Fahrzeugs in eine verbotene Zone

Die Erfindung betrifft ein Fahrerkontrollsystem und Verfahren zur Vermeidung eines Einfahrens eines Fahrzeugs in eine verbotene Zone.

Es existieren bereits Verfahren, welche ein Falschauffahren in eine Autobahnauffahrt verhindern, wie z.B. in der DE10005140A1 offenbart. Auch existieren bereits Verfahren, welche ein Einfahren in eine Gefahrenzone erkennen und das Fahrverhalten des Fahrzeugs entsprechend anpassen, wie z.B. in der DE102014219796A1 offenbart. Ebenfalls existieren Verfahren, welche aufgrund einer Verkehrszeichenerkennung die gefahrene Geschwindigkeit an die erlaubte Geschwindigkeit anpassen, wie in der DE10303010A1 offenbart.

Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, ein Verfahren und Kontrollsystem bereitzustellen, das eine Erweiterung zu bisher bekannten Systemen bereitstelit, um ein Einfahren in verbotene Zonen zu verhindern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Vermeidung eines Einfahrens eines Fahrzeugs in eine verbotene Zone, wobei Geschwindigkeitsinformationen, Standortinformationen und Bewegungsinformationen des Fahrzeugs erfasst werden. Die Standortinformationen und Bewegungsinformationen werden derart verarbeitet, dass bestimmt wird, ob sich eine für das Fahrzeug verbotene Zone in Bewegungsrichtung befindet und ob das Fahrzeug sich in Richtung der verbotenen Zone bewegt. Zusätzlich werden die Geschwindigkeitsinformationen derart verarbeitet, dass bestimmt wird, ob sich das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit, die höher als eine vorgegebene Geschwindigkeit ist, der verbotenen Zone nähert. Und wenn dies der Fall ist, werden Mittel zur

Vermeidung des Einfahrens in die verbotene Zone aktiviert. Somit ist ein weiterer Ansatz geschaffen, die Sicherheit von Passanten zu erhöhen.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass Mittel zur Vermeidung des Einfahrens in die verbotene Zone Mittel zum Abbremsen des Fahrzeugs, und/oder Mittel zum Eingreifen in die Lenkung derart, dass das Fahrzeug von der verbotenen Zone abgelenkt wird, und/oder Mittel zur Kollisionsvermeidung oder zur Abschwächung der Kollision mit anderen Verkehrsteilnehmern sind. Durch Verwenden von im Fahrzeug vorhandenen Einrichtungen und Funktionalitäten kann das Potential noch weiter ausgeschöpft werden.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass zusätzlich Signalmittel eingesetzt werden, welche dazu eingerichtet sind, den Fahrer und/oder Insassen des Fahrzeugs und/oder andere Verkehrsteilnehmer auf das Fahrzeug und die Richtung, in welche sich das Fahrzeug bewegt, aufmerksam zu machen. Eine Warnung durch Signalgebung verstärkt die vorgenannten Vorteile noch.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass zusätzlich Informationen zum aktuellen Zustand des Fahrers erfasst und derart verarbeitet werden, dass bestimmt wird, ob es aufgrund des ermittelten Zustands des Fahrers wahrscheinlich ist, dass ein Einfahren in eine verbotene Zone erfolgt, und wenn dies der Fall ist, die Mittel zur Vermeidung des Einfahrens in die verbotene Zone aktiviert werden.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass eine verbotene Zone eines aus einer

Fußgängerzone, einem Bürgersteig, einem Fahrradweg, einem Park, einem

Kinderspielplatz, einem Markt, einem Fest, einer Versammlung auf einem öffentlichen oder privaten Platz, einer Prozession oder anderen Bereichen, bei denen im Falle eines Einfahrens eines Fahrzeugs mit Kollision ein Schaden an Menschen entstehen kann. Ferner wird ein Kontrollsystem für ein Fahrzeug vorgeschlagen, das dazu eingerichtet ist, Geschwindigkeitsinformationen, Standortinformationen und

Bewegungsinformationen des Fahrzeugs zu erfassen. Die Standortinformationen und Bewegungsinformationen werden derart verarbeitet, dass bestimmt wird, ob sich eine für das Fahrzeug verbotene Zone in Bewegungsrichtung befindet und ob das Fahrzeug sich in Richtung der verbotenen Zone bewegt. Zusätzlich werden die

Geschwindigkeitsinformationen derart verarbeitet, dass bestimmt wird, ob sich das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit, die höher als eine vorgegebene Geschwindigkeit ist, der verbotenen Zone nähert. Und wenn dies der Fall ist, werden Mittel zur

