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Patent Searching and Data


Title:
DRIVE FOR HEALD FRAMES OF A LOOM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/092465
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive for heald frames (15) of a loom which comprises a drive motor (12), drive elements (13) and transfer elements and which is embodied as a premountable unit.

Inventors:
Sampers, Dirk (Woestenstraat 3, Oostvleteren, B-8640, BE)
Application Number:
PCT/EP2004/003704
Publication Date:
October 28, 2004
Filing Date:
April 07, 2004
Export Citation:
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Assignee:
PICANOL N.V. (Ter Waarde 50, Ieper, B-8900, BE)
Sampers, Dirk (Woestenstraat 3, Oostvleteren, B-8640, BE)
International Classes:
D03C1/16; D03D49/02; D03C1/00; D03D49/00; (IPC1-7): D03C1/16; D03D49/02
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER ZUSAMMENSCHLUSS NR. 16 (Kronenstr. 30, Stuttgart, 70174, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine, dadurch gekenn zeichnet, dass wenigstens ein Antriebsmotor (12,12', 50), An triebselemente (13,13', 53), die die Rotationsbewegung des An triebsmotors in lineare Bewegungen umformen, und Übertra gungselemente, die mit Webschäften (15) verbindbar sind, als ei ne Baueinheit ausgebildet sind. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bau einheit eine Tragkonstruktion besitzt, welche den Antriebsmotor (12,12', 50), die Antriebselemente (13,13', 53) und die Übertra gungselemente (14,54) aufnimmt und mit Einrichtungen (26,27) zum Befestigen an einem Rahmen (16,17) einer Webmaschine versehen ist. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bau einheit eine Tragkonstruktion besitzt, welche den Antriebsmotor (12,12', 50), die Antriebselemente (13,13', 53) und die Übertra gungselemente (14,54) aufnimmt und mit Einrichtungen (41,42) zum Aufstellen auf einen Boden versehen ist. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, dass die Tragkonstruktion ein einoder mehrteiliges Gehäuse (20,38 ; 45,46, 47 ; 73,76, 77) ist, an welchem der Antriebsmotor (12,12', 50) angebracht ist und welches die Antriebselemente (13, 13') und die Übertragungselemente (14,36, 53) aufnimmt, die aus dem Gehäuse herausragen. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, dass die Tragkonstruktion mit Führungen (34,35) versehen ist, die die Webschäfte (15) führen. Antrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge häuse (20,38, 71) nach außen abgedichtet ist und ein Ölbad ent hält. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, dass der Antriebsmotor (12,12', 50) mittels einer Getriebestu fe (11, 11', 51) mit einer Antriebswelle (10,10', 52) der Antriebs elemente (13,13', 53) verbunden ist. Antrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge triebe (11, 11') in einem Getriebegehäuse (23,23') außen an dem Gehäuse (20) angebracht ist. Antrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge triebe (11, 11') innerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, dass der Antriebsmotor (12,12') direkt mit einer Antriebswelle (10, 10') der Antriebselemente (13,13') verbunden ist. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, dass mehrere Antriebsmotoren (12,12') für die Web schäfte (15) vorgesehen sind. Antrieb insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da durch gekennzeichnet, dass eine als Tragkonstruktion ausgebilde te Baueinheit vorgesehen ist, die Antriebselemente (13,13') für Webschäfte (15) enthält und die Führungen (34, 35) für die Web schäfte (15) aufweist. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 12 dadurch gekenn zeichnet, dass die Antriebswelle (52,52') mittels eines eigenen Antriebsmotors (50) angetrieben ist, dessen Motorachse parallel zur Antriebswelle (52,52') verläuft und der zwischen der An triebswelle und dem Hebelsystem (54,54') in einem Bereich an geordnet ist, der von Verbindungsstangen (59,59') überbrückt ist, die die Antriebselemente (53,53') mit dem Hebelsystem (54,54') verbinden. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verbindungsstangen (59,59') im Wesentlichen horizontal verlaufen und oberhalb oder unterhalb des Antriebsmo tors (50) angeordnet sind. Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehäuse (71) wenigstens zwei Teile (73 ; 76, 77) aufweist, wobei an einem das Hebelsystem aufnehmenden Teil (73) ein Teil (77) angebracht ist, das den Antriebsmotor (50) enthält. Antrieb nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Tei le (73,76, 77) zu einem geschlossenen Gehäuse zusammenfüg bar sind, das zur Aufnahme eines gemeinsamen Ölbades (72) dient. Antrieb nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der An triebsmotor (50) mit einem vorzugsweise zylindrischen Motorge häuse versehen ist, das dichtend in ein Teil (77) eines Gehäuses (71) eingesetzt ist. Antrieb nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der An triebsmotor (50) in einem Teil (77) des Gehäuses (71) unterge bracht ist, das zwischen einem die Antriebswelle (52, 52') auf nehmenden Teil (76) und einem das Hebelsystem aufnehmenden Teil (73) angeordnet ist.
2. 19 Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekenn zeichnet, dass die Antriebswelle (52,52'), die Antriebselemente (53,53'), die Verbindungsstangen (59, 59'), die Hebelsysteme (54, 54') und der Antriebsmotor (50) in einem als Tragkonstruktion ges talteten Gehäuse (71) angeordnet sind.
3. 20 Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekenn zeichnet, dass der Antriebsmotor (50) über ein Getriebe (51) mit der Antriebswelle (52,52') verbunden ist, das in einem Getriebe gehäuse angeordnet ist, das seitlich an das die Antriebswelle (52) aufnehmenden Teil (76) des Gehäuses (71) und das an den An triebsmotor (50) aufnehmende Teil (77) des Gehäuses (71) ange setzt ist.
Description:
Beschreibung Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine.

