Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil mit einer verrastbaren Ausstoßvorrichtung, mittels der das bewegbare Möbelteil aus einer Schließposition durch einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung ein mit dem bewegbaren Möbelteil koppelbares Steuerelement aufweist, das durch den Kraftspeicher in einer verrasteten Position der Ausstoßvorrichtung an einer mehrteiligen Rastaufnahme gehalten ist.

Die DE 10 2009 026 141 A1 offenbart einen Rastbeschlag für bewegbare Möbelteile, mittels dem das bewegbare Möbelteil aus einer Schließposition in Öff- nungsrichtung auswerfbar ist. Hierfür ist ein Kraftspeicher vorgesehen, der mit einem Schaltelement gekoppelt ist, das entlang einer Schaltkurve mit einem schlaufenförmigen Abschnitt verfahrbar ist. An der Schaltkurve ist eine Rastmulde vorgesehen, an der das Schaltelement verrastbar ist, um das bewegbare Möbelteil über das Schaltelement in einer Schließposition zu verrasten. Soll das Schaltelement entriegelt werden, kann über einen Auslöser das Schaltelement aus der Rastmulde heraus bewegt werden, damit dieses in die Schaltkurve überführt wird und durch die Kraft des Kraftspeichers das bewegbare Möbelteil auswirft. Das dargestellte System zur Entriegelung besitzt den Nachteil, dass der Auslöser das Schaltelement gegen die Kraft des Kraftspeichers be- wegen muss, was erhebliche Anforderungen an die Kräfte stellt, die der Auslöser überwinden muss, da der Kraftspeicher das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung antreiben soll und dieses auch im Beladungszustand eine gewisse Beschleunigung erfahren muss. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, die eine verbesserte Entriegelung einer verrastbaren Ausstoßvorrichtung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einer Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen des An- Spruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung wird zur Entriegelung der Ausstoßvorrichtung ein Teil einer Rastaufnahme über einen elektromechanischen Aktuator bewegt, um ein an der Rastaufnahme verrastetes Steuerelement frei- zugeben. Dadurch muss das Steuerelement durch den elektromechanischen Aktuator nicht gegen die Kraft des Kraftspeichers zum Auswerfen des bewegbaren Möbelteils bewegt werden, sondern es wird nur ein Teil der Rastaufnahme bewegt, was mit wesentlich geringeren Kräften möglich ist. Dadurch kann der elektromechanische Aktuator für geringere Kräfte ausgelegt werden, und der Energieverbrauch des Aktuators fällt geringer aus, so dass der Einsatz von Batterien für den elektromagnetischen Aktuator möglich ist.

Vorzugsweise weist die Rastaufnahme ein zweites Teil mit einer winklig zur Wirkrichtung des Kraftspeichers ausgerichteten Führungsfläche auf, mittels der das Steuerelement zu einer Führungsbahn bewegbar ist. Für die Entriegelung muss dann lediglich das erste Teil der Rastaufnahme bewegt werden, damit das Steuerelement durch die Kraft des Kraftspeichers entlang der winklig ausgerichteten Führungsfläche in die Führungsbahn bewegt wird. Die Führungsflä- che kann beispielsweise in einem Winkel zwischen 1 0° bis 80° zur Wirkrichtung des Kraftspeichers ausgerichtet sein, vorzugsweise wird die Führungsfläche in einem Winkel zwischen 50° und 80° zur Wirkrichtung des Kraftspeichers angeordnet werden. Die Führungsfläche kann dabei eben, aber auch gekrümmt ausgebildet sein, um das Steuerelement entsprechend zu führen.

Der bewegbare Teil der Rastaufnahme ist bevorzugt in Wirkrichtung des Kraftspeichers gesehen seitlich an dem Steuerelement angeordnet. Wenn das Steuerelement einen Stift aufweist, der in einer Führungsbahn mit der Rastaufnahme geführt ist, kann eine Linie durch einen Mittelpunkt des vorzugsweise zylindrischen Stiftes gezogen werden, und der bewegbare Teil der Rastaufnahme ist dann beabstandet zu dieser Linie angeordnet, insbesondere kann der zweite Teil der Rastaufnahme den Stift des Steuerelementes in einem Winkelbereich zwischen 20° und 85°, insbesondere 40° bis 80°, von der Linie parallel zur Wirkrichtung des Kraftspeichers durch den Mittelpunkt des Stiftes kon- taktieren. Dadurch können die Kräfte zum Bewegen des bewegbaren Teils der Rastaufnahme gering gehalten werden. Selbstverständlich kann statt einer zylindrischen Form eines Stiftes auch eine andere Geometrie für den Stift in der Führungsbahn verwendet werden. In einer weiteren Ausgestaltung ist ein Stellelement vorgesehen, das den bewegbaren Teil der Rastaufnahme ausbildet und verschiebbar, verschwenkbar oder drehbar an einem Gehäuse oder einem Führungselement gehalten ist. Das Stellelement kann geschützt in einem Innenraum eines Gehäuses angeordnet sein und über eine Feder in eine Ausgangsstellung vorgespannt werden. Dadurch kann nach der Bewegung über den elektromechanischen Aktuator eine Rückstellung über die Feder erfolgen, wobei die Kräfte der Feder deutlich geringer sind als die Federkräfte des Kraftspeichers zum Auswerfen des bewegbaren Möbelteils.

