Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DRIVE DEVICE FOR A VEHICLE FLAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/037817
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive device for a vehicle flap, comprising an electric motor (2) for driving the vehicle flap, a supply switching circuit (3), comprising a first voltage source (9) for supplying current to the electric motor (2), a first electrical supply line (4) and a second electrical supply line (5), wherein the first voltage source (9) is arranged between the first electrical supply line (4) and the second electrical supply line (5), and a control switching circuit (12), comprising a second voltage source (14) and a switching control device (13). A drive device for a pivotable vehicle flap or a vehicle that allows reliable and secure pivoting of the vehicle flap is provided by virtue of the fact that a switching element (10) and a diode (11) are connected between the first electrical supply line (4) and the second electrical supply line (5).

Inventors:
JOCHEN BALS (DE)
ZANDER MARC (DE)
Application Number:
DE2018/100714
Publication Date:
February 28, 2019
Filing Date:
August 15, 2018
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
EDSCHA ENG GMBH (DE)
International Classes:
E05F15/611; H02H9/04
Domestic Patent References:
WO2015177295A12015-11-26
Foreign References:
EP1783309A22007-05-09
DE102009042456B42013-06-27
DE102015112807A12017-02-09
DE102009042456B42013-06-27
DE102015112807A12017-02-09
Attorney, Agent or Firm:
BONNEKAMP & SPARING (DE)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe, umfassend

einen Elektromotor (2; 102) zum Antrieb der Fahrzeugklappe, einen Versorgungsschaltkreis (3; 103; 203), umfassend eine erste Spannungsquelle (9; 109; 209) zur Stromversorgung des Elektromotors (2; 102; 202), eine erste elektrische Zuleitung (4; 104; 204) und eine zweite elektrische Zuleitung (5; 105; 205), wobei die erste

Spannungsquelle (9; 109; 209) zwischen der ersten elektrischen

Zuleitung (4; 104; 204) und der zweiten elektrischen Zuleitung (5; 105; 205) angeordnet ist, und

einen Steuerungsschaltkreis (12; 1 12; 212), umfassend eine zweite Spannungsquelle (14; 1 14; 214) und eine Schaltsteuervorrichtung (13; 1 13; 213), und

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Schaltelement (10; 1 10; 210) und eine Diode (1 1 ; 1 1 1 ; 21 1 ) zwischen der ersten elektrischen Zuleitung (4; 104; 204) und der zweiten elektrischen Zuleitung (5; 105; 205) angeschlossen sind.

2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (10; 1 10; 210) mit der Schaltsteuervorrichtung (13; 1 13; 213) gekoppelt ist, und dass die Schaltsteuervorrichtung (13; 1 13; 213) eine Steuerspannung zum Schalten des Schaltelementes (10; 1 10; 210) bereitstellt.

3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (10; 1 10; 210) und die Diode (1 1 ; 1 1 1 ; 21 1 ) in Reihe geschaltet sind.

4. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Diode (1 1 ; 1 1 1 ; 21 1 ) in Richtung von der ersten elektrischen Zuleitung (4; 104; 204) zu der zweiten

elektrischen Zuleitung (5; 105; 205) in Durchlassrichtung angeordnet ist.

5. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass die Diode (1 1 ; 1 1 1 ; 21 1 ) in Richtung von der ersten elektrischen Zuleitung (4; 104; 204) zu der zweiten elektrischen Zuleitung (5; 105; 205) in Sperrrichtung angeordnet ist.

6. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass die Diode (1 1 ; 1 1 1 ; 21 1 ) zwischen der ersten elektrischen Zuleitung (4; 104; 204) und der zweiten elektrischen

Zuleitung (5; 105; 205) derart angeordnet, dass die Antriebsvorrichtung bei einem Kurzschluss in Schließrichtung gebremst wird.

7. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltsteuervorrichtung (13) als Relais ausgebildet ist.

8. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Schaltsteuervorrichtung (13) gekoppelte Schaltelement (10) als Ruhekontakt ausgebildet ist.

9. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Schaltsteuervorrichtung (13) gekoppelte Schaltelement (10) als Arbeitskontakt ausgebildet ist.

10. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass das Schaltelement (1 10) als bipolarer Transistor ausgebildet ist.

1 1 . Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (B) des Transistors (1 10) mit der Schaltsteuervorrichtung (1 13) verbunden ist .

12. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltsteuervorrichtung (1 13) eine Steuerspannung zwischen Basis (B) und Kollektor (C) des Transistors (1 10) bereitstellt.

13. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch

gekennzeichnet, dass der Transistor (1 10) als npn-Transistor

ausgebildet ist.

14. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch

gekennzeichnet, dass der Transistor (1 10) als pnp-Transistor

ausgebildet ist.

15. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass das Schaltelement (210) als unipolarer Transistor ausgebildet ist.

16. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gate (G) des Transistors (210) mit der Schaltsteuervorrichtung (213) verbunden ist.

17. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltsteuervorrichtung (213) eine Steuerspannung an dem Gate (G) des Transistors bereitstellt.

18. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerungsschaltkreis (12; 1 12; 212) eine Logikeinheit (15; 1 15; 215) umfasst.

19. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Logikeinheit (15; 1 15; 215) mit der Schaltsteuervorrichtung (13; 1 13; 213) gekoppelt ist.

20. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Diode (1 1 ; 1 1 1 ; 21 1 ) als Freilaufdiode ausgebildet ist.

21 . Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (2; 102; 202) als

Gleichstrommotor ausgebildet ist.

22. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichstrommotor einen mechanischen Wechselrichter (6; 106; 206) umfasst.

23. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 oder 22, dadurch

gekennzeichnet, dass der Gleichstrommotor einen Permanentmagneten (8; 108; 208) umfasst, wobei zwischen beiden Polen des

Permanentmagneten (8; 108; 208) ein Rotor, welcher eine Spule (7; 107; 207) umfasst, angeordnet ist.

24. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor als bürstenloser

Gleichstrommotor ausgebildet ist.

25. Fahrzeug, umfassend

eine Fahrzeugklappe, wobei die Fahrzeugklappe verschwenkbar an einem Fahrzeugkarosserieteil angeordnet ist,

eine Antriebsvorrichtung, wobei die Antriebsvorrichtung mit einem ersten Ende verschwenkbar an einem von Fahrzeugklappe und

Fahrzeugkarosserieteil und mit einem zweiten Ende verschwenkbar an dem anderen von Fahrzeugklappe und Fahrzeugkarosserieteil gekoppelt ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden

Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe

Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe.

Aus der Praxis sind Antriebsvorrichtungen für Fahrzeugklappen bekannt, welche ein automatisches Öffnen bzw. Schließen der Fahrzeugklappe ermöglichen. Derartige Antriebsvorrichtungen werden dabei oft über eine Fernbedienung oder auch optische Sensoren von einem Standby-Modus in einen Betriebsmodus geschaltet. Dabei weisen derartige Antriebsvorrichtungen einen Motor auf, welcher meist ein Elektromotor ist. Der Elektromotor wird zweckmäßigerweise von der internen Stromversorgung des Fahrzeugs mit

Energie versorgt und ist mit einem Getriebe gekoppelt, welches mit einem oder mehreren mechanischen Verstell-Elementen verbunden ist. Die

Antriebsvorrichtung ist üblicherweise als Linearantrieb, insbesondere als Spindelantrieb, ausgebildet. Linearantriebe haben dabei den Vorteil, dass diese sehr einfach aufgebaut sind und leicht steuerbar sind. Der Motor treibt dabei eines von Spindelmutter und Spindelstange drehend an, sodass zwei sich gegenüberliegende Gehäuseteile der Antriebsvorrichtung, welche jeweils mit der Spindelmutter bzw. der Spindelstange verbunden sind, sich relativ zueinander bewegen.