Der Antrieb von Webschäften für eine Webmaschine wird üblicherweise von einem Hauptantriebsmotor abgeleitet, der eine Hauptantriebswelle antreibt, die ihrerseits eine Weblade antreibt. Zum Antrieb der Web- schäfte wird ein Getriebe benötigt, das meist in ein Seitenteil des Rah- mens der Webmaschine integriert ist und das die Antriebsbewegung auf ein Dobby, einen Nockenantrieb, einen Exzentermotorantrieb, eine Schaftmaschine oder einen Kurbelwellenantrieb überträgt, der mittels Schubstangen und Übertragungselementen mit den Webschäften ver- bunden ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb der eingangs genannten Art zu verbessern.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass wenigstens ein Antriebsmotor, Antriebselemente, die Rotationsbewegungen des Antriebsmotors in li-

neare Bewegungen umformen, und Übertragungselemente, die mit Webschäften verbunden sind, als eine Baueinheit ausgebildet sind.

Der erfindungsgemäße Antrieb für Webschäfte bildet eine Baueinheit und ist deshalb unabhängig von der Webmaschine herstellbar und auf seine Funktionsfähigkeit überprüfbar, bevor er mit der Webmaschine zusammengebaut wird. Da zwischen dem Antrieb der Webmaschine und dem Antrieb für die Schäfte keine Kräfte übertragen werden, muss der Konstrukteur einer Webmaschine nur berücksichtigen, dass ausrei- chend Platz für den Antrieb der Webschäfte zur Verfügung steht. Dar- über hinaus muss er wenig Rücksicht auf die Gestaltung des Antriebs der Webschäfte nehmen. Es können an einer im übrigen gleichen Web- maschine unterschiedliche Antriebe für die Webschäfte vorgesehen werden, beispielsweise eine Schaftmaschine, ein Dobby, ein Nockenan- trieb, ein Exzenterantrieb oder ein Kurbelantrieb. Der Antrieb für die Webschäfte kann für eine Reparatur oder einen Ersatz ausgetauscht werden, so dass die Stillstandszeiten einer Webmaschine verkürzt wer- den können.

In Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Baueinheit eine Tragkonstruktion besitzt, welche den Antriebsmotor, die Antriebs- elemente und die Übertragungselemente aufnimmt und die mit Einrich- tungen zum Befestigen an einem Rahmen einer Webmaschine versehen ist. Die Befestigung kann über Dämpfungselemente, beispielsweise gummielastische Blöcke, erfolgen, da keine Antriebskräfte zu übertragen sind. Dadurch können gegenseitige Beeinflussungen durch Vibrationen oder Schwingungen vermieden werden.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung wird vorgesehen, dass die Baueinheit eine Tragkonstruktion besitzt, welche den Antriebs- motor, die Antriebselemente und die Übertragungselemente aufnimmt und mit Einrichtungen zum Aufstellen auf einem Boden versehen ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Tragkonstruktion mit Führungen versehen ist, die die Webschäfte füh- ren. Bei dieser Ausgestaltung ist die gesamte Fachbildungseinrichtung einschließlich der Webschäfte eine von der Webmaschine getrennt her- stellbare Baueinheit, die getrennt von der Webmaschine zu dem Aufstel- lungsort gebracht und dort aufgebaut und montiert werden kann.

