Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, mit einer verrastbaren Ausstoßvorrichtung, mittels der das bewegbare Möbelteil aus einer Schließposition durch einen linear verfahrbaren und durch einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, und einer Verriegelungseinrichtung, mittels der der Mitnehmer bei gespanntem Kraftspeicher verriegelbar ist, wobei für eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung ein Stellelement durch den Mitnehmer bewegbar ist.

Die DE 10 2012 102 21 1 A1 offenbart eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, bei der ein Hebel um eine Achse drehbar gelagert ist und an einem Gehäuse über einen Kraftspeicher vorgespannt ist. Durch Verschwenken des Hebels durch ein Eindrücken eines Schubkastens aus der Schließposition in eine Überdrückstellung kann eine Verriegelungseinrichtung entriegelt werden, so dass über den verschwenkbaren Hebel der Schubkasten als bewegbares Möbelteil ausgeworfen wird. Eine solche Ausstoßvorrichtung benötigt im rückwärtigen Bereich des Schubkastens vergleichsweise viel Bauraum. Zudem ist der Weg, an dem der Hebel beim Auswerfen in Kontakt mit dem

Schubkasten ist, vergleichsweise kurz.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, die eine kompakte Bauweise besitzt und ein effektives Auswerfen des bewegbaren Möbelteils ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einer Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung umfasst einen linear verfahrbaren und durch einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer, mittels dem ein bewegbares Möbelteil aus der Schließposition in Öffnungsrichtung auswerfbar ist. Dadurch kann das bewegbare Möbelteil eine vergleichsweise lange Wegstre- cke mit dem Mitnehmer gekoppelt werden. Zudem ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die einerseits über den Mitnehmer entriegelbar ist, wenn dieser auf ein Stellelement der Verriegelungseinrichtung einwirkt, und andererseits kann eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung über ein an der Ausstoßvorrichtung vorgesehenes Betätigungselement bewirkt werden. Dadurch kann die Ausstoßvorrichtung wahlweise über eine Bewegung des Stellelementes und/oder durch das Betätigungselement entriegelt werden.

Dabei sind an der Ausstoßvorrichtung mindestens zwei voneinander beabstan- dete Anschlüsse vorgesehen, wobei wenigstens ein Anschluss für eine Kopplung mit dem Betätigungselement vorgesehen ist. Mittels der Anschlüsse kann die Verriegelungseinrichtung entriegelbar sein. Durch die zwei oder vorzugsweise drei voneinander beabstandeten Anschlüsse kann die Ausstoßvorrichtung an unterschiedliche Einbausituationen angepasst werden, je nachdem, an welcher Stelle der Ausstoßvorrichtung eine Kopplung an den Anschlüssen erfolgen soll, beispielsweise mit einer weiteren Ausstoßvorrichtung oder einem mechanischen Sensor, der beispielsweise eine Bewegung einer Frontblende detektiert. Die Vielzahl der Anschlüsse zur Verbindung des Betätigungselementes mit den mechanischen Sensoren oder weiteren Ausstoßvorrichtungen er- möglicht eine hohe Flexibilität.

In einer Ausgestaltung umfasst das Betätigungselement eine drehbare Welle, die an einem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung gelagert ist. An der drehbaren Welle können an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses hervorstehende Abschnitte vorgesehen sein, die als "Anschluss" zur Verbindung mit weiteren Betätigungsmechaniken dienen. Die Welle kann zudem mindestens einen radial hervorstehenden Vorsprung umfassen, der mit dem Stellelement in Eingriff steht, so dass bei einer Drehung der Welle das Stellelement verschoben wird. Das Stellelement kann dabei verschiebbar an der Ausstoßvorrichtung gelagert sein und über eine Feder in eine Ausgangsposition vorgespannt werden.

Um ein Spannen des Kraftspeichers beabstandet von einer Schließposition vornehmen zu können, weist die Ausstoßvorrichtung einen durch den Kraftspeicher vorgespannten Schlitten auf, an dem ein Steuerelement verschiebbar geführt ist, das einerseits mit dem Mitnehmer über eine Bahn einer Kurvenführung und andererseits mit einer Führungsbahn der Ausstoßvorrichtung gekoppelt ist. Über das Steuerelement kann dann ein Spannen des Kraftspeichers auch beabstandet von einem Schließbereich erfolgen, so dass in dem Schließbereich eine Einzugsvorrichtung wirksam sein kann.

Für ein einfache Verriegelung der Ausstoßvorrichtung in einer Schließposition kann diese ein Steuerelement aufweisen, das in einer Führungsbahn der Ausstoßvorrichtung geführt ist, wobei das bewegliche Stellelement und die Füh- - -

rungsbahn einen Verriegelungsbereich ausbilden, in dem ein Stift des Steuerelementes abgelegt werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung sind zwei beabstandete Ausstoßvorrichtungen mit jeweils einem Kraftspeicher und einem Mitnehmer vorgesehen, deren Verriegelungseinrichtungen über Synchronisationsmittel miteinander verbunden sind. Die Synchronisationsmittel können eine drehbare oder verschiebbare Stange umfassen oder durch einen Seilzug gebildet sein. Vorzugsweise ist eine drehbare Stange vorgesehen. Die drehbare Stange kann dabei auch beabstandet von der Achse der Betätigungselemente angeordnet sein, wobei an beiden Ausstoßvorrichtungen ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, um eine Bewegung des Betätigungselementes in eine Drehbewegung der Stange zu übertragen. Dadurch kann eine Synchronisierung durch die Stange an unterschiedlichen Positionen im Möbel erfolgen, beispielsweise wenn ein rückwärtiger Bereich aufgrund eines Siphons unterhalb eines Waschbeckens verbaut ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels;

Figur 2 eine Draufsicht auf das Möbel der Figur 1 mit geöffnetem Schubkasten;

Figur 3 Ansicht des Möbels der Figur 1 ohne Schubkäs-

Figur 4 eine Ansicht zweier Auszugsführungen, die jeweils eine Ausstoßvorrichtung aufweisen;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung mit einer Ausstoßvorrichtung;

Figur 6 eine Ansicht der Auszugsführung und der Ausstoßvorrichtung der Figur 5, teilweise in einer Explosionsdarstellung; Figur 7 eine Ansicht der Ausstoßvorrichtung, teilweise im

Schnitt;

Figuren 8A und 8B zwei Detailansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur

7 mit unterschiedlichen Positionen der drehbaren Welle;

Figuren 9A und 9B zwei Explosionsdarstellungen der Ausstoßvorrichtung der Figur 3;

Figur 10 eine Ansicht des Gehäuses der Ausstoßvorrichtung der Figur 3;

Figuren 1 1 A und 1 1 B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Schließposition;

Figuren 12A und 12B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Überdrückstellung;

Figuren 13A und 13B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 zu

Beginn eines Öffnungsvorganges;

Figuren 14A und 14B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 beim Entriegeln des Stellelements;

Figuren 15A und 15B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Öffnungsposition;

Figuren 1 6A und 16B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 während des Spannvorganges bei einer Bewegung in Schließrichtung,

Figuren 17A und 17B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Überdrückstellung;

Figuren 18A und 18B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 mit blockiertem Schaltelement; - -

Figur 1 9 eine perspektivische Ansicht einer Ausstoßvorrichtung gemäß einem modifizierten Ausführungsbeispiel ;

Figur 20 eine perspektivische Ansicht eines Möbels gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel mit dem Schubelement in einer Öffnungsposition;

Figuren 21 A bis 21 C mehrere Detailansichten des Möbels der Figur 20; Figur 22 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels;

Figur 23A und 23B zwei perspektivische Ansicht der Ausstoßvorrichtung des Möbels der Figur 22;

Figur 24 eine Seitenansicht des Möbels der Figur 22 mit dem

Schubkasten in der Schließposition ;

Figur 25 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausfüh- rungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels;

Figur 26 eine perspektivische Ansicht der Auszugsführungen und Ausstoßvorrichtungen des Möbels der Figur 25; Figur 27 eine perspektivische Ansicht eine Ausstoßmechanismus für ein Möbel nach Figur 25 ohne Schubkasten und ohne Innenschubkasten ; und

Figuren 28A und 28B zwei Detailansichten des Ausstoßmechanismus der

Figur 27;

Figur 29 eine perspektivische Ansicht einer gegenüber Figur 1 9 modifizierten Ausstoßvorrichtung; Figur 30 eine Detailansicht einer Ausstoßvorrichtung der Figur

29 ohne das Gehäuseteil, und

Figur 31 eine geschnittene Ansicht durch die Ausstoßvorrichtung der Figur 29 durch das Gehäuseteil. - -

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem ein oder mehrere Schubkästen 3 verschiebbar gelagert sind. Jeder Schubkasten weist eine Frontblende 4 auf, die in der Schließposition kurz vor dem Möbelkorpus 2 angeordnet ist und aus der Schließposition in eine Überdrückstellung in Richtung des Möbelkorpus 2 einschiebbar ist, um eine Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln, mittels der ein Schubkasten 3 aus der Schließposition in Öffnungsrichtung auswerfbar ist. In Figur 1 ist ein oberer Schubkasten 3 dabei im rückwärtigen Bereich mit einer Aussparung versehen, beispielsweise weil ein Abflussrohr oder ein ande- res Element diesen Bauraum belegt.

