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Patent Searching and Data


Title:
DRIVE SYSTEM FOR A SLIDING ROOF OR A WINDOW OPENER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/052464
Kind Code:
A1
Abstract:
1. A drive unit for a motor vehicle, in particular for a sliding roof or a window opener of a motor vehicle. 2.1. The invention relates to a drive unit for a motor vehicle, in particular for a sliding roof or a window opener of a motor vehicle, with a guide element (10), a functional unit (20) which is guided by the guide element (10) and is in particular movable by motor, and a driver (30) which is guided by the guide element (10) and can be coupled to the functional unit (20). 2.2. According to one aspect of the invention, the driver (30) comprises a coupling element (34) which is movable in relation to a main body (32) of the driver (30) such that, in order to produce a latching state, said coupling element, in a first position, can be arranged within a receptacle (16) of the guide element (10) so as to fix the driver (30) to the guide element (10), and, in order to produce a coupling state, can be arranged, in a second position, within a recess (24) of the functional unit (20) such that the driver (30) is movable together with the functional unit (20), and the driver (30) has a securing element (70) which is movable in relation to the main body (32) of the driver (30) and which, in a fixing position, prevents the movement of the coupling element (34) from the first position into the second position.

Inventors:
HEIDAN MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/068232
Publication Date:
April 26, 2012
Filing Date:
October 19, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BOS GMBH (DE)
HEIDAN MICHAEL (DE)
International Classes:
B60J7/02
Foreign References:
DE19944853C12000-12-07
DE10146285A12002-10-02
US20020041113A12002-04-11
DE102009041903B32011-03-03
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Schiebedach oder einen Fensterheber eines Kraftfahrzeugs, mit

einem Führungselement (10),

einer durch das Führungselement (10) geführten und insbesondere motorisch bewegbaren Funktionseinheit (20) und einem durch das Führungselement (10) geführten und an die Funktionseinheit (20) ankoppelbaren Mitnehmer (30), dadurch gekennzeichnet, dass

der Mitnehmer (30) ein Kuppelelement (34) umfasst, welches gegenüber einem Hauptkörper (32) des Mitnehmers (30) beweglich ist, so dass es

zur Herstellung eines Rastzustandes in einer ersten Position innerhalb einer Aufnahme (16) des Führungselements (10) angeordnet sein kann, um den Mitnehmer (30) am Führungselement (10) festzulegen, und

zur Herstellung eines Kopplungszustandes in einer zweiten Position innerhalb einer Ausnehmung (24) der Funktionseinheit (20) angeordnet sein kann, so dass der Mitnehmer (30) mit der Funktionseinheit (20) gemeinsam bewegbar ist, und

der Mitnehmer (30) ein Sicherungselement (70) aufweist, welches gegenüber dem Hauptkörper (32) des Mitnehmers (30) beweglich ist und welches in einer Fixierposition die Bewegung des Kuppelelements (34) aus der ersten Position in die zweite Position verhindert.

Antriebseinheit nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass das Kuppelelement (34) durch eine erste Feder (36) stets in Eindringrichtung in die Aufnahme (16) des Führungselements (10) kraftbeaufschlagt ist.

3. Antriebseinheit nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Sicherungselement (70) durch eine zweite Feder (72) stets in Richtung der Fixierposition kraftbeaufschlagt ist.

4. Antriebseinheit nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Feder (36) und die zweite Feder (72) Teilstücke einer einzigen Feder sind.

5. Antriebseinheit nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Sicherungselement (70) einen Funktionsbereich (74) aufweist, der derart angeordnet ist, dass die Funktionseinheit (20) im Zuge des Ankoppeins mit diesem Funktionsbereich (74) in Kontakt gelangt und dadurch das Sicherungselement (70) aus seiner Fixierposition drückt.

6. Antriebseinheit nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

zusätzlich eine durch das Führungselement (10) geführte Schubeinheit (40) vorgesehen ist und

die Funktionseinheit (20) und die Schubeinheit (40) jeweils über eine Anlagefläche (26, 42) verfügen, so dass die Schubeinheit (40) mittels der Funktionseinheit (20) im Führungselement (10) verschoben werden kann.

7. Antriebseinheit nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schubeinheit (40) auf der dem Mitnehmer (30) gegenüberliegenden Seite der Funktionseinheit (20) vorgesehen ist.

8. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 6 oder 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Führungselement (10) und die Schubeinheit (40) derart aufeinander abgestimmt sind, dass eine Bewegung der Schubeinheit (40) nur bis zu einer definierten Position möglich ist.

9. Antriebseinheit nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

zur Bewegung der Funktionseinheit (20) ein Kabel (22) vorgesehen ist.

