Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Möbelklappe, mit einem an einem Möbelkorpus befestigbaren Träger, einer am Träger bewegbar gelagerten, mit dem bewegbaren Möbelteil verbindbaren Stellarmvorrichtung, einem Kraftspeicher, mit welchem die Stellarmvorrichtung mit einer Kraft beaufschlagbar ist, einer Dämpfvorrichtung, mit welcher eine Schließbewegung und eine Öffnungsbewegung der Stellarmvorrichtung dämpfbar ist, und einer Einstellvorrichtung, mit welcher die Dämpfvorrichtung in einer Dämpfkraft, in einer Dämpfungsstartposition bezogen auf eine Winkelstellung der Stellarmvorrichtung relativ zum Träger und/oder hinsichtlich eines Dämpfungsweges einstellbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer solchen Antriebsvorrichtung.

Antriebsvorrichtungen mit Stellarmvorrichtungen kommen vor allem bei Möbelklappen zum Einsatz, welche zum Öffnen um eine horizontale Achse nach oben verschwenkbar sind. Allgemeine Beispiele hierfür gehen aus der WO 2012/155165 A2 und der WO 2011/020130 A1 hervor. Im zweiten Dokument ist auch eine Dämpfvorrichtung beschrieben, welche die Bewegung der sich in Schließrichtung bewegenden Möbelklappe dämpft.

Auch aus der EP 2 607 592 A2 geht ein Möbelbeschlag mit einer Dämpfvorrichtung hervor, welche eine Schließbewegung der Möbelklappe dämpft. Hierbei weist der Dämpfer eine Auftrefffläche auf, wobei sich die Auftrefffläche bei Abwesenheit eines Beaufschlagungsglieds in einer Dämpfungsstartposition befindet. Dem Dämpfer sind Verstellmittel zur Verstellung der Dämpfungsstartposition zugeordnet. Mit diesem Möbelbeschlag kann also diese Startposition verstellt werden, jedoch ist dieser Möbelbeschlag nicht dazu geeignet, eine Öffnungsbewegung der Möbelklappe zu dämpfen.

Demgegenüber zeigt die EP 1 707 723 A2 einen Stellarmantrieb für Klappen, wobei ein Dämpfer vor Erreichen der oberen Endlage und vor Erreichen der unteren Endlage eine Dämpfwirkung erzeugt. Beim Schließen drückt ein am Stellarm angeordneter Anschlag auf das erste Ende des Dämpfers, während am Ende des Öffnungsweges ein linear verfahrbarer Schlitten auf ein zweites Ende des Dämpfers drückt. Der Dämpfungsweg und die Dämpfungsleistung des Dämpfers sind einstellbar.

Auch die WO 2020/112058 A2 zeigt einen Möbelbeschlag für eine Möbelklappe, mit welchem die Endabschnitte der Schließbewegung und der Öffnungsbewegung gedämpft werden können. In diesem Dokument sind allerdings voneinander separate und an unterschiedlichen Stellen angeordnete Dämpfvorrichtungen für die jeweilige Dämpfbewegung vorgesehen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine alternative oder verbesserte Antriebsvorrichtung zu schaffen. Insbesondere sollen die beim Stand der Technik gegebenen Nachteile zumindest teilweise vermieden werden. Die Antriebsvorrichtung soll möglichst kompakt, einfach und gleichzeitig vielseitig sein.

Dies wird durch eine Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Einstellvorrichtung wenigstens ein Einstellmittel umfasst, welches derart mit der Dämpfvorrichtung gekoppelt ist, dass sich eine durch die Einstellvorrichtung vorgenommene Einstellung der Dämpfkraft, der Dämpfungsstartposition und/oder des Dämpfungsweges sowohl bei einer im Zuge der Schließbewegung erfolgenden Dämpfung der Stellarmvorrichtung als auch bei einer im Zuge der Öffnungsbewegung erfolgenden Dämpfung der Stellarmvorrichtung mittels der Dämpfvorrichtung auswirkt.

Gemäß einer Variante kann mit der Einstellvorrichtung der Dämpfungsweg verlängert oder verkürzt werden. Das heißt, diese Einstellung kann direkt in der Dämpfvorrichtung erfolgen.

