Antrieb für ein bewegbares Möbelteil

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb für ein bewegbares Möbelteil, mit einem Stellglied zum Bewegen des Möbelteils und einem Motor zum Antreiben des Stellglieds, wobei das Stellglied und das Möbelteil zeitweise unabhängig voneinander bewegbar sind.

Es sind bereits gattungsgemäße Antriebe bekannt, bei welchen über eine Positionsmesseinrichtung die Position bzw. davon abgeleitete Bewegungsgrößen des Stellgliedes oder des bewegbaren Möbelteils bestimmbar sind.

Beispielsweise beschreibt die WO 2006/017864 A1 auf den Seiten 5 bis 6 (vierte Variante der in der WO 2006/017864 A1 beschriebenen Erfindung) einen Antrieb für ein bewegbares Möbelteil, mit einer Positionsmesseinrichtung, durch welche die Position des Stellgliedes (Ausstoßhebel) bestimmbar ist. Daneben beschreibt die genannte Schrift auf Seite 7 die Möglichkeit die Positionsmesseinrichtung statt mit dem Stellglied mit dem Möbelteil selbst zu koppeln. Dies erfolgt in den in den Figuren 18 und 20 gezeigten Ausführungsformen entweder über einen federbelasteten Stößel oder über einen mit dem bewegbaren Möbelteil über einen gewissen Weg koppelbaren Mitnehmer.

Der Stand der Technik weist das Problem auf, dass es nicht möglich ist, die Position oder daraus abgeleitete Bewegungsgrößen wahlweise oder gleichzeitig sowohl vom Möbelteil als auch vom Stellglied zu erfassen und zwar unabhängig davon, ob das Stellglied das Möbelteil gerade kontaktiert oder nicht.

Aufgabe der Erfindung ist es, dieses Problem zu beheben.

Diese Aufgabe wird durch einen Antrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Es kann verschiedene Gründe dafür geben, warum das Stellglied und das Möbelteil zeitweise unabhängig voneinander bewegbar sind. Beispielsweise kann vorgesehen

sein, dass das Stellglied zum Bewegen des Möbelteils lose mit dem Möbelteil kontaktierbar ist. Diese Situation liegt vor, wenn das Stellglied als Ausstoßhebel oder Stößel ausgebildet ist. Der Ausstoßhebel bzw. der Stößel liegen nämlich nur über ihren Verschwenk- bzw. Ausfahrweg am Möbelteil an.

Es kann aber auch sein, dass das Stellglied an sich fest mit dem Möbelteil verbunden ist, jedoch im Antriebsstrang zwischen dem Motor, welcher das Stellglied antreibt und dem Möbelteil eine Kupplung angeordnet ist, durch welche der Antriebsstrang gelöst werden kann. Es kann beispielsweise wünschenswert sein, wenn das bewegbare Möbelteil manuell durch einen Benutzer bewegbar ist, ohne dass der Benutzer dabei vom Motor behindert wird. Dies ist vorteilhaft, wenn der Motor defekt ist oder der Benutzer beispielsweise eine höhere Geschwindigkeit wünscht, als sie das vom Motor angetriebene Möbelteil aufweist.

Es kann aber auch sein, dass die Kupplung als überlastkupplung ausgebildet ist, um eine Beschädigung oder gar Zerstörung des Stellgliedes oder des Motors zu verhindern. Ohne eine derartige überlastkupplung kann es vorkommen, dass das Stellglied bei einer Belastung des bewegbaren Möbelteils mit übermäßigen Kräften diese Kräfte auf den Motor oder ein Getriebe überträgt.

Bei all diesen Möglichkeiten ist es bei einem erfindungsgemäßen Antrieb möglich, die Position bzw. davon abgeleitete Bewegungsgrößen (wie Geschwindigkeit oder Beschleunigung) des Stellglieds und/oder des Möbelteils zu bestimmen, auch wenn sich das Stellglied und das Möbelteil gerade unabhängig voneinander bewegen.

Dadurch dass die Position oder davon abgeleitete Bewegungsgrößen des Möbelteils ständig bestimmbar sind, ist es zum Beispiel möglich, eine Touch-Latch-Funktionalität des Antriebs ständig aufrecht zu erhalten. Dies bedeutet, dass ein Benutzer durch eine Kraftausübung auf das Möbelteil und die damit verursachte Position- bzw. Geschwindigkeitsänderung des Möbelteils eine Aktivierung des Motors bewirken kann. Dies ist vor allem dann wünschenswert, wenn der Motor nur über einen Teil des gesamten Bewegungsweges des Möbelteils aktiv ist, um den Motor erneut auszulösen.

