Die Erfindung betrifft einen Antrieb für ein zu verstellendes Bauteil, insbesondere für einen verstell - baren Kraftfahrzeugspiegel nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs .

Es ist eine Vielzahl von Antrieben für ein zu verstellendes Bauteil, insbesondere für den Kraftfahr- zeugbereich, bekannt, wobei die zu verstellenden Bauteile Spiegel, Klappen für Lüftungen und Heizungen oder dergleichen sind. Eine Antriebsvorrichtung für einen verstellbaren Rückblickspiegel ist beispielsweise aus der WO 98/31565 bekannt. Dabei ist ein fahrzeugfestes Antriebsgehäuse in Schalenform vorgesehen, das Motoren und Getriebeelemente, wie Zahnräder oder Schnecken, aufnimmt. Das Gehäuse bildet mit seiner Außenfläche eine sphärische Führungsfläche für ein das Gehäuse zumindest teilweise umgreifendes EIe- ment, das mit einem Spiegelträger verbunden ist, der zur Verstellung des Rückblickspiegels um zwei gedachte Achsen schwenkbar ist und an dem ein Spiegelglas befestigt ist. In dem das Gehäuse zumindest teilweise umgreifenden Element ist mindestens eine Verzahnung, vorzugsweise zwei Verzahnungen vorgesehen, wobei von Elektromotoren über Getriebeelemente angetriebene Zahnräder das Gehäuse durchgreifen und zur Verstellung des mit dem Spiegelträger verbundenen umgreifenden Elements mit dessen Verzahnungen in Eingriff tre- ten.

Üblicherweise ist das Material für die Gehäuse der bekannten Antriebe Kunststoff, d.h. im Falle des bekannten beschriebenen Antriebs, besteht sowohl das eine schalenförmige Außenfläche aufweisende Gehäuse als auch das diese Außenfläche umgreifende Element aus Kunststoff. Es ist jedoch bekannt, dass Kunst - Stoffmaterial mit der Zeit nachgibt und bei warmen Temperaturen zum Kriechverhalten neigt, dadurch ver- ändert sich das Spiel zwischen den zu bewegenden

Kunststoffteilen, was zu Vibrationen am Spiegelglas und zu Ungenauigkeiten bei der Einstellung führt.

Aus der DE 20 2005 018 289 ist eine Spiegeleinstell- einrichtung bekannt, die ein Basisteil mit einem

Spiegelträger aufweist, der in Bezug auf das Basisteil schwenkbar gelagert ist. Das Basisteil weist an seinem Umfang angeformte Kunststoffelemente auf, die als Kontaktteil mit einer Kunststoffkontaktbahn des Spiegelträgers unter Ausübung einer Federkraft zusammenwirken. Zusätzlich sind eine oder mehrere Hilfsfe- dern vorgesehen, wobei in einem Ausführungsbeispiel die Hilfsfeder als Drahtstück mit hakenförmigen Enden ausgebildet ist, das den Umfang des Basisteils um- gibt. Die Hilfsfeder übt somit eine radial nach außen gerichtete Federkraft auf die Kunststoffkontaktteile aus. Um den Umfang des Basisteils herum sind mehrere Dr.ahtstücke bzw. Hilfsfedern angeordnet. In einem anderen Ausführungsbeispiel ist die Hilfsfeder als Blattfeder in Form eines Streifens aus Federstahl gestaltet, im Wesentlichen V-förmig, und jeweils zwischen die Kontaktteile und einer Umfangswand des Basisteils angeordnet. Eine derartige bekannte Anordnung ist konstruktiv aufwendig, da mehrere Hilfsfedern vorgesehen sind, die an dem Basisteil angebracht werden müssen. Darüber hinaus kann die Federkraft der einzelnen Federn variieren, so dass kein gleichmäßiges Reitmoment über den Umfang des Basisteils auf die Kontaktbahn des Spiegelträgers ausgeübt wird.

Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb für ein an einer feststehenden Struktur zu verstellendes Bauteil, insbesondere für einen verstellbaren Kraftfahrzeugspiegel zu schaffen, der ein konstantes Reib- moment über die gesamte Lebensdauer des Antriebs zwischen dem die Antriebselemente aufnehmenden Gehäuse und dem das Gehäuse zumindest teilweise umgreifenden Element sicherstellt, wobei dafür vorgesehene Mittel konstruktiv einfach sein sollen und leicht zu instal- lieren sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs gelöst.

Durch die in den Unteransprüchen angegebenen Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen möglich.