10. System mit mindestens einer Abschattung (64) und/oder mindestens einem Deckel (56) sowie mit mindestens einer Antriebseinheit zur Verlagerung der mindestens einen Abschattung (64) und/oder des mindestens einen Deckels (56),

dadurch gekennzeichnet, dass

die Antriebseinheit nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

1 1 . System nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

die mindestens eine Abschattung (64) oder der mindestens eine Deckel (56) an der Schubeinheit (40) befestigt ist, so dass eine Bewegung der Schubeinheit (40) auch eine Bewegung der Abschattung (64) oder des Deckels (56) verursacht und eine Verlagerungsfeder vorgesehen ist, die eine permanente Verlagerungskraft auf die Schubeinheit (40) ausübt, wobei diese Verlagerungskraft in Richtung der Funktionseinheit (20) gerichtet ist.

12. System nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Abschattung (64) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verlagerbar ist und derart mit der Schubeinheit (40) verbunden ist, dass die Kraft der Verlagerungsfeder die Abschattung (64) in Richtung der Öffnungsstellung drückt.

13. System nach Anspruch 1 1 oder 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Abschattung (64) an der Schubeinheit (40) befestigt ist und der Deckel (56) am Mitnehmer (30) befestigt ist.

14. System nach einem der Ansprüche 1 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

das System als Dachsystem ausgebildet ist, insbesondere als Hubdachsystem, als Mehrdeckeldachsystem, als Schiebehebe- dachsystem oder als Spoilerdachsystem.

15. System nach einem der Ansprüche 1 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

das System als Fensterhebersystem ausgebildet ist.

Description:
Beschreibung

Antriebssystem für ein Schiebedach oder einen Fensterheber Anwendungsgebiet und Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für ein Abdeckungssystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für ein Schiebedach oder einen Fensterheber eines Kraftfahrzeugs, mit einem Führungselement, mit einer durch das Führungselement geführten und motorisch bewegbaren Fun ktionseinheit und mit einem durch das Führungselement geführten und an die Funktionseinheit ankoppelbaren Mitnehmer.

Die Erfindung betrifft weiterhin auch ein System, insbesondere ein Dachsystem oder ein Fensterhebersystem, mit einer solchen Antriebseinheit sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen System.

Eine gattungsgemäße Antriebseinheit dient dem Zweck, Komponenten im Zusammenhang mit einem Fenstersystem, einem Dachsystem oder einem Abschattungssystem eines Kraftfahrzeugs, wie beispielsweise einem Rollosystem, verfahren zu können. Zu diesem Zweck weist es ein Führungselement auf, wobei hierunter im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung eine Führungsschiene zu verstehen ist. Dieses Führungselement dient der Führung einer insbesondere motorisch be- wegbaren Funktionseinheit und eines an die Funktionseinheit ankoppelbaren Mitnehmers.

Die Funktionseinheit und der Mitnehmer sind demnach beide durch das Führungselement geführt, wobei der Mitnehmer je nach gegenwärtigen Funktionszustand der Antriebseinheit an das Kupplungselement angekoppelt oder von diesem entkoppelt sein kann. Im entkoppelten Zustand ist die Funktionseinheit separat bewegbar. Aus der DE 10 2009 041 903 B3 ist ein gattungsgemäßes System bereits bekannt. Bei dem System ist vorgesehen, dass der Mitnehmer zum einen in besagtem Kopplungszustand gemeinsam mit der Funktionseinheit bewegt wird. Er kann jedoch auch von der Funktionseinheit entkop- pelt werden und dann stattdessen am Führungselement eingerastet werden. Hierfür ist am Führungselement eine Aufnahme vorgesehen. Der Mitnehmer verfügt zur Koppelung mit der Funktionseinheit einerseits und zur Verrastung mit dem Führungselement andererseits über ein Kuppelelement welches im verrassteten Zustand in der Aufnahme des Führungselements angeordnet ist und welches im gekoppelten Zustand in einer Ausnehmung der Funktionseinheit angeordnet ist.

Diese Gestaltung gestattet es, eine am Mitnehmer vorgesehene Baugruppe, beispielsweise den Deckel eines Dachsystems, fallweise ge- meinsam mit der Funktionseinheit zu bewegen oder unabhängig von der Bewegung der Funktionseinheit ortsfest im Führungselement zu belassen. In dem genannten verrasteten Zustand wird das Koppelungselement durch eine Federkraft in die Aufnahme des Führungselements hineingedrückt, so dass eine Beweglichkeit des Mitnehmers entlang des Führungselements hierdurch verhindert wird. Es hat sich jedoch gezeigt, dass diese durch das Koppelungselement und die Federkraft bewirkte Sicherung mitunter nicht ausreicht, beispielsweise im Falle des Versuchs einer missbräuchlichen manuellen Verlagerung des Mitnehmers. Die bereits genannte DE 10 2009 041 903 B3 offenbart auch, dass die Funktionseinheit mit zwei Mitnehmern verwendet werden kann, die jeweils über ein Koppelungsteil mit der Funktionseinheit gekoppelt werden können. Hierdurch wird es möglich, zwei Baugruppen getrennt voneinander mittels der gleichen angetriebenen Funktionseinheit zu verlagern. Aufgrund des vergleichsweise komplexen Aufbaus des Mitnehmers mit dem federgelagerten Kuppelelement ist der hierfür erforderliche Aufwand jedoch vergleichsweise groß. Aufgabe und Lösung

