Titel

Antriebseinrichtung für einen Wischerarm

Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für einen Wischerarm. Insbesondere betrifft die Erfindung die Befestigung einer Antriebseinrichtung an einem Kraftfahrzeug.

Stand der Technik

Eine Wischeranlage dient zur Reinigung einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs von Feuchtigkeit und Verschmutzung. Die Wischeranlage umfasst einen Wischerarm, an dessen einem Ende ein Wischerblatt befestigt ist und dessen anderes Ende an einer Drehachse drehbar gelagert ist. Eine Antriebseinrichtung treibt den Wischerarm in einer Wischbewegung um die Drehachse herum an und führt so das Wischerblatt in einer oszillierenden Bewegung über die Scheibe. Eine derartige Wischeranlage kann beispielsweise an einer Frontscheibe oder einer Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs eingesetzt sein.

Die Antriebseinrichtung umfasst üblicher weise einen Elektromotor, ein Getriebe und eine Abtriebswelle, die zusammen mit einem Gehäuse mit Befestigungselementen als separat handhabbare Einheit bereitgestellt ist. Im Fall einer Antriebseinrichtung für eine Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs können an der Antriebseinrichtung Befestigungselemente zum Eingriff mit einem Karosserieblech des Kraftfahrzeugs ausgebildet sein. In einer üblichen Ausführungsform weist das Karosserieblech eine erste und eine zweite Aussparung auf, in die eine

Abtriebswelle und ein Eingriffselement der Antriebseinrichtung eingesetzt werden können. Durch eine Drehung der Antriebseinrichtung um eine Drehachse der Antriebswelle gelangt ein Abschnitt des Karosserieblechs in Eingriff mit einer U- förmigen Aufnahme des Eingriffselements. Um ein Herausgleiten des Karosserieblechs aus der Aufnahme zu vermeiden, ist eine dritte Aussparung in dem Ka- rosserieblech vorgesehen, in die ein axial beweglicher Hebel bei Erreichen der Aufnahmeposition des Karosserieblechs einrastet. Diese Rastvorrichtung ist integriert mit der U-förmigen Aufnahme ausgebildet, sodass der Hebel nach der Anbringung der Antriebseinrichtung an das Karosserieblech unzugänglich ist. Um die Antriebseinrichtung wieder von dem Karosserieblech zu entfernen, ist daher ein Spezialwerkzeug erforderlich, um in den Hebel einzugreifen und ihn axial auszulenken, bevor die Antriebseinrichtung um die Drehachse der Abtriebswelle so gedreht werden kann, dass der Abschnitt des Karosserieblechs aus der U- förmigen Aufnahme entfernt wird. Erst dann kann die Antriebseinrichtung in axia- ler Richtung abgenommen werden.

Um eine Montage- und Wartungsfreundlichkeit der Antriebseinrichtung zu erhöhen, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Antriebseinrichtung anzugeben, deren Montage und Demontage an einem Kraftfahrzeug ohne den Einsatz von Spezialwerkzeug möglich ist. Die Erfindung löst diese Aufgabe mittels einer

Antriebseinrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Unteransprüche geben bevorzugte Ausführungsformen wieder.

Offenbarung der Erfindung

Eine erfindungsgemäße Antriebseinrichtung für einen Wischerarm an einem Kraftfahrzeug umfasst eine Abtriebswelle zum Einsetzen in eine erste Aussparung in einem Karosserieblech des Kraftfahrzeugs, ein Eingriffselement zum Einsetzen in eine zweite Aussparung in dem Karosserieblech, wobei das Eingriffs- element eine U-förmige Aufnahme für einen Abschnitt des Karosserieblechs im

Bereich der zweiten Aussparung umfasst, und ein Rastelement, um ein Herausgleiten des Karosserieblechs aus der Aufnahme bzw. ein Loslassen des Karosserieblechs durch die Aufnahme zu verhindern. Dabei umfasst das Rastelement einen Hebel, der das Rastelement gegen eine Begrenzung der zweiten Ausspa- rung abstützt.