Optional kann eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung auch mechanisch erfolgen, so dass der Benutzer die Wahlmöglichkeit hat, über den elektromechanischen Aktuator oder über eine Eindrückbewegung eine Entriegelung zu bewirken. Für eine mechanische Entriegelung kann das Steuerelement durch Bewegen des bewegbaren Möbelteils in eine Überdrückstellung gegen die Kraft des Kraftspeichers bewegt werden, um die Ausstoßvorrichtung zu entriegeln. Da das Steuerelement bewegt wird, müssen hier die Kräfte des Kraftspeichers überwunden werden. Für eine unabhängige Stromversorgung kann der elektromechanische Aktuator über eine Batterie mit Strom versorgt werden. Dadurch entfällt die Notwendigkeit einer Verkabelung. Ferner kann ein Sensor zur Auslösung des elektromechanischen Aktuators vorgesehen sein, beispielsweise an einem Griffelement eines Schubkastens, ein Sensor zur Erfassung einer Kraft an dem bewegbaren Möbelteil oder ein Sensor zur Erfassung einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils. Zudem können die Sensoren auch auf Lärm, Sprache, Gesten oder andere Signale reagieren. Der Sensor kann als Radarsensor, kapazitiver oder induktiver Sensor, Bildsensor, Kamera, Magnetsensor, Kraftsensor oder ein andere im Stand der Technik bekannter Sensor ausgeführt sein.

Der elektromechanische Aktuator umfasst vorzugsweise einen Hubmagneten oder einen Elektromotor, um bei einer kurzzeitigen Bestromung das bewegbare Teil der Rastmulde für einen Entriegelung zu bewegen. In einer weiteren Ausgestaltung kann die Antriebsvorrichtung mindestens zwei Ausstoßvorrichtungen umfassen, deren elektromechanische Aktuatoren über Signale zur gleichzeitigen Entriegelung der Ausstoßvorrichtung kommunizieren können. Eine solche Kommunikation kann drahtlos über Funk oder über Signalkabel erfolgen. Dadurch ist es möglich, bei einem Möbel, wie einem Schub- kästen, eine Auswerf bewegung zeitgleich an der rechten und linken Seite zu bewirken, ohne dass die beiden Ausstoßvorrichtungen mechanisch gekoppelt sein müssen. Auch eine Signalübertragung zu anderen Schubkästen ist möglich, so dass zum Beispiel ein Schubkasten und ein dahinter liegender Innenschubkasten in einer zeitlich gesteuerten Folge ausgestossen werden können. Es ist auch möglich, das mehrere Schubkästen die jeweils mit Ausstoßvorrichtungen ausgerüstet sind und eine gemeinsame Frontblende aufweisen, gleichzeitig ausgelöst werden können. Durch das übergreifende Zusammenschalten von Ausstoßvorrichtungen sind verschiedenste Konstellationen von Ausstoß- folgen mehrerer beweglicher Möbelteile denkbar.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Schubkastens mit zwei Antriebsvorrichtungen ;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer Antriebsvorrichtung;

Figuren 4A und 4B zwei Explosionsdarstellungen der Antriebsvorrichtung der Figur 3;

Figur 5 eine Ansicht des Gehäuses der Antriebsvorrichtung der Figur 3;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Schließposition ;

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Überdrückstellung; Figuren 8A und 8B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 zu

Beginn eines Öffnungsvorganges;

Figuren 9A und 9B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 beim Entriegeln des Stellelements;

Figuren 1 0A und 10B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Öffnungsposition ; Figuren 1 1 A und 1 1 B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 während des Spannvorganges bei einer Bewegung in Schließrichtung, Figuren 12A und 12B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Überdrückstellung;

Figuren 13A und 13B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 mit blockiertem Schaltelement;

Figur 14 ein Weg-Zeit-Diagramm einer normalen Schließbewegung;

Figur 15 ein Weg-Zeit-Diagramm einer Schließbewegung mit

Überdrücken des bewegbaren Möbelteils;

Figur 1 6 eine Detailansicht der Antriebsvorrichtung der Figur 3 bei der Öffnungsbewegung; Figur 17 eine Detailansicht der Antriebsvorrichtung der Figur 3 bei einer Öffnungsbewegung;

Figur 18 eine Detailansicht der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Öffnungsposition;

Figur 19 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Antriebsvorrichtung;

Figuren 20A und 20B zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 19, und

Figuren 21 bis 23 mehrere Detailansichten der Antriebsvorrichtung der

Figur 19 beim Entriegeln des Steuerelementes.

Ein Möbel 1 umfasst einen in Figur 1 schematisch dargestellten Korpus 2, an dem ein oder mehrere Schubkästen als bewegbare Möbelteile 3 verfahrbar gelagert werden können. Jeder Schubkasten ist an gegenüberliegenden Seiten über eine Auszugsführung 5 geführt, wobei die Auszugsführung 5 über einen Haltewinkel 9 an einer Seitenwand des Korpus 2 fixiert ist und der Schubkasten 3 an einer verfahrbaren Laufschiene der Auszugsführung 5 fixiert ist. In einer Schließposition befindet sich eine Frontblende 4 des Schubkastens in geringem Abstand von dem Korpus 2, beispielsweise zwischen 1 mm und 6 mm, um aus dieser Schließposition geringfügig weiter in den Korpus 2 in eine Überdrückstel- lung eingedrückt zu werden, um eine Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln.

Wie in Figur 2 gezeigt ist, befinden sich an einem Boden des Schubkastens an der Unterseite zwei Ausstoßvorrichtungen 6, die zumindest in einem Schließbereich mit einem Aktivator 7 koppelbar sind, der feststehend mittelbar oder un- mittelbar mit dem Korpus 2 verbunden ist. Jede Ausstoßvorrichtung 6 kann sich somit an dem Aktivator 7 abstützen, um den Schubkasten als das bewegbare Möbelteil 3 auszuwerfen. Jede Auszugsführung 5 ist in einer Seitenzarge 8 des Schubkastens angeordnet. Es ist natürlich auch möglich, die Ausstoßvorrichtung 6 stationär an dem Korpus 2 anzuordnen und den Aktivator 7 an dem Schubkasten. Zudem kann die Anzahl und Anordnung der Ausstoßvorrichtungen 6 an dem bewegbaren Möbelteil 3 variiert werden. Es ist auch möglich, dass die Ausstoßvorrichtung 6 an der Korpusschiene oder einem Korpusschienenhalter einer Auszugsführung angeordnet ist und der Aktivator an der Schubkastenschiene angeordnet ist. Hier sind unterschiedlichste Anordnungs- kombinationen von Ausstoßvorrichtung und Aktivator im Stand der Technik bekannt, wobei der Aktivator auch direkt von einem beweglichen Möbelteil oder einem unbeweglichem Teil gebildet werden kann, so dass die Funktion des Aktivators kein separates Bauteil bedingt. Jede Auszugsführung 5 kann mit einem Selbsteinzug gekoppelt sein, der eine verfahrbare Laufschiene der Auszugsführung 5 in einem Einzugsbereich in Schließrichtung zieht und optional durch einen Dämpfer abbremst. Eine Auszugsführung 5 mit einem Selbsteinzug ist beispielsweise in den Dokumenten DE 10 201 1 053 840 A1 oder DE 1 0 201 1 054 441 A1 offenbart, auf die Bezug genommen wird.