Eine Aufgabe der vorliegend Erfindung liegt darin, eine Gestaltung der Antriebseinheit zur Verfügung zu stellen, in der ein sicherer Rastzustand erzielt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es weiterhin, eine gattungsgemäße Antriebseinheit dahingehend weiterzubilden, dass mit verringertem Aufwand zwei Baugruppen, insbesondere eine rolloartige oder plattenartige Ab- schattung und ein Deckel, getrennt voneinander beweglich sind.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist vorgesehen, dass der Mitnehmer in genannter Weise ein Koppelungselement umfasst, welches gegenüber einem Hauptkörper des Mitnehmers beweglich ist, so- dass es zur Herstellung eines Rastzustandes in einer ersten Position innerhalb einer Aufnahme des Führungselements angeordnet sein kann, um den Mitnehmer am Führungselement festzulegen, und zur Herstellung eines Koppelungszustandes in einer zweiten Position innerhalb einer Ausnehmung der Funktionseinheit angeordnet sein kann, so dass der Mitnehmer mit der Funktionseinheit gemeinsam bewegbar ist. Dabei weist der Mitnehmer ein Sicherungselement auf, welches gegenüber dem Hauptkörper des Mitnehmers beweglich ist und welches in einer Fixierposition die Bewegung es Kupplungsteils aus der ersten Position verhindert.

Wie eingangs bereits dargelegt, handelt es sich bei dem Führungselement einer erfindungsgemäßen Antriebseinheit um ein Element, welches die Führung der Funktionseinheit und des Mitnehmers entlang eines vorgegebenen Pfades gestattet. Üblicherweise handelt es sich um eine Führungsschiene mit einem Führungskanal, in den die Funktionseinheit und der Mitnehmer eingesetzt sind. Der Mitnehmer stellt ein durch die Koppelbarkeit fallweise mit der Funktionseinheit verbindbares Bauteil dar, das als Träger für weitere Baugruppen wie für eine Abschattung, beispielsweise die Auszugsstange einer Rollos, oder für einen die Dachöffnung verschließenden Deckel verwendet werden kann.

Das erfindungsgemäß als Teil des Mitnehmers vorgesehene Kuppel- element ist gegenüber diesem begrenzt beweglich. Es kann die genannte erste Position einnehmen, in der es relativ zum als Verbindungseinheit agierenden Hauptkörper des Mitnehmers so positioniert ist, dass es in der Aufnahme des Führungselements angeordnet ist. An jenen Stellen des Führungselements, wo eine derartige Aufnahme nicht vorgese- hen ist, nimmt das Kuppelelement die zweite Position relativ zum Hauptkörpers des Mitnehmers ein, wobei diese zweite Position im gekoppelten Zustand innerhalb der Ausnehmung der Funktionseinheit vorgesehen ist, so dass die Funktionseinheit den Mitnehmer bidirektional bewegen kann.

Damit der Mitnehmer gegenüber dem Führungselement beweglich ist, muss das Kuppelelement somit die Aufnahme des Führungselements verlassen. Damit dies nicht ungewollt oder missbräuchlich passiert, sondern nur, wenn der Mitnehmer an die Funktionseinheit angekoppelt ist, ist das erfindungsgemäß vorgesehene Sicherungselement vorgesehen. Dieses nimmt in seiner Fixierposition jene Position ein, in welcher das Kupplungselement relativ zum Hauptkörper des Mitnehmers angeordnet ist, wenn es sich in seiner zweiten Position befindet. Wenn das Sicherungselement in dieser Fixierposition ist, wird dadurch also verhindert, dass das Kuppelelement seine zweite Position einnehmen kann.