Neben der Funktion, dass die Fahrzeugklappe automatisch geschlossen bzw. geöffnet werden soll, kommt derartigen Antriebsvorrichtungen oftmals auch die Funktion eines Türfeststellers zu, welcher die Tür abbremsen oder feststellen soll. Ein Abbremsen der angetriebenen Fahrzeugklappe erfolgt meist durch Einsatz einer permanenten Bremse, welche auf den Antriebsstrang der Antriebsvorrichtung einwirkt. Es ist aus der Praxis bekannt, dass der

Elektromotor selbsthemmend ausgebildet sein kann, sodass der Elektromotor selbst als mechanische Bremse auf eine Verschwenkungsbewegung der Fahrzeugklappe einwirkt. Dennoch treten in bestimmten Situationen überhöhte Kräfte an der Fahrzeugklappe insbesondere in Schließrichtung auf, wobei die üblichen Maßnahmen wie vorstehend beschrieben oft nicht ausreichen, um eine genügend große Haltekraft insbesondere im Fall eines Spannungsabfalls bereitzustellen.

DE 10 2009 042 456 B4 zeigt eine Antriebsvorrichtung für eine schwenkbare Fahrzeugklappe, wobei die Antriebsvorrichtung als Linearantrieb ausgebildet ist. Die Antriebsvorrichtung umfasst einen Elektromotor, welcher über eine Steuerungsvorrichtung betrieben bzw. gesteuert wird. Die

Steuerungsvorrichtung umfasst eine Steuerungs- und Sicherheitsschaltung, welche auf einer Elektronikplatine angeordnet ist, welche wiederum in einem Gehäuserohr der Antriebsvorrichtung befestigt ist. Die Antriebsvorrichtung umfasst weiter eine erste elektrische Zuleitung und eine zweite elektrische Zuleitung für den Elektromotor, wobei zwischen der ersten elektrischen

Zuleitung und der zweiten elektrischen Zuleitung mehrere Dioden und Triacs parallel zu dem Elektromotor angeordnet sind. Nachteilig an der gezeigten Antriebsvorrichtung ist, dass die Steuerung- und Sicherheitsschaltung sehr viele einzelne Bauteile umfasst, sodass die Antriebsvorrichtung entsprechend wartungsintensiv und fehleranfällig ist. Zudem sind die Kosten bei der

Herstellung der Antriebsvorrichtung entsprechend hoch.

DE 10 2015 1 12 807 A1 zeigt eine Antriebsvorrichtung mit einem

Gleichstrommotor, welcher über eine erste elektrische Zuleitung und eine zweite elektrische Zuleitung mit Strom versorgt wird. Parallel zu dem

Gleichstrommotor sind zwischen der ersten elektrischen Zuleitung und der zweiten elektrischen Zuleitung ein Transistor und mehrere Widerstände angeordnet. Weiter ist ein Varistor und ein Widerstand parallel zu dem

Transistor geschaltet, sodass bei Überschreiten eines bestimmten

Spannungswertes zwischen der ersten elektrischen Zuleitung und der zweiten elektrischen Zuleitung ein kurzzeitiger Kurzschluss des Motors bzw. der Spannungsquelle erfolgt. Hierdurch wird ein Abbremsen des Motors bewirkt. Nachteilig an der gezeigten Antriebsvorrichtung ist, dass diese zwar bei einer Überbeanspruchung des Motors eine Bremsung erzeugt, jedoch keine

Abbremsung bei einen Ausfall der Stromversorgung bereitstellt. Weiter wird eine Abbremsung in beiden Verschwenkungsrichtungen der Fahrzeugklappe bewirkt. Dies ist jedoch insbesondere nachteilig in solchen Situation, bei denen die Fahrzeugklappe in Schließrichtung durch äußere Kräfte, insbesondere der eigenen Gewichtskraft, vorbelastet ist. Hierdurch wird es deutlich erschwert, eine Fahrzeugklappe in einer Notsituation schnell zu öffnen und gleichzeitig zu verhindern, dass die Fahrzeugklappe wieder in Schließrichtung zurückbewegt wird.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Antriebsvorrichtung für eine

schwenkbare Fahrzeugklappe bzw. ein Fahrzeug anzugeben, welche ein zuverlässiges und sicheres Verschwenken der Fahrzeugklappe erlauben.

Insbesondere soll ein manuelles Verschwenken auch im Falle eines

Spannungsabfalls im Fahrzeug zumindest in einer Richtung möglich sein.

