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Patent Searching and Data


Title:
DRIVE DEVICE FOR BICYCLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/117643
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive device (1) for a bicycle. The drive device (1) comprises a central housing (4), to which at least one swingarm (5, 6) is attached laterally which serves to hold a wheel (27) that is arranged such that it can rotate about a rotational axis (25). The at least one swingarm (5, 6) serves to receive at least one drive means (7, 8, 17, 18, 19).

Inventors:
DOUGLAS PHILIP (CH)
GUSTERHUBER HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/052433
Publication Date:
August 15, 2013
Filing Date:
February 07, 2013
Export Citation:
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Assignee:
VELOBILITY AG (CH)
International Classes:
B62K19/44; B60B27/02; B62K19/30; B62K25/30; B62K25/32; B62M6/70; B62M9/06; B62M11/04
Domestic Patent References:
WO2009009912A12009-01-22
WO2005039962A12005-05-06
WO2010124742A12010-11-04
WO2009079901A12009-07-02
Foreign References:
GB2456321A2009-07-15
DE202010016067U12011-02-17
EP1842769A22007-10-10
US7104562B22006-09-12
US20020121761A12002-09-05
CN2920813Y2007-07-11
CN201325566Y2009-10-14
GB189708726A1897-05-22
NL1008265C11999-08-11
EP0888959A21999-01-07
DE822347C1951-11-26
US20060108858A12006-05-25
EP0102942A21984-03-14
EP2287065A12011-02-23
US20110042156A12011-02-24
EP2230164A12010-09-22
US20100237585A12010-09-23
DE202004014189U12004-11-11
DE19840576A12000-03-09
EP1188659A22002-03-20
Attorney, Agent or Firm:
RENTSCH PARTNER AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Antriebsvorrichtung (1) für ein Fahrrad, wobei die Antriebsvorrichtung (1) ein zentrales Gehäuse (4) aufweist, an welchem mindestens eine Schwinge (5, 6) seitlich angebracht ist, die zur Halterung eines Rades (27) dient, welches um eine erste Achse (25) drehbar geordnet ist und wobei die mindestens eine Schwinge (5, 6) zur Aufnahme von mindestens einem Antriebsmittel (7,8, 17, 18, 19) dient.

2. Antriebsvorrichtung (1) gemäss Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Gehäuse (4) zur Aufnahme eines Getriebes dient.

3. Antriebsvorrichtung (1) gemäss einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des Gehäuses (4) eine Schwinge (5, 6) angeordnet ist und dass jede der beiden Schwingen einen um die Drehachse (25) drehbaren Flansch (28, 29) aufweist, der zur Aufnahme des Rades (27) dient.

4. Antriebsvorrichtung (1) gemäss Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (28, 29) erste Wirkverbindungsmittel (31) aufweisen, welche in montiertem Zustand mit korrespondierend ausgebildeten zweiten Wirkverbindungsmittel (32) an der Nabe (26) zusammenwirken.

5. Antriebsvorrichtung (1) gemäss Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den ersten Wirkverbindungsmitteln um Nuten (31) und bei den zweiten Wirkverbindungsmitteln (32) um Zapfen handelt.

6. Antriebsvorrichtung ( 1 ) gemäss einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einer Schwinge ( 5, 6) ein Elektromotor angeordnet ist.

7. Antriebsvorrichtung ( 1 ) gemäss einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im zentralen Gehäuse ( 4) ein Getriebe angeordnet ist.

8. Antriebsvorrichtung ( 1 ) gemäss einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein stufenloses Getriebe ist, welches eine Kugel aufweist, die zur Kraftübertragung zwischen zwei um je eine Achse drehbaren Scheiben verstellbar eingespannt ist.

9. Antriebsvorrichtung ( 1 ) gemäss einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Gehäuse (4) über eine normierte Schnittstelle ( 36, 37 ) mit einem Strukturträger ( 2 ) wirkverbindbar ist.

1 0. Antriebsvorrichtung ( 1 ) gemäss einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Gehäuse (4) in den Strukturträger ( 2 ) integriert ist.

1 1 . Antriebsvorrichtung ( 1 ) gemäss einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schwinge ( 5, 6) gegenüber dem Strukturträger ( 2 ) um eine zweite Achse gegen die Kraft einer Federung auslen kbar ist.

2. Fah rrad ( 30) mit einer Antriebsvorrichtung ( 1 ) gemäss einem der vorangehenden Patentansprüche.

Description:
Antriebsvorrichtung für Fahrräder

Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Antriebsvorrichtungen für Fahrräder.