In Figur 2 ist der obere Schubkasten 3 in einer Öffnungsposition dargestellt, und es ist erkennbar, dass der Schubkasten 3 an gegenüberliegenden Seiten an einer Auszugsführung 5 verfahrbar gelagert ist, die drei Schienen aufweist.

In Figur 3 ist der Möbelkorpus 2 ohne die Schubkästen 3 dargestellt. An jeder Auszugsführung 5 ist eine Ausstoßvorrichtung 6 montiert, die jeweils einen linear verfahrbaren Mitnehmer 12 aufweist, der über einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung vorgespannt ist. Durch eine Kopplung des Mitnehmers 1 2 mit dem Schubkasten der Ausstoßvorrichtung 6 kann nach einer Entriegelung der Verriegelungseinrichtung der Schubkasten 3 in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden. Die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 sind über Synchronisationsmittel miteinander gekoppelt, so dass bei einer Entriegelung einer der Verriegelungseinrichtungen jeweils auch die andere Verriegelungseinrichtung an der Aus- Stoßvorrichtung 6 entriegelt wird. Die Synchronisationsmittel umfassen eine Stange 80, die bei dem oberen Schubkasten 3 in einem mittleren Bereich der Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet ist, so dass ein rückwärtiger Bauraum durch andere Bauteile, wie Abflussrohre, belegt werden kann, während bei dem unteren Schubkasten die Stange 80 in einem rückwärtigen Bereich der Ausstoßvor- richtung 6 vorgesehen ist.

Jede Auszugsführung 5 kann mit einem Selbsteinzug gekoppelt sein, um vor Erreichen einer Schließposition den Schubkasten 3 in Schließrichtung einzuziehen und in der Schließposition zu halten. Vor dem Schließbereich, in dem der Selbsteinzug wirksam ist, kann ein Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung 6 geladen werden, indem der Mitnehmer 1 2 entlang einer Führung 1 1 an einem Gehäuse 1 0 der Ausstoßvorrichtung 6 in Schließrichtung bewegt wird. Jede Auszugsführung ist dabei über einen Haltewinkel 9 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 fixiert. - -

In Figur 5 ist eine Auszugsführung 5 mit einer Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt. An einem Gehäuse 1 0 der Ausstoßvorrichtung 6 ist der Mitnehmer 1 2 linear verfahrbar geführt, wobei in dem Gehäuse 1 0 eine Verriegelungseinrichtung für die Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet ist, die wahlweise über eine Bewegung des Mitnehmers 12 oder ein Betätigungselement in Form einer drehbaren Welle 90 entriegelbar ist. Wie in der Explosionsdarstellung der Figur 6 gezeigt ist, umfasst die drehbare Welle 90 einen radial hervorstehenden Vorsprung 91 , der auf ein Stellelement 50 der Verriegelungseinrichtung wirkt, um eine Entriege- lung vorzunehmen. Die drehbare Welle 90 umfasst einen von dem Gehäuse 1 0 hervorstehenden Abschnitt 81 und auf der gegenüberliegenden Seite einen hervorstehenden Abschnitt 94. Die Abschnitte 81 und 94 bilden Anschlüsse aus, an denen Betätigungsmechaniken zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtungen oder zum Betätigen von anderen Zusatzfunktionen montiert werden können. Bei dem unteren Schubkasten 3 ist eine drehbare Stange 80 drehfest auf den Abschnitt 81 aufgesteckt, um zwei Ausstoßvorrichtungen 6 miteinander zu synchronisieren. Bei dem oberen Schubkasten ist benachbart zu dem Abschnitt 81 ein Betätigungsabschnitt 92 vorgesehen, an dem ein Vorsprung 93 angeformt ist, der in eine Öffnung 85 einer Leiste 84 eingreift. Die Leiste 84 weist an gegenüberliegenden Seiten Öffnungen 85 auf und ist zwischen dem Gehäuse 1 0 und einer Blende 83 geführt, die an dem Gehäuse 10 verrastbar ist. In die zweite Öffnung 85 greift ein Vorsprung 88 eines Drehteils 87 ein, das an einem Kopplungselement 86 angeformt ist. Das Kopplungselement 86 ist in eine Stange 80 eingesteckt und drehfest mit dieser verbunden. Die Entriege- lung der Verriegelungseinrichtung kann somit wahlweise über das Kopplungselement 86 und die Stange 80 oder den hervorstehenden Abschnitt 81 an der drehbaren Welle 90 erfolgen. Die drehbare Welle 90 ist an einer Lageraufnahme 95 an dem Gehäuse 1 0 drehbar gelagert. In Figur 7 ist die Ausstoßvorrichtung 6 im Schnitt gezeigt, wobei insbesondere die drehbare Welle 90 an der Lageraufnahme 95 zu sehen ist. In einer ersten Position, die im Detail in Figur 8A gezeigt ist, befindet sich der hervorstehende Vorsprung 91 in einer Ausgangsposition und ist an einer Aufnahme 58 eines Stellelementes 50 angeordnet. Durch Drehen der drehbaren Welle 90 wird durch den hervorstehenden Vorsprung 91 das Stellelement 50 gegen die Kraft einer Feder 68 verschoben, bis die in Figur 8B gezeigte Position erreicht ist, in der eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung bewirkt wurde. Nach der Entriegelung kann der Schubkasten 3 ausgeworfen werden und das Stellelement 50 durch die Feder 68 wieder in die Ausgangsposition bewegt werden, so - -

dass auch die drehbare Welle 90 wieder in die Ausgangslage verschwenkt wird.

Im Folgenden wird die Ausstoßvorrichtung 6 im Detail erläutert:

Wie in den Figuren 9A und 9B gezeigt ist, befindet sich innerhalb des Gehäuses 1 0 ein Schlitten 30, der in Längsrichtung des Gehäuses 1 0 in einer Aufnahme 20 verschiebbar gelagert ist. An der Aufnahme 20 des Gehäuses 1 0 befindet sich an einer Stirnseite eine Halterung 21 , um ein Ende eines Kraftspei- chers in Form mindestens einer Feder 22, insbesondere einer Zugfeder, festzulegen. Dabei sind zwei Federn 22 vorgesehen, die jeweils in einer Federaufnahme 31 an dem Schlitten 30 angeordnet sind. Ein gegenüberliegendes Ende der Feder 22 ist an einer Federhalterung 32 an dem Schlitten 30 fixiert, so dass der Schlitten 30 in Öffnungsrichtung an dem Gehäuse 10 vorgespannt ist. Die Anzahl und die jeweilige Federkennlinie der Federn 22 kann dabei abhängig vom Einsatzzweck der Antriebsvorrichtung gewählt werden. Das Gehäuse 1 0 ist über einen Deckel 14 verschließbar.

