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Title:
DRIVE SYSTEM FOR AN ADJUSTABLE VEHICLE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/080407
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relate to a drive system for an adjustable vehicle part. Said drive system has an electromotor (10), a worm gear which has a worm wheel (28) that is surrounded by a gear housing (36, 38; 136, 148); and electronic components (32, 34) for operating said electromotor. The electronic components (32, 34) are at least mainly situated between the worm wheel (28) and the gear housing (38; 138).

Inventors:
KRAUS THOMAS (DE)
ENGL RUDOLF (DE)
KLESING JOACHIM (DE)
MEIER BERNHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/003606
Publication Date:
October 25, 2001
Filing Date:
March 29, 2001
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO VEHICLE SYS INT GMBH (DE)
KRAUS THOMAS (DE)
ENGL RUDOLF (DE)
KLESING JOACHIM (DE)
MEIER BERNHARD (DE)
International Classes:
H02K5/14; H02K5/22; H02K7/116; H02K11/04; H02K11/38; B60J7/057; H02K23/66; (IPC1-7): H02K23/66; H02K7/116; H02K5/14; H02K5/22; H02K11/04
Domestic Patent References:
WO1998058825A21998-12-30
Foreign References:
DE19727118A11999-01-28
US4857812A1989-08-15
EP0835196A11998-04-15
FR2777136A11999-10-08
US4614886A1986-09-30
DE4315404A11994-11-10
DE19706898A11997-09-18
DE19805185A11999-08-12
GB2096800A1982-10-20
Attorney, Agent or Firm:
Wiese, Gerhard (Patentanwälte Wiese & Konnerth Georgenstr. 6 Planegg, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Antrieb für ein verstellbares Fahrzeugteil, mit einem Elektromotor (10), mit einem Schneckengetriebe, das ein von einem Getriebegehäuse (36,38 ; 136,148) umgebenes Schneckenrad (28) aufweist, und mit elektronischen Bauelementen (32,34) für den Betrieb des Elektromotors, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens der wesentliche Teil der elektronischen Bauelemente (32,34) zwischen dem Schneckenrad (28) und dem Getriebegehäuse (38 ; 138) angeordnet ist.
2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronischen Bauteile (32,34) im wesentlichen innerhalb der Kontour des Schneckenrads (28) angeordnet sind.
3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronischen Bauteile mindestens zum Teil von ASICs (34) gebildet sind.
4. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronischen Bauteile (32,34) als SMD Bauteile ausgebildet sind.
5. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebegehäuse im wesentlichen aus einem Träger (36 ; 136), welcher den Elektromotor (10) und das Schneckenrad (28) trägt, und einem Gehäusedeckel (38 ; 138) besteht.
6. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronischen Bauteile (32,34) direkt auf das Getriebegehäuse (138) montiert sind.
7. Antrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronischen Bauteile (32,34) direkt auf den Gehäusedeckel (138) montiert sind.
8. Antrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel (138) aus elektrisch isolierendem Material gefertigt ist.
9. Antrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel (138) aus Kunststoff gefertigt ist, auf welchen Leiterbahnen zum elektrischen Verbinden der elektronischen Bauteile (32, 34) aufgebracht sind.
10. Antrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel (138) mit einem elektrischen Anschluß (140) versehen ist.
11. Antrieb nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronischen Bauteile (32,34) auf einer Platine (30) montiert sind, die parallel zu dem Schneckenrad (28) liegt.
12. Antrieb nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Platine (30) zwischen dem Gehäusedeckel (38) und dem Schneckenrad (28) liegt.
13. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorwelle (16) eine Schnecke trägt, welche mit dem Schneckenrad (28) kämmt, und das Bürstensystem (18) für den Elektromotor (10) in der Nähe der Schnecke angeordnet ist.
14. Antrieb nach Anspruch 13, sofern auf Anspruch 6 oder 7 rückbezogen, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstensystem (18) in das Getriebegehäuse (36 ; 136) integriert ist.
15. Antrieb nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebegehäuse (36 ; 136) mit einer Aufnahme (42) für den Bürstenträger (20) versehen ist.
16. Antrieb nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebegehäuse (36 ; 136) mit einer Kontaktierungseinrichtung (44) für den Bürstenträger (20) versehen ist.
17. Antrieb nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der Kontaktierungseinrichtung (44) um eingelegte und/oder umspritzte leitende Elemente handelt.
18. Antrieb nach Anspruch 13, sofern auf Anspruch 11 rückbezogen, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstensystem in die Platine integriert ist.
Description:
Antrieb für ein verstellbares Fahrzeugteil Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb für ein verstellbares Fahrzeugteil, insbesondere ein Deckelelement eines Fahrzeugdaches, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Aus der DE 43 37 390 A1 ist ein gattungsgemäßer Antrieb bekannt, bei welchem die Bürstenführung für den Elektromotor mit einem Elektronikgehäuse verbunden ist, welches getrennt von dem das Schneckenrad umgebenden Getriebegehäuse ausgebildet ist und auf dieses aufgeclipst wird, wobei der Bürstenträger nahe der Schneckenwelle angeordnet ist. Das Elektronikgehäuse ist seitlich versetzt bezüglich des Schneckenrads angeordnet und umgibt die Elektronikbauteile der Motorelektronik, die auch Entstörbauteile umfaßt, wobei die Elektronikbauteile auf einer in dem Elektronikgehäuse aufgenommenen Platine angeordnet oder in einem integrierten Bauteil enthalten sein können.