Bis dato stellte bei allen Fahrradtypen stets die Rahmenkonstruktion das zentrale formgebende und funktionsbestimmende Element im M ittelpunkt. Durch die Vorgabe der normierten Komponenten resultierte eine starke gestalterische Limitierung der möglichen Rahmenkonstruktion . Rahmen müssen alle für Funktion und Ausstattung von Fahrrädern erforderlichen Schnittstellen aufweisen, um die jeweiligen Komponenten anbauen zu können. Abgesehen von Form- und Artenvielfalt der Fah rräder beschränken sich die allermeisten Entwicklungen meist auf den Bereich der Anbaukomponenten (abgesehen von der Gewichtsersparnis durch Einsatz neuer Materialien ). Bei der Integration von Elektro-H ilfsantrieben setzt sich dieses M uster weiter fort. Auch die aus dem Stand der Technik bekannten Hersteller von Antriebseinheiten und Steuerungen (z. B. Panasonic, Bosch, Daum) konzentrieren sich hauptsächlich auf ihre Komponenten und nicht auf das Bike als Ganzes. Der Zusammen bau von Produkten verschiedener Hersteller führt dabei selten zu einem harmonischen Ganzen. Aus dem Stand der Technik sind wenige Fahrräder bekan nt, bei denen der Versuch unternommen wurde, Antriebskomponenten in die eine tragende Struktur eines Rahmens zu integrieren. Diese weisen allerdings ein wenig abgerundetes Bild auf und eignen sich nur beschränkt zum Einsatz in unterschiedlichen Fah rradkonstruktionen.

EP01 02942 von der Fa. Steyr Daimler Puch AG wurde 1 984 erstmals publiziert und beschreibt eine Verbindungsstelle zwischen einem oberen und einem unteren, den manuellen Kurbelantrieb umfassenden, Teil eines Fahrradrahmens. Beansprucht wird eine Schn ittstelle, die wahlweise den Aufbau entweder einer konventionellen starren Rahmen- struktur oder einer Rahmenstruktur mit gefederter H interradschwinge aufweist. Dazu sind U nter- und Sitzrohr fest mit einem Verbindungsteil verbunden und bilden eine obere Baugruppe. U m einen starren Fahrradrahmen zu erhalten, wird diese obere Baugruppe fest mit einer unteren Baugruppe verstiftet und verschraubt. U m eine gefederte Hinterradschwinge zu erhalten, wird an der Verbindungsstelle eine zusätzliche Baugruppe mit einer Gummistützfeder eingefügt.

WO09079901 von der Fa. Foster Assets Co. Ltd. wurde 2008 erstmals publiziert und beschreibt ein als zentraler Teil der Rahmenstruktur ausgebildetes Antriebsmodul für ein Fah rrad mit H ilfsantrieb. Das zentrale Antriebsmodul besteht aus einem Gleichstrommotor, einer Batterieeinheit, einer Getriebeeinheit sowie einem Modul zur Motorsteuerung. Die Batterieeinheit wird in einem abgedichteten Gehäuse untergebracht, das nicht zwingend räumlich nahe bei den anderen Teilen des Antriebs angeordnet werden muss. Verschiedene räumliche Ausrichtungen bei der Montage des Antriebsmoduls erlauben den Ein bau in Fahrräder mit unterschiedlichen Rahmenformen und unterschiedlichen Betriebsarten. Der Antrieb erfolgt über einen konventionellen Kettenantrieb.

EP2287065 ( resp. US201 1 042 1 56) von der Fa. Fairly Bike Manufacturing Co. Ltd. wurde 201 1 erstmals publiziert und beschreibt das Konzept eines Fahrrads mit H ilfsantrieb, bei dem insbesondere die Batterieeinheit für den Antrieb und weitere elektronische Bauteile in einem speziell grossvolumigen Sattelrohr des Rahmens untergebracht werden. Die elektronischen Komponenten werden dazu in einem aus dem Sattelrohr herausnehmbaren Batteriegehäuse angeordnet, welches gleichzeitig auch der Aufnahme, Höhenverstellung und Befestigung der Sattelstütze dient.

EP22301 64 ( resp. US201 0237585 ) von der Fa. Thömus Veloshop wurde 201 0 erstmals publiziert und beschreibt einen Fahrradrahmen, in welchem eine für einen Hilfsan- trieb geeignete Batterieeinheit im U nterrohr geschützt untergebracht werden kann. Dazu verfügt das U nterrohr einen Rohrabschnitt mit einer verschliessbaren Öffnung durch welche eine Batterieeinheit auf einfache Weise in den Rohrabschnitt eingebracht oder aus diesem entnommen werden kann . Ein Antriebsmotor ist in ein Hinterrad integriert.

DE20200401 41 89 von Rein hold Gruber wurde 2004 erstmals publiziert und zeigt ein Fah rrad mit einem Hilfsantrieb, wobei Motor und Getriebe zusammen mit einem Montageadapter im normalen Sattelrohr integriert sind. Das Antriebsmoment des Motors wird innerhalb des Rahmens im Bereich des Tretlagers direkt auf die Tretachse übertragen.