Das Sicherungselement wirkt vorzugsweise zusätzlich zu einer ersten Feder, die das Kuppelelement bereits in die Aufnahme hinein kraftbeaufschlagt. Diese erste Feder ist vorzugsweise in Art eines Federstegs ausgebildet, der das Kuppelelement mit dem Hauptkörper des Mitnehmers verbindet. Als besonders vorteilhaft wird es angesehen, wenn auch das Sicherungselement durch eine zweite Feder stets in Richtung der Fixierposition kraftbeaufschlagt ist. Hierdurch wird ein Automatismus bewirkt, demzufolge das Sicherungselement seine Fixierposition unmittelbar dann einnimmt, wenn das Kupplungselement aus einer zweiten Position in seine erste Position innerhalb der Aufnahme bewegt wurde und gegebenenfalls die Funktionseinheit derart verfahren wurde, dass sie einer Verlagerung des Sicherungselements in seine Fixierposition nicht mehr verhindert. Das Sicherungselement ist somit für eine Sicherung ausge- legt, bei der jenseits der für die Entkoppelung der Funktionseinheit vom Mitnehmer ohnehin stattfindenden Schritte keine weiteren Maßnahmen erforderlich sind, um den Sicherungszustand herzustellen, in welchem das Kuppelelement in seiner Fixierposition angeordnet ist. Bei der ersten Feder und/oder der zweiten Feder handelt es sich vorzugsweise um eine Blattfeder aus Kunststoff oder Metall. Im Hinblick auf die zweite Feder wird es als vorteilhaft angesehen, wenn diese als Blattfeder ausgebildet ist, wobei sie so angeordnet ist, dass die Bewegung des Kuppelelements aus seiner ersten Position in seine zweite Position in einer Richtung erfolgt, die zumindest in etwa (+/-20 0 ) in der Ebene der Blattfeder liegt. Hierdurch wird es besonders schwer, das Kuppelelement in seine zweite Position zu verlagern, wenn diese bereits durch das in der Fixierposition angeordnete Sicherungselement besetzt ist. Es wird als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die erste Feder und die zweite Feder Teilstücke einer einzigen Feder sind. Eine solche einstückige Feder ist besonders günstig herzustellen. Bei einer noch weiter vereinfachten Variante sind sowohl der Hauptabschnitt des Mitnehmers als auch die beiden Federn gemeinsam als einstückiges Bau- teil vorgesehen. Dieses einstückige Bauteil kann auch das Koppelungselement und/oder das Sicherungselement selbst umfassen. Zur Aufhebung des Sicherungszustandes muss das Sicherungselement aus einer Fixierposition heraus bewegt werden, um die Verlagerung des Kuppelelements in seine zweite Position zu gestatten. Vorzugsweise wird dies dadurch erzielt, dass das Sicherungselement einen Funktions- bereich aufweist, der derart angeordnet ist, dass die Funktionseinheit im Zuge des Ankoppeins mit diesem Funktionsbereich in Kontakt gelangt und dadurch das Sicherungselement aus einer Fixierposition drückt. Der Funktionsbereich des Sicherungselements ist zu diesem Zweck vorzugsweise als gegenüber der Bewegungsrichtung der Funktionseinheit schräg gestellte Gleitfläche ausgebildet. Wenn die Funktionseinheit sich dem verrasteten Mitnehmer nähert gelangt es in Kontakt mit dem Funktionsbereich und lenkt diesen dadurch aus. Anschließend kann das Kuppelelement seine zweite Position einnehmen, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass auch das Herausheben des Kuppelelements aus der Aufnahme des Führungselements durch die Annäherung der Funktionseinheit an den Mitnehmer bewirkt wird. Die Annährungsbewegung der Funktionseinheit an den Mitnehmer bewirkt somit zunächst eine Bewegung des Sicherungselements und anschließend eine Bewegung des Kuppelelements. Nach Aufheben des verrasteten Zustandes des Kup- pelelements ist dieses mit der Funktionseinheit gekoppelt.

Die Erfindung betrifft weiterhin auch eine gattungsgemäße Antriebseinheit, welche dahingehend weitergebildet ist, dass zusätzlich zum Mitnehmer eine durch das Führungselement geführte Schubeinheit vorge- sehen ist und dass die Funktionseinheit und die Schubeinheit jeweils über Anlageflächen verfügen, so dass die Schubeinheit mittels der Funktionseinheit im Führungselement verschoben werden kann.

Hierbei sind die Funktionseinheit und die Schubeinheit hinsichtlich ihrer Anlageflächen besonders einfach ausgebildet. Die Anlageflächen gestatten lediglich das Einleiten einer Schubkraft in die Schubeinheit durch die Funktionseinheit. Anders als bei dem Mitnehmer ist dagegen nicht vorgesehen, dass die Funktionseinheit auch eine Zugkraft auf die Schub- einheit ausüben kann. Die Funktionseinheit und die Schubeinheit können daher auf den aufeinander zu weisenden Seiten sehr einfach ausgebildet sein. Eine solche Antriebseinheit ist zur Verwendung in einem System vorgesehen, in dem die Schubeinheit selbst oder eine an der Schubeinheit vorgesehene Baugruppe aufgrund eines anderen Mechanismus, vorzugsweise aufgrund einer hierfür vorgesehenen Federkraft, stets in einer Richtung, nämlich auf die Funktionseinheit zu, kraftbeaufschlagt ist. Die Schubeinheit kann dadurch ebenfalls bidirektional durch die Funktionseinheit verlagert werden. Eine Bewegung entgegen der Federkraft wird durch die Kraftbeaufschlagung der Schubeinheit durch die Funktionseinheit bewirkt. Eine in entgegengesetzter Richtung erfolgende Bewegung wird durch die Federkraft bewirkt, wobei die Bewegung der Schub- einheit dann durch die Funktionseinheit limitiert ist. Die Schubeinheit und der Mitnehmer sind vorzugsweise auf gegenüber liegenden Seiten der Funktionseinheit vorgesehen.