Die vorgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. durch ein Fahrzeug gemäß Patentanspruch 25 gelöst.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist eine Antriebsvorrichtung für eine schwenkbare Fahrzeugklappe geschaffen, umfassend einen Elektromotor zum Antrieb der Fahrzeugklappe und einen Versorgungsschaltkreis. Der

Versorgungsschaltkreis umfasst eine erste Spannungsquelle zur

Stromversorgung des Elektromotors, eine erste elektrische Zuleitung und eine zweite elektrische Zuleitung, wobei die erste Spannungsquelle zwischen der ersten elektrischen Zuleitung und der zweiten elektrischen Zuleitung

angeordnet ist. Weiter umfasst die Antriebsvorrichtung einen

Steuerungsschaltkreis, umfassend eine zweite Spannungsquelle und eine Schaltsteuervorrichtung. Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Schaltelement und eine Diode zwischen der ersten elektrischen Zuleitung und der zweiten elektrischen Zuleitung angeschlossen sind. Vorteilhaft wird durch die Antriebsvorrichtung bzw. das Vorsehen eines Schaltelementes und einer Diode in dem Versorgungsschaltkreis ein zuverlässiges und sicheres Verschwenken der Fahrzeugklappe in

Öffnungsrichtung bzw. Schließrichtung ermöglicht, wobei die

Antriebsvorrichtung in der jeweils entgegengesetzte Schwenkrichtung durch Kurzschluss des Elektromotors abgebremst bzw. die Fahrzeugklappe gehalten wird. Besonders vorteilhaft kann dies in einer Unfallsituation sein, wenn die Stromversorgung in dem Fahrzeug abgefallen ist und die Insassen die Tür in Öffnungsrichtung möglichst einfach öffnen wollen. Zweckmäßigerweise ist das Schaltelement mit der Schaltsteuervorrichtung gekoppelt. Besonders bevorzugt stellt die Schaltsteuervorrichtung eine Steuerspannung zum Schalten des Schaltelements bereit. Vorteilhaft wird hierdurch ermöglicht, den Kurzschluss des Elektromotors und damit die Abbremsung desselben in Abhängigkeit äußerer Zustände, beispielsweise dem Zustand der Spannungsversorgung der Schaltvorrichtung bzw. der

Spannungsversorgung des Elektromotors, erfolgen zu lassen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind das Schaltelement und die Diode in Reihe geschaltet. Hierdurch wird vorteilhaft erreicht, die erste elektrische Zuleitung und die zweite elektrische Zuleitung zu dem Elektromotor

kurzzuschließen, wobei durch die Diode sichergestellt ist, dass der

Elektromotor in einer Drehrichtung gebremst und in der entgegengesetzten Drehrichtung weitgehend frei drehbar ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Diode in Richtung von der ersten elektrischen Zuleitung zu der zweiten elektrischen Zuleitung in

Durchlassrichtung angeordnet. In einer alternativen Ausgestaltung ist die Diode in Richtung von der ersten elektrischen Zuleitung zu der zweiten elektrischen Zuleitung in Sperrrichtung angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Diode zwischen der ersten elektrischen Zuleitung und der zweiten elektrischen Zuleitung derart angeordnet, dass die Antriebsvorrichtung bei einem

Kurzschluss in Schließrichtung gebremst wird. Hierdurch wird vorteilhaft sichergestellt, dass eine Person im Falle einer Fehlfunktion der Stromversorgung der Antriebsvorrichtung die Fahrzeugklappe öffnen kann, ohne dass die Fahrzeugklappe sich wieder wegen ihrer eigenen Gewichtskraft in Schließrichtung zurückbewegt. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist die Schaltsteuervorrichtung als Relais ausgebildet. Vorteilhaft kann so ein Kurzschluss des Elektromotors besonders zuverlässig und einfach realisiert werden. In einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist das mit der Schaltsteuervorrichtung gekoppelte

