A n t r i e b s s y s t e m

Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem mit einem Antrieb für einen als Teil einer Liege, eines Bettes oder dergleichen Schlafmöbel ausgebildeten Lattenrost und einem Halter für den Antrieb.

Ein Antriebssystem der vorgenannten Art findet im Bereich der Schlafmöbel Verwendung, und zwar bei solchen Schlafmöbeln, die über eine verstellbare Liegefläche, insbesondere in Form eines Lattenrostes verfügen. Bei einem solchen Schlafmöbel kann es sich beispielsweise um eine Liege, ein Bett oder dergleichen handeln, insbesondere um ein Kranken- und/oder Pflegebett.

Betten im Allgemeinen sowie Kranken- und/oder Pflegebetten im Speziellen sind aus dem Stand der Technik an sich bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises insofern nicht bedarf.

Für die bestimmungsgemäße Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelements oder dergleichen verfügen aus dem Stand der Technik an sich bekannte Betten über eine Auflagerkonstruktion, die eine Auflagerfläche für die Matratze, das Polsterelement oder dergleichen bereitstellt. Eine solche Auflagerkonstruktion kann beispielsweise durch einen Lattenrost gebildet sein.

Um dem Benutzer eines Bettes die Möglichkeit zu eröffnen, eine gewünschte Sitz- und/oder Liegeposition individuell einstellen zu können, sind aus dem Stand der Technik Lattenroste bekannt geworden, die aus einzelnen relativ zueinander verschwenkbar

angeordneten Teilabschnitten bestehen. Typische Teilabschnitte eines solchen Lattenrostes sind ein Mittel- oder Gesäßabschnitt, ein Oberkörperabschnitt, ein Kopfabschnitt, ein Oberbeinabschnitt und/oder ein Unterbeinabschnitt. Zur Erzielung einer vom Verwender wunschgemäß einzustellenden Sitz- und/oder Liegeposition sind benachbarte Teilabschnitte der vorgenannten Art relativ zueinander verschwenkbar miteinander gekoppelt.

Um eine Verschwenkbewegung zweier benachbarter Teilabschnitte in einfacher und komfortabler Weise zu bewerkstelligen, sind aus dem Stand der Technik entsprechende Antriebe bekannt geworden. Derlei Antriebe sind insbesondere zur Erzielung baulicher Vorteile bevorzugterweise stirnseitig zwischen zwei benachbarten Teilabschnitten angeordnet. Eine solche Konstruktion ist beispielsweise aus der DE 20 2006 018 156 U1 bekannt.

Aus dem Stand der Technik ist es zur Erzielung eines verbesserten Sitz- und/Liegekomforts ebenfalls bekannt, für ein Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett eine Rahmeneinrichtung auszugestalten, dergemäß ein Außenrahmen und ein Innenrahmen vorgesehen ist. Dabei stellt der Innenrahmen die eigentliche Liegefläche bereit und ist bevorzugterweise in Teilabschnitte der vorgenannten Art unterteilt. Der Innenrahmen, der beispielsweise als Teil eines Lattenrostes ausgebildet sein kann, beziehungsweise dessen Teilabschnitte sind vom Außenrahmen getragen. Der Außenrahmen kann wiederum seinerseits mittels entsprechender Hubeinrichtungen höhenverstellbar gegenüber dem Erdboden ausgebildet sein. Eine Rahmeneinrichtung der vorbeschriebenen Art ist beispielsweise aus der DE 20 2006 000 575 U1 bekannt.

Obgleich sich die vorbeschriebenen Konstruktionen im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht Verbesserungsbedarf, insbesondere mit Blick auf eine einfach zu handhabende Anordnung eines Antriebes, der der relativen Verschwenkung zweier Teilabschnitte der von zum Beispiel von einem Lattenrost bereitgestellten Liegefläche dient.

Es ist deshalb die A u f g a b e der Erfindung, ein Antriebssystem mit einem Antrieb für einen als Teil einer Liege, eines Bettes oder dergleichen ausgebildeten Lattenrost und einem Halter für den Antrieb bereitzustellen, das eine vereinfachte Handhabung insbesondere mit Blick auf eine Montage beziehungsweise Demontage ermöglicht.

Zur L ö s u n g dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Antriebssystem vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass der Halter zweiteilig ausgebildet ist und ein erstes Halterteil sowie ein zweites Halterteil aufweist, welche Halterteile den Antrieb zwischen sich aufnehmen und gegenüber einem den Lattenrost umgebenden Außenrahmen abstützen.

