Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung, aufweisend zumindest eine Kupplung und eine Welle.

Aus der DE 10 2011 013 887 A1 ist als eine kraftschlüssige Verbindung eine

Klemmkupplung zur drehfesten Verbindung zweier drehender Teile bekannt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Klemmkupplung einer

Antriebsvorrichtung weiterzubilden.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei der Antriebsvorrichtung nach den in Anspruch 1 oder 2 angegebenen Merkmalen gelöst.

Wichtige Merkmale der Erfindung bei der Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 sind, dass die Antriebsvorrichtung zumindest eine Kupplung und eine Welle aufweist, wobei die Kupplung als Klauenkupplung ausgeführt ist, wobei in der Kupplung ein Klemmbereich zur Klemmverbindung mit der Welle integriert ist, wobei der Klemmbereich mittels einer Schraube betätigbar ist, wobei der Bewegungsraumbereich der Schraube durch einen Stift begrenzt ist, insbesondere welcher in eine Ausnehmung des Klemmbereichs zumindest teilweise eingeführt ist und in Schraubachsrichtung der Schraube den Bewegungsbereich dieser Schraube begrenzt, und/oder wobei der beim Betätigen der Schraube von der Schraube überdeckte Raumbereich, insbesondere bei der Bewegung der Schraube insgesamt überdeckte Raumbereich, mittels eines in eine Ausnehmung des Klemmbereichs zumindest teilweise eingeführten Stiftes in Schraubachsrichtung der Schraube begrenzt ist, wobei der Stift in der Ausnehmung des Klemmbereich spielfrei verbunden ist, insbesondere eingepresst ist, wobei der Stift in ein Langloch zumindest teilweise hineinragt, welches in einen Klauenbereich der Kupplung eingebracht ist, wobei das Langloch vom Klemmbereich beabstandet ist.

Von Vorteil ist dabei, dass eine Begrenzung der Schlitzweite erreichbar ist und somit beim Herausschrauben der Schraube deren Schraubenkopf am Stift anliegt und daher der

Klemmbereich aufgeweitet wird. Dies erfolgt sogar bei vorhandener Korrosion mit geringem Kraftaufwand.

Wichtige Merkmale der Erfindung bei der Antriebsvorrichtung nach Anspruch 2 sind, dass die Antriebsvorrichtung zumindest eine Kupplung und eine Welle aufweist, wobei die Kupplung ein erstes Kupplungsteil und ein weiteres Kupplungsteil aufweist, wobei das erste Kupplungsteil einen Grundbereich aufweist, an welchem axial hervorstehende Klauen angeformt sind und auf der axial von den Klauenbereichen abgewandten Seite des Grundbereichs ein Klemmbereich zur kraftschlüssigen Verbindung der Welle mit dem ersten Kupplungsteil angeordnet ist, wobei der Klemmbereich einen durchgehenden Schlitz, insbesondere einen axial und radial durch den Klemmbereich durchgehenden Schlitz, aufweist, durch welchen eine durch den Klemmbereich insbesondere tangential gerichtete Stufenbohrung ausgeführt ist, wobei die Stufenbohrung auf der von der Stufe abgewandten Seite des Schlitzes einen Gewindeabschnitt aufweist, in welchen eine Schraube zumindest teilweise eingeschraubt ist, wobei ein Stift die Schraube begrenzt, wobei der Stift spielfrei mit dem Klemmbereich verbunden ist, insbesondere in den

Klemmbereich eingepresst ist, insbesondere in eine unterbrochen ausgeführte, insbesondere axial gerichtet ausgeführte Rundlochbohrung des Klemmbereichs eingepresst ist, wobei der Stift in ein Langloch zumindest teilweise hineinragt, welches in den Klauenbereich des Kupplungsteils eingebracht ist, wobei das Langloch vom Klemmbereich beabstandet ist.

Von Vorteil ist dabei, dass eine Begrenzung der Schlitzweite erreichbar ist und somit beim Herausschrauben der Schraube deren Schraubenkopf am Stift anliegt und daher der

Klemmbereich aufgeweitet wird. Dies erfolgt sogar bei vorhandener Korrosion mit geringem Kraftaufwand. Außerdem weist der Stift zwei Funktionen auf. Einerseits dient er beim

Anschläge der Schraube an den Stift als Abstützung und Begrenzung für die Schraube, andererseits begrenzt er den Raumbereich oder Spielraum der Schraube derart, dass der den durch das Langloch vorgegebene Wertebereich für die Schlitzweite eingehalten wird.

