Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine Antriebsvorrichtung der gattungsgemäßen Art, die für den besonders bevorzugten Einsatzfall des Dreh-/Kippfensters ausgelegt ist, das sowohl um eine vertikale Dreh- achse (hierunter ist nachfolgend auch eine virtuelle oder bewegliche, z.B. sich verschiebende Drehachse zu verstehen) in eine Drehstellung als auch um eine horizontale (obere oder untere) Kippachse in eine Kippstellung verschwenkbar ist, offenbart die DE 103 00 654 Al derselben Anmelderin. Diese Schrift zeigt ein Dreh-/Kippfenster mit einem elektromotorischen Antrieb, der einen Elektromotor aufweist, der über ein Getriebe auf eine schubsteife bzw. schubfeste bzw. teilschubfeste Antriebskette - nachfolgend Schubkette genannt - einwirkt, die dazu dient, den Flügel aus der Verschlussstellung automatisch in eine Kippstellung zu bewegen. Die Kette ist derart ausgelegt, dass sie beim Ausfahren den Flügel schubsteif in seine Kippstellung drückt und beim Schließen des Flügels wieder aufgewickelt oder in einen Kettenkasten gefahren wird. Die Antriebe werden nach dieser Schrift auf den Flügel aufgesetzt oder an entsprechenden Stellen in den Falz des Flügelrahmens eingefräst.

Als Beschläge für die Drehkippfunktion sind in der DE 103 00 654 solche Beschläge vorgesehen, deren Drehachse außerhalb des Blendrahmens und des Flügelrahmens liegen und durch ein Scharnier bestimmt sind.

Die teildruckstabilen bzw. druckstabile Schubketten wirken entweder auf den Hauptausstelllenker der Drehkippschere oder vom vertikalen Falz aus auf das Scherenscharnier und damit auf den Drehpunkt direkt ein. Dabei wirkt die Schubkette direkt auf einen Beschlag nach Art einer Ausstellvorrichtung zwischen Blendrahmen und Flügel oder auf ein Scharnier am Blendrahmen und/oder Flügel ein.

Dabei werden die Antriebsvorrichtungen in der Praxis entweder auf die Außenflächen der Fensterrahmen aufgeschraubt oder aber in den Fensterrahmen eingefräst, da der erforderliche Platzbedarf für diese Antriebe die Abmaße des Fensterfalzes selbst über-

schreitet. Das lichte Maß des Fensterfalzes bei heute gängigen Fenstersystemen beträgt kaum mehr als 15 mm.

Hier geht die Erfindung einen anderen Weg.

Die Erfindung weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Danach weist das Antriebsgehäuse eine langgestreckte Form mit Längsseiten und zwei Schmalseiten an einander gegenüberliegenden Enden auf, wobei der Kettenaustritt der Schubkette direkt in einer oder unmittelbar angrenzend zu einer der Schmalseiten des Antriebsgehäuses - d.h. im Endbereich des Antriebsgehäuses - angeordnet ist .

Daran ist besonders vorteilhaft, dass der Kettenaustritt unmittelbar am Gehäuseende (an einer der Schmalseiten des Gehäuses) und nicht (wie beim Stand der Technik) irgendwo in der Mitte der Längsseiten vorgesehen ist, so daß die Kette optimal im äußersten Eckbereich von Fenstern angreifend eingesetzt werden kann.

Vorzugsweise ist der Motor im Antriebsgehäuse in dem zum Kettenaustritt gegenüber- liegenden Endbereich des Antriebsgehäuses angeordnet.

Nach einer besonders bevorzugten Variante ist ferner die Antriebsvorrichtung für den Flügel vollständig in den Fensterfalz eines Fensters eingebaut, ohne dass Einfräsungen am Blend- oder Flügelrahmen erforderlich sind, wobei die Antriebsvorrichtung in ei- ner Beschlagsaufnahmenut des Flügelrahmens oder des Blendrahmens festgelegt ist.

Die Erfindung ermöglicht es, die Antriebsvorrichtung für den Flügel (oder andere bewegliche Elemente am Fenster oder der Tür) vollständig in den Fensterfalz eines Fensters einzubauen, ohne dass Einfräsungen am Blend- oder Flügelrahmen erforderlich werden. Die Antriebsvorrichtung soll vielmehr in den bekannten Beschlagsaufnahmenuten der Blend- und Flügelrahmen festgelegt werden können.

Hier wirkt es sich auch insbesondere vorteilhaft aus, dass der Getriebekasten und der Kettenkasten in Richtung der Längserstreckung des Antriebsgehäuses nebeneinander angeordnet sind.