An dem Schlitten 30 ist ferner eine Aufnahme 33 zur Führung eines Steuerele- mentes 40 vorgesehen. An der Aufnahme 33 sind Seitenwände 38 angeordnet, die eine Führung des Steuerelementes 40 im Wesentlichen senkrecht zur Öffnungsrichtung bewirken. An der Aufnahme 33 ist ferner eine Aufnahme 37 an einer Seitenwand 38 vorgesehen, an der ein hervorstehender Steg 43 des Steuerelementes 40 durchführbar ist, um das Steuerelement 40 in die Aufnah- me 33 einfügen zu können. Das Steuerelement 40 ist plattenförmig ausgebildet und weist hervorstehende Gleitelemente 44 auf, die an den Seitenwänden 38 der Aufnahme 33 anliegen.

Das Steuerelement 40 umfasst einen ersten Stift 41 , der in einer Führungsbahn 1 7 an dem Gehäuse 1 0 geführt ist. An dem Steuerelement 40 ist ferner ein zweiter Stift 42 vorgesehen, der an dem Mitnehmer 1 2 geführt ist. Hierfür ist an dem Mitnehmer 1 2 eine Führungsbahn 1 6 ausgebildet.

An dem Schlitten 30 ist ferner eine Kurvenführung 34 vorgesehen, in der ein Zahnrad 36 geführt ist. Das Zahnrad 36 greift mit einem Rastvorsprung 35 in die Kurvenführung 34 ein und ist Bestandteil einer Rücklaufsperre. An dem Gehäuse 1 0 ist eine Zahnstange 19 ausgebildet, wie dies in der Detailansicht der Figur 5 erkennbar ist. Das Zahnrad 36 ist mit einem Stift in einer schlaufen- förmigen Führungsbahn 1 8 des Gehäuses 10 geführt, wobei ein Abschnitt der - -

Führungsbahn 1 8 in Spannrichtung an der Zahnstange 19 vorbei läuft, während ein Abschnitt für eine Öffnungsbewegung das Zahnrad 36 beabstandet von der Zahnstange 1 9 führt. Wird ein Spannvorgang der Ausstoßvorrichtung 6 abgebrochen, greift das Zahnrad 36 in die Zahnstange 1 9 ein und verhindert somit ein Auswerfen des bewegbaren Möbelteils 3. Eine solche Rücklaufsperre ist beispielsweise in der DE 1 0 201 6 1 07 918 beschrieben. Für die vorliegende Ausstoßvorrichtung ist eine solche Rücklaufsperre vorteilhaft, kann allerdings optional auch weggelassen werden. An dem Gehäuse 1 0 ist ferner ein Stellelement 50 vorgesehen, das in einer

Stellelementaufnahme 26 an dem Gehäuse 10 verschiebbar gehalten ist. Hierfür greift ein kastenförmiger Abschnitt 55 in die Stellelementaufnahme 26 ein, während ein Steg 56 an einem Endabschnitt 27 des Gehäuses 1 0 aufgenommen ist. An dem Stellelement 50 ist ein Lager 52 für ein drehbares Schaltele- ment 60 ausgebildet, das einen Hebelarm aufweist, an dem endseitig ein

Druckstück 62 vorgesehen ist. An der Drehachse des Schaltelementes 60 ist eine längliche Aussparung 61 vorgesehen, in die ein Steg 66 eines Rotationsdämpfer 65 eingreift, der drehfest mit dem Schaltelement 60 gekoppelt ist. Der Rotationsdämpfer 65 ist über einen Ausleger 67 an dem Stellelement 50 gehal- ten, so dass bei einer Drehung des Schaltelementes 60 der Rotationsdämpfer 65 betätigt wird und eine Bremswirkung erzeugt. Das drehbare Schaltelement 60 weist ferner einen hervorstehenden Arm 63 auf, der mit Anschlägen an dem Stellelement 50 zusammenwirkt, um die Drehbewegung des Schaltelementes 60 zu begrenzen.

Das Stellelement 50 ist über eine Feder 68 in eine Ausgangsposition vorgespannt. Die Feder 68 ist dabei in einer Federaufnahme 69 an dem Stellelement 50 abgelegt, wobei die Feder 68 an einer Stirnseite an dem Stellelement 50 anliegt und auf der gegenüberliegenden Seite an einer Wand des Gehäuses 1 0. Die Feder 68 ist als Druckfeder ausgebildet und spannt das Stellelement 50 somit in Öffnungsrichtung vor.

An dem Stellelement 50 ist ferner eine Bügelfeder 64 montiert, die das Schaltelement 60 in eine erste Position vorspannt. Die Bügelfeder 64 liegt mit einem Ende an dem Arm 63 an und ist an dem gegenüberliegenden Ende an dem Stellelement 50 abgestützt.

An dem Stellelement 50 ist ferner ein Steg 53 ausgebildet, an dem ein Teil 51 einer Rastaufnahme für den Stift 41 des Steuerelementes 40 vorgesehen ist. - -

Das Teil 51 der Rastaufnahme ist als Vorsprung ausgebildet. An dem Steg 53 ist ferner eine Rastnase 54 vorgesehen, die für eine Verrastung des Stellelements 50 an dem Gehäuse 1 0 sorgen kann. In den Figuren 9A und 9B ist zudem eine Steuerwippe 70 gezeigt, die zur Betätigung des Schaltelementes 60 dient. Die Steuerwippe 70 ist um eine Drehachse 71 drehbar gelagert, die in eine Lageraufnahme 74 an dem Gehäuse 1 0 eingesteckt ist. Die Steuerwippe 70 weist einen Ausleger 72 auf, der auf das Schaltelement 60 wirkt, um dieses zu verschwenken. Ferner ist an der Steuer- wippe 70 ein Führungsnocken 73 vorgesehen, der mit dem Mitnehmer 1 2 zusammenwirkt. Wenn der Mitnehmer 1 2 entlang des Gehäuses 1 0 verfahren wird, kann der Mitnehmer 1 2 die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenken und damit das Schaltelement 60 betätigen. An dem Mitnehmer 1 2 ist dabei eine Nockenführung 75 für den Führungsnocken 73 ausgebildet, um eine Betätigung des Schaltelementes 60 nur über einen definierten Weg des Mitnehmers 1 2 vorzunehmen.

In Figur 1 0 ist das Gehäuse 1 0 ohne den Deckel 14 und die anderen Bauteile gezeigt. An dem Gehäuse 1 0 ist eine Führungsbahn 17 für den ersten Stift 41 des Steuerelementes 40 ausgebildet. Die Führungsbahn 17 ist dabei schlau- fenförmig ausgebildet. An der Führungsbahn 1 7 ist ein erster Teil 23 einer Rastaufnahme vorgesehen, an der der Stift 41 zum Verrasten oder Verriegeln der Ausstoßvorrichtung 6 ablegbar ist. Der zweite Teil 51 der Rastaufnahme ist an dem Stellelement 50 ausgebildet. Wenn der zweite Teil 51 der Rastaufnahme benachbart zu dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme angeordnet ist, befindet sich die Rastaufnahme in einer geschlossenen Position, und der Stift 41 kann dort abgelegt werden, um die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition zu verriegeln. Wird das Stellelement 50 relativ zu dem Gehäuse 1 0 bewegt, entfernt sich der zweite Teil 51 der Rastaufnahme von dem ersten Teil 23, so dass die Rastaufnahme in die Entriegelungs- oder Freigabeposition bewegt wird und der Stift 41 nicht mehr in der Rastaufnahme ablegbar ist.

An dem Gehäuse 1 0 ist ferner ein Rastvorsprung 25 im Bereich der Führungsbahn 1 7 ausgebildet, der mit der Rastnase 54 an dem Stellelement 50 zusam- menwirkt, um das Stellelement 50 in einer Entriegelungs- oder Freigabeposition für das Steuerelement 40 verrasten zu können.

Die Funktionsweise der Ausstoßvorrichtung 6 wird nachfolgend mit Bezug auf die Figuren 1 1 bis 1 8 näher erläutert, wobei diese Figuren jeweils zwei - -

Schnittansichten durch die Ausstoßvorrichtung 6 zeigen, die teilweise in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, um die Position der Stifte 41 und 42 im Bereich des Mitnehmers 1 2 und der Führungsbahn 1 7 besser verfolgen zu können.