Der nach dem erfindungsgemäßen Antriebssystem vorgesehene Halter dient der tragenden Abstützung des Antriebes gegenüber dem Außenrahmen. Mittels des Halters erfolgt also eine Anordnung des Antriebes am Außenrahmen, was in der Konsequenz zu einer Kopplung von Lattenrost und Außenrahmen führt.

Erfindungsgemäß ist der zur Anordnung des Antriebes am Außenrahmen vorgesehene Halter zweiteilig ausgebildet und verfügt über ein erstes Halterteil sowie ein zweites Halterteil. Im endfertig montierten Zustand des erfindungsgemäßen Antriebssystems schließen die beiden Halterteile des Halters den Antrieb zwischen sich ein, so dass der Antrieb beidseitig gegenüber dem Außenrahmen abgestützt ist. Mit Bezug auf die Längserstreckung der durch den Lattenrost bereitgestellten Liegefläche sind die Halterteile des Halters bevorzugterweise links- und rechtsseitig des Antriebes angeordnet.

Der Lattenrost kann aus einem Innenrahmen gebildet sein, der in an sich bekannter Weise Latten trägt, welche in ihrer Gesamtheit die Liegefläche zur Aufnahme einer Matratze, eines Polsters oder dergleichen definieren. Der Lattenrost ist in einzelne Teilabschnitte unterteilt, wobei benachbarte Teilabschnitte relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet sind. Für eine motorisch angetriebene Verschwenkung zwei benachbarter Teilabschnitte dient jeweils ein entsprechend ausgebildeter Antrieb.

Je nach Ausgestaltung und Unterteilung des Lattenrostes in Teilabschnitte können eine Mehrzahl solcher Teilabschnitte vorgesehen sein. Es ist die Unterteilung des Lattenrostes in fünf Teilabschnitte bevorzugt, in welchem Fall ein Kopfabschnitt, ein Rückenabschnitt, ein Gesäßabschnitt, ein Oberschenkelbeinabschnitt und ein Unterschenkelbeinabschnitt vorgesehen sind. Der Gesäßabschnitt dient dabei als gegenüber dem Außenrahmen feststehende Basis. Sowohl der Rückenabschnitt als auch der Oberschenkelbeinabschnitt sind relativ verschwenkbar zur Basis, das heißt dem Gesäßabschnitt an diesem angeordnet. Der Rückenabschnitt trägt wiederum seinerseits hieran verschwenkbar angeordnet den Kopfabschnitt. Der Oberschenkelbeinabschnitt trägt entsprechend

seinerseits hieran verschwenkbar angeordnet den Unterschenkelbeinabschnitt. Schlussendlich erfolgt also die Kopplung zwischen Lattenrost und Außenrahmen, genauer gesagt zwischen Innenrahmen des Lattenrostes und Außenrahmen ausschließlich über die Verbindung zwischen dem Gesäßteilabschnitt des Lattenrostes und dem Außenrahmen.

Zur Kopplung zwischen Lattenrost und Außenrahmen, das heißt zur Kopplung zwischen dem Gesäßteilabschnitt des Lattenrostes und dem Außenrahmen dient das erfindungsgemäße Antriebssystem, welches neben dem Antrieb auch den in vorerläuterter Weise ausgebildeten Halter aufweist.

Der Antrieb ist in bevorzugter Weise als Doppelantrieb ausgebildet. Dies ermöglicht eine motorische Verschwenkbewegung sowohl des Rückenabschnittes gegenüber dem Gesäßteilabschnitt als auch des Oberschenkelbeinabschnittes gegenüber dem Gesäßteilabschnitt. Der Antrieb ist dabei mittels des erfindungsgemäßen Halters gegenüber dem Außenrahmen abgestützt, wodurch die schon vorbeschriebene Kopplung zwischen Lattenrost und Außenrahmen ausgebildet wird.

Gemäß einem bevorzugten Merkmal der Erfindung sind die Halterteile des Halters baugleich ausgebildet. Sie können in vorteilhafter Weise mit Bezug auf die Längserstreckung der Liegefläche linksseitig als auch rechtsseitig des Antriebes zur Abstützung desselben gegenüber dem Außenrahmen verwendet werden. Dies vereinfacht in vorteilhafter Weise die Montage sowie eine etwaige Lagerhaltung.

Die Halterteile sind gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung jeweils als einstückige Spritzgießteile ausgebildet und bestehen aus Kunststoff. Eine insbesondere preisgünstige Herstellung kann durch diese Maßnahme erreicht werden.