Um die gesamte Fachbildungseinrichtung vollständig unabhängig von dem Rest der Webmaschine machen zu können, wird gemäß einer Aus- führungsform der Erfindung eine als Tragkonstruktion ausgebildete Bau- einheit vorgesehen, die Antriebselemente für Webschäfte enthält und die Führungen für die Webschäfte aufweist.

Um einen Antrieb zu schaffen, der möglichst unabhängig von den kon- struktiven Gegebenheiten der Webmaschine ist, wird in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Antriebswelle mittels eines eigenen Antriebsmotors angetrieben ist, dessen Motorachse parallel zur An- triebswelle verläuft und der zwischen der Antriebswelle und dem Hebel- system in einem Bereich angeordnet ist, der von Verbindungsstangen überbrückt ist, die die Antriebselemente mit dem Hebelsystem verbin- den.

Da ein von dem Hauptantriebsmotor unabhängiger Antriebsmotor für den Antrieb der Webschäfte eingesetzt wird, besteht schon von vorn- herein eine konstruktive Freiheit. Da dieser Antriebsmotor zwischen der Antriebswelle der Antriebselemente und dem Hebelsystem angeordnet wird, ist er an einer bisher ungenutzten Stelle angeordnet, so dass durch ihn kein zusätzlicher Bauraum verbraucht wird. Der Antriebsmotor ver- größert den Bauraum nicht, der für den gesamten Antrieb benötigt wird.

Die Anordnung des Antriebsmotors beeinträchtigt somit die Konstruktion der Webmaschine nicht. Diese Baueinheit lässt sich unabhängig von der

Webmaschine herstellen und einer Funktionsprüfung unterziehen. Die Baueinheit kann selbstverständlich für den Transport und für die spätere Montage an oder in einer Webmaschine wieder zerlegt und an der Webmaschine erneut zusammengesetzt werden.

In Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Verbindungs- stangen im Wesentlichen horizontal verlaufen und oberhalb oder unter- halb des Antriebsmotors angeordnet sind. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Antriebswelle, die Antriebselemen- te, die Verbindungsstangen, das Hebelsystem und der Antriebsmotor in einem als Tragkonstruktion gestalteten Gehäuse angeordnet sind. Vor- zugsweise wird dabei vorgesehen, dass das Gehäuse wenigstens zwei Teile aufweist, wobei an einem das Hebelsystem aufnehmenden Teil ein Teil angebracht ist, das den Antriebsmotor enthält. Diese beiden Teile des Gehäuses können nach einer Funktionsprüfung wieder getrennt und erst an einer Webmaschine wieder zusammengefügt werden.

Vorteilhafterweise wird weiter vorgesehen, dass die Teile zu einem ge- schlossenen Gehäuse zusammenfügbar sind, dass zur Aufnahme eines gemeinsamten Ölbades dient. Bei dieser Ausführungsform wird vorteil- hafterweise weiter vorgesehen, das der Antriebsmotor mit einem vor- zugsweise zylindrischen Motorgehäuse versehen ist, das dichtend in das Teil eingesetzt ist. Damit wird verhindert, dass aus diesem Gehäu- seteil Öl austritt oder Staub in das Gehäuse eintritt. Der insgesamt in das Gehäuse integrierte Antriebsmotor wird vorzugsweise mittels einer Ölkühlung gekühlt, da er weitestgehend nicht mit der Umgebungsluft in Kontakt ist. Für das Kühlen wird vorzugsweise das Öl des Ölbades ver- wendet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten Aus- führungsformen und den Unteransprüchen.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt entlang der Linie l-l der Fig. 2 durch einen erfindungsgemäßen Antrieb für Webschäfte, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Antriebs nach Fig. 1, Fig. 3 eine teilweise Draufsicht auf einen Teil des Antriebs und eine Webmaschine, Fig. 4 bis 8 teilweise geschnittene Draufsichten, ähnlich Fig. 3 auf abge- wandelte Ausführungsformen, Fig. 9 einen Schnitt, ähnlich Fig. 1 durch eine Ausführungsform mit in Linearführungen geführten Übertragungselementen und mit an der Tragkonstruktion des Antriebs angebrachten Führungen für Webschäfte, Fig. 10,11 und 12 Schnitte, ähnlich Fig. 9 durch Ausführungsformen mit abge- wandelten Gestaltungen der Antriebselemente, Fig. 13 einen Schnitt, ähnlich Fig. 1 durch einen Antrieb mit nockenbe- tätigten Antriebselementen, Fig. 14 einen Schnitt, ähnlich Fig. 1 durch eine Ausführungsform mit mehr als zwei Übertragungselementen, Fig. 15 einen Schnitt, ähnlich Fig. 14 durch eine Ausführungsform, bei welcher die Tragkonstruktion unterteilt ist,

