Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für die Abdeckung eines Flüssigkeitsbehälters, insbesondere eines Schwimmbeckens, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Wie dies in [1], DE2756738A1, beschrieben ist, dient die Abdeckung eines Schwimmbades u.a. der thermischen Isolation. Durch die Abdeckung des Schwimmbades kann eine vorzeitige Abkühlung des Wassers vermieden werden. Ferner dient die Abdeckung als Schutzvorrichtung, welche verhindert, dass Kinder in das Schwimmbecken fallen können. Weiterhin verhindert die Abdeckung, dass Laub und Schmutz ins Wasser geraten können. Gegebenenfalls soll die Abdeckung auch begehbar sein oder zumindest eine Last, wie eine Schneeschicht, tragen können. Üblicherweise werden Abdeckungen verwendet, die aus leistenförmigen

Profilelementen bestehen, welche flexibel miteinander gekoppelt sind. Zumeist werden schwimmfähige Profilelemente verwendet. In [2], EP1754846A1, wird hingegen vorgeschlagen, beidseits des Wasserbeckens Stützstreifen vorzusehen, auf denen die Enden der Profilelemente aufliegen können. Weiterhin ist in [2] die Verwendung eines Dorns offenbart, auf den die flächige Abdeckung aufgewickelt werden kann. Der Dorn wird mittels einer Kurbel manuell angetrieben, um die Abdeckung vom Schwimmbecken abzuziehen. Um das Schwimmbecken wieder abzudecken, wird der Dorn gelöst und die Abdeckung manuell vom Dorn abgezogen. Eine Automatisierung der Vorrichtung für das Abrollen und Aufwickeln der Abdeckung ist bei dieser Vorrichtung daher selbst dann nicht möglich, wenn der Dorn mittels eines Motors angetrieben wird. In [3], US5761750A, ist eine Abdeckung beschrieben, die mittels einer Antriebsvorrichtung über eine Badewanne und wieder zurück gezogen werden kann. Dazu ist ausserhalb der Badewanne ein Schrank vorgesehen, innerhalb dem eine Zahnrolle vorgesehen ist, die mittels einer Welle gelagert und von einem Motor antreibbar ist. Die Zahnrolle kann mit ihren Zähnen in Nuten eingreifen, die in den flexibel miteinander verbundenen Profilelementen der Abdeckung vorgesehen sind, und diese vor- und zurück schieben. Die Abdeckung wird dabei nicht auf die Zahnrolle aufgewickelt, sondern an dieser vorbei in einen an die Abdeckung angepassten Speicherkanal geschoben. Die Vorrichtung erfordert daher eine Antriebsvorrichtung und eine Abdeckung, die speziell aneinander angepasst sind. Ferner ist diese Vorrichtung auf kleinere Becken beschränkt, da der Speicherkanal nur eine geringe Anzahl der flexibel miteinander verbundenen Profilelemente aufnehmen kann, weil der Speicherkanal und die Antriebsvorrichtung selbst viel Raum in Anspruch nehmen. Ferner ist die gesamte Vorrichtung mit der Zahnrolle, den entsprechend angepassten Profilelementen der Abdeckung und dem erforderlichen Speicherkanal relativ aufwändig ausgestaltet.

Die genannten Probleme der Isolation, der Sicherung und der Vermeidung von Verschmutzung treten jedoch nicht nur bei Schwimmbädern, sondern auch bei Flüssigkeitsbehältern auf, die beispielsweise in Produktionsstätten der chemischen Industrie oder in der Getränkeproduktion auftreten können.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Antriebsvorrichtung zu schaffen, welche es erlaubt, die Abdeckung eines Flüssigkeitsbehälters, insbesondere eines Schwimmbeckens, auszufahren und wieder einzuziehen . Insbesondere ist eine Antriebsvorrichtung zu schaffen, welche es erlaubt, beliebige Abdeckungen anzutreiben, die auf dem Wasser schwimmen oder entlang von Führungsflächen geführt werden. Ferner soll die Antriebsvorrichtung nur wenig Raum in Anspruch nehmen und keinen Speicherkanal erfordern, so dass grössere Abdeckungen innerhalb des Raumes aufgenommen werden können, in dem die Antriebsvorrichtung vorgesehen ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Antriebsvorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere eine

Schwimmbeckenabdeckung gelöst, welche die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

Die Antriebsvorrichtung, die dem Transport der Abdeckung eines Flüssigkeitsbehälters, insbesondere eines

Schwimmbeckens, dient, und mittels der die flexible Abdeckung über das Schwimmbecken gestossen und von diesem wieder abgezogen werden kann, ist in einem getrennt vom Flüssigkeitsbehälter angeordneten Vorrichtungsraum installiert oder installierbar, und umfasst wenigstens eine mit der Abdeckung zusammenwirkende Wickelwelle, gegebenenfalls ein Dorn oder eine Spule, die mit einer ersten Antriebseinheit gekoppelt ist.

Die Abdeckung besteht vorzugsweise aus leistenförmigen Profilelementen, die flexibel miteinander verbunden sind. Beispielsweise sind die Profilelemente durch Gelenke oder elastische Materialien miteinander verbunden. Die Profilelemente sind vorzugsweise starr und weisen ein geringes spezifisches Gewicht auf, so dass sie entweder auf der Wasseroberfläche des Schwimmbeckens schwimmen oder entlang von Führungsschienen gleiten können. Erfindungsgemäss dient die Wickelwelle dem Aufwickeln der Abdeckung, die über eine Umlenkvorrichtung zu einer Austrittsöffnung des Vorrichtungsraumes führbar und an dem der Wickelwelle zugewandten Ende mit wenigstens einem äusseren Zugelement gekoppelt ist, das an der der Umlenkvorrichtung abgewandten Seite der Abdeckung anliegt, und diese unter Spannung gegen die Umlenkvorrichtung andrückt, und das von einer ersten Zugvorrichtung gehalten und von dieser spannbar ist. Die erste Zugvorrichtung umfasst vorzugsweise eine Spule, auf die das äussere Zugelement aufgewickelt werden kann. Damit der Vorgang automatisch abläuft, wird die Spule vorzugsweise mittels der ersten oder einer zweiten Antriebseinheit angetrieben.

