Antriebseinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür

Die Erfindung bezieht sich auf eine Antπebseinπchtung für eine Kraftfahrzeugtur, wobei der Begriff „Kraftfahrzeugtur" im weiten Sinne zu verstehen ist und sowohl eine Seitentur, als auch eine Heckklappe oder einen Kofferraumdeckel umfasst.

Solche Antreibseinrichtungen erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, vor allem seit diese Antriebe nicht mehr hydraulisch, sondern nunmehr über einen Elektromotor angetrieben werden.

Dadurch sind solche Antriebe wesentlich leichter in Fahrzeuge einzubauen und können sogar als Option nachgerustet werden. Auch können solche Antriebe schneller an neue Fahrzeugmodelle angepasst werden.

In der weiteren Entwicklung werden diese elektrischen Antriebe nun als Spindelantriebe ausgeführt und soweit verkleinert, dass diese in den Bauraum von handelsüblichen Gasdruckfedern Platz finden und an deren Stelle zwischen der Karosserie und der Kraftfahrzeugtur montiert werden.

US 3,398,484 beschreibt zum Beispiel einen solchen Spindelantrieb zum automatischen

Offnen und Schließen einer Fahrzeugtur. Dabei wird die Spindel über ein übersetzungsgetriebe von einem Motor angetrieben, wobei eine drehfest montierte Mutter auf der Spindel sitzt und durch die Drehung der Spindel hin und her gefahren werden kann. Die Spindelmutter ist mit einem Rohr so verbunden, dass letzteres herausfahrt und die Kraftfahrzeugtur geöffnet wird.

Um den Motor möglichst klein halten zu können, ist es zum Beispiel aus EP 1 767 439 bekannt zusatzlich in diesen Antrieb eine Stahldruckfeder einzubauen, welche den Motor beim Offnen zum Beispiel der Heckklappe unterstutzt.

Jedoch ist es bei der bekannten Antriebseinheit nachteilig, dass die Stahlfeder mit dem Fuhrungsrohr der Spindelmutter in Berührung kommt. Dadurch kommt es zu einer unerwünschten Gerauschentwicklung, welche an die Karosserie weitergeleitet wird und von dieser als Resonanzkorper sogar noch verstärkt wird. Somit empfindet der Benutzer die Einrichtung eher als störend. Auch kann es durch die Reibung zu einem Abπeb kommen, der nach einiger Zeit den Antrieb verschmutzt und zu Funktionsstörungen fuhren kann. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine, von einer Feder unterstutzte

Antriebeinheit mit verminderter Gerauschentwicklung zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemaß gelost durch eine Antriebseinrichtung zum Bewegen einer Kraftfahrzeugtur, insbesondere einer Seitentur, einer Heckklappe oder eines Heckdeckels, um diese von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung zu bewegen, umfassend ein teleskopartig ausfahrbares, aus einem ersten und einem zweiten Gehauserohr gebildeten rohrformigen Außengehause, dessen eines Ende an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs und dessen anderes Ende an der Kraftfahrzeugtur befestigbar ist, einem in dem Außengehause gelagerten Spindelantrieb mit einer Gewindespindel, einem Elektromotor, der zum Antrieb der Kraftfahrzeugtur mit der Gewindespindel drehbeweglich verbunden ist und mit einer drehfest in einem Fuhrungsrohr angeordneten Spindelmutter, die bei Drehung der Spindel eine Translationsbewegung entlang der Spindelachse ausfuhrt und diese Translationsbewegung auf ein Schubelement übertragt, so dass die Gehauserohre sich teleskopartig relativ zueinander bewegen, um die Kraftfahrzeugtur von der ersten in die zweite Stellung zu bewegen, wobei in dem Außengehause eine Schraubendruckfeder zur Kraftunterstutzung des Spindelantriebs beim Auseinander fahren der Gehauserohre gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubendruckfeder das Fuhrungsrohr der Spindelmutter umgibt und von diesem gefuhrt wird, und dass der Außenumfang des Fuhrungsrohres reibungsvermindernde Abstandsmittel aufweist, die einen direkten Kontakt der Schraubendruckfeder mit dem Fuhrungsrohr verhindern.

Durch die Abstandsmittel wird die Reibung der beiden aus Metall gefertigten Teile verhindert und eine störende Gerauschentwicklung vermieden. Weitere erfindungsmaßige Merkmale und Vorteile ergeben sich aus den folgenden, anhand von Figuren erläuterten Ausfuhrungsbeispielen. Es zeigen:

Figur 1 zeigt ein Kraftfahrzeug, mit einer erfindungsmaßigen Antriebseinrichtung, Figur 2 zeigt die erfindungsmaßige Antreibseinrichtung im Längsschnitt, Figur 3 zeigt in einer Perspektivansicht die Schraubendruckfeder und das Fuhrungsrohr, und

Figur 4 zeigt einen Querschnitt nach Schnitt IV-IV der Figur 2 durch die erfindungsmaßige Antriebseinheit.

Die Figur 1 zeigt schematisch das Heck eines Kraftfahrzeugs 1 mit einer geöffneten Kraftfahrzeugtur 3, in diesem Falle eine Heckklappe, und einer erfindungsmaßigen Antriebseinheit 5, welche seitlich angebracht ist.