Die Bestimmung der Position bzw. abgeleiteter Bewegungsgrößen des Stellgliedes kann einerseits ebenfalls zur Verwirklichung einer Touch-Latch-Funktionalität

verwendet werden. In diesem Fall wird also beispielsweise bei einer Veränderung der Position oder der Geschwindigkeit des Stellgliedes der Motor aktiviert.

Andererseits kann auch vorgesehen sein, dass der Motor über das Stellglied ein vorgegebenes Weg-, Geschwindigkeits- oder Beschleunigungsprofil für das Möbelteil fahren soll. Um die Abhängigkeit von der Position bzw. der Geschwindigkeit oder Beschleunigung in geregelter Weise zu ermöglichen, muss natürlich eine entsprechende Positionsmesseinrichtung sowie gegebenenfalls eine Uhr und eine Recheneinheit vorgesehen sein.

über die Positionsmesseinrichtung kann auch eine Kollisionsüberwachung durchgeführt werden. Die Stellung (Position bzw. Weg) des bewegbaren Möbelteils wird dabei gemessen und über eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung auf eine Geschwindigkeits- bzw. Beschleunigungsänderung hin überwacht. Die Ermittlung der Geschwindigkeit bzw. Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils kann beispielsweise durch Bildung der ersten bzw. zweiten Ableitung der Position in Abhängigkeit von der Zeit erfolgen. Weicht die Geschwindigkeits- oder Beschleunigungsänderung von einem früher gegebenen Sollwert ab, so kann eine Abschaltung des Motors erfolgen. Beispiele für Kollisionen sind ein unter einem als Klappe ausgeführten bewegbaren Möbel stehender Benutzer, der den Schließvorgang der Klappe blockiert oder ein aus einem Möbelkorpus vorstehender Gegenstand, der das Schließen einer Schublade oder Klappe behindert.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Positionsmesseinrichtung wenigstens ein Potentiometer aufweist. Besonders bevorzugt sind aber zwei Potentiometer vorgesehen, wobei je ein Potentiometer dem Stellglied bzw. dem Möbelteil zugeordnet ist. Durch Potentiometer kann eine absolute Positionsbestimmung erfolgen. Für die Erfindung kann aber auch eine rein inkrementelle Positionsbestimmung ausreichend sein.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Motor als Elektromotor ausgebildet ist.

Ist ein Steuern bzw. Regeln des Antriebs erwünscht, so muss natürlich eine Steuerbzw. Regeleinrichtung vorgesehen sein, welche die Signale der Positionsmesseinrichtung zuführbar sind.

Es versteht sich von selbst, dass die Positionsmesseinrichtung physisch auch in Form von zwei räumlich voneinander getrennten Bauteilen ausgebildet sein kann. Alternativ kann ein einziger Bauteil vorgesehen sein, dem zwei getrennt voneinander operierende Messfühler (für das Stellglied und das Möbelteil) zugeordnet sind.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:

Fig. I bis 4 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand eines

Klappenantriebssystems in verschiedenen Ansichten und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Möbelkorpus mit einem montierten

Klappenantriebssystem gemäß Fig. 1 bis 4.

Die Fig. 1 bis 4 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand eines Klappenantriebssystems 1.

In Fig. 1 erkennt man dabei eine Deckfläche 24 einer in Fig. 2 nicht näher dargestellten mechanischen Stelleinheit 2. Die Deckfläche 24 weist zwei Vorsprünge 241 , welche zum Einhängen der Grundplatte 39 des Elektroantriebs 3 dienen. Das Einhängen erfolgt dabei über Laschen 391. Nach erfolgtem Einhängen können der Elektroantrieb 3 und die mechanische Stelleinheit 2 über Schrauben miteinander verschraubt werden, wobei in diesem Ausführungsbeispiel die Deckfläche 24 entsprechende Aufnahmen 242 für die Schrauben aufweist. Weiters erkennbar sind in Fig. 2 das Getriebe 33, der Elektromotor 31 sowie eine diese beiden Bauteile miteinander verbindende (in diesem Ausführungsbeispiel mechanisch flexibel ausgebildete), Kupplung 34. Auf der Grundplatte 39 ist weiters eine Platine 38 befestigt, welche die Schaltkreise einer Steuer- bzw. Regeleinheit aufweist.