Mit dem Anziehen des oder der äusseren Zugelemente wird die Abdeckung von der Wickelwelle abgewickelt, über die Umlenkvorrichtung geführt und über den Flüssigkeitsbehälter gestossen .

Mit dem Aufrollen oder Abrollen der Abdeckung ändert sich der Durchmesser der aufgewickelten Abdeckung stetig. Damit diese Vorgänge optimal ablaufen, wird die Umlenkvorrichtung vorzugsweise drehbar gelagert. Auf diese Weise kann das entsprechende Ende der Umlenkvorrichtung, beispielsweise eine Kufe, dem ändernden Durchmesser der aufgewickelten Abdeckung folgen. Idealerweise verlaufen das äussere Zugelement und die Abdeckung während des Ausfahrens parallel. Dies gelingt insbesondere dann besonders vorteilhaft, wenn die Umlenkvorrichtung Gleitelemente oder eine oder mehrere Umlenkrollen umfasst, die entlang einem entsprechend ausgestalteten Körper angeordnet sind. Ferner können auch mehrere Umlenkrollen verwendet werden, die von einem Endlosband umschlossen sind. Sofern die Umlenkrollen und/oder oder das Endlosband angetrieben sind, wird der Transport zusätzlich erleichtert.

Damit vom äusseren Zugelement und von der Umlenkvorrichtung eine Kraftübertragung auf die Abdeckung erfolgt, wird die Umlenkvorrichtung vorzugsweise derart angeordnet und/oder ausgestaltet, dass die Abdeckung nicht in gerader Linie, sondern über einen Umweg zur Austrittsöffnung des Vorrichtungsraums verläuft. In einer bevorzugten

Ausgestaltung ist der sich vorzugsweise von der Wickelwelle zur Austrittsöffnung erstreckende Körper der

Umlenkvorrichtung kurvenförmig ausgestaltet. Aufgrund der drehbaren Lagerung und der kurvenförmigen Ausgestaltung des Körpers verläuft die Abdeckung daher jeweils entlang einer kurvenförmigen Bahn, wodurch eine gleichmässige Kraft Verteilung erzielt wird.

Die Umlenkvorrichtung kann auf der einen oder der anderen Seite der Verbindungslinie zwischen der Wickelwelle und der Austrittsöffnung positioniert werden. Beim Wechsel zwischen beiden Varianten erfolgt lediglich eine kinematische Umkehr. Das wenigstens eine äussere Zugelement und die Abdeckung verlaufen daher vorzugsweise im Bereich der Austrittsöffnung synchron und parallel zueinander.

Durch das Andrücken der Abdeckung an die Umlenkvorrichtung erfolgt eine Krafteinwirkung von beiden Seiten auf die Abdeckung, wodurch diese ohne Schlupf befördert wird. Sofern mehrere äussere und gegebenenfalls mehrere innere Zugelemente vorgesehen sind, werden diese entlang der Wickelwelle vorzugsweise in gleichen Abständen verteilt, wodurch sichergestellt wird, dass eine gleichmässige Krafteinwirkung auf die Abdeckung resultiert. Dabei sind einzelne oder kombinierte Zugvorrichtungen einsetzbar. Beispielsweise werden Zugvorrichtungen mit mehreren Spulen eingesetzt, die von einer einzigen Spulenwelle angetrieben werden .

In bevorzugten Ausgestaltungen wird auf der dem äusseren Zugelement gegenüber liegenden Seite der Abdeckung wenigstens ein ebenfalls auf die Wickelwelle wickelbares inneres Zugelement vorgesehen, das von einer zweiten Zugvorrichtung gehalten und von dieser spannbar ist. Die Abdeckung wird dabei von beiden Seiten vom wenigstens einen inneren Zugelement und vom wenigstens einen äusseren Zugelement gehalten und zwischen diesen synchron mitgeführt. Die gespannten äusseren und inneren Zugelemente sowie die Umlenkvorrichtung definieren dabei die Bahn, entlang der die flexible Abdeckung geführt wird.

Die zweite Zugvorrichtung umfasst vorzugsweise eine von der ersten oder einer dritten Antriebseinheit angetriebene Spule, welche dem Aufwickeln des inneren Zugelements dient.

Durch das Spannen des äusseren Zugelements und des inneren Zugelements wird die Abdeckung daher ausgefahren und durch die Austrittsöffnung nach aussen befördert. Die Zugelemente werden in einer bevorzugten Ausgestaltung in der Nähe der Austrittsöffnung umgelenkt und zu den Zugvorrichtungen geführt, die, gemeinsam oder separat, vorzugsweise elektrisch angetrieben sind.

Alternativ sind auch weitere Antriebsvorrichtungen bzw. Zugvorrichtungen einsetzbar, die z.B. mittels Federkraft funktionieren .

Das wenigstens eine äussere Zugelement wird über eine obere Austrittsrolle zur ersten Zugvorrichtung geführt. Das innere Zugelement wird über eine untere Austrittsrolle zur zweiten Zugvorrichtung geführt, wobei die obere Austrittsrolle und/oder die untere Austrittsrolle möglichst nahe bei der Austrittsöffnung des Vorrichtungsraumes angeordnet sind, so dass die Abdeckung bis in diesen Bereich optimal geführt und transportiert wird.

