Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DRIVE PEDAL UNIT FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/141459
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive pedal unit for motor vehicles. A position change of the pedal plate, said change being brought about by a corresponding actuating force, with respect to the starting position of said pedal plate against a restoring force of a restoring spring leads to an increase of the drive force of the engine, and when the actuating force decreases, the restoring force of the restoring spring returns the pedal plate in the direction of the starting position thereof. An externally drivable electromechanical actuator is arranged such that an additional restoring force can be set onto the pedal plate. According to the invention, means (13, 15) are provided that produce a hysteresis of the pedal characteristic, said hysteresis being independent of the additional restoring force (FZusatz) of the electromechanical actuator. The means (13, 15) are designed as a friction element (13) and a friction surface (15) that interacts with the friction element (13). The friction surface (13) is connected to the pedal plate (11) while the friction element (15) is decoupled from the power flow between the pedal plate (11) and the electromechanical actuator.

Inventors:
ZELL ANDREAS (DE)
LEONE CARMELO (DE)
DUCA MIHAI (RO)
DRAGOI CIPRIAN (RO)
SZASZ MIHALY (RO)
Application Number:
PCT/EP2011/057514
Publication Date:
November 17, 2011
Filing Date:
May 10, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
CONTI TEMIC MICROELECTRONIC
ZELL ANDREAS (DE)
LEONE CARMELO (DE)
DUCA MIHAI (RO)
DRAGOI CIPRIAN (RO)
SZASZ MIHALY (RO)
International Classes:
B60W30/14; B60K26/02; B60W30/16; G05G5/03
Domestic Patent References:
WO2005105508A12005-11-10
WO2005105508A12005-11-10
Foreign References:
US20050016318A12005-01-27
DE102004025829A12005-12-22
DE10324374A12003-12-18
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche :

1. Fahrpedaleinheit (1) für Kraftfahrzeuge, wobei eine

durch eine entsprechende Betätigungskraft herbeigeführ¬ te Lageänderung der Pedalplatte (11) gegenüber seiner Ausgangslage entgegen einer Rückstellkraft einer Rück¬ stellfeder (16) zu einer Erhöhung der Antriebskraft des Motors führt und bei nachlassender Betätigungskraft die Rückstellkraft der Rückstellfeder (16) die Pedalplatte (11) in Richtung seiner Ausgangslage zurückbefördert, wobei ein fremdansteuerbarer elektromechanischer Aktua- tor (18,) derart angeordnet ist, dass eine zusätzliche Rückstellkraft (FZusatz) auf die Pedalplatte (11) ein¬ stellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Hysterese- Mittel (13, 15) zur Erzeugung einer Hysterese der Pe¬ dalkennlinie vorgesehen sind, wobei die Hysterese unab¬ hängig von der zusätzlichen Rückstellkraft (FZusatz) des elektromechanischen Aktuator (18, 23, 33) ist.

2. Fahrpedaleinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hysterese-Mittel (13, 15) als Reib- Element (13) und mit dem Reib-Element (13) zusammenwir¬ kender Reibfläche (15) ausgebildet sind, wobei die Reibfläche (13) mit der Pedalplatte (11) verbunden ist, während das Reib-Element (15) aus dem Kraftfluss zwi¬ schen der Pedalplatte (1) und dem elektromechanischen Aktuator (18, 23, 33) entkoppelt ist.

3. Fahrpedaleinheit (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (13) um eine Achse (C) beweglich angeordnet ist, die sich parallel zur Achse (B) der Reibfläche (15) befindet. Fahrpedaleinheit (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibelement (13) schwenkbar um einen Achsbolzen (14) angeordnet ist, wobei der Achsbolzen (14) in einem Gehäuse (16) der Fahrpedaleinheit (1) be¬ festigt ist.

Fahrpedaleinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromecha- nische Aktuator als linearer Hubmagnet (18) ausgebildet ist, dessen Stößel (7) auf einer nockenartigen Kurvenscheibe (3) aufliegt, wobei die Kurvenscheibe (3) mit¬ tels eine Übertragungselements (10) von der Pedalplatte (11) betätigbar ist.

Fahrpedaleinheit (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die nockenartige Kurvenscheibe (3) min¬ destens einen Magneten (5) trägt, dessen Bewegung von einem Sensor (16) ermittelbar ist.

Fahrpedaleinheit (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Ak¬ tuator als regelbaren Elektromotor (23) ausgebildet ist, der eine Drehfeder (27) gegen einen Auflagepin (22) vorspannt, wobei ein mit der Pedalplatte (11) ver¬ bundener Hebelarm (26) an dem Auflagepin (22) anliegt.

Fahrpedaleinheit (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (26) mindestens einen Mag¬ neten (25) trägt, dessen Bewegung von einem Sensor (27) ermittelbar ist.

