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Patent Searching and Data


Title:
DRIVER BRAKE LEVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/015576
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a driver brake lever (100) for operating a railway vehicle, comprising a mounting device (106) implemented for allowing a rotary motion of the driver brake lever in a plane of motion. The driver brake lever (100) further comprises at least one operating switch (112) for operating a driver brake lever, wherein the operating switch is disposed in the region of the first end of the driver brake lever. A ribbon conductor (114) provides an electrical connection between the at least one operating switch and an interface (116) to the driver brake valve disposed outside of the driver brake lever, wherein the ribbon conductor is fed out of a second end of the driver brake lever opposite the first end.

Inventors:
MUENCH LOTHAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/061279
Publication Date:
February 10, 2011
Filing Date:
August 03, 2010
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME (DE)
MUENCH LOTHAR (DE)
International Classes:
B60T15/04; B60T15/14; G05G1/04; H01H21/22
Domestic Patent References:
WO2002100681A12002-12-19
Foreign References:
GB1524214A1978-09-06
EP1279578A12003-01-29
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SCHÖNMANN, Kurt (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Führerbremshebel (100) zum Bedienen eines Schienenfahrzeugs, mit folgenden Merkmalen: einer Befestigungseinrichtung (106), die ausgebildet ist, um eine Drehbewegung des Führerbremshebels in einer Bewegungsebene zu ermöglichen; mindestens einem Bedienschalter (1 12) zum Bedienen eines Führerbremsventils, wobei der Bedienschalter im Bereich eines ersten Endes des Führerbremshebels angeordnet ist; und einem Flachbandleiter (1 14) zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem mindestens einen Bedienschalter und einer, außerhalb des Führer- bremshebels angeordneten Schnittstelle (1 16) zu dem Führerbremsventil, wobei der Flachbandleiter aus einem, dem ersten Ende gegenüberliegenden, zweiten Ende des Führerbremshebels herausgeführt ist.

2. Führerbremshebel gemäß Anspruch 1 , bei dem der Flachbandleiter (1 14) über eine Breitseite des Flachbandleiters biegbar und über eine Schmalseite des

Flachbandleiters biegesteif ist, und bei der der Flachbandleiter so angeordnet ist, dass die Drehbewegung des Führerbremshebels (100) zu einer Biegung des Flachbandleiters über die Breitseite führt. 3. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der

Flachbandleiter (1 14) so aus dem Führerbremshebel (100) herausgeführt ist, dass die Breitseite des Flachbandleiters senkrecht zu der Bewegungsebene ausgerichtet ist. 4. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem die

Schnittstelle (1 16) zu dem Führerbremsventil so angeordnet ist, das die Breitseite des Flachbandleiters (1 14) im Bereich der Schnittstelle senkrecht zu der Bewegungsebene ausgerichtet ist.

5. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem die Schnittstelle zu dem Führerbremsventil als Stecker (1 12) ausgebildet ist.

6. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem eine Länge des Flachbandleiters (1 14) zwischen dem zweiten Ende des Führerbremshebels (100) und der Schnittstelle (1 12) zu dem Führerbremsventil mindestens doppelt so lang ist, wie ein minimaler Abstand zwischen dem zweiten Ende und der Schnittstelle. 7. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der

Führerbremshebel (100), ausgehend von einer Nullstellung, die Drehbewegung sowohl im Uhrzeigersinn als auch gegen den Uhrzeigersinn ausführen kann.

8. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der Führerbremshebel (100) an dem ersten Ende einen Hebelknopf (1 10) aufweist, und bei dem der Bedienschalter (1 12) in dem Hebelknopf angeordnet ist.

9. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der Flachbandleiter (1 14) an zumindest einem Flachbandleiterende eine Lötverbin- düng oder eine Crimpverbindung aufweist.

10. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der Flachbandleiter (1 14) als Flexleiterplatte ausgebildet ist. 1 1. Führerbremshebel gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der

Führerbremshebel (100) an dem zweiten Ende mindestens ein scharfkantiges Bauteil aufweist.

Description:
Führerbremshebel

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Führerbremshebel, der zum Bedienen eines Schienenfahrzeugs eingesetzt werden kann.

Ein Führerbremshebel wird zum Steuern eines Schienenfahrzeugs eingesetzt und kann ausgehend von einer Nullstellung in mehrere Schaltstellungen bewegt werden.