Das äussere Zugelement und das innere Zugelement werden vorzugsweise aus Kunststoff, Metall oder textilem Material gefertigt. Beispielsweise werden flache Gurte oder Seile als Zugelemente eingesetzt. Die Dimensionen der Zugelemente werden in Abhängigkeit des verwendeten Materials gewählt. Beispielsweise werden bandförmige Zugelemente mit einer Breite von 2 cm bis 5 cm gewählt, welche kräftig aber schonend auf die Abdeckung einwirken. Bandförmige Zugelemente sind jedoch auch in einem weiteren Bereich mit einer Breite von beispielsweise 1 cm bis 20 cm wählbar. Drahtseile können einen minimalen Durchmesser aufweisen und nehmen nur wenig Raum in Anspruch, werden jedoch vorzugsweise nur dann eingesetzt, wenn die Abdeckung an den betreffenden Stellen entsprechend verstärkt ist. Die Spulen oder Haspel, auf die die Zugelemente aufgewickelt werden, sind an die verwendeten Zugelemente angepasst.

Vorzugsweise werden die Enden der Zugelemente direkt mit der Wickelwelle verbunden. Ferner werden die Zugelemente vorzugsweise derart mit der Abdeckung verbunden, dass ein mit der Wickelwelle verbindbares Endstück der Zugelemente freiliegt. Auf diese Weise kann die Abdeckung mittels der Zugelemente bequem mit der Wickelwelle verbunden werden. Während die Zugvorrichtungen dem Ausziehen der Abdeckung dienen, wird die Vorrichtung mittels der zentralen Wickelwelle wieder zurückgezogen und aufgewickelt. Dabei wird die Wickelwelle vorzugsweise in beide Richtungen angetrieben und entsprechend gesteuert. Auf diese Weise erfolgt eine Entlastung der Zugvorrichtungen beim Ausziehen der Abdeckung. Sofern mehrere elektrische Antriebe gleichzeitig betrieben werden, werden diese mittels einer elektrischen Steuerung entsprechend synchronisiert. Sofern hingegen nur eine Antriebseinheit vorgesehen ist, so werden die Wickelwelle und die wenigstens eine Spulenwelle nicht starr, sondern über Ausgleichsvorrichtungen, wie

Differentialgetriebe, Rutschkupplungen oder Rutschnaben, miteinander gekoppelt.

Beispielsweise wird die Antriebswelle einer einzigen Antriebseinheit, vorzugsweise eines Elektromotors, über eine erste mechanische Ausgleichsvorrichtung, z.B. ein Differentialgetriebe oder eine Rutschnabe und einen Freilauf, mit einer ersten Spulenwelle der ersten Zugvorrichtung gekoppelt. Sofern eine zweite Zugvorrichtung vorhanden ist, so wird die Antriebswelle der ersten Antriebseinheit oder die erste Spulenwelle der ersten Zugvorrichtung über eine zweite mechanische Ausgleichsvorrichtung, z.B. ein Differentialgetriebe, eine elastische Verbindungsvorrichtung oder eine Rutschnabe und einen Freilauf, mit einer zweiten Spulenwelle der zweiten Zugvorrichtung gekoppelt. Die Ausgleichsvorrichtungen sorgen dafür, dass die Drehgeschwindigkeiten der vorzugsweise starr mit der Wickelwelle gekoppelte Antriebswelle und der Spulenwellen aneinander angepasst werden, so dass äusseren und die inneren Zugelemente mit konstanter Kraft gezogen und gleichmässig gespannt werden. Die Abdeckung wird daher stets gleichmässig geführt und korrekt auf- und abgewickelt. Fehlfunktionen oder Störungen der Antriebsvorrichtung beim Ausfahren der Abdeckung, welche Eingriffe des Anwenders oder Wartungspersonals erfordern würden, werden vermieden. Durch den Einsatz der Ausgleichsvorrichtungen erfolgt ein optimales Zusammenspiel der verschiedenen Komponenten der Antriebsvorrichtung. Damit ein gleichmässiges Ausfahren der Abdeckung gewährleistet werden kann, werden vorzugsweise zwei oder mehrere äussere Zugelemente und vorzugsweise auch innere Zugelemente vorgesehen, die von der zugehörigen ersten oder zweiten Spulenwelle angetrieben werden. In bevorzugten Ausgestaltungen wird die Wickelwelle mit einem Motor angetrieben, der vorzugsweise in die Wickelwelle integriert wird und dadurch keinen weiteren Raum in Anspruch nimmt und zudem optimal geschützt ist.

Der Vorrichtungsraum ist vorzugsweise mittels eines Deckels abdeckbar, welcher auf der einen oder anderen Seite gelenkig gehalten oder auf den Beckenrand abgestützt ist. Beispielsweise werden Wellen oder Scharniere eingesetzt, um den Deckel drehbar zu lagern. Auf diese Weise ist es leicht möglich, in den nicht gefluteten Vorrichtungsraum einzugreifen, um Wartungsarbeiten vorzunehmen. Es ist auch möglich, den Deckel zu öffnen und die Abdeckung auf die andere Seite auszuziehen und z.B. auf einem Rasen abzulegen, um eine Materialprüfung oder Reinigungsarbeiten durchzuführen .