9. Fahrpedaleinheit (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Ak- tuator als reversibler Elektromotor (33) ausgebildet ist, auf dessen Motorwelle (34) ein vorgespanntes Band (36) liegt, das einerseits über eine vorgespannte Feder (47) mit einem Gehäuse (38) der Fahrpedaleinheit (1) und andererseits mit einer Kurvenscheibe (3) verbunden ist, wobei die Kurvenscheibe (3) mittels eine Übertra¬ gungselements (10) von der Pedalplatte (11) betätigbar ist .

10. Fahrpedaleinheit (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätz¬ liche Rückstellkraft (FZusatz) den maximalen Hub (S) der Pedalplatte (11) begrenzt, Kraftimpulse oder Vibratio¬ nen auf die Pedalplatte (11) erzeugt.

Description:
Fahrpedaleinheit für Kraftfahrzeuge

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrpedaleinheit für Kraftfahrzeuge, wobei eine durch eine entsprechende Betäti ¬ gungskraft herbeigeführte Lageänderung der Pedalplatte gege ¬ nüber seiner Ausgangslage entgegen einer Rückstellkraft ei ¬ ner Rückstellfeder zu einer Erhöhung der Antriebskraft des Motors führt und bei nachlassender Betätigungskraft die Rückstellkraft der Rückstellfeder die Pedalplatte in Rich ¬ tung seiner Ausgangslage zurückbefördert, wobei ein fremd- ansteuerbarer elektromechanischer Aktuator derart angeordnet ist, dass eine zusätzliche Rückstellkraft auf die Pedalplat ¬ te einstellbar ist.

Bei modernen Kraftfahrzeugen besteht generell das Problem, dass der Fahrzeugführer mit vielen Informationen seines Kraftfahrzeugs versorgt wird. Diese Reizüberflutung des Fahrzeugführers durch akustische und optische Signale führt zu einer Ablenkung vom Verkehr. Infolgedessen neigt der Fahrzeugführer dazu, die Signale zu überhören oder zu ignorieren oder er kann sie nicht mehr der Ursache zuordnen. Eine Fahrpedaleinheit der eingangs genannten Gattung vermeidet alle Nachteile optischer und akustischer Systeme: Es ist ei ¬ ne geeignete Mensch-Maschinen-Schnittstelle für Längsdyna ¬ mik-Funktionen (Abstandsinformation, Geschwindigkeitsbegrenzung und -regelung) sowie zur Anzeige von Gefahrenhinweisen.

Die passive Pedalkennlinie eines Fahrpedals weist in der Re ¬ gel eine Hysterese auf. Aus der WO2005/105508A1 sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Pedalkennlinie bekannt. Bei der vorbekannten Vorrichtung wird vorgeschlagen, die Hysterese durch den elektromechanischen Aktuator zu erzeugen. Dazu muss dann aber der elektromecha- nische Aktuator bei jeder Betätigung des Fahrpedals anges ¬ teuert werden und andererseits muss bei der Erzeugung einer zusätzlichen Rückstellkraft durch den elektromechanischen Aktuator eine Überlagerungsregelung berechnet werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Fahrpedaleinheit der eingangs genannten Gattung dahin ¬ gehend zu verbessern, dass sich die Kräfte der passiven Pedalkennlinie und des elektromechanischen Aktuators nicht ge ¬ genseitig beeinflussen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Dabei sind Hysterese-Mittel zur Erzeugung einer Hyste ¬ rese der Pedalkennlinie vorgesehen sind, wobei die Hysterese unabhängig von der zusätzlichen Rückstellkraft des elektromechanischen Aktuator ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen entnehmbar . In einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass die Hysterese-Mittel als Reib- Element und mit dem Reib-Element zusammenwirkender Reibflä ¬ che ausgebildet sind, wobei die Reibfläche mit der Pedal ¬ platte verbunden ist, während das Reib-Element aus dem

Kraftfluss zwischen der Pedalplatte und dem elektromechani- schen Aktuator entkoppelt ist.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist das Reibelement um eine Achse beweglich angeordnet, die sich paral ¬ lel zur Achse der Reibfläche befindet. Dazu ist das Reibele ¬ ment schwenkbar um einen Achsbolzen angeordnet, wobei der Achsbolzen in einem Gehäuse der Fahrpedaleinheit befestigt ist .

In einer ersten Alternative ist der elektromechanische Ak ¬ tuator als linearer Hubmagnet ausgebildet, dessen Stößel auf einer nockenartigen Kurvenscheibe aufliegt, wobei die Kur ¬ venscheibe mittels eine Übertragungselements von der Pedal ¬ platte betätigbar ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die nocken ¬ artige Kurvenscheibe mindestens einen Magneten trägt, dessen Bewegung von einem Sensor ermittelbar ist.