Schaltelement als Ruhekontakt ausgebildet. Ein Ruhekontakt zeichnet sich dadurch aus, dass das Schaltelement in einer geschlossenen Stellung ist, wenn die Steuerspule unbelastet ist. Somit wird für den Fall, dass ein Stromausfall in der Antriebsvorrichtung besteht, eine Bremsung des Elektromotors in

zumindest einer Richtung realisiert. In einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist das mit der Schaltsteuervorrichtung gekoppelte Schaltelement als Umschaltkontakt ausgebildet. Vorteilhaft kann hierdurch ein Kurzschluss des Elektromotors auch für den Fall eines

Spannungsabfalls realisiert werden, ohne dass die Spannung im Fahrzeug bzw. in der Antriebsvorrichtung vollständig abfallen muss. Zudem wird es möglich, die während eines Spannungsabfalls auftretenden Spannungsspitzen für das Schalten des Schaltelementes zu nutzen.

In einer alternativen Weiterbildung ist das Schaltelement als bipolarer

Transistor ausgebildet. Die Basis des Transistors ist zweckmäßigerweise mit der Schaltsteuervorrichtung verbunden. Vorteilhaft stellt die

Schaltsteuervorrichtung eine Steuerspannung zwischen Basis und Kollektor des Transistors bereit. Vorteilhaft kann so über die Schaltsteuervorrichtung eine gezielte Ansteuerung des Transistors erfolgen. Zudem lässt sich durch das Vorsehen eines Transistors vorteilhaft eine Abstufung der Bremskraft während der manuellen Verschwenkung der Fahrzeugklappe realisieren.

In einer weiteren Ausgestaltung ist der Transistor als npn-Transistor

ausgebildet. Alternativ dazu ist der Transistor als pnp-Transistor ist ausgebildet. Durch entsprechende Auswahl zwischen den beiden Transistorarten lassen sich je nach Ausgestaltung der Schaltsteuervorrichtung sowohl negative als auch positive Steuerspannungen zur Schaltung des Transistors verwenden. In einer alternativen Weiterbildung ist das Schaltelement als unipolarer

Transistor ausgebildet. Zweckmäßigerweise ist das Gate des unipolaren Transistors mit der Schaltsteuervorrichtung verbunden. Zweckmäßigerweise stellt die Schaltsteuervorrichtung eine Steuerspannung an dem Gate bereit. Hierdurch wird es vorteilhaft ermöglicht, dass über die Schaltsteuervorrichtung eine gezieltere Abbremsung in Abhängigkeit äußerer Parameter möglich ist. Die äußeren Parameter können beispielsweise der momentane Öffnungswinkel der Fahrzeugklappe oder die Beschleunigung bzw. Geschwindigkeit der

Fahrzeugklappe während des Verschwenkens sein. Weiter können die äußeren Parameter optische Signale sein, wie beispielsweise die Entfernung eines Hindernisses zu der Fahrzeugklappe. Vorteilhaft kann so verhindert werden, dass das Hindernis bei einem Öffnen der Fahrzeugklappe mit derselben kollidiert und Beschädigungen auftreten. Die optischen Signale können durch ein optisches Element wie eine Kamera detektiert und durch die

Schaltsteuervorrichtung in die entsprechende Steuerspannung an dem Gate bzw. dem Schaltelement umgesetzt werden.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung umfasst der

Steuerungsschaltkreis eine Logikeinheit. Vorteilhaft wird es durch das

Vorsehen einer Logikeinheit ermöglicht, eine Auswertung äußerer Parameter über eine gewisse Zeitspanne vorzunehmen. Die Logikeinheit wird zweckmäßig von der ersten Spannungsquelle des Steuerungsschaltkreises mit Strom versorgt. Zweckmäßigerweise ist die Logikeinheit mit der

Schaltsteuervorrichtung gekoppelt. Hierdurch wird die Schaltsteuervorrichtung und somit das mit der Schaltsteuervorrichtung gekoppelte Schaltelement in Abhängigkeit äußerer Parameter steuerbar. Vorteilhaft können Auswertungen der äußeren Parameter über eine Auswerteelektronik erfolgen, welche für die Beschaltung des Steuerungsschaltkreises genutzt werden kann. Besonders bevorzugt ist die Diode als Freilaufdiode ausgebildet. Freilaufdioden werden üblicherweise als Schutz vor Überspannung benutzt, wobei die

Schleusenspannung, bei welcher ein Strom durch die Diode in

Durchlassrichtung fließt, typischerweise je nach Halbleiterelement zwischen 0, 3 V und 0,7 V beträgt.