Der Deckel wird dabei derart montiert, dass zwischen der Beckenwand, die den Vorrichtungsraum vom Schwimmbecken trennt, und dem Deckel die schlitzartige Austrittsöffnung frei gehalten bleibt, so dass die Abdeckung ungehindert durch diese hindurch transportiert werden kann.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist innerhalb des Vorrichtungsraumes, an der der Beckenwand gegenüberliegenden Aussenwand, wenigstens eine Konsole befestigt, welche dem Halten eines Tragarms dient, welcher mit dem Deckel verbunden ist und diesen stabilisiert.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine in einem Vorrichtungsraum 3 installierte erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung 1, mittels der eine Abdeckung 10, die aus flexibel miteinander verbundenen Profilelementen 100 besteht, über eine Umlenkvorrichtung 14 in den Vorrichtungsraum 3 hinein gezogen oder aus diesem ausgestossen werden kann;

Fig. 2 die Antriebsvorrichtung 1 von Figur 1 mit geöffnetem Vorrichtungsraum 3; Fig. 3 ein Blick von oben in den geöffneten

Vorrichtungsraum 3;

Fig. 4a die vorzugsweise ausgestaltete Antriebsvorrichtung

1 von Figur 1, bei der die Umlenkvorrichtung 14 mittels eines Lagerelements oder Gelenks 141 drehbar gelagert ist;

Fig. 4b die Antriebsvorrichtung 1 von Figur 4a, nach dem

Abwickeln der Abdeckung 10 von der Wickelwelle 11;

Fig. 5 eine Antriebsvorrichtung 1 in einer vorzugsweisen

Ausgestaltung mit einer in die Wickelwelle 11 integrierten Antriebseinheit 110 und einer separaten Antriebseinheit 121, welche über eine Spulenwelle 1210 zwei Zugvorrichtungen 120, 130 antreibt ;

Fig. 6 eine Antriebsvorrichtung 1, die nur eine

Antriebseinheit 110 aufweist, deren Antriebswelle

1111 über eine erste Kopplungsvorrichtung 155, 156, 157 starr mit der Wickelwelle 11 und über eine zweite Kopplungsvorrichtung 151 mit einer Spulenwelle 1210 gekoppelt ist, welche Spulen 122 der ersten Zugvorrichtung 120 antreibt;

Fig. 7 die Antriebsvorrichtung 1 von Figur 6 in einer

Gesamtschau; Fig. 8a die Antriebsvorrichtung 1 von Figur 4a mit beidseits der Abdeckung vorgesehenen

Reinigungsvorrichtungen 9; und

Fig. 8b die Antriebsvorrichtung 1 von Figur 8a, nach dem

Abwickeln der Abdeckung 10 von der Wickelwelle 11.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung 1, die dem Transport der Abdeckung 10 eines Schwimmbeckens 2 dient. Mittels der Antriebsvorrichtung 1 kann die flexible Abdeckung 10 über das Schwimmbecken 2 gestossen und von diesem wieder abgezogen werden kann.

Die Antriebsvorrichtung 1 ist in einem getrennt vom Schwimmbecken 2 angeordneten Vorrichtungsraum 3 installiert, der mittels eines Deckels 4 abschliessbar ist. Durch die Trennung vom Schwimmbecken 2 kann die Vorrichtung trocken gehalten und vor Verschmutzung und Oxidation geschützt werden. Ferner sind Wartungsarbeiten, insbesondere Reinigungsarbeiten, an der Antriebsvorrichtung 1 problemlos durchführbar . Die Antriebsvorrichtung 1 umfasst eine Antriebseinheit 110, die eine mit einem Motor 111 gekoppelte Wickelwelle 11 aufweist, auf die die Abdeckung 10 aufgewickelt wird. Beispielsweise ist die Wickelwelle 11 eine konventionelle Welle, ein Dorn, eine Spule oder eine Trommel. Die Abdeckung 10 wird über eine Umlenkvorrichtung 14 zu einer Austrittsöffnung 35 des Vorrichtungsraumes 3 geführt, die durch eine Beckenwand 31 und den Deckel 4 begrenzt ist. An dem der Wickelwelle 11 zugewandten Ende ist die Abdeckung 10 mit einem äusseren Zugelement 12 und gegebenenfalls einem inneren Zugelement 13 verbunden. Es ist gezeigt, dass das äussere Zugelement 12, die Abdeckung 10 und das innere Zugelement 13 teilweise auf die Wickelwelle 11 aufgewickelt und mit dieser gekoppelt sind. Von zentraler Bedeutung ist die Verwendung des äusseren Zugelements 12, das an der der Umlenkvorrichtung 14 abgewandten Seite der Abdeckung 10 anliegt, und diese unter Spannung gegen die Umlenkvorrichtung 14 andrückt. Weiter ist das äussere Zugelement 12 über eine der Umlenkung dienende Austrittsrolle 125 zu einer ersten Zugvorrichtung 120 geführt, welche das äussere Zugelement 12 anhand einer Antriebseinheit 121 auf eine Spule 122 aufwickelt. Die Zugvorrichtung 120 erlaubt es somit, das äussere Zugelement 12 anzuziehen und die Wickelwelle 11 in Bewegung zu versetzen, so dass nicht nur das äussere Zugelement 12, sondern auch die flexible Abdeckung 10 von der Wickelwelle 11 abgewickelt wird. Die Austrittsrolle 125 ist im Bereich der Austrittsöffnung 35 vorgesehen, weshalb die Abdeckung 10 vom äusseren Zugelement 12 bis zur Austrittsöffnung 35 kontrolliert geführt wird und über eine Austrittsrampe 38 austreten kann. Die Austrittsrolle 125 ist vorzugsweise am Ende des Deckels 4 oder an einem separaten Hebel 129 (siehe Figur 4a) montiert und kann von diesem an idealer Position gehalten werden.

Die Umlenkvorrichtung 14 umfasst zwei drehbar gelagerte Umlenkrollen 14A, 14B, um die ein Endlosband 149 geführt ist. Die Abdeckung 10 wird vom äusseren Zugelement 12 gegen die Umlenkrollen 14A, 14B der Umlenkvorrichtung 14 gedrückt und von dieser geführt. Auf die Abdeckung 10 wirken daher Kräfte von verschiedenen Seiten ein, von vorn und von oben durch das äussere Zugelement 12 und von unten durch die Umlenkvorrichtung 14, welche diese Halten und beim Ausfahren zur Austrittsöffnung 35 ziehen.

