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Title:
DRUM CONTROLLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/040612
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drum controller (10) especially for use in an induction device for a multicylinder internal combustion engine. An induction distributor (11) comprises individual induction pipes (16-19) positioned next to each other, ending in a flange. Said drum controller (10) is positioned in a longitudinal boring of the individual induction pipes, for closing and opening said individual induction pipes (16-19). At least one spring action element (32) is provided on said drum controller, supporting the sealing action of said drum controller when the latter is in the closed position.

Inventors:
MUSCHKIET FRANK (DE)
KLOTZ ARTHUR (DE)
LEIPELT RUDOLF (DE)
MEHNE GEORG (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/001331
Publication Date:
September 17, 1998
Filing Date:
March 06, 1998
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL FILTER (DE)
MUSCHKIET FRANK (DE)
KLOTZ ARTHUR (DE)
LEIPELT RUDOLF (DE)
MEHNE GEORG (DE)
International Classes:
F02B27/02; F16K5/18; (IPC1-7): F02B27/02; F16K5/18
Foreign References:
DE4344504A11995-06-29
US4050472A1977-09-27
US2700529A1955-01-25
EP0480393A11992-04-15
EP0691461A11996-01-10
EP0382596A11990-08-16
DE19536947A11997-04-10
US1361126A1920-12-07
US4688756A1987-08-25
US4932369A1990-06-12
DE4344504A11995-06-29
Attorney, Agent or Firm:
Voth, Gerhard (Ludwigsburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schaltwalze, insbesondere zur Verwendung in einer Saugrohranlage für eine Mehrzylinderbrennkraftmaschine, mit einem Ansaugverteiler und nebeneinander angeordneten Einzelsaugrohren, welche in einem Flansch enden wobei in einer Längsbohrung der Einzelsaugrohre die Schaltwalze angeordnet ist zum Verschließen und Öffnen der Einzelsaugrohre, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein federwirksames Element (32) vorgesehen ist welches in der geschlossenen Stellung der Schaltwalze (10) die Dichtwirkung derselben unterstützt.
2. Schaltwalze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das federwirksame Element (32) nach Art einer Blattfeder gestaltet ist und federnd im Bereich der Eintrittsoder Austrittsöffnung jedes Einzelsaugrohres (1619) zu der die Schaltwalze (10) aufnehmenden Längsbohrung anliegt.
3. Schaltwalze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das federwirksame Element (32) an der Schaltwalze (10) mit einer Rastverbindung oder einer Nietverbindung (33) befestigt ist.
4. Schaltwalze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsbohrung zur Aufnahme der Schaltwalze (10) ein wenigstens abschnittsweise verlaufendes elastisches Wandteil aufweist.
5. Schaltwalze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das federwirksame Element (32) derart auf der Schaltwalze (10) angeordnet ist, daß es eine Kraft ausübt, die in der Geschlossenstellung die Schaltwalze (10) an die Öffnungen zu den Einzelsaugrohren (1619) andrückt.
6. Schaltwalze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das federwirksame Element (32) an der Schaltwalze (10) eingerastet ist.
7. Schaltwalze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus einzelnen Segmenten besteht, welche torsionssteif und radialbeweglich miteinander gekoppelt sind.
8. Schaltwalze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß diese auf den zwischen den Einzelsaugrohren (1619) verlaufenen Abschnitten Dichtungsringe aufweist.
Description:
Schaltwalze Die Erfindung betrifft eine Schaltwalze insbesondere zur Verwendung in einer Saugrohranlage für eine Mehrzylinderbrennkraftmaschine nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Eine solche Schaltwalze ist beispielsweise aus dem US PS 4932369 bekannt.

Diese ist in einer Saugrohranlage angeordnet wobei ein Ansaugverteiler vorgesehen ist, von welchem nebeneinander angeordnete Einzelsaugrohre zu einem Flansch führen. Über diesen Flansch wird diese Saugrohranlage an dem Zylinderkopf einer Mehrzylinderbrennkraftmaschine befestigt. Die Einzelsaugrohre werden von einer Längsbohrung geschnitten, in dieser Längsbohrung ist eine Schaltwalze vorgesehen, welche derart gestaltet ist, daß durch das Umschalten die Saugrohrlänge verändert wird.