DE1 9840576 von der Fa. SRAM Deutschland GmbH wurde 2000 erstmals publiziert und beschreibt ein gekapseltes Antriebsmodul für ein Fahrrad. Das Antriebsmodul besteht aus einem Kettenkasten, der als tragender Teil der Rah menstruktur ausgebildet ist und mit einem Deckel verschlossen werden kan n. In seinem Inneren befinden sich Komponenten zur Kraftübertragung vom Tretlager zur Nabe des hinteren Laufrades, ein Schliessmecha- nismus sowie Betätigungszüge für eine Bremseinrichtung und die Schaltung einer Mehrgangnabe. Das Antriebsmodul stellt den einzigen Teil der hinteren Rahmenstruktur dar. Es wird insbesondere auf die ansonsten übliche U nterrohrkonstruktion auf der anderen Seite des hinteren Laufrades verzichtet, so dass das beschriebene Antriebsmodul als einseitiger Träger der Nabe des hinteren Laufrades dient. Das Antriebsmodul wird über eine ausserhalb des gekapselten Gehäuses angeordnete leicht lösbare Verbindungsstelle mit dem vorderen Teil des Fahrradrahmens verbunden.

EP1 1 88659 von der Fa. Honda Motor Co. Ltd. wurde 2002 erstmals publiziert und zeigt ein zerlegbares Fah rrad mit H ilfsantrieb. Die Nabe des hinteren Laufrades wird beidseitig an einem zweigeteilten hinteren Teil der Rahmenstruktur befestigt. Diese sind durch Ver- schraubungen miteinander verbunden. Der hintere Teil der Rahmenstruktur wird durch eine Art von Scharnier mit der vorderen Rahmenstruktur auf einfache Art lösbar verbunden. Die Sattelstange wird direkt am hinteren Teil der Rahmenstruktur mittels Klemmung befestigt, wobei kein herkömmliches Sattelrohr vorhanden ist. Die Batterieeinheit wird zwischen den beiden Teilen der hinteren Rahmenstruktur befestigt, wogegen die restlichen Komponenten des Antriebs unterhalb dieser angeordnet sind.

Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine verbesserte Antriebsvorrichtung für ein Fah rrad zu zeigen.

Diese Aufgabe wird durch die in den Patentansprüchen definierte Antriebsvorrichtung gelöst.

Eine Ausführungsform der Erfindung basiert auf einer Antriebsvorrichtung, welche als Zentraleinheit dient und zum Aufbau unterschiedlichster Fahrradkonzepte geeignet ist. Die erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung stellt in der Regel das tragende und funktionelle Zentralelement des Fahrrads dar, sozusagen zugleich der Rumpf und das Herz eines Fah rrades. Eine Ausführungsform der Antriebsvorrichtung enthält, in einem ein- oder meh rteiligen Gehäuse vereint, ein Tretlager, ein Getriebe, einen Abtrieb, ein Ritzel sowie eine Bremse für das H interrad. Weiterhin können ein allfälliger H ilfsantrieb in Form eines Elektroantriebs sowie dazugehörige Aggregate, z. B. Akku und/oder Steuerung, im selben oder einem weiteren Gehäuse untergebracht sein . Somit können die wesentlichen technischen Funktionselemente eines Fahrrads in der Antriebsvorrichtung integriert werden.

In einer Ausführungsform weist die zentrale Antriebsvorrichtung einen durchgängig mo- dularen Aufbau auf und bietet eine einheitliche Plattform, z. B. zum Aufbau als Bike, Pe- delec oder E-Bike in verschiedensten Varianten. Die wesentlichen Merkmale dieser zent- ralen Einheit können wie folgt zusammengefasst werden. Die Antriebsvorrichtung dient als robuster Strukturträger, vorzugsweise mit zwei beidseitigen Halbschalen (Schwingen ) als tragende Verbundkonstruktion. Je nach Ausführungsform umfasst die Antriebsvorrichtung eine starre oder eine gefederte H interradschwinge. Diese kann z. B. um die Tretlagerachse pendelnd gelagert und mittels eines Federelements gegenüber dem Rahmen abgestützt sein. In einer bevorzugten Ausführungsform kommt ein stufenloses Getriebe zum Einsatz, welches im Bereich des Tretlagers oder der Nabe angeordnet ist und für eine optimale Kraftübertragung sorgt. Gute Resultate können mit einem stufenlosen Getriebe mit Zahnriemenabtrieb und Schneckenradsatz für den H ilfsmotor erzielt werden. Ein Drehmomentsensor kann z. B. mit der Antriebsachse des Tretlagers wirkverbunden sein und zur Steuerung eines zuschaltbaren H ilfsantriebs über einen Freilauf dienen. In die Schwinge für das H interrad ist mit Vorteil ein Funktionsendstück für Riemenrad, sowie eine H interradbremse integriert. Die Montage des H interrades erfolgt mit Vorteil über eine speziell ausgestaltete Steckachse. Die erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung ermöglicht ein gegen Vandalismus geschütztes, voll gekapseltes Design, welches eine hohe Lebensdauer garantiert.