Damit die Krafteinwirkung vom äusseren Zugelement 12 und der Umlenkvorrichtung 14 erfolgt, wird die Abdeckung 10 nicht auf der kürzesten Bahn zur Austrittsöffnung 35 geführt. Die Umlenkvorrichtung 14 ist daher gegenüber dieser kürzesten Bahn nach aussen verschoben oder nach aussen gekrümmt. Deshalb wird die Abdeckung 10 vom äusseren Zugelement 12 mit einer Kraft gegen diese kürzeste Bahn gedrückt, bis eine gleichgrosse Kraft von der Umlenkvorrichtung 14 von der anderen Seite auf die Abdeckung 10 einwirkt. Die Abdeckung

10 wird daher entlang einer gekrümmten Bahn präzise geführt.

Auf der dem äusseren Zugelement 12 gegenüberliegenden Seite der Abdeckung 10 ist in dieser vorzugsweisen Ausgestaltung ein mit der Wickelwelle 11 verbundenes inneres Zugelement 13 vorgesehen, das von einer zweiten Zugvorrichtung 130 gehalten und von dieser spannbar ist. Die zweite Zugvorrichtung 130 umfasst wenigstens eine von einer Antriebseinheit 131 angetriebene Spule 132, welche dem Anziehen und Aufwickeln des zugehörigen inneren Zugelements 13 dient. Das innere Zugelement 13 wird von der Wickelwelle

11 über die Umlenkvorrichtung 14 und eine untere Austrittsrolle 135 zur zweiten Zugvorrichtung 130 geführt. Die Austrittsrolle 135 ist ebenfalls nahe der Austrittsöffnung 35 vorgesehen, weshalb die Abdeckung beidseits bis zur Austrittsöffnung 35 präzise geführt wird. Das äussere Zugelement 12 und das innere Zugelement 13 definieren dabei eine Bahn, welche die flexible Abdeckung 10 durchlaufen muss, so dass sie problemlos nach aussen gestossen werden kann, ohne dass sie nach oben oder nach unten entweichen kann. Es ist ersichtlich, dass die Elemente der Antriebsvorrichtung 1 innerhalb des Vorrichtungsraumes 3 nur wenig Raum in Anspruch nehmen, weshalb viel freier Raum für die Aufnahme der Abdeckung 10 vorhanden ist. Bereits mit geringen Abmessungen des Vorrichtungsraumes 3 können daher grosse Abdeckungen 10 aufgenommen und grosse

Flüssigkeitsbehälter bzw. Schwimmbecken 2 abgedeckt werden.

In Figur 1 ist schematisch gezeigt, dass die Antriebsvorrichtungen 110, 121, 131 in einer vorzugsweisen Ausgestaltung über eine Kopplungsvorrichtung 150, z.B. ein Differentialgetriebe 150, miteinander gekoppelt werden. In diesem Fall ist nur ein Motor 111 erforderlich, welcher die Antriebswellen der ersten, der zweiten und der dritten Antriebseinheit 110, 120, 130 antreibt. Auf diese Weise sind die genannten Antriebseinheiten 110, 120, 130 mechanisch miteinander gekoppelt. Eine starre mechanische Kopplung der Antriebseinheiten 110, 120, 130 wird jedoch vorzugsweise vermieden, damit unterschiedliche Bewegungsgeschwindigkeiten kompensiert werden können. Beispielsweise werden Rutschnaben oder Freiläufe bzw. Überholkupplungen eingesetzt, wie dies nachstehend mit Bezug auf die Vorrichtung von Figur 6 beschrieben ist. Alternativ können voneinander mechanisch unabhängige Antriebseinheiten 110, 120, 130 verwendet werden, die mittels der Steuerungstechnik elektronisch miteinander synchronisiert werden, wie dies nachstehend mit Bezug auf die Vorrichtung von Figur 5 beschrieben wird.

Der Vorrichtungsraum 3 ist mittels eines Deckels 4 abdeckbar, welcher in der gezeigten Ausgestaltung der Antriebsvorrichtung 1 auf der dem Schwimmbecken 2 zugewandten Seite von Montagevorrichtungen 41 gelenkig gehalten ist. Wie dies in Figur 2 schematisch gezeigt ist, kann der Deckel 4 daher von der Landseite her geöffnet werden, um in den Vorrichtungsraum 3 einzugreifen und die Vorrichtung zu warten. Damit der Deckel 4 in geöffneter Lage gehalten bleibt, ist ein Arretierstab vorgesehen. In dieser Lage des Deckels 4 kann die Abdeckung 10 landseitig ausgezogen und gewartet werden.

Für das Halten und Justieren des Deckels 4 ist eine besonders einfache Vorrichtung vorgesehen. In Figur 1 ist gezeigt, dass innerhalb des Vorrichtungsraumes 3, an der der Beckenwand 31 gegenüberliegenden Aussenwand 33 eine Konsole 51 befestigt ist. Diese Konsole 51 dient dem Halten eines Tragarms 5, welcher mit dem Deckel 4 verbunden und frontseitig mittels einer Montageschraube 511 mit der Konsole verbunden ist. Durch Drehen der Montageschraube 511 kann der Tragarm 5 weiter nach unten gezogen werden, bis er an einem Stützhebel 52 anliegt, der über ein Gelenk 513 mit der Konsole 51 verbunden ist. Dieser Stützhebel 52 kann mittels einer Justierschraube 512 gedreht werden, welche von der Konsole 51 in einem Gewinde drehbar gehalten ist. Durch Drehen der Justierschraube 512 kann die Neigung des Tragarms 5 und somit des Deckels 4 präzise eingestellt werden. Der Vorrichtungsraum 3, der durch die Beckenwand 31, Aussenwände 33 und den Boden 32 begrenzt ist, kann beliebig beschaffen sein. Dabei können Holzwände oder gemauerte Wände vorgesehen werden. Die Wickelwelle 11 wird vorzugsweise zentral gelagert, während die erste Zugvorrichtung 120, und die gegebenenfalls vorgesehene zweite Zugvorrichtung 130 vorzugsweise peripher angeordnet werden.