Ist die Antriebseinrichtung an dem Karosserieblech montiert, so wird die zweite Aussparung nur noch zu einem geringen Teil durch das Eingriffselement ausgefüllt. Der Hebel, der nun in der zweiten Aussparung liegt, kann daher gut zugäng- lieh sein, sodass eine axiale Auslenkung des Hebels mit einem üblichen Werkzeug, beispielsweise eines Schraubendrehers, herbeigeführt werden kann. Nach dem Auslenken des Hebels in axialer Richtung kann die Antriebseinrichtung verschoben oder gedreht werden, um die Aufnahme vom Karosserieblech zu entfernen, sodass die Antriebseinrichtung in axialer Richtung abgenommen werden kann. Durch diesen Aufbau können sich keine Unterschiede in der Handhabung der Antriebseinrichtung während der Montage an dem Karosserieblech ergeben, während gleichzeitig eine Demontage ohne den Einsatz eines Spezialwerkzeugs erfolgen kann. In einer Ausführungsform kann der Hebel so gut zugänglich sein, dass er auch werkzeuglos in axialer Richtung ausgelenkt werden kann. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Hebel in axialer Richtung elastisch und so bemessen, dass er in die zweite Aussparung einrastet, wenn das Karosserieblech ausreichend weit in die Aufnahme eingeführt ist. Das Rastelement kann auf diese Weise selbstverriegelnd die Antriebseinrichtung an dem Karosserieblech befestigen.

Weiter bevorzugt weist der Hebel an seinem Ende einen axialen Vorsprung zur Anlage an der Begrenzung auf. Ein Kraftschluss zwischen dem Karosserieblech und dem Hebel kann so verbessert sein. Durch den axialen Vorsprung kann außerdem eine Position verbessert definiert sein, in die der Hebel verbracht werden muss, um die Antriebseinrichtung zu demontieren. Die Größe des Vorsprungs kann somit in Abhängigkeit einer gewünschten Befestigungsqualität gewählt sein.

In einer Ausführungsform umfasst die Antriebseinrichtung einen Vorsprung, der durch einen vorbestimmten Spalt von dem Hebel getrennt ist, um ein Hebelwerk- zeug zur Betätigung des Hebels in axialer Richtung abzustützen. Als Hebelwerkzeug kann eines einer Vielzahl üblicher Werkzeuge verwendet werden, die während einer Montage bzw. Demontage der Antriebseinrichtung an dem Kraftfahrzeug üblicher Weise verwendet werden. Die Antriebseinrichtung kann außerdem ein Anschlagelement zur Begrenzung eines axialen Wegs der Antriebseinrichtung beim Einsetzen in die Aussparungen des Karosserieblechs umfassen. Die Montage der Antriebseinrichtung an dem Karosserieblech kann so erleichtert sein.

In einer Ausführungsform ist der Hebel am Anschlagelement ausgebildet. Dazu kann ein Abschnitt des Anschlagelements als Hebel dienen. Ein Aufwand zur Ausbildung des Hebels an der Antriebseinrichtung kann dadurch verringert sein. Außerdem kann eine platzsparende Anordnung des Anschlagelements und des Hebels gefunden sein.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind Anlageflächen des Anschlagelements in einer Drehebene um die Antriebswelle zu beiden Seiten des Hebels ausgebildet. Der Hebel kann durch die verbleibenden Abschnitte des Anschlagelements geschützt sein, sodass ein unbeabsichtigtes oder übermäßiges Auslenken des Hebels verhindert werden kann. Der Hebel kann auf diese Weise insbesondere während einer Handhabung der Antriebseinrichtung gegen Abbrechen geschützt sein.

In einer weiteren Ausführungsform ist ein Gleitblech zur Auskleidung der Aufnahme vorgesehen. Das Gleitblech kann einen Kraftschluss zwischen der Aufnahme und dem Karosserieblech verbessern. Da das Rastelement an anderer Stelle der Antriebseinrichtung ausgebildet ist, kann das Gleitblech einfach und kostengünstig herstellbar sein.