In einer bevorzugten Ausführungsform dient ein zentrales Element als tragende Struktur (Strukturträger) . Der Strukturträger dient in der Regel zum Wirkverbinden der Antriebsvorrichtung mit der restlichen Rahmenstruktur (Vorderbau, resp. H interbau) des Fahrrades und kann je nach Anwendungsgebiet unterschiedlich ausgestaltet sein. Der Strukturträger wird z. B. als U mformteil aus Aluminium oder als faserverstärktes Kunststoffteil ausgeführt. Die Knotenpunkte zu den Peripherieteilen des Vorderbaus und des H interbaus des Fahrrades sind als biege- und torsionssteife Verbindung ausgeführt. Bei Bedarf können die Verbindungen lösbar ausgestaltet sein. Die Wirkverbindung zwischen dem Strukturträger und der Antriebsvorrichtung erfolgt bevorzugt über eine normierte, einfach zu lösende Schnittstelle. Insbesondere bei einer Flotte von Fahrzeugen, wie sie z. B. bei einem Fahrradverleih vorkommt, ermöglicht es den Wartungsaufwand und die Totzeit einzelner Fahrräder signifikant zu reduzieren.

In einer Ausführungsform sind über das form- und kraftschlüssig mit dem Strukturträger wirkverbundene Getriebegehäuse beidseitig am Getriebegehäuse als tragende Formteile ausgebildete Schwingen (z. B. Alu-U mformteil, CFK-Teil ) angeordnet. Diese Anbindung kann in starrer Form oder aber auch z. B. um die Tretlagerachse pendelnd gelagert ausgeführt sein. So besteht die Möglichkeit, ein Fahrrad mit gefederter Hinterradschwinge zu realisieren. Ein Dämpfungselement kann im und/oder am Sattelrohr angeordnet sein und zur federnden Abstützung der Schwinge gegenüber dem restlichen Rahmen dienen.

In einer Ausführungsform ist in die Tretlagerachse ein Drehmomentsensor integriert, der erkennt, wann wie stark in die Pedale getreten wird. Ü ber eine entsprechend paramet- rierbare Steuerung wird die Zu- bzw. auch Wegschaltung des Elektromotors gesteuert. Bei einer Geschwindigkeit von 25 km/h wird der Motor in der Regel abschaltet. Ausgenommen davon sind Varianten von stärkeren E-Bikes, die allerdings entsprechende Zulassung als Kleinkraftrad erfordern.

In einer Variante kommt ein spezielles Tretlagergetriebe zum Einsatz. Die Leistungsübertragung erfolgt über ein spezielles Öl unter Ausnutzung des sog. „elasto-hydro- dynamischen" Effekts. Ein Vorteil besteht darin, dass es unter normalen U mständen keinen direkten metallischen Kontakt zwischen den Kraft übertragenden mechanischen Teilen gibt und dass das Getriebe somit während der gesamten Lebensdauer geschmiert und wartungsfrei ist. Bei diesem Getriebe ist eine einzige Kugel zwischen zwei, je um eine Achse drehbaren, Kegelscheiben angeordnet. Durch verstellen der Kugel kann das Ü bersetzungsverhältnis variiert werden . Die Verstellung der Kugel erfolgt z. B. über einen im Innern angeordneten Schieber, der über einen Bowdenzug mit einem an einem Lenker angebrachten Drehgriffschalter wirkverbunden ist. Bei Bedarf kann anstelle der manuellen Verstellung ein Stellmotor zum Einsatz kommen. Andere Ansteuerungsmöglichkeiten sind möglich.

In einer Ausführungsform weist die Antriebsvorrichtung einen zuschaltbaren, vorzugsweise bürstenlosen Antrieb auf. Dieser weist typischerweise eine Leistung zwischen 250- 500 W auf. Gute Resultate werden mit integrierten, isolierten Akku- Packs auf Basis 36 V ausgelegt für Temperaturbereiche -25°C bis +85°C erzielt. Bei Bedarf können die Akkus isoliert und /oder mit einer speziellen Heizung vorgeheizt werden.

In einer Ausführungsform kommt eine Elektronikplatine mit einem Prozessor zur Steuerung von am Bike verfügbaren Funktionen zum Einsatz. Dieser kann z. B. das Motor- und das Abtriebs-Management, sowie die Sicherheitstechnik steuern, bzw. regeln. Bei Bedarf kann ein GSM- Modem, sowie ein GPS-Empfänger vorhanden sein, welche zum Lokalisieren, Aufzeichnen und Ü bermitteln von Position und Betriebsdaten, etc. dienen. Insbesondere bei Verleihsystemen kann damit eine Ü berblick über die Flotte erzielt werden.