Figur 3 zeigt einen Blick von oben in den geöffneten Vorrichtungsraum 3, nach Entnahme der Abdeckung. Es ist ersichtlich dass die Wickelwelle 11 den Vorrichtungsraum 3 vollständig durchläuft und die Zugvorrichtung 120 und Umlenkvorrichtungen 14 nur wenig Raum in Anspruch nehmen. Die optional vorgesehene zweite Zugvorrichtung 130 ist nicht gezeigt. Ferner sind zwei Konsolen 51 mit Tragarmen 5 gezeigt, welche den Deckel 4 stützen. Die schematisch gezeigten Umlenkvorrichtungen 14 und Zugelemente symbolisieren, dass zahlreiche verschiedene Ausgestaltungen realisierbar sind.

Figur 4a zeigt die nur mit der ersten Zugvorrichtung 120 versehene Antriebsvorrichtung 1 von Figur 1, bei der die Umlenkvorrichtung 14 drehbar gelagert ist. Die Umlenkvorrichtung 14 weist einen Arm 140 auf, der an einem Punkt, vorzugsweise etwa in der Mitte, mittels eines Lagers oder Gelenks 141 drehbar gehalten ist. Entlang dem Arm 140 sind mehrere Rollen oder Räder 14A, 14B, 14C, ... angeordnet, welche die Abdeckung 10 optimal führen. Mit dem Aufrollen oder Abrollen der Abdeckung 10 ändert sich der Durchmesser der aufgewickelten Abdeckung 10 stetig. Aufgrund der drehbaren Lagerung der Umlenkvorrichtung 14 kann diese mit dem frontseitigen Endstück dem Durchmesser der aufgewickelten Abdeckung 10 folgen, so dass die Abdeckung 10 stets optimal geführt wird und nicht erwünschte Belastungen vermieden werden. Figur 4b zeigt die Antriebsvorrichtung 1 von Figur 4a, nach dem Abwickeln der Abdeckung 10 von der Wickelwelle 11. In diesem Zustand liegt das frontseitige Endstück der Umlenkvorrichtung 14 an der Wickelwelle 11 an. Aufgrund der optimalen Führung der Abdeckung 10 mit der vorteilhaft ausgestalteten Umlenkvorrichtung 14 und der stabilen Ausgestaltung der ersten Zugvorrichtung 120 kann in dieser Ausgestaltung auf eine zweite Zugvorrichtung verzichtet werden .

Figur 5 zeigt eine Antriebsvorrichtung 1 in einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung, bei der eine erste Antriebseinheit 110 in die als Hohlzylinder ausgestaltete Wickelwelle 11 integriert ist und diese einseitig lagert. Die erste Antriebseinheit 110 besteht aus einem Elektromotor 111, der über ein Getriebe 1112 und eine Antriebswelle 1113 mit einer Koppelscheibe 1114 verbunden ist. Der Motor 111 ist als Aussenläufermotor ausgestaltet. Der innen liegende Stator ist mit der zugehörigen Statorwelle 1111 stationär gehalten. Der aussen liegende Rotor kann innerhalb der Wickelwelle 11 zusammen mit dem Getriebe 1112, beispielsweise einem Planetengetriebe, frei drehen, dessen Ausgangswelle 1113 mit der Koppelscheibe 1114 verbunden ist. Die Koppelscheibe 1114 ist innerhalb der Wickelwelle 11 verkeilt und mit dieser daher starr gekoppelt. Zur Stabilisierung der Wickelwelle 11 ist diese antriebsseitig zudem mit einem Lager 7 versehen, welches um die Statorwelle 1111 dreht und die Wickelwelle 11 hält. Die Wickelwelle 11 ist somit beidseitig mittels Lagerelementen 7 gehalten, weshalb die erste Antriebseinheit 110 entlastet ist und lediglich das Antriebsmoment liefern muss. Der Einbau der Antriebseinheit 110 in die Wickelwelle 11 hinein ist raumsparend und äusserst effizient. Die Wickelwelle 11 kann sich praktisch über die gesamte Breite des Vorrichtungsraumes 3 erstrecken, weshalb dieser vergleichsweise geringe Dimensionen aufweisen kann. Vorzugsweise wird vorgesehen, dass die erste Antriebseinheit 110 die Wickelwelle 11 in beide Richtungen antreiben und die Abdeckung im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn aufwickeln kann. Weiterhin ist in Figur 5 gezeigt, dass in dieser vorzugsweisen Ausgestaltung zwei Zugvorrichtungen 120, 130 vorgesehen sind, die eine gemeinsame Antriebswelle bzw. Spulenwelle 1210 aufweisen, welche über ein Koppelelement 1211 mit einer zweiten Antriebseinheit 121 verbunden ist. Stattdessen kann jeder Zugvorrichtung 120 bzw. 130 eine separate Spulenwelle zugeordnet sein, die von separaten Antriebseinheiten oder von einer Antriebseinheit z.B. über ein Differentialgetriebe angetrieben werden. Auf die zweite Zugvorrichtung 130 kann verzichtet werden, falls die erste Zugvorrichtung 120 genügend kräftig ausgebildet wird.