Alternativ kann die Dämpfkraft der Dämpfvorrichtung entsprechend verändert und an das Gewicht der zu bewegenden Möbelklappe angepasst werden.

Alternativ - und besonders bevorzugt - ist vorgesehen, dass die Dämpfungsstartposition mit der Einstellvorrichtung einstellbar und somit veränderbar ist. Konkret bedeutet dies, dass durch die Änderung der Dämpfungsstartposition auch eine geänderte Winkelstellung der Möbelklappe bei Beginn der Dämpfungsbewegung gegeben ist. Es kann also der Dämpfungsbeginn bei einer anderen bzw. geänderten Winkelstellung der Möbelklappe erfolgen.

Bei einem besonders einfachen und unkomplizierten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung sowohl bei einer Öffnungsbewegung als auch bei einer Schließbewegung von derselben Seite her von der Stellarmvorrichtung beaufschlagbar ist. Es ist also keine komplizierte Bewegungsumleitung notwendig, um die Dämpfvorrichtung sozusagen „von hinten“ zu beaufschlagen.

Die Dämpfvorrichtung kann als Feder oder als ein anderes elastisches Dämpfelement ausgebildet sein. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung als Fluiddämpfer ausgebildet ist.

Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung ein Dämpfergehäuse, einen relativ zum Dämpfergehäuse bewegbaren Dämpferkolben und ein Dämpfmittel, vorzugsweise ein in einer Fluidkammer angeordnetes Dämpffluid, zum Dämpfen einer Relativbewegung zwischen Dämpfergehäuse und Dämpferkolben aufweist.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass die Stellarmvorrichtung bei einer Möbelteil- Dämpfbewegung am Dämpferkolben anliegt. Jener Moment bzw. jene Stellung, in welchem bzw. in welcher die Stellarmvorrichtung den Dämpferkolben kontaktiert oder an diesem anliegt bzw. diesen zu beaufschlagen beginnt, ist die Dämpfungsstartposition.

Es kann vorgesehen sein, dass das Dämpfergehäuse bei einer Möbelteil- Dämpfbewegung relativ zum Träger feststeht. Somit bewegt sich bei der Möbelteil- Dämpfbewegung nur der Dämpfkolben relativ zum (möbelkorpusfesten) Träger.

Es kann vorgesehen sein, dass das Dämpfgehäuse bei einer Möbelteil-Dämpfbewegung und/oder bei einer Einstellbewegung relativ zum Träger bewegbar ist. Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Dämpfergehäuse relativ zum Träger schwenkbar und translatorisch bewegbar ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Dämpfergehäuse relativ zum Träger, vorzugsweise linear, verschiebbar ist.

Für das Verändern der Dämpfkraft, des Dämpfweges oder der Dämpfungsstartposition ist vorgesehen, dass mit der Einstellvorrichtung die Relativposition zwischen dem Dämpfergehäuse und dem Träger einstellbar ist.

Es ist möglich, dass das Einstellen über die Einstellvorrichtung stufenlos erfolgt. Alternativ (und besonders bevorzugt) ist vorgesehen, dass mit der Einstellvorrichtung durch Schalten eines werkzeuglos betätigbaren Schalters zwischen zwei Positionen die Relativposition zwischen dem Dämpfergehäuse und dem Träger einstellbar ist.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Stellarmvorrichtung bewegbar ist zwischen einer ersten Maximalstellung, welche der Schließstellung zwischen bewegbarem Möbelteil und Möbelkorpus entspricht, und einer zweiten Maximalstellung, welche der maximalen Öffnungsstellung des bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus entspricht.

Im Prinzip ist es möglich, dass die Dämpfvorrichtung den gesamten Bewegungsweg der Stellarmvorrichtung dämpft. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass die Dämpfung über die Dämpfvorrichtung in einem der Schließstellung und der maximalen Öffnungsstellung vorgelagerten Bewegungsabschnitt des bewegbaren Möbelteils erfolgt.

