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Patent Searching and Data


Title:
DRIVE ARRANGEMENT OF A CLOSURE ELEMENT ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/015452
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive arrangement of a closure element arrangement (2) of a motor vehicle (3), wherein the drive arrangement (1) has a drive motor (5) and a feed gear mechanism (6) arranged downstream of the drive motor (5) for generating linear driving movements along a geometric drive axis (7), wherein the drive motor (5) and the feed gear mechanism (6) are arranged in a drive train (8) of the drive arrangement (1) and the drive train (8) extends between two mechanical drive connections (9, 10) for channelling out driving movements and wherein the drive arrangement (1) has a brake (11) for braking at least one part of the drive train (8). It is proposed that the brake (11) is designed in such a way that the braking action of the brake (11) is reduced with an increasing load in the drive train (8).

Inventors:
WITTELSBÜRGER, Michael (Alte Seilerei 11, Bamberg, 96052, DE)
KRÜGER, Harald (Maria-Ward-Straße 136, Bamberg, 96047, DE)
FISCHER, Matthias (Bachholz 2, Itzgrund, 96274, DE)
BUCHHEIM, Michael (Lichtenhaiderstraße 9, Bamberg, 96052, DE)
SCHÖDEL, Sebastian (Forst 7a, Eckersdorf, 95488, DE)
Application Number:
EP2017/068266
Publication Date:
January 25, 2018
Filing Date:
July 19, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG (Berliner Ring 1, Bamberg, 96052, DE)
International Classes:
E05F15/41; E05F5/00; E05F15/611; E05F15/622
Attorney, Agent or Firm:
GOTTSCHALD PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (Klaus-Bungert-Straße 1, Düsseldorf, 40468, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Antriebsanordnung einer Verschlusselementanordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (3),

wobei die Antriebsanordnung (1) einen Antriebsmotor (5) und ein dem Antriebsmotor (5) nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (6) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse (7) aufweist, wobei der Antriebsmotor (5) und das Vorschubgetriebe (6) in einem Antriebsstrang (8) der Antriebsanordnung (1) angeordnet sind und der Antriebsstrang (8) sich zwischen zwei mechanischen Antriebsanschlüssen (9, 10) zum Ausleiten von Antriebsbewegungen erstreckt und

wobei die Antriebsanordnung (1) eine Bremse (1 1) zum Abbremsen zumindest eines Teils des Antriebsstrangs (8) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bremse (1 1) derart ausgebildet ist, dass mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang (8) die Bremswirkung der Bremse (1 1) reduziert wird.

2. Antriebsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer motorischen Antriebsbewegung zum Öffnen der Verschlusselementanordnung (2) und/oder bei einer manuellen Antriebsbewegung zum Schließen der Verschlusselementanordnung (2) mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang (8) die Bremswirkung der Bremse (1 1) reduziert wird.

3. Antriebsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer motorischen Antriebsbewegung zum Schließen der Verschluss elemen- tanordnung (2) und/oder bei einer manuellen Antriebsbewegung zum Öffnen der Verschlusselementanordnung (2) mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang (8) die Bremswirkung der Bremse (1 1) reduziert wird.

4. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Last ein von dem Antriebsstrang (8) übertragenes Moment und/oder eine auf den Antriebsstrang (8), insbesondere von außen auf die Antriebsanschlüsse (9, 10) wirkende, insbesondere bezogen auf die Antriebsachse (7) axiale, Kraft ist.

5. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremswirkung der Bremse (1 1) kontinuierlich, insbesondere antiproportional, mit der ansteigenden Last reduziert wird. 6. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine vordefmierte, insbesondere untere, Grenzlast vorgesehen ist, ab der die Bremse (1 1) die Bremswirkung mit ansteigender Last reduziert, vorzugsweise, dass eine vordefinierte, obere Grenzlast vorgesehen ist, ab der die Bremse (11) die Bremswirkung nicht weiter reduziert und oder bei der der An- triebsstrang aufgetrennt wird.

7. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (11) mindestens ein Reibflächenpaar (12) zur Erzeugung der Bremswirkung aufweist, und, dass das Reibflächenpaar (12) mittels einer Federanordnung (14) zur Erzielung der Bremswirkung aufeinander vorgespannt ist, vorzugsweise, dass zur Reduzierung der Bremskraft die Vorspannkraft der Federanordnung (14) reduziert wird.

8. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Antriebsanordnung (1), insbesondere im Antriebsstrang

(8) eine Überlastkupplung (13) aufweist, die bei einer Überlast im Antriebsstrang (8) den Antriebsstrang (8) auftrennt, vorzugsweise, dass die Überlastkupplung (13) in die Bremse (11) integriert ist. 9. Antriebsanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Auftrennung des Antriebsstrangs (8) durch die Überlastkupplung (13) die Bremse (11) nur auf einen Teil des Antriebsstrangs (8) wirkt, und/oder, dass die Bremse (11) nach einer Auftrennung des Antriebs Strangs (8) durch die Überlastkupplung (13) auf beide Teile des Antriebsstrangs (8) wirkt.

10. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsanordnung (8) ein Gehäuse (la) aufweist und dass eine Reibfläche (12b) des Reibflächenpaares (12) am Gehäuse (la) angeordnet ist oder durch das Gehäuse (la) bereitgestellt wird.

11. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremswirkung mittels einer Relativverschiebung, insbesondere einer Relativverdrehung, zweier Bauteile (16, 17) im Antriebsstrang (8), insbesondere zweier Bauteile (16, 17) der Bremse (1 1) im Antriebsstrang (8), in- folge einer ansteigenden Last reduziert wird, vorzugsweise, dass die Relativver- schiebung der Bauteile (16, 17) entgegen der Federvorspannung einer Federanordnung (14, 18), insbesondere entlang einer Relativverschiebungskontur (15), erfolgt, weiter vorzugsweise, dass aufgrund der Geometrie der Relativverschiebungskontur (15) der Betrag des Verhältnisses aus Bremswirkungsänderung der Bremse (1 1) zur Laständerung im Antriebsstrang (8) für eine höhere Last im Antriebsstrang größer ist als für eine niedrigere Last.

12. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschubgetriebe (6) ein Spindel- Spindelmuttergetriebe ist.

13. Antriebsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (11) zwischen dem Antriebsmotor (5) und dem Vorschubgetriebe (6) im Antriebsstrang (8) angeordnet ist.

14. Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs (3) mit einem mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs (3) verstellbar gekoppelten Verschlusselement (4) und mit mindestens einer Antriebsanordnung (1), vorzugsweise zwei Antriebsanordnungen (1), nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

15. Verschlusselementanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsanordnung (1) nicht selbsthemmend ausgestaltet ist und die Bremse (1 1) das Verschlusselement (4) bei abgeschaltetem Antriebsmotor (5) in Zwischenstellungen hält, vorzugsweise, dass das Verschlusselement (4) bei ab- geschaltetem Antriebsmotor (5) manuell gegen die Bremswirkung der Bremse (11) verstellbar ist.

Description:
Antriebs anord nun g einer Verschlusselementanordnung

Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung einer Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs mit dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie eine Ver- schlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs gemäß Anspruch 14.

Die in Rede stehende Antriebsanordnung findet Anwendung im Rahmen der motorischen Verstellung jedweder Verschlusselemente eines Kraftfahrzeugs. Bei solchen Verschlusselementen kann es sich beispielsweise um Heckklappen, Heckdeckel, Motorhauben, Laderaumböden, aber auch um Türen, insbesondere Schiebetüren, eines Kraftfahrzeugs handeln. Insoweit ist der Begriff„Verschlusselement" vorliegend weit zu verstehen.

Die bekannte Antriebsanordnung (DE 10 2014 100 125 AI), von der die Erfm- dung ausgeht, ist mit einem Antriebsmotor und mit einem dem Antriebsmotor nachgeschalteten Spindel-Spindelmuttergetriebe ausgestattet. Die Antriebsanordnung weist ferner eine Bremse zum Bremsen des Antriebsstrangs auf, welche ein Halten des Verschlusselements in einer Offenstellung ermöglicht. Im Antriebsstrang ist ferner eine Überlastkupplung mit zwei klauenartigen Kupplungs- elementen vorgesehen, die im Überlastfaü den Antriebsstrang auftrennen. Im Grenzbereich zum Überlastfall erfolgt eine Relativverschiebung der beiden klauenartigen Kupplungselemente relativ zueinander. Durch ihr Zusammenwirken wirken sie auf die Bremse in der Art ein, dass die Bremswirkung der Bremse gesteigert wird. Hier wird folglich mit einer steigenden Last im Antriebsstrang eine Steigerung der Bremswirkung der Bremse erzielt.

Nachteilig an dieser Antriebsanordnung ist, dass die Antriebsanordnung in den Situationen, in denen sie eine ohnehin schon hohe Last bewältigen muss, zusätzlich noch eine Lasterhöhung durch die stärker werdende Bremskraft erfährt. Hierdurch wird die Wahrscheinlichkeit des Eintretens eines Überlastfalls und des Auftrennens des Antriebsstrangs noch erhöht. Dieses Prinzip hat zur Folge, dass um ein sicheres Betreiben der Antriebsanordnung auch bei höheren Lasten auf dem Verschlusselement zu ermöglichen, relativ starke und damit auch teure Motoren eingesetzt werden müssen, da zusätzlich zur ohnehin schon höheren Last, beispielsweise aufgrund von auf dem Verschlusselement lastendem Schnee, zusätzlich auch noch eine erhöhte Bremswirkung überwunden werden muss. Der Erfindung liegt damit das Problem zugrunde, die bekannte Antriebsanordnung so auszugestalten und weiterzubilden, dass eine kostengünstig herzustellende Antriebsanordnung geschaffen wird, welche auch bei zusätzlichen Lasten auf dem Verschlusselement sicher funktioniert.

Das obige Problem wird bei einer Antriebsanordnung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Die wesentliche Überlegung ist es, die Bremse derart auszubilden, dass mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang die Bremswirkung der Bremse reduziert wird. Hierdurch muss im Grenzbereich zur Überlast vom Antriebsmotor nur ein geringeres Moment aufgebracht werden, so dass dieser insgesamt kleiner und damit kostengünstiger ausgelegt werden kann.

Grundlage dieser Überlegung ist die Feststellung, dass die Haltefunktion zum Halten des Verschlusselements in einer Offenstellung oftmals gerade im oberen Drittel des Öffnungswinkels des Verschlusselements gewährleistet sein muss. Aufgrund der Hebelverhältnisse der Verschlusselementanordnung resultiert hieraus, dass die auf den Antriebsstrang wirkende Last zum Halten des Verschlusselements in einer Offenstellung in der Regel deutlich kleiner ist als die im Antriebsstrang auftretende Last beim Öffnen des Verschlusselements aus dem Kraftfahrzeugschloss. Dies gilt umso mehr für den Fall, in dem eine zusätzliche Last auf dem Verschlusselement ruht, wie bspw. eine Schneelast.