Fig. 16 einen Schnitt ähnlich Fig. 1 durch einen Antrieb mit zwei An- triebsmotoren, Fig. 17 einen Schnitt entlang der Linie ll-ll der Fig. 18 durch einen An- trieb für Webschäfte einer Webmaschine, Fig. 18 einen Schnitt entlang der Linie III-III der Fig. 17, Fig. 19 in kleinerem Maßstab eine perspektivische Ansicht des An- triebs nach Fig. 17 und 18 und Fig. 20 einen Schnitt, ähnlich Fig. 17 durch eine weitere Ausführungs- form.

Der in Fig. 1 bis 3 dargestellte Antrieb besitzt eine Antriebswelle 10, die über eine Getriebestufe 11 von einem Antriebsmotor 12 angetrieben wird. Die als Exzenterwelle ausgebildete Antriebswelle 10 ist an An- triebselemente 13 angeschlossen, die aus einem System gebildet sind, durch das die Drehbewegung des Antriebsmotors 12 und der Antriebs- welle 10 in eine lineare Bewegung umgeformt werden. Die Antriebsele- mente 13 sind mittels Übertragungselementen 14 mit Webschäften 15 verbunden. Die Webschäfte 15 sind in nicht näher dargestellter Weise in Führungen einer Webmaschine geführt. Von dieser Webmaschine sind nur die beiden Seitenteile 16,17 dargestellt. Darüber hinaus sind in Fig.

3 noch ein Kettbaum 18 eine Warenbaum 19 angedeutet.

Die Antriebselemente 13 sind in einem Gehäuse 20 untergebracht, das im Bereich zwischen den Seitenteilen 16,17 einen flachen, rechteckigen Querschnitt aufweist. Im Bereich der Antriebswelle 10 besitzt das Ge- häuse 20 einen nach oben vergrößerten Bereich. Das Gehäuse 20 ist insgesamt nach außen abgedichtet, so dass es in seinem Bodenbereich ein Ölbad 22 aufnehmen kann. Die Getriebestufe 11 ist in einem Getrie-

begehäuse 23 untergebracht, das außen an das Gehäuse 20 in dem Bereich der Antriebswelle 10 des Antriebs der Webschäfte angeflanscht ist. An diesem Getriebegehäuse 23 ist der Antriebsmotor 12 angebracht.

Das Gehäuse 20 ist in dem Bereich, in dem die Übertragungselemente 14 nach außen geführt sind, mit Dichtungselementen 24 abgedichtet, die ein Austreten von Öl aus dem Gehäuse 20 und ein Eindringen von Staub in das Gehäuse 20 verhindern. In dem eine größere Höhe aufwei- sendem Bereich ist das Gehäuse 20 mit einem in Fig. 1 gestrichelt dar- gestellten lösbaren Deckel 25 versehen. Das Gehäuse 20 mit dem dar- an angebrachten Antriebsmotor 12, der Getriebestufe 11, den Antriebs- elementen 13 und den Übertragungselementen 14 bildet eine vorgefer- tigte Baueinheit. Diese Baueinheit kann in dem Herstellerwerk, das nicht das Herstellerwerk der Webmaschine sein muss, vorgefertigt und auf ordnungsgemäße Funktion überprüft werden. Die Baueinheit wird in eine Webmaschine eingebaut oder an die Webmaschine angebaut, wobei sie einteilig oder aber auch mehrteilig angeliefert werden kann.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 3 ist das Gehäuse mit Be- festigungseinrichtungen in Form von umlaufenden Flanschen 26,27 versehen, mit denen es mittels Schrauben an den Seitenteilen 16,17 der Webmaschine angebracht werden kann. Dabei können zwischen den Seitenteilen 16,17 und den Flanschen 26,27 Dämpfungsmittel, insbesondere gummielastische Blöcke, angeordnet werden, so dass der Antrieb der Webschäfte 15 von der übrigen Webmaschine derart ent- koppelt ist, dass Vibrationen oder Schwingungen odgl. nicht gegenseitig übertragen werden.