In Figur 3 ist die Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, die in einem Gehäuse 1 0 angeordnet ist. An einer Längskante des Gehäuses 1 0 ist eine Führung 1 1 in Form eines Steges vorgesehen, an dem ein Mitnehmer 12 verfahrbar gelagert ist. Der Mitnehmer 12 ist mit einem Koppelelement 1 3 verbunden, das eine Anlagefläche für den Aktivator 7 ausbildet. Da das Koppelelement 1 3 einen Magneten aufweist, können zwischen dem Mitnehmer 1 2 und dem Aktivator 7 sowohl Zug- als auch Druckkräfte übertragen werden. Zur Positionierung des bewegbaren Möbelteils 3 in Tiefenrichtung ist ein Verstellmechanismus 1 5 vorgese- hen, mittels dem die Position des Koppelelementes 1 3 relativ zu dem Mitnehmer 1 2 einstellbar ist. Das Koppelelement 1 3 kann alternativ auch als in einer Führung gesteuerter Greifer oder einer anderen mechanisch lösbaren Kopplung ausgeführt sein.

Wie in den Figuren 4A und 4B gezeigt ist, befindet sich innerhalb des Gehäuses 1 0 ein Schlitten 30, der in Längsrichtung des Gehäuses 1 0 in einer Aufnahme 20 verschiebbar gelagert ist. An der Aufnahme 20 des Gehäuses 1 0 befindet sich an einer Stirnseite eine Halterung 21 , um ein Ende eines Kraftspei- chers in Form mindestens einer Feder 22, insbesondere einer Zugfeder, festzulegen. Dabei sind zwei Federn 22 vorgesehen, die jeweils in einer Federaufnahme 31 an dem Schlitten 30 angeordnet sind. Ein gegenüberliegendes Ende der Feder 22 ist an einer Federhalterung 32 an dem Schlitten 30 fixiert, so dass der Schlitten 30 in Öffnungsrichtung an dem Gehäuse 10 vorgespannt ist. Die Anzahl der Federn 22 kann dabei abhängig vom Einsatzzweck der Antriebsvorrichtung gewählt werden. Das Gehäuse 10 ist über einen Deckel 14 verschließbar.

An dem Schlitten 30 ist ferner eine Aufnahme 33 zur Führung eines Steuerele- mentes 40 vorgesehen. An der Aufnahme 33 sind Seitenwände 38 angeordnet, die eine Führung des Steuerelementes 40 im Wesentlichen senkrecht zur Öffnungsrichtung bewirken. An der Aufnahme 33 ist ferner eine Aufnahme 37 an einer Seitenwand 38 vorgesehen, an der ein hervorstehender Steg 43 des Steuerelementes 40 durchführbar ist, um das Steuerelement 40 in die Aufnah- me 33 einfügen zu können. Das Steuerelement 40 ist plattenförmig ausgebildet und weist hervorstehende Gleitelemente 44 auf, die an den Seitenwänden 38 der Aufnahme 33 anliegen.

Das Steuerelement 40 umfasst einen ersten Stift 41 , der in einer Führungsbahn 1 7 an dem Gehäuse 1 0 geführt ist. An dem Steuerelement 40 ist ferner ein zweiter Stift 42 vorgesehen, der an dem Mitnehmer 1 2 geführt ist. Hierfür ist an dem Mitnehmer 1 2 eine Führungsbahn 1 6 ausgebildet.

An dem Schlitten 30 ist ferner eine Kurvenführung 34 vorgesehen, mittels der ein Zahnrad 36 geführt ist. Das Zahnrad 36 greift mit einem Rastvorsprung 35 in die Kurvenführung 34 ein und ist Bestandteil einer Rücklaufsperre. An dem Gehäuse 1 0 ist eine Zahnstange 19 ausgebildet, wie dies in der Detailansicht der Figur 5 erkennbar ist. Das Zahnrad 36 ist mit einem Stift in einer schlaufen- förmigen Führungsbahn 1 8 des Gehäuses 10 geführt, wobei ein Abschnitt der Führungsbahn 1 8 in Spannrichtung an der Zahnstange 19 vorbei läuft, während ein Abschnitt für eine Öffnungsbewegung das Zahnrad 36 beabstandet von der Zahnstange 1 9 führt. Wird ein Spannvorgang der Ausstoßvorrichtung 6 abgebrochen, greift das Zahnrad 36 in die Zahnstange 1 9 ein und verhindert somit ein Auswerfen des bewegbaren Möbelteils. Eins solche Rücklaufsperre ist beispielsweise in der DE 1 0 201 6 1 07 91 8 beschrieben. Für die vorliegende Ausstoßvorrichtung ist eine solche Rücklaufsperre vorteilhaft, kann allerdings optional auch weggelassen werden. An dem Gehäuse 1 0 ist ferner ein Stellelement 50 vorgesehen, der in einer