Der Antrieb nach dem Antriebssystem verfügt über ein Antriebsgehäuse, welches der Aufnahme der entsprechenden Antriebskomponenten, wie Stellmotor, Getriebe und/oder Stelleinrichtung dient. Das Gehäuse des Antriebes stellt zudem zwei Paar Ausnehmungen bereit, wobei die zwei Ausnehmungen eines Paares einander fluchtend gegenüberliegen und die Achse eines beweglichen Teils des Lattenrostes aufnehmen. Zu dieser Ausgestaltung des Antriebsgehäuses sind die Haltereinrichtungen des Halters entsprechend ausgebildet, weshalb gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung

vorgesehen ist, dass der Halter zwei Paar Ausnehmungen aufweist, wobei die Ausnehmungen eines Paares einander fluchtend gegenüberliegen und die Achse eines beweglichen Teils des Lattenrostes aufnehmen. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist eine die Montage beziehungsweise Demontage vereinfachende Kompatibilität geschaffen, die im übrigen eine Fehlmontage nahezu ausschließt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter in Längsrichtung des den Lattenrost umgebenden Außenrahmens verschieblich von diesem getragen ist. Diese Ausgestaltung stellt in vorteilhafter Weise sicher, dass eine Relativbewegung zwischen dem Lattenrost einerseits und dem den Lattenrost umgebenden Außenrahmen andererseits möglich ist. Eine solche Relatiwerschiebung von Lattenrost und Außenrahmen ermöglicht es einem Verwender in vorteilhafter Weise, bei einer Verschwenkung insbesondere des Kopf- und/oder des Rückenabschnittes des Lattenrostes den Gesäßteilabschnitt und damit den gesamten Lattenrost in seiner relativen Lage zum Außenrahmen in Richtung auf den Kopfabschnitt nachzurücken. Die Funktion dieses Nachrückens ist insbesondere insofern von Vorteil, als dass beispielsweise eine in einem Bett liegende Person trotz hochgestelltem Kopf- und/oder Rückenabschnitt nach wie vor noch benachbart zum Bett aufgestellte Objekteinrichtungen, wie zum Beispiel Nachttischchen oder dergleichen gut erreichen kann, weil das Gesäßteil in Richtung dieser Objekteinrichtungen nachgerückt ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein jedes Halterteil außenrahmenseitig eine Rollenanordnung trägt. Diese Rollenanordnung dient der verschieblichen Anordnung des Lattenrostes gegenüber dem Außenrahmen. Der Außenrahmen ist bevorzugterweise innenseitig mit einer entsprechend ausgebildeten Nut versehen, in der die Rollenanordnung eines Halterteils geführt und nahezu geräusch- und verschleißarm bewegt werden kann. In diesem Zusammenhang wird ferner vorgeschlagen, dass eine jede Rollenanordnung eine Mehrzahl von Rollen bereitstellt. Es können beispielsweise 3, 4, 5 oder mehr Rollen vorgesehen sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigt:

Fig. 1 in schematisch-perspektivischer Darstellung einen Antrieb nach dem erfindungsgemäßen Antriebssystem;

Fig. 2 in schematisch-perspektivischer Darstellung ein Halterteil eines Halters nach dem erfindungsgemäßen Antriebssystem;

Fig. 3 das Halterteil nach Fig. 2 in einer Draufsicht von oben;

Fig. 4 in schematisch-perspektivischer Darstellung die Leiste einer Rollenanordnung;

Fig. 5 die Leiste nach Fig. 4 in einer Draufsicht von oben;

Fig. 6 in schematisch-perspektivischer Darstellung ein Halterteil eines Halters nach der Erfindung mit daran angeordneter Rollenanordnung;

Fig. 7 ein Halterteil mit daran angeordneter Rollenanordnung nach Fig. 6 in einer Draufsicht von oben;

Fig. 8 in einer schematisch-perspektivischen Darstellung einen Rollenträger und

Fig. 9 in einer schematisch-perspektivischen Darstellung eine Rolle einer Rollenanordnung.

Fig. 1 zeigt in einer schematisch-perspektivischen Darstellung einen Antrieb 1 nach dem erfindungsgemäßen Antriebssystem. Der Antrieb 1 dient dem Antrieb eines als Teil einer Liege, eines Bettes oder dergleichen ausgebildeten Lattenrostes. Ein solcher Lattenrost kann beispielsweise als Rahmen mit davon getragenen Latten ausgebildet sein. Der Rahmen des Lattenrostes wird von einem Außenrahmen getragen, weshalb der Rahmen des Lattenrostes auch als Innenrahmen bezeichnet werden kann.