Damit eine Bewegung der Funktionseinheit auch ohne eine gleichzeitige durch die oben genannte Federkraft bewirkte Bewegung der Schubeinheit möglich ist, sind das Führungselement und die Schubeinheit vorzugsweise derart aufeinander abgestimmt, dass eine Bewegung der Schubeinheit nur bis zu einer definierten Position entlang des Führungselements möglich ist. Dies wird dadurch realisiert, dass ortsfest zum Führungselement ein Anschlagmittel vorgesehen ist, welches die Bewegungsfreiheit der Schubeinheit in einer Richtung begrenzt. Wenn der Schubeinheit durch die oben genannte Federkraft gegen die Funktionseinheit gedrückt wird und diese Funktionseinheit bewegt wird, so führt dies zu einer gemeinsamen Bewegung, bis die Schubeinheit das ge- nannte Anschlagsmittel erreicht. Eine fortgesetzte Bewegung der Funktionseinheit führt dann nicht ebenfalls zu einer fortgesetzten Bewegung der Schubeinheit. Für beide oben genannte Varianten der Erfindung gilt, dass es als vorteilhaft angesehen wird, wenn die Funktionseinheit mittels eines Kabels verlagerbar ist. Dieses Kabel ist dabei vorzugsweise dazu ausgebildet, sowohl Schubkräfte als auch Zugkräfte übertragen zu können. Hierfür kann es insbesondere in einem Kanal des Führungselements geführt sein. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Kabel einstückig mit der Funktionseinheit ausgebildet ist. Hierdurch wird der bauliche Aufwand verringert. Die Erfindung betrifft weiterhin auch ein System mit mindestens einer Abschattung und/oder mindestens einem Deckel sowie mit mindestens einer Antriebseinheit zur Verlagerung der mindestens einen Abschattung und/oder des mindestens einen Deckels. Dabei ist die Antriebseinheit nach oben beschriebener Art ausgebildet.

Bei dem Deckel handelt es sich vorzugsweise um eine starre Komponente, die zumindest partiell lichtdurchlässig ist und die geeignet ist, eine Dachöffnung oder Fensteröffnung zu verschließen. Insbesondere kann es sich um den Deckel eines Dachsystems handeln. Bei der Ab- schattung handelt es sich vorzugsweise um eine zu Beschattungszwecken verwendete Komponente, wie beispielsweise um ein Beschattungsrollo, die geeignet ist, eine Fensteröffnung zum Zwecke der Beschattung zu überspannen. Vorzugsweise finden bei einem erfindungsgemäßen System sowohl ein Deckel als auch eine Abschattung Anwen- dung, so dass am Beispiel einer Dachöffnung die Möglichkeit gegeben ist, diese mittels des Deckels luftdicht zu verschließen und mittels der Abschattung den Lichteinfall durch diese Öffnung zu vermindern.

Als besonders vorteilhaft wird es angesehen, wenn im Falle der oben genannten zweiten Variante der Erfindung die mindestens eine Abschattung oder der mindestens eine Deckel an der Schubeinheit befestigt ist, sodass ein Bewegung der Schubeinheit auch eine Bewegung der Abschattung oder Deckels verursacht, und wenn zusätzlich eine Verlage- rungsfeder vorgesehen ist, die eine permanente Verlagerungskraft auf die Schubeinheit ausübt, wobei diese Verlagerungskraft in Richtung der Funktionseinheit gerichtet ist. Somit kann die oben beschriebene Antriebseinheit mit einer Schubeinheit Verwendung finden, welche nur in eine Richtung unmittelbar durch die Funktionseinheit verlagert wird und in die andere Richtung mittels der Federkraft der Verlagerungsfeder bewegt wird, soweit es die Funktionseinheit gestattet.

Vom besonderen Vorteil ist es, wenn die Abschattung an der Schubein- heit befestigt ist und der Deckel am Mitnehmer befestigt ist. Hierdurch kann die bei vielen Abschattungssystemen, insbesondere bei Rollosystemen, ohnehin vorgesehene Federkraft genutzt werden, um die Abschattung permanent gegen die Schubeinheit mit einer Kraft zu beaufschlagen.

Ein erfindungsgemäßes System kann in der schon genannten Art und Weise insbesondere als Dachsystem ausgebildet sein. Hierzu zählen Hubdachsysteme, Mehrdeckeldachsysteme, Schiebehebedachsysteme und Spoilerdachsysteme. Grundsätzlich sind jedoch auch andere An- wendungszwecke denkbar, wie beispielsweise die Verwendung des Systems als Fensterhebersystem. Bei einem solchen Fensterhebsystem ist die die Fensteröffnung verschließende Scheibe vorzugsweise am Mitnehmer befestigt, während die Abschattung, welche beispielsweise als Rollo oder als System mit einer verlagerbaren Platte, ausgebildet ist, an der Schubeinheit befestigt ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich außer aus den Ansprüchen auch aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele der Erfindung, die die beiden Erfindungsvarianten zeigen. Hierbei zeigen: Fig. 1 eine Antriebseinheit gemäß der zweiten Variante der Erfindung,

Fig. 2a bis 2c ein Dachsystem unter Verwendung der Antriebsein- heit der Fig. 1 ,

Fig. 3a und 3b eine Antriebseinheit gemäß der ersten Variante der

Erfindung und Fig. 4a bis 4d die Funktionsweise der ersten Variante der Erfindung. Detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels

Fig. 1 zeigt eine erste erfindungsgemäße Antriebseinheit. Diese umfasst als Hauptkomponenten eine Führungsschiene 10, in welcher eine Führungskulisse 12 vorgesehen ist. Entlang der Führungskulisse 12 sind in einer Längsrichtung 2 drei gemeinsam eine Betätigungseinheit bildende Komponenten geführt beweglich. Es handelt sich um eine Funktionseinheit 20, einen Mitnehmer 30 sowie eine Schubeinheit 40. Mittels eines nicht dargestellten Motors und eines Antriebskabels 22 ist die Funktionseinheit 20 in Richtung 2 bidirektional in der Führungskulisse 12 beweglich. Die Funktionseinheit 20 und der Mitnehmer 30 sind dafür ausgebildet aneinander gekoppelt zu werden. Zu diesem Zweck weist die Funktionseinheit 20 eine Ausnehmung 24 auf, in der ein Kuppelelement 34 des Mitnehmers 30 aufgenommen werden kann. Das Kuppelelement 34 ist mit einem Hauptkörper 32 des Mitnehmers 30 durch eine Blattfeder 36 verbunden. Diese Blattfeder ist derart ausgebildet, dass Sie das Kuppelelement 34 permanent in Richtung des Pfeils 4 nach außen kraftbeaufschlagt. Im in Fig. 1 dargestellten gekoppelten Zustand kann diese Federkraft der Blattfeder 36 jedoch nicht zu einer Entkoppelung führen, da das Kuppelelement 34 durch eine Kante 14 des Führungselements 10 daran gehindert wird, die Ausnehmung 24 der Funktionseinheit zu verlassen. Zur Entkoppelung des Mitnehmers 30 von der Funktionsein- heit 20 ist eine Aufnahme 16 in dem Führungselement vorgesehen. Sobald die Funktionseinheit 20 sich ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Position in Richtung des Pfeils 2a bewegt, zieht sie den Mitnehmer 30 mit, bis das Kuppelelement 34 auf Höhe der Aufnahme 16 angeord- net ist. Bedingt durch die Federkraft der Blattfeder 36 wird dann das Kuppelelement 34 in die Aufnahme 16 hinein gedrückt und dadurch auch von der Funktionseinheit 20 entkoppelt. Sobald sich nach einer solchen Entkoppelung die Funktionseinheit 20 wieder zurück in Richtung des Pfeils 2b auf den Mitnehmer 30 zu bewegt, kommt es im Zuge der Annäherung dazu, dass durch eine in Fig. 1 nicht dargestellte Führungsfläche das Kuppelelement 34 wieder aus der Aufnahme 16 herausgedrückt und in die Ausnehmung 24 hineingedrückt wird. Es ist somit gewährleistet, das bezogen auf die Perspektive der Fig. 1 der Mitnehmer stets mit der Funktionseinheit 20 gekoppelt ist, wenn sie linksseitig der Aufnahme 16 angeordnet ist. Nach rechts kann der Mitnehmer jedoch nicht über die Aufnahme 16 hinaus mit der Funktionseinheit 20 gekoppelt bleiben.

Rechtsseitig der Funktionseinheit 20 ist die Schubeinheit 40 vorgese- hen. Diese Schubeinheit wird in nachfolgend noch erläutender Weise permanent mittels einer Federkraft in Richtung des Pfeils 2b kraftbeaufschlagt. Die in Fig. 1 dargestellte Endposition wird allerdings von der Schubeinheit 40 nicht überschritten, da die Führungsschiene 10 über einen Anschlag 18 verfügt, der zwar von der Funktionseinheit 20, nicht jedoch von der Schubeinheit 40 überwunden werden kann. Wenn jedoch die Funktionseinheit 20 am Anschlag 18 vorbei nach rechts bewegt wird, kommt eine der Schubeinheit zugewandte Anlagefläche 26 der Funktionseinheit 20 in Berührkontakt mit einer korrespondierenden Anlagefläche 42 der Schubeinheit 40, so dass eine fortgesetzte Bewegung der Funktionseinheit 20 nach rechts in Richtung des Pfeils 2a eine Bewegung ebenfalls der Schubeinheit 40 in gleicher Richtung bewirkt. Fig. 2a, 2b und 2c verdeutlichen die Anwendung der Antriebseinheit der Fig. 1. Die Figuren zeigen ein Dachsystem 50, umfassen ein Fahrzeugdach 52 mit einer Dachöffnung 54. Zum Verschließen dieser Dachöffnung 54 ist eine Deckel 56 aus lichtdurchlässigem Material, beispiels- weise aus Plexiglas, vorgesehen. Im Zustand der Fig. 2a ist dieser so angeordnet, dass er die Dachöffnung 54 vollständig verschließt. Unterhalb des Deckels 56 ist eine Abschattungseinheit 60 vorgesehen, die eine Rollowelle 62 und eine Rollobahn 64 umfasst. Die Rollowelle 62 ist dabei permanent in Aufwickelrichtung mittels einer nicht dargestellten Wickelfeder in Aufwickelrichtung momentenbeaufschlagt. Alternativ kann auch eine Abschattungseinheit 60 mit einer starren Platte, die Federbelastet nach links kraftbeaufschlagt ist, Verwendung finden.

