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Title:
DRUM FOR LAUNDRY WASHING MACHINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/094902
Kind Code:
A1
Abstract:
A drum for front-loading laundry washing machines or the like comprises a cylindrical perforated strip (1) for letting through the water flow, at least one crusher (3), a rear drum closing disk (5), and means for joining the disk to the strip in the area of the end of the crusher (3) nearest to the disk. The joining means comprise a rear joining support (7), a stop (9) opposite the joining support on the other side of the disk, and pressure means (11) which join the stop to the rear joining support, with the disk and part of the end of the crusher lying therebetween. The stop (9) is concave and its edges are at least in part in contact with the end of the crusher (3).

Inventors:
GRACIA BOBED ISMAEL (ES)
Application Number:
PCT/EP2006/060172
Publication Date:
September 14, 2006
Filing Date:
February 22, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GRACIA BOBED ISMAEL (ES)
International Classes:
D06F37/02; D06F37/06
Foreign References:
GB1544645A1979-04-25
US3089327A1963-05-14
DE3743657A11989-07-06
EP1408149A22004-04-14
EP1505188A22005-02-09
EP1568812A22005-08-31
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Trommel für FrontladerKleiderwaschmaschinen oder dergleichen, die ein zylindrisches Lochband (1) für den Wasserdurchlauf mit zumindest einem Brecher (3), eine hintere Trommelverschlussscheibe (5) und Mittel zur Verbindung der Scheibe mit dem Band im Bereich des Endes des Brechers (3), das der Scheibe am nächsten ist, umfasst, wobei die Verbindungsmittel einen hinteren Verbindungsträger (7), einen Anschlag (9), der dem Verbindungsträger auf der anderen Seite der Scheibe gegenüberliegt, und ein Druckmittel (11) umfassen, das den Anschlag und den hinteren Verbindungsträger verbindet, wobei die Scheibe und ein Teil des Endes des Brechers dazwischen liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (9) konkav ausgebildet ist und zumindest teilweise an seinen Rändern mit dem Ende des Brechers (3) in Kontakt ist.
2. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass den Rand des Brechers (3) Laschen (6) ausbilden, die gebogen sind und der Scheibe (5) gegenüberliegen.
3. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittel den Anschlag (9), die Scheibe (5) und den hinteren Verbindungsträger (7) durch eine Öffnung (13) durchläuft, die darin ausgeführt ist.
4. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittel ein Zylinder (11) ist, der an seinen Enden vernietet ist.
5. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Drehachse (15) umfasst, die mithilfe eines Arms (17) mit dem hinteren Verbindungsträger verbunden ist.
6. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (15) über zumindest zwei Arme (17) mit der Trommel verbunden ist.
7. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (9) aus elastischem Material ist, das sich auf Druck durch das Druckmittel von seiner Mitte aus verbiegt, wodurch seine gebogenen Enden im Kontaktbereich Druck auf die Laschen (6) des Brechers (3) ausüben.
8. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (9) eine trapezoidförmige Platte ist.
9. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Seiten der Platte (9) gebogen sind und die Laschen (6) des Brechers (3) linear niederhalten.
10. Trommel für Kleiderwaschmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Laschen (6) unter dem Anschlag (9) zumindest über dieselbe Distanz erstrecken, die vom Anschlag zum Brecher (3) vorliegt.
Description:
TROMMEL FÜR KLEIDERWASCHMASCHINE

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung gehört zum technischen Gebiet der Trommeln für Frontlader-Kleiderwaschmaschinen oder dergleichen, die ein zylindrisches Lochband für den Wasserdurchlauf mit zumindest einem Brecher, eine hintere Trommelverschlussscheibe und Mittel zur Verbindung der Scheibe mit dem Band im Bereich des Endes des Brechers, das der Scheibe am nächsten ist, umfassen, wobei die Verbindungsmittel einen hinteren Verbindungsträger, einen Anschlag, der dem Verbindungsträger auf der anderen Seite der Scheibe gegenüberliegt, und ein Druckmittel umfassen, das den Anschlag und den hinteren Verbindungsträger verbindet, wobei die Scheibe und ein Teil des Endes des Brechers dazwischen liegt.

ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK

Die Frontladerwaschmaschinen des Stands der Technik wie die der Patentschrift ES448939 weisen eine gelochte Waschmaschinentrommel mit einer hinteren Scheibe, die sie verschließt, und einem vorderen Ring auf, der zur Öffnung für die Einführung der Kleidung zum Waschen dient.

Diese Trommel befindet sich im Inneren des Laugenbehälters, der sich mit Wasser füllt, und im Inneren dieses Laugenbehälters wird die Trommel mithilfe eines Motors gedreht, der eine mit der Trommel kraftschlüssige Achse betreibt. Das Band der Trommel ist auf seiner Oberfläche mit Öffnungen übersät, damit das Wasser während des Waschzyklus ein- und ausdringen kann.

Zur Erhöhung der Waschleistung weist das Band der Trommel Verformungen auf, die beim Drehen während des Waschens die Kleidung klopfen und sie von der Innenfläche des Bands ablösen. Diese Falze sind als Brecher bekannt.

Bei der Fertigung von Trommeln dieser Art wird die Verbindung des Bands an der hinteren Scheibe und am vorderen Ring durch Klammern der Metallbleche mithilfe von Falzen hergestellt.

Im Bereich der Brecher ist keine Klammerung wie im Rest der Peripherie erzielbar, da nicht genügend Blech am Rand der Brecher vorhanden ist, dass es an die Grenze der hinteren Scheibe oder des vorderen Rings reichen könnte. Die Verbindung der hinteren Scheibe mit dem Band im Bereich der Brecher ist der Punkt, der am meisten Spannung aushält, da in der hinteren Scheibe der Drehschub des Motors auf die Trommel betrieben ist.

Zur Verbindung des Bands über einen Brecher an der hinteren Scheibe weist dieser Brecher Laschen auf, die Erweiterungen des Blechs an seinen Enden sind und parallel zur Scheibe nach außerhalb der Trommel gebogen und durch eine Platte niedergehalten sind, die an das rückwärtige Teil der Trommel genietet oder sogar an einen der Arme genietet ist, durch die die Achse mit der Trommel verbunden ist, wobei zwischen Platte und Arm die Laschen und die hintere Scheibe liegen.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Waschmaschinentrommel zu erzielen, die gegen die Kraft beständiger ist, die erzeugt ist, wenn die Umdrehungen derselben beim Schleudern im Waschvorgang zunehmen.

Diese Aufgabe wird mit einer Trommel für eine Frontlader-Kleiderwaschmaschine oder dergleichen gelöst, die ein zylindrisches Lochband für den Wasserdurchlauf mit zumindest einem Brecher, eine hintere Trommelverschlussscheibe und Mittel zur Verbindung der Scheibe mit dem Band im Bereich des Endes des Brechers, das der Scheibe am nächsten ist, umfasst, wobei die Verbindungsmittel einen hinteren Verbindungsträger, einen Anschlag, der dem Verbindungsträger auf der anderen Seite der Scheibe gegenüberliegt, und ein Druckmittel umfassen, das den Anschlag und den hinteren Verbindungsträger verbindet, wobei die Scheibe und ein Teil des Endes des Brechers dazwischen liegt, wobei der Anschlag konkav ausgebildet ist und zumindest teilweise an seinen Rändern mit dem Ende des Brechers in Kontakt ist.

Mit der erfindungsgemäßen Trommel ist die Verbindung des Bands mit der hinteren Scheibe fester und gestattet, dass die Trommel mit mehr Umdrehungen beim Schleudern der Kleidung drehbar ist.

Der Rand des Brechers weist Laschen auf, die gebogen sind und der Scheibe gegenüberliegen. Dies ermöglicht, dass das Ende des Brechers leichter durch den Anschlag greifbar ist.

Das Druckmittel durchläuft den Anschlag, die Scheibe und den hinteren Verbindungsträger durch eine Öffnung, die darin ausgeführt ist. Dadurch ist die Verbindung in die Trommel integriert.