Hieraus leitet sich das Grundprinzip der Erfindung her, die Bremse lastabhängig auszugestalten. Bei kleinen Lasten zur Realisierung der Haltefunktion, insbesondere unabhängig davon, ob diese seitens des Motors oder seitens der Spindel eingeleitet werden, wirkt hier dann vorzugsweise die volle Bremswirkung. Bei steigenden Übertragungsmomenten bewirkt die Bremse dann eine Reduzierung der Bremswirkung, beispielsweise beim Öffnen des Verschlusselements aus dem Kraftfahrzeugschloss. Dadurch, dass die Bremswirkung in den Bewegungsabschnitten des Verschlusselements, in denen eine höhere Last auf die Antriebsan- Ordnung wirkt, reduziert ist, kann zur Realisierung auf kleinere und damit kostengünstigere Antriebe zurückgegriffen werden und/oder es können Verschlus- selemente höheren Gewichts mit der Antriebsanordnung geöffnet und/oder geschlossen werden.

Gemäß Anspruch 2 wird vorgeschlagen, dass bei einer motorischen Antriebsbe- wegung zum Öffnen der Verschlusselementanordnung und/oder bei einer manuellen Antriebsbewegung zum Schließen der Verschlusselementanordnin g mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang die Bremswirkung der Bremse reduziert wird. Insbesondere in diesem Anwendungsfall ist ein Reduzieren der Bremswirkung besonders vorteilhaft, da diese beiden Anwendungsfälle, nämlich das moto- rische Öffnen und das manuelle Schließen des Verschlusselements typischerweise die Anwendungsfälle sind, in denen es zu Überlastfällen kommt.

Zusätzlich oder alternativ kann gemäß Anspruch 3 bei einer motorischen Antriebsbewegung zum Schließen der Verschlusselementanordnung und/oder bei einer manuellen Antriebsbewegung zum Öffnen der Verschlusselementanordnung mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang die Bremswirkung der Bremse reduziert werden.

Besonders bevorzugt ist gemäß Anspruch 4, dass die Last ein von dem Antriebs- sträng übertragenes Moment und/oder eine von außen auf die Antriebsanschlusse wirkende, insbesondere bezogen auf die Antriebsachse axiale, Kraft ist. Sowohl für den Lastfall eines übertragenen Moments als auch für den Lastfall einer Kraft kann die Bremse besonders einfach auf mechanische Art und Weise realisiert werden. Dabei ist auch eine Kombination dieser Lastfälle möglich.

Gemäß Anspruch 5 wird vorgeschlagen, die Bremswirkung der Bremse kontinuierlich, insbesondere antiproportional, mit der ansteigenden Last zu reduzieren. Hierdurch wird eine gleichmäßige Öffhungs- und/oder Schließbewegung des Verschlusselements mittels der Antriebsanordnung ermöglicht.

Gemäß Anspruch 6 wird eine vordefmierte Grenzlast vorgeschlagen, ab welcher die Bremse die Bremswirkung mit ansteigender Last reduziert.

Gemäß Anspruch 7 kann die Antriebsanordnung eine Überlastkupplung aufwei- sen, welche bei einer Überlast im Antriebsstrang den Antriebsstrang auftrennt. Auf diese Weise kann die Antriebsanordnung auf effektive Art und Weise vor Überlast geschützt werden. Die Überlastkupplung ist dabei vorzugsweise in die Bremse integriert.

Gemäß Anspruch 8 wirkt die Bremse nach einer Auftrennung des Antriebs- Strangs durch die Überlastkupplung nur auf einen Teil des Antriebsstrangs und/oder auf beide Teile des Antriebsstrangs.

In den Ansprüchen 9 und 10 sind bevorzugte Ausgestaltungen der Bremse beschrieben. Diese ermöglichen eine besonders einfache Montage der Antriebsan- Ordnung.

Gemäß Anspruch 11 wird vorgeschlagen, dass die Bremswirkung mittels einer Relativverschiebung, insbesondere einer Relativverdrehung, zweier Bauteile im Antriebsstrang, insbesondere zweier Bauteile der Bremse im Antriebsstrang, in- folge einer ansteigenden Last zu reduzieren. Die Relativverschiebung der Bauteile erfolgt dabei vorzugsweise entgegen der Federvorspannung einer Federanordnung, insbesondere entlang einer Reiativverschiebungskontur. Hierdurch wird es ermöglicht, die Reduzierung der Bremswirkung auf mechanisch ganz besonders einfache Art und Weise zu realisieren.

In einer Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 12 kann das Vorschubgetriebe als Spindel- Spindelmuttergetriebe ausgebildet sein. Gemäß Anspruch 13 ist die Bremse vorzugsweise zwischen dem Antriebsmotor und dem Vorschubgetriebe im Antriebsstrang angeordnet.

Darüber hinaus wird die vorstehend beschriebene Aufgabe durch eine Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs gemäß Anspruch 14 gelöst.

Dieser weiteren Lehre kommt eigenständige Bedeutung zu. Bei der vorschlags- gemäßen Verschlusselementanordnung werden dieselben Vorteile wie vorstehend im Zusammenhang mit der Antriebsanordnung erreicht. Auf alle Ausführungen zur vorschlagsgemäßen Antriebsanordnung darf verwiesen werden.