Erfindungsgemäß ist der Stift axial ausgerichtet ist und beidseitig im Klemmbereich aufgenommen. Von Vorteil ist dabei, dass der Stift sehr stabil aufgenommen ist im

Klemmbereich. Außerdem ist die Montage bei noch nicht verbundenem Motor sehr einfach ausführbar.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind der Stift und das erste Kupplungsteil beide aus Stahl oder beide aus Aluminium gefertigt. Von Vorteil ist dabei, dass eine vorteilhafte

Materialpaarung erreichbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Stift axial ausgerichtet. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Herstellung ermöglicht ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Stift axial ausgerichtet und beidseitig im

Klemmbereich aufgenommen, wobei er in einer ersten axial gerichteten Bohrung des

Klemmbereichs zumindest teilweise aufgenommen ist und wobei er in einer zweiten, axial gerichteten Bohrung zumindest teilweise aufgenommen ist, wobei die erste Bohrung durch den Klemmbereich durchgehend ausgeführt ist, insbesondere in den Raumbereich der Stufenbohrung mündend ausgeführt ist, wobei die zweite Bohrung durchgehend durch Klemmbereich ausgeführt ist, insbesondere in den Raumbereich der Stufenbohrung mündend ausgeführt ist. Von Vorteil ist dabei, dass der Stift stabil gelagert ist. Insbesondere ist er an zumindest zwei Punkten gelagert. Da die zweite Bohrung als durchgehende Bohrung ausgeführt wird, ist beim Einstecken des Stiftes in die zweite Bohrung keine entgegenwirkende Luftpressung vorhanden, so dass die notwendige Fügekraft verringert ist.

Mittels der Pressverbindung ist der Stift mit dem Klemmbereich fest verbunden und ragt in die Langlochbohrung hinein. Das Anschlägen des Stifts an die Berandung des Langlochs begrenzt somit den Wertebereich für den Wert der Schlitzweite des Schlitzes.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Antriebsvorrichtung einen Elektromotor auf, dessen Welle mittels der Kupplung mit der eintreibenden Welle eines Getriebes der

Antriebsvorrichtung verbunden ist,

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Kupplung in einem Adaptergehäuse angeordnet, welches eine durchgehende Ausnehmung aufweist, welche den von der Schraube überdeckten axialen Bereich überdeckt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Antriebsvorrichtung einen Elektromotor auf, dessen Welle mittels der Kupplung mit der eintreibenden Welle eines Getriebes der

Antriebsvorrichtung verbunden ist, wobei die Kupplung in einem Adaptergehäuse, insbesondere Gehäuseteil, angeordnet ist, welches eine durchgehende Ausnehmung aufweist, welche den von der Schraube überdeckten axialen Bereich überdeckt, insbesondere so dass ein Werkzeug zum Betätigen der Schraube durch die durchgehende Ausnehmung durchführbar ist. Von Vorteil ist dabei, dass zur Herstellung das Getriebe zunächst mit dem Adapter verbunden wird, also die Adapterwelle samt verbundenem Verzahnungsteil ins Getriebe eingeschoben wird. Axial neben dem Lager der Adapterwelle ist im Adapter ein Wellendichtring angeordnet. Auf diese Weise ist das Getriebeöl des Innenraums des Getriebes ferngehalten vom Innenraum des Adapters, also auch von dem die Klauenkupplung aufnehmenden Innenraumbereich des Adapters. Nach Verbinden des Adapters mit dem Getriebe ist somit der Motor an den Adapter anschraubbar, wobei die Motorwelle in den Klemmbereich der Kupplung des Adapters eingesteckt wird. Die Betätigung der Klemmverbindung ist dann durch die durchgehende Ausnehmung hindurch ermöglicht.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Adaptergehäuse, insbesondere das Gehäuseteil, schraubverbunden mit einem Gehäuseteil des Elektromotors und mit einem Gehäuseteil des Getriebes, wobei das Adaptergehäuse einen Kanal aufweist, welcher in den Innenraum des Getriebes oder in eine durch das Gehäuseteil des Getriebes durchgehende Ausnehmung mündet, wobei der Kanal zur Umgebung hin mit einer Entlüftungsschraube, insbesondere mit einer eine semipermeable Membran aufweisenden Entlüftungsschraube, verschlossen ist, insbesondere derart, dass ein Luftdruckausgleich vom Innenraum des Getriebes zur Umgebung hin erfolgt, aber kein Austritt von Getriebeöl. Von Vorteil ist dabei, dass die Entlüftung des Getriebes über den Adapter ausgeführt wird. Somit muss im Getriebegehäuse keine durchgehende

