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Title:
DRIVE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/048915
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a drive system with a friction coupling between two revolving drive elements (A, B) arranged on a common axis, a spring element (D) which is held against a peripheral surface of one drive element (A) by spring resistance (initial tension) and a carrier (F) rigidly fixed to the other drive element (B) which acts to drive the spring element (D).

Inventors:
ITEN PETER (CH)
MUELLER LAURENT (CH)
AMMANN PETER (CH)
Application Number:
PCT/CH1996/000447
Publication Date:
December 24, 1997
Filing Date:
December 18, 1996
Export Citation:
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Assignee:
BAUMANN & CIE AG (CH)
ITEN PETER (CH)
MUELLER LAURENT (CH)
AMMANN PETER (CH)
International Classes:
F16D7/02; (IPC1-7): F16D7/02
Foreign References:
US4222246A1980-09-16
EP0204621A11986-12-10
Other References:
K. DEN TEX: "STABLE TORQUE-LIMITING CLUTCH", IBM TECHNICAL DISCLOSURE BULLETIN, vol. 10, no. 1, 1 June 1967 (1967-06-01), pages 72, XP002025401
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 8, no. 83 (M - 290)<1520> 17 April 1984 (1984-04-17)
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Claims:
Patentansprüche
1. Antriebssystem mit einer zwischen zwei auf einer gemein¬ samen Achse angeordneten drehenden Antriebselementen geschalteten Reibkupplung, bei welchem das eine Antriebselement Teil einer Welle bildet oder drehfest mit dieser verbunden ist und das andere Antriebselement auf der genannten Welle gelagert ist, wobei die Uebertragung des Antriebes zwischen den beiden Antriebselementen bei Ueberschrei tung eines vorbestimmten Drehmomentes durch die Reibkupplung unterbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibkupplung einerseits ein durch Federkraft gegen eine innere oder äussere Umfangsf1 ä'che des einen der Antriebselemente anliegendes Federelement und andererseits einen mit dem anderen Antriebselement fest verbundenen, mit dem Federelement in Antri ebsverbi ndung stehenden Mitnehmer aufweist.
2. Antriebssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Antriebselement eine Teil der Welle bildende Nabe aufweist, auf welcher ein diese Nabe um mehr als 180° umschl i essender , federnd vorgespannter Bügel anliegt, und dass ein als Mitnehmer ausgebildeter, in axialer Richtung vom anderen auf der Nabe gelagerten Antriebselement abstehender Finger in eine Queröffnung im Bügel eingreift.
3. Antriebssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das eine Antriebselement eine Teil der Welle bildende Nabe aufweist, auf welcher eine sich axial erstreckende, den Mit nehmer bildende Erhöhung vorgesehen ist, welche in eine Queröffnung eines Bügels eingreift, der gegen die Innenseite einer seitlich von dem auf der Nabe gelagerten anderen Antriebselement abstehenden Hülse mit Vorspannung anliegt.
4. Antriebssystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Bügel als Schlingfeder mit zwei nach aussen bzw. innen abstehenden Federenden ausgebildet ist, wobei der Raum zwischen diesen Federenden die genannte Queroffnung zur Aufnahme des Mitnehmers bildet.
5. Verwendung des Antriebssystems nach einem der Ansprüche 14 zum Antrieb eines elektrisch verstellbaren Aussenruck spiegels eines Fahrzeuges.
Description:
Antri ebssystem

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem mit einer zwischen zwei auf einer gemeinsamen Achse angeordneten drehenden Antriebselementen geschalteten Reibkupplung, bei welchem das eine Antriebsei ement Teil einer Welle bildet oder drehfest mit dieser verDunden ist, und das andere Antriebs¬ element auf der genannten Welle gelagert ist, wobei die Uebertragung des Antriebes zwischen den beiden Antriebsele¬ menten bei Ueberschrei tung eines vorbestimmten Drehmomentes durch die Reibkupplung unterbrochen wird.

Antriebssysteme dieser Art sind in den verschiedensten Ausführungen mit mehr oder weniger komplizierten Rutschkupp¬ lungen bekannt, insbesondere bei Antrieben von Elementen, welche nach Ausführung eines bestimmten Weges an einen Anschlag gelangen. Bei Antrieben mit Elektromotoren soll die Rutsch¬ kupplung dafür sorgen, dass der belastete Motor keinen Schaden nimmt, bis der Motor abgestellt wird.