In Figur 5 ist weiter gezeigt, dass die erste und die zweite Antriebseinheit 110, 121 identisch aufgebaut sein können. Für die erste und/oder die zweite Antriebseinheit 121 können jedoch auch konventionelle Motoren 111 verwendet werden, die extern gelagert werden. Auf der Spulenwelle 1210 sind zwei Spulen 122 der ersten Zugvorrichtung 120 und zwei Spulen 132 der zweiten Zugvorrichtung 130 vorgesehen. Die zwei Spulen 122 der ersten Zugvorrichtung 120 dienen dem Aufwickeln von äusseren Zugelementen 12, vorzugsweise Bändern. Die zwei Spulen 132 der zweiten Zugvorrichtung 130 dienen dem Aufwickeln von inneren Zugelementen 13, vorzugsweise Bändern. Wie dies in Figur 5 gezeigt ist, sind die Endstücke der Bänder 12, 13 mittels Kopplungsstücken 128, 138 an den entsprechenden Seiten am Ende der Abdeckung 10 befestigt. Besonders einfach können die Zugelemente 12, 13 auch direkt mit der Wickelwelle 11 gekoppelt werden. Beispielsweise wird die hohlzylindrische Wickelwelle 11 mit Öffnungen versehen, in die die Abdeckung 10 und beidseits davon die Zugelemente 12, 13 eingehängt werden. Es ist ferner möglich, jede einzelne Spule 122, 132 mit einem separaten Motor anzutreiben .

Symbolisch ist gezeigt, dass wenigstens die beiden Spulen 132 der zweiten Zugvorrichtung 130 über elastische Elemente 8, z.B. Spiralfedern, mit der gemeinsamen Antriebswelle 1210 gekoppelt sind. Durch die elastischen Elemente 8 werden unterschiedliche Fördergeschwindigkeiten der Zugelemente 12, 13 kompensiert und diese gleichmässig gespannt.

Dieser Aufbau der Antriebsvorrichtung 1 ist besonders vorteilhaft, weil die Wickelwelle 11 und die Antriebswelle 1210 nur wenig Raum in Anspruch nehmen und der Vorrichtungsraum 3 im Wesentlichen für die Aufnahme der Abdeckung 10 zur Verfügung steht.

Wie dies in Figur 6 gezeigt ist, kann die erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung 1 vorteilhaft auch mit nur einer Antriebseinheit 110 bzw. nur einem Motor 111 versehen werden. Die Antriebswelle 1111 des Motors 111 ist über eine erste Kopplungsvorrichtung, bestehend aus einem ersten Zahnrad 155, einem Zahnriemen oder einer Zahnkette 156, sowie einem zweiten Zahnrad 157 mit der Wickelwelle 11 starr gekoppelt und treibt diese in beide Richtungen an. Auf der anderen Seite ist die Antriebswelle 1111 über eine zweite Kopplungsvorrichtung 151 mit der Spulenwelle 1210 verbunden, welche die Spulen 122 der ersten Zugvorrichtung 120 antreibt. Auf der der zweiten Kopplungsvorrichtung 151 gegenüber liegenden Seite ist die Spulenwelle 1210 von einer dritten Kopplungsvorrichtung 152 gehalten. Die zweite und die dritte Kopplungsvorrichtung 151, 152 umfassen je einen ersten bzw. zweiten Freilauf 1511; 1521 und eine erste bzw. zweite Rutschnabe 1512; 1522. Der Freilauf 1511; 1521 erlaubt es der Spulenwelle 1210 bzw. den Rutschnaben 1512; 1522 in eine Richtung frei zu drehen, während die Drehung in die andere Richtung blockiert wird. Die blockierten Rutschnaben 1512; 1522 erlauben der Spulenwelle 1210, unter entsprechender Krafteinwirkung bzw. ab einem bestimmten Drehmoment zu drehen, so dass bei der Drehung der Spulenwelle 1210 Geschwindigkeitsunterschiede zur Wickelwelle 11 ausgeglichen werden können oder Spulenwelle 1210 gedreht werden kann, wenn der Freilauf 1511 der zweiten Kopplungsvorrichtung 151 die freie Drehung der ersten Rutschnabe 1512 verhindert, so dass das Zugelement 12 beim Aufwickeln der Abdeckung 10 straff gespannt bleibt. Durch den ersten Freilauf 1511 und die erste Rutschnabe 1512 wird somit die starre Kopplung mit der Antriebswelle 1111 und somit mit der Wickelwelle 11 aufgehoben. Bei änderndem Durchmesser der Abdeckung 10 erfolgt daher die erforderliche Anpassung der Drehgeschwindigkeit der Spulen 122 bzw. der Spulenwelle 1210 an die Geschwindigkeit, mit der die Abdeckung 10 von der Wickelwelle 11 abgewickelt wird, durch einen mittels der ersten Rutschnabe 1512 realisierten Schlupf .

Beim Aufrollen der Abdeckung 10 ist der Freilauf 1511 der zweiten Kopplungsvorrichtung 151 deblockiert, d.h. Antriebswelle 1111 und die Spulenwelle 1210 sind voneinander entkoppelt. Hingegen blockiert der Freilauf 1521 der dritten Kopplungsvorrichtung 152 die zugehörige Rutschnabe 1522, weshalb die Spulenwelle 1210 nur dann drehen kann, wenn die Wickelwelle 11 die Abdeckung 10 mit einer genügend hohen Zugkraft zieht und die zweite Rutschnabe 1522 in Bewegung versetzt. Auf diese Weise bleiben die (äusseren) Zugelemente 12 stets straff gespannt. Beim Abwickeln der Abdeckung 10 ist der Freilauf 1511 der zweiten Kopplungsvorrichtung 151 blockiert, weshalb die Antriebswelle 1111 und der Freilauf 1511 der zweiten Kopplungsvorrichtung 151 die erste Rutschnabe 1512 antreiben. Die Antriebswelle 1111 und die Spulenwelle 1210 sind somit über die erste Rutschnabe 1512 miteinander gekoppelt. Der Freilauf 1521 der zweiten

Kopplungsvorrichtung 152 ist hingegen deblockiert, weshalb die Spulenwelle 1210 durch die zweite Kopplungsvorrichtung 152 nicht behindert wird. Mit der Drehung der Antriebswelle 1111 werden die Spulen 122 gedreht und die (äusseren) Zugelemente 12 gezogen und aufgewickelt. Da die Abdeckung 10 von der Wickelwelle 11 nicht mit der erforderlichen Geschwindigkeit freigegeben wird, resultiert eine Krafteinwirkung auf die Rutschnabe 1512 der zweiten Kopplungsvorrichtung 151, so dass ein Schlupf resultiert, der eine Geschwindigkeitsanpassung bewirkt.