Der Führerbremshebel kann einen Schalter aufweisen, über den ein Führerbremsventil betätigt werden kann. Über das Führerbremsventil kann wiederum eine Bremse des Schienenfahrzeugs angesteuert werden. An die Betätigung des Führerbremsventils werden hohe Anforderungen in Bezug auf die Ausfallsicherheit gestellt. So muss gewährleistet sein, dass größer drei Millionen Betätigungen des Hebels fehlerfrei an eine Schnittstelle des Führerbremsventils übertragen werden. Werden elektrische Anbindungen zur Betätigung des Führerbremsventils eingesetzt, so müssen diese spezielle Sicherheitsvorschriften erfüllen, um die geforderte Ausfallsicherheit zu gewährleisten. So muss eine Litze eines eingesetzten elektrischen Kabels einen vorbestimmten Mindestdurchmesser haben. Aufgrund des Mindestdurchmessers ist das Kabel sperrig und kann nur schwer gebogen werden. Eine Anbindung mit einem Kabel eignet sich somit nur dann, wenn keine Umlenkung bzw. Richtungsänderung erfolgt oder ein großer Biegeradius mit einem großen Platzbedarf möglich ist. Wird ein solches Kabel jedoch im Bereich des Führerbremshebels eingesetzt, so kann es in dem begrenzt zur Verfügung stehenden Bauraum kaum Ausgleichsbewegungen durchführen. Solche Ausgleichsbewegungen sind jedoch bei einer Bewegung des Führerbremshebels erforderlich, um ein Abreißen des Kabels zu verhindern. Zudem sind im Bereich des Führerbremshebels üblicherweise scharfkantige Bauteile verbaut, die eine Abschergefahr für das Kabel darstellen. Generell besteht durch die Bewegung des Führerbremshebels auch die Gefahr eines Einklemmens des Kabels. Daher wird eine Anbindung des Schalters am Führerbremshebel an die Schnittstelle des Führerbremsventils rein mechanisch über ein Gestänge realisiert.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen verbesserten Führerbremshebel zu schaffen. Diese Aufgabe wird durch einen Führerbremshebel gemäß Anspruch 1 gelöst.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Erkenntnis zu Grunde, dass eine elektromecha- nische Anbindung eines Schalters am Führerbremshebel unter Gewährleistung der geforderten Ausfallsicherheit realisiert werden kann, wenn als elektrische Verbindung ein Flachbandleiter, beispielsweise in Form einer Flexleiterplatte, eingesetzt wird. Der Flachbandleiter stellt zum einen den geforderten Leiterquerschnitt bereit und ist zum anderen zwar in Richtung der Schmalseite steif dafür aber in Richtung der Breitseite flexibel. Somit kann der Flachbandleiter in einer gewünschten Richtung einen kleinen Biegeradius aufweisen und kann daher in dem kleinen Bauraum, der im Bereich des

Führerbremshebels zur Verfügung steht, eingesetzt werden. Insbesondere kann ein, aufgrund der Bewegung des Führerbremshebels, erforderliches Spiel des Flachbandleiters durch das Vorsehen mindestens einer flexiblen Ausbuchtungen oder Biegung im Verlauf des Flachbandleiters sichergestellt werden. Vorteilhafterweise zeichnet sich eine Anbindung des Schalters über einen Flachbandleiter durch geringe Kosten und eine hohe Flexibilität aus.

Die vorliegende Erfindung schafft einen Führerbremshebel zum Bedienen eines Schienenfahrzeugs, mit folgenden Merkmalen: einer Befestigungseinrichtung, die ausgebildet ist, um eine Drehbewegung des Führerbremshebels in einer Bewegungsebene zu ermöglichen; mindestens einem Bedienschalter zum Bedienen eines Führerbremsventils, wobei der Bedienschalter im Bereich eines ersten Endes des Führerbremshebels angeordnet ist; und einem Flachbandleiter zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem mindestens einen Bedienschalter und einer, au- ßerhalb des Führerbremshebels angeordneten Schnittstelle zu dem

Führerbremsventil, wobei der Flachbandleiter aus einem, dem ersten Ende gegenüberliegenden, zweiten Ende des Führerbremshebels herausgeführt ist.