Die bevorzugte Weiterbildung der Verschlusselementanordnung gemäß An- spruch 15 beschreibt eine bevorzugte Abstimmung von Bremse und der Verschlusselementanordnung im Übrigen. Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausrahrungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 in einer ganz schematischen Darstellung den Heckbereich eines

Kraftfahrzeugs mit einer vorschlagsgemäßen Antriebsanordnung,

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel einer vorschlagsgemäßen Antriebsanordnung in einem teilweisen Längsschnitt,

Fig. 3 das Ausführungsbeispiel aus Fig. 2 im Ausschnitt III mit einer vorschlagsgemäßen Bremse in a) bei geringer Last und in b) bei hoher Last,

Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel einer vorschlagsgemäßen Bremse in a) bei geringer Last und in b) bei hoher Last,

Fig. 5 ein drittes Ausführungsbeispiel einer vorschlagsgemäßen Bremse a) bei geringer Last und b) bei hoher Last,

Fig. 6 ein viertes Ausführungsbeispiel einer vorschlagsgemäßen Bremse in a) bei hoher Drucklast, b) geringer Last und c) bei hoher Zuglast.

Die in der Fig. 1 dargestellte Antriebsanordnung 1 ist einer Verschlusselementanordnung 2 eines Kraftfahrzeugs 3 zugeordnet. Die Verschlusselementanordnung 2 weist ein als Heckklappe ausgestaltetes Verschlusselement 4 auf, das mittels der Antriebsanordnung 1 insbesondere zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist.

Dabei kann es grundsätzlich vorgesehen sein, dass die Antriebsanordnung 1 das Verschlusselement 4 nur in einem Abschnitt des gesamten Verstellbereichs des Verschlusselements 4 verstellt. Vorzugsweise wird das Verschlusselement 4 aber über mindestens 80%, vorzugsweise mindestens 90%, weiter vorzugsweise mindestens 95% des Verstellweges von einer Offenstellung in eine Schließstellung und/oder von einer Schließstellung in eine Offenstellung verstellt. Beispielsweise kann das Verschlusselement 4 aber auf dem letzten Wegabschnitt in und/oder aus einer das Verschlusseleraent 4 verriegelnden Schließstellung mittels eines Scliließhilfsantriebs und/oder eines Öffnungshilfsantriebs über ein Kraftfahr- zeugschloss und insbesondere nicht die Antriebsanordnung 1 verstellt werden.

Der Begriff„Verschlusselement" ist vorliegend weit zu verstehen. Insoweit darf auf den einleitenden Teil der Beschreibung verwiesen werden. Entsprechend betrifft der Begriff„Verschlusselement" insbesondere solche Komponenten, die einer Verschlusselementanordnung 2 eines Kraftfahrzeugs 3 zugeordnet sind.

Die Antriebsanordnung l weist, wie in Fig. 2 gezeigt, einen Antriebsmotor 5 und ein dem Antriebsmotor 5 nachgeschaltetes Vorschubgetriebe 6 zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse 7 auf. Der Antriebsmotor 5 und das Vorschubgetriebe 6 sind in einem der Antriebsanordnung 1 zugeordneten Antriebsstrang 8 angeordnet, welcher sich zwischen zwei mechanischen Antriebsanschlüssen 9, 10 erstreckt. Die Antriebsanschlüsse 9, 10 dienen hier zum Ausleiten der Antriebsbewegung auf das Verschlussele- ment 4 und die Karosserie des Kraftfahrzeugs 3.

Der Antriebsstrang 8 umfasst alle Kraftwirkungsketten, über die sich während der motorischen und/oder manuellen Verstellung ein Kraftfmss einstellt. Dies schließt nicht nur alle Komponenten ein, die Antriebsbewegungen übertragen, sondern auch stützende Komponenten.

Ferner weist die Antriebsanordnung 1 hier eine Bremse 1 1 auf. Die Bremse 11 ist hier und vorzugsweise zwischen Antriebsmotor 5 und dem Vorschubgetriebe 6 angeordnet. In den Ausführungsbeispielen sind der Antriebsmotor 5, das Vorschubgetriebe 6 und die Bremse 1 1 in einem Gehäuse la der Antriebsanordnung 1 aufgenommen.

Vorschlagsgemäß ist die Bremse 11 derart ausgebildet, dass mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang 8 die Bremswirkung der Bremse 1 1 reduziert wird. Eine solche Auslegung der Bremse 1 1 ist besonders vorteilhaft, da aufgrund der charakteristischen Hebelannverhältnisse einer Verschlusselementanordnung 2 die Haltekraft der Antriebsanordnung 1 oftmals deutlich kleiner ist, als die erforderliche Kraft zum Öffnen des Verschlusselements 4 aus einem Kraftfahrzeug- schloss, also insbesondere auf dem ersten Verstellabschnitt aus der Schließstel- lung. Gerade in diesem Fall ist die erforderliche Kraft besonders hoch, wenn zusätzlich zu dem Verschlusselement 4 auch eine auf dem Verschlusselement 4 liegende Schneelast mitverstellt werden muss. Hieraus ergibt sich der wesentliche Vorteil der vorliegenden Erfindung. Dadurch, dass die Bremse 11 zum lastabhängigen Bremsen des Antriebsstrangs 8 in der Art ausgebildet ist, dass mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang 8 die Bremswirkung der Bremse 1 1 reduziert wird, kann die Bremse 1 1 zum Halten des Verschlusselements 4 in einer Offenstellung vorzugsweise mit voller Bremswirkung bremsen, bei einer steigenden Last, insbesondere einem steigendem Übertragungsmoment und/oder einer steigenden Axialkraft, insbesondere beim Öffnen des Verschlusselements 4 aus der Schließstellung, jedoch mit einer reduzierten Bremswirkung bremsen. Dies ermöglicht den Einsatz kleinerer Antriebsmotoren und damit eine Reduktion der Fertigungs- und Herstellungskosten für die Antriebsanordnung 1.