Ein mit der Antriebsvorrichtung verbindbarer Vorderbau weist in der Regel ein Unterrohr und ein Steuerrohr auf. Diese sind z. B. als Schmiedeteil mit Steckstellen für Hydro- Bowdenzüge und Elektrik ausgestattet. Je nach Anwendungsgebiet kommt eine Gabel zur Verwendung, welche ebenfalls mit integrierten Leitungen ausgestattet ist. Gute Resultate werden mit 26" Laufrädern und Standardkomponenten wie Nabendynamo und Rollenbremse erzielt. Andere Ausführungsvarianten sind möglich. Vorbau mit integrierter Beleuchtungseinrichtung und Lenkerausführung Vandalismus sicher mit einfacher Höhenverstellung für Bike Sharing Systeme; optional mit Lenkungsdämpfern, Bremshebel, Drehgriffschaltung bzw. Steuerung E- Bike Antrieb; Integration M ultifunktions-Display zum Monitoring sowie zur Parametrierung, An passung bzw. zur Analyse beim Service. Ein mit einer Antriebsvorrichtung wirkverbindbarer H interbau kann folgenden Aufbau aufweisen. Ein Sattelrohr kann als Spezialformteil mit integrierten Steckstellen für Elektrik, Rücklicht, verschiedene Sattelvarianten ausgestaltet sein. Bei Bedarf kann eine Stütze mit einer einfachen Höhenverstellung z. B. einer Gasdruck-Federung bzw. optional mit automatisierter Höheneinstellung per Key-Card des Kunden ( integrierter Zahnstangenantrieb) ausgestaltet sein. Das hintere Laufrad ist mit Vorteil als 26" Laufrad ausgebildet. Eine speziell ausgebildete Nabe mit einer Steckachse ermöglicht es, das Laufrad ohne Eingriff in die Technik der Antriebsvorrichtung zu wechseln.

Bei Bedarf können Anschlüsse für Kotflügel und/oder Ständer und/oder Gepäckträgersysteme vorgesehen sein. In einer Ausführungsform für M ietvelos kann eine Andockkugel für ein Schloss-System vorgesehen sein . Diese kann so ausgestaltet sein, dass sie mit seitlich aus der Kugel ausfahrenden Verriegelungsbolzen verriegelt, welche in seitlichen Öffnungen an der Station arretieren. Im Rahmen kann ein integriertes Seilschloss-System vorhanden sein, welches einen RFI D-Schlüsselkopf aufweist (der RFI D-Schlüsselkopf muss bei Abgabe im Schlüsselköcher der Kugel verstaut sein ).

Eine Ausführungsform der Erfindung umfasst eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad. Die Antriebsvorrichtung weist ein zentrales Gehäuse auf, an welchem mindestens eine Schwinge seitlich angebracht ist. Diese dient zur Halterung eines Rades, welches um eine erste Achse ( Drehachse). Die mindestens eine Schwinge dient zur Aufnahme von mindestens einem Antriebsmittel. Das zentrale Gehäuse kann zur Aufnahme eines Getriebes dienen. Auf beiden Seiten des Gehäuses kann eine Schwinge angeordnet sein. Jede der beiden Schwingen weist einen um die Drehachse drehbaren Flansch auf, der zur Aufnahme einer Nabe eines Rades dient. Die Nabe kann quer zur Achsrichtung verlaufende erste Wirkverbindungsmittel aufweisen, welche mit korrespondierend ausgestalteten zweiten Wirkverbindungsmitteln zusammenwirken. Die Wirkverbindungsmittel kön nen zur Ü bertragung der Antriebs- und Bremsmomente dienen. Bei den ersten Wirkverbindungsmitteln kann es sich z. B. um N uten und bei den zweiten Wirkverbindungsmitteln z. B. um Zapfen handeln . Zumindest bereichsweise im Innern einer Schwinge kann ein Elektromotor angeordnet sein. Im zentralen Gehäuse kann ein Getriebe angeordnet sein. Beim Getriebe kann es sich um ein stufenloses Getriebe handeln, welches eine Kugel aufweist, die zur Kraftübertragung zwischen zwei um je eine Achse drehbaren Scheiben (flache Scheiben oder Kegelscheiben oder Topfscheiben ) verstellbar eingespannt ist. Das zentrale Gehäuse kann über eine normierte Schnittstelle mit einem Strukturträger wirk- verbindbar sein. In gewissen Ausführungsformen kann das zentrale Gehäuse in den Strukturträger integriert sein. Die mindestens eine Schwinge kann gegenüber dem Strukturträger um eine zweite Achse gegen die Kraft einer Federung auslenkbar sein.

An hand der in den nachfolgenden Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele und der dazugehörigen Beschreibung werden Aspekte der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung in einer perspektivischen Darstellung von schräg hinten und oben;

Fig. 2 die Antriebsvorrichtung gemäss Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung von schräg hinten und oben mit einem demontierten Rad;

Fig. 3 Detail A gemäss Figur 2 in einer vergrößerten Darstellung;

Fig. 4 die Antriebsvorrichtung gemäss Figur 1 in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 5 die Antriebsvorrichtung gemäss Figur 1 teilweise zerlegt von schräg links vorne und oben ; Fig. 6 die Antriebsvorrichtung gemäss Figur 1 teilweise zerlegt von schräg rechts vorne und oben ;

Fig. 7 ein Mountainbike mit einer erfindungsgemässen Antriebsvorrichtung von schräg vorne und oben;

Fig. 8 ein Citybike mit einer erfindungsgemässen Antriebsvorrichtung von schräg vorne und oben;

Fig. 9 ein Tandem mit einer erfindungsgemässen Antriebsvorrichtung von schräg vorne und oben;

Fig. 1 0 ein dreirädriges Lastenfahrrad mit einer erfindungsgemässen Antriebsvorrichtung von schräg vorne und oben;

Fig. 1 1 ein Fahrrad zum Personentransport mit einer erfindungsgemässen Antriebsvorrichtung von schräg vorne und oben ;

Fig. 1 2 eine zweite Variante eines Fahrzeuges zum Personen- und/oder Warentransport;

Fig. 1 3 eine weitere Ausführungsform einer Antriebsvorrichtung mit einem Schloss; Fig. 1 4 Detail B gemäss Figur 1 3.