Figur 7 zeigt die Antriebsvorrichtung 1 von Figur 6 in einer Gesamtschau. Die mit Rollen versehene Umlenkvorrichtung 14 und die Zugvorrichtung 120 sind an der mit einem Kreis bezeichneten Stelle getrennt voneinander gezeigt, liegen während des Betriebs jedoch übereinander. Die für den Antrieb der Wickelwelle 11 und der Spulenwelle 1210 vorgesehene Antriebseinheit 110 nimmt nur wenig Raum in Anspruch . Die in den Figuren 6 und 7 gezeigte Ausgestaltung der Antriebsvorrichtung 1 ist daher besonders einfach, kostengünstig und raumsparend realisierbar. Da alle Teile der Antriebsvorrichtung 1, einschliesslich der Rutschnaben, nur gering beansprucht werden und in hoher Qualität und Belastbarkeit auf dem Markt erhältlich sind, resultiert ferner eine Antriebsvorrichtung 1, die kaum Wartung benötigt . Um die Hygiene und Sauberkeit der Gesamtanlage stets gewährleisten zu können, werden vorzugsweise eine oder zwei Reinigungsvorrichtungen 9 in die Antriebsvorrichtung 1 integriert, wie dies in den Figuren 8a und 8b gezeigt ist. Die Reinigungsvorrichtungen 9 weisen einen Antriebsmotor 92 auf, welcher über ein Antriebsmittel eine drehbar gelagerte Bürste 91 antreibt, welche auf die Unterseite bzw. Oberseite der Abdeckung 10 einwirkt, und diese von Schmutz befreit, der lokal gesammelt und vorzugsweise über einen Abflusskanal entsorgt wird. Die auf der Unterseite der Abdeckung 10 vorgesehene Reinigungsvorrichtung 9 ist in dieser Ausgestaltung mit der Umlenkvorrichtung 14 gekoppelt und drückt mit der Bürste 91 daher stets an die Abdeckung 10 an.

Die an der Oberseite der Abdeckung 10 vorgesehene Reinigungsvorrichtung 9 weist einen drehbar gelagerten Hebel 181 auf, der mit einem Antriebsmotor 92 und der Bürste 91 versehen ist, welche mittels eines Antriebsmittels 94, z.B. eine Feder, gegen die Abdeckung gedrückt wird. Die beiden Figuren 8a und 8b zeigen, dass die Reinigungsvorrichtungen 9 unabhängig vom Wicklungsstand der Abdeckung 10 stets optimal auf diese einwirken. Die Reinigungsvorrichtungen 9 können ferner Düsen für die Wasserzufuhr aufweisen, welche den Schmutz wegspülen.

Wie dies in den Figuren 5 und 6 gezeigt ist, sind die vorhandenen Antriebseinheiten 110, 121 bzw. 110 und vorzugsweise auch die vorgesehenen Reinigungsvorrichtungen 9 vorzugsweise mit einer Steuereinheit 1100 verbunden, welche die erforderlichen Bedienungsfunktionen, wie die

Synchronisation der gegebenenfalls vorgesehenen

Antriebseinheiten 110, 121 und die Betätigung der Reinigungsvorrichtungen, realisiert. Vorzugsweise ist die Steuereinheit 1100 mit einem Betriebsprogramm versehen, welches auch zusätzliche Funktionen erfüllen kann und durch den Anwender konfigurierbar ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Temperatur der Luft und des Wassers und/oder der Lichteinfall mittels Sensoren 1101, 1102 gemessen und die Antriebsvorrichtung 1 derart gesteuert wird, dass die vorzugsweise als Wärmeisolation dienende Abdeckung 10 jeweils dann eingezogen bzw. aufgewickelt wird, wenn Sonneneinstrahlung vorliegt und dann ausgefahren wird, wenn die Aussentemperatur tiefer ist als die Wassertemperatur und keine Sonneneinstrahlung vorliegt.

Dadurch gelingt es, Solarenergie optimal zu nutzen, um das Wasser des Schwimmbeckens 2 zu erwärmen. Gleichzeitig kann vorgesehen werden, dass das Schwimmbecken 2 bei Eintreten der Dunkelheit immer zugedeckt wird, so dass Unfälle verhindert werden. Dazu kann auch eine Schaltuhr 1103 vorgesehen werden, anhand der die Antriebsvorrichtung 1 gesteuert wird. Ferner wird vorzugsweise eine Funkeinheit 1104 vorgesehen, welche es dem Anwender erlaubt, die Antriebsvorrichtung 1 mittels einer drahtlosen Fernsteuerung zu bedienen.

Die erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung 1 kann für beliebige Flüssigkeitsbehälter eingesetzt werden, die aus verschiedenen Gründen temporär abgedeckt werden sollen. Besonders vorteilhaft kann die erfindungsgemässe Antriebsvorrichtung 1 auch in der Nahrungsmittelindustrie und in der chemischen Industrie eingesetzt werden, um Flüssigkeiten während des Herstellungsprozesses abzudecken und gegen äussere Einflüsse zu schützen und freizulegen, um Material zuzuführen oder zu entnehmen. Die Abdeckung 10 kann dabei, ebenso wie der Antriebsmechanismus, an die jeweiligen Bedürfnisse angepasst werden.

Literaturverzeichnis

[1] DE2756738A1

[2] EP1754846A1

[3] US5761750A