Die Motorelektronik kann auch aus einem die elektronischen Bauteile aufweisenden Vergußbauteil bestehen. Die in der Bürstenführung längs verschiebbar gelagerten Bürsten werden über Metallbahnen bestromt, die nicht Bestandteil der Motorelektronikplatine sind.

Aus der DE 43 15 404 A1 ist ein Antrieb bekannt, bei welchem ein innerhalb des Motorgehäuses angeordneter Bürstenhalter als Träger für eine Leiterplatte dient, welche die Leistungs-und Steuerelektronik für den Motor aufweist.

Aus der DE 90 13 006 U1 ist ein gattungsgemäßer Antrieb bekannt, bei welchem die Bauteile der Motorelektronik auf einer Leiterplatte seitlich versetzt bezüglich des Schneckenrads innerhalb des Getriebegehäuses angeordnet sind. Die Leiterplatte dient auch als Aufnahme für einen Bürstenträger, der nahe des Schneckenrads bzw. der Schneckenwelle angeordnet ist. Die Elektronikbauteile können als SMD-Bauteile ausgebildet sein.

Ein weiterer gattungsgemäßer Antrieb ist aus der EP 0 538 495 A1 bekannt, bei welchem der Bürstenträger als separates Bauteil als Platte ausgebildet und mittels eines Steckers mit der in einem separaten Elektronikgehäuse untergebrachten Motorelektronik verbunden ist, welche auf das Getriebegehäuse aufsteckbar ist.

Aus der DE 43 23 946 C1 ist ein weiterer gattungsgemäßer Antrieb bekannt, bei welchem das Schneckenrad und die Motorelektronik in gesonderten, miteinander lösbar verbundenen Gehäuseteilen untergebracht sind.

Nachteilig bei diesen bekannten Antrieben ist der relativ hohe Raumbedarf.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Antrieb für ein verstellbares Fahrzeugteil zu schaffen, welcher möglichst kompakt ausgebildet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Antrieb, wie er in Anspruch 1 definiert ist. Auf diese Weise kann der Raumbedarf des Antriebs insgesamt vermindert werden, indem die Motorelektronik, statt wie bisher neben dem Schneckenrad angeordnet zu sein, in den Bereich des Schneckenrads verschoben wird und so Bauraum eingespart wird.

In vorteilhafter Ausgestaltung sind dabei die elektronischen Bauteile im wesentlichen innerhalb der Kontur des Schneckenrads angeordnet und können mindestens zum Teil von ASICs gebildet werden und/oder als SMD-Bauteile ausgebildet sein.

Die elektronischen Bauteile können auf einer Platine, die parallel zu dem Schneckenrad liegt, montiert sein, oder sie können direkt auf das Getriebegehäuse montiert sein.

Das Bürstensystem kann in das Getriebegehäuse oder in die Platine integriert sein, wobei in dem ersten Fall das Getriebegehäuse mit einer Aufnahme für den Bürstenträger und einer Kontaktierungseinrichtung für den Bürstenträger versehen sein kann, bei welcher es sich um eingelegte und/oder umspritzte leitende Elemente handeln kann.

Nachstehend werden Ausführungsformen der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen beispielhaft näher erläutert, wobei : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung in montiertem Zustand zeigt ; Fig. 2 die Ausführungsform von Fig. 1 bei der Montage zeigt ; Fig. 3A und 3B perspektivische Darstellungen aus unterschiedlichen Blickwinkeln sind, welche ebenfalls die Montage der Ausführungsform von Fig. 1 und 2 veranschaulichen ; und Fig. 4A und 4B Ansichten ähnlich zu Fig. 3A und 3B sind, wobei jedoch eine zweite Ausführungsform der Erfindung dargestellt ist.