Der Deckel 56 ist bei diesem Ausführungsbeispiel fest mit dem Mitneh- mer 30 verbunden. Allerdings ist eine vollständige Verbindung hier lediglich ein vereinfachter Sonderfall. Bei Varianten der Gestaltung kann auch vorgesehen sein, dass die Koppelung zwischen dem Mitnehmer 30 und dem Deckel 56 lediglich bezogen auf die Richtung 2 gegeben ist, jedoch darüber hinaus ein Freiheitsgrad des Deckels 56 existiert, durch den dieser im dargestellten Zustand der Fig. 2a gegenüber der dargestellten Position angehoben ist, um bündig mit dem umgebenen Dach 52 ausgerichtet zu sein. Das distale Ende der Rollobahn 64 ist mit der Schubeinheit 40 verbunden. Die dargestellte und beschriebene Konfiguration führt zur nachfolgend erläuterten Funktionalität. Ausgehend von dem Zustand der Fig. 2a, in welchem die Dachöffnung 54 einerseits durch den Deckel 56 verschlossen ist und andererseits durch die Rollobahn 64 überspannt wird, kann durch eine Verlagerung der Funktionseinheit 20 in Richtung des Pfeils 2b erreicht werden, dass zunächst die Abschattung 64 bewegt wird. Wenn die Funktionseinheit 20 in Richtung 2b verlagert wird, folgt ihr aufgrund der Kraft der Wickelfeder der Wickelwelle 62 auch die Schubeinheit 40, so dass zunächst bei einem Übergang vom Zustand der Fig. 2a in den Zustand der Fig. 2b die Abschattung 64 die Fensteröffnung 54 zum überwiegenden Teil freigibt. Die Bewegung der Rollobahn 64 endet dann, wenn die Schubeinheit 40 den Anschlag 18 erreicht. Ab diesem Zeitpunkt ist eine fortgesetzte Bewegung der Schubeinheit 40 in Rich- tung des Pfeils 2b nicht möglich. Allerdings kommt es bei einer fortgesetzten Bewegung der Funktionseinheit 20 in Richtung des Pfeils 2b zu einer Ankoppelung an den Mitnehmer 30, wie es im Zusammenhang mit Fig. 1 erläutert wurde. Durch diese Ankoppelung wird erreicht, dass die fortgesetzte Bewegung der Funktionseinheit 20 zu einer Verlagerung des Deckels 56 führt, bis der Zustand der Fig. 2c erreicht ist. In diesem Zustand ist die Dachöffnung vollständig offen. Die RückÜberführung in den Zustand der Fig. 2a erfolgt durch eine Bewegung der Funktionseinheit in Richtung des Pfeils 2a. Hierbei wird zunächst aufgrund der auch für Zugkräfte geeigneten Ankoppelung des Mitnehmers 30 an der Funk- tionseinheit 20 der Deckel 56 zurückverlagert, bis er die in Fig. 2a und 2b dargestellte Stellung einnimmt und in dieser von der Funktionseinheit 20 entkoppelt wird. Bei einer fortgesetzten Bewegung der Funktionseinheit 20 in Richtung des Pfeils 2a kommt die Funktionseinheit 20 anschließend wieder in Kontakt mit der Schubeinheit 40 und verlagert die- se ebenfalls in Richtung des Pfeils 2a, bis wieder der Zustand der Fig. 2a erreicht ist. Hierbei wird die Abschattung 64 erneut von der Wickelwelle 62 abgewickelt.

Das System gestattet somit mit nur einer angetriebenen Funktionsein- heit eine nacheinander stattfindende Verlagerung der Abschattung 64 und des Deckels 56. Durch eine Anpassung oder Verlagerung der Aufnahme 16 und/oder des Anschlags 18 kann auch erreicht werden, dass die Bewegungsabläufe sich zeitlich überlappen. Die Figuren 3a und 3b zeigen ein Ausführungsbeispiel der ersten Variante der vorliegenden Erfindung, wobei in Fig. 3b das Führungselement 10 ausgeblendet ist. Die Antriebseinheit wie sie in Fig. 3a dargestellt ist, verfügt wiederum über jenes Führungselement 10 mit einer Führungsnut 12. Durch die Führungsnut 12 sind ein Mitnehmer 30 sowie eine Funktionseinheit 40 geführt. Diese sind aneinander ankoppelbar, wobei dies in gleicher Weise geschieht, wie es zu Fig. 1 bereits erläutert wurde. Wiederum ist ein Hauptabschnitt 32 des Mitnehmers mit einem Kuppelele- ment 34 des Mitnehmers über eine Blattfeder 36 verbunden, welche das Kuppelelement 34 stets in Richtung des Pfeils 4 kraftbeaufschlagt. Auch weist bei dieser Gestaltung die Funktionseinheit 20 wiederum eine Ausnehmung 24 auf, in die das Kuppelelement 34 zur Herstellung des Kopplungszustandes einrücken kann.