Konkret kann vorgesehen sein, dass der (jeweils) vorgelagerte Bewegungsabschnitt einem Verschwenkwinkelbereich der Stellarmvorrichtung (und somit indirekt des bewegbaren Möbelteils) zwischen 2° und 25°, vorzugsweise zwischen 5° und 15°, entspricht. Wie an sich bekannt, ist vorgesehen, dass die Stellarmvorrichtung einen Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Kraft des Kraftspeichers auf einen Stellarm der Stellarmvorrichtung aufweist.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Übertragungsmechanismus eine Steuerkurve und eine vom Kraftspeicher belastete Druckrolle aufweist, wobei die Druckrolle bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes entlang der Steuerkurve verfahrbar ist.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass die Stellarmvorrichtung zumindest ein Dämpfungsübertragungselement (vorzugsweise zwei separate Dämpfungsübertragungselemente) aufweist, welches mit der Stellarmvorrichtung bewegbar ist und bei einer Möbelteil-Dämpfbewegung über einen Anschlag an der Dämpfvorrichtung, vorzugsweise an deren Dämpferkolben, anliegt.

Konkret gibt es zwei bevorzugte Varianten, welche in einer Antriebsvorrichtung umgesetzt sein können, speziell um die Beaufschlagung der Dämpfvorrichtung von derselben Seite her zu ermöglichen.

Demgemäß ist vorgesehen, dass ein erstes Dämpfungsübertragungselement am Stellarm angeordnet oder ausgebildet ist, wobei über dieses erste Dämpfungsübertragungselement die Öffnungsbewegung der Stellarmvorrichtung, vorzugsweise in einem der maximalen Öffnungsstellung vorgelagerten Bewegungsabschnitt des bewegbaren Möbelteils, dämpfbar ist.

Weiters ist vorgesehen, dass ein zweites Dämpfungsübertragungselement bewegbar, vorzugsweise drehbar, am Träger gelagert ist und zumindest abschnittweise mit dem Übertragungsmechanismus bewegungsgekoppelt ist, wobei über dieses zweite Dämpfungsübertragungselement die Schließbewegung der Stellarmvorrichtung, vorzugsweise in einem der Schließstellung vorgelagerten Bewegungsabschnitt des bewegbaren Möbelteils, dämpfbar ist. Für ein kompaktes Design ist vorgesehen, dass der Kraftspeicher zwischen dem Träger und der Stellarmvorrichtung angeordnet ist und zwischen dem Träger und der Stellarmvorrichtung wirksam ist.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung eine Ausstoßvorrichtung zum Ausstößen des bewegbaren Möbelteils aus der Schließstellung in eine Offenstellung aufweist.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Ausstoßvorrichtung eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, welche durch Überdrücken des bewegbaren Möbelteils in eine hinter der Schließstellung liegende Überdrückstellung entriegelbar ist.

Der Kraftspeicher kann zum Beispiel als Gasdruckfeder ausgebildet sein. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Kraftspeicher als Feder, vorzugsweise als Druckfeder, ausgebildet ist. Der Kraftspeicher kann auch als ein Federpaket ausgebildet sein.

Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einem am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil, vorzugsweise in Form einer Möbelklappe, und einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus jeweils eine Antriebsvorrichtung angeordnet ist, welche über ihre jeweiligen Stellarmvorrichtungen dasselbe bewegbare Möbelteil antreiben können.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Möbel mit einer Antriebsvorrichtung für eine Möbelklappe, Fig. 2a eine Ansicht einer Antriebsvorrichtung mit einer Stellarmvorrichtung und einem Kraftspeicher,

Fig. 2b ein Detail aus Fig. 2a, Fig. 3a+3b perspektivische Darstellungen der Antriebsvorrichtung,

Fig. 4a+4b Längsschnitte durch die Antriebsvorrichtung in einer mittleren

Offenstellung,

Fig. 5a+5b Details zu den Fig. 4a und 4b,

Fig. 6a+6b Längsschnitte durch die Antriebsvorrichtung in einer der maximalen Öffnungsstellung vorgelagerten Möbelteilstellung, wobei jeweils die Dämpfungsstartposition gegeben ist,

Fig. 7a+7b Längsschnitte durch die Antriebsvorrichtung in einer der Schließstellung vorgelagerten Möbelteilstellung, wobei jeweils die Dämpfungsstartposition gegeben ist,

Fig. 8a+8b unterschiedliche Ansichten eines Längsschnitts durch die Dämpfvorrichtung,