Diese Antriebsvorrichtung eignet sich insbesondere - aber nicht nur - für ein Drehkippfenster mit einem Blendrahmen und einem relativ zum Blendrahmen um eine horizontale Drehachse kippbaren sowie um eine vertikale Drehachse drehbaren Flügel mit einem Flügelrahmen, mit einer Drehkippschere zum Öffnen und Schließen des Flügels, wobei die Drehkippschere einen am Flügelrahmen angelenkten Hauptlenker zum Kippen des Flügels und ein am Hauptlenker und am Blendrahmen angreifendes, insbesondere angelenktes Mehrgelenkgetriebe zum Drehen des Flügels um die vertikale Drehachse aufweist. Diese Variante bildet das Dreh-/Kippfenster derart weiter, dass auch im Falle einer Drehöffnung des Fensters keine Entkopplung des Antriebes vom Drehkippbeschlag bzw. der Drehkippschere erforderlich ist, da die Antriebsvorrichtung - ausgehend von der eingefahrenen Position in Schließstellung des Fensters - den Beschlag während der Drehöffnung des Fensterflügels auf einfachste Weise am Flügel sicher verriegelt und derart den Hauptlenker beim Drehen quasi fixiert. Hier erweist sich der Einsatz des Mehrgelenkgetriebes zum Sichern der Drehbeweglichkeit um die vertikale Achse als überraschend vorteilhaft. Möglich wird dieses insbesondere dadurch, dass die Schubkette aus dem länglichen Antriebsgehäuse direkt im axialen (bzw. an den kleinsten Seiten) austritt.

Ein Mehrgelenkgetriebe offenbart die DE 21 13 665 C3. Der vorstehend beschriebene große Vorteil des Verriegeins des Fensters durch Einsatz eines Mehrgelenkgetriebes gerade in Kombination mit einem elektromotorischen Antriebsvorrichtung mit einer Schubkette - wiederum bevorzugt kombiniert durch das Anordnen der Schubkette im Endbereich des Hauptscherenlenkers zum Blendrahmen hin (bevorzugt ganz am Ende oder aber wenigstens im Bereich der letzten 20% seiner Länge, so dass ein Entriegeln der Kette beim Drehen nicht erforderlich ist) - wurde aber bisher nicht erkannt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den übrigen Unteransprüchen entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf die Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigt: Fig. 1 ein Drehkippfenster mit einer Drehkippschere und einem elektromotorischen Antrieb; Fig. 2 den Beschlag der Fig. 1 in einer Blickrichtung von der Unterseite des Fensters her;

Fig. 3 eine Flügelrahmenecke, an der eine Antriebsvorrichtung und eine Ausstellvorrichtung angeordnet ist, die über ein Mehrgelenkgetriebe verfügt;

Fig. 4 eine Antriebsvorrichtung beispielhaft am Flügelrahmen im oberen vertikalen Bereich des Flügelrahmenholms; Fig. 5-7 drei zueinander senkrechte Schnitte durch eine Antriebsvorrichtung.

Fig. 1 zeigt ein Drehkippfenster 1 mit einem Blendrahmen 2 und einem relativ zum Blendrahmen 2 um eine horizontale Drehachse X schwenkbaren und um eine hierzu rechtwinklige, vertikale (hier virtuelle) Drehachse dreh- bzw. kippbaren Flügel 3 mit einem Flügelrahmen 4, in den eine Scheibe 5 eingesetzt ist.

Eine Drehkippschere 6 ist in einem Scherengehäuse 7 am oberen Flügelrahmenholm 8 schiebbar und über einen Zusatzlenker 9 schwenkbar gehalten.

Die Drehkippschere 6 weist einen Hauptscherenlenker 10 für die Kippstellung zwischen dem Blendrahmen 2 (bzw. einem am Blendrahmen angeordneten Mehrgelenkgetriebe) und dem Flügelrahmen 4 auf, der an diesen beiden Elementen schwenkbar und am Flügelrahmen 4 zusätzlich verschieblich geführt ist.

Dabei ist der Hauptscherenlenker 10 aber nicht wie bei der DE 103 00654 über einen Drehbeschlag sondern mittels eines Mehrgelenkgetriebes 11 mit mehreren zueinander verdreh- und/oder verschiebbaren weiteren Lenkern am Blendrahmen 2 festgelegt, das dazu ausgelegt ist, den Flügelrahmen 4 relativ zum Blendrahmen 2 in eine Drehstellung um die vertikale Drehachse zu bewegen (siehe auch Fig. 2).