Bei einer zweiten alternativen Ausführungsform ist der elektromechanische Aktuator als regelbarer Elektromotor ausgebildet, der eine Drehfeder gegen einen Auflagepin vorspannt, wobei ein mit der Pedalplatte verbundener Hebelarm an dem Auflagepin anliegt. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass der Hebelarm mindestens einen Magneten trägt, dessen Bewegung von einem Sensor ermittelbar ist.

Bei einer dritten alternativen Ausführungsform ist der elektromechanische Aktuator als reversibler Elektromotor ausgebildet, auf dessen Motorwelle ein vorgespanntes Band liegt, das einerseits über eine vorgespannte Feder mit einem Gehäuse der Fahrpedaleinheit und andererseits mit einer Kur ¬ venscheibe verbunden ist, wobei die Kurvenscheibe mittels eine Übertragungselements von der Pedalplatte betätigbar ist .

Bei allen alternativen Ausführungsformen ist vorgesehen, dass die zusätzliche Rückstellkraft den maximalen Hub der Pedalplatte begrenzt, Kraftimpulse oder Vibrationen auf die Pedalplatte erzeugt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand dreier Ausführungsbei ¬ spiele im Zusammenhang mit der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Fahrpedaleinheit;

Fig. 2 eine Draufsicht in Teil-Schnittdarstellung der

Fahrpedaleinheit aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Pedalkennlinie;

Fig. 4 eine weitere Schnittdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels aus Fig. 1; Fig. 5 eine dreidimensionale Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Fahrpe ¬ daleinheit;

Fig. 6a, b zwei Teilansichten ausgesuchter Bauteile der Fahrpedaleinheit aus Fig. 5;

Fig. 7 eine weitere Teilansicht der Fahrpedaleinheit aus

Fig. 5;

Fig. 8a, b eine Explosionsdarstellung der in Fig. 7 gezeigten

Bauteile ;

Fig. 9 eine Schnittdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Fahrpedaleinheit;

Fig. 10 eine weitere Schnittdarstellung der in Fig. 9 dargestellten Fahrpedaleinheit und

Fig.11 eine Pedalkennlinie zur Verdeutlichung der Arbeitsweise aller ausführungsformen .

In Fig. 1 ist eine Fahrpedaleinheit 1 für Kraftfahrzeuge dargestellt. Wenn der Fahrzeugführer auf eine Pedalplatte 11 der Fahrpedaleinheit 1 tritt und sich eine durch seine ent ¬ sprechende Fuß-Betätigungskraft herbeigeführte Lageänderung der Pedalplatte 11 gegenüber der Ausgangslage entgegen einer Rückstellkraft FRück einstellt, so führt dies zu einer Erhö ¬ hung der Antriebskraft des Antriebsmotors des Kraftfahr ¬ zeugs. Dabei ist es unerheblich, ob der Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs durch einen Verbrennungsmotor oder einen bzw. mehrere Elektromotoren oder durch eine Kombination der genannten Motoren realisiert wird. Löst der Fahrzeugführer seinen Fuß von der Pedalplatte 11, so befördert eine Rück ¬ stellkraft F Rück die Pedalplatte 11 in Richtung seiner Aus ¬ gangslage zurück. Diese Rückstellkraft F Rück wird von einer hier nicht dargestellten Rückstellfeder erzeugt. Bei der in Fig. 1 dargestellten Fahrpedaleinheit kann bedarfsweise eine zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz auf die Pedalplatte 11 er ¬ zeugt werden. Der Fahrzeugführer erhält damit eine haptische Information. So kann beispielsweise zum ökonomischen und spritsparenden Betrieb des Kraftfahrzeugs angehalten werden, indem die zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz bei ineffizienter Motordrehzahl erhöht wird und damit das Pedalgefühl härter wird. Andererseits kann der maximale Hub S der Pedalplatte 11 begrenzt werden wie nachfolgend noch näher erläutert wird. Andere haptische Informationen, die dem Fahrzeugführer übermittelt werden können sind außerdem die Übermittlung sicherheitskritischer Informationen wie ein unzureichender Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug.