Als Tragkonstruktion für die Baueinheit dient bei dem Ausführungsbei- spiel nach Fig. 1 bis 3 ein geschlossenes Gehäuse 20. Bei einer abge- wandelten Ausführungsform wird vorgesehen, dass das geschlossene Gehäuse auf den Bereich beschränkt ist, in welchem sich die Antriebs- welle befindet. Der übrige Bereich ist offen, so dass auch dort kein Öl-

bad vorhanden ist. Bei dieser Ausführungsform kann die Tragkonstrukti- on auch mehrteilig ausgeführt sein. Die Tragkonstruktion kann in Teilen zerlegt zu der Webmaschine gebracht und dort zusammengebaut wer- den.

Da die den Antrieb für die Webschäfte 15 bildende Baueinheit von der übrigen Webmaschine weitgehend unabhängig ist, kann sie in vielfälti- gen Anordnungen ausgeführt werden, insbesondere bezüglich der Aus- bildung der Antriebselemente 13 und der Anordnung des Antriebsmotors 12, wie das in Fig. 4 bis 8 dargestellt ist. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist der Antriebsmotor 12 mit seinem Getriebegehäuse 28 spiegelbildlich zu der Ausführungsform nach Fig. 3 angeordnet. Die Ge- triebestufe 11 ist in einem entsprechend gestalteten Getriebegehäuse 28 angeordnet. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist der Antriebsmo- tor nicht seitlich von dem Gehäuse 20 abragend angeordnet, sondern in Verlängerung des Gehäuses 20. Die in einem Getriebegehäuse 30 un- tergebrachte Getriebestufe 29 enthält ein Zwischenrad.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 ist der Antriebsmotor 12 um 90° gedreht bezüglich der Antriebswelle 10 des Antriebes der Webschäfte gedreht angeordnet. Ergänzend zu der Getriebestufe 11 ist deshalb noch eine Kegelradgetriebestufe 32 vorgesehen. Diese beiden Getrie- bestufen einschließlich ihrer Getriebegehäuse sind an dem Gehäuse 20 angebracht und gehören zu der Baueinheit.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 ist der Antriebsmotor koaxial zu der Antriebswelle 10 des Antriebes der Webschäfte angeordnet und mit dieser mittels einer elastischen Kupplung 33 verbunden.

Die große konstruktive Freiheit zeigt sich auch daran, dass das Gehäu- se 20 auch so angeordnet werden kann, dass es über das gegenüber- liegende Seitenteil 17 hinausragt, wie das in Fig. 8 dargestellt ist.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 enthält die Baueinheit auch die Webschäfte 15 und Führungen 34,35 für die Webschäfte 15. Die An- triebselemente 13 sind mit Übertragungselementen 36 verbunden, die in Linearführungen 37 geführt sind, die in die Oberseite des Gehäuses 38 eingesetzt sind. Die Webschäfte 15 besitzen Verbindungsmittel, die mit den hakenförmigen Enden der Übertragungselemente 36 in Eingriff bringbar sind. Hierzu werden die Webschäfte 15 abgesenkt und dann quer verschoben, bis die Verbindungsmittel der Webschäfte 15 mit den hakenförmigen Enden der Übertragungselemente 36 in Eingriff sind. Um diese Bewegung zu ermöglichen, ist die Führung 35 in horizontaler Rich- tung verstellbar.

Die Führungen 34,35 mit ihren Haltern 39,40 sind bei einer bevorzug- ten Ausführungsform lösbar an dem Gehäuse 38 angebracht, so dass die Führungen 34,35 und danach die Webschäfte 15 erst dann ange- bracht werden, wenn die Webmaschine aufgebaut wird. Die von dem Gehäuse 38 gebildete Baueinheit kann zusammen mit den Führungen 34,35 von der Webmaschine entfernt werden.

Das Gehäuse 38 ist mit Stützen 41,42 versehen, mit denen es auf ei- nem Boden aufsteht, so dass die Baueinheit völlig unabhängig von der übrigen Webmaschine ist.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform wird das Gehäuse 38 an den Seitenteilen 16,17 der Webmaschine angebracht, wie dies in Fig. 10 dargestellt ist. Auch in diesem Fall werden zweckmäßigerweise Dämp- fungselemente zwischengefügt, insbesondere gummielastische Blöcke.