Die Schnittstelle 6 ist hier in Form der zentralen Achse 6' des Elektroantriebs 3 und einer hinter einer Aufnahmeöffnung 6" an der Stelleinheit 2 angeordneten Aufnahme (nicht dargestellt) für die Achse 6' ausgebildet.

In Fig. 2 ist die mechanische Stelleinheit 2 als Gesamteinheit dargestellt so wie sie bereits in einem in Fig. 2 nicht dargestellten Möbelkorpus befestigt sein kann. Die

mechanische Stelleinheit 2 weist dabei einen Stellarm 21 auf, welcher durch einen in Fig. 2 nicht näher dargestellten aber dem Stand der Technik entsprechenden Kraftspeicher 22 (hier: Federpaket) beaufschlagt wird.

Das Gehäuse der Stelleinheit 2 weist eine Grundfläche 23 auf, mit welcher die Stelleinheit 2 an einem Möbelkorpus befestigbar ist. Von dieser beabstandet und im Wesentlichen parallel zu dieser ist die Deckfläche 24 angeordnet, welche der Befestigung des Elektroantriebs 3 dient.

In Bezug auf den Elektroantrieb 3 ist in Fig. 2 im Vergleich zur Fig. 1 ein Potentiometer 37 erkennbar, welches mit der Endstufe des Getriebes 33 zusammenwirkt (siehe hierfür die Explosionsdarstellung der Fig. 3). über das Potentiometer 37 ist die Position des Stellarms 21 und damit die Position der in Fig. 2 nicht dargestellten Klappe 4 bestimmbar, da die Endstufe des Getriebes 33 mit dem Stellarm 21 ohne Schlupf über die in Fig. 2 nicht dargestellte Schnittstelle 6 zusammenwirkt.

In den Figuren nicht gesondert dargestellt ist ein weiteres Potentiometer, welches direkt auf der Platine 38 durch geeignete Schaltungen ausgebildet ist. über dieses Potentiometer kann die Position des Stellglied in Form des Abtriebs des Elektromotors 31 bestimmt werden.

In Fig. 3 ist die tatsächliche Anordnung des Potentiometers 37 relativ zum Getriebe 32 erkennbar. Dabei ist ein Zahnkranz 371 drehfest mit der Endstufe des Getriebes 32 verbunden und wirkt mit einem Zahnrad 372 derart zusammen, dass eine 2:1- übersetzung der Bewegung der Endstufe des Getriebes 33 auf das Zahnrad 372 erfolgt. Hierdurch kann der Messbereich des Potentiometers 37, mit welchem das Zahnrad 372 zusammenwirkt, besser ausgenutzt werden.

In Fig. 3 ist weiters erkennbar, dass am Abtrieb 311 des Elektromotors 31 ein Stift 312 aufgesteckt ist, welcher in die Kupplung 34 (hier: mechanisch flexible Schlauchkupplung) eingesteckt ist. Auf der anderen Seite der Kupplung 34 ist in einem Gehäuse 313 ein Schneckenrad angeordnet, welches mit der ersten Stufe des Getriebes 33 zusammenwirkt.

Der Elektroantrieb 3 weist weiters eine überlastkupplung 331 sowie eine Freilaufkupplung 35 auf. Die überlastkupplung 331 verhindert dabei eine ungewollte Zerstörung der Zahnräder des Getriebes 33 durch eine übermäßige auf den Stellarm 21 einwirkende Belastung. Die Freilaufkupplung 332 gestattet den Eingriff eines Benutzers bei angetriebener Klappe 4, ohne durch den Motor 31 daran gehindert zu werden.

Fig. 4 zeigt in einer perspektivischen Ansicht nochmals das Klappenantriebssystem 1 gemäß den vorigen Fig. 1 bis 3, wobei der Elektroantrieb 3 als ein abgeschlossener Bauteil an der mechanischen Stelleinheit 2 befestigt ist.

Obwohl es vorteilhaft ist, den Elektroantrieb 3 auch dann an einer Stelleinheit 2 zu befestigen, wenn die Stelleinheit 2 bereits an einem hier nicht dargestellten Möbelkorpus 5 montiert ist, kann natürlich auch eine Vorkonfektionierung des Klappenantriebs 1 in der in Fig. 4 dargestellten Form erfolgen.

Fig. 5 zeigt einen Möbelkorpus 5 mit einer daran bewegbar gelagerten Klappe 4 und einem Klappenantriebssystem 1 nach den Fig. 1 bis 4.