Stellelementaufnahme 26 (Figur 5) an dem Gehäuse 10 verschiebbar gehalten ist. Hierfür greift ein kastenförmiger Abschnitt 55 in die Stellelementaufnahme 26 ein, während ein Steg 56 an einem Endabschnitt 27 des Gehäuses 1 0 aufgenommen ist. An dem Stellelement 50 ist ein Lager 52 für ein drehbares Schaltelement 60 ausgebildet, das einen Hebelarm aufweist, an dem endseitig ein Druckstück 62 vorgesehen ist. An der Drehachse des Schaltelementes 60 ist eine längliche Aussparung 61 vorgesehen, in die ein Steg 66 eines Rotationsdämpfer 65 eingreift, der drehfest mit dem Schaltelement 60 gekoppelt ist. Der Rotationsdämpfer 65 ist über einen Ausleger 67 am dem Stellelement 50 gehalten, so dass bei einer Drehung des Schaltelementes 60 der Rotationsdämpfer 65 betätigt wird und eine Bremswirkung erzeugt. Das drehbare

Schaltelement 60 weist ferner einen hervorstehenden Arm 63 auf, der mit Anschlägen an dem Stellelement 50 zusammenwirkt, um die Drehbewegung des Schaltelementes 60 zu begrenzen.

Das Stellelement 50 ist über eine Feder 68 in eine Ausgangsposition vorgespannt. Die Feder 68 ist dabei in einer Federaufnahme 69 an dem Stellelement 50 abgelegt (Figur 4B), wobei die Feder 68 an einer Stirnseite an dem Stellelement 50 anliegt und an der gegenüberliegenden Seite an einer Wand des Gehäuses 1 0. Die Feder 68 ist als Druckfeder ausgebildet und spannt das Stellelement 50 somit in Öffnungsrichtung vor.

An dem Stellelement 50 ist ferner eine Bügelfeder 64 montiert, die das Schaltelement 60 in eine erste Position vorspannt. Die Bügelfeder 64 liegt mit einem Ende an dem Arm 63 an und ist an dem gegenüberliegenden Ende an dem Stellelement 50 abgestützt.

An dem Stellelement 50 ist ferner ein Steg 53 ausgebildet, an dem ein Teil 51 einer Rastaufnahme für den Stift 41 des Steuerelementes 40 vorgesehen ist. Das Teil 51 der Rastaufnahme ist als Vorsprung ausgebildet. An dem Steg 53 ist ferner eine Rastnase 54 vorgesehen, die für eine Verrastung des Stellelements 50 an dem Gehäuse 1 0 sorgen kann. In den Figuren 4A und 4B ist zudem eine Steuerwippe 70 gezeigt, die zur Betätigung des Schaltelementes 60 dient. Die Steuerwippe 70 ist um eine Drehachse 71 drehbar gelagert, die in eine Lageraufnahme 74 an dem Gehäuse 1 0 eingesteckt ist. Die Steuerwippe 70 weist einen Ausleger 72 auf, der auf das Schaltelement 60 wirkt, um dieses zu verschwenken. Ferner ist an der Steuer- wippe 70 ein Führungsnocken 73 vorgesehen, der mit dem Mitnehmer 1 2 zusammenwirkt. Wenn der Mitnehmer 1 2 entlang des Gehäuses 1 0 verfahren wird, kann der Mitnehmer 1 2 die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenken und damit das Schaltelement 60 betätigen. An dem Mitnehmer 1 2 ist dabei eine Nockenführung 75 für den Führungsnocken 73 ausgebildet, um eine Betätigung des Schaltelementes 60 nur über einen definierten Weg des Mitnehmers 1 2 vorzunehmen.

In Figur 5 ist das Gehäuse 10 ohne den Deckel 14 und die anderen Bauteile gezeigt. An dem Gehäuse 1 0 ist eine Führungsbahn 17 für den ersten Stift 41 des Steuerelementes 40 ausgebildet. Die Führungsbahn 17 ist dabei schlau- fenförmig ausgebildet. An der Führungsbahn 1 7 ist ein erster Teil 23 einer Rastaufnahme vorgesehen, an der der Stift 41 zum Verrasten der Ausstoßvorrichtung 6 ablegbar ist. Der zweite Teil 51 der Rastaufnahme ist an dem Stellelement 50 ausgebildet. Wenn der zweite Teil 51 der Rastaufnahme benachbart zu dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme angeordnet ist, befindet sich die Rastaufnahme in einer geschlossenen Position, und der Stift 41 kann dort abgelegt werden, um die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition zu verriegeln. Wird das Stellelement 50 relativ zu dem Gehäuse 1 0 bewegt, entfernt sich der zweite Teil 51 der Rastaufnahme von dem ersten Teil 23, so dass die Rastauf- nähme in die Entriegelungs- oder Freigabeposition bewegt wird und der Stift 41 nicht mehr in der Rastaufnahme ablegbar ist.

An dem Gehäuse 1 0 ist ferner ein Rastvorsprung 25 im Bereich der Führungsbahn 1 7 ausgebildet, der mit der Rastnase 54 an dem Stellelement 50 zusam- menwirkt, um das Stellelement 50 in einer Entriegelungs- oder Freigabeposition für das Steuerelement 40 verrasten zu können.

Die Funktionsweise der Ausstoßvorrichtung 6 bei einer mechanischen Auslösung wird nachfolgend mit Bezug auf die Figuren 6 bis 1 3 näher erläutert, wo- bei diese Figuren jeweils zwei Schnittansichten durch die Ausstoßvorrichtung 6 zeigen, die teilweise in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, um die Position der Stifte 41 und 42 im Bereich des Mitnehmers 12 und der Führungsbahn 1 7 besser verfolgen zu können.