In einer Ausführungsform sind wenigstens zwei Eingriffselemente mit unterschiedlichen Positionen bezüglich der Abtriebswelle vorgesehen. Die Position der Antriebseinrichtung an dem Karosserieblech kann durch die beiden Eingriffselemente und die Abtriebswelle bereits ausreichend definiert sein.

In einer Ausführungsform umfasst die Antriebseinrichtung eine zusätzliche Befestigungseinrichtung zur axialen Befestigung an dem Karosserieblech. Diese Befestigungseinrichtung kann insbesondere eine Schraube, eine Niete oder einen Bolzen umfassen. Mittels der Befestigungseinrichtung kann die Antriebseinrichtung verbessert am Karosserieblech abgestützt und gesichert sein.

Kurze Beschreibung der Figuren

Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die beigefügten Figuren genauer beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine Antriebseinrichtung für einen Wischerarm an einem Kraftfahrzeug; Fig. 2 ein Detail der Antriebseinrichtung aus Figur 1 ;

Fig. 3 ein Rastelement an der Antriebseinrichtung aus Figur 1 ;

Fig. 4 ein weiteres Rastelement in Anlehnung an das aus Figur 3; und

Fig. 5 das Rastelement aus Figur 3 in einer anderen Ausführungsform; darstellt.

Genaue Beschreibung von Ausführungsformen

Figur 1 zeigt eine Antriebseinrichtung 100 für einen Wischerarm 105 an einem Kraftfahrzeug. Die Antriebseinrichtung 100 umfasst eine Abtriebswelle 1 10, die dazu eingerichtet ist, mit einem Ende des Wischerarms 105 verbunden und in einer Drehbewegung um eine Drehachse 1 15 hin- und hergedreht zu werden. Am anderen Ende des Wischerarms 105 kann ein Wischerblatt 120 angebracht sein, der durch die oszillierende Schwenkbewegung des Wischerarms 105 über eine Sichtscheibe, insbesondere eine Heckscheibe des Kraftfahrzeugs, geführt werden kann.

Die Antriebseinrichtung 100 umfasst einen Elektromotor 125, ein Getriebe 130 und ein Gehäuse 135. Das Getriebe 130 ist dazu eingerichtet, eine Drehbewegung des Elektromotors 125 in eine Schwenkbewegung der Abtriebswelle 1 10 um die Drehachse 1 15 umzuwandeln. Das Gehäuse 135 nimmt das Getriebe 130 auf und lagert die Abtriebswelle 1 10. Der Elektromotor 125 ist am Gehäuse 135 angeflanscht. Bevorzugterweise ist das Gehäuse 135 in Guss- oder Spritzgussverfahren herstellbar. In einer Ausführungsform besteht das Gehäuse 135 aus Kunststoff.

Am Gehäuse 135 sind ein erster Ausleger 140 und ein zweiter Ausleger 145 ausgeformt, an deren Enden jeweils ein Eingriffselement 150 angeordnet ist. Die beiden Eingriffselemente 150 befinden sich exemplarisch an unterschiedlichen rotatorischen und radialen Positionen bezüglich der Abtriebswelle 1 10 bzw. der Drehachse 1 15. Um die Antriebseinrichtung 100 an einem Karosserieblech 155 mit einer ersten Aussparung 160 und zwei zweiten Aussparungen 165 zu befes- tigen, werden die Abtriebswelle 1 10 in die erste Aussparung 160 und die beiden Eingriffselemente 150 in die zweiten Aussparungen 165 von unten eingesetzt. Anschließend wird die Antriebseinrichtung 100 um die Drehachse 1 15 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, um Abschnitte des Karosserieblechs 155 in U- förmige Aufnahmen 170 der Eingriffselemente 150 einzuführen. In anderen Ausführungsformen kann der Drehsinn um die Drehachse 1 15 umgekehrt oder eine Drehung um eine andere Drehachse vollführt werden. In noch einer weiteren Ausführungsform wird anstelle der Drehung eine Verschiebung entlang der Oberfläche des Karosserieblechs 155 durchgeführt. Anschließend kann die Antriebs- einrichtung 100 mittels einer Schraube oder eines Bolzens in axialer Richtung durch eine weitere Befestigungseinrichtung 175 der Antriebseinrichtung 100 an dem Karosserieblech 155 weiter befestigt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Befestigungseinrichtung 175 ein elastisches Element 180 zur Entkopplung von Vibrationen zwischen dem Gehäuse 135 und der Schraube bzw. dem Bolzen.

