Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug

Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Stand der Technik

Bekannt sind Antriebseinrichtungen für Scheibenwischvorrichtungen in Fahrzeugen mit einer reversierend antreibbaren Abtriebswelle, die mit einem Wischarm verbunden ist, welcher Träger eines auf der zu reinigenden Fahrzeugscheibe aufliegenden Wischblattes ist. Die Reversierbewegung der Abtriebswelle wird von einem elektrischen Antriebsmotor und einem dem Antriebsmotor nachgeschalteten Getriebe erzeugt, das mit der Abtriebswelle kinematisch gekoppelt ist. Das Getriebe ist in einem Getriebegehäuse aufgenommen, welches von einem Gehäusedeckel zu verschließen ist. Im Betrieb der Scheibenwischvorrichtung ist darauf zu achten, dass in das Getriebegehäuse eintretendes Wasser nicht zu einem Ausfall des an das Getriebegehäuse angeflanschten elektrischen Antriebsmotors führt. Um die Gefahr eines Wassereintritts zu verringern, ist auf die mit dem Wscharm gekoppelte Abtriebswelle, die im Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, eine Dichtkappe aufgesetzt.

Offenbarung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, mit einfachen konstruktiven Maßnahmen eine Antriebseinrichtung so auszubilden, dass in das Getriebegehäuse eindringendes Wasser nicht zu einem Funktionsausfall der Antriebseinrichtung führt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an. Die erfindungsgemäße Antriebseinrichtung wird vorzugsweise in Scheibenwisch- vorrichtungen in Kraftfahrzeugen zum Reinigen der Heckscheibe oder der Frontscheibe eingesetzt. Die Antriebseinrichtung weist einen elektrischen Antriebsmotor auf, der über ein Getriebe eine Abtriebswelle antreibt, welche mit einem Wischarm der Scheibenwischvorrichtung gekoppelt ist. Über den elektrischen Antriebsmotor und das nachgeschaltete Getriebe wird die Abtriebswelle einschließlich dem daran angeordneten Wscharm in eine Drehpendelbewegung versetzt.

Das Getriebe ist in einen Aufnahmeraum im Getriebegehäuse eingesetzt. Auf das Getriebegehäuse ist ein Gehäusedeckel aufsetzbar und mithilfe von mindestens einem Verbindungselement lösbar am Getriebegehäuse zu fixieren. Im aufgesetzten Zustand des Gehäusedeckels ist der Aufnahmeraum mit dem darin befindlichen Getriebe von dem Gehäusedeckel abgedeckt. Die Abtriebswelle wird von den Getriebebauteilen des Getriebes beaufschlagt und in die Drehpendelbewegung versetzt. Die Abtriebswelle ist ebenfalls im Getriebegehäuse aufgenommen und dort drehbar gelagert, wobei ein Abschnitt der Abtriebswelle, welcher mit dem Wischarm gekoppelt ist, aus dem Getriebegehäuse herausragt. Um die Gefahr eines Wassereintritts zu reduzieren, ist auf den herausragenden Abschnitt der Abtriebswelle eine Schutz- bzw. Dichtkappe aufgesetzt, die zum einen dichtend an der Mantelfläche der Abtriebswelle und zum anderen dichtend an einem Gehäusebauteil anliegt.

Um zu gewährleisten, dass im Falle von trotz der Abdichtmaßnahmen in das In- nere des Getriebegehäuse eindringenden Wassers die Gefahr eines Funktionsausfalles der Antriebseinrichtung reduziert ist, ist das Getriebegehäuse der Antriebseinrichtung mit einem Wasserablaufsystem ausgestattet, welches einen Ablaufkanal umfasst, der in das Getriebegehäuse und/oder den Gehäusedeckel eingebracht ist. Der Ablaufkanal verbindet den Aufnahmeraum im Getriebege- häuse mit einem Befestigungsabschnitt, der an der Außenseite des Getriebegehäuses bzw. des Gehäusedeckels zur Aufnahme des Verbindungselementes an- geordnet ist, mit dem der Gehäusedeckel lösbar mit dem Getriebegehäuse zu verbinden ist.

Der Ablaufkanal ermöglicht ein Abströmen von in den Aufnahmeraum in Innern des Getriebegehäuses eingedrungenen Wassers nach außen. Zugleich ist gewährleistet, dass der nach außen weisende Mündungsbereich des Ablaufkanals, der im Bereich des Befestigungsabschnitts mündet, nicht oder nur kaum von außen sichtbar ist, da die Mündung des Ablaufkanals von dem Verbindungselement zumindest weitgehend überdeckt ist. Damit genügt die Antriebseinrichtung auch erhöhten Designanforderungen.