Der Führerbremshebel kann in einem Führerstand des Schienenfahrzeugs angeord- net sein, und von einer Person bedient werden. Dabei kann der Führerbremshebel durch die Drehbewegung, um eine Drehachse der Befestigungseinrichtung, in eine Mehrzahl von Schaltstellungen gebracht werden. Zusätzlich kann durch eine Betätigung des mindestens einen Bedienschalters durch die Person, mindestens ein elektrisches Signal bereitgestellt werden und über den Flachbandleiter an die Schnittstelle zu dem Führerbremsventil übertragen werden. Die Schnittstelle kann beispielsweise auf einer benachbart zu dem Führerbremshebel angeordneten elektrischen Platine angeordnet sein. Der Bedienschalter kann beispielsweise als Druckschalter, Kippschalter oder Schiebeschalter ausgeführt sein und an einer geeigneten Position am Führerbremshebel angeordnet sein. Das elektrische Signal kann ausgebildet sein, um das Führerbremsventil direkt oder über eine Schaltung ansteuern, um beispielsweise ein Öffnen oder ein Schließen des Führerbremsventils zu bewirken. Der Flachbandleiter kann direkt mit dem Bedienschalter verbunden sein. Alternativ kann der Bedienschalter über eine weitere elektrische Leitung kontaktiert sein, die beispielsweise innerhalb des Führerbremshebels oder an dem zweiten Ende des Führerbremshebels an den Flachbandleiter anschließt. Der Flachbandleiter kann eine Mehrzahl von elektrischen Leitern aufweisen, die nebeneinander in einer Ebene angeordnet sind. Alternativ kann der Flachbandleiter einen breit und flach ausgebildeten Leiterstreifen aufweisen. Insbesondere kann der Flachbandleiter als Flexleiterplatte ausgeführt sein, bei der auf einem Trägermaterial Kupferleitungen aufgebracht sein können. Bei dem Trägermaterial kann es sich um eine Folie handeln, die beispielsweise eine Dicke von weniger als einem Millimeter aufweist. Die Kupferleitungen können auf das Trägermaterial aufgedampft sein. Ebenfalls ist eine Ausführung als Flachbandkabel möglich, sofern die geforderten Anforderungen erfüllt werden können. Der Flachbandleiter kann über eine Breitseite des Flachbandleiters biegbar und über eine Schmalseite des Flachbandleiters biegesteif sein. Die Breitseite kann dabei eine Hauptfläche des Flachbandleiters und die Schmalseite eine schmale Randfläche des Flachbandleiters darstellen. Genauer gesagt, kann der Flachbandleiter zwei gegenüberliegende Breitseiten aufweisen, die zwischen zwei gegenüberliegenden Schmal- seiten angeordnet sind. Der Flachbandleiter kann in Richtung jeder der beiden Breitseiten biegbar sein. Erfindungsgemäße kann der Flachbandleiter so angeordnet sein, dass die Drehbewegung des Führerbremshebels zu einer Biegung des Flachbandleiters

über die Breitseite führt. Eine solche Biegung kann aufgrund der Flexibilität des Flach- bandleiters in dieser Richtung durchgeführt werden, ohne dass Verschleißerscheinungen oder gar Beschädigungen zu befürchten sind. Ferner kann durch ein gen oder gar Beschädigungen zu befürchten sind. Ferner kann durch ein Verhältnis von Breite zu Dicke des Flachbandleiters ein Bewegungsweg des Flachbandleiters genau definiert werden, da sich auftretende mechanische Kräfte nur in eine Richtung bewegen.

Um die Biegeeigenschaften des Flachbandleiters optimal nutzen zu können, kann der Flachbandleiter so aus dem Führerbremshebel herausgeführt sein, dass die Breitseite des Flachbandleiters senkrecht zu der Bewegungsebene ausgerichtet ist. Dabei führen geringfügige Abweichungen von der senkrechten Ausrichtung, beispielsweise aufgrund von Fertigungstoleranzen oder geringfügigen Verwindungen des Flachbandleiters,

typischerweise zu keiner Beeinträchtigung des erfindungsgemäß ausgenutzten Biegeverhaltens. Vorteilhafterweise kann auch die Schnittstelle zu dem Führerbremsventil so angeordnet sein, das die Breitseite des Flachbandleiters im Bereich der Schnittstelle senkrecht zu der Bewegungsebene ausgerichtet ist. Somit kann der Flachbandleiter über seinen gesamten Verlauf senkrecht oder nahezu senkrecht zu der Bewegungsebene angeordnet sein.

Beispielsweise kann die Schnittstelle zu dem Führerbremsventil als Stecker ausgebildet sein. Dies erleichtert die Kontaktierung des Flachbandleiters. Dazu kann beispielsweise am Flachbandleiter eine erste Steckverbindung angeordnet sein, die in eine entsprechende Anschlusssteckverbindung eingesteckt werden kann, die beispielsweise auf einer Platine angeordnet ist. Alternativ können andere geeignete

Kontaktierungsarten und Kontaktierungseinrichtungen eingesetzt werden.