Fig. 9a+9b perspektivische Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels der

Einstellvorrichtung samt Details,

Fig. 10a+10b perspektivische Ansichten eines dritten Ausführungsbeispiels der Einstellvorrichtung und

Fig. 11 a-11 c diverse Darstellungen eines Ausführungsbeispiels mit einem linear verschiebbaren Dämpfergehäuse.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 100 mit einem Möbelkorpus 3, wobei an einer Seitenwand 3a des Möbelkorpus 3 eine Antriebsvorrichtung 1 (Möbelbeschlag) zum Bewegen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles 2 befestigt ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist das bewegbare Möbelteil 2 zwei Möbelklappen 2a, 2b auf, wobei eine erste Möbelklappe 2a über zumindest zwei Scharniere 9a um eine horizontal verlaufende Drehachse schwenkbar mit dem Möbelkorpus 3 und die zweite Möbelklappe 2b über zumindest zwei Scharniere 9b um eine horizontal verlaufende Drehachse schwenkbar mit der ersten Möbelklappe 2a verbunden ist.

Die Antriebsvorrichtung 1 weist einen am Möbelkorpus 3, vorzugsweise an der Seitenwand 3a des Möbelkorpus 3, zu befestigenden Träger 4 und wenigstens einen relativ zum Träger 4 schwenkbaren Stellarm 52 auf, welcher mit dem bewegbaren Möbelteil 2, vorzugsweise mit der zweiten Möbelklappe 2b, verbunden ist. Zu erkennen ist, dass das Möbel 100 in Fig. 1 beabstandet zur Raumdecke 10 angeordnet ist. In Fig. 1 nimmt der Stellarm 52 einen relativ großen Schwenkwinkel ein, welcher der maximalen Öffnungsstellung OS des bewegbaren Möbelteils 2 entspricht.

Fig. 2a zeigt die Antriebsvorrichtung 1 in einer Seitenansicht, wobei die Antriebsvorrichtung 1 einen am Möbelkorpus 3 zu befestigenden Träger 4 und wenigstens einen Stellarm 52 aufweist, welcher am Träger 4 um eine Drehachse X schwenkbar gelagert ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist am Stellarm 52 eine Stellarmverlängerung 11 lösbar angeordnet, wobei die Stellarmverlängerung 11 zwei relativ zueinander verschiebbare Stellarmteile 11 a, 11 b aufweist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Stellarmteile 11 a, 11 b relativ zueinander teleskopisch verschiebbar sind, wobei der erste Stellarmteil 11 a mit dem Stellarm 52 lösbar verbindbar ist. Der zweite Stellarmteil 11 b weist eine Befestigungsvorrichtung 12 auf, welche mit einem am bewegbaren Möbelteil 2 zu befestigenden Beschlagteil lösbar verbindbar, vorzugsweise werkzeuglos verriegelbar und entriegelbar, ist.

Zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes 52 der Stellarmvorrichtung 5 ist ein Kraftspeicher 6 vorgesehen, welcher beispielsweise zumindest eine Schraubenfeder, bevorzugt zumindest eine Druckfeder, aufweisen kann. Alternativ kann der Kraftspeicher 6 auch andere Kraftspeicher, wie beispielsweise einen Fluidspeicher in Form einer Gasdruckfeder, aufweisen.

Die Stellarmvorrichtung 5 weist einen Übertragungsmechanismus 51 zum Übertragen einer Kraft des Kraftspeichers 6 auf den wenigstens einen Stellarm 52 auf. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Übertragungsmechanismus 51 eine Steuerkurve 53 und eine vom Kraftspeicher 6 belastete Druckrolle 54 aufweist, wobei die Druckrolle 54 bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes 52 entlang der Steuerkurve 53 verfahrbar ist. Die Steuerkurve 53 kann gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel am Stellarm 52 angeordnet oder ausgebildet sein. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Steuerkurve 53 an einer anderen Stelle im Übertragungsmechanismus 51 der Stellarmvorrichtung 5 anzuordnen.