Wird die Pedalplatte 11 niedergedrückt, dreht sie sich um ihre Drehachse. Die Pedalplatte 11 betätigt ein Übertra ¬ gungselement 10, das wiederum mit einer nockenartigen Kurvenscheibe 3 verbunden ist. Durch die Kraftübertragung von der Pedalplatte 11 über das Übertragungselement 10 auf die Kurvenscheibe 3 wird diese um eine Achse B gedreht. Ein elektromechanischer Aktuator, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Hubmagnet 18 ausgebildet ist, greift eben ¬ falls an der nockenartigen Kurvenscheibe 3 an: Der Magnet ¬ stößel 7 des Hubmagneten 18 liegt auf einer Anlagefläche 6 der Kurvenscheibe 3 an und ist entlang einer Achse A vom Hubmagneten 18 bewegbar. Da der Magnetstößel 7 nur auf der Anlagefläche 6 anliegt kann der Hubmagnet 18 dabei nur eine Kraft in Richtung der Rückstellung der Pedalplatte 11 erzeugen. Eine stärkere Betätigung der Pedalplatte 11 als vom Fahrzeugführer mittels seiner Fußkraft eingestellt ist, kann der Hubmagnet 18 nicht erzeugen. Er wirkt also ausschließ ¬ lich in Rückstellrichtung mit der zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz · Bei der Betätigung der Pedalplatte 11 wird die Kurvenscheibe 3 gemeinsam mit einem Magneten 5 in eine Drehbewegung um die Achse B versetzt. Ein in Fig. 2 dargestell ¬ ter Sensor 16, der mit einer Steuereinheit 17 verbunden ist, ermittelt die Position der Pedalplatte 11 mit Hilfe des Mag ¬ neten 5, der sich gemeinsam mit Kurvenscheibe 3 bewegt. Wenn eine zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz erzeugt werden soll sendet eine weitere Steuereinheit 12 ein elektrisches Signal zum Hubmagneten 18. Der Hubmagnet 18 ist ein nicht- kommutierter Direktantrieb mit einem begrenzten Hub S, der den Magnetstößel 7 und eine statische Spule zur Bereitstel ¬ lung der Lorentz-Kraft aufweist. Der Hubmagnet 18 kann mit Hilfe elektrischer Signale der Steuereinheit 12 so anges ¬ teuert werden, dass die zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz als Vibration oder Kraftimpuls an der Pedalplatte 11 für den Fahrzeugführer spürbar ist. Abhängig von den eben genannten zahlreichen Funktionen der Kraftform der zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz kann auch die Größe der zusätzlichen Rück ¬ stellkraft F Zusatz eingestellt werden oder der maximale Hub S der Pedalplatte 11 begrenzt werden. Wie es aus der Fig. 1 ersichtlich ist, ist der maximale Hub S der Pedalplatte 11 erreicht, wenn die Kurvenscheibe 3 an einem Anschlag 2 an ¬ liegt. Bereits vor diesem maximal möglichen Hub S kann der Hub S der Pedalplatte 11 durch eine entsprechend große Rück ¬ stellkraft F Zusatz des Hubmagneten 18 begrenzt werden. Der Fahrzeugführer spürt dann eine Kraftschwelle an der Pedal- platte 11, die nur mit größerem Kraftaufwand übertreten wer ¬ den kann. Auf diese Weise wird der maximal mögliche Hub S der Pedalplatte 11 begrenzt. Diese Funktion kann dazu die ¬ nen, den Fahrzeugführer zu einer energiesparenden Fahrweise anzuleiten .