In den Figuren 1 1 A und 1 1 B befindet sich die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition. In der Schließposition befindet sich der Stift 41 des Steuerelementes 40 in der Rastaufnahme, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 1 0 und den zweiten Teil 51 an dem Stellelement 50 gebildet ist. Die Rastauf- nähme befindet sich in der geschlossenen Position, und die Ausstoßvorrichtung 6 ist über den Stift 41 und die Rastaufnahme gegen die Kraft der Federn 22 verrastet. Der zweite Stift 42 des Steuerelementes befindet sich an einem abgewinkelten Ende der Führungsbahn 1 6 an dem Mitnehmer 12. Soll die Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt werden, wird das bewegbare Möbelteil 3 bzw. der Schubkasten aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, wie dies in den Figuren 1 2A und 12B gezeigt ist. Das Steuerelement 40 wird dabei gegen die Kraft der Federn 22, die an dem Schlitten 30 gehalten sind, eingedrückt, wobei das bewegbare Möbelteil 3 über den Mitnehmer 1 2 und den Stift 42 auf das Steuerelement 40 wirkt. Durch das Eindrücken des bewegbaren Möbelteils 3 drückt der erste Stift 41 gegen das Druckstück 62 an dem Schaltelement 60, das das Stellelement 50 gegen die Kraft der Feder 68 relativ zu dem Gehäuse 1 0 bewegt. Durch die Bewegung des Stellelements 50 verschiebt sich auch der zweite Teil 51 der Rastaufnahme relativ zu dem ersten Teil 23.

Für eine Öffnungsbewegung kann der Stift 41 nun durch den Spalt zwischen dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme und dem zweiten Teil 51 gelangen, wie dies in den Figuren 1 3A und 13B gezeigt ist. Der Mitnehmer 1 2 ist über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement 40 in Auszugsrichtung gekoppelt, so dass das bewegbare Möbelteil durch den Mitnehmer 1 2 ausgeworfen wird. Das Stellelement 50 wird durch die Feder 68 in Öffnungsrichtung gedrückt, bis die Rastnase 54 an dem Rastvorsprung 25 des Gehäuses 10 anliegt. Durch die Verrastung des Stellelements 50 bleibt die Rastaufnahme in einer Freigabestel- lung. Der Abstand zwischen den beiden Teilen 23 und 51 der Rastaufnahme ist so groß, dass der Stift 41 dazwischen passieren kann.

Aufgrund der Federn 22 wird der Schlitten 30 mit dem Steuerelement 40, und dadurch auch der Mitnehmer 1 2 mit dem bewegbaren Möbelteil 3, weiter in - -

Öffnungsrichtung bewegt, bis die in Figur 14 gezeigte Position erreicht ist. Der erste Stift 41 an dem Steuerelement 40 läuft gegen eine Anlaufschräge 57 an dem Steg 53 an und löst somit die Rastnase 54 von dem Rastvorsprung 25. Dadurch kann das Stellelement 50 durch die Kraft der Feder 68 weiter in Öff- nungsrichtung bewegt werden, um die Rastaufnahme zu verschließen.

Das bewegbare Möbelteil 3 wird nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt, bis der erste Stift 41 an einer Anlaufschräge 45 der Führungsbahn 1 7 auftrifft, um das Steuerelement 40 an dem Schlitten 30 zu verfahren. Dadurch bewegt sich der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6 heraus und kann somit entlang dem Mittelabschnitt der Führungsbahn 1 6 verfahren werden, der geringfügig geneigt zu der Schließ- und Öffnungsrichtung ausgerichtet ist, um den Mitnehmer 1 2 weiter entlang der Führung 1 1 an dem Gehäuse zu bewegen.

In den Figuren 1 5A und 1 5B ist eine Position der Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, in der das bewegbare Möbelteil 3 sich von dem Mitnehmer 1 2 entfernen kann. Der zweite Stift 42 ist an den abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6 verfahren worden, und der erste Stift 41 befindet sich an einem spitzen En- de der Führungsbahn 1 7.

Um das bewegbare Möbelteil wieder in eine Schließposition zu bringen, wird der Aktivator gegen den Mitnehmer 1 2 bewegt, der über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement 40 gekoppelt ist. Das Steuerelement 40 bewegt sich somit zusammen mit dem Schlitten 30 in Schließrichtung und spannt dabei die Federn 22. Der Stift 41 bewegt sich dabei in den Figuren 15 und 1 6 in der linken Spur der schlaufenförmigen Führungsbahn 1 7. Beim Spannen der Feder 22 wird auch die Rücklaufsperre mit dem Zahnrad 36 aktiviert, das entlang der Zahnstange 1 9 an dem Gehäuse verfahren wird. Sollte der Spannvorgang ab- gebrochen werden, sichert das Zahnrad 36 der Rücklaufsperre die bislang gespannte Position des Schlittens 30.

Wird der Mitnehmer 1 2 weiter in Schließrichtung verfahren, werden einerseits die Federn 22 über den Schlitten 30 gespannt, und andererseits gelangt eine Kante des Mitnehmers 1 2 mit der Nockenführung 75 gegen den Führungsnocken 73 an der Steuerwippe 70. Wenn der Mitnehmer 1 2 gegen den Führungsnocken 73 drückt, wird die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenkt und drückt mit dem Ausleger 72 gegen das Schaltelement 60, das von der ersten Position, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung möglich ist, in eine - -

zweite Position verschwenkt wird, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung 6 nicht zugelassen wird. Obwohl der Stift 41 schon an der Rastaufnahme abgelegt ist, kann ein Auslösen der Ausstoßvorrichtung 6 nicht erfolgen, da das Schaltelement 60, das eine Verbindung zwischen dem Stift 41 und dem Stel- lelement 50 herstellen kann, in der verschwenkten Position angeordnet ist. Durch die Bewegung des Stiftes 41 in die Rastaufnahme gelangt auch der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6 und kann entlang dem Mitnehmer 12 verschoben werden. In diesem Bereich, beispielsweise in einem Bereich zwischen der Schließposition und 40 mm vor der Schließposition, kann nun ein Selbsteinzug wirksam werden, der beispielsweise an der Auszugsführung angeordnet ist.

Ein solcher Selbsteinzug zieht das bewegbare Möbelteil in eine Schließposition, wobei vorzugsweise ein Dämpfer vorgesehen ist, der die Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils abbremst. Dadurch braucht der Benutzer keine Betätigungskraft mehr aufzuwenden, sondern kann die Steuerung des bewegbaren Möbelteils dem Selbsteinzug überlassen. Wird nun der Mitnehmer 1 2 über den Selbsteinzug langsam in die Schließstellung bewegt, gelangt die Nockenführung 75 mit einer Aussparung in den Bereich des Führungsnockens 73, so dass die Steuerwippe 70 durch die Kraft der Bügelfeder 64 verschwenkt werden kann, da das Schaltelement 60 über die Kraft der Bügelfeder 64 wieder in die erste Position verschwenkt, in der eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 ermöglicht wird. Der zweite Stift 42 befindet sich dann an dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6, und es wird die in Figur 1 1 A und 1 1 B ge- zeigte Schließposition erreicht. Bei dieser Art von Schließvorgang erfolgt kein Eindrücken des Schubkastens über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung, und der Benutzer kann unmittelbar nach Erreichen der Schließposition erneut eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 bewirken, da mit Erreichen der Schließposition über das Verschwenken des Schaltelementes 60 in die erste Position ein Entriegeln ermöglicht wird.