Die heutigen Antriebssysteme sind kompliziert und aufwendig im Aufbau.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Antriebssystems mit einfachster Lieber! astkuppl ung und geringstmöglichem Platzbedarf.

Diese Aufgabe wird bei einem Antriebssystem der eingangs definierten Art erfindungsgemäss durch die Merkmale gemäss dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 gelöst.

Besonders vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhän¬ gigen Ansprüchen definiert.

Das erfi ndungsgemässe Antriebssystem eignet sich besonders für elektrisch verstellbare Aussenrückspi egel von Fahrzeugen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen noch etwas näher erläutert. Es zei gen :

Fig. 1A und IB rein schematisch ein erstes Antriebssystem mit Reibkupplung gemäss der Erfindung;

Fig. 2A und 2B eine Variante der Ausführungsform nach den Fig. 1A und TB;

Fig. 3A und 3B eine weitere Ausführungsform der Erfindung mit einem anders ausgebildeten Feder- bzw. Reib¬ element, und

Fig. 4A und 4B eine Variante der Ausführungsform nach den Fig. 3A und 3B.

Bei dem in den Fig. 1A und IB gezeigten Antri ebs System wird vom Zahnrad A auf Zahnrad B ein Drehmoment übertragen. Zahnrad B ist auf der Nabe E von Zahnrad A gelagert und axial durch den Sicherungsring C fixiert.

Als Uebertragungsel ement dient ein offener Bügel D, welcher auf der Nabe E des Zahnrades A liegt. Dieser Bügel weist vor der Montage einen kleineren Durchmesser auf als die Nabe E. Der Bügel ist somit einerseits durch Reibung gegen Verdrehung auf der Nabe fixiert und andererseits formschlüssig gehalten, da der Bügel die Nabe mit einem Winkel von mehr als 180° umschliesst. Das Zahnrad B weist axial vorstehend ein Segment F auf, welches in die Oeffnung des Bügels D eingreift.

Das Drehmoment wird damit formschlüssig zwischen dem Bügel D und dem Segment F übertragen, jedoch nur bis zum Rutsch¬ moment des Bügels D auf der Nabe E. Dieses Rutschmoment ist von verschiedenen Parametern abhängig, wie Durchmesserdifferenz Bügel vor der Montage und Nabe, Reibungskoeffizient, Länge des Bügel s.

Damit sind die wesentlichsten Eigenschaften für eine dreh- ri chtungsunabhängige Rutsch- oder Ueberl astkuppl ung gegeben.

Anstelle der dargestellten Zahnräder können auch andere Elemente treten, wie Kettenräder, Zahnriemenräder usw.

Die Drehmomentübertragung und Ueberl astsi cherung ist selbst¬ verständlich ebenso von Zahnrad B zu Zahnrad A möglich.

Der Bügel D kann ebenso auf der Nabe liegen und der eingrei¬ fende Nocken F auf der Nabe A.

Die Fig. 2A und 2B zeigen eine andere mögliche Anordnung (Variante von Fig. 1A und IB), bei welcher der Bügel D nicht auf einer Nabe des einen Zahnrades plaziert ist sondern in

einer Hülse G. Damit ist die Funktionsfläche des Bügels die Aussenseite und nicht die Innenseite. Der in der Oeffnung des Bügels eingreifende Nocken F kann so direkt aus der Welle gearbeitet sein.

Dieser Aufbau hat den Vorteil , dass die Funktionsflächen (Reibflächen der Kupplung) besser geschützt sind, und die Drehmomentübertragung über einen steiferen Nocken möglich ist.

Wie die Fig. 3A und 3B zeigen, kann der Bügel aus gebogenem Flachmaterial durch andere Federelemente ersetzt werden. So eignet sich beispielsweise eine Schlingfeder I, die auf der Nabe mit Vorspannung (der Nabendurchmesser ist grösser als der ungespannte Federinnendurchmesser) montiert wird und zwei nach aussen abgebogene Enden K aufweist, zwischen welche der Nocken F ei ngrei ft .

Wie die Fig. 4A und 4B zeigen, kann bei einer Variante der Ausführungsform nach den Fig. 3A und 3B auch die Schlingfeder I mit ihrem Aussendurchmesser in einer Hülse wirken anstatt auf einer Welle/Nabe. Die beiden Federenden K müssen in dieser Ausführung nach innen abgebogen werden.