Figur 2 zeigt ein Detail der Antriebseinrichtung 100 aus Figur 1. Dargestellt ist ein Abschnitt des Eingriffselements 150 entsprechend der Perspektive A-A, die in Figur 1 eingezeichnet ist. Die U-förmige Aufnahme 170 ist mittels eines Gleitblechs 205 ausgekleidet. Dabei weist das Gleitblech 205 keine Rastelemente auf, die ein Herausgleiten des Karosserieblechs 155 aus der U-förmigen Aufnahme 170 nach rechts verhindern können. Stattdessen wird das Herausgleiten mittels eines Hebels verhindert, der mit Bezug auf die folgenden Figuren genauer beschrieben wird.

Figur 3 zeigt ein Rastelement an der Antriebseinrichtung 100 aus Figur 1. Dargestellt ist der zweite Ausleger 145 mit dem Eingriffselement 150 und ein Abschnitt des Karosserieblechs 155. Das Eingriffselement 150 ist von oben in die zweite Aussparung 165 des Karosserieblechs 155 eingesetzt und dann so verschoben bzw. gedreht worden, dass ein Abschnitt des Karosserieblechs 155 in der U- förmigen Aufnahme 170 des Eingriffselements 150 aufgenommen ist. Ein Hebel 305, der am zweiten Ausleger 145 oder an einer sonstigen Position des Gehäuses 135 angebracht ist, stützt sich in seiner Erstreckungsrichtung an einer Begrenzung der zweiten Aussparung 165 derart ab, dass ein Herausgleiten des Ka- rosserieblechs 155 aus der Aufnahme 170 verhindert ist. Dazu erstreckt sich der Hebel 305 vorzugsweise parallel zur Bewegungsrichtung zum Ein- oder Ausführen des Karosserieblechs 155 aus der Aufnahme 170.

An seinem freien Ende weist der Hebel 305 einen Vorsprung 310 auf, der sich in axialer Richtung, also senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Karosserieblechs 155, erstreckt.

Um beim Einsetzen des Eingriffselements 150 in die zweite Aussparung 165 des Karosserieblechs 155 eine axiale Position, in der das Karosserieblech 155 mit der Aufnahme 170 fluchtet, leichter zu finden, ist optional ein Anschlagelement 315 vorgesehen, das die Einsetzbewegung begrenzt. Der Hebel 305 und das Anschlagelement 315 liegen nebeneinander und sind durch einen Spalt 320 voneinander getrennt. Um das freie Ende des Hebels 305 nach oben anzuheben, kann ein längliches Werkzeug in den Spalt 320 eingesetzt und zum Anheben des Hebels 305 verwendet werden. Der Hebel 305 ist bevorzugter Weise aus einem elastischen Material gefertigt. Alternativ kann auch ein Federelement vorgesehen sein, um den Hebel 305 in der dargestellten, verriegelnden Position zu halten.

Figur 4 zeigt ein weiteres Rastelement in Anlehnung an das aus Figur 3. In einer ähnlichen Perspektive wie in Figur 3 ist das Eingriffselement 150 am ersten Ausleger 140 der Antriebseinrichtung 100 in Figur 1 zu sehen. Ein Abschnitt des Karosserieblechs 155 ist in der U-förmigen Vertiefung 170 des Eingriffelements 150 aufgenommen und der Hebel 305 befindet sich in der Verriegelungsposition.

Figur 5 zeigt das Rastelement aus Figur 3 in einer anderen Ausführungsform. Hier ist der Hebel 305 zwischen zwei Abschnitten des Anschlagelements 315 angeordnet. Mit Bezug auf die in Figur 3 dargestellte Ausführungsform ist der Hebel 305 aus dem Anschlagelement 315 herausgearbeitet.