Ausnehmung vorgesehen werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung ist nicht auf die Merkmalskombination der Ansprüche beschränkt. Für den Fachmann ergeben sich weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und/oder einzelnen

Anspruchsmerkmalen und/oder Merkmalen der Beschreibung und/oder der Figuren, insbesondere aus der Aufgabenstellung und/oder der sich durch Vergleich mit dem Stand der Technik stellenden Aufgabe. Die Erfindung wird nun anhand von schematischen Abbildungen näher erläutert:

In der Figur 1 ist ein erstes Kupplungsteil 1 eines ersten erfindungsgemäßen

Ausführungsbeispiel dargestellt.

In der Figur 2 ist eine zur Figur 1 zugehörige Seitenansicht dargestellt.

In der Figur 3 ist eine Schrägansicht eines vergrößerten Ausschnitts des ersten Kupplungsteils 1 gezeigt.

In der Figur 4 ist das erste Kupplungsteil 1 im Querschnitt dargestellt.

In der Figur 5 ist ein zwischen einem Motor und einem Getriebe anordenbarer Adapter mit einer das erste Kupplungsteil 1 aufweisenden Klauenkupplung gezeigt.

Wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, weist das Kupplungsteil 1 an seinem Grundbereich einstückig, also einteilig, angeformte Klauenbereiche 2 auf, die axial hervorstehen und in Umfangsrichtung voneinander regelmäßig beabstandet sind. Mittels der Klauenbereiche 2 ist das Kupplungsteil 1 in Umfangsrichtung formschlüssig mit einem weiteren Kupplungsteil verbunden.

Das Kupplungsteil 1 weist an der von den Klauenbereichen 2 axial abgewandten Seite des Grundbereichs einen am Grundbereich einstückig, also einteilig, angeformten Klemmbereich 5 auf, der somit axial beabstandet ist von den Klauenbereichen 2. Der Grundbereich ist axial zwischengeordnet zwischen den Klauenbereichen 2 und dem Klemmbereich 5.

Der Klemmbereich 5 ist als Ring ausgeformt, welcher einen axial und radial durchgehenden Schlitz 6 aufweist.

Der Klemmbereich 5 ist an einem Anformbereich mit dem Grundbereich verbunden, wobei der Anformbereich zwischen einem ersten und einem zweiten Radialabstandsbereich angeordnet ist und zwischen einem ersten und zweiten Umfangswinkelbereich angeordnet ist. Der Klemmbereich 5 ist auf eine Welle, insbesondere Hohlwelle, aufgesteckt und klemmverbunden.

Hierzu ist eine tangential gerichtete, durch den Schlitz 6 durchgeführte Stufenbohrung in den Klemmbereich 5 eingebracht, wobei die Stufenbohrung auf der ersten Seite, insbesondere unterhalb, des Schlitzes 6 als Gewindebohrung ausgeführt ist. Die Stufe ist auf der anderen Seite, insbesondere oberhalb, des Schlitzes 6 angeordnet, so dass der Schraubenkopf einer in die Gewindebohrung eingeschraubten Schraube 3 an der Stufe anliegt. Die

Gewindebohrung ist vorzugsweise sacklochartig ausgeführt.

Vom Schlitz 6 weiter beabstandet als der Schraubenkopf der Schraube 3 ist ein axial gerichteter Stift 4 in eine in den Klemmbereich 5 eingebrachte Bohrung eingesteckt. Die Bohrung ist zweiteilig ausgeführt, da sie durch den Raumbereich der Stufenbohrung unterbrochen ist. Somit ragt ein mittlerer Bereich des Stiftes 4 aus der Bohrung hervor durch den Raumbereich der Stufenbohrung hindurch.