Es ist weiterhin aus der DE OS 43 44 504 eine Saugrohranlage für eine Mehrzylinderbrennkraftmaschine bekannt. Diese weist ebenfalls eine Schaltwalze auf, welche in einer Längsbohrung angeordnet ist, wobei mit dieser Schaltwalze zusätzliche Leistungskanäle ein-bzw. ausgeschaltet werden können. Sofern die Ansauganlage aus Kunststoff besteht, ist es erforderlich, die Fertigungstoleranzen durch entsprechende Maßnahmen wie z. B. einer eingepreßten Metalihülse auszugleichen. Die Herstellung wird damit sehr aufwendig, außerdem besteht das Problem, daß eine Wiederverwertung des Kunststoffbauteils und der eingebauten Metalihülse nicht oder nur nach einer entsprechend aufwendigen Montage möglich ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einer Schaltwalze, insbesondere für eine Saugrohranlage zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und bei welcher Fertigungstoleranzen keinen Einfluß auf die Dichtheit des Systems haben. Diese Aufgabe wird, ausgehend von dem Oberbegriff des Hauptanspruchs, durch dessen kennzeichnenden Merkmale gelöst.

Der Vorteil der Erfindung liegt darin, daß die Schaltwalze mit wenigstens einem federwirksamen Element versehen ist, welches in der geschlossenen Stellung der Schaltwalze die Dichtwirkung derselben unterstützt. Dieses federwirksame Element kann aus einem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff hergestellt sein. In der geschlossen Stellung liegt dieses Element vollflächig an der Kanalöffnung der Einzeisaugrohre an und dichtet diese ab. Das federwirksame Element kann sowohl auf der Eintrittsseite jedes Einzelsaugrohres, als auch auf der Austrittsseite jedes Einzelsaugrohres angeordnet sei.

Bei der Anordnung ist lediglich zu beachten, daß Querströmungen in der Längsbohrung vermieden werden. In einerAusgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, das federwirksame Element als Blattfeder zu gestalten, wobei diese an dem Drehschieber mit einer Rastverbindung oder einer Nietverbindung befestigt werden kann. Die Befestigung erfolgt zweckmäßigerweise in der Mitte der Blattfeder. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, die Längsbohrung mit einem elastische Wandteil zu gestalten. Dieses elastische Wandteil dient ebenfalls zur Toleranzkompensation und erzeugt ferner eine Klemmwirkung auf die Schaltwalze. Eine weitere Möglichkeit zur Abdichtung der Einzelsaugrohre mit einem federwirksame Element sieht vor dieses als Druckfeder so auszugestalten, daß es eine Kraft ausübt die die Schaltwalze zu der Öffnung der Einzelsaugrohre hinbewegt und damit die Dichtwirkung verbessert. Ein solches federwirksames Element ist an der Schaltwalze eingerastet und kann aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff bestehen.

In einer Weiterbildung der Schaltwalze besteht diese aus einzelnen Segmenten, wobei jedes Segment einem Einzelsaugrohr zugeordnet ist. Die Segmente sind miteinander torsionssteif verbunden, andererseits sind sie radialbeweglich angeordnet, so daß auch hier ein Toleranzausgleich stattfinden kann. Zur Vermeidung einer Querströmung in der Längsbohrung kann die Schaltwalze auf den zwischen den Einzelsaugrohren verlaufenden Abschnitten mit Dichtungen oder Dichtungsringen ausgestattet sein. Diese sind nach Art einer Kolbenringdichtung gestaltet.

Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Die Erfindung wird nachfolgenden Hand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigt Figur 1 die Draufsichtdarstellung auf eine Schaltwalze in einer Saugrohranlage.