Die Bremswirkung wird bei der vorschlagsgemäßen Bremse 1 1 vorzugsweise mechanisch, insbesondere durch das Abgleiten von Reibflächen 12a, 12b aneinander, bereitgestellt. Die Bremse 1 1 weist hierzu mindestens ein Reibflächen- paar 12 mit Reibflächen 12a, 12b auf, welche die Bremswirkung bereitstellen.

In den Ausführungsbeispielen und vorzugsweise ist es so, dass bei einer motorischen Antriebsbewegung zum Öffnen der Verschlusselementanordnung 2 und/oder bei einer manuellen Antriebsbewegung zum Schließen der Verschlus- selementanordnung 2 mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang 8 die Bremswirkung der Bremse 1 1 reduziert wird.

Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass bei einer motorischen Antriebsbewegung zum Schließen der Verschlusselementanordnung 2 und/oder bei einer manuellen Antriebsbewegung zum Öffnen der Verschlusselementanordnung 2 mit einer ansteigenden Last im Antriebsstrang 8 die Bremswirkung der Bremse 1 1 reduziert wird.

Vorzugsweise ist die Last ein von dem Antriebsstrang 8 übertragenes Moment und/oder eine auf den Antriebsstrang 8, insbesondere eine von außen auf die An- triebsanschlüsse 9, 10 wirkende, insbesondere auf die Antriebsachse 7 axial, wirkende Kraft.

Hier und vorzugsweise wird die Bremswirkung der Bremse 1 1 kontinuierlich, insbesondere antiproportional mit der ansteigenden Last reduziert. Anstelle einer solchen, bevorzugten, linearen Wandlung zwischen dem Anstieg der Last und der Reduktion der Bremswirkung kann auch eine nichtlineare Wandlung zwischen dem Anstieg der Last und der Reduktion der Bremswirkung eingestellt werden.

Vorzugsweise ist eine vordefinierte, insbesondere untere, Grenzlast vorgesehen, ab der die Bremse 11 die Bremswirkung mit ansteigender Last reduziert. Dies ermöglicht es, eine Mindestbremswirkung zum Halten des Verschlusselements 4 in einem vordefinierten Lastbereich vorzusehen, in dem das Verschlusselement 4 sicher von der Bremse 11 gehalten wird. Zusätzlich kann eine vordefimerte obere Grenzlast vorgesehen sein, ab der die Bremse 11 die Bremswirkung nicht weiter reduziert und/oder bei der der Antriebsstrang 8 aufgetrennt wird.

Die Reduzierung der Bremswirkung der Bremse 1 1 ist hier und vorzugsweise ei- ne Reduzierung der Bremswirkung bis auf einen Sockelwert. Insofern ist die Bremse 1 1 vorzugsweise zum ständigen Bremsen zumindest eines Teils des Antriebsstrangs ausgebildet. Die Bremswirkung kann in einer alternativen Ausgestaltung jedoch auch vollständig aufgehoben werden. Insbesondere die Auftrennung des Antriebsstrangs 8 erfolgt hier vorzugsweise über eine Überlastkupplung 13. Diese trennt den Antriebsstrang 8 auf, wenn eine Überlast auftritt. Die Überlastkupplung 13 ist vorzugsweise in die Bremse 1 1 integriert, wie dies in den Ausführungsbeispielen der Fig. 3 und 4 der Fall ist. Eine solche Überlastkupplung 13 kann jedoch auch unabhängig von der Bremse 1 1 vorgesehen sein, wie dies in den Ausführungsbeispielen der Fig. 5 und 6 der Fall ist.

Vorzugsweise trennt die Überlastkupplung 13 den Antriebsstrang 8 in zwei Teile. Nach der Auftrermung des Antriebsstrangs 8 wirkt die Bremse 11 vorzugs- weise nur auf einen Teil des Antriebsstrangs 8. Die Bremse 11 kann jedoch auch nach der Auftrennung des Antriebsstrangs 8 auf beide Teile des Antriebsstrangs 8 wirken.

Darüber hinaus kann eine vordefinierte obere Grenzlast definiert sein, ab der die Bremswirkung der Bremse 1 1 aufgehoben ist und/oder nicht weiter reduziert wird. Die Grenzlast kann dabei eine Kraft und/oder ein Moment sein.

In den Ausführungsbeispielen und vorzugsweise weist die Bremse 11 mindestens ein Reibflächenpaar zur Erzeugung der Bremswirkung auf. Hier ist eine Reibflä- che 12a an einem drehbaren Bauteil 16, 17 der Bremse 11 angeordnet und die zu dieser Reibfläche 12a korrespondierende Reibfläche 12b ist drehfest, insbesondere am Gehäuse la der Antriebsanordnung 1, angeordnet.

Hier und vorzugsweise ist das Reibflächenpaar 12 mittels einer Federanordnung 14 aufeinander vorgespannt. Zur Reduzierung der Bremskraft wird hier und vorzugsweise die Vorspannkraft der Federanordnung 14 reduziert.