In den Figuren 6A und 6B befindet sich die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition. In der Schließposition befindet sich der Stift 41 des Steuerelementes 40 in der Rastaufnahme, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 1 0 und den zweiten Teil 51 an dem Schlitten 50 gebildet ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position, und die Ausstoßvorrichtung 6 ist über den Stift 41 und die Rastaufnahme gegen die Kraft der Federn 22 verrastet. Der zweite Stift 42 des Steuerelementes befindet sich an einem abgewinkelten Ende der Führungsbahn 1 6 an dem Mitnehmer 1 2. Soll die Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt werden, wird das bewegbare Möbelteil 3 bzw. der Schubkasten aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, wie dies in den Figuren 7A und 7B gezeigt ist. Das Steuerelement 40 wird dabei gegen die Kraft der Federn 22, die an dem Schlitten 30 gehalten sind, eingedrückt, wobei das bewegbare Möbelteil über den Mitnehmer 12 und den Stift 42 auf das Steuerelement 40 wirkt. Durch das Eindrücken des bewegbaren Möbelteils drückt der erste Stift 41 gegen das Druckstück 62 an dem Schaltelement 60, dass das Stellelement 50 gegen die Kraft der Feder 68 relativ zu dem Gehäuse 10 bewegt. Durch die Bewegung des Stellelements 50 verschiebt sich auch der zweite Teil 51 der Rastaufnahme relativ zu dem ersten Teil 23.

Für eine Öffnungsbewegung kann der Stift 41 nun durch den Spalt zwischen dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme und dem zweiten Teil 51 gelangen, wie dies in den Figuren 8A und 8B gezeigt ist. Der Mitnehmer 1 2 ist über den zwei- ten Stift 42 mit dem Steuerelement 40 in Auszugsrichtung gekoppelt, so dass das bewegbare Möbelteil durch den Mitnehmer 1 2 ausgeworfen wird. Das Stellelement 50 wird durch die Feder 68 in Öffnungsrichtung gedrückt, bis die Rastnase 54 an dem Rastvorsprung 25 des Gehäuses 10 anliegt. Durch die Verrastung des Stellelements 50 bleibt die Rastaufnahme in einer Freigabestel- lung. Der Abstand zwischen den beiden Teilen 23 und 51 der Rastaufnahme ist so groß, dass der Stift 41 dazwischen passieren kann.

Aufgrund der Federn 22 wird der Schlitten 30 mit dem Steuerelement 40, und dadurch auch der Mitnehmer 1 2 mit dem bewegbaren Möbelteil, weiter in Öff- nungsrichtung bewegt, bis die in Figur 9 gezeigte Position erreicht ist. Der erste Stift 41 an dem Steuerelement 40 läuft gegen eine Anlaufschräge 57 an dem Steg 53 an und löst somit den Rastnase 54 von dem Rastvorsprung 25.

Dadurch kann das Stellelement 50 durch die Kraft der Feder 68 weiter in Öff- nungsrichtung bewegt werden, um die Rastaufnahme zu verschließen.

Das bewegbare Möbelteil 3 wird nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt, bis der erste Stift 41 an einer Anlaufschräge 45 der Führungsbahn 1 7 auftrifft, um das Steuerelement 40 an dem Schlitten 30 zu verfahren. Dadurch bewegt sich der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6 heraus und kann somit entlang dem Mittelabschnitt der Führungsbahn 1 6 verfahren werden, der geringfügig geneigt zu der Schließ- und Öffnungsrichtung ausgerichtet ist, um den Mitnehmer 1 2 weiter entlang der Führung 1 1 an dem Gehäuse zu bewegen.

In den Figuren 1 0A und 1 0B ist eine Position der Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, in der das bewegbare Möbelteil 3 sich von dem Mitnehmer 1 2 entfernen kann. Der zweite Stift 42 ist an den abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6 verfahren worden, und der erste Stift 41 befindet sich an einem spitzen En- de der Führungsbahn 1 7.

Um das bewegbare Möbelteil wieder in eine Schließposition zu bringen, wird der Aktivator gegen den Mitnehmer 1 2 bewegt, der über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement 40 gekoppelt ist. Das Steuerelement 40 bewegt sich somit zusammen mit dem Schlitten 30 in Schließrichtung und spannt dabei die Federn 22. Der Stift 41 bewegt sich dabei in den Figuren 10 und 1 1 auf der linken Seite der schlaufenförmigen Führungsbahn 17. Beim Spannen der Feder 22 wird auch die Rücklaufsperre mit dem Zahnrad 36 aktiviert, das entlang der Zahnstange 1 9 an dem Gehäuse verfahren wird. Sollte der Spannvorgang ab- gebrochen werden, sichert das Zahnrad 36 der Rücklaufsperre die bislang gespannte Position des Schlittens 30.