Durch eine Krafteinstellungsvorrichtung 14 ist eine Kraft des Kraftspeichers 6 auf den wenigstens einen Stellarm 52 einstellbar. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass

- die Krafteinstellungsvorrichtung 14 zumindest ein drehbar gelagertes Einstellrad 14a aufweist, wobei eine auf den wenigstens einen Stellarm 52 wirkende Kraft des Kraftspeichers 6 auf den Stellarm 52 durch eine Drehung des Einstellrades 14a einstellbar ist, und/oder

- die Krafteinstellungsvorrichtung 14 zumindest eine Gewindespindel 16 aufweist, entlang welcher eine Angriffsstelle 15 des Kraftspeichers 6 bei einer Betätigung der Krafteinstellungsvorrichtung 14 bewegbar ist und/oder

- der Träger 4 eine Stirnseite mit wenigstens einer Öffnung 17a aufweist, durch welche der wenigstens eine Stellarm 52 in einer Offenstellung hindurchragt, wobei ein Einstellrad 14a der Krafteinstellungsvorrichtung 14 aus einer Richtung quer zur Stirnseite durch die Öffnung 17a hindurch betätigbar ist.

Fig. 2b zeigt den in Fig. 2a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Der Übertragungsmechanismus 51 weist einen Zwischenhebel 19 auf, welcher am Träger 4 um eine Drehachse 19a schwenkbar gelagert ist. Die Gewindespindel 16 ist am Zwischenhebel 19 gelagert. Durch eine Drehung des Einstellrades 14a der Krafteinstellungsvorrichtung 14 mittels eines Werkzeuges ist die Gewindespindel 16 rotierbar, wodurch sich die Angriffsstelle 15 des Kraftspeichers 6 entlang der Gewindespindel 16 bewegt. Auf diese Weise ist der relative Abstand zwischen der Angriffsstelle 15 und der Drehachse 19a des Zwischenhebels 19 und damit das auf den Stellarm 52 wirkende Drehmoment des Kraftspeichers 6 vergrößerbar und verkleinerbar.

Die Antriebsvorrichtung 1 umfasst ferner zumindest eine Dämpfvorrichtung 7 zum Dämpfen einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes 52 der Stellarmvorrichtung 5. Vorzugsweise ist für die Dämpfvorrichtung 7 vorgesehen, dass sie

- als Fluiddämpfer ausgebildet ist und/oder - zumindest eine Kolben-Zylinder-Einheit aufweist und/oder

- bei einer Schließbewegung durch den wenigstens einen Stellarm 52 beaufschlagbar ist und/oder

- sowohl bei einer Öffnungsbewegung O als auch bei einer Schließbewegung S des wenigstens einen Stellarmes 52 von derselben Seite her beaufschlagbar ist.

Fig. 3a zeigt die Antriebsvorrichtung 1 in einer perspektivischen Ansicht, wobei durch den Übertragungsmechanismus 51 der Stellarmvorrichtung 5 eine Kraft des Kraftspeichers 6 auf den wenigstens einen Stellarm 52 übertragbar ist. Die Krafteinstellungsvorrichtung 14 kann beispielsweise ein drehbares Einstellrad 14a umfassen, wobei die Angriffsstelle 15 des Kraftspeichers 6 entlang der Gewindespindel 16 durch eine Drehung des Einstellrades 14a und damit das wirkende Drehmoment auf den Stellarm 52 einstellbar ist.

Die Antriebsvorrichtung 1 kann zudem eine Montagesicherung 20 für den leeren Stellarm 52, an dem also noch kein bewegbares Möbelteil 2 montiert ist, zur Begrenzung einer Öffnungsgeschwindigkeit des leeren Stellarmes 52 aufweisen, wobei die Montagesicherung 20 ein unbeabsichtigtes Öffnen oder Ausschlagen des leeren Stellarmes 52 durch eine Kraft des Kraftspeichers 6 verhindert. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Montagesicherung 20 zumindest eine Fliehkraftkupplung 20a umfasst.

Fig. 3b zeigt in einer weiteren (leicht versetzten) perspektivischen Ansicht die Antriebsvorrichtung 1. Gut zu erkennen ist in dieser Darstellung die gesamte Dämpfvorrichtung 7. Diese Dämpfvorrichtung 7 weist das Dämpfergehäuse 71 und den Dämpferkolben 72 auf.