Nachfolgend wird nun zunächst das Ausführungsbeispiel der Fig. 3 beschrieben. In der Fig. 3a ist die Bremse 1 1 bei niedriger Last gezeigt. Die in die Bremse 11 integrierte Überlastkupplung 13 ist hier und vorzugsweise als Klauenkupplung ausgebildet. Die Klauen 13a der Überlastkupplung 13 weisen Schrägflächen auf, welche bei ansteigender Last, wie in der Fig. 3 ein Abgleiten der Klauen 13a aneinander ermöglichen. Insofern bilden diese Schrägflächen Relati verschie- bungskonturen 15. Mit ansteigender Last, wie in der Fig. 3b gezeigt, wird nun zumindest ein Bauteil 16, hier das Klauenelement 13b, relativ von einem anderen Bauteil 17, hier das anderen Klauenelement 13c, wegbewegt. Dies geschieht gegen die Vorspannkraft der Federanordnung 18 der Überlastkupplung 13 - Kupplungsfederanordnung. Die Bauteile 16, 17 bewegen sich bei steigender Last aus- einander, wie dies in der Fig. 3 bemaßt ist. Hierdurch wird die Federanordnung 14 der Bremse 1 1 entspannt. Die Reibflächenpaare 12 der Bremse 11 bewegen sich auseinander und die Federvorspannung der Federanordnung 14 wird reduziert. Entsprechend sinkt die resultierende Bremswirkung. Das Auseinanderbewegen der Reibflächenpaare 12 der Bremse 11 wird hier dadurch ermöglicht, dass eine der Reibflächen 12b eines Reibflächenpaares 12 drehfest, aber entlang der Antriebsachse 7 verschiebbar gelagert ist und eine korrespondierende Reibfläche 12b des Reibflächenpaares 12 entlang der Antriebsachse 7 mit dem Bauteil 16 verschiebbar und oder drehbar ist. Zu dem Zeitpunkt, zu dem die Relativverschiebungskonturen 15 beim Ausführungsbeispiel der Fig. 3 außer Eingriff miteinander kommen, wird die Uberlastkupplung 13 aktiviert und der Antriebsstrang 8 aufgetrennt. Nichtsdestotrotz stellt die Bremse 1 1 weiterhin eine reduzierte Bremswirkung bereit. Hier ist die Bremswirkung reduzierende Last ein Moment. Die Relativverschiebung der Bauteile ist hier und vorzugsweise eine Verdrehung um den Richtungsvektor der Last, insbesondere des Lastmoments, und/oder eine axiale Verschiebung entlang dem Richtungsvektor der Last, insbesondere des Lastmoments. Hier bewegen sich die Bauteile 16, 17 voneinander weg.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 4 entspricht weitestgehend dem der Fig. 3. Insoweit wird hinsichtlich Aufbau und Funktionsweise auf die Beschreibung des Ausführungsbeispiels der Fig. 3 verwiesen. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 4 sind die Relativverschiebungskonturen 15 jedoch anders ausgestaltet. Anstelle eines einzigen linearen Abschnittes weisen diese hier und vorzugsweise zwei lineare Abschnitte unterschiedlicher Steigung auf. Es ist dann möglich, auf einem ersten Abschnitt 15a der Relativverschiebungskonturen 15 mit geringerer Steigung die Bremswirkung der Bremse 11 we- niger zu reduzieren als auf einem zweiten Abschnitt 15b mit höherer Steigung. Mit der Steigung ist hier die Steigung der Relativverschiebungskonturen 15 zu einer Ebene orthogonal zur Antriebsachse 7 gemeint.

Die korrespondierenden Relativverschiebungskonturen 15 der beiden Bauteile 16, 17 weisen hier und vorzugsweise Abschnitte 15a, 15b gleicher Steigung auf. Diese können gleich lang, wie in der Fig. 3 gezeigt, oder aber, unterschiedlich lang sein, wie in der Fig. 4 gezeigt. Im Falle unterschiedlich langer Abschnitte 15a, 15b ist vorzugsweise mindestens ein Abschnitt 15a, 15b länger als der zu diesem Abschnitt 15a, 15b korrespondierende Abschnitt 15a, 15b. Besonders be- vorzugt sind zumindest die korrespondierenden Abschnitte 15a geringerer Steigung unterschiedlich lang. Durch unterschiedlich lange Abschnitte 15a, 15b kann die Reduktion der Bremswirkung im Verhältnis zum Lastanstieg über die Steigung besonders einfach eingestellt werden. Vorzugsweise wird die Bremswirkung auf einem ersten Abschnitt im Verhältnis zu einem Lastanstieg weniger reduziert, als auf einem zweiten Abschnitt der Relativverschiebungskontur 15.

Auch das weitere Ausführungsbeispiel der Fig. 5 zeigt ein ähnliches Grundprinzip. Auch hier ist die Last, in deren Abhängigkeit die Bremswirkung der Bremse 1 1 reduziert wird, ein Moment. Auch hier wird die Bremswirkung mechanisch reduziert.

Ebenfalls werden hier in Abhängigkeit von der Last zwei Bauteile 16, 17, welche vorzugsweise als Töpfe ausgebildet sind, relativ zueinander verschoben und dadurch die Bremswirkung reduziert. Bei den beiden Bauteilen 16, 17 sind die Relativverschiebungskonturen 15 hier nach Art einer Ausnehmung 15c und einer in diese eingreifenden Nase 15d ausgebildet. Wie in den Ausführungsbeispielen der Fig. 3 und 4 verlaufen die Relativverschiebungskonturen 15 unter einem Winkel zur Antriebsachse 7. Sie schneiden diese hier nicht. Vorzugsweise beträgt der Winkel zwischen der Relativverschiebungskontur und der Antriebsachse 7 zwischen 30° und 60°.