Im Zusammenhang mit dieser Erfindung wird unter Kraftfahrzeugtur sowohl eine Seitentur, eine Heckklappe oder ein Heckdeckel oder ein sonstiges bewegliches Verschlusselement der Karosserie verstanden.

Durch die Antriebs einheit 5 kann die Heckklappe 3 von einer ersten in eine zweite Position bewegt werden. Vorteilhafterweise wird die Heckklappe 3 von der Antriebseinheit 5 von einer vollständig geschlossenen Stellung in eine vollständig geöffnete Stellung geschwenkt und gegebenenfalls wieder zurück. Naturlich ist auch jede Zwischenstellung möglich.

Dazu weist die Antriebseinrichtung ein teleskopartig ausfahrbares, aus einem ersten 7 und einem zweiten 9 Gehauserohr gebildeten rohrformigen Außengehause 11 auf, dessen eines Ende 13 an der Karosserie 15 des Kraftfahrzeugs 1 und dessen anderes Ende 17 an der

Kraftfahrzeugtur / Heckklappe 3, zum Beispiel durch Kugelpfannenverbindungen 19 befestigt ist. Die Antriebseinrichtung ist somit an Stelle der sonst üblichen Gasfedern montiert.

Wie in der Figur 2 ersichtlich, umfasst die Antriebseinheit 5 weiterhin einen Spindelantrieb 20 mit einem Elektromotor 21, dessen Ausgangswelle eine untersetzende, nicht selbstblockierende Getriebeeinheit 23 antreibt. An den Antrieb der Getriebeeinheit 23 ist eine Gewindespindel 25 angeschlossen, die von einem Lager 27 abgestutzt wird. Zwischen dem Lager 27 und der Getriebeeinheit 23 ist optional eine Bremse 29 vorgesehen, die zum Beispiel dafür benutzt wird die Kraftfahrzeugtur in einer Zwischenstellung zu halten.

Der Spindelantrieb 20 weist weiterhin eine einer drehfest in einem Fuhrungsrohr 31 angeordnete Spindelmutter 33 auf. Bei Drehung der Spindel 25 fuhrt die Spindelmutter 33 eine Translationsbewegung entlang der Spindelachse in den dafür vorgesehenen Fuhrungen des Fuhrungsrohrs 31 aus.

In dem hier dargestellten Ausfuhrungsbeispiel ist ein Schubelement in Form eines Schubrohres 35 vorgesehen, dessen eine Ende als Spindelmutter 33 ausgeführt ist und dessen anderes Ende mit dem zweiten Gehauserohr 9, als auch mit der dazugehörigen Befestigung, zum Beispiel die Kugelpfannenverbindung 19, verbunden ist, so dass die Translationsbewegung der Spindelmutter 33 sich auf das Schubrohr 35 übertragt, und somit die Gehauserohre 7 und 9 sich teleskopartig relativ zueinander bewegen, um die Kraftfahrzeugtur von der ersten in die zweite Stellung zu bewegen. In dem Außengehause 11 ist eine Schraubendruckfeder 37 zur Kraftunterstutzung des

Spindelantriebs 20 beim Auseinander fahren der Gehauserohre 7 und 9 gelagert.

Diese Schraubendruckfeder 37 umgibt das Fuhrungsrohr 31 der Spindelmutter 33 und wird von dieser gefuhrt, zum Beispiel um ein Einknicken zu verhindern.

Wie in den Figuren 3 und 4 ersichtlich, weist der Außenumfang der Fuhrungsrohres 31 reibungsvermindernde Abstandsmittel 39 auf, die einen direkten Kontakt der Schraubendruckfeder 37 mit dem Fuhrungsrohr 31 verhindern.

Diese reibungsvermindernden Ab Stands mittel 39 sind aus reibungsarmen Kunststoff gefertigt.

Vorteilhafterwelse weist das Fuhrungsrohr Aufnahmen 41 auf, in die die reibungsvermindernden Abstandsmittel 39 aus Kunststoff durch Einspritzen eingepasst werden können.

Es hat sich als effizient erwiesen, dass die die reibungsvermindernden Abstandsmittel 39 mindestens drei, vorzugsweise vier auf dem Außenumfang des Fuhrungsrohres 31 gleichmäßig verteilte und entlang der Langsachse des Fuhrungsrohres 31 sich erstreckende Rippen 43 aufweisen.

Für jede Rippe 43 weist das Fuhrungsrohr eine langsformig sich erstreckende Tasche 45 auf, in die die Rippe 43 formschlussig eingepasst werden kann.

Die Rippe kann mit einem U-formigen Querschnitt ausgeführt sein (siehe Figur 4), wobei die Schenkel 47 des U in die Tasche 45 eingreifen und die Basis 49 des U vom Außenumfang des Fuhrungsrohres beabstandet ist und so verhindert, dass die Schraubendruckfeder 37 mit dem Fuhrungsrohr 31 direkt in Kontakt kommt.

Durch die erfindungsmaßigen Maßnahmen wird effizient verhindert, dass die Schraubendruckfeder direkt in Kontakt mit dem Fuhrungsrohr tritt, so dass keine lastige Gerauschentwicklung dadurch entstehen kann. Auch treten beim manuellen Offnen oder Schließen der Fahrzeugtur keine negativ beeinflussenden Reibungskräfte auf.