Es kann allerdings passieren, dass das bewegbare Möbelteil unbeabsichtigt manuell über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung bewegt wird oder aufgrund von zu hoher Schließgeschwindigkeit des bewegbaren Möbel- teils 3 über die Schließstellung hinaus bewegt wird. Dann wird die in den Figuren 1 8A und 1 8B gezeigte Überdrückstellung erreicht. In der Überdrückstellung hat die Steuerwippe 70 aufgrund der Nockenführung 75 an dem Mitnehmer 1 2 und dem Führungsnocken 73 ein Verschwenken des Schaltelementes 60 von der ersten Position in die zweite Position bewirkt, wie dies in den Figuren 1 8A - -

und 1 8B gezeigt ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position, aber der Stift 41 ist beabstandet von der Rastaufnahme angeordnet. Der Stift 41 liegt allerdings nicht an einer Stirnseite des Druckstückes 62 an, sondern seitlich an dem Druckstück 62, so dass keine Kräfte in Schließrichtung auf das Schaltelement 60 durch den Stift 41 aufgebracht werden können. Wird das bewegbare Möbelteil in der Überdrückstellung losgelassen, sorgen die Federn 22 dafür, dass der Mitnehmer 1 2 und das Steuerelement 40 relativ zu dem Gehäuse 1 0 in Öffnungsrichtung bewegt werden, bis der erste Stift 41 an der Rastaufnahme abgelegt wird, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 10 und den zweiten Teil 51 an dem Stellelement 50 gebildet ist, und die in den Figuren 1 1 A und 1 1 B gezeigte Position erreicht ist. Beim Ablegen des Stiftes 41 an der Rastaufnahme erfolgt gleichzeitig eine Bewegung des Mitnehmers 1 2 entlang dem Gehäuse 1 0, so dass über die Nockenführung 75 der Führungsnocken 73 so weit freigegeben wird, dass das Schaltelement 60 durch die Kraft der Bügel- feder 64 von der zweiten Position in die erste Position verschwenkt werden kann. Unmittelbar nach Erreichen der Schließstellung kann somit erneut ein Öffnungsvorgang erfolgen. Falls gewünscht wird, dass eine erneute Öffnung erst nach einer gewissen Zeitdauer durchgeführt werden kann, lässt sich die Rückschwenkbewegung des Schaltelementes 60 durch den Rotationsdämpfer 65 verlangsamen, je nachdem, welche Zeitdauer abgewartet werden soll. Eine solche Zeitverzögerung ist allerdings nur optional, da auch nach einem Überdrücken des bewegbaren Möbelteils in die Überdrückstellung ein sofortiges Öffnen möglich ist, sobald das bewegbare Möbelteil die Schließstellung erreicht hat. Für die verzögerte Rückschwenk- oder Rückschubbewegung kann auch ein Lineardämpfer oder ein anderes mechanisches Zeitglied vorgesehen sein.

Einfache mechanische Zeitglieder sind z.B. Saugnäpfe mit einem kleinen Loch, die den Kontakt mit einer Fläche auf Grund der Einströmenden Luft lösen oder ein Elastomer mit einer verlangsamten Rückstellbewegung. Bei einem Einsatz eines Elastomers kann die Feder 64 für die Rückstellbewegung entfallen, da das Elastomer selbst eine federnde Wirkung aufweisen kann.

In Figur 1 9 ist eine modifizierte Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, bei der an dem Gehäuse 1 0 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ein linear verfahrbarer Mitnehmer 12 sowie eine Lageraufnahme 95 für eine drehbare Welle 90 vorgesehen ist. Die drehbare Welle 90 umfasst einen hervorstehenden Abschnitt 81 und einen zweiten hervorstehenden Abschnitt 94', an denen jeweils Betätigungsmechaniken angeschlossen werden können. Zusätzlich ist an der Ausstoßvorrichtung 6 ein weiterer hervorstehender Abschnitt 86' ausgebildet, der durch ein Drehen das Stellelement 50 für eine Entriegelung bewegen kann. - -

Dadurch sind an der Ausstoßvorrichtung 6 drei voneinander beabstandete Anschlüsse zur Verbindung mit einer Betätigungsmechanik vorgesehen, so dass je nach Einbausituation einer oder mehrere dieser Anschlüsse eingesetzt werden können, um die Ausstoßvorrichtung 6 mit einer weiteren Ausstoßvorrich- tung 6 oder einem mechanischen Sensor zu koppeln, mittels dem ein Signal für eine Öffnungsbewegung erfassbar ist.

In Figur 20 ist ein Möbel 1 01 in einer weiteren Ausführungsform gezeigt. Das Möbel 1 01 umfasst einen Möbelkorpus 1 02, der zwei Seitenwände 103 an ge- genüberliegenden Außenseiten und eine mittlere Trennwand 1 04 aufweist. An dem Möbelkorpus 1 02 ist ein Schubelement verfahrbar gehalten, das einen ersten Schubkasten 1 05 und einen zweiten Schubkasten 1 06 aufweist. Eine Vorderseite der beiden Schubkästen 1 05 und 1 06 ist über eine gemeinsame Frontblende 1 07 überdeckt, die sich über die gesamte Breite des Möbelkorpus 1 02 erstreckt. Jeder Schubkasten 1 05 und 1 06 ist über zwei Auszugsführungen 1 1 0 verfahrbar gehalten ist.

In Figur 21 A ist das Möbel 1 01 ohne das Schubelement gezeigt. Jede Auszugsführung 1 1 0 umfasst eine am Möbelkorpus 1 02 festgelegte stationäre Füh- rungsschiene 1 1 1 , eine Mittelschiene 1 1 2 sowie eine verfahrbare Laufschiene 1 1 3, auf der der Schubkasten 1 05 oder 1 06 aufliegt. An der Trennwand 1 04 ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Auszugsführung 1 1 0 montiert, und zudem an der Innenseite der beiden Seitenwände 1 03. Falls der Möbelkorpus 1 02 breiter ausgebildet ist, kann eine Auszugsführung 1 1 0 auch an einer weite- ren Trennwand 1 04 statt an einer äußeren Seitenwand 1 03 montiert sein. Zudem kann jede Auszugsführung 1 1 0 statt drei Schienen auch nur zwei oder mehr als drei relativ zueinander bewegbare Schienen aufweisen.

An jeder Auszugsführung 1 1 0 ist eine Ausstoßvorrichtung 6 vorgesehen, wie sie in den Figuren 9 bis 1 8 im Detail beschrieben ist. An einem Gehäuse jeder Ausstoßvorrichtung 6 ist ein Mitnehmer 1 1 7 verfahrbar, der in Eingriff mit einem Aktivator 1 1 8 an der Laufschiene 1 13 bringbar ist, um die Laufschiene 1 1 3 und damit den Schubkasten 1 05 oder 1 06 in Öffnungsrichtung zu bewegen. Wenn der Schubkasten 1 05 oder 106 in Schließrichtung bewegt wird, kann über den Aktivator 1 1 8 der Mitnehmer 1 1 7 in Schließrichtung bewegt werden, um den Kraftspeicher zu spannen und den Mitnehmer 1 1 7 in einer Endposition zu ver- rasten. Das Entriegeln kann beispielsweise durch Eindrücken der Frontblende 1 07 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung erfolgen. Bei einem solchen Entriegelungsvorgang kann es passieren, dass bei einem Eindrücken der - -

Frontblende 1 07 nur eine Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt wird, während die anderen Ausstoßvorrichtungen 6 noch verriegelt sind. Um zu vermeiden, dass das Schubelement dann in der Schließposition verbleibt, sind die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 eines Schubkastens 1 05 oder 1 06 jeweils über eine Ver- bindungsstange 1 1 5 miteinander gekoppelt, die dafür sorgt, dass bei einer Entriegelung einer der Ausstoßvorrichtungen 6 auch die jeweils andere Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt wird. Zusätzlich sind Synchronisationsmittel vorgesehen, die eine Stange 1 1 6 umfassen, die die Ausstoßvorrichtung 6 der beiden Schubkästen 1 05 und 1 06 synchronisiert, so dass bei einer Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung 6 des einen Schubkastens 1 05 oder 106 eine Ausstoßvorrichtung 6 des anderen Schubkastens 1 05 oder 1 06 entriegelt wird.