Der Lattenrost, beziehungsweise dessen Rahmen besteht bevorzugterweise aus einer Mehrzahl von Teilabschnitten, auch Teilliegeflächen genannt, die relativ zueinander verdrehbar ausgebildet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Teilliegeflächen jeweils ein Antrieb gemäß der Ausgestaltung nach Fig. 1 vorgesehen sein kann. Dabei lassen sich diese vom Lattenrost bereitgestellten Teilliegeflächen mittels des Antriebes 1 motorisch in an sich bekannter Weise relativ zueinander verschwenken. Aus Gründen der besseren übersicht wegen sind in den Figuren weder eine Liege, ein Bett oder dergleichen noch ein Lattenrost als Teil einer Liege, eines Bettes oder dergleichen

dargestellt.

Der Antrieb 1 verfügt über ein Antriebsgehäuse 2, wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 1 ergibt. Dieses Antriebsgehäuse 2 weist wenigstens zwei Ausnehmungen auf, nämlich die Ausnehmung 7 sowie die dieser Ausnehmung 7 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 1 linksseitig gegenüberliegende und nicht näher mit einem Bezugszeichen versehene Ausnehmung. Diese beiden Ausnehmungen bilden zusammen ein Paar. Sie liegen einander fluchtend gegenüber und nehmen im endmontierten Zustand die Achse eines beweglichen Teils eines in den Figuren nicht näher gezeigten Lattenrostes auf. Das Antriebsgehäuse 2 verfügt über zwei weitere Ausnehmungen, nämlich die Ausnehmung 8 und die dieser Ausnehmung 8 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 1 linksseitig gegenüberliegende und nicht näher mit einem Bezugszeichen versehene Ausnehmung. Diese beiden Ausnehmungen bilden zusammen ein zweites Paar Ausnehmungen und dienen ebenfalls der Aufnahme der Achse eines beweglichen Teils des Lattenrostes. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der in Fig. 1 dargestellte Antrieb 1 dem Gesäßteilabschnitt des Lattenrostes zuzuordnen ist, an welchen der Rückenteilabschnitt und der Oberschenkelbeinteilabschnitt des Lattenrostes verschwenkbar angeflanscht sind. Diese beiden Teilabschnitte können dann dank des in Fig. 1 dargestellten Antriebes 1 jeweils relativ verschwenkbar zum Gesäßteilabschnitt verschwenkt werden.

Zur formschlüssigen Festlegung der in den Figuren nicht näher dargestellten Achsen verfügt das Antriebsgehäuse 2 über ein Basisteil 3 und einen damit verbundenen Deckel 4. Das Basisteil 3 und der Deckel 4 sind bevorzugterweise mittels Verschraubungen 5 miteinander verbunden.

Zum Zwecke einer bestimmungsgemäßen Verdrehung der vom Antriebsgehäuse 2 aufgenommenen Achsen verfügt der Antrieb 1 über Antriebsstränge, wobei einer jeden Achse ein Antriebsstrang zugeordnet ist. Ein Antriebsstrang ist aus einem Stellmotor, einem Getriebe und einer Stelleinrichtung gebildet, die jeweils vom Antriebsgehäuse aufgenommen sind.

Zur Anordnung des in Fig. 1 dargestellten Antriebes an einem den Lattenrost umgebenden Außenrahmen dient ein Halter, der aus zwei Halterteilen 10 gebildet ist, wie sie in den Fign. 2 und 3 dargestellt sind.

Ein jedes Halterteil 10 ist als einstückiges Spritzgussteil ausgebildet und besteht aus Kunststoff.

Die Halterteile 10 sind jeweils aus einem U-förmig ausgestalteten Grundkörper 11 gebildet, an den endseitig die beiden Flansche 12 und 13 einstückig angeformt sind. Die Flansche stellen Ausnehmungen 23 und 24 bereit, die der endseitigen Aufnahme von Rohrverbindern dienen, die anderendseitig mit dem Antrieb 1 verbunden sind. Die verdrehbaren Achsen der mit dem Antrieb 1 relativ verschwenkbar zueinander gekoppelten Teilabschnitte des Lattenrostes durchragen jeweils diese Verbindungsrohrabschnitte und durchgreifen die jeweiligen Flansche 12 und 13, weshalb diese über entsprechende Bohrungen verfügen.

Das Antriebsgehäuse 2 ist, wie insbesondere die Darstellung nach Fig. 1 erkennen lässt, mit Bezug auf die vom Lattenrost ausgebildete Liegefläche leicht nach unten gewölbt ausgebildet, so daß oberhalb des Antriebsgehäuses 2 Lattenrostlatten verlaufen können, die im gezeigten Ausführungsbeispiel endseitig von den Grundkörpern 11 der Halterteile 10 getragen werden können, weshalb die Grundkörper 11 über entsprechende Aufnahmen 14 verfügen.