Das Druckmittel ist ein Zylinder, der an seinen Enden vernietet ist. Es durchläuft vorzugsweise die oben genannte Öffnung, wodurch eine praktisch plane und unzerlegbare Verbindung hergestellt ist. Dasselbe wäre beispielsweise mit einem Gewindebolzen und einer Mutter machbar, wodurch die Montage verteuert wäre.

Die Trommel umfasst außerdem eine Drehachse, die mithilfe eines Arms mit dem hinteren Verbindungsträger verbunden ist. Dadurch ist die Kraft, die der Motor der Maschine auf die Trommel ausübt, um sie drehen zu lassen, direkt auf die Verbindung der Scheibe mit dem Band übertragen, wodurch die Spannung vermindert ist, die sie aushält. Um die Drehung stabiler herzustellen, ist es bevorzugt, dass die Achse über zumindest zwei Arme mit der Trommel verbunden ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Anschlag aus elastischem Material, das sich auf Druck durch das Druckmittel von seiner Mitte aus verbiegt, wodurch seine Enden im Kontaktbereich mit den Laschen des Endes des Brechers Druck ausüben. Dies bewirkt, dass die Kraft, die durch den Anschlag auf die Laschen des Endes des Brechers ausgeübt ist, beständig und dauerhaft ist.

Der Anschlag ist eine trapezoidförmige Platte, die in den Raum passt, den der Brecher auf der Außenseite der Trommel freilässt, und zumindest zwei der Seiten der Platte sind gebogen und halten die Laschen des Brechers linear nieder, wobei der Kontakt zwischen der Platte und den Falzen des Brechers bestmöglich ausgenutzt ist und sie bestmöglich gegen die Scheibe zum hinteren Verbindungsträger angedrückt sind.

Die Laschen erstrecken sich unter dem Anschlag zumindest über dieselbe Distanz, die vom Anschlag zum Brecher vorliegt, damit die Kraft möglichst groß ist, die zum Trennen des Bands von der Scheibe darauf einwirkt.

BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Zur Ergänzung der folgenden Beschreibung und um zu einem besseren Verständnis der Kennzeichen der Erfindung zu verhelfen, liegt der vorliegenden Beschreibung ein Satz Zeichnungen bei, auf deren Grundlage die Neuerungen und Vorteile der Trommel für Kleiderwaschmaschinen, die gemäß der Aufgabe der Erfindung ausgeführt ist, leichter verständlich sind.

Figur 1 zeigt eine Waschmaschinentrommel in auseinander gezogener Perspektivansicht mit ihrem Drehachsenstern und Nietzylinder.

Figur 2 zeigt eine vergrößerte Draufsicht von der Platte der Verbindungsmittel des Bands zur hinteren Scheibe der Waschmaschinentrommel gemäß der Erfindung.

Figur 3 zeigt einen Ausschnitt des Verbindungsbereichs des Bands mit der hinteren Scheibe im Bereich des Brechers.

BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Die Frontladerwaschmaschinen weisen eine Waschmaschinentrommel wie die von Figur 1 mit einem Lochband 1 und einer Drehbetätigungsachse 15 auf, die mithilfe von Armen 17 mit einer hinteren Scheibe 5, welche die Trommel verschließt, und einem vorderen Ring 8 verbunden ist, welcher zur Öffnung für die Einführung der Kleidung zum Waschen dient.

Diese Trommel befindet sich im Inneren des Laugenbehälters, in den Figuren nicht gezeigt, der sich mit Wasser füllt, und in diesem Behälter wird die Trommel mithilfe eines Motors, in den Figuren nicht gezeigt, gedreht, der eine mit der Trommel kraftschlüssige Achse 15 betreibt. Das Band 1 der Trommel ist auf seiner Oberfläche mit Öffnungen übersät, damit das Wasser des Behälters während des Waschzyklus ein- und ausdringen kann.

Zur Erhöhung der Waschleistung weist das Band 1 der Trommel Verformungen 3 auf, die beim Drehen während des Waschens die Kleidung klopfen und sie von der Innenfläche des Bands ablösen. Diese Falze sind als Brecher 3 bekannt.