Die beiden Bauteile 16, 17 sind hier im Unterschied zu der Ausgestaltung der Fig. 3 bzw. Fig. 4 im eingebauten Zustand durch die Last jedoch nicht trennbar. Ferner bewegen sich die beiden Bauteile 16, 17 hier und vorzugsweise bei steigender Last aufeinander zu.

Hier und vorzugsweise ist die Relativverschiebung der Bauteile 16, 17, welche die Bremswirkung reduziert, eine Verdrehung um und/oder eine axiale Verschiebung entlang dem Richtungsvektor der Last, insbesondere des Lastmoments. Hierbei wird die Federanordnung 14, welche hier und vorzugsweise in den Töp- fen aufgenommen ist, stärker gespannt und die Reibfläche 12a der sich drehenden Bauteile 16, 17 bewegen sich von den, insbesondere ortsfesten, Reibflächen 12b des Gehäuses la weg. Diese Relativverschiebung der Bauteile 16, 17 ist in der Fig. 5 dargestellt. Hier bewegen sich beide Bauteile 16, 17 aufeinander zu. Ähnlich wie in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 bzw. 4 kann auch bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 eine federnde Lagerung der Reibflächen 12a im Gehäuse vorgesehen sein. Dann sind die Reibflächen 12 vorzugsweise drehfest aber entlang der Antriebsachse 7 verschieblich ausgebildet.

Hier ist es vorzugsweise ebenso wie in der Ausgestaltung der Ausführungsbei- spiele der Fig. 3 und 4 vorgesehen, dass eines der Bauteile 16, 17, insbesondere die Bauteile 16, 17, mit Spiel entlang der Antriebsachse 7 auf einem Wellenan- schluss der Antriebsmotorseite und/oder der Vorschubgetriebeseite gleiten kann bzw. können. Insofern ist die Bremse 1 1 vorzugsweise schwimmend zwischen dem Antriebsmotor 5 und dem Vorschubgetriebe 6 gelagert, wie dies vorzugs- weise auch im Ausfuhrungsbeispiel der Fig. 6 der Fall ist.

In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6 erfolgt die Reduzierung der Antriebskraft in Abhängigkeit von einer axialen Kraft als Last und nicht in Abhängigkeit von einem Moment als Last. Grundsätzlich ist eine Kombination der Mechanismen der in den Ausfu irungsbeispielen beschriebenen Bremsen 1 1 auch dahingehend möglich, dass die Last zur Einstellung der Bremswirkung eine Kombination aus einer axialen Kraft und einem übertragenen Moment ist.

Auch im Ausführungsbeispiel der Fig. 6 sind die Bauteile 16, 17 vorgesehen, welche mit dem Antriebsmotor 5 drehbar ausgebildet sind. Auch diese weisen hier die Reibflächen 12a auf. Die korrespondierenden Reibflächen 12b sind am Gehäuse la ausgebildet. Hier bewirkt ebenfalls eine Relativverschiebung infolge einer ansteigenden Last der, hier scheibenartig und/oder tellerartig ausgebildeten, Bauteile 16, 17 eine Reduzierung der Bremswirkung. Vorzugsweise wird hier mindestens ein Bauteil 16, 17 parallel zu dem Richtungsvektor der Last, hier der axialen Zugkraft und/oder axialen Druckkraft, verschoben.

Die Bauteile 16, 17 sind wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen mit dem Antriebmotor 5 drehgekoppelt. Sie sind hier und vorzugsweise auf einer Welle gelagert und axial verschieblich. Zur Lagerung dient hier die Lagerfederanordnung 20. Alternativ können anstelle dieser federnden Lagerung auch Anschläge vorgesehen sein, welche aus einer, insbesondere lastlosen Stellung (vgl. Fig. 6b) eine axiale Verschiebung der Bauteile 16, 17 nur in eine Richtung entlang der Antriebsachse erlauben. Hier und vorzugsweise eine Bewegung der Bauteile 16, 17 aufeinander zu. Die Reibflächenpaare 12 sind hier mittels einer Federanordnung 14 aufeinander vorgespannt. Die Federanordnung 14 stützt sich hier an einem mit den Bauteilen 16, 17 mitdrehenden Element 19 ab, welches vorzugsweise axial und drehbar im Gehäuse 1 a gelagert ist.

In der Fig. 6b ist die Bremse 11 in einem lastlosen Zustand gezeigt. Wird der Antriebsstrang 8 nun mit einer axialen Drucklast belastet, bewegt sich das Vorschubgetriebe 6 auf den Antriebsmotor 5 zu, wie dies in der Fig. 6a gezeigt ist. Dadurch bewegt sich das Bauteil 17 auf das Bauteil 16 zu. Das Bauteil 16 wird dagegen in axialer Richtung nicht bewegt, da es hier über das Reibflächenpaar 12 am Gehäuse la anschlägt.

Die Bremskraft zwischen einem Reibflächenpaar 12, hier rechts, wird dadurch reduziert, dass die Anpresskraft der Reibfläche 12a reduziert wird. Die Anpress- kraft an dem anderen Reibflächenpaar 12, hier links, bleibt dagegen vorzugsweise im Wesentlichen konstant.

Das Ausüben einer Druckkraft auf den Antriebsstrang 8 entspricht hier und vorzugsweise einer motorischen Antriebsbewegung zum Öffnen der Verschlüssele- mentanordnung 2 bzw. einer manuellen Antriebsbewegung zum Schließen der Verschlusselementanordnung 2.