Wird der Schlitten 12 weiter in Schließrichtung verfahren, werden einerseits die Federn 22 über den Schlitten 30 gespannt, und andererseits gelangt eine Kan- te des Mitnehmers 1 2 mit der Nockenführung 75 gegen den Führungsnocken 73 an der Steuerwippe 70. Wenn der Mitnehmer 1 2 gegen den Führungsnocken 73 drückt, wird die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenkt und drückt mit dem Ausleger 72 gegen das Schaltelement 60, das von der ersten Position, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung möglich ist, in eine zweite Position verschwenkt wird, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung 6 nicht zugelassen wird. Obwohl der Stift 41 schon an der Rastaufnahme abgelegt ist, kann ein Auslösen der Ausstoßvorrichtung 6 nicht erfolgen, da das Schaltelement 60, das eine Verbindung zwischen dem Stift 41 und dem Stel- lelement 50 herstellen kann, in der verschwenkten Position angeordnet ist. Durch die Bewegung des Stiftes 41 in die Rastaufnahme gelangt auch der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6 und kann entlang dem Mitnehmer 12 verschoben werden. In diesem Bereich, beispielsweise in einem Bereich zwischen der Schließposition und 40 mm vor der Schließposition, kann nun ein Selbsteinzug wirksam werden, der beispielsweise an der Auszugsführung angeordnet ist. Ein solcher Selbsteinzug zieht das bewegbare Möbelteil in eine Schließposition, wobei vorzugsweise ein Dämpfer vorgesehen ist, der die Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils abbremst. Dadurch braucht der Benutzer keine Betätigungskraft mehr aufwenden, sondern kann die Steuerung des bewegbaren Möbelteils dem Selbsteinzug überlassen. Wird nun der Mitnehmer 1 2 über den Selbsteinzug langsam in die Schließstellung bewegt, gelangt die Nockenführung 75 mit einer Aussparung in den Bereich des Führungsnockens 73, so dass die Steuerwippe 70 durch die Kraft der Bügelfeder 64 verschwenkt werden kann, da das Schaltelement 60 über die Kraft der Bügelfeder 64 wieder in die erste Position verschwenkt, in der eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 ermöglicht wird. Der zweite Stift 42 befindet sich dann an dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6, und es wird die in Figur 6A und 6B gezeigte Schließposition erreicht. Bei dieser Art von Schließvorgang erfolgt kein Eindrücken des Schubkastens über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung, und der Benutzer kann unmittelbar nach Erreichen der Schließposition erneut eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 bewirken, da mit Erreichen der Schließposition über das Verschwenken des Schaltelementes 60 in die erste Position ein Entriegeln ermöglicht wird.

Es kann allerdings passieren, dass das bewegbare Möbelteil manuell über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung bewegt wird oder aufgrund von zu hoher Schließgeschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils 3 über die

Schließstellung hinaus bewegt wird. Dann wird die in den Figuren 1 3A und 13B gezeigte Überdrückstellung erreicht. In der Überdrückstellung hat die Steuerwippe 70 aufgrund der Nockenführung 75 an dem Mitnehmer 1 2 und dem Führungsnocken 73 ein Verschwenken des Schaltelementes 60 von der ersten Position in die zweite Position bewirkt, wie dies in den Figuren 1 3A und 1 3B gezeigt ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position, aber der Stift 41 ist beabstandet von der Rastaufnahme angeordnet. Der Stift 41 liegt allerdings nicht an einer Stirnseite des Druckstückes 62 an, sondern seitlich an dem Druckstück 62, so dass keine Kräfte in Schließrichtung auf das Schaltelement 60 durch den Stift 41 aufgebracht werden können. Wird das be- wegbare Möbelteil in der Überdrückstellung losgelassen, sorgen die Federn 22 dafür, dass der Mitnehmer 12 und das Steuerelement 40 relativ zu dem Gehäuse 1 0 in Öffnungsrichtung bewegt werden, bis der erste Stift 41 an der Rastaufnahme abgelegt wird, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 10 und den zweiten Teil 51 an dem Stellelement 50 gebildet ist, und die in den Figuren 6A und 6B gezeigte Position erreicht ist. Beim Ablegen des Stiftes 41 an der Rastaufnahme erfolgt gleichzeitig eine Bewegung des Mitnehmers 1 2 entlang dem Gehäuse 1 0, so dass über die Nockenführung 75 der Führungsnocke 73 so weit freigegeben wird, dass das Schaltelement 60 durch die Kraft der Bügelfeder 64 von der zweiten Position in die erste Position verschwenkt werden kann. Unmittelbar nach Erreichen der Schließstellung kann somit erneut ein Öffnungsvorgang erfolgen. Falls gewünscht wird, dass eine erneute Öffnung erst nach einer gewissen Zeitdauer durchgeführt werden kann, lässt sich die Rückschwenkbewegung des Schaltelementes 60 durch den Rotationsdämpfer 65 verlangsamen, je nachdem, welche Zeitdauer abgewartet werden soll. Eine solche Zeitverzögerung ist allerdings nur optional, da auch nach einem Überdrücken des bewegbaren Möbelteils in die Überdrückstellung ein sofortiges Öffnen möglich ist, sobald das bewegbare Möbelteil die Schließstellung erreicht hat. Für die verzögerte Rückschwenk- oder Rückschubbewegung kann auch ein Lineardämpfer oder ein anderes mechanisches Zeitglied vorgesehen sein. Einfache mechanische Zeitglieder sind z.B. Saugnäpfe mit einem kleinen Loch, die den Kontakt mit einer Fläche auf Grund der Einströmenden Luft lösen oder ein Elastomer mit einer verlangsamten Rückstellbewegung. Bei einem Einsatz eines Elastomers kann die Feder 64 für die Rückstellbewegung entfallen, da der Elastomer selbst eine federnde Wirkung aufweisen kann.

In Figur 14 ist ein Weg-Zeit-Diagramm gezeigt, bei dem ein Schließvorgang dargestellt wird, bei dem keine Überdrückstellung erreicht wird. Das bewegbare Möbelteil 3 wird in Schließrichtung bewegt, und dabei wird in einem ersten Abschnitt der Kraftspeicher an dem Schlitten 30 gespannt. Nachdem der Kraft- Speicher mit den Federn 22 gespannt ist und die Ausstoßvorrichtung 6 über den Stift 41 an der Rastaufnahme verrastet ist, kann der Selbsteinzug übernehmen, und die Bewegung des bewegbaren Möbelteils 3 in Schließrichtung wird abgebremst, wie dies der kurvenförmige Verlauf im Bereich des Einzuges andeutet. Das bewegbare Möbelteil 3 erreicht dann die Schließposition, und es findet keine Bewegung mehr statt, bis der Benutzer das bewegbare Möbelteil 3 in die Überdrückstellung bewegt und damit die Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt.