Über die Einstellvorrichtung 8 ist die Dämpfvorrichtung 7 relativ zum Träger 4 verstellbar. Die Einstellvorrichtung 8 weist das Einstellmittel 8a (in Form eines Schalters) und den Einstell-Achsstift 8x auf. Der Einstell-Achsstift 8x ist fest mit dem Träger 4 verbunden.

In Fig. 3b ist das Einstellmittel 8a nach rechts verschwenkt, wodurch sich die Dämpfvorrichtung 7 relativ zum Träger 4 in einer rechten Maximalposition befindet. In Fig. 3b ist ersichtlich, dass am Stellarm 52 ein erstes Dämpfungsübertragungselement 5a ausgebildet ist. Dieses erste Dämpfungsübertragungselement 5a ist in Form eines Fortsatzes ausgebildet, welcher der Dämpfvorrichtung 7 zugewandt ist. In der in Fig. 3b dargestellten Stellung ist der Anschlag 55 (noch) beabstandet zum am Dämpfergehäuse 71 ausgebildeten Anschlag-Gegenstück 74.

An der Stellarmvorrichtung 5 ist ein Anschlagelement 56 (in Form einer Rolle) angeordnet. Dieses Anschlagelement 56 ist (noch) beabstandet zum zweiten Dämpfungsübertragungselement 5b, welches über den Achsstift 57 verschwenkbar am Träger 4 gelagert ist.

Die Fig. 4a bis 7b zeigen jeweils einen vertikalen Längsschnitt durch die Antriebsvorrichtung in unterschiedlichen Stellungen.

In den Fig. 4a und 4b befindet sich die Stellarmvorrichtung 5 in derselben Offenstellung. Dies entspricht einem etwa halb geöffneten bewegbaren Möbelteil 2. Der Öffnungswinkel des Stellarms 52 liegt irgendwo im Bereich zwischen 55° und 80°.

Die Fig. 4a und 4b unterscheiden sich aber dahingehend, dass sich die Dämpfvorrichtung 7 in unterschiedlichen Stellungen befindet. In Fig. 4b befindet sich die Dämpfvorrichtung 7 in seiner rechten Maximalposition. Wie in der zugehörigen vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 5b ersichtlich, ist das Einstellmittel 8a um den Einstell-Achsstift 8x nach rechts gedreht. Dadurch befindet sich ein relativ breiter Bereich des Einstellmittels 8a zwischen dem Dämpfergehäuse 71 und dem Einstell-Achsstift 8x.

Demgegenüber ist in der Fig. 4a und in der zugehörigen Fig. 5a das Einstellmittel 8a der Einstellvorrichtung um 90° nach links gedreht. Dadurch befindet sich ein relativ schmaler Bereich des Einstellmittels 8a zwischen dem Dämpfergehäuse 71 und dem Einstell- Achsstift 8x. Die Dämpfvorrichtung 7 befindet sich in seiner linken Maximalposition. In allen Stellungen gemäß den Fig. 4a bis 5b ist die Dämpfvorrichtung unbelastet und somit entspannt und in der voll ausgefahrenen Position. Das zweite Druckübertragungselement 5b liegt am Dämpfkolben 72 an.

Im Vergleich zwischen Fig. 5a und 5b ist erkennbar, dass das Dämpfergehäuse 71 zusätzlich zu einer translatorischen Verschiebebewegung relativ zum Träger 4 auch eine (geringfügige) Schwenkbewegung relativ zum Träger 4 durchgeführt hat.

In den Fig. 6a und 6b wurde - ausgehend von den vorherigen Fig. 4a bis 5b - eine Öffnungsbewegung 0 der Stellarmvorrichtung 5 durchgeführt. Dadurch ist der Stellarm 52 nach oben geschwenkt worden. Diese Öffnungsbewegung 0 wurde solange durchgeführt, bis der Anschlag 55 des ersten Dämpfübertragungselements 5a das Anschlag-Gegenstück 74 kontaktiert. In dieser Stellung ist jeweils die Dämpfungsstartposition D erreicht.