In einer ersten Ausgestaltung ist der Elektromotor als Gleichstrommotor ausgebildet. Vorteilhaft wird der Elektromotor bei einem Kurzschluss der elektrischen Zuleitungen durch Selbstinduktion abgebremst. In einer

Weiterbildung ist Elektromotor als bürstenloser Gleichstrommotor ausgebildet. Der Gleichstrommotor ist zweckmäßigerweise derart ausgebildet, dass ein mechanischer Wechselrichter umfasst ist. Besonders bevorzugt umfasst der Gleichstrommotor einen Permanentmagneten, zwischen deren beiden Pole ein Rotor, welcher eine Spule umfasst, angeordnet ist. Dabei wird in dem Rotor des Gleichstrommotors ein drehzahlabhängiger Wechselstrom erzeugt. Besonders vorteilhaft in Bezug auf eine Antriebsvorrichtung und der gestellten Aufgabe ist dabei, dass durch einen Kurzschluss der Spannungsversorgung des

Gleichstrommotors dieser in einen Gleichstromgenerator umgewandelt werden kann, welcher bei einer äußeren mechanischen Bewegung des Rotors eine Bremskraft aufgrund der Lenz'schen Regel gegen die von außen mechanisch erzwungene Bewegung des Rotors erzeugt. Dadurch, dass zudem eine Diode in den Versorgungsschaltkreis des Gleichstrommotors parallel geschaltet ist, wird sichergestellt, dass die Bremswirkung des Gleichstrommotors effektiv nur in einer Drehrichtung auftritt.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Fahrzeug geschaffen, umfassend eine Fahrzeugklappe, wobei die Fahrzeugklappe verschwenkbar an einem Fahrzeugkarosserieteil angeordnet ist. Das Fahrzeug umfasst weiter eine Antriebsvorrichtung, wobei die Antriebsvorrichtung mit einem ersten Ende verschwenkbar an einem von Fahrzeugklappe und Fahrzeugkarosserieteil und mit einem zweiten Ende verschwenkbar an dem anderen von Fahrzeugklappe und Fahrzeugkarosserieteil gekoppelt ist. Das Fahrzeug zeichnet sich dabei dadurch aus, dass die Antriebsvorrichtung wie vorstehend beschrieben ausgebildet ist.

Weitere Vorteile, Weiterbildungen und Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines bevorzugten

Ausführungsbeispiels sowie aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird nunmehr unter Bezugnahme auf die anliegenden

Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel einer

Antriebsvorrichtung

Fig. 2 zeigt schematisch ein zweites Ausführungsbeispiel einer

Antriebsvorrichtung

Fig. 3 zeigt schematisch ein drittes Ausführungsbeispiel einer

Antriebsvorrichtung

Fig. 1 zeigt schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel einer

Antriebsvorrichtung 1 , wobei die Antriebsvorrichtung 1 einen Motor 2 umfasst. Der Motor 2 ist als Gleichstrommotor ausgebildet, welcher über einen

Versorgungsschaltkreis 3 mit Strom versorgt wird. Der Versorgungschaltkreis 3 umfasst dabei eine erste elektrische Zuleitung 4 und eine zweite elektrische Zuleitung 5, welche mit einem Kommutator 6 des Elektromotors 2 verbunden sind. Der Kommutator 6 wiederum ist mit einer Spule 7, welche drehbar gelagert ist, verbunden.

Die drehbare Spule 7 ist von einem Permanentmagneten 8 umgeben. Die erste elektrische Zuleitung 4 und die zweite elektrische Zuleitung 5 sind dabei mit einer ersten Spannungsquelle 9 verbunden, sodass die Stromrichtung in der Spule 7 von dem jeweils aktuell vorliegenden Rotationswinkel der Spule 7 relativ zu dem ortsfesten Kommutator 6 abhängt.