Dadurch, dass Mittel zur elastischen Vorspannung zwischen Gehäuse und umgreifendem Element vorgesehen sind, die ein um eine Mittelachse des Gehäuses herum angeordnetes Ausgleichselement aufweisen, wobei das Ausgleichselement unter der Wirkung von einer Federkraft axial zur Ausübung eines Drucks auf den Träger und damit auf das das Gehäuse umgreifende Element bewegbar ist, kann ein konstantes Reibmoment über die Lebensdauer des Antriebs zur Verfügung gestellt werden, da das durch eine mögliche Relaxation des Kunststoffs auftretende Spiel durch Verschiebung des Aus- gleichselements und damit durch axiale Verschiebung des Trägers zusammen mit dem umgreifenden Element ausgeglichen wird. Da die Federkraft axial wirkt, ergibt sich eine definierte und gleichmäßige Reibung zwischen Gehäuse und übergreifendem Element.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht das Gehäuse aus einem schalenförmigen Untergehäuse, dessen Außenfläche die Kontaktfläche mit dem ringförmigen, eine Teilschale bildenden umgreifenden Element darstellt, und einem deckelartigen Obergehäuse, wobei das Ausgleichselement in einer mittigen Vertiefung des Obergehäuses aufgenommen ist. Dadurch wird eine einfache Konstruktion zur Verfügung gestellt.

Zur Ausübung der Federkraft ist vorteilhafterweise zwischen Ausgleichselement und Gehäuse mindestens eine axial zur Mittelachse des Gehäuses wirkende Feder angeordnet, vorzugsweise sind zwei Federn vorgesehen, die wiederum bevorzugt als Spiralfedern ausgebildet sind. Es kann aber auch nur eine Spiralfeder um die Mittelachse herum vorgesehen sein. Durch eine derartige Anordnung kann die axiale Kraft, die das umgreifende Element mit dem Spiegelträger in der Zeichnung gesehen nach oben drückt, in einfacher Weise erzeugt werden. Für eine Zentrierung des Ausgleichselements in Bezug auf das Gehäuse sind Mittel zum Zentrieren vorgesehen, die beispielsweise als in dem Gehäuse mittig angeordnete stiftartige Hülse zur Aufnahme eines Befes- tigungselements ausgebildet sind. Auf diese Weise kann die Ausgleichsplatte, die eine mittige Öffnung aufweist, sauber auf die Mittelachse ausgerichtet werden .

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Federn, vorzugsweise die Spiralfedern symmetrisch zur Mittelachse angeordnet und ebenfalls vorzugsweise sind an dem Ausgleichselement Stifte für die Zentrierung der Federn angeformt. Durch diese Mittel werden einerseits die Kräfte gleichmäßig auf die Ausgleichsplatte gerichtet und die Federn werden sauber axial geführt, so dass keine Verkantung zwischen dem Gehäuse und dem umgreifenden Element auftreten und die definierte Reibung zwischen den besagten Teilen gewähr- leistet.

Das Ausgleichselement kann plattenförmig ausgebildet sein, mit den angeformten Stiften zur Zentrierung der Federn, wobei vorzugsweise das plattenförmige Element gekrümmt ist oder zwei prismaähnliche Flächen aufweist. Diese Ausführung ist besonders vorteilhaft, da das Ausgleichselement Bestandteil einer Drehlageranordnung für den Träger ist. Dazu weist der als Platte ausgebildete Träger mittig einen angeformten Teilzy- linder auf, wobei zwischen Teilzylinder des Trägers und dem Ausgleichselement ein Verdrehsicherungsele- ment angeordnet ist, dessen dem Teilzylinder zugewandte Lagerfläche für denselben zwei prismaähnliche Flächen umfasst und dessen dem Ausgleichselement zu- gewandte Fläche als teilzylinderförmige Gleitfläche ausgebildet ist. Auf diese Weise wird eine doppelte Zylinder- Prismaführung gebildet, bei der die jeweiligen teilzylindrischen Flächen der Trägerplatte und des Verdrehsicherungselements auf den prismatischen Flächen eine linienförmige Abstützung haben. Dadurch ergibt sich ein Toleranzausgleich in der verdrehsicheren Lagerung und es wird möglich, fertigungsbedingte Mittigkeitsfehler auszugleichen. Dadurch entsteht ein gleichmäßiger Kontakt zwischen der Außenfläche des Gehäuses und der Innenfläche des umgrei- fenden Elements.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die stiftartige Hülse, die mittig im Gehäuse angeordnet ist und die Teile der Lagerung mit doppelter Zylin- der- Prismaführung durchgreift, einen tellerartigen Ansatz auf, der sich gegen das Gehäuse abstützt. Durch diesen tellerfederartigen Ansatz wird die nach dem Verschrauben des Antriebs mit der feststehenden Struktur entstehende Vorspannkraft auf die Innenseite bzw. den Boden des Gehäuses verteilt und damit auf die Auflagepunkte. Dadurch wird eine sichere gleichmäßige Abstützung des Antriebs über die Lebensdauer erreicht .