Da sich die Dämpfvorrichtungen 7 in den Fig. 6a und 6b in unterschiedlichen Maximalpositionen befinden, nimmt bei der jeweils gegebenen Dämpfungsstartposition D der Stellarm 52 eine andere Winkelstellung ein. Konkret ist in Fig. 6a ein Öffnungswinkel von etwa 108° gegeben, während in Fig. 6b ein Öffnungswinkel von 100° gegeben ist.

Wenn von dieser jeweiligen Dämpfungsstartposition D die Öffnungsbewegung O fortgesetzt wird, wird über das Anschlag-Gegenstück 74 der Dämpferkolben 72 in das Dämpfergehäuse 71 geschoben, wodurch die Dämpfvorrichtung 7 seine Wirkung entfaltet. Sobald der Dämpferkolben 72 ganz eingefahren ist, ist die maximale Offenstellung OS erreicht (nicht dargestellt).

Somit ist der der maximalen Öffnungsstellung OS vorgelagerte Bewegungsabschnitt des bewegbaren Möbelteils 2 gedämpft, wobei die Dämpfungsstartposition D über die Einstellvorrichtung 8 unterschiedlich eingestellt ist. Dadurch können unterschiedliche Öffnungswinkel für den Start der Dämpfbewegung eingestellt werden.

Dasselbe Prinzip gilt auch für die Schließbewegung S. In den Fig. 7a und 7b wurde - ausgehend von den Fig. 4a bis 5b - eine Schließbewegung S der Stellarmvorrichtung 5 durchgeführt. Dadurch ist der Stellarm 52 nach unten geschwenkt worden. Diese Schließbewegung S wurde solange durchgeführt, bis durch die Drehbewegung des Stellarms 52 um die Drehachse X das Anschlagelement 56 das zweite Dämpfungsübertragungselement 5b kontaktiert. In dieser Stellung ist jeweils die Dämpfungsstartposition D erreicht.

Da sich die Dämpfvorrichtungen 7 in den Fig. 7a und 7b in unterschiedlichen Maximalpositionen befinden, nimmt bei der jeweils gegebenen Dämpfungsstartposition D der Stellarm 52 eine andere Winkelstellung ein. Konkret ist in Fig. 7a ein Öffnungswinkel von etwa 22° gegeben, während in Fig. 7b ein Öffnungswinkel von knapp 33° gegeben ist.

Wenn von dieser jeweiligen Dämpfungsstartposition D die Schließbewegung S fortgesetzt wird, wird über das Anschlagelement 56 das zweite Dämpfungsübertragungselement 5b um den Achsstift 57 gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wodurch das Dämpfungsübertragungselement 5b über den Anschlag 58 auf den Dämpferkolben 72 drückt und diesen in das Dämpfergehäuse 71 schiebt, wodurch wiederum die Dämpfvorrichtung 7 seine Wirkung entfaltet. Sobald der Dämpferkolben 72 ganz eingefahren ist, ist die Schließstellung SS erreicht (nicht dargestellt).

In den Fig. 8a und 8b ist die Dämpfvorrichtung 7 ohne die anderen Bestandteile der Antriebsvorrichtung 1 in einem Längsschnitt dargestellt. Der Dämpferkolben 72 ist eingefahren, womit quasi die Dämpfungsendposition erreicht ist. (Der innere Aufbau der Dämpfvorrichtung 7 wird nicht näher beschrieben, da dieser einem an sich bekannten Fluiddämpfer entspricht.)

Die Fig. 9a und 9b zeigen ein anderes Ausführungsbeispiel einer Einstellvorrichtung 8. Im Träger 4 ist wiederum die Dämpfvorrichtung 7 verstellbar gelagert. Der Einstell- Achsstift 8x der Einstellvorrichtung 8 ist fest mit dem Träger 4 verbunden. Das Einstellmittel 8a ist als flügelartiger Fortsatz am Dämpfergehäuse 71 ausgebildet. Das Dämpfergehäuse 71 weist an seiner Stirnseite unterschiedlich tiefe Vertiefungen 8b und 8c auf, die quer (vorzugsweise rechtwinkelig) zueinander angeordnet sind. In Fig. 9a und im zugehörigen Detail befindet sich der Einstell-Achsstift 8x in der tieferen Vertiefung 8c, wodurch sich die Dämpfvorrichtung 7 in ihrer linken Maximalposition befindet.