In den nachfolgenden Figuren sind gleich wirkende Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Figur 1 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Antriebsvorrichtung 1 in perspektivischen Darstellung von schräg hinten und oben mit einem montierten Rad 27. Figur 2 zeigt die Antriebsvorrichtung 1 in einer perspektivischen Darstellung von schräg hinten und oben, bei der das Rad 27 demontiert dargestellt ist. Figur 3 zeigt Detail A aus Figur 1 in einer vergrösserten Darstellung. Figur 4 zeigt die Antriebsvorrichtung 1 in einer Explosionsdarstellung. Figur 5 zeigt die Antriebsvorrichtung teilweise zerlegt von schräg vorne und links oben und Figur 6 von schräg vorne und rechts oben.

Wie u. a. in Figur 4 zu erkennen ist, ist die Antriebsvorrichtung 1 modular aufgebaut. In montiertem Zustand wirkt die Antriebsvorrichtung 1 über normierte Schnittstellen 36, 37 mit einem rahmenseitig angeordneten Strukturträger 2 zusammen, der zur Ü bertragung und zum Austausch der während dem Betrieb auftretenden Kräfte mit dem restlichen Rahmen 39 des Fahrrades 30 (vgl. Beispiele gemäss den Figuren 7-1 2 ) dient. Beim Strukturträger2 handelt es sich bevorzugt um ein Bauteil, welches aus Aluminium oder faserverstärktem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material hergestellt ist. Der Strukturträger 2 weist Anschlüsse 3 für Rohre 38 eines oder mehrerer unterschiedlicher Fah rradrahmen 39 auf (vgl. Figuren 7-1 2). Wie in den Figuren 7-1 2 dargestellt, eignet sich die Antriebsvorrichtung 1 für den Aufbau von unterschiedlichen Fahrrädern. Je nach Anwendungsgebiet kann der Strukturträger 2 unterschiedlich ausgestaltet und dimensioniert sein.

Die Antriebsvorrichtung 1 weist ein zentrales Gehäuse 4 auf (vgl. Figur 4) , welches ein Getriebe ( nicht näher dargestellt), vorzugsweise ein stufenloses Getriebe aufweisen kann. Bei Bedarf kann ein Getriebe in einem separaten Gehäuse untergebracht sein. M it dem zentralen Gehäuse 4 sind in der gezeigten Ausführungsform eine linke und eine rechte Schwinge 5, 6 wirkverbunden. Diese sind als Biegeträger ausgestaltet und dienen einer- seits zur Halterung einer um eine Achse 25 drehbar angeordneten Nabe 26, welche zur Aufnahme des H interrades 27 dient. Die Schwingen 5, 6 weisen in der gezeigten Ausführungsform einen offenen Querschnitt auf und dienen zur Beherbergung diverser weiterer Aggregate der Antriebsvorrichtung 1 . In Längsrichtung gesehen (x- Richtung ) ist der Querschnitt des strukturtragenden Teils der Schwingen 5, 6 zumindest bereichsweise im Wesentlichen C-förmig ausgestaltet und wird im Betrieb durch Abdeckungen 24 verschlossen. Die Abdeckungen 24 können Teil der tragenden Konstruktion sein.