In Figur 1 5 ist gezeigt dass der Schließvorgang auch in eine Überdrückstellung erfolgen kann, wobei das bewegbare Möbelteil 3 sowohl im Spannbereich als auch im Einzugsbereich in Schließrichtung bewegt wird, und zwar über die Schließstellung hinaus in die Überdrückstellung. In der Überdrückstellung kann das bewegbare Möbelteil beliebig lange gehalten werden, bis es vom Benutzer losgelassen wird, um dann in die Schließstellung bewegt zu werden. Sobald das bewegbare Möbelteil 3 in der Schließposition angeordnet ist, kann es erneut geöffnet werden.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Schaltelement 60 drehbar gelagert. Es ist auch möglich, ein verschiebbar gelagertes Schaltelement 60 bei einer Mechanik für den Überdrückschutz vorzusehen.

In Figur 1 6 ist die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Position während der Öffnungsbewegung gezeigt, bei der der Mitnehmer 1 2 schon über einen Teil der Wegstrecke an dem Gehäuse 10 in Öffnungsrichtung verfahren ist und der Schlitten 30 kurz vor Erreichen seiner Endposition an dem Gehäuse 1 0 angeordnet ist. Der erste Stift 41 fährt gerade gegen die Anlaufschräge 45 an der Führungsbahn 1 7, so dass das Steuerelement 40 nicht nur mit dem Schlitten 30 in Öffnungsrichtung, sondern auch in Figur 1 6 leicht nach rechts bewegt wird, so dass der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Füh- rungsbahn 1 6 heraus bewegt wird und damit eine Kopplung zwischen dem Steuerelement 40 und dem Mitnehmer 1 2 entriegelt wird.

Wird nun der Mitnehmer 1 2 weiter in Öffnungsrichtung verfahren, wie dies in Figur 1 7 gezeigt ist, bewegt sich der zweite Stift 42 entlang der Führungsbahn 1 6, die leicht geneigt zu der Öffnungs- und Schließrichtung ausgerichtet ist, beispielsweise in einem Winkel zwischen 1 ° und 20°, insbesondere 5° bis 1 5°, so dass das Steuerelement 40 bei der weiteren Öffnungsbewegung in Figur 1 7 auch nach rechts verfahren wird. Dabei wirken über das Steuerelement 40 und die Stifte 41 und 42 Reibkräfte, die die Bewegung des Mitnehmers 1 2 leicht abbremsen. Der Schlitten 30 wird in diesem Bereich nur noch geringfügig in

Öffnungsrichtung bewegt, kann aber auch stillstehend angeordnet werden. Der Mitnehmer 1 2 bewegt sich zusammen mit dem bewegbaren Möbelteil 3 weiter in Öffnungsrichtung. In Figur 1 8 ist der zweite Stift 42 an dem zweiten abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6 angelangt, so dass nun eine Entkopplung des bewegbaren Möbelteils 3 von dem Mitnehmer 12 erfolgen kann, ähnlich wie dies mit Bezug auf Figur 1 0 beschrieben wurde. Optional kann der Mitnehmer 1 2 auch noch weiter entlang dem Gehäuse 1 0 in Öffnungsrichtung bis zu einem Anschlag bewegt werden. Bei einer nachfolgenden Schließbewegung wird dann der Stift 42 an dem in Figur 1 8 oberen abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 1 6 gehalten, um den Mitnehmer 1 2 zusammen mit dem Schlitten 30 in Schließrichtung zu bewegen und die Federn 22 zu spannen.

Um die Geschwindigkeit nach Erreichen der maximalen Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils abzubremsen, können alternativ oder zusätzlich auch weitere Dämpfer vorgesehen sein, beispielsweise Luftdämpfer, Fluiddämpfer, Lineardämpfer oder Rotationsdämpfer. Vorzugsweise ist die Dämpfungskraft geschwindigkeitsabhängig, also je höher die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils am Ende der ersten Wegstrecke ist, desto höher werden die Dämpfungskräfte, um die Auswerfgeschwindigkeit bei höheren Geschwindigkeiten stärker abzubremsen. In Figur 1 9 ist eine erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, die dem vorangegangen Ausführungseispiel entspricht, wobei das Gehäuse 1 0 an einem Halter 80 angeordnet ist, der an dem bewegbaren Möbelteil oder einem Möbelkorpus festlegbar ist. Ferner ist an dem Gehäuse 1 0 ein Aufsatz 81 vorgesehen, an dem ein elektromechanischer Aktuator 82 gehalten ist.

Wie in den Ansichten der Figuren 20A und 20B gezeigt ist, besitzt der elektro- mechanische Aktuator 82 eine äußere Hülse 85 und einen inneren Stößel 84, der in Axialrichtung bewegbar ist, beispielsweise mittels eines bestrombaren Hubmagneten oder eines Elektromotors. Über den Stößel 84 kann ein Verbin- dungselement 83 bewegt werden, um das Stellelement 50 der Ausstoßvorrichtung 6 zu bewegen. Die Bewegung des Stellelementes 50 erfolgt dabei gegen die Kraft der Feder 68 zur Rückstellung des Stellelementes 50 in eine Ausgangsposition. Dadurch kann die Ausstoßvorrichtung 6 alternativ zu der in den Figuren 6 bis 1 3 beschriebenen mechanischen Entriegelung auch über den elektromechanischen Aktuator 82 entriegelt werden.

Die Entriegelung über den elektromechanischen Aktuator 82 ist in den Figuren 21 bis 23 im Detail gezeigt. In Figur 21 befindet sich die Ausstoßvorrichtung in einer Schließposition, und das Steuerelement ist mit dem Stift 41 an einer Ras- taufnahme verrastet, die durch das Teil 23 sowie das Teil 51 gebildet ist. Das Teil 23 bildet dabei eine Führungsfläche aus, die geneigt zur Wirkrichtung der beiden Federn 22 des Kraftspeichers ausgerichtet ist, vorzugsweise in einem Winkel zwischen 60° bis 90°. Die Wirkrichtung verläuft in Figur 21 von oben nach unten. Der Stift 41 des Steuerelementes ist durch das Teil 51 des Stellelementes 50 verrastet gehalten, wobei das Teil 51 seitlich an dem Stift 41 anliegt. Der Kraftspeicher mit den Federn 22 zieht den Stift 41 des Steuerelementes in Figur 21 nach unten, und die Gegenkraft der Rastaufnahme wird hauptsächlich durch die Führungsfläche an dem Teil 23 erzeugt, während an dem Teil 51 nur eine geringere Kraft zur seitlichen Halterung des Stiftes 41 anliegt.