Die für eine Fahrpedaleinheit 1 notwendige Kennlinie wird nachfolgend anhand der Fig. 3 erläutert. Auf der Abszisse ist der Hub S der Pedalplatte 11 abgetragen, wobei der maxi ¬ mal mögliche Hub S, der durch den Kontakt zwischen der Kurvenscheibe 3 und der Anlagefläche 2 definiert ist, bei 100% auf der Abszisse liegt. Die Ordinate stellt die Rückstell ¬ kraft F Rück bzw. die zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz an der Pedalplatte 11 dar. Um die Geschwindigkeit des Kraftfahr ¬ zeugs zu erhöhen, übt der Fahrzeugführer eine Kraft auf die Pedalplatte 11 aus. Mit zunehmendem Winkel, um den die Pe ¬ dalplatte 11 ausgelenkt wird, erhöht sich die Geschwindig ¬ keit des Kraftfahrzeugs. Um dem Fahrzeugführer das Gefühl zu vermitteln, dass er die Geschwindigkeit steuert, wird der Pedalplatte 11 die Rückstellkraft F Rück gegen den Fuß des Fahrzeugführers mit steigendem Pedalwinkel bzw. mit steigen ¬ dem Pedalhub erhöht. Diese Rückstellkraft F Rück wird bei her ¬ kömmlichen Pedalanordnungen durch eine Rückholfeder und eine Hysterese-Feder erzeugt. Sind die Kraft, die durch den Fahrzeugführer auf die Pedalplatte 11 ausgeübt wird, und die Rückstellkraft F Rück , die durch die Rückholfeder und die Hys ¬ terese-Feder erzeugt wird, im Gleichgewicht, so wird dem Fahrzeugführer insbesondere auf ebener Fahrbahn das Gefühl vermittelt, er bewegt sich mit gleichbleibender Geschwindig ¬ keit vorwärts. Die Kennlinie 6', 6'' der Pedalplatte 11 zeigt den Verlauf der Rückstellkraft F Rück in Abhängigkeit vom Pedalhub S. In Fig. 3 repräsentiert die hinlaufende Kennlinie 6' die Ge ¬ schwindigkeitserhöhung. Die anfängliche Gegenkraft beim Pe ¬ dalhub S gleich Null und die Steigung der hinlaufenden Kennlinie 6' sind bei herkömmlichen Pedalanordnungen durch die Auswahl der Rückholfeder und der Hysterese-Feder bestimmt. Will der Fahrzeugführer die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs verringern, reduziert er die Kraft auf die Pedalplatte 11. Sobald sich die Richtung der Pedalauslenkung in Richtung abnehmendem Pedalhub S umkehrt, wird bei vorbekannten Syste ¬ men die Hysterese-Feder weggeschaltet, zum Beispiel durch Ausklinken der entsprechenden Feder. Die Rückstellkraft F Rück , mit der die Pedalplatte 11 auf den Fuß des Fahrzeugführers wirkt, wird nun um den Betrag, der durch die Hysterese-Feder erzeugt wird, reduziert. Diese Verringerung der Rückstell ¬ kraft F Rück bei Pedalwinkelumkehr wird durch die sogenannten Hysteresesprung 9 veranschaulicht. Die Gegenkraft der rück ¬ laufende Kennlinie 6'' wird nun einzig durch die vorhin er ¬ wähnte Rückholfeder aufgebracht. Der Fahrzeugführer verringert bei dem Wunsch, die Geschwindigkeit zu reduzieren, die Kraft auf die Pedalplatte 11. Die durch die Rückholfeder ausgeübte Rückstellkraft F Rück bewirkt, dass die Pedalplatte 11 in Kontakt mit dem Fuß des Fahrzeugführers bleibt und dem Fahrzeugführer das Gefühl vermittelt wird, dass er das Fahrzeug aktiv in Richtung geringerer Geschwindigkeit steuert. Eine zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz ist in Fig. 3 beispiel ¬ haft als Kraftspitze dargestellt, die eine Kraftschwelle für den Fahrzeugführer beim Niederdrücken der Pedalplatte 11 bedeutet . Bei der vorliegenden Fahrpedaleinheit 1 ist nun im Gegensatz zu den herkömmlichen Pedalanordnungen vorgesehen, dass Hysterese-Mittel die Hysterese der Pedalkennlinie erzeugen, wo ¬ bei diese Hysterese unabhängig von der zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz des Hubmagneten 18 ist. Die notwendige Hys ¬ terese wird durch die in Fig. 4 dargestellten Hysterese- Mittel erzeugt. Der Gedanke ist dabei, dass die Hysterese unabhängig von der zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz des Hub ¬ magneten 18 ist. Die Hysterese-Mittel werden in dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel als ein Reibelement 13 und eine mit dem Reibelement 13 zusammenwirkende Reibfläche 15 ausgebildet. Die Reibfläche 15 ist mit der nockenartigen Kurvenscheibe 3 fest verbunden und befindet sich in radialer Richtung zur Drehachse B der Kurvenscheibe 3. Die Reibfläche 15 dreht sich durch die feste Verbindung mit der Kurvenscheibe 3 gemeinsam um die Drehachse B. Da die Kurvenscheibe 3 über das Übertragungselement 10 mit der Pedalplatte 11 verbunden ist, wird eine auf die Reibungsfläche 15 aufgeb ¬ rachte Reibkraft auf die Bewegung der Pedalplatte 11 über ¬ tragen, d.h. eine derartige Reibkraft dämpft die Bewegung der Pedalplatte 11. Mit der Reibfläche 15 wirkt ein Reibele ¬ ment 13 zusammen, das schwenkbar um einen Achsbolzen 14 gelagert ist. Die Drehachse C des Achsbolzens 14 ist parallel beabstandet zur Drehachse B der Kurvenscheibe 3 angeordnet. Der Achsbolzen 14 ist im Gehäuse 19 befestigt. Eine Torsi ¬ onsfeder 4 drückt das Reibelement 13 gegen die Reibfläche 15 und erzeugt bei der Bewegung der Reibfläche 15, die sich ge ¬ meinsam mit der der Pedalplatte 11 verdreht, eine Reibkraft. Dadurch wird die Hysterese der Pedalkennlinie erzeugt. Im Vergleich der Fig. 1 und Fig. 4 wird deutlich, dass die Hysterese unabhängig von der zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz des elektromechanischen Aktuators erzeugt wird: Die Reibflä- che 15 und das Reibelement 13 zur Erzeugung der Hysterese sind nicht im Kraftfluss zwischen dem Hubmagneten 18 und der Kurvenscheibe 3 angeordnet, sondern parallel zu diesem

Kraftfluss und sind daher unabhängig von der durch den Hubmagneten 18 erzeugten zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz · Das Entscheidende dabei ist auch, dass die Hysterese konstant bleibt - unabhängig ob der Hubmagnet 18 angesteuert wird oder nicht. Dadurch vermittelt die Fahrpedaleinheit 1 dem Fahrzeugführer ein besseres Gefühl, wenn das Hystereseverhalten gleich bleibt unabhängig davon ob der Hubmagnet 18 aktiv ist oder nicht aktiviert wird.