Eine erste Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 1 bis 3B dargestellt, wobei die Antriebseinheit einen Elektromotor 10 mit einem Anker 12, der von einem Poltopf 14 umgeben wird, eine Motorwelle bzw. Polwelle 16 sowie ein Bürstensystem 18 umfaßt, welches einen Bürstenträger 20 zur Aufnahme von Bürsten 22 sowie eine Kontaktierung 24 für den elektrischen Kontakt mit einer Motorelektronik 26 aufweist. Die Motorwelle 16 trägt in ihrem vorderen Bereich eine (nicht dargestellte) Schneckenwelle, welche mit einem Schneckenrad 28 kämmt. Der Begriff"trägt"soll hierbei sowohl eine als separates Bauteil ausgebildete Schneckenwelle als auch eine einstückig mit der Motorwelle 16 ausgebildete Schneckenwelle umfassen. Das so gebildete Untersetzungsgetriebe dient zum Antrieb eines verstellbaren Fahrzeugteils, wobei es sich vorzugsweise um ein Deckelelement eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches handelt, z. B. den Deckel eines Schiebedaches oder Schiebehebedaches oder eine Lamelle eines Lamellendaches.

Die Motorelektronik 26 ist auf einer Leiterplatte bzw. Platine 30 untergebracht, welche parallel und im wesentlichen konzentrisch zu dem Schneckenrad 28 angeordnet ist. Die Motorelektronik 26 umfaßt die Steuerelektronik für den Motor 10, sowie EMV-Entstörelemente 32 für den Motor 10. Die Bauelemente der Motorsteuerung sind vorzugsweise mindestens zum Teil ais ASICs 34 ausgebildet. Alle elektronischen Bauteile sind vorzugsweise als SMD-Bauteile ausgebildet.

Das Getriebegehäuse besteht vorzugsweise aus Kunststoff und wird von einem Trägerteil 36 und einem Gehäusedeckel 38 gebildet. Das Trägerteil 36 trägt dabei den Elektromotor 10 und das Schneckenrad 28, während die Leiterplatte 30 mit der Motorelektronik 26 zwischen dem Schneckenrad 28 und dem Gehäusedeckel 38 angeordnet ist. Die Leiterplatte 30 trägt ferner einen elektrischen Steckanschluß 40 zum Anschluß der Stromversorgungs-und Steuerleitungen. Das Trägerteil 36 ist mit einer Aufnahme 42 für den Bürstenträger 20 und mit einer entsprechenden Kontaktierungseinrichtung 44, bei der es sich um eingelegte und/oder umspritzte leitende Elemente handelt, versehen, so dass das Bürstensystem in das Getriebegehäuse integriert ist. Die Kontakteinrichtung 44 kann in die Platine 30 integriert sein oder über separate Leiterbahnen mit dieser verbunden sein. Alternativ kann auch der Bürstenträger in die Platine 30 integriert sein. In diesem Fall muß eine Masseverbindung zwischen der Platine 30 und dem Poltopf 14 bestehen.

Die Motorwelle 16 ist drehfest mit einem Magnetrad 46 versehen, welches mit auf der Platine 30 vorgesehenen Hall-Sensoren 48 zusammenwirkt, um die Stellung des von der Antriebseinheit angetriebenen verstellbaren Fahrzeugteils zu erfassen.

Die Zusammenfassung von Elektronikfunktionen in Form von ASICs 34 verringert die Zahl der erforderlichen Elektronikbauelemente und senkt damit den erforderlichen Bauraum und die Herstellungskosten. Die Ausbildung der Elektronikbauelemente als SMD-Bauelemente bewirkt ebenfalls eine Miniaturisierung und Kostensenkung.

Eine noch kompaktere Bauform der Antriebseinheit ist in Fig. 4A und 4B gezeigt, die sich im wesentlichen von der bisher beschriebenen Ausführungsform dadurch unterscheidet, dass keine separate Platine 30 für die Motorelektronik 26 vorgesehen ist, sondern daß die Bauteile der Motorelektronik 126 direkt auf der Innenseite des Gehäusedeckels 138 in dem Bereich oberhalb des Schneckenrads 28 montiert sind. Dabei ist es wesentlich, dass das Getriebegehäuse bzw. mindestens der Deckel 138 aus elektrisch isolierendem Material, vorzugsweise Kunststoff, gefertigt ist, wobei die Leiterbahnen zum elektrischen Verbinden der elektronischen Bauteile auf der Innenseite des Gehäusedeckels 138 aufgebracht sind. Die elektronischen Bauelemente sind bevorzugt als SMD-Bauteile ausgebildet. Diese Art der Elektronikausbildung ist auch als MID (Moulded Interconnected Device) bekannt. Der Steckanschluß 140 ist als Teil des Gehäusedeckels 138 ausgebildet.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 4A und 4B erlaubt durch den Wegfall der Platine eine noch kompaktere Ausbildung der Antriebseinheit.

Bei den beschriebenen Ausführungsformen ist wesentlich, dass die elektronischen Bauelemente der Motorelektronik im wesentlichen zwischen dem Schneckenrad und dem Getriebegehäuse, vorzugsweise im wesentlichen innerhalb der Kontur des Schneckenrads, angeordnet sind.