Der Bereich der Synchronisationsmittel ist in den Detailansichten der Figuren 21 B und 21 CB gezeigt. Die Ausstoßvorrichtungen 6 sind mit einem Gehäuse an der Auszugsführung 1 1 0 fixiert und weisen eine Lageraufnahme 95 auf, in der eine Betätigungsstange 1 21 drehbar gelagert ist. Die Betätigungsstange 1 21 weist einen ersten Endabschnitt 1 22 auf, der drehfest mit der Verbindungsstange 1 1 5 gekoppelt ist. Auf der gegenüberliegenden Seite weist die Betätigungsstange einen Verbindungsabschnitt 1 23 auf, der drehfest mit einem Hebel 124 gekoppelt ist. An dem Hebel 1 24 ist eine Aufnahme 125 ausgebildet, in die der Verbindungsabschnitt 123 eingefügt ist. An dem Hebel 1 24 befindet sich ferner ein Vorsprung 1 26, der in eine Aufnahme 1 27 der Stange 1 1 6 eingefügt ist. Die Stange 1 1 6 durchgreift dabei eine Öffnung 1 28 in der Trennwand 1 04 und verbindet somit die beiden Hebel 124 miteinander, die drehbar mit den beiden Betätigungsstangen 1 21 an den Ausstoßvorrichtungen 6 gekoppelt sind. Die Ausstoßvorrichtungen 6 weisen somit zwei Anschlüsse oder Schnittstellen auf, wobei jeder Anschluss dazu geeignet ist, mit einem Synchronisationsmittel gekoppelt zu werden. Wird nun die Frontblende 107 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, drücken die Aktivatoren auf die verfahrbaren Mitnehmer 1 1 7, die ebenfalls in Schließrichtung eingedrückt werden und somit einen Rastmechanismus in den Ausstoßvorrichtungen 6 entriegeln. Dadurch wird die Betätigungsstange 1 21 gedreht, was zu einem Verschwenken der Hebel 124 führt, so dass gleichzeitig alle vier Ausstoßvorrichtungen 6 entriegelt werden, selbst wenn die Frontblende 1 07 nur auf einer Seite eingedrückt wird und die Eindrückbewegung auf der gegenüberliegenden Seite noch nicht ausreichen würde, um die Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln. Eine Entriegelung kann somit auch dann bewirkt werden, wenn die Frontblende 1 07 beim Eindrücken in eine Schrägstellung gebracht wird. Durch das Entriegeln der Ausstoßvorrichtungen 6 kann nun an jeder Ausstoßvorrichtung 6 der Mitnehmer 1 1 7 - -

durch den Kraftspeicher in Öffnungsrichtung bewegt werden, so dass über die Aktivatoren 1 1 8 auch die beiden Schubkästen 1 05 und 106 in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden. Zum Spannen der Kraftspeicher wird über die Aktivatoren der Mitnehmer 1 1 7 in die Ausgangslage gebracht und dort verrastet.

In Figur 22 ist ein Möbel 201 mit einem Möbelkorpus 202 gezeigt, an dem ein Schubkasten 203 verfahrbar gelagert ist. Der Schubkasten 203 weist an seiner Vorderseite eine Frontblende 204 auf, die den Schubkasten 203 nach oben hin weit überragt.

In den Figuren 23A und 23B ist das Möbel 201 ohne den Schubkasten 203 dargestellt. An gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 202 ist eine Auszugsführung 205 vorgesehen ist, die eine verfahrbare Laufschiene 206 aufweist, auf der der Schubkasten 203 abgestützt ist. Die Auszugsführung 205 ist an einem Haltewinkel 207 fixiert, der an der Seitenwand festgelegt ist. Ferner ist ein Halter 250 vorgesehen, um ein Gehäuse 208 einer Ausstoßvorrichtung 6 zu fixieren. An jeder Ausziehführung 205 ist dabei ein Gehäuse 208 vorgesehen, wobei Synchronisationsmittel 21 0 in Form einer Stange vorgesehen sind, um eine gleichzeitige Entriegelung der beiden Ausstoßvorrichtungen zu bewirken.

An jedem Gehäuse 208 befindet sich ein über einen Kraftspeicher vorgespanntes Antriebselement oder Mitnehmer 209, das entlang einer Führung an dem Gehäuse 208 verfahrbar ist und in einer Schließposition durch eine Verriege- lungseinrichtung gehalten ist.

An dem Gehäuse 208 ist eine Betätigungswelle 21 1 drehbar gelagert, die zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung dient. Die Betätigungswelle 21 1 ist auf einer Seite drehfest mit der Stange der Synchronisationsmittel 21 0 verbunden und auf der gegenüberliegenden Seite mit einer Welle 21 2 verbunden, die mit einem mechanischen Sensor gekoppelt ist. Die Welle 21 2 ist hierfür an einem Umlenkelement 21 3 mit einer vertikalen Welle 214 verbunden, die an einer oberen Lagerung 215 gehalten ist. Oberhalb der Lagerung 21 5 befindet sich ein linear bewegbarer Stößel 21 6, der durch Eindrücken der Frontblende 204 von einer Schließposition in eine Überdrückstellung betätigbar ist. Der Stößel 21 6 ist dabei hinter einer Abdeckung 21 7 angeordnet.

Der Stößel 21 6 ist ferner durch eine Feder 290 in eine hervorstehende Position vorgespannt. An dem Stößel 21 6 ist ein Zahnstangenabschnitt 21 8 ausgebildet, - -

der mit einem Zahnkranz an der vertikalen Welle 214 in Eingriff steht. Bei einem Verschieben des Stößels 21 6 in Eindrückrichtung wird somit die vertikale Welle 214 gedreht, die diese Drehbewegung über ein Zahnradgetriebe an die Welle 21 2 weitergibt, so dass durch die Bewegung des Stößels 21 6 auch die Betätigungswelle 21 1 gedreht werden kann, um eine Verriegelungseinrichtung in dem Gehäuse 208 zu entriegeln.

In Figur 24 ist der Schubkasten 203 in dem Möbelkorpus 202 gezeigt, bei dem die Frontblende 204 aus einer Schließposition in eine Überdrückstellung be- wegt wurde. In einem oberen Bereich der Frontblende 204 liegt der Stößel 21 6 an einer Innenseite an, so dass eine Eindrückbewegung erfasst wird. Wird die Frontblende 204 in einem unteren Bereich eingedrückt, bewegt sich der Mitnehmer 209 ebenfalls geringfügig in Schließrichtung, so dass eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung über den Mitnehmer 209 bewirkt werden kann. Da die Frontblende 204 eine gewisse Bewegbarkeit besitzt, kann somit eine Auslösung der Verriegelungseinrichtung sowohl über den Mitnehmer 209 als über auch den mechanischen Sensor mit dem Stößel 21 6 bewirkt werden.

In Figur 25 ist ein Möbel 301 mit einem Möbelkorpus 302 gezeigt, an dem ein Schubkasten 303 und ein Innenschubkasten 305 verfahrbar gelagert sind. Der Innenschubkasten 305 ist dabei in einer Schließposition verdeckt liegend angeordnet, und eine Frontblende 304 des Schubkastens 303 überdeckt eine Frontblende 306 des Innenschubkastens 305 vollständig. Es ist auch möglich, dass an dem Möbelkorpus 302 mehr als nur ein Innenschubkasten 305 ver- fahrbar gelagert ist, der hinter der Frontblende 304 verdeckt liegend angeordnet ist.

Sowohl der Innenschubkasten 305 als auch der Schubkasten 303 sind über zwei Auszugsführungen 308 verfahrbar gelagert, die jeweils an einem Halte- winkel 307 an dem Möbelkorpus 302 montiert sind. Jede der Auszugsführungen 308 umfasst eine stationäre Führungsschiene 309, eine Mittelschiene 31 0 und eine verfahrbare Laufschiene 31 1 . Zum Öffnen des Schubkastens 303 wird die Frontblende 304 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung in Richtung des Möbelkorpus 302 eingedrückt, um eine Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln.

An einer Auszugsführung 308 für den Schubkasten 303 ist ein stationärer Halter 380 fixiert, an dem eine Ausstoßvorrichtung 6 montiert ist. An der Ausstoßvorrichtung 6 ist ein Mitnehmer 31 3 an einer Führung verfahrbar gelagert und - -

mit einem Kopplungselement an dem Schubkasten 303 oder der Laufschiene 31 1 verbindbar, um den Schubkasten 303 in Öffnungsrichtung auszuwerfen. Die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 sind dabei über eine drehbare Stange 314 miteinander gekoppelt, um bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrich- tung einer Ausstoßvorrichtung 6 auch die Verriegelungseinrichtung der anderen Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln. Dadurch wird der Schubkasten 303 gleichzeitig an gegenüberliegenden Seiten durch einen angetriebenen Mitnehmer 31 3 in Öffnungsrichtung ausgeworfen, wenn eine Entriegelung stattgefunden hat.