Wie Fig. 1 weiter entnehmbar ist, ist die Torsionsfeder 4 in die Kurvenscheibe 3 eingehängt und wird durch eine Drehung der Kurvenscheibe 3 gespannt. Das andere Ende der Torsions ¬ feder 4 liegt an dem Reibelement 13 an und drückt es gegen die Reibfläche 15. Durch die Drehung der Kurvenscheibe 3 wird die Torsionsfeder 4 immer weiter gespannt und drückt das Reibelement 13 stärker gegen die Reibfläche 15. Ein Hys ¬ teresesprung zwischen hinlaufender und rücklaufender Kennlinie, wie er anhand von Fig. 3 erläutert wurde, entsteht da ¬ durch dass der Reibungsverlust in Betätigungsrichtung wirkt und daher beim Niederdrücken der Pedalplatte 11 zur Fußbetätigungskraft addiert wird, während beim Lösen der Pedalplat ¬ te 11 der Reibungsverlust gerade entgegenwirkt.

Anhand der Figuren 5 bis 8 sind die Hysterese-Mittel bei ei ¬ ner hängenden Fahrpedaleinheit 1 erläutert. Gleiche Elemente wie bei dem anhand der Fig. 1 bis 4 dargestellten stehenden Fahrpedaleinheit sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet. Die in Fig. 5 dargestellte Fahrpedaleinheit 1 ist eben ¬ falls in der Lage, eine zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz zu erzeugen, um dem Fahrzeugführer haptische Informationen zu übermitteln. Um dem Fahrzeugführer eine derartige haptische Information zu übermitteln, wird ein elektrisches Signal von einer externen Steuereinheit innerhalb des Kraftfahrzeugs von einer Steuereinheit 12 der Fahrpedaleinheit 1 umgesetzt.

Die Pedalplatte 11 ist bei dem hängenden Pedal mit einem Pe ¬ dalhebel 31 verbunden. Wird die Pedalplatte 11 niederged ¬ rückt, dreht sie einen mit der Pedalplatte 11 verbundenen Hebelarm 26 um seine Drehachse D. Die Drehachse D wird durch die Hauptwelle 24 gebildet. Dadurch wird der Hebel 26 ge ¬ meinsam mit einem Magneten 25 in eine Drehbewegung um die Drehachse D versetzt. Ein Sensor, der mit der Steuereinheit 12 verbunden ist, ermittelt die Position der Pedalplatte 11 mit Hilfe des Magneten 25, der sich gemeinsam mit dem Hebelarm 26 verdreht. Der Hebelarm 26 liegt an einem Auflagepin 22 an, dessen Position in Fig. 5 doppelt dargestellt ist, um die Bewegung der Pedaleinheit 1 zu verdeutlichen. Wenn die Fahrpedaleinheit 1 eine zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz er ¬ zeugen soll, dann steuert die Steuereinheit 12 einen Elekt ¬ romotor 23 an und der Auflagepin 22 vollzieht einen Teil der Bewegung gemeinsam mit einer Motorwelle 28 des Elektromotors 23. Wenn der Elektromotor 23 betrieben wird, beginnt sich die Motorwelle 28 zu drehen und durch die Bewegung des Auf ¬ lagepins 22 wird der Hebelarm 26 bewegt. Auf diese Weise, verstärkt sich die an der Pedalplatte 11 für den Fahrzeug ¬ führer spürbare Rückstellkraft. In Abhängigkeit der Vielzahl an Funktionen der Fahrpedaleinheit 1 kann diese zusätzliche Rückstellkraft modifiziert werden und der Elektromotor 23 kann warnende Vibrationen oder rechteckförmige Kraftimpulse erzeugen. Besonders wirksam haben sich dabei zwei aufeinander folgende rechteckförmige Kraftimpulse herausgestellt. In den Fig. 6a und 6b sind wiederum zwei Betätigungsstellungen des Fahrpedals 1 dargestellt. Zur Erfassung der Pedal ¬ plattenstellung trägt der Hebelarm 26 einen Magneten 25, dessen Bewegung von einem Sensor 27 erfasst wird. Der Magnet 25 wirkt mit dem als Magnetfeldsensor ausgebildeten Sensor 27 zusammen. Als Magnetfeldsensoren kommen ein Hall-Element oder ein magnetoresistives Element in Frage. Der Sensor 27 hat aus Gründen der Redundanz zwei Erfassungselemente. Wie es aus den Fig. 6a und 6b entnehmbar ist, ist der Sensor 27 in die Steuereinheit 12 integriert, das heißt, es wird keine gesonderte Signalübertragung zwischen der Steuereinheit 12 und dem Sensor 27 benötigt, weil der Sensor 27 bereits auf der Leiterplatte 29 der Steuereinheit 12 angeordnet ist.