Korrespondierend zur Festlegung des Mehrgelenkgetriebes 11 im Blendrahmen 2 ist an entsprechender Stelle des Flügelrahmens 4 eine Antriebsvorrichtung 12 mit einem Antriebsgehäuse 13 für einen hier nicht dargestellten Elektromotor und mit einem Aufnahmeraum für die Schubkette 14 im Falz 15 des einen - mit dem Mehrgelenkge- triebe verbundenen vertikalen Flügelrahmenholms 16 angeordnet, wobei die schubsteife Schubkette 14 von der Antriebsvorrichtung 12 zum Hauptscherenlenker 10 und damit auch zum Mehrgelenkgetriebe 11 der Drehkippschere 6 bzw. der Ausstellvorrichtung geführt ist.

In der Figur 2 ist der Hauptscherenlenker 10 der Drehkippschere 6 mit dem Mehrgelenkgetriebe 11 dargestellt, wobei der Flügelrahmen 4 relativ zum Blendrahmen 2 in

eine Öffiiungsstellung von 90° - bezogen auf die Verschlussposition - herausgedreht ist.

Die Drehkippschere 11 ist im in Fig. 1 oberen Bereich des Fensters angeordnet. Fig. 2 zeigt entsprechend den Beschlag in einer Blickrichtung von der Unterseite des Fensters her.

Der Hauptscherenlenker 10 liegt dabei am oberen horizontalen Flügelrahmenholm 8 des Flügelrahmens 4 mit dem Zusatzlenker 9 in gestreckter Lage an.

Am Ende des Hauptscherenlenkers 10 zum Mehrgelenkgetriebe hin ist am Hauptscherenlenker 10 eine sich vertikal zur Ebene des Hauptscherenlenkers erstreckende Befestigungslasche 17 angeformt, an der die Schubkette 14 auf einfachste Weise endseitig festgelegt (z.B. eingehakt) ist und innerhalb des Fensterfalzes nach unten in das An- triebsgehäuse 13 der Antriebsvorrichtung 12 geführt ist.

Fig. 2 zeigt insbesondere auch den Aufbau eines bevorzugten Mehrgelenkgetriebes 11 zum Bewegen des Flügels 3 in seine Drehstellung herein und aus dieser heraus in seine Verschlussstellung.

Das Mehrgelenkgetriebe weist nach Fig. 2 zwei Getriebelenker 18, 19 auf, die an einem Gelenk 20 drehbar miteinander verbunden sind. Der eine der Getriebelenker 18 ist an einem seiner Enden mit einem Ansatzstift 21 in einer Kulisse 22 des Hauptscherenlenkers verschieblich geführt und mit seinem gegenüberliegenden Ende mit einem Ansatzstift 23 in einer Kulisse 24 einer Grundplatte 25 geführt. Die Grundplatte 25 ist wiederum an einem oberen Rahmenholm 27 des Blendrahmens 2 befestigt.

Der zweite Getriebelenker 19 ist einerseits über das Gelenk 20 gelenkig mit dem ersten Getriebelenker 18 verbunden und andererseits mit seinen gegenüberliegenden En- de an dem Hauptscherenlenker 10 und an der Grundplatte 25 derart angelenkt, dass der Flügel 3 zwangsgeführt auf- und zugedreht werden kann.

Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass bei diesem Mehrgelenkgetriebe 11 zwar die zwei Getriebelenker 18, 19 relativ zum Flügelrahmen 4 und damit auch zum Hauptscherenlen- ker 10 ihre Lage während des Öffnungsvorganges in Drehstellung zum Flügelrahmen

4 und damit auch zum Hauptscherenlenker 10 verändern, dass aber der Hauptscherenlenker 10 seine Position zum Flügelrahmen 4 beibehält.

In der dargestellten Position gemäß Figur 2 sichert die Schubkette 14 über den selbst- hemmenden Antrieb diese Lage des Hauptscherenlenkers 10 am Flügelrahmen 4. Diese Lage ändert sich auch nicht nach Schließen des Flügels in der Verschlusslage des Mehrgelenkgetriebes.

Durch die Anordnung ergibt sich eine senkrechte Bewegung während des Kippvor- ganges an jedem beliebigen Punkt entlang des Hauptscherenlenkers 10. Dies nutzt die Erfindung, indem sie die Schubkette 14 am Beschlag mit Ausstellschere und Mehrgelenkgetriebe immer am Hauptscherenlenker 10 anordnet.