Zwischen der ersten elektrischen Zuleitung 4 und der zweiten elektrischen Zuleitung 5 sind ein Schaltelement 10, welches als Ruhekontakt ausgebildet ist, und eine Diode 1 1 , welche hier als Freilaufdiode ausgebildet ist, parallel zu dem Motor 2 geschaltet. Die Diode 1 1 ist in Richtung von der ersten

elektrischen Zuleitung 4 zu der zweiten elektrischen Zuleitung 5 in

Durchlassrichtung angeordnet. Hierdurch wird es möglich, den Motor 2 bzw. die beiden elektrischen Zuleitungen 4, 5 kurzzuschließen, sodass der

Gleichstrommotor 2 zu einem Gleichstromgenerator wird und somit zumindest in einer Drehrichtung eine Bremswirkung gegen eine von außen erzwungene mechanische Bewegung entfaltet.

Das Schaltelement 10 wird von außen über einen Schaltsteuerkreis 12 geschaltet. In dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel einer

Antriebsvorrichtung 1 umfasst der Schaltsteuerkreis 12 eine als Relais ausgebildete Schaltsteuervorrichtung 13, welche das als Ruhekontakt ausgebildete Schaltelement 10 im Normalbetrieb der Antriebsvorrichtung 1 in einem offenen Zustand belässt und für den Fall einer Störung oder eines Spannungsabfalls in der Antriebsvorrichtung 1 in eine Schließstellung bringt. Der Schaltsteuerkreis 12 umfasst weiter eine zweite Spannungsquelle 14 und eine Logikeinheit 15, wobei die Spannungsquelle 14 sowohl die Logikeinheit 15 als auch die Schaltsteuervorrichtung 13 mit Strom versorgt. Hierdurch ist insbesondere für den Fall, dass die zweite Spannungsquelle 14 ausfallen sollte, garantiert, dass die als Relais ausgebildete Schaltsteuervorrichtung 13 nicht mit Strom versorgt ist und so das mit der Schaltsteuervorrichtung 13 gekoppelte Schaltelement 10 geschlossen wird. Weiter wird es dadurch, dass die

Logikeinheit 15 parallel zu der Schaltsteuervorrichtung 13 geschaltet ist, ermöglicht, die Stromversorgung der Schaltsteuervorrichtung 13 auch für einen Spannungsabfall der Spannungsquelle 14 so zu regulieren, dass das mit der Schaltsteuervorrichtung 13 gekoppelte Schaltelement 10 geschlossen wird. Fig. 2 zeigt schematisch ein zweites Ausführungsbeispiel einer

Antriebsvorrichtung 101 . Die Bezugszeichen ähnlicher oder gleicher Bauteile gegenüber dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel sind um 100

inkrementiert. Im Unterschied zu dem in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel umfasst der Versorgungsschaltkreis 103 ein zwischen der ersten elektrischen Zuleitung 104 und der zweiten elektrischen Zuleitung 105 parallel zu dem Motor 102 geschaltetes Schaltelement 1 10, welches als bipolarer Transistor ausgebildet ist. In Reihe zu dem Bipolartransistor 1 10 ist, wie auch in dem ersten Ausführungsbeispiel aus Fig. 1 , eine Diode 1 1 1 geschaltet. Der Bipolartransistor 1 10 ist als ein npn-Transistor ausgebildet, wobei die Basis B mit einer Schaltsteuervorrichtung 1 13 verbunden ist.

Die Schaltsteuervorrichtung 1 13 ist Bestandteil eines Schaltsteuerkreises 1 12, wobei parallel zu der Schaltsteuervorrichtung 1 13 eine Logikeinheit 1 15 geschaltet ist. Weiter umfasst der Schaltsteuerkreis 1 13 eine

Spannungsversorgung 1 15, welche sowohl die Logikeinheit 1 15 als auch die Schaltsteuervorrichtung 1 13 mit Strom versorgt. Die Schaltsteuervorrichtung 1 13 stellt dabei eine Steuerspannung an der Basis B des Bipolartransistors 1 10 bereit, sodass über die Schaltsteuervorrichtung 1 13 der elektrische Widerstand zwischen der ersten elektrischen Zuleitung 104 und der zweiten elektrischen Zuleitung 105 reguliert werden kann. Dabei ist die erste Zuleitung 104 mit den Kollektor C und die Diode 1 10 mit dem Emitter E des Bipolartransistors 1 10 verbunden. Hierdurch wird die Möglichkeit geschaffen, die erste Zuleitung 104 und die zweite elektrische Zuleitung 105 mittels der durch die

Schaltsteuervorrichtung 1 13 bereitgestellten Steuerspannung, welche an der Basis B angelegt wird, kurzzuschließen.