Der Träger 7 der Vereinigung des Bands 1 mit der hinteren Scheibe 5 ist mithilfe eines Arms 17 mit der Achse 15 verbunden, womit eine sternförmige Einheit von drei Armen ausgebildet ist, damit die Kraft, die bei der Drehung auf die Trommel ausgeübt ist, verteilt ist.

Bei der Fertigung von Trommeln dieser Art wird die Verbindung des Bands 1 an der hinteren Scheibe 5 und am vorderen Ring 8 durch Klammern der Metall bleche durch Falzen derselben hergestellt.

Im Bereich der Brecher 3 ist keine Klammerung wie im Rest der Peripherie erzielbar, da nicht genügend Blech am Rand der Brecher vorhanden ist, dass es an die Grenze der hinteren Scheibe 5 oder des vorderen Rings 8 reichen könnte. Die Verbindung der hinteren Scheibe mit dem Band 1 im Bereich der Brecher 3 ist einer der Punkte, die am meisten Spannung aushalten, da in der hinteren Scheibe der Drehschub des Motors auf die Trommel betrieben ist.

Zur Verbindung des Bands 1 über einen Brecher 3 an der hinteren Scheibe 5 weist dieser Brecher Laschen oder Falze 6 an seinem Ende auf, die nichts anderes als Erweiterungen des Blechs sind und parallel zur Scheibe 5 nach außerhalb der Trommel gebogen sind.

Die Falze 6 des Brechers 3 sind durch eine Metallpatte 9 niedergehalten, die durch ein zylindrisches Niet 11 an den Träger 7 genietet ist, wobei die Laschen und die hintere Scheibe dazwischen liegen. Der Träger 7 ist das Ende des Arms 17 in Verbindung mit der Drehachse 15 der Trommel.

Die Platte 9 ist aus elastischem Material, das das Niet 11 durch eine Öffnung 13 durchläuft, welches außerdem durch eine entsprechende Öffnung die Scheibe 5 und den Träger 7 durchläuft. Die Platte ist derart ausgebildet, dass sie in den Zwischenraum passt, den der Brecher 3 mit der Scheibe 5 ausbildet, d.h. sie ist trapezoidförmig. Die Platte ist in ihrer Mitte flach, und die Konkavität ist dadurch gegeben, dass ihre Enden gebogen sind und den Laschen 6 des Brechers 3 gegenüberliegen.

Beim Montagevorgang werden die Ränder der Platte 9 auf die Laschen 6 des Brechers 3 gestützt, wie in Figur 2 zu sehen. Der Zylinder 11 wird durch das Loch 13 eingeführt und vernietet, wodurch er eine Kraft ausübt, sodass sich die Mitte der Platte 9 verbiegt und schließlich die Scheibe 5 berührt, wie aus Figur 3 ersichtlich.

Die Tatsache, dass die Seiten der Platte zu den Laschen 6 hin gebogen sind, bewirkt, dass sich diese Ränder weder aufrichten noch von den Falzen lösen, wie es der Fall wäre, wenn die Platte 9 völlig plan wäre. Außerdem halten die Ränder der Platte 9 die Laschen 9 des Brechers linear nieder, sodass diese über eine genügende Distanz darunter liegen, dass sie die beim Drehen der Trommel erzeugten Kräfte aushalten und sich nicht verschieben, d.h. zumindest dieselbe Distanz wie vom Rand der Platte zum Brecher 3.

Ein weiterer Vorteil, den eine Platte 9 mit diesen Kennzeichen aufweist, ist, dass ihre Stärke reduzierbar ist, wobei sie sich durch Reduzieren von Material verbilligt und ihre Leistungen verbessert sind. Eine nicht konkave Platte wie die des Stands der Technik weist den Nachteil auf, dass der beim Anbringen derselben mit dem zylindrischen Niet ausgeübte Druck bewirkt, dass ihre Mitte gegen die Scheibe 5 drückt und das Ende der Lasche 6 sie durch Hebelkraft anhebt und ihre Ränder aufgerichtet sind, wie aus Figur 4 ersichtlich.