Figur 2 die Schnittdarstellung einer Schaltwalze in Offenstellung Figur 3 die Schnittdarstellung einer Schaltwalze in Geschlossenstellung Figur 4 die Variante eines Federelements an einer Schaltwalze Figur 5 die in Figur 4 gezeigte Variante in der Geschlossenstellung eines Einzelsaugrohres Figur 6 eine weitere Variante eines Federelements Figur 7 eine weitere Variante eines Federelements Eine Draufsichtdarstellung gemäß Figur 1 mit einer Schaltwalze in einer Saugrohranlage zeigt einen Ansaugverteiler 11 für eine Vierzylinderbrennkraftmaschine. Von dem Ansaugverteiler 11 gehen Einzelsaugrohre 12,13, 14,15 zu einem hier nicht dargestellten Anschlußflansch. Eine Schaltwalze 10 öffnet oder schließt sogenannte Leistungskanäle, diese bestehen aus kürzeren Einzelsaugrohren 16,17, 18 19 welche ebenfalls in den Anschlußflansch einmünden. Die Schaltwalze 10 weist Öffnungen 20,21, 22,23, auf, zwischen diesen befinden sich Stützstege 24, 25,26, 27. Die Schaltwalze ist über ein Gleitlager 28 in dem Ansaugverteilergehäuse 29 gelagert. Auf der gegenüberliegenden Seite weist die Schaltwalze einen Hebelarm 30 auf, über welchen mit einem hier nicht dargestellten Stellglied die Schaltwalze in zwei Stellungen gedreht werden kann.

Figur 2 zeigt einen Schnitt durch die Schaltwalze in der Offenstellung, dabei strömt die Ansaugluft gemäß dem Pfeil 31 durch das Einzelsaugrohr 12.

Oberhalb des Einzelsaugrohres 16 befindet sich das Einzelsaugrohr 12. Die Schaltwalze 10 ist mit einem Blattfederelement 32 versehen, dieses ist mittig an einem Befestigungspunkt 33 der Schaltwalze 10 befestigt. Die beiden freien Enden liegen an der Innenwandung 34 des Ansaugverteilers 11 an und üben damit auf die Schaltwalze 10 eine entgegengerichtete Kraft aus.

Figur 3 zeigt die Schaltwalze 10 in der Geschlossenstellung, gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen verstehen. Das Blattfederelement 32 schließt im Bereich 35 und im Bereich 36 (Dichtungsbereich) die Öffnung des Einzelsaugrohres 16 wirksam ab und ist auch geeignet, Pulsationen der Luftströmung in den Einzelsaugrohren zu widerstehen. Die Innenwandung 34 des Ansaugverteilers 11 zeigt aufgrund ihrer einseitigen Entkopplung von der Struktur des Ansaugverteilers ebenfalls eine gewisse Elastizität und ist damit in der Lage, in Verbindung mit dem Blattfederelement 32 größere Toleranzen zu kompensieren. Selbstverständlich ist in jedem der Einzelsaugrohre 16 bis 19 ein einzelnes Blattfederelement 32 angeordnet.

Figur 4 zeigt in einer Variante die Schnittdarstellung einer Schaltwalze 10. Auf dieser ist ein Federelement 37 befestigt, als Befestigungsart bietet sich ein Aufschnappen auf die entsprechend geformte Schaltwalze an.

Figur 5 zeigt die in Figur 4 dargestellte Schaltwalze in der Geschlossenstellung.

Das Federelement 37 stützt sich an der Wandfläche im Bereich eines Stützsteges ab und bewirkt durch eine Kraft in Richtung des Einzelsaugrohres 16 ein Abdichten über die Kontur der Schaltwalze in den Bereichen 38 und 39.

In Figur 6 ist eine Variante eines Federelements 40 gezeigt, dieses ist mit einer Einhängelasche 41 versehen.

Figur 7 zeigt ein Federelement 42, welches in Öffnungen 43,44 der Schaltwalze 10 eingreift und damit zuverlässig auf der Schaltwalze befestigt ist.