Um genügend Spiel bei einer Bewegung des Führerbremshebels zu haben, kann die Länge des Flachbandleiters zwischen dem zweiten Ende des Führerbremshebels und der Schnittstelle zu dem Führerbremsventil mindestens doppelt so lang sein, wie ein minimaler Abstand zwischen dem zweiten Ende und der Schnittstelle. Der minimale Abstand kann sich beispielsweise einstellen, wenn sich der Führerbremshebel in einer Mittenstellung befindet. Alternativ sind auch andere Längenverhältnisse möglich, die ein ausreichendes Spiel ermöglichen. Der Führerbremshebel kann, ausgehend von einer Nullstellung, die Drehbewegung sowohl im Uhrzeigersinn als auch gegen den Uhrzeigersinn ausführen. Somit ist der erfindungsgemäße Ansatz mit bekannten Führerbremshebeln kombinierbar. Der Führerbremshebel kann an dem ersten Ende einen Hebelknopf aufweisen, und der Bedienschalter kann in oder an dem Hebelknopf angeordnet sein. Der Hebelknopf erleichtert die Bedienung des Führerbremshebels und die Betätigung des Bedienschalters. Gemäß einer Ausführungsform kann der Flachbandleiter an zumindest einem Flachbandleiterende eine Lötverbindung oder eine Crimpverbindung aufweisen. Die Crimp- verbindung kann durch crimpen hergestellt werden. Die entsprechende Verbindung kann eine elektrische und eine mechanische Kontaktierung des Flachbandleiters an den Bedienschalter oder die Schnittstelle ermöglichen.

Der Flachbandleiter kann als Flexleiterplatte ausgebildet sein. Eine solche Leiterplatte kann sowohl die erforderlichen Biegeeigenschaften als auch die hohen Qualitätsanforderungen in Bezug auf eine sichere Signalübertragung gewährleisten. Gemäß einer Ausführungsform kann der Führerbremshebel an dem zweiten Ende mindestens ein scharfkantiges Bauteil aufweisen. Aufgrund der vorbestimmbaren Biegewege oder durch eine Fixierung des Flachbandleiters, kann gewährleistet werden, dass der Flachbandleiter nicht mit solch scharfkantigen Bauteilen in Berührung kommt. Somit ist keine zusätzliche Abschirmung entsprechender Bauteile erforderlich.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Führerbremshebels, gemäß einem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Führerbremshebels;

Fig. 3 eine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Führerbremshebels; Fig. 4 eine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Führerbremshebels;

Fig. 5 eine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Führerbremshebels;

und

Fig. 6 eine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Führerbremshebels.

In der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden für die in den verschiedenen Zeichnungen dargestellten und ähnlich wirkenden Elemente gleiche oder ähnliche Bezugszeichen verwendet, wobei eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente weggelassen wird.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Führerbremshebels 100, gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Der Führerbremshebel 100 kann ausgehend von einer Mittelstellung in einer Bewegungsebene in eine erste Stellung 102 und in eine zweite Stellung 104 bewegt werden. Dazu kann der Führerbremshebel 100 ein Drehgelenk 106 aufweisen. Die erste Stellung 102 kann in Bezug auf die Mittelstellung eine Auslenkung von +55° und die zweite Stellung 104 kann in Bezug auf die Mittelstellung eine Auslenkung von -55° aufweisen.

Der Führerbremshebel 100 kann an einem ersten Ende einen Hebelknopf 1 10 aufweisen. Im Bereich des ersten Endes kann mindestens ein Schalter 1 12 angeordnet sein. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel sind zwei Schalter 1 12 nebeneinander angeordnet. Die Schalter 112 können gelötet bzw. gecrimpt sein und über einen Flachbandleiter in Form einer Flexleiterplatte 1 14, die in einem ersten Bereich innerhalb des Führerbremshebels 100 und in einem zweiten Bereich außerhalb des Führerbremshebels 100 verläuft, mit einer Schnittstelle in Form eines