Die Besonderheit der Gestaltung 3a und 3b ist insbesondere das Sicherungselement 70. Dieses Sicherungselement 70 ist in ähnlicher Art und Weise wie das Kuppelelement 34 ein Teil des Mitnehmers und gegenüber dem Hauptkörper 32 des Mitnehmers mittels einer Blattfeder 72 verbunden. Diese Blattfeder 72 drückt das Sicherungselement 70 in Richtung des Pfeils 6 bis in die Position, die das Sicherungselement 70 in Fig. 3b einnimmt, nach unten. Die Fig. 3a und 3b verdeutlichen die Fixierposition des Sicherungselements 70. In dieser Fixierposition ist das Sicherungselement 70 derart angeordnet, dass das Kuppelelement 34 nicht entgegen der Richtung des Pfeils 4 verlagert werden kann, da das Sicherungselement 70 ihm im Wege ist. Wenn also der Mitnehmer 30 sich in einer Aufnahme 16 des Führungselements 10 befindet, so ist dieser verrastete Zustand nicht nur durch die auf das Kuppelelement 34 wirkende Federkraft gewährleistet, sondern auch durch das Sicherungs- element 70. Eine Trennung des Mitnehmers 30 vom Führungselement 10 wird dadurch nochmals deutlich erschwert, so dass eine erhöhte Funktionssicherheit die Folge ist.

Um den verrasteten Zustand aufzuheben und stattdessen den Mitneh- mer 30 an die Funktionseinheit 20 anzukoppeln, ist ähnlich der Gestaltung der Fig. 1 vorgesehen, dass dies durch Heranfahren der Funktionseinheit 20 an den Mitnehmer erreicht werden kann. Der Mitnehmer 30 und die Funktionseinheit 20 sind zu diesem Zweck derart aufeinander angepasst, dass eine Verlagerung der Funktionseinheit 20 in Richtung des Pfeils 2b zunächst zu einem Berührkontakt zwischen einer Funktionsfläche 74 des Sicherungselements 70 und einer Anhebekante 28 der Funktionseinheit 20 führt. Hierdurch wird das Sicherungselement 70 an- gehoben, bis es eine Bewegung des Kuppelelements 34 wieder gestattet. Diese Bewegung des Kuppelelements 34 in die Aussparung 24 der Funktionseinheit 20 wird dann nachfolgend durch die an der Funktionseinheit 20 vorgesehenen Führungsfläche 20a verursacht. Die Fig. 4a bis 4d verdeutlichen den Übergang vom verrasteten Zustand des Mitnehmers 30 bis zum entrasteten und gekoppelten Zustand. Die Ausgestaltung der Fig. 4a und 4d unterscheidet sich dabei marginal von der Ausgestaltung der Fig. 3a und 3b. Alle erfindungswesentlichen Bauteile sind jedoch in gleicher oder äquivalenter Form vorgesehen. Der Mitnehmer 30 befindet sich im Zustand der Fig. 4a im verrasteten Zustand. Das Kuppelelement 34 befindet sich innerhalb der Aufnahme 16 des Führungselements 10. Wie in Fig. 4b dargestellt ist, führt die Verlagerung der Funktionseinheit 20 in Richtung des Pfeils 2b dazu, dass die Anhebekante 28 in Berührkontakt mit dem Sicherungselement 70 kommt. Dies geschieht, wie in der unteren Darstellung der Fig. 4b ersichtlich ist, deutlich bevor die Ausnehmung 24 auf Höhe der Aufnahme 16 und des darin angeordneten Kuppelelements 34 ist. Wie Fig. 4c verdeutlicht, wird das Sicherungselement 70 bei fortgesetzter Bewegung der Funktionseinheit 20 in Richtung des Pfeils 2b erheblich angehoben, bis es auf einer Oberseite 20b der Funktionseinheit 20 aufliegt. Dieser Zustand ist in Fig. 4c erreicht. Die nun weiter fortgesetzte Bewegung der Funktionseinheit 20 führt dazu, dass die Führungsfläche 20a in Berührkontakt mit dem Kuppelelement 34 gelangt und dieses daher aus der Aufnahme 16 heraushebt und dadurch in die Ausnehmung 24 hinein- drückt. Das Sicherungselement 70 ist zu diesem Zeitpunkt in einer Position, in der es diese Verlagerung des Kuppelelements 34 nicht mehr verhindert. In nicht näher dargestellter Art und Weise erfolgt der Entkopplungsvorgang in umgekehrter Reihenfolge. Sobald die Funktionseinheit 20 mit dem angekoppelten Mitnehmer 30 an der Aufnahme 16 vorbeibewegt wird, wird das Kuppelelement 34 durch die Feder 36 zurück in die Auf- nähme 16 gedrückt, so dass eine Verrastung und ein Stillstand des Mitnehmers 30 bewirkt werden. Durch diesen Stillstand gleitet bei fortgesetzter Bewegung der Funktionseinheit 20 das Sicherungselement 70 wieder hinab und blockiert dadurch wieder das Kuppelelement in der Aufnahme 16. Der verrastete und der gesicherte Zustand ist wieder her- gestellt.