Der Innenschubkasten 305 ist ebenfalls über eine Ausstoßvorrichtung 6 antreibbar, an der ein angetriebener Mitnehmer 31 3 linear geführt ist und mit einem Kopplungselement an dem Innenschubkasten 305 oder einer Laufschiene 31 1 an dem Innenschubkasten 305 koppelbar ist, um ein Auswerfen in Öff- nungsrichtung vorzunehmen. Die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 sind über eine drehbare Stange 317 miteinander gekoppelt, um bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung der einen Ausstoßvorrichtung auch die Entriegelung der anderen Ausstoßvorrichtung 31 5 zu entriegeln. In Figur 26 sind die Auszugsführungen 308 mit den Ausstoßvorrichtungen 6 ohne den Möbelkorpus 2, Schubkasten 303 und Innenschubkasten 305 gezeigt. Die ersten Ausstoßvorrichtungen 6 für den Schubkasten 303 sind mit den zweiten Ausstoßvorrichtungen 6 für den Innenschubkasten 305 synchronisiert, so dass bei einer Entriegelung der beiden ersten Ausstoßvorrichtungen 6 auch die zweiten Ausstoßvorrichtungen 6 entriegelt werden. Hierfür sind Synchronisationsmittel vorgesehen, die eine vertikale drehbare Stange 321 umfassen, die zwischen zwei Umlenkvorrichtungen 320 angeordnet ist. Die Umlenkvorrichtungen 320 sind topfförmig ausgebildet und können in einer Aussparung an einer Seitenwand des Möbelkorpus 302 eingefügt werden. An den Umlenkvor- richtungen 320 wird eine Drehung der vertikalen Stange 321 in eine Drehung einer Welle 31 9 bewirkt, die eine Verbindung zwischen der drehbaren vertikalen Stange 321 und der Verriegelungseinrichtung einer der Ausstoßvorrichtungen 6 herstellt. Dadurch sind aller vier Ausstoßvorrichtungen 6 miteinander synchronisiert.

Eine Entriegelung erfolgt durch Eindrücken der Frontblende 304 in Schließrichtung, wobei der Abstand der Frontblende 304 zu der Frontblende 306 des Innenschubkastens 305 so gewählt sein kann, dass keine Berührung stattfindet und nur der Schubkasten 303 in Schließrichtung verfahren wird, und zumindest - -

eine der beiden ersten Ausstoßvorrichtungen 6 entriegelt wird, die dann über die Synchronisationsmittel auch die anderen drei Ausstoßvorrichtungen entriegelt. Alternativ ist es möglich, dass die Frontblende 306 des Innenschubkastens 305 in der Schließposition an der Frontblende 304 des Schubkastens 303 anliegt, so dass durch Eindrücken der Frontblende 304 auch gleichzeitig der Innenschubkasten 305 in Schließrichtung verfahren wird, so dass auch eine zweite Ausstoßvorrichtung 6 zuerst entriegelt werden kann und dann eine Entriegelung der anderen drei Ausstoßvorrichtungen 6 bewirkt wird. In Figur 27 ist ein modifizierter Ausstoßmechanismus gezeigt, wie er bei einem Möbel gemäß Figur 25 einsetzbar ist, das einen Schubkasten 303 und einen Innenschubkasten 305 aufweist, die an Auszugführungen 308 verfahrbar gelagert sind. Die zwei Ausstoßvorrichtungen 6 für den Innenschubkasten 305 und die zwei Ausstoßvorrichtungen 6 für den Schubkasten 303 sind jeweils über Synchronisationsmittel 414 miteinander gekoppelt, die als drehbare Stange ausgebildet sind und dafür sorgen, dass bei der Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung 6 auch die Verriegelungseinrichtung der anderen Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt wird. An der Laufschiene 31 1 der Auszugsführung 308 für den Schubkasten 303 ist an einer Außenseite ein Aktivator 41 6 in Form eines Vorsprunges vorgesehen, der bei Erreichen einer vorbestimmten Öffnungsposition des Schubkastens 303 auf einen verschwenkbaren Hebel 41 7 wirkt und diesen verschwenkt. Der Hebel 41 7 ist dabei an einem Gehäuse 41 8 drehbar gelagert, das an einer Sei- tenwand des Möbelkorpus 302 fixiert ist.

Durch den Hebel 41 7 wird eine vertikale Stange 41 9 gedreht, die mit dem Hebel 41 7 gekoppelt ist. Die vertikale Stange 41 9 ist über eine erste Umlenkvorrichtung 420 mit einer horizontalen Stange 425 verbunden. Die Umlenkvorrich- tung 420 umfasst ein topfförmiges Gehäuse, an dem ein erstes Lager 421 für die vertikale Stange 419 und ein zweites Lager 422 für die horizontale Stange 425 ausgebildet ist. An einer Endseite der vertikalen Stange 419 sind Zähne 423 und an einer Endseite der horizontalen Stange 425 sind Zähne 424 ausgeformt, die miteinander in Eingriff stehen, so dass durch ein Drehen der vertika- len Stange 41 9 auch die horizontale Stange 425 gedreht wird.

Die horizontale Stange 425 ist über eine weitere Umlenkvorrichtung 426 mit einer Betätigungswelle 429 gekoppelt. Die Umlenkvorrichtung 426 umfasst ebenfalls ein topfförmiges Gehäuse, an dem Lager 427 und 428 für die Stange 425 - -

und die Betätigungswelle 429 vorgesehen sind. Die horizontale Stange 425 umfasst im Bereich der Umlenkvorrichtung 426 endseitig Zähne 435, die mit Zähnen 431 der Betätigungswelle 429 in Eingriff stehen. Die Betätigungswelle 429 ist über zwei Zahnräder 432 und 434 mit einer Entriegelungswelle 433 ge- koppelt, die wiederum drehfest mit den Synchronisationsmitteln 414 verbunden ist. Durch die Entriegelungswelle 433 kann über mindestens einen radial hervorstehenden Vorsprung eine Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung der Ausstoßvorrichtung 6 bewirkt werden, um das vorgespannte Antriebselement entlang einer Führung in Öffnungsrichtung zu bewegen. Das Antriebselement 41 3 ist mit einem Kopplungselement am Innenschubkasten 305 oder an der Laufschiene der Auszugsführung 308 für den Innenschubkasten 305 für den Auswurfbereich koppelbar, und beabstandet von dem Auswurfbereich findet eine Entkopplung statt. Zum Laden eines Kraftspeichers der Ausstoßvorrichtung 6 wird über das Stützelement der Mitnehmer 31 3 in Schließrichtung bewegt, wobei das Laden des Kraftspeichers versetzt zu der Auswerfstrecke durch die Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet ist, also beabstandet von der Schließposition durchgeführt wird. Dadurch kann über eine Bewegung des Mitnehmers 31 3 in Schließrichtung zunächst der Kraftspeicher geladen und verrastet werden, bevor ein Selbsteinzug 440 an der Auszugsführung 308 den Innenschubkasten 305 in Schließrichtung zieht und in einer Schließposition hält. Der Selbsteinzug 440 kann zudem einen Dämpfer aufweisen, um eine Schließbewegung des Innenschubkastens 305 abzubremsen.