Übergabesteckers 1 16 oder eines Winkelsteckers verbunden sein. Die Flexleiterplatte 1 14 kann im Bereich der Schalter 1 12 in zwei Leiterabschnitte geteilt sein, die jeweils einen der Schalter 1 12 kontaktieren. In dem außerhalb des Führerbremshebels 100 angeordneten Bereich kann die Flexleiterplatte 1 14 mindestens eine Ausbuchtung aufweisen. Die Ausbuchtung ermöglicht eine Nachführung der Flexleiterplatte 1 14 bei einer Bewegung des Führerbremshebels 100 aus der Mittelstellung heraus. Dabei kann eine Bewegung des Führerbremshebels 100 um 1 10° sowie eine Absenkung von ca. 10mm ausgeglichen werden. Der Übergabestecker 1 16 kann auf einer Platine angeordnet sein. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist der Übergabestecker 1 16 in diesem Ausführungsbeispiel ist der Übergabestecker 1 16 in einer gedachten Verlängerungslinie, unterhalb des sich in der Mittelstellung befindlichen Führerbremshebels 100 angeordnet. Ein Abstand zwischen dem Übergabestecker 1 16 und einem, dem Übergabestecker 116 zugewandten Ende des Führerbremshebels 100, ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel kleiner als 30mm.

Dementsprechend kann eine Länge der Flexleiterplatte 1 14, außerhalb des Führerbremshebels 100, größer als 30mm sein. Gemäß dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine elektrische Anbindung von einem oder zwei Schaltern 1 12 im Hebelknopf 1 10 an eine elektrische Schnittstelle 1 16, bei einer Rotation von ±55° von der Nullstellung oder Mittenstellung des Hebels 100 realisiert. Ein Übergangsbereich einer Öffnung des Hebels 100, an der die Flexleiterplatte 1 14 aus dem Hebel 100 herausgeführt wird, kann mit scharfkantigen Bauteilen bestückt sein, wobei auch ein kleiner Bauraum, der kleiner als 30mm aufweisen kann, für die Anbindung vorhanden ist. Die gezeigte Anordnung ist für größer 3 Millionen Betätigungen ausgelegt.

Eine Anbindung am Schalter 1 12 sowie an der Übergabestelle 1 16 kann gelötet bzw. gecrimpt sein.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Führerbremshebels 100, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Gezeigt ist eine drehbare Lagerung des Führerbremshebels 100 über das Drehlager 106. Der Flachband- leiter 1 14 weist im Bereich des Übergabesteckers 116 eine Aufteilung in zwei Kabelabschnitte auf. Der Übergabestecker 1 16 ist auf einer elektrischen Platine 220 angeordnet. Eine Bewegung des Führerbremshebels 100 führt dazu, dass sich eine Austrittsstelle, an der den Flachbandleiter 1 14 aus dem Führerbremshebel 100 austritt, bzw. an der den Flachbandleiter 1 14 an dem Führerbremshebel 100 kontaktiert oder befestigt ist, von dem Übergabestecker 1 16 entfernt bzw. von dem Übergabestecker

1 16 wegschwenkt. Der sich dadurch vergrößernde Abstand zwischen dem Übergabestecker 1 16 und dem Führerbremshebels 100 kann durch eine Verkleinerung der Ausbuchtung des Flachbandleiters 1 14 ausgeglichen werden. Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung eines Führerbremshebels 100, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Gezeigt ist eine drehbare Lagerung des Führerbremshebels 100 mit dem Hebelknopf 1 10 sowie dem Flachbandleiter 1 14, das mit dem Übergabestecker 1 16 verbunden ist. Gemäß die- sem Ausführungsbeispiel ist ein Schalter 1 12 mittig in einer Oberseite des Hebelknopfs 1 10 angeordnet. Hierbei kann es sich um einen Druckschalter 1 12 handeln. Alternativ kann der Schalter 1 12 oder mehrere Schalter 1 12 an anderen Positionen des Hebelknopfes 1 10 oder des Führerbremshebels 100 angeordnet sein. Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung eines Abschnitts des Führerbremshebels

100, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Gezeigt ist eine drehbare Lagerung des Führerbremshebels 100 mit dem Flachbandleiter 1 14 und dem Übergabestecker 1 16. Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung eines des Führerbremshebels 100, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Fig. 6 zeigt eine schematische Darstellung eines Abschnitts des Führerbremshebels, gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Gezeigt ist eine Biegung des Flachbandleiters 1 14 zwischen einer Austrittstelle des Flachbandleiters 1 14 aus einem, hier unteren Ende des Führerbremshebels und dem Übergabestecker 116.

Die beschriebenen Ausführungsbeispiele sind nur beispielhaft gewählt und können miteinander kombiniert werden.

Bezugszeichenhste

100 Führerbremshebel

102 erste Stellung

104 zweite Stellung

106 Drehgelenk

110 Hebelknopf

112 Schalter

114 Flexleiterplatte

116 Übergabestecker

220 Platine