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der

Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Antrieb und

Fig. 2 eine schematische Darstellung der bei dem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel verwendeten Drehlagerung mit Verdrehsicherung und doppelter Zylinder- Prismaführung . Der in Fig. 1 dargestellte Antrieb entsprechend der Erfindung weist ein schalenförmiges Untergehäuse 1 und ein mit dem Untergehäuse 1 beispielsweise über Rast- und/oder Clipverbindungen verbundenes Oberge- häuse auf, das das Untergehäuse deckelartig abschließt. In dem so gebildeten Gehäuse 12 sind Antriebselemente untergebracht, wie z.B. Elektromotoren, Getriebeschnecken und Zahnräder.

Das schalenförmige Gehäuse 12 aus Untergehäuse 1 und Obergehäuse 2 wird von einer ringförmigen Antriebs - schale 3 übergriffen, die mit einer Trägerplatte 4 verbunden ist, wobei die Verbindungen wiederum Rast- und Schnappverbindungen sein können. Unter ringförmi- ger Antriebsschale wird verstanden, dass das Untergehäuse 1 nur bereichsweise übergriffen wird, wie aus Fig. 1 gut zu erkennen ist. Die Innenfläche der Antriebsschale gleitet auf der Außenfläche des schalenförmigen Untergehäuses, wodurch die Trägerplatte 4 geschwenkt wird. An der Träger- oder Adapterplatte 4 wird im bevorzugten Ausführungsbeispiel ein Spiegelelement eines Rückblickspiegels für Kraftfahrzeuge befestigt. Auf der Innenseite der Antriebsschale 3 ist im dargestellten Ausführungsbeispiele eine Ver- zahnung 13 angedeutet, die mit einem nicht dargestellten Antriebszahnrad in Eingriff steht, das das Untergehäuse durchgreift und über Getriebeelemente von einem Elektromotor (nicht dargestellt) angetrieben wird. Eine weitere Verzahnung 13 ist etwa 90° zu der dargestellten Verzahnung 13 angeordnet und steht mit einem nicht dargestellten weiteren Antriebszahnrad in Verbindung. Dadurch lässt sich die Trägerplatte 4 in alle Richtungen schwenken.

In dem Obergehäuse 2 ist um eine Mittelachse 14 des Antriebs herum eine Vertiefung 15 vorgesehen, in die ein Ausgleichselement 6 eingesetzt ist. Das Ausgleichselement 6 umfasst ein plattenförmiges Teil 16, an das zwei in die Vertiefung 15 hineinragende Stifte 17 und zwei Führungen 18 angeformt sind. Das platten- förmige Oberteil 16 und auch die Vertiefung 15 haben einen viereckigen Umriss. Die Vertiefung 15 setzt sich in angeformten Hohlansätzen 19 fort, die zur Aufnahme der Stifte 17 und der Führungen 18 dienen. Zwischen dem Boden dieser Hohlansätze 19 und dem plattenförmigen Oberteil 16 des Ausgleichselements 6 sind um die Stifte 17 herum Spiralfedern 7 unter Vorspannung eingesetzt. Diese Federn 7 drücken somit das Ausgleichselement 6 in der Fig. 1 nach oben.