Besonders vorteilhaft erweist sich die Anordnung der Befestigungslasche 17 am freien Ende des Hauptscherenlenkers 10, denn dort ist die Antriebsvorrichtung im oberen vertikalen Bereich des Flügels vorteilhaft untergebracht, da in der Regel im oberen horizontalen Bereich des Flügels kein genügender Bauraum vorhanden ist, da hier der eigentliche Beschlag bzw. die Ausstellvorrichtung anzuordnen ist.

Vorteilhaft ist zudem, dass die Antriebsvorrichtung 12 hinsichtlich der Bauabmessungen vorzugsweise so ausgebildet ist, dass sie im Falz (der an sich ein Beschlagfalz ist) 15 zwischen Blend- und Flügelrahmen ohne jegliche ergänzend zu bearbeitende Ausnehmungen im Flügelrahmen angeordnet ist.

Die Figur 3 zeigt wiederum eine Flügelrahmenecke, an der die Drehkippschere 6 angeordnet ist, die über das Mehrgelenkgetriebe 11 verfügt, das wiederum an einem nicht dargestellten Flügelrahmen festgelegt ist.

Die Kette 14 greift hier in geeigneter Weise an der Ausstell Vorrichtung eines Dreh- kippfensters an, sie kann aber in gleicher Weise am Blendrahmen oder beliebigen anderen Stellen eines Fensters angreifen, um unter anderem Dreh-, Kipp- oder Klappfenster öffnen und schließen zu können.

Hierbei kann die Kette 14 auch zusätzliche Beschlagsfunktionen übernehmen, die sonst - wie z. B. bei Kipp- oder Klappfenstern - von speziellen Beschlägen übernommen werden ,wie Ausstellarme usw..

Die schubsteife Schubkette 14 ist wiederum von der Antriebsvorrichtung 12 zum Hauptscherenlenker 10 und damit auch zum Mehrgelenkgetriebe 11 der Drehkippschere 6 bzw. der Ausstellvorrichtung geführt.

An der Befestigungslasche 17 am freien Ende des Hauptscherenlenkers 10 ist die Antriebsvorrichtung 12 im oberen vertikalen Bereich des Flügels vorteilhaft untergebracht. Dies ist besonders vorteilhaft, da in der Regel im oberen horizontalen Bereich des Flügels kein genügender Bauraum vorhanden ist, da hier der eigentliche Beschlag bzw. die Ausstellvorrichtung anzuordnen ist.

Dabei ist die Antriebsvorrichtung 12 hinsichtlich der Bauabmessungen vorzugsweise so ausgebildet ist, dass sie im Falz zwischen Blend- und Flügelrahmen ohne jegliche ergänzend zu bearbeitende Ausnehmungen im Flügelrahmen angeordnet ist.

In Fig. 1, 2, 3 und 4 ist die Antriebsvorrichtung z. B. am Flügelrahmen 3 im oberen vertikalen Bereich des Flügelrahmenholms 16 angeordnet.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt eines Fensterfalzes einer Aluminium-Fensterkonstruktion.

Zwischen dem Blendrahmen 2 und dem Flügelrahmen 4 befindet sich der Falz 15, der am Flügelrahmen durch die Beschlagsaufnahmenut 28 begrenzt ist. Am Grund dieser Nut ist eine Kabelnut 40 angeordnet, in der ein Flachbandkabel 41 angeordnet ist (Flügelrahmen schraffiert gezeichnet), das zur Stromversorgung und/oder Steuerung dient, wobei ein Stecker 42 die Verbindung zwischen der Antriebsvorrichtung 12 und dem Flachbandkabel sicherstellt.

In der Schnittdarstellung ist gezeigt, wie die Antriebsvorrichtung 12 in dem Beschlagsfalz 15 angeordnet ist.

Fig. 5 zeigt die Antriebsvorrichtung 12 in der Seitenansicht, die sich ergibt, wenn die Projektion senkrecht auf die Fensterebene erfolgt.

Das größte Bauteil, das den Bauraum des Antriebes bestimmt, ist der Motor 29, der das Kettenrad 30 für die Kette 14 antreibt.

Da für Motor 29 und Kette 14 nebeneinander kein Platz gegeben ist, wurde erfindungsgemäß der Motor 29 am entgegengesetzten Ende des Kettenaustritts 38 im Antriebsgehäuse angeordnet.

Über einen Zahnradtrieb 31 oder eine Alternativlösung mittels Gelenk- oder biegsamer Welle oder über räumliche Schrägstellung des Motors ist derart die Abtriebswelle 32 in den unteren Teil des Antriebsgehäuses verlegt.