Fig. 3 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel einer Antriebsvorrichtung 201 . Die Antriebsvorrichtung 201 ist im Wesentlichen ähnlich zu dem in Fig. 2 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel aufgebaut, wobei das als Transistor ausgebildete Schaltelement 210 nunmehr als Unipolartransistor bzw. MOSFET ausgebildet ist. Das Gate G des Transistors 210 ist mit der Schaltsteuervorrichtung 213 gekoppelt, wobei die Schaltsteuervorrichtung 213 eine Steuerspannung an dem Gate G bereitstellt und so den elektrischen Widerstand steuert. Der Source Anschluss S ist dabei an der Diode 21 1 und der Drain Anschluss D ist an der ersten elektrischen Zuleitung 204 angeschlossen. Nachfolgend wird die Funktionsweise der Antriebsvorrichtung beispielhaft an dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel erläutert.

Fig. 1 zeigt die Antriebsvorrichtung 1 während des normalen Betriebs. Dabei ist das Schaltelement 9 in einer geöffneten Stellung, sodass der Motor 2 über den Versorgungsschaltkreis 3 mit Strom versorgt werden kann. Für den Fall, dass ein Spannungsabfall an der Spannungsquelle 8 des Versorgungsschaltkreises 3 oder ein vollständiger Spannungsverlust an der Spannungsquelle 13 des Schaltsteuerkreises 1 1 auftritt, wird das als Ruhekontakt ausgebildete

Schaltelement 9 über die als Relais ausgebildete Schaltsteuervorrichtung 12 in die gestrichelt eingezeichnete geschlossene Stellung gebracht, sodass die erste elektrische Zuleitung 4 und die zweiten elektrischen Zuleitung 5 zumindest in der Richtung von der ersten elektrischen Zuleitung 4 zu der zweite elektrische Zuleitung 5 über die Diode 10 kurzgeschlossen sind. Dieser

Zustand entspricht dabei einem Fail Safe-Modus, wie dieser bei einem Ausfall der Stromversorgung im Fahrzeug oder sogar einer Beschädigung der

Antriebsvorrichtung 1 vorgesehen ist. Die als Freilaufdiode ausgebildete Diode 10 ist dabei in Richtung von der ersten elektrischen Zuleitung 4 zu der zweiten elektrischen Zuleitung 5 in Durchlassrichtung geschaltet, sodass die

Antriebsvorrichtung 1 bzw. der Motor 2 in Schließrichtung der Fahrzeugklappe gebremst bzw. festgestellt ist und gleichzeitig in Öffnungsrichtung der

Fahrzeugklappe manuell ohne größeren Widerstand bewegbar ist. Hierdurch wird es dem Benutzer möglich, beispielsweise eine als Seitentür ausgebildete Fahrzeugklappe zu öffnen, wenn sich das Fahrzeug am Berg befindet und verhindert werden soll, dass die Seitentür aufgrund des großen

Gravitationsmomentes wieder ins Schloss zurückfällt.

Vorstehend wurde die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele erläutert, bei denen jeweils ein Schaltelement und eine Diode parallel zu dem Motor geschaltet sind. Es versteht sich, dass auch mehrere parallel geschaltete Paare von Schaltelementen und Dioden vorgesehen sein können. Durch die funktionelle Redundanz wird dabei auch für den Fall, dass ein Schaltelement oder eine Diode beschädigt sei sollte, sichergestellt, dass ein Kurzschluss des Motors bei einem Spannungsabfall immer noch sicher und zuverlässig erfolgt.