In Fig. 9b wurde das Dämpfergehäuse 71 über das Einstellmittel 8a manuell um die Längsachse um ca. 90° gedreht. Dadurch befindet sich der Einstell-Achsstift 8x nun in der weniger tiefen Vertiefung 8b, wodurch die Dämpfungsstartposition D entsprechend verstellt ist.

Fig. 10a zeigt schließlich ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Dämpfvorrichtung 7, wobei als Einstellmittel 8a ein, vorzugsweise manuell einsetzbares, Distanzstück verwendet wird. Dadurch ist in Fig. 10a die rechte Maximalposition erreicht.

In Fig. 10b wurde dieses Einstellmittel 8a der Einstellvorrichtung 8 entfernt, wodurch sich der Einstell-Achsstift 8x weiter in Richtung Dämpfergehäuse 71 bewegt hat und die linke Maximalposition gegeben ist, welche wiederum einer Dämpfungsstartposition bei einem anderen Öffnungswinkel entspricht.

In den Fig. 11 a bis 11c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. Die grundsätzliche Funktionsweise ist dieselbe wie bei den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen, weshalb die Beschreibung der meisten Komponenten nicht nochmals wiederholt wird.

Dieses Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 11 a bis 11 c unterscheidet sich dahingehend, dass das Dämpfergehäuse 71 nur linear verschiebbar am Träger 4 gelagert ist.

In Fig. 11 a hat der Stellarm 52 in etwa dieselbe Stellung wie in Fig. 6b. In Fig. 11 b entspricht die Stellung des Stellarms 52 in etwa jenem der Fig. 6a. Über die Einstellvorrichtung 8 befindet sich das Dämpfergehäuse 71 in den Fig. 11a und 11 b in unterschiedlichen Stellungen relativ zum Träger 4 (und dem am Träger 4 angeordneten Einstell-Achsstift 8x), wodurch unterschiedliche Dämpfungsstartpositionen D gegeben sind. In Fig. 11 c ist die Antriebsvorrichtung 1 entlang einer Längsebene geschnitten dargestellt, wodurch Details des Dämpfergehäuses 71 erkennbar sind. Konkret ist am Dämpfergehäuse 71 eine Führungsfläche 76 ausgebildet, über welche das Dämpfergehäuse 71 am am Träger 4 angeordneten Führungselement 75 anliegt. Das Dämpfergehäuse 71 kann über die Führungsfläche 76 linear entlang dem Führungselement 75 gleiten.

Im Detail links oben sind noch das erste Dämpfungsübertragungselement 5a und das zweite Dämpfungsübertragungselement 5b erkennbar, welche jeweils am Dämpfergehäuse 71 anliegen.

Bezugszeichenliste:

1 Antriebsvorrichtung

2 bewegbares Möbelteil

2a erste Möbelklappe

2b zweite Möbelklappe

3 Möbelkorpus

3a Seitenwand

4 Träger

5 Stellarmvorrichtung

5a erstes Dämpfungsübertragungselement

5b zweites Dämpfungsübertragungselement

51 Übertragungsmechanismus

52 Stellarm

53 Steuerkurve

54 Druckrolle

55 Anschlag

56 Anschlagelement

57 Achsstift

6 Kraftspeicher

7 Dämpfvorrichtung

71 Däm pfergehäuse

72 Dämpferkolben

73 Dämpfmittel

74 Anschlag-Gegenstück

75 Führungselement

76 Führungsfläche

8 Einstellvorrichtung

8a Einstellmittel

8x Einstell-Achsstift

8b, 8c Vertiefungen

9a Scharniere

9b Scharniere 10 Raumdecke

11 Stellarmverlängerung

11a erstes Stellarmteil

11 b zweites Stellarmteil

12 Befestigungsvorrichtung

14 Krafteinstellungsvorrichtung

14a Einstellrad

15 Angriffsstelle

16 Gewindespindel

17a Öffnung

19 Zwischenhebel

19a Drehachse

20 Montagesicherung

20a Fliehkraftkupplung

100 Möbel

D Dämpfungsstartposition

S Schließbewegung

O Öffnungsbewegung

SS Schließstellung

OS maximale Öffnungsstellung

X Drehachse