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Patent Searching and Data


Title:
DRYING RACK FOR A CLOTHES DRIER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/061195
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a drying rack (1) for the stationary drying of articles to be dried, which can be installed in the drum (3) of a clothes drier (2). Said articles can be knitwear or shoes that must not be moved when dried even when the drum (3) turns. In order for articles, especially wool articles, to dry faster, the drying rack (1) has at least two spaced-apart surfaces (18, 19, 21-23) arranged one on top of the other on which the articles to be dried can be spread, thereby substantially enlarging the surface of the articles to be dried. In this way, the moisture can be better removed by the drying air current and larger individual wool articles can be dried in the clothes drier (2).

Inventors:
MOSCHUETZ HARALD (DE)
STEFFENS GUENTER (DE)
STAHN HANS-WERNER (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/000802
Publication Date:
August 08, 2002
Filing Date:
January 25, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
MOSCHUETZ HARALD (DE)
STEFFENS GUENTER (DE)
STAHN HANS-WERNER (DE)
International Classes:
D06F58/00; D06F58/04; (IPC1-7): D06F58/00
Foreign References:
US4908959A1990-03-20
US4617743A1