Wie in Fig. 9,10, 11 und 12 dargestellt ist, können die Antriebselemente 13 in vielfältiger Weise gestaltet werden, beispielsweise um bestimmte Bewegungsverläufe zu erzielen oder um bestimmten sonstigen bauli-

chen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 ist beispielsweise vorgesehen, dass das Getriebegehäuse 23 mit der Getriebestufe und dem Antriebsmotor 12 ebenso wie die An- triebswelle 10 relativ hoch angeordnet sind. Die Antriebselemente befin- den sich deshalb im Wesentlichen in dem unteren Bereich des Gehäu- ses 38, der durch eine stirnseitige Tür oder einen Deckel 43 zugänglich ist.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 12 sind die Übertragungselemente 13 so gestaltet, dass in dem unteren Bereich des Seitenteils 16 nur eine relativ kleine Aussparung benötigt wird.

Um Probleme mit der Ausrichtung zu vermeiden, wird es auch bei den Ausführungsbeispielen nach Fig. 10,11 und 12, bei welchen Linearfüh- rungen 37 für die Übertragungselemente 36 eingesetzt sind, zweckmä- ßig sein, ebenfalls Führungen 34,35 an dem Gehäuse 38 anzubringen, die die Webschäfte 15 führen.

Wie in Fig. 13 dargestellt ist, kann anstelle eines Dobby odgl. auch ein Nockenantrieb 44 vorgesehen werden. Alle übrigen Elemente können nahezu identisch mit dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ausgebildet sein, insbesondere der Antriebsmotor 12 mit der Getriebestufe 11 und das Gehäuse 20 mit den Übertragungselementen 14 und den Dich- tungselementen 24.

Wenn aufgrund einer größeren Maschinenbreite schwerere Webschäfte eingesetzt werden, so kann es zweckmäßig sein, diese mehrfach mittels Übertragungselementen 14 an die Antriebselemente anzuschließen, wie dies in Fig. 14 dargestellt ist. Im übrigen ist die Ausführungsform nach Fig. 14 identisch mit der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3, so dass auf die dortigen Ausführungen verwiesen wird.

Wie schon angedeutet wurde, ist es natürlich nicht notwendig, dass das Gehäuse 20 aus einem Stück hergestellt wird, d. h. einen einteiligen Bo- den oder Seitenwände odgl. aufweist. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 15 ist vorgesehen, dass zwischen einem Gehäuseteil 45, an welchem das Getriebegehäuse 23 mit der Getriebestufe und dem An- triebsmotor 12 angebracht sind und in welchem die Antriebswelle 10 ge- lagert ist, und einem Gehäuseteil 46, welches sich zwischen den Seiten- teilen 16,17 der Webmaschine befindet und aus welchem die Übertra- gungselemente 14 herausragen, ein Zwischenstück 47 angeordnet. Die Gehäuseteile 45,46 und 47 sind beispielsweise mittels Flanschverbin- dungen miteinander verbunden, d. h. miteinander verschraubt. Der Zu- sammenbau der Baueinheit erfolgt bei der Montage der Webmaschine.

Wie vorstehend schon erwähnt wurde, können zum Umformen der Rota- tionsbewegungen des Antriebsmotors in eine Linearbewegung alle be- kannten Einrichtungen vorgesehen werden, d. h. Dobbys, Nockenantrie- be oder Exzenterantriebe oder Kurbelantriebe oder sonstige Schaftma- schinen odgl.. Die vorstehend erläuterten Ausführungsbeispiele können selbstverständlich auch miteinander kombiniert werden. Beispielsweise können auch Führungen für die Webschäfte 15 an den Gehäusen 20 angebracht werden, wenn keine Linearführungen vorgesehen sind. Das Getriebegehäuse 23 oder 28 oder 30 kann einstückig mit dem Gehäuse 20 ausgeführt sein.

Auf der Baueinheit, insbesondere auf dem Gehäuse 20,38 können wei- tere Einheiten angebracht werden, beispielsweise eine Kettfadenwäch- tereinrichtung, eine Kanteneinrichtung, eine Schneideinrichtung odgl..

Es ist auch im Rahmen der Erfindung, wenn mehrere Antriebsmotoren für den Antrieb der Webschäfte vorgesehen werden. Bei dem Ausfüh- rungsbeispiel nach Fig. 16 ist vorgesehen, dass innerhalb eines ge- meinsamen Gehäuses 20 für die Webschäfte zwei Gruppen von An-

triebselementen 13,13'vorgesehen sind, die jeweils einer eigenen An- triebswelle 10,10'zu geordnet sind. Die Antriebswellen 10,10'werden jeweils über eine Getriebestufe 11, 11', die sich in einem Getriebege- häuse 23,23'befindet, von einem Antriebsmotor 12,12'angetrieben.