Die Drehachse des Antriebs, beispielsweise eines

Spiegelverstellantriebs, wird durch die Kugelfläche an der Antriebsschale 3 und durch die Kugelfläche am Untergehäuse bestimmt. Dabei schwenkt die Antriebs - schale 3 mit Trägerplatte 4 um eine Lagerung 5 mit Verdrehsicherung, die mit Hilfe von Fig. 2 näher erläutert wird. In dieser Fig. 2 sind das Untergehäuse 1 und das Obergehäuse 2 sowie die Antriebsschale 3 mit der Trägerplatte 4 schematisch dargestellt und dienen in dieser Form der Erläuterung der Lagerung 5. Ein Koordinatensystem ist in bekannter Weise mit x, y und z bezeichnet. Das Ausgleichselement 6, von dem hier schematisch ein Teil des Oberteils zu sehen ist, weist eine Prismaführung 26 aus zwei schrägen Flächen auf, auf denen ein Verdrehsicherungselement oder Zwi- schenelement 20 aufliegt. Dieses Zwischenelement 20 ist auf der dem Ausgleichselement 6 zugewandten Seite mit einer Teilzylinderflache 29 versehen, die auch in einzelnen Kufen, wie in Fig. 1 dargestellt, ausgebildet sein kann. An der Trägerplatte 4 ist gleichfalls ein Teilzylinder 28 angeformt, wie er im Schnitt auch in Fig. 1 zu erkennen ist. Dieser Teilzylinder wird von dem Zwischenelement 20 aufgenommen, das auf der dem Teilzylinder 28 zugewandten Seite eine Prismaführung 27 bestehend aus zwei Schrägen aufweist. Aufgrund dieser Anordnung der Lagerung können bei ferti- gungsbedingten Mittigkeitsfehlern, d.h. bei einer Nichtzentrizität, das Zwischenelement eine lineare Bewegung in y-Richtung vornehmen und der Zylinder 28 in der Prismenführung 27 eine lineare Bewegung in x- Richtung ausführen. Auf diese Weise findet ein ToIe- ranzausgleich statt. Durch die doppelte Zylinder- Prismaführung 26, 27, 28, 29 findet beim Schwenken der Antriebsschale 3 und der Trägerplatte 4 um die x- Achse und die y-Achse jeweils eine Linienberührung zwischen den schrägen Flächen der Prismenführungen 26 und 27 und den zugeordneten Teilzylindern 28 und 29 statt.

Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, wird der Antrieb an einer feststehenden Struktur, beispielsweise einem mit dem Kraftfahrzeug verbundenen Teil eines Spiegel - trägerteils, befestigt, wobei eine Steckbuchse 21 des Antriebs mit einem entsprechenden Stecker einer e- lektrischen Leitung verbunden wird. Üblicherweise wird der Antrieb mittels einer Befestigungsschraube 11 mit der feststehenden Struktur 10 verschraubt, derart, dass das Untergehäuse mit Auflagepunkten 9 sich an der feststehenden Struktur 10 abstützt. Um eine sichere Abstützung des Antriebs über die gesamte Lebensdauer zu erreichen, ist, wie aus Fig. 1 zu er- kennen ist, eine Hülse 8 in dem Gehäuse 12 um die

Mittelachse 14 herum aufgenommen. Die Hülse 8 weist an einem Ende einen tellerfederartigen Ansatz 22 auf, der sich am Boden 23 des Untergehäuses 1 abstützt, wobei dieser Boden eine nach innen gezogene Erhöhung 24 aufweist, die in den tellerfederartigen Ansatz 22 eingreift und die um eine Öffnung im Boden 23 für den Durchgriff der Befestigungsschraube 11 angeordnet ist. Eine Verlängerung 25 der hohlzylindrischen Vertiefung 19 drückt dabei von oben (entsprechend Fig. 1) auf den Teller 22. Die Hülse 8 durchgreift die Teile der Lagerung 5 und ragt in eine Vertiefung der Trägerplatte 4 hinein, die ausgebildet ist, um das Schwenken der Trägerplatte 4 zusammen mit der Antriebsschale 3 zuzulassen. Zum Einschrauben der Befestigungsschraube 11 in die feststehende Struktur 10 wird die Schraube 11 durch die Hülse 8 geführt und beim Festziehen wird der tellerförmige Ansatz gegen den Boden 23 und die Erhöhung 24 gedrückt, so dass im Wesentlichen die Luft zwischen diesen Teilen eliminiert und der Boden unter Spannung gehalten wird. Da- durch wird die Vorspannkraft auf die Auflagepunkte 9 verteilt, so dass die Schraube sich auch über die Lebensdauer nicht lockern kann und der Antrieb fest auf der feststehenden Struktur sitzt.

Wenn im Laufe der Lebensdauer des Antriebs der Kunststoff einer Relaxation unterliegt, durch die ein Spiel zwischen dem Untergehäuse 1, d.h. zwischen seiner äußeren Kugelfläche und der Antriebsschale 3, d.h. ihrer inneren Kugelfläche, auftreten könnte, drücken die Spiralfedern 7 das Ausgleichselement 6 in der Fig. 1 nach oben, wodurch auch die Teile der Lagerung 5 und damit die Trägerplatte 4 zusammen mit der Antriebsschale nach oben gedrückt werden, so dass die Antriebsschale 3 immer an dem Untergehäuse 1 an- liegt und sich eine definierte Reibung zwischen Untergehäuse 1 und Antriebsschale 3 ergibt. Durch die axiale Federkraft der Spiralfedern 7 und dem Ausgleichselement 6 wird somit die Antriebsschale 3 gleichmäßig über den gesamten Umfang gegen das untere Gehäuse 1 spielfrei gehalten.