Der Ablaufkanal verläuft bevorzugt in der Weise, dass in der regulären Einbauposition der Ablaufkanal beginnend im Aufnahmeraum im Innern des Getriebegehäuses in Richtung der nach außen weisenden Mündungsöffnung ein zumin- dest geringes Gefälle aufweist, um eindringendes Wasser möglichst vollständig aus dem Aufnahmeraum ableiten zu können. Der Ablaufkanal befindet sich bevorzugt an der tiefsten Stelle des Aufnahmeraums.

Es kann zweckmäßig sein, mehrere Ablaufkanäle vorzusehen, die sich vorteil- hafterweise jeweils nach außen erstrecken und die Wandung des Getriebegehäuses bzw. des Gehäusedeckels durchragen. Jeder Ablaufkanal mündet im Bereich jeweils eines Befestigungsabschnittes, wobei die Mündungsöffnung zweckmäßigerweise von jeweils einem Verbindungselement überdeckt ist. Möglich ist auch eine Ausführung, bei der zwei oder mehr Ablaufkanäle aus verschie- denen Richtungen vom Aufnahmeraum des Getriebegehäuses abzweigen und gemeinsam im Bereich des einzigen Befestigungsabschnittes münden.

Der Befestigungsabschnitt ist, gemäß vorteilhafter Ausführung, als eine Befestigungsausnehmung ausgebildet, in die das Verbindungselement einsetzbar ist. Bei dem Verbindungselement handelt es sich beispielsweise um eine Verbindungsschraube, die durch die Befestigungsausnehmung hindurchgeführt ist. Der Befestigungsabschnitt befindet sich vorteilhafterweise an der Außenseite des Getriebegehäuses, wobei der Gehäusedeckel korrespondierende Befestigungsabschnitte aufweist und über das Verbindungselement die zusammengehörenden Befestigungsabschnitte von Getriebegehäuse und Gehäusedeckel miteinander zu verbinden sind. In der Ausführung als Befestigungsausnehmung ist die Ver- bindungsschraube durch miteinander fluchtende Ausnehmungen in den Befestigungsabschnitten von Gehäusedeckel und Getriebegehäuse geführt.

Der Ablaufkanal befindet sich vorzugsweise im Getriebegehäuse. Grundsätzlich möglich ist aber auch eine Ausführung, in der der Ablaufkanal in den Gehäusedeckel eingebracht ist. Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist der Ablaufkanal als ein halboffener Kanal ausgebildet, der zur Befestigungsseite zwischen Getriebegehäuse und Gehäusedeckel hin offen ausgeführt ist. Im montierten Zustand des Gehäusedeckels ist der Ablaufkanal auf Grund der festen Anla- ge von Gehäusedeckel und Getriebegehäuse geschlossen, so dass ein definierter Strömungsablauf durch den Ablaufkanal gewährleistet ist. Die halboffene Ausführung des Ablaufkanals zeichnet sich durch eine einfache Herstellung aus.

Gemäß einer alternativen Ausführung ist vorgesehen, dass der Ablaufkanal voll- ständig entweder in das Getriebegehäuse oder in den Gehäusedeckel integriert ist. Der Ablaufkanal ist als Bohrung in das Getriebegehäuse bzw. den Gehäusedeckel eingebracht oder wird beim Gießvorgang als Strömungskanal in das Getriebegehäuse bzw. den Gehäusedeckel eingebracht. In der Ausführung des Verbindungselementes als Verbindungsschraube weist der Schraubenkopf zweckmäßigerweise an der Unterseite eine Riffelung auf, welche zum einen die Funktion hat, beim Festziehen der Verbindungsschraube eine form- oder kraft- bzw. reibschlüssige Verbindung zwischen der Riffelung und dem Befestigungsabschnitt herzustellen. Zum andern gewährleistet die Riffelung, dass ein ausreichender Abströmquerschnitt für die Ableitung des abgeführten

Wassers vorhanden ist. Zwischen den einzelnen Riffeln sind Rillen bzw. Kanäle gebildet, welche mit der Mündungsöffnung des Ablaufkanals kommunizieren, so dass die über den Ablaufkanal abgeleitete Flüssigkeit in den Bereich der Riffelung und von dort weiter nach außen gelangt.

Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind den weiteren Ansprüchen, der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Scheibenwischvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, Fig. 2 in perspektivischer Darstellung eine Antriebseinrichtung für eine Schei- benwischvorrichtung, mit einem elektrischen Antriebsmotor und einem Getriebe in einem Getriebegehäuse, wobei das Getriebegehäuse von einem Gehäusedeckel abgedeckt ist,

Fig. 3 einen Ausschnitt aus dem Getriebegehäuse mit die Gehäusewandung durchdringenden Ablaufkanälen, die im Bereich von Befestigungsabschnitten an der Außenseite des Getriebegehäuses münden, Fig. 4 einen Ausschnitt aus dem Getriebegehäuse mit aufgesetztem Gehäusedeckel.

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Fig. 1 zeigt eine Scheibenwischvorrichtung 1 für ein Kraftfahrzeug zum Reinigen einer Front- oder Heckscheibe 2. Die Scheibenwischvorrichtung 1 umfasst eine Antriebseinrichtung 3, die einen Wischarm 4 mit einem daran befestigten Wischblatt 5, das auf der Fahrzeugscheibe 2 aufliegt, in eine Drehpendelbewegung versetzt.

Wie Fig. 2 zu entnehmen, weist die Antriebseinrichtung 3 einen elektrischen Antriebsmotor 6 und ein Getriebe 7 in einem Getriebegehäuse 8 auf, welches von einem Gehäusedeckel 9 lösbar zu verschließen ist. Der elektrische Antriebsmotor 6 ist an das Getriebegehäuse 8 angeflanscht. Das Getriebe 7 treibt eine Ab- triebswelle 10 an, die im Getriebegehäuse 8 drehbar gelagert ist und im Bereich eines aus dem Getriebegehäuse herausragenden Abschnittes den Wscharm 4 (Fig. 1) trägt. Auf die Abtriebswelle 10 ist eine Schutz- bzw. Dichtkappe 11 aufgesetzt, die einen Eintritt von Feuchtigkeit in das Innere des Getriebegehäuses 8 verhindern soll. Der Gehäusedeckel 9 ist mithilfe von Verbindungsschrauben 12 lösbar an das Getriebegehäuse 8 angeschraubt.

In Fig. 3 ist das Getriebegehäuse 8 ohne aufgeschraubten Gehäusedeckel dargestellt. Zu erkennen ist ein Aufnahmeraum 13 im Getriebegehäuse 8 zur Aufnahme der Getriebebauteile. An der Außenseite des Getriebegehäuses befinden sich einteilig mit dem Getriebegehäuse ausgeführte Befestigungsflansche 15, in die Befestigungsausnehmungen 16 eingebracht sind, welche zur Verbindung des Gehäusedeckels mit dem Getriebegehäuse dienen. Die Verbindungsschrauben 12 werden durch korrespondierende Ausnehmungen im Gehäusedeckel hindurchgeführt, welche im aufgesetzten Zustand mit den Befestigungsausnehmun- gen 16 am Getriebegehäuse 8 fluchten. Die Verbindungsschrauben 12 sind auch durch die Befestigungsausnehmungen 16 geführt, welche entweder ein Innengewinde aufweisen, in das die Verbindungsschrauben eingeschraubt werden. Möglich ist auch, die Verbindungsschrauben durch die Befestigungsausnehmungen 16 hindurchzuführen und mithilfe einer Mutter zu fixieren. Wie Fig. 3 weiter zu entnehmen, sind in das Getriebegehäuse 8 im Bereich der

Stirnseite, auf die der Gehäusedeckel aufgesetzt wird, Ablaufkanäle 14 eingebracht, welche halboffen ausgebildet sind. Die Ablaufkanäle 14 erstrecken sich zwischen dem innen liegenden Aufnahmeraum 13 im Getriebegehäuse und den Befestigungsausnehmungen 16 und dienen zum Ableiten von Flüssigkeit, die in das Getriebegehäuse gelangt ist. Derartige Flüssigkeit wird aus dem Aufnahmeraum 13 über die Ablaufkanäle 14 bis zur Befestigungsausnehmung 16 transportiert und von dort weiter entlang der Windungen der Verbindungsschrauben 12 in Achsrichtung der Verbindungsschrauben nach außen. An der Unterseite des Schraubenkopfes 17 der Verbindungsschrauben 12 befindet sich eine Riffelung, mit der der Schraubenkopf am Befestigungsabschnitt des Gehäusedeckels anliegt. Die Riffelung gewährleistet zum einen eine feste Verbindung zwischen der Verbindungsschraube und dem Befestigungsabschnitt am Gehäusedeckel, zum anderen erlauben die Rillen, welche in die Riffelung einge- bracht sind, eine Abfuhr des abzuleitenden Wassers, das über die Ablaufkanäle

14 aus dem Aufnahmeraum 13 abgeleitet wird.