Wie in den Figur 1 -3 zu erkennen ist, wird die Nabe 26 des Rades 27 durch einen ersten und einen zweiten Flansch 28, 29 gehalten. Die Flansche 28, 29 sind an den Schwingen 5, 6 einander koaxial gegenüberliegend um die Drehachse 25 drehbar gelagert angeordnet. Sie weisen in der gezeigten Ausführungsform eine spezielle Ausgestaltung auf, welche es ermöglicht, die Nabe 26, respektive das Rad 27, von der Seite her zwischen diese einzuschieben . Die Flansche 28, 29 weisen quer zur Drehachse 25 angeordnete Nuten 3 1 auf, welche so ausgestaltet sind, dass sie mit Zapfen 32 der Nabe 26 korrespondieren. Einerseits ermöglicht es diese Konstruktion, dass das Rad 26 von der Seite her zwischen die Na ben 28, 29 eingeschoben werden kann. Weiterhin dienen die N uten 3 1 und die Zapfen 32 zur Ü bertragung des Drehmomentes des Zahnriemens 1 7. Auf der gegenüberliegenden Seite dienen die N uten 3 1 und die Zapfen 32 zur Ü bertragung eines Bremsmomentes, welches in der gezeigten Ausführungsform durch eine mit der ersten Schwinge 5 wirkverbundenen Bremse 33 erzeugt wird. Bei der Bremse 33 handelt es sich hier um ein marktübliches Bremssystem (z. B. Rollerbreak der Fa. Shimano). Bei Bedarf können andere Bremssysteme zum Einsatz kommen. Die Nabe 26 wird zwischen den beiden Flanschen 28, 29 durch eine Befestigungsschraube 34 fixiert, welche durch die Flansche 28, 29 und die Nabe 26 hindurch gesteckt und auf der gegenüberliegenden Seite durch eine Befestigungsmutter festgeschraubt wird. Bei Bedarf können andere Befestigungsmittel, z. B. ein Schnellspanner, verwendet werden. In der gezeigten Ausführungsform sind in der linken Schwinge 5 ein in Längsrichtung eingebauter Motor 7 unterbracht, der über eine Gelenkwelle 8 und ein Ritzel 9 mit dem im Innern des Gehäuses 4 angeordneten Getriebe ( nicht näher dargestellt) wirkverbunden ist. Wie in Figur 5 zu erkennen ist, kann der Motor 7 bei Bedarf mit einem weiteren in die Schwinge 5 integrierten Reduktionsgetriebe 1 5 wirkverbunden sein, um die Motordrehzahl auf ein optimales Mass einzustellen. Gute Resultate werden erzielt, wenn 60- 70 U mdrehungen pro M inute abgegeben werden.

Das Getriebe ist weiterhin mit einer Kurbelwelle 1 0 wirkverbunden, welche auf beiden Seiten über das Gehäuse 4 hervorsteht. Die Kurbelwelle 1 0 dient zur Aufnahme einer linken und einer rechten Tretkurbel 1 1 , 1 2, sowie einer linken und einer rechten Pedale 1 3 , 1 4 mittels denen ein Fah rrad manuell in herkömmlicher Art und Weise mit und/oder ohne U nterstützung des Motors 7 angetrieben werden kann. Bei Bedarf kann der Antrieb auch so ausgestaltet sein, dass er keinen manuellen Antrieb aufweist. In diesem Fall wird das Fahrrad rein elektrisch angetrieben. Anstelle von Kurbeln, respektive Pedalen, können Fussraster vorgesehen sein.

In den Figuren 5 und 6 ist der Strukturträger 2 von der Antriebsvorrichtung 1 getrennt dargestellt. Der Strukturträger 2 ist schräg vorne und oberhalb der Antriebsvorrichtung 1 gezeigt. Die Montagerichtung ist durch eine gestrichelte Linie 1 6 schematisch dargestellt. Wie zu erkennen ist, kann bei der gezeigten Ausführungsform die Antriebsvorrichtung 1 einfach vom Strukturträger 2 gelöst werden. Dies stellt insbesondere bei Zweirädern, welche bei Vermietungen zum Einsatz kommen, erhebliche Wartungsvorteile dar, da die Komponenten einfach ausgetauscht werden können. Der Strukturträger weist hier eine gekrümmte Ausgestaltung auf, welche auf die Form des Gehäuses 4 abgestimmt ist und dieses partiell umgreift. Andere Ausgestaltungen sind möglich. M ittels Befestigungsmit- teln ( nicht näher dargestellt) wird der Strukturträger 2 mit dem Gehäuse 4 und/oder zumindest einer Schwinge 5, 6 wirkverbunden.

Wie in der Figur 6 zu erkennen ist, ist in der rechten Schwinge 6 ein Zahnriemen 1 7 angeordnet, welcher das im Gehäuse 4 untergebrachte Getriebe über eine erste gezahnte Riemenscheibe 1 8 mit einer zweiten gezah nten Riemenscheibe 1 9 wirkverbindet und so die Antriebskraft vom Getriebe auf das Rad 27 überträgt. Der Zah nriemen wird in der gezeigten Ausführungsform durch eine Spannvorrichtung 40, welche hier durch eine gegen die Kraft einer Feder auslenkbare Rolle gebildet wird, gespan nt.

Die Schwingen 5, 6 sind als tragende Teile hergestellt. Je nach Anwendungsgebiet können sie aus Aluminium, faserverstärktem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material hergestellt sein. In einer weiteren Ausführungsform sind sie aus gebogenem Rohr oder Rohrabschnitten hergestellt, welche über Flansche miteinander verbunden sind ( nicht näher dargestellt) . In einer weiteren Ausführungsform ist nur eine Schwinge vorhanden, in der die Teile der gegenüberliegenden Schwinge ebenfalls integriert sind.

In der gezeigten Ausführungsform weist jede Schwinge je ein Fach 20, 2 1 auf, welches z. B. zur Aufnahme eines Akkus 22 geeignet ist, der hier von oben her eingesetzt werden kann. Andere Anordnungen sind möglich. Wie u. a. in Figur 4 zu erkennen ist, weisen die Schwingen 5, 6 je einen Hohlraum 23 auf, in welchem die Antriebsmittel 7,8, 1 7, 1 8, 1 9 untergebracht sind. Diese Hohlräume 23 können mit Abdeckungen 24 (vgl. Figuren 1 -3 und 4) verschlossen werden. Bei Bedarf können die Hohlräume 23 weiter unterteilt sein.