Bei einer weiter abgewandelten Ausführungsform wird vorgesehen, dass für jeden Webschaft ein Antriebselement mit einem eigenen Antriebsmo- tor vorgesehen ist.

Der in Fig. 17 bis 19 dargestellte Antrieb besitzt ebenfalls einen von ei- nem Hauptantriebsmotor einer Webmaschine unabhängig betreibbaren Antriebsmotor 50, der über ein Getriebe 51 eine Antriebswelle 52 an- treibt, die mit einer Vielzahl von Antriebselementen versehen ist. Das Getriebe 51 ist vorzugsweise in einem Getriebegehäuse angeordnet.

Die Rotationsbewegungen der Antriebswelle 52 werden über Antriebs- elemente 53 in lineare Bewegungen umgeformt. Diese linearen Bewe- gungen werden mittels eines Hebelsystems 54 als Auf-und Abbewe- gungen auf Webschäfte 15 übertragen. Die Antriebselemente 53 enthal- ten eine Antriebsstange 56, die an einen Schwenkhebel 57 angelenkt ist, der um eine Achse 58 schwenkbar ist. An den Schwenkhebel 57 greift eine Verbindungsstange 59 ari, die die Antriebselemente 53 mit dem Hebelsystem 54 verbindet. Die Verbindungsstange 59 greift an ei- nen um eine stationäre Achse 60 schwenkbaren Winkelhebel 61 an, an den eine Stange 62 angelenkt ist, die die Schwenkbewegung des Win- kelhebels 61 als Auf-und Abbewegung auf ein mit einem Haken verse- henes Verbindungselement 36 überträgt, das in einer Linearführung 37 in vertikaler Richtung geführt ist. Der Winkelhebel 61 weist einen nach unten verlängerten Schenkel auf, der über eine Übertragungsstange 65 an einen um eine Achse 66 verschwenkbar gelagerten Winkelhebel 67 angelenkt ist. An den Winkelhebel 67 ist eine Stange 68 angelenkt, die die Schwenkbewegung in eine Auf-und Abbewegung eines mit einem Haken versehenen Verbindungselementes 36 überträgt, das in einer Li- nearführung 37 in vertikaler Richtung beweglich geführt ist. Bei Bedarf

können zwischen dem Winkelhebel 61 und dem Winkelhebel 67 weitere um Schwenkachsen verschwenkbare Winkelhebel entsprechend dem Winkelhebel 67 an die Übertragungsstange 65 angelenkt und über Stan- gen und Verbindungselemente mit dem Webschaft 15 verbunden wer- den. In der Praxis sind eine Vielzahl von Webschäften 15 hintereinander angeordnet, beispielsweise insgesamt acht, für die jeweils eigene An- triebselemente 53 und Hebelsysteme 54 vorgesehen sind, die zum Teil gegensinnig von der gemeinsamen Antriebswelle 52 bewegt werden.

Der Antriebsmotor 50, die Antriebswelle 52, die Antriebselemente 53, die Verbindungsstange 59 und das Hebelsystem 54 sind in einer ge- meinsamen Tragkonstruktion untergebracht, so dass sie eine Baueinheit bilden, die weitgehend von der übrigen Webmaschine unabhängig ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel ist die Tragkonstruktion ein Gehäuse 71, das bis auf die Linearführungen 37 geschlossen ist. Die Verbindungs- elemente 36 sind derart in den Linearführungen 37 geführt, dass der Gehäuseinnenraum abgedichtet ist. In dem unteren Bereich des Gehäu- ses 71 ist ein schraffiert angedeutetes Ölbad 72 vorgesehen. Die Ab- dichtung im Bereich der Linearführungen 37 ist derart, dass kein Öl nach außen dringt und kein Staub in den Innenraum des Gehäuses 71 gelan- gen kann.

Das Gehäuse 71 besteht aus einem Teil 73, das sich zwischen zwei Sei- tenteilen 16,17 einer Webmaschine erstreckt, und außerhalb des Be- reichs der Seitenteile 16,17 befindlichen Teilen 76,77. Das Teil 76 nimmt die Antriebswelle 52 und die Antriebselemente 53 auf. Das Teil 77 ist zwischen den Teilen 73 und 76 angeordnet und nimmt den An- triebsmotor 50 auf, dessen Motorachse parallel zu der Antriebswelle 52 verläuft. Wie insbesondere aus Fig. 18 und 19 zu ersehen ist, ist der im Wesentlichen innerhalb des Teils 77 untergebrachte Antriebsmotor 50 in einem Bereich untergebracht, der für keine anderen Bauteile benötigt wird, so dass der Antriebsmotor 50 keinerlei zusätzlichen Raum bean-