Der Stift 4 ist somit beidseitig abgestützt und daher sehr stabil gehalten. Da die Bohrung von der vom Grundbereich aus abgewandten Seite des Klemmbereichs 5 her eingebracht ist, geht die Bohrung durch den ersten Teil der Bohrung hindurch und ist im anderen Teil als

Sacklochbohrung ausgeführt.

Der Stift 4 ist in die Bohrung eingepresst, also pressverbunden gehalten. Zusätzlich oder alternativ ist auch eine Körnung vorsehbar, also ein Halten des Stiftes 4 durch Verformen von Material des Stiftes 4, so dass dieses Material ans Material des Klemmbereichs 5 angepresst ist.

Der Stift 4 begrenzt die Schraube 3 beim Herausschrauben der Schraube 3 aus der

Gewindebohrung. Somit wird dann beim Anliegen des Schraubenkopfes der Schraube 3 am Stift 4 der Klemmbereich 5 immer weiter aufgedehnt und somit das Kupplungsteil 1 gelöst von der zuvor mit ihm klemmverbundenen Welle. Sogar bei Vorliegen von Korrosion wird das Lösen ohne großen Kraftaufwand ermöglicht.

Der Stift 4 ist senkrecht zur Schraube 3 ausgerichtet. Die Schraube 3 ist tangential zu einem zur Welle und/oder zum Klemmbereich konzentrischen Kreis ausgerichtet. Wie in Figur 3 ausgeführt, ist im Unterschied zu dem in Figur 1 und 2 nur im Klemmbereich des ersten Kupplungsteils vorgesehenen Stiftes 4 ein Stift 57 vorgesehen, der axial beidseitig im Klemmbereich gestützt ist und in einem Langloch 59 des Klauenbereichs 2 endet.

Der Stift 57 ist also parallel zur Drehachse der Welle, gerichtet.

Der Stift 57 ist in eine in den Klemmbereich 5 eingebrachte und durchgehende, unterbrochene Bohrung teilweise eingesteckt. Somit ragt ein zwischen den beiden im Klemmbereich 5 angeordneten Bohrungsbereichen angeordneter Bereich des Stiftes 57 hervor in den

Raumbereich der Stufenbohrung hinein.

Der Stift 57 begrenzt dabei die Schraube 3 beim Herausschrauben der Schraube 3 aus der Gewindebohrung. Somit wird dann beim Anliegen des Schraubenkopfes der Schraube 3 am Stift 57 der Klemmbereich 5 immer weiter aufgedehnt, insbesondere also die Schlitzweite vergrößert, und somit das Kupplungsteil 1 gelöst von der zuvor mit ihm klemmverbundenen Welle. Sogar bei Vorliegen von Korrosion wird das Lösen ohne großen Kraftaufwand ermöglicht.

Allerdings reicht der Stift 57 bis in ein in den Kupplungsbereich 2 eingebrachtes Langloch 59 hinein. Dieses Langloch 59 weist vorzugsweise in Umfangsrichtung seine größte Ausdehnung auf. Der Stift 57 ist in das im Klemmbereich 5 angeordnete als Rundloch 58 ausgeführte Loch eingepresst. Somit ist er spielfrei mit dem Klemmbereich verbunden und wird bei Aufspreizen des Schlitzes 6 mitbewegt, bis er an einem Endbereich des Langlochs 59anliegt.

Somit ist durch geeignete Positionierung und Dimensionierung des Langlochs 59 die

Schlitzweite des Schlitzes 6 zu kleinen und zu großen Werten hin begrenzbar.

Mittels des Stiftes 57 ist also der vom Langloch 59 vorgegebene Wertebereich der Schlitzweite des Schlitzes 6 eingehalten und außerdem der Bewegungsraumbereich der Schraube 3 begrenzt.

Der Stift 57 ist senkrecht zur Schraube 3 ausgerichtet, die tangential zu einem zur Welle und/oder zum Klemmbereich konzentrischen Kreis ausgerichtet ist. Das maximale Klemmdrehmoment wäre bei Verschwinden der Schlitzweite erreicht. Um eine Beschädigung der Welle beim Einschrauben der Schraube 3 in die Gewindebohrung zu vermeiden, ist aber die Begrenzung der Schlitzweite auf einen nicht verschwindenden Wert durch das Langloch 59 erreicht, welches im Klauenbereich 56 angeordnet ist.