Vermeidung des Einfahrens in die verbotene Zone aktiviert.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass Mittel zur Vermeidung des Einfahrens in die verbotene Zone sind Mittel zum Abbremsen des Fahrzeugs, und/oder Mittel zum

Eingreifen in die Lenkung derart, dass das Fahrzeug von der verbotenen Zone abgelenkt wird, und/oder zur Kollisionsvermeidung oder Mittel zur Abschwächung der Kollision mit anderen Verkehrsteilnehmern.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass zusätzlich Signalmittel eingesetzt werden, welche dazu eingerichtet sind, den Fahrer und/oder Insassen des Fahrzeugs und/oder andere Verkehrsteilnehmer auf das Fahrzeug und die Richtung, in welche sich das Fahrzeug bewegt, aufmerksam zu machen.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass das Kontrollsystem eingerichtet ist, zusätzlich Informationen zum aktuellen Zustand des Fahrers zu erfassen und derart zu

verarbeiten, dass bestimmt wird, ob es aufgrund des ermittelten Zustands des Fahrers wahrscheinlich ist, dass ein Einfahren in eine verbotene Zone erfolgt, und wenn dies der Fall ist, die Mittel zur Vermeidung des Einfahrens in die verbotene Zone aktiviert werden.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass eine verbotene Zone eines aus einer

Fußgängerzone, einem Bürgersteig, einem Fahrradweg, einem Park, einem

Kinderspielplatz, einem Markt, einem Fest, einer Versammlung auf einem öffentlichen oder privaten Platz, einer Prozession oder anderen Bereichen, bei denen im Falle eines Einfahrens eines Fahrzeugs mit Kollision ein Schaden an Menschen entstehen kann.

Des Weiteren ist ein Fahrzeug vorgesehen, aufweisend Mittel zur Erfassung und Verarbeitung von Geschwindigkeitsinformationen und Standortinformationen und Bewegungsinformationen des Fahrzeugs und Mittel zur Erfassung des aktuellen Zustands des Fahrers, und Mittel zum Eingreifen in die Geschwindigkeit und

Bewegungsrichtung des Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ferner ein vorgeschlagenes Kontrollsystem aufweist, welches mit den Mitteln in Wirkverbindung steht.

Des Weiteren ist vorgesehen, dass die Mittel zur Verarbeitung von

Geschwindigkeitsinformationen und Standortinformationen und

Bewegungsinformationen des Fahrzeugs und die Mittel zur Erfassung des aktuellen Zustands des Fahrers zur Weitergabe der Informationen eingerichtet sind. Das

Kontrollsystem ist dazu eingerichtet, eine Informationsverarbeitung durchzuführen, und basierend darauf die Mittel zum Eingreifen in die Geschwindigkeit und

Bewegungsrichtung des Fahrzeugs zu steuern oder basierend darauf die Mittel zum Eingreifen in die Geschwindigkeit und Bewegungsrichtung des Fahrzeugs und zusätzliche Signalmittel, die dazu eingerichtet sind, Signale an den Fahrer und/oder Insassen des Fahrzeugs und/oder andere Verkehrsteilnehmer auszugeben, zu steuern.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungsgemäße Einzelheiten zeigt, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger

Kombination bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung wichtiger Komponenten und das Prinzip zur Ausführung des Verfahrens gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung. In der nachfolgenden Beschreibung sind gleiche Elemente bzw. Funktionen mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Es kommt immer häufiger vor, dass Fahrzeuge mit hoher Geschwindigkeit in z.B. eine Fußgängerzone oder auf den Bürgersteig oder in Bereiche mit einer Ansammlung an Menschen fahren. Dies kann sowohl absichtlich geschehen als auch aus Versehen z.B. weil der Fahrer die Kontrolle über das Fahrzeug verliert, z.B. durch einen Herzinfarkt oder eine Ohnmacht während der Fahrt.

Allerdings ist bisher kein System bekannt, welches ein Einfahren in einen solchen Bereich, nachfolgend als verbotene Zone bezeichnet, erkennt und versucht, das Einfahren zu verhindern.

Aus diesem Grund werden ein Verfahren und ein zugehöriges Kontrollsystem für ein Fahrzeug vorgeschlagen, durch welches ein Einfahren in eine verbotene Zone möglichst verhindert werden kann.

Als verbotene Zone 1 wird ein Bereich bezeichnet, in dem sich einzelne oder mehrere Menschen 2 in der Öffentlichkeit aufhalten und durch ein Einfahren eines Fahrzeugs 100 gefährdet sein können, z.B. durch Kollision des Fahrzeugs mit einem oder mehreren Menschen.