Die Mittel zur Erzeugung einer Hysterese, die unabhängig vom Elektromotor 23 aufgebracht wird, sind in Fig. 7 darges ¬ tellt: Mit dem Hebelarm 26 ist eine Reibfläche 15 fest ver ¬ bunden. Das Reibelement 13, das mit der Reibfläche 15 zusam ¬ menwirkt, ist schwenkbar um eine Achse C gelagert. In der Achse C wird ein Zapfen angeordnet, der in einem Gehäuse be ¬ festigt ist und das Reibelement 13 lagert. Das Reibelement 13 wird durch eine Feder 30 gegen die Reibfläche 15 vorges ¬ pannt. Da die Reibfläche 15 mit dem Hebelarm fest verbunden ist, wirkt eine Reibkraft auf die Reibfläche 15 ebenfalls auf den Hebelarm und damit auf die Pedalplatte 11. Wie be ¬ reits anhand des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 bis 4 er ¬ läutert, ist auch beim Ausführungsbeispiel der Fig. 5 bis 8 die Mittel zur Erzeugung der Hysterese aus dem Kraftfluss des Elektromotors 23 über die nicht dargestellte Torsionsfe ¬ der zum Auflagepin 22 entkoppelt. Die Erzeugungsmittel in Form der Reibfläche 15 und des Reibelements 13 sind vielmehr parallel zu diesem Kraftfluss geschaltet.

In Fig. 8a und 8b ist ein wichtiger Montageschritt der Fahrpedaleinheit 1 dargestellt: Der Hebelarm 26 wird auf die Hauptwelle 24 gepresst - gemeinsam mit dem Pedalhebel 31 und dem Element, das die Reibfläche 15 aufweist. Die Hauptwelle 24 weist zum festen Sitz der aufgepressten Teile eine aufge- raute Oberfläche auf. Die aufgeraute Oberfläche besteht da ¬ bei aus kleinen Längsnuten, die sich parallel zur Längsachse D erstrecken. Dadurch können sich die eben genannten Bauteile zueinander nicht mehr verdrehen und durch diese Montage können besonders kleine Toleranzen realisiert werden.

In den Figuren 9 und 10 ist eine weitere Ausführungsform der Fahrpedaleinheit 1 dargestellt. Wiederum sind die Bauteile, die bereits bei den vorherigen Ausführungsformen beschrieben wurden, mit denselben Bezugszeichen versehen. Die Fahrpedaleinheit 1 arbeitet hierbei in folgender Form: Wird die Pe ¬ dalplatte 11 nieder gedrückt, wird auch das Übertragungsele ¬ ment 10 betätigt und die nockenartige Kurvenscheibe 3 be ¬ ginnt sich zu um ihre Drehachse B zu drehen. Zur Erzeugung einer zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz wird ein Elektromotor 33 angesteuert. Auf die Motorwelle 34 des Elektromotors 33 ist eine Scheibe 35 aufgesteckt, die an ihrer äußeren Um- fangsfläche eine Nut aufweist, in der ein Band 36 geführt wird. Das Band 36 ist einerseits an der Kurvenscheibe 3 und andererseits über eine Feder 37 am Gehäuse 38 befestigt.

Durch das Niederdrücken der Pedalplatte 11 wird die Kurvenscheibe 3 verdreht beginnt an dem Band 36 zu ziehen, das mit Hilfe der Feder 37 auf der Motorwelle 34 gespannt ist. Durch eine Ansteuerung des Elektromotors 33 wird an dem Band 36 gezogen und eine Kraft auf die Kurvenscheibe 3 in der Weise übertragen, dass das Übertragungselement 10 und die Pedal ¬ platte 11 in ihre Ausgangsposition zurück befördert werden. Mit anderen Worten ist eine zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz einstellbar. Wie bereits erwähnt, kann diese zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz in Form von Vibrationen oder rechteck- förmigen Kraftimpulsen erzeugt werden. Außerdem kann der maximal mögliche Hub S der Pedalplatte 11 durch eine geeignete zusätzliche Rückstellkraft F Rück begrenzt werden.