Das Öffnen des Innenschubkastens 305 kann durch ein Öffnen des Schubkas- tens 303 bewirkt werden, der wahlweise über eine Ausstoßvorrichtung 6 oder über ein Griffelement in Öffnungsrichtung bewegt werden kann. Unabhängig davon, wie der Schubkasten 303 in Öffnungsrichtung bewegt wird, kann über eine Öffnungsbewegung des Schubkastens 303 eine Entriegelung einer oder beider Ausstoßvorrichtungen 6 für den Innenschubkasten 305 erfolgen, wobei der Aktivator 41 6 die Hebel 41 7 der Betätigungsmittel verschwenkt, wodurch eine Drehbewegung der vertikalen Stangen 41 9, der horizontalen Stangen 415, der Betätigungswellen 429 und damit auch der Entriegelungswelle 433 erfolgt. Diese Getriebekette bewirkt eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung der beiden Ausstoßvorrichtungen 6, die zusätzlich über die Synchronisationsmittel 414 synchronisiert sind, um den Innenschubkasten 305 bei Erreichen einer vorbestimmten Position des Schubkastens 303 auszuwerfen. Zum Auswerfen verfahren die beiden Mitnehmer 31 3 der Ausstoßvorrichtung 6 in Öffnungsrichtung. - -

Die Position, an der der Aktivator 41 6 auf die Betätigungsmittel zum Auswerfen des Innenschubkastens 305 wirken, kann vorzugsweise in einem Öffnungsbereich angeordnet sein, an dem der Schubkasten 303 mindestens 50 % der maximalen Wegstrecke zur maximalen Öffnungsposition zurückgelegt hat, vor- zugsweise mindestens 70 %.

In den Figuren 29 bis 31 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Ausstoßvorrichtung 6 dargestellt, wobei in Figur 29 zwei miteinander koppelbare Ausstoßvorrichtungen 6 gezeigt sind, die ein Gehäuse 1 0 aufweisen, an dem eine La- geraufnahme 95 mit einer drehbaren Welle 90 vorgesehen ist, die an gegenüberliegenden Seiten mit einem Abschnitt 94' und 96 hervorsteht. Ergänzend zu dem in Figur 1 9 dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst jede Ausstoßvorrichtung 6 an dem Gehäuse 1 0 noch ein Gehäuseteil 97, das von der Welle 90 durchgriffen ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Gehäuse 1 0 und das Gehäuseteil 97 als ein Gehäuse ausgeführt ist. An dem Gehäuseteil 97 sind an einer Oberseite mehrere Aufnahmen 98 ausgebildet, wobei in eine der Aufnahmen 98 ein drehbares Kopplungselement 99 mit einem von dem Gehäuseteil 97 hervorstehenden Abschnitt 1 00 ausgebildet ist. Im Übrigen ist die Ausstoßvorrichtung 6 mit dem Mitnehmer 1 2 und der Führung 1 1 wie vorstehend zu Figur 1 9 beschrieben ausgebildet.

In Figur 30 ist bei der Ausstoßvorrichtung der Figur 29 das Gehäuseteil 97 weggelassen worden, und es ist erkennbar, dass in dem Gehäuseteil 97 ein verschiebbares Betätigungselement 1 30 vorgesehen ist, das stangenförmig ausgebildet ist und mit einem radial hervorstehenden Vorsprung 91 der Welle 90 gekoppelt ist. Bei einem Drehen der Welle 90 wird das leistenförmige Betätigungselement 1 30 über den radial hervorstehenden Vorsprung 91 verschoben. Hierfür greift der Vorsprung 91 in eine entsprechende Aufnahme 1 31 an dem Betätigungselement ein, indem der Vorsprung 91 formschlüssig angeord- net ist.

An dem Betätigungselement 1 30 sind über die Länge verteilt mehrere Aufnahmen 1 32 vorgesehen, die benachbart zu den Aufnahmen 98 des Gehäuseteils 97 angeordnet sind. Jede der Aufnahmen 1 32 kann zur Verbindung mit einem Kopplungselement 99 verbunden werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur die zur Welle 90 gegenüberliegende Aufnahme 1 32 mit einem Kopplungselement 99 an der Aufnahme 98 verbunden, wobei das Kopplungselement 99 einen radial hervorstehenden Vorsprung 1 33 aufweist, der in die Aufnahme 1 32 des Betätigungselementes 1 30 eingreift. Durch Drehen der Wel- - -

le 90 können somit ein oder mehrere Kopplungselemente 99 gedreht werden, und jedes der Kopplungselemente kann mit einer weiteren Ausstoßvorrichtung 6 oder mit einem anderen Funktionsteil verbunden sein. In einem anderen Fall wird das Kopplungselement 99 durch ein Ereignis gedreht kann somit mittels dem Betätigungselement 130 ein oder mehrere Kopplungselemente 99 und/oder die Welle 90 drehen. Abhängig vom Einsatzfall kann somit die Anzahl der Kopplungselemente 99 gewählt werden, wobei statt der ein bis vier Kopplungselemente auch mehr vorgesehen werden können.

Bezugszeichenliste

40 50 Stellelement

1 Möbel 51 Teil

2 Möbelkorpus 52 Lager

3 Schubkasten 53 Steg

4 Frontblende 54 Rastnase

5 Auszugsführung 45 55 Abschnitt

6 Ausstoßvorrichtung 56 Steg

9 Haltewinkel 57 Anlaufschräge

10 Gehäuse 58 Aufnahme

1 1 Führung 60 Schaltelement

12 Mitnehmer 50 61 Aussparung

14 Deckel 62 Druckstück

1 6 Führungsbahn 63 Arm

17 Führungsbahn 64 Bügelfeder

18 Führungsbahn 65 Rotationsdämpfer

19 Zahnstange 55 66 Steg

20 Aufnahme 67 Ausleger

21 Halterung 68 Feder

22 Feder 69 Federaufnahme

23 Teil 70 Steuerwippe

25 Rastvorsprung 60 71 Drehachse

26 Stellelementaufnahme 72 Ausleger

27 Endabschnitt 73 Führungsnocken

30 Schlitten 74 Lageraufnahme

31 Federaufnahme 75 Nockenführung

32 Federhalterung 65 80 Stange

33 Aufnahme 81 Abschnitt

34 Kurvenführung 82 Abschnitt

35 Rastvorsprung 83 Blende

36 Zahnrad 84 Leiste

37 Aufnahme 70 85 Öffnung

38 Seitenwand 86 Kopplungselement

40 Steuerelement 86' Abschnitt

41 Stift 87 Drehteil

42 Stift 88 Vorsprung

43 Steg 75 90 Welle

44 Gleitelement 91 Vorsprung

45 Anlaufschräge 92 Betätigungsabschnitt

93 Vorsprung 40 204 Frontblende

94, 94' Abschnitt 205 Auszugsführung

95 Lageraufnahme 206 Laufschiene

96 Abschnitt 207 Haltewinkel

97 Gehäuseteil 208 Gehäuse

98 Aufnahme 45 209 Mitnehmer

99 Kopplungselement 210 Synchronisationsmittel

100 Abschnitt 211 Betätigungswelle

101 Möbel 212 Welle

102 Möbelkorpus 213 Umlenkelement

103 Seitenwand 50 214 Welle

104 Trennwand 215 Lagerung

105 Schubkasten 216 Stößel

106 Schubkasten 217 Abdeckung

07 Frontblende 218 Zahnstangenabschnitt

110 Auszugsführung 55 250 Halter

111 Führungsschiene 290 Feder

112 Mittelschiene 301 Möbel

113 Laufschiene 302 Möbelkorpus

115 Verbindungsstange 303 Schubkasten

116 Stange 60 304 Frontblende

117 Mitnehmer 305 Innenschubkasten

118 Aktivator 306 Frontblende

121 Betätigungsstange 307 Haltewinkel

122 Endabschnitt 308 Auszugsführung

123 Verbindungsabschnitt 65 309 Führungsschiene

124 Hebel 310 Mittelschiene

125 Aufnahme 311 Laufschiene

126 Vorsprung 313 Mitnehmer

127 Aufnahme 314 Stange

128 Öffnung 70 315 Ausstoßvorrichtung

130 Betätigungselement 317 Stange

131 Aufnahme 319 Welle

132 Aufnahme 320 Umlenkvorrichtung

133 Vorsprung 321 Stange

201 Möbel 75 380 Halter

202 Möbelkorpus 413 Antriebselement

203 Schubkasten 414 Synchronisationsmittel 41 5 Stange 426 Umlenkvorrichtung

41 6 Aktivator 427 Lager

41 7 Hebel 428 Lager

418 Gehäuse 15 429 Betätigungswelle

41 9 Stange 431 Zahn

420 Umlenkvorrichtung 432 Zahnrad

421 Lager 433 Entriegelungswelle

422 Lager 434 Zahnrad

423 Zahn 20 435 Zahn

424 Zahn 440 Selbsteinzug

425 Stange