Solche verbotenen Zonen 1 sind beispielsweise Fußgängerzonen, Bürgersteige, Fahrradwege, Parks, Kinderspielplätze, Märkte, Feste, Versammlungen auf einem öffentlichen oder privaten Platz, oder auch Prozessionen. Unter Öffentlichkeit ist nicht nur ein offener Bereich zu verstehen, es kann auch ein Zelt, z.B. ein Festzelt einer Veranstaltung, oder Ähnliches als Öffentlichkeit bezeichnet werden. Verbotene Zonen können also auch dynamische Bereiche sein. Diese können z.B. durch Behörden oder auch andere Berechtigte, z.B. Veranstalter eines Festes, sowohl temporär als auch langfristig definiert werden. Beispielsweise kann eine Zone temporär für die Dauer eines Straßenfestes, eines Fußballspieles, einer Baustelle etc. als verbotene Zone

gekennzeichnet werden. Die Definition solcher geographischen Zonen kann over-the- air, ähnlich wie Verkehrsinformationen, ins Fahrzeug gesendet oder vom Fahrzeug abgerufen werden.

Das Erfassen des Fahrverhaltens, also auch eines Einfahrens in eine solche verbotene Zone 1 erfolgt, indem Standortinformationen und Bewegungsinformationen des

Fahrzeugs 100 erfasst und verarbeitet werden.

Standortinformationen sind Informationen, wo sich das Fahrzeug 100 gerade befindet. Diese Informationen können z.B. über das Navigationssystem des Fahrzeugs 100 oder ein anderes Positionserfassungssystem, auch außerhalb des Fahrzeugs 100, ermittelt werden und sind vorteilhafterweise als GPS-Koordinaten vorhanden. Als ein

Positionserfassungssystem können im Fahrzeug 100 vorhandene Sensoren oder Kameras dienen, oder es können außerhalb des Fahrzeugs 100, z.B. entlang der Straße positionierte Erfassungsmittel oder ein Mobiltelefon des Fahrers oder eines Insassen, verwendet werden.

Bewegungsinformationen sind Informationen über die aktuelle Bewegungsrichtung bzw. den Bewegungspfad, genauer die T rajektorie des Fahrzeugs. Es ist aber auch möglich, eine zukünftige Bewegung des Fahrzeugs, also die zukünftige Trajektorie, mit hoher Wahrscheinlichkeit zu ermitteln. Somit kann eine Vorhersage getroffen werden, in welche Richtung sich das Fahrzeug demnächst oder über einen gewissen Zeitraum bewegen wird.

Zusätzlich werden noch Informationen über die aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs 100 in die Prädiktion des Fahrverhaltens miteinbezogen.

Die Erfassung und Verarbeitung der oben genannten Informationen kann entweder jeweils in einer dafür vorgesehenen separaten Einrichtung geschehen. Alternativ erfolgt die Erfassung durch spezielle Erfassungsmittel 104 wie Sensoren, Kameras, Car-to-X oder andere Erfassungs- und Kommunikationsmittel, wie in Figur 1 durch die Strahlen von der Front des Fahrzeugs 100 zu der verbotenen Zone 1 hin gezeichnet, und die Verarbeitung erfolgt zentral. Hierzu werden die erfassten Informationen, also die Daten zu Standort, Geschwindigkeit, Bewegung bzw. T rajektorie etc. an eine zentrale Einheit, z.B. eine Steuereinheit 101 , gesendet und dort verarbeitet. Diese Steuereinheit 101 dient zum Bestimmen, ob sich das Fahrzeug 100 in der Nähe einer verbotenen Zone 1 befindet und es kann die zukünftige T rajektorie des Fahrzeugs 100 bestimmen und damit bestimmen, ob sich das Fahrzeug 100 in Richtung der verbotenen Zone 1 bewegt bzw. bewegen wird. Zusätzlich mit der erhaltenen Geschwindigkeitsinformation kann bestimmt werden, dass eine Gefährdung vorliegt und entsprechende Maßnahmen können eingeleitet werden. All dies kann durch die Steuereinheit 101 erfolgen, welche dann als entsprechendes Kontrollsystem dient.

Zusätzlich können noch Fahrerinformationen in die Prädiktion des Fahrverhaltens, genauer das Bestimmen, ob eine Gefährdung vorliegt, miteinbezogen werden. Mit Hilfe von Sensoren im Innenraum des Fahrzeuges, z.B. Kameras, Wärmekameras oder Sensoren am Lenkrad, können Informationen über den Zustand des Fahrers erfasst und ausgewertet werden. Aus diesen Informationen über den Fahrer, also z.B.