Wie u. a. in Figur 4 zu erkennen ist, sind die Schwingen 5, 6 und der Strukturträger mit Vorteil so ausgestaltet, dass sie bei der Herstellung in einer Richtung ( hier y-Richtung ) einfach entformbar sind und H interschnitte möglichst vermieden werden. Dies wirkt sich positiv auf die Reduktion der Herstellungskosten aus.

In den Figuren 7-1 2 sind unterschiedliche Fahrräder und Transportmittel 30 gezeigt, welche alle eine erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung 1 aufweisen. Die Antriebsvorrichtung 1 kan n gefedert ausgestaltet sein , wobei die Schwingen relativ zum Gehäuse 4, respektive zum Strukturträger 2 um eine Drehachse (y-Achse) gegen die Kraft einer Federung beweglich gelagert sind. Vom Prinzip her eignet sich die Antriebsvorrichtung 1 auch zum Aufbau von Fahrzeugen mit mehr als zwei, resp. drei Rädern. Z. B. können bei einem vierrädrigen Transportmittel zwei gefedert ausgestaltete Antriebsvorrichtungen 1 zum Einsatz kommen.

Figur 1 3 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Antriebsvorrichtung 1 in einer perspektivischen Darstellung von schräg vorne und oben. Gewisse Teile, insbesondere die Schwingen sind weggelassen, damit ein Blick auf das Innenleben der Antriebsvorrichtung 1 möglich ist. Im U nterschieb zu den vorgängig beschriebenen Varianten weist die Antriebsvorrichtung ein Schloss 41 auf, welches hier in den Strukturträger 2 integriert ist. Das elektromechanische Schloss 41 weist zwei Klauen 42 auf, welche in Schliessstellung das Rad 27 umgreifen und damit blockieren. Figur 14 zeigt schematisch Detail B gemäss Figur 1 3 in einer vergrösserten Darstellung. Damit der Aufbau besser ersichtlich wird, sind die an und für sich nicht sichtbaren Kanten gestrichelt dargestellt. Jede der Klauen 42 ist um einen Lagerbolzen 43 drehbar angeordnet. Jede der beiden Klauen 42 weist eine innen liegend angeordnete Verzahnung 44, welche ineinander eingreifen und damit die Bewegung der beiden Klauen gegenseitig koordinieren. Der Antrieb der beiden Klauen, respektive die Verriegelung erfolgt in der gezeigten Ausführungsform über Aktuato- ren 45 (z. B. Stellmotoren ), welche im Innern des Strukturträgers 2 angeordnet sind und über Verriegelungsbolzen 46 in Schliessstellung in Verriegelungsöffnungen 47 der Klau- en 42 eingreifen und diese damit verriegeln. Beim Entriegeln werden die Verriegelungsbolzen 43 aus den Verriegelungsöffn ungen 47 gezogen, so dass die Klauen 42 freigegeben werden und z. B. durch die Wirkung einer Feder ( nicht näher dargestellt) öffnen, so dass das Rad 27 freigegeben wird. Das gezeigte Schloss 41 kann auch bei Bedarf auch mit anderen Fahrradrahmen kombiniert werden. Das Schloss 41 wird bevorzugt über eine Steuerung, welche vorzugsweise in die Antriebsbox 1 integriert ist, ver- bzw. entriegelt.

Bezugszeichenliste

1 Antriebsvorrichtung 25 Drehachse

2 Strukturträger 26 Nabe

3 Anschluss 27 Rad (Hinterrad)

5 4 Gehäuse 30 28 erster Flansch

5 linke Schwinge 29 zweiter Flansch

6 rechte Schwinge 30 Zweirad /Fahrrad /Fahrzeug

7 Motor 31 Nut

8 Gelenkwelle 32 Zapfen

10 9 Ritzel 35 33 Bremse (Rollerbreak)

10 Kurbelwelle 34 Befestigungsschraube

11 linke Tretkurbel 35 Befestigungsmutter

12 rechte Tretkurbel 36 erste normierte Schnittstelle

13 linke Pedale 37 zweite normierte Schnittstelle

15 14 rechte Pedale 40 38 Rahmenrohr (Fahrradrahmen

15 Reduktionsgetriebe 39 Fahrradrahmen

16 Montagerichtung Antriebsvorrich40 Riemenspanner

tung (gestrichelte Linie) 41 Schloss

17 Zahnriemen 42 Klaue

20 18 erste Riemenscheibe 45 43 Lagerbolzen

19 zweite Riemenscheibe 44 Verzahnung

20 erstes Fach 45 Aktuator (Stellmotor)

21 zweites Fach 46 Verriegelungsbolzen

22 Akku

25 23 Hohlraum (Schwinge)

24 Abdeckung