Die Mittel zur Erzeugung einer von der Krafterzeugung des Elektromotors 33 unabhängigen Hysterese werden wieder als Reibelement 13 und eine mit dem Reibelement 13 zusammenwir ¬ kende Reibfläche 15 ausgebildet. Die Reibfläche 15 ist mit der nockenartigen Kurvenscheibe 3 fest verbunden. Die Reib ¬ fläche 15 dreht sich durch die feste Verbindung mit der Kurvenscheibe 3 gemeinsam um die Drehachse B. Mit der Reibflä ¬ che 15 wirkt ein Reibelement 13 zusammen, das schwenkbar um die Achse C gelagert ist. Die Drehachse C ist parallel be ¬ abstandet zur Drehachse B der Kurvenscheibe 3 angeordnet. Da die Kurvenscheibe 3 über das Übertragungselement 10 mit der Pedalplatte 11 verbunden ist, wird eine auf die Reibungsflä ¬ che 15 aufgebrachte Reibkraft auf die Bewegung der Pedal ¬ platte 11 übertragen, d.h. eine derartige Reibkraft dämpft die Bewegung der Pedalplatte 11. Eine Torsionsfeder 32 drückt das Reibelement 13 gegen die Reibfläche 15 und er ¬ zeugt bei der Bewegung der Reibfläche 15, die sich gemeinsam mit der der Pedalplatte 11 verdreht, eine Reibkraft.

Wie bereits erwähnt, ist das Entscheidende, dass die Hyste ¬ rese unabhängig von der zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz des Elektromotors 33 erzeugt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die Reibfläche 15 und das Reibelement 13 aus dem Kraft- fluss zwischen dem Elektromotor 33 und der Pedalplatte 11 entkoppelt werden. Stattdessen sind die Reibfläche 15 und das Reibelement 13 parallel zu diesem Kraftfluss angeordnet und daher unabhängig von der durch den Elektromotor 33 erzeugten zusätzlichen Rückstellkraft F Zusatz · Entscheidend ist auch, dass die Hysterese konstant bleibt. Damit ist gemeint, dass die Hysterese eine konstante Kennlinie hat unabhängig ob der Elektromotor 33 angesteuert wird oder nicht. Das Hys ¬ tereseverhalten bleibt gleich unabhängig davon ob der Elektromotor 33 aktiv ist oder nicht aktiviert wird.

Wie bereits anhand der Fig. 1 verdeutlicht wurde, ist die Torsionsfeder 32 in die Kurvenscheibe 3 eingehängt und wird durch eine Drehung der Kurvenscheibe 3 gespannt. Das andere Ende der Torsionsfeder 32 liegt an dem Reibelement 13 an und drückt es gegen die Reibfläche 15. Durch die Drehung der Kurvenscheibe 3 wird die Torsionsfeder 32 immer weiter gespannt und drückt das Reibelement 13 stärker gegen die Reib ¬ fläche 15.

Anhand der Fig. 11 wird noch einmal die Funktionsweise der beschriebenen Ausführungsbeispiele erläutert. In der in Fig. 11 dargestellten Pedalkennlinie ist die Rückstellkraft F Rück gegenüber dem Hub S der Pedalplatte 11 abgetragen. Die hinlaufende, passive Pedalkennlinie 6' , der Hysteresesprung 9 sowie die rücklaufende Pedalkennlinie 6'' wurden bereits an ¬ hand von Fig. 3 erläutert. Durch die beschriebenen Fahrpe ¬ daleinheiten 1 kann eine zusätzliche Rückstellkraft F Rück er ¬ zeugt werden, die zur Informationsübermittlung an den Fahrzeugführer dient oder den Fahrzeugführer zu einer ökonomischen Fahrweise anleitet. Der Bereich, in dem die elektrome- chanischen Aktuatoren 18, 23, 33 aktiv sind und eine zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz erzeugen, ist mit dem Bezugszei ¬ chen 8 versehen. Entscheidend ist es nun, dass dieser Aktivbereich über die gesamte Abszisse verschoben werden kann. Das heißt, bei jedem Hub S der Pedalplatte zwischen 0% und 100% kann eine zusätzliche Rückstellkraft F Zusatz in Form von Vibrationen, Kraftschwellen oder rechteckförmigen Kraftimpulsen erzeugt werden. Eine Begrenzung des Hubs S durch eine Kraftschwelle ist ebenfalls bei jeder Stellung der Pedal ¬ platte 11 möglich.

Bezugs zeichenliste

1 Fahrpedaleinheit

2 Anlagefläche

3 nockenartige Kurvenscheibe

4 Torsionsfeder

5 Magnet

6', 6'' passive Pedalkennlinie

7 Magnetstößel

8 Aktivbereich

9 Hysteresprung

10 Übertragungselement

11 Pedalplatte

12 Steuereinheit

13 Reib-Element

14 Achsbolzen

15 Reibfläche

16 Sensor

17 Steuereinheit

18 Hubmagnet

19 Gehäuse

20

21

22 Auflagepin

23 Elektromotor

24 Hauptwelle

25 Magnet

26 Hebelarm

27 Sensor

28 Motorwelle

29 Leiterplatte

30 Feder

31 Pedalhebel 32 Torsionsfeder

33 Elektromotor

34 Motorwelle

35 Scheibe

36 Band

37 Feder

38 Gehäuse

A Achse Hubmagnet 18

B Drehachse Kurvenscheibe 2

C Drehachse Reib-Element 13

D Drehachse Hebelarm 26