Der Grundkörper 11 eines Halterteils 10 verfügt auf seiner im endfertig montierten Zustand dem Außenrahmen zugewandten Außenseite über Befestigungsfortsätze 15. Diese dienen der Anordnung einer Rollenanordnung 16 am jeweiligen Grundkörper 11 eines Halterteils 10. Die Anordnung einer Rollenanordnung 16 an einem Grundkörper 11 eines Halterteils 10 kann insbesondere den Darstellungen nach den Fign. 6 und 7 entnommen werden.

Eine Rollenanordnung 16 umfasst eine Leiste 18, wie sie in den Fign. 4 und 5 dargestellt ist, einen Rollenträger 19, wie er in Fig. 8 dargestellt ist, und eine Mehrzahl von Rollen 20, wobei sich eine exemplarisch dargestellte Rolle 20 aus Fig. 9 ergibt.

Die Leiste 18 der Rollenanordnung 16 verfügt über Aufnahmen 21. In diese greifen im endfertig montierten Zustand die vom jeweiligen Grundkörper 11 eines Halterteils 10 bereitgestellten Befestigungsfortsätze 15 ein. Die Leiste 18 dient ihrerseits wiederum der Anordnung des Rollenträgers 19, welcher über Bohrungen verfügt, durch die hindurch beispielsweise Schrauben zur lösbaren Anordnung des Rollenträgers 19 an der Leiste 18

geführt sein können.

Der Rollenträger 19 stellt Aussparungen 17 bereit, die jeweils der Aufnahme einer Rolle 20 dienen, wie sie in Fig. 9 dargestellt ist.

Ein endfertig montiertes Halterteil 10 ist in Fig. 7 dargestellt. Ein Antrieb, wie er in Fig. 1 dargestellt ist, ist mittels zweier Halterteile 10 nach Fig. 7 gegenüber einem Außenrahmen abgestützt. Die beiden Halterteile 10 bilden zusammen den Halter nach dem erfindungsgemäßen Antriebssystem.

Zur Kopplung eines Halterteils 10 mit dem Antrieb 1 dienen Rohrverbindungen, die in Verlängerung der Ausnehmungen 7 und 8 des Antriebes 1 an diesen angeflanscht sind und anderendseitig in die Ausnehmungen 23 und 24 des Halters 10 münden. Auf diese Weise wird eine stabile Gesamtkonstruktion geschaffen, die den gesamten Lattenrost gegenüber dem Außenrahmen abzustützen vermag. In vorteilhafter Weise ist darüber hinaus im Falle eines Defektes eine einfache Demontage möglich. Es kann insbesondere ein hinsichtlich seines Antriebes unter Umständen defekter Innenrahmen in einfacher Weise gegen einen funktionstüchtigen Innenrahmen getauscht werden. Die Funktionstüchtigkeit beispielsweise eines Bettes kann so im Falle eines defekten Antriebes in einfacher und schneller Weise wiederhergestellt werden. Der gegebenenfalls defekte und gegen einen neuen Innenrahmen ausgetauschte, funktionsuntüchtige Innenrahmen kann dann ohne Beeinträchtigung der Funktionstüchtigkeit beispielsweise des Bettes überprüft werden, gegebenenfalls auch herstellerseitig. Das erfindungsgemäße Antriebssystem erlaubt insofern in vorteilhafter Weise einen einfachen Austausch der über das Antriebssystem miteinander gekoppelten Baukomponenten, das heißt des Lattenrostes und des den Lattenrost umgebenden Außenrahmen.

Da der Halter nach dem erfindungsgemäßen Antriebssystem im übrigen längs verschieblich gegenüber dem Außenrahmen an diesem angeordnet sein kann, ergibt sich in vorteilhafter Weise die Möglichkeit, den Innenrahmen, das heißt den Lattenrost gegenüber dem Außenrahmen nachrücken zu lassen, wenn beispielsweise einer der vom Lattenrost bereitgestellten Teilabschnitte verschwenkt wird.

Bezuq szeichen l i ste

1 Antrieb 20 Rolle

2 Antriebsgehäuse 21 Aufnahme

3 Basisteil 22 Bohrung

4 Deckel 23 Ausnehmung

5 Verschraubung 24 Ausnehmung

7 Ausnehmung

8 Ausnehmung

10 Halterteil

11 Grundkörper

12 Flansch

13 Flansch

14 Aufnahme

15 Befestigungsfortsatz

16 Rollenanordnung

17 Aussparung

18 Leiste

19 Rollenträger