sprucht. Der Antriebsmotor 50 besitzt ein zylindrisches Außengehäuse, das dichtend in das Teil 77 eingesetzt ist, so dass in diesem Bereich kein Öl ausdringen oder Staub eindringen kann. Wie aus Fig. 18 und 19 zu ersehen ist, besitzt das Teil 77 eine etwas geringere Breite, so dass der Antriebsmotor 50 teilweise aus diesem Teil 77 nach außen ragt. Der Antriebsmotor 10 kann mit dem Öl des Ölbades 72 gekühlt werden.

Das Teil 77 ist mit Flanschen versehen, an denen es mit den Teilen 73 und 76 des Gehäuses 71 verbunden ist. Darüber hinaus dient der Flansch des Teils 77 auch zum Anbringen der gesamten Tragkonstrukti- on an einem Seitenteil der Webmaschine.

Um die Montage der Baueinheit an der Webmaschine zu erleichtern wird die Baueinheit bevorzugt in zwei Teilen angeliefert, d. h. dem Teil 73 mit den darin untergebrachten Bauteilen und die vormontierten Teile 76,77 mit den darin untergebrachten Bauteilen. Hierzu gehört auch der Win- kelhebel 61, der um die Achse 60 verschwenkbar ist, die in dem Teil 77 des Gehäuses 71 gehalten ist. Beim Zusammenbau sind dann die Stan- gen 62 und die Übertragungsstange 65 an den Winkelhebel 61 anzu- schließen.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform wird vorgesehen, dass die Teile 76,77 des Gehäuses 71 einteilig ausgeführt sind. Bei dem Ausfüh- rungsbeispiel nach Fig. 17 bis 18 laufen die Verbindungsstangen 59 zwi- schen den Antriebselementen 53 und dem Hebelsystem 54 im Wesentli- chen horizontal oberhalb des Antriebsmotors 50, so dass ausreichend Raum vorhanden ist, um den Antriebsmotor 50 unterzubringen. Das Ge- triebegehäuse des Getriebes 51 kann einteilig mit einem der Teile 16,17 ausgeführt sein.

Wie in Fig. 20 dargestellt ist, wird in gleicher Weise ein ausreichender Platz für den Antriebsmotor 50 im Bereich zwischen der Antriebswelle

52'und dem Hebelsystem 54'geschaffen, wenn die Verbindungsstan- gen 59'unterhalb des Antriebsmotors 50 ebenfalls im Wesentlichen ho- rizontal verlaufend angeordnet sind. Mit der Ausnahme, dass die An- triebswelle 52'höher angeordnet ist und die Antriebsstangen 56'und die Schwenkhebel 57'der Antriebselemente 53'nach unten gerichtet sind, gibt es keine wesentlichen Unterschiede zur Ausführungsform nach Fig.

17 bis 19, so dass auf die dortige Beschreibung verwiesen wird. Auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 20 können die Teile 76,77 des Gehäuses 71 einteilig ausgebildet sein.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform sind das Hebelsystem und die Verbindungselemente zu den Webschäften entsprechend der EP 742298 ausgebildet. Das als Tragkonstruktion gestaltete Gehäuse wird bevorzugt mit Dämpfungselementen, beispielsweise gummielasti- schen Dämpfungsblöcken, an den Seitenteilen 16,17 der Webmaschine angebracht. Bei einer abgewandelten Ausführungsform ist nur in dem Teil 76, des Gehäuses 71 ein Ölbad vorgesehen. Die Teile 73 oder 77 enthalten kein Ölbad. In diesem Fall kann das Teil 77 auch als eine o- ben oder unten offene Tragkonstruktion ausgebildet sein.

Bei einer weiter abgewandelten Ausführungsform wird vorgesehen, dass die Antriebswelle 52 oder 52'in zwei oder mehr Teilstücke unterteilt ist, die jeweils von einem eigenen Antriebsmotor angetrieben werden. Dabei liegt es auch im Rahmen der Erfindung, dass zum Antrieb jedes einzel- nen der Webschäfte 15 ein eigener Antriebsmotor vorgesehen wird.

Die Erfindung lässt sich praktisch bei jeder denkbaren Konstruktion von Antriebselementen realisieren, beispielsweise mittels Schaftantrieben, mittels Dobbys, mittels Nockenantrieben, mittels Exzenterantrieben oder mittels Kurbelantrieben odgl..