Wie oben gesagt, begrenzt das Langloch 59 aber auch die Schlitzweite nach oben, also zu einem Maximalwert hin.

Die Kupplung, umfassend das erste Klauenkupplungsteil 1 und das weitere Kupplungsteil sind radial umgeben von einem Adaptergehäuse, welches einteilig oder mehrteilig aufgebaut ist und eine radial durchgehende Ausnehmung aufweist, durch welche hindurch die schraube 3 mittels eines Werkzeugs, insbesondere Sechskantwerkzeug 51 , betätigbar ist.

Die Ausnehmung überdeckt also denselben axialen Bereich und - zumindest bei geeigneter Drehstellung der Welle - denselben Umfangswinkelbereich wie der Schraubenkopf der Schraube 3.

Die axiale Richtung ist parallel zur Drehachse der Welle ausgerichtet.

Das Langloch 59 ist durch den Klauenbereich 2 axial durchgehend ausgeführt.

Wie in Figur 5 gezeigt, ist der Klemmbereich des ersten Kupplungsteils mit der Rotorwelle 55 eines Elektromotors kraftschlüssig verbunden, indem die Schraube 3 mittels eines

Sechskantwerkzeugs 51 betätigt wird. Hierfür weist das Gehäuseteil 50 des Adapters eine durchgehende Ausnehmung auf, durch welche das Sechskantwerkzeug bis zur Schraube 3 durchführbar ist.

Das Gehäuseteil 50 ist schraubverbunden mit einem Gehäuseteil des Elektromotors und mit dem Gehäuseteil des Getriebes. Dabei weist das Gehäuseteil des Getriebes eine

durchgehende Ausnehmung auf, welche in einen Kanal mündet, welcher im Gehäuseteil 50 des Adapters verläuft und in die Umgebung mündet, wobei die Mündungsöffnung durch eine Entlüftungsschraube verschlossen ist. Somit ist eine Entlüftung des teilweise mit Getriebeöl befüllten Innenraumes des Getriebes mittels der Entlüftungsschraube 52 ermöglicht, die aber am Adapter angeordnet ist.

Im Gehäuseteil 50 des Adapters ist ein Lager 53 aufgenommen, mittels dessen eine

Adapterwelle 54 drehbar gelagert ist, welche mit einem Klauenbereich 56 der Klauenkupplung drehfest verbunden und/oder einstückig, also einteilig, ausgeführt ist.

Die Adapterwelle 54 ragt in das Getriebe hinein. An ihrem Getriebeseitigen axialen Endbereich ist ein Verzahnungsteil, insbesondere Aufsteckritzel, drehfest, insbesondere mittels

Passfederverbindung, mit der Adapterwelle 54 verbunden. Dieses Verzahnungsteil fungiert als eintreibendes Verzahnungsteil des Getriebes, so dass die Verzahnung des Verzahnungsteils mit einer Verzahnung eines weiteren Verzahnungsteils des Getriebes im Eingriff ist.

Die Schraube 3 ist nur in einer bestimmten Drehstellung des ersten Kupplungsteils 1 vom Sechskantwerkzeug 51 betätigbar.

Der Klauenbereich 56 überlappt mit dem Klauenbereich 2 der Klauenkupplung axial derart, dass die Adapterwelle 54 und das erste Kupplungsteil 1 in Umfangsrichtung formschlüssig verbunden sind. In Umfangsrichtung zwischen den beiden Klauenbereichen 2 und 56 ist vorzugsweise ein Strahlenbereich eines sternförmigen Kunststoffteils angeordnet. Der Strahlenbereich ist vorzugsweise ballig ausgeführt. Somit ist der in Umfangsrichtung gemessene Wandstärkenverlauf des Strahlenbereichs ballig, nimmt als von radial innen nach außen zunächst zu und dann wieder ab.

Bezugszeichenliste Kupplungsteil einer Klauenkupplung

Klauenbereich

Schraube

Stift, axial gerichtet

Klemmbereich

Schlitz

Gehäuseteil, insbesondere Adaptergehäuseteil Sechskantwerkzeug

Entlüftungsschraube

Lager

Adapterwelle

Motorwelle, Rotorwelle

Klauenbereich der Adapterwelle 54

Stift

Rundloch

Langloch