Ein Schneckentrieb bzw. Schraubentrieb 33 zur Untersetzung der Motordrehzahl und weitere Getriebestufen z.B. mit weiteren Zahnrädern 43 werden von der Abtriebswelle 32 getrieben. Am Ende im Bereich des Kettenaustritts aus dem Antriebsgehäuse 13 ist die Welle 34 für das Kettenrad 30 gelagert.

Die Fig. 5 zeigt deutlich die Trennung des Antriebsgehäuses 13 in den unteren Getrie- bekasten 35 und den oberen Kettenkasten 36.

Die Welle 34 ist in den Kettenkasten 36 geführt, wo diese mit dem Kettenrad 30 drehfest verbunden ist und die Kette 14 antreiben kann.

Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch die Ebene des unteren Getriebekastens 35.

Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch den oberen Kettenkasten 36, der genügend Raum aufweist, um die Kette 14 im eingefahrenem Zustand nahezu vollständig (bis auf ihr Ende) aufzunehmen zu können. Am zum Motor gerichteten Ende des Kettenkastens 36 ist eine kreisbogenförmige Kettenumlenkvorrichtung 37 vorgesehen, um den Ket- tenstauraum des Kettenkastens 36 optimal zu nutzen. Eine kompakte Anordnung ergibt sich dadurch, dass die Kette nur einmal um 180° umgelenkt wird. Der Kettenstau- raum bezüglich seiner Längsausdehnung bestimmt den maximalen Hub des Antriebes. Über die Welle 32 ist es möglich, baugleiche Antriebe mit identischen Komponenten für unterschiedliche Hübe zu erstellen.

Besonders vorteilhaft ist, dass der Kettentrieb bzw. das Kettenrad 30 und der Motor 29 jeweils an den entfernten Positionen bzw. an den gegenüberliegenden Enden des langgestreckten bzw. länglichen Antriebsgehäuses angeordnet sind.

Hierdurch - vorteilhaft ergänzt durch die Längsunterteilung des Antriebsgehäuses in die parallel zueinander angeordneten Teilbereiche Kettenkasten und Getriebekasten - ist es in einfacher Weise möglich, auf dem beengten zur Verfügung stehenden Bauraum einen genügenden Speicherraum für die Kette zu schaffen. Der Kettenkasten 36 nimmt die Kette problemlos auf. Der Kettenkasten 36 und der Getriebekasten 35 sind vorzugsweise durch eine Wandung 46 mit Durchbrechungen für einzelne der Getriebeelemente voneinander getrennt.

Durch geeignete (z.B. die dargestellten) Getriebe ist das Antriebsgehäuse 13 in den unteren Getriebekasten und den oberen Kettenkasten unterteilt.

An dem Antriebsgehäuse können (hier nicht dargestellte) Befestigungsausleger ausgebildet bzw. angeordnet sein, die es erlauben, die Antriebsvorrichtung 12 in der Beschlagsaufnahmenut 28 kraft- und formschlüssig festzulegen.

Zusammenfassend ist nochmals zu betonen, dass die gewählte Anordnung zu einer besonders bauraumoptimierten Baugröße des Antriebsgehäuses 13 führt..

Da Kettenaustritt 38 unmittelbar am Gehäuseende ausgebildet ist (bzw. nahe dazu, z.B. nicht mehr als 20% der Länge des Antriebsgehäuses vom Ende entfernt) kann die Kette optimal im äußersten Eckbereich von Fenstern angreifend eingesetzt werden.

Bezugszeichen

Drehkippfenster 1

Blendrahmen 2

Flügel 3

Flügelrahmen 4

Scheibe 5

Drehkippschere 6

Scherengehäuse 7 oberer Flügelrahmenholm 8

Zusatzlenker 9

Hauptscherenlenker 10

Mehrgelenkgetriebe 11

Antriebsvorrichtung 12

Antriebsgehäuse 13

Schubkette 14

Falz 15

Flügelrahmenholm 16

Befestigungslasche 17

Getriebelenker 18, 19

Gelenk 20

Ansatzstift 21

Kulisse 22

Ansatzstift 23

Kulisse 24

Grundplatte 25 oberer Blendrahmenholm 27

Beschlagsaufnahmenut 28

Motor 29

Kettenrad 30

Zahnradtrieb 31

Abtriebswelle 32

Schneckentrieb bzw. Schraubentrieb 33

Welle 34 unterer Getriebekasten 35 oberer Kettenkasten 36

Kettenumlenkvorrichtung 37

Kettenaustritt 38

Schmalseiten 39

Kabelnut 40

Flachbandkabel 41

Stecker 42

Zahnräder 43, 44

Längsseiten 45

Wandung 46 horizontale Drehachse X