Körpertemperatur, Puls, Grad an Schwitzen oder Aufregung, vorhandener

Angstzustand oder anderen vordefinierten Zuständen kann eine gewisse Absicht bzgl. Trajektorie und/oder Geschwindigkeit des Fahrzeuges in Richtung verbotene Zone abgeleitet werden. Auch kann aufgrund eines Erfassens, dass keiner der vordefinierten Zustände eines absichtlichen Fahrens in eine verbotene Zone vorhanden ist, und erfasst wird, dass der Fahrer schläft oder aus einem anderen Grund nicht aufmerksam ist, das Kontrollsystem aktiviert werden.

Sollte das Fahrzeug erkennen, dass es aufgrund des ermittelten Zustands des Fahrers wahrscheinlich ist, dass das Fahrzeug in eine verbotene Zone einfährt, werden die beschriebenen Maßnahmen zur Verhinderung des Einfahrens in eine verbotene Zone möglichst ohne weitere Verzögerung eingeleitet, auch wenn diese ein erhöhtes

Verletzungsrisiko des Fahrers bedeuten kann.

Die Steuereinheit 101 steht mit unterschiedlichen Mitteln im Fahrzeug 100 in

Wirkverbindung, welche allgemein als Mittel 102 zur Vermeidung eines Einfahrens in die verbotene Zone 1 bezeichnet werden können. Diese Mittel 102 dienen dazu, das Fahrzeug 100 möglichst davon abzuhalten, in die verbotene Zone 1 einzufahren, vor allem mit hoher bzw. überhöhter Geschwindigkeit. Es können also im Fahrzeug 100 vorhandene Assistenzsysteme verwendet werden, welche das Fahrzeug 100 durch Abbremsen verlangsamen oder bis zum Stillstand bringen. Mindestens sollte jedoch verhindert werden, dass die Fahrt in der aktuellen Geschwindigkeit fortgesetzt wird. Diese vordefinierte Geschwindigkeit sollte nicht durch den Fahrer, sondern vom

Fahrzeughersteller oder dem Gesetzgeber festgelegt und ins Fahrzeug entweder ab Werk oder over-the-air übertragen werden und nur von berechtigten Personen geändert werden können.

Auch können Mittel 102 zur Vermeidung eines Einfahrens in die verbotene Zone 1 zusätzlich oder separat einen Eingriff in die Lenkung des Fahrzeugs 100 vornehmen, vorteilhafterweise wenn erfasst wurde, dass dies keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet, d.h. zu einer Kollision führt. Zusätzlich können Systeme zur Abschwächung einer Kollision aktiviert werden, wenn vorhanden.

Zusätzlich können noch Signalmittel 103 eingesetzt werden, welche eine Warnung ins Innere 201 des Fahrzeugs 100 oder nach außen 200 geben. Solche Warnungen nach Innen 201 können akustische und/oder optische und/oder haptische Warnungen sein, z.B. ein Warnton, ein Aufblinken eines Warnsignals in einem Display, ein Ruckein des Lenkrads oder des Fahrpedals etc. Eine Warnung nach Außen 200 kann erfolgen, indem z.B. die Warnblinkanlage angeschaltet wird, ein Hupen und/oder ein Aufblenden der Scheinwerfer etc. erfolgt. Es können auch mehrere Signale gleichzeitig in

Kombination ausgegeben werden.

Die Bestimmung, ab wann Maßnahmen eingeleitet werden, hängt von der erfassten Situation ab. Wenn erfasst wurde, dass sich das Fahrzeug 100 einer verbotenen Zone 1 nähert und auf diese zusteuert, ist dies ein erstes Indiz, dass Maßnahmen eingeleitet werden müssen. Wenn zusätzlich festgestellt wird, dass eine überhöhte

Geschwindigkeit, z.B. 5-20 km/h höher als erlaubt, vorhanden ist und das Fahrzeug 100 seine Geschwindigkeit nicht verringert oder diese sogar noch erhöht, werden die Maßnahmen möglichst ohne weitere Verzögerung eingeleitet.

In einer Ausführung erfolgt eine Mitteilung bzw. ein Absenden eines entsprechenden Notsignals an Rettungsdienste und/oder Polizei. Das Verfahren bzw. das Kontrollsystem kann nicht nur in PKWs eingesetzt werden, sondern auch in LKWs oder anderen Fahrzeugen, welche einen potentiellen Schaden an Personen durch Kollidieren damit erzeugen können.

Durch das vorgeschlagene Verfahren und Kontrollsystem wird ein weiteres

Sicherheitssystem bereitgestellt, um Kollisionen mit Personen möglichst zu vermeiden.