Wird auf den Antriebsstrang 8 eine Zugkraft ausgeübt, ergibt sich in umgekehrter Weise die gleiche Wirkungsweise wie in Zusammenhang mit der Druckkraft beschrieben. Es wird lediglich das andere Bauteil 16 auf das Bauteil 17 zu bewegt, während das Bauteil 17 axial nicht bewegt wird. Insofern wird auf die obigen Ausführungen verwiesen. Diese Lastsituation entspricht einer motorischen Antriebsbewegung zum Schließen des Verschlusselements und/oder einer manuellen Antriebsbewegung zum Öffnen der Verschlusselementanordnung 2. In die- sem Fall wird, wie in der Fig. 6c gezeigt, die Bremswirkung des einen, hier linken Reibflächenpaares, reduziert, während hier und vorzugsweise die Bremskraft des anderen, hier rechten Reibflächenpaares 12, im Wesentlichen konstant bleibt.

Diese Relativverschiebung der Bauteile 16, 17 für den lastlosen Zustand (Fig. 6b), den Zustand bei einer Drucklast (Fig. 6a) und den Zustand bei einer Zuglast (Fig. 6c) ist in der Fig. 6 gezeigt. In weiteren nicht in den Figuren dargestellten Ausfuhrungsbeispielen kann auch jeweils nur eines der vorstehend im Zusammenhang mit der Fig. 6 beschriebenen Reibflächenpaare vorgesehen sein. In diesem Fall ergibt sich nur für eine Last- richtung, nämlich entweder die Druckkraft oder die Zugkraft, die vorschlagsgemäße Reduzierung der Bremswirkung mit ansteigender Last.

Der Verlauf der Reduzierung der Bremswirkung in Abhängigkeit von der Last kann auf einfache Art und Weise in allen vier Ausführungsbeispielen durch die Dimensionierung der Federanordnungen 14, 18, 20, insbesondere der Federano- rd ung 14 zu der Kupplungsfederanordnung 18 oder zu der Lagerfederanordnung 20, erfolgen.

Wie aus der vorstehenden Erläuterung der vier Ausfuhrungsbeispiele ersichtlich, ist diesen gemeinsam, dass die Bremswirkung mittels einer Relativverschiebung, insbesondere einer Relativverdrehung zumindest in den Ausfuhrungsbeispielen der Fig. 3, 4 und 5, zweier Bauteile 16, 17 im Antriebsstrang 8, insbesondere zweier Bauteile 16, 17 der Bremse 11 im Antriebsstrang 8, infolge einer ansteigenden Last reduziert wird. Hier erfolgt dies jeweils und vorzugsweise durch ei- ne Relativverschiebung der Bauteile 16, 17 entgegen einer Federvorspannung einer Federanordnung 14, 18, insbesondere entlang einer Relativ verschiebungs- kontur 15. Die Relativverschiebungskonturen 15 sind hier und vorzugsweise linear ausgebildet. Sie können auch mehrere lineare Abschnitte aufweisen. Alternativ können sie eine Evolventenkontur aufweisen. Bezüglich der möglichen Ausgestaltung der Relativverschiebungskonturen 15 wird auf die diesbezüglichen Ausführungen in Zusammenhang mit dem Ausführangsbeispiel der Fig. 4 verwiesen. Zur Einstellung der Bremswirkungsreduktion im Verhältnis zur Laststeigerung können die Relativverschiebungskonturen 1 in anderen Ausgestaltungen entsprechend ausgebildet sein. Vorzugsweise ist es hier so, dass aufgrund der Geometrie der Relativverschiebungskontur 15 der Betrag des Verhältnisses aus Bremswirkungsänderung der Bremse 1 1 zur Laständerung im Antriebsstrang 8 für eine höhere Last im Antriebsstrang größer ist als für eine niedrigere Last.

In den Ausführungsbeispielen und vorzugsweise ist das Vorschubgetriebe 6 als ein Spindel- Spindelmuttergetriebe ausgestaltet. Mit diesem lassen sich auf be- sonders einfache Art und Weise Rotationsbewegungen in Linearbewegungen bzw. Linearbewegungen in Rotationsbewegungen wandeln.

Auch kann zwischen dem Antriebsmotor 5 und dem Vorschubgetriebe 6, insbe- sondere zwischen dem Antriebsmotor 5 und der Bremse 1 1 und/oder der Überlastkupplung 13, ein Untersetzungsgetriebe 21, welches die Drehzahl des Antriebsmotors 5 ins Langsame wandelt, angerordnet sein. Dieses ist hier und vorzugsweise als Planetengetriebe ausgebildet. Gemäß einer weiteren Lehre ist eine Verschlusselementanordnung 2 eines Kraftfahrzeugs beansprucht, welche eine mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs 3 verstellbar gekoppeltes Verschlusselement 4 und mindestens eine Antriebsanordnung 1 der zuvor beschriebenen Art aufweist. Vorzugsweise sind zwei Antriebsanordnungen 1 der zuvor beschriebenen Art vorgesehen, welche je auf ei- ner Seite des Verschlusselements 2 angeordnet sind.

Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die Antriebsanordnung 1 nicht selbsthemmend ausgestaltet ist und die Bremse 11 das Verschlusselement 4 bei abgeschaltetem Antriebsmotor 5 in Zwischenstellungen hält. Dabei ist das Verschlusselement 4 zum manuellen Verstellen desselben vorzugsweise bei abgeschaltetem Antriebsmotor 5 gegen die Bremswirkung der Bremse 1 1 verstellbar.