Soll nun das Steuerelement 40 entriegelt werden, wird der elektromechanische Aktuator 82 über eine Batterie mit Strom versorgt, um einen Hubmagneten, einen Elektromotor oder einen anderen Antrieb zu betätigen, um das Verbin- dungselement 83 und das Stellelement 50 zu bewegen, wie dies in Figur 22 gezeigt ist. Das Bewegen des Teils 51 der Rastaufnahme nach oben erfordert dabei nur geringe Kräfte, da der Stift 41 des Steuerelementes 40 nicht gegen die Kraft der Federn 22 bewegt wird, sondern nur die seitliche Verriegelung der Rastaufnahme durch das Teil 51 verfährt. Dadurch kann der Stift 41 nun ent- lang der geneigten Führungsfläche des Teils 23 in die schlaufenförmige Führungsbahn 1 7 bewegt werden. Durch das Verschieben des Stellelementes 50 nach oben wurde auch die Rastnase 54 über den Rastvorsprung 25 bewegt, so dass nun das Stellelement 50 in einer Entriegelungsposition verrastet ist. Wie in Figur 23 gezeigt ist, bewegt sich der Stift 41 des Steuerelementes 40 nun entlang der Führungsbahn 1 7 und kann den Steg 53 verschwenken, wenn er auf die Anlaufschräge 57 trifft und dadurch den Steg 53 des Stellelementes 50 entriegelt. Das Stellelement 50 wird dann durch die Kraft der Feder 68 wieder in die Ausgangsposition bewegt. Das Spannen der Ausstoßvorrichtung 6 erfolgt so, wie dies in den Figuren 10 bis 1 3 bereits beschrieben ist.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Figuren 1 9 bis 23 kann die Ausstoßvorrichtung 6 wahlweise über ein Eindrücken des Schubkastens in eine Überdrückstellung und Bewegen des Steuerelementes mit dem Stift 41 gegen das Schaltelement 60 entriegelt werden, oder über den elektromechanischen Aktuator 82. Es ist natürlich auch möglich, das Schaltelement 60 wegzulassen und eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 nur über den elektromechanischen Aktuator 82 vorzunehmen. Wird das Schaltelement 60 entfernt und somit ein mechanisches Auslösen verhindert, kann der elektromechanische Aktuator auch weitere Funktionen wie z.B. einen Anlehnschutz erfüllen. Dabei wird z.B. verhindert, dass die Ausstoßvorrichtung ausgelöst wird, wenn sich das bewegliche Möbelteil länger als eine vorgegebene Zeitspanne in einer Überdrückposition befindet. Es kann auch ein Kollisionsschutz oder eine Öffnungssperre umgesetzt werden. Dabei wird verhindert, dass sich ein bewegliches Möbelteil öffnet, wenn bereits ein anderes bewegliches Möbelteil geöffnet ist. Der elektromechanische Aktuator 82 kann mit einem Sensor verbunden sein, der das Anfassen eines Griffelementes oder einer Berührungsfläche erfasst, um eine Entriegelung zu bewirken. Alternativ kann der Sensor auch Kräfte erfassen, beispielsweise Zugkräfte beim Ziehen an dem Schubkasten oder Druckkräfte. Zudem kann auch eine Bewegung des Schubkastens oder eines anderen Sensorelementes erfasst werden, um einen Entriegelungsvorgang einzuleiten.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Antriebsvorrichtung zwei ver- rastbare Ausstoßvorrichtungen, die entsprechend den Figuren 19 bis 23 aus- gebildet sind. Diese beiden Ausstoßvorrichtungen 6 können dann synchronisiert sein, d.h. bei Entriegeln einer Rastaufnahme an einer Ausstoßvorrichtung wird auch die andere Ausstoßvorrichtung entriegelt, wobei die beiden elektro- mechanischen Aktuatoren miteinander kommunizieren über Funk oder Kabel, um im Wesentlichen gleichzeitig einen solchen Auslösevorgang zu bewirken. Es ist auch möglich, dass die beiden Aktuatoren 82 über einen Sensor mittels Funk oder Kabel miteinander verbunden sind und somit gemeinsam auslösen.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Korpus

3 Möbelteil

4 Frontblende

5 Auszugsführung

6 Ausstoßvorrichtung

7 Aktivator

8 Seitenzarge

9 Haltewinkel

10 Gehäuse

1 1 Führung

12 Mitnehmer

13 Koppelelement

14 Deckel

15 Verstellmechanismus

1 6 Führungsbahn

17 Führungsbahn

18 Führungsbahn

19 Zahnstange

20 Aufnahme

21 Halterung

22 Feder

23 Teil

25 Rastvorsprung

26 Stellelementaufnahme

27 Endabschnitt

30 Schlitten

31 Federaufnahme

32 Federhalterung

33 Aufnahme

34 Kurvenführung

35 Rastvorsprung

36 Zahnrad

37 Aufnahme

38 Seitenwand

40 Steuerelement

41 Stift Stift

Steg

Gleitelement

Anlaufschräge Stellelement

Teil

Lager

Steg

Rastnase

Abschnitt

Steg

Anlaufschräge Schaltelement Aussparung

Druckstück

Arm

Bügelfeder

Rotationsdämpfer Steg

Ausleger

Feder

Federaufnahme Steuerwippe

Drehachse

Ausleger

Führungsnocken Lageraufnahme Nockenführung Halter

Aufsatz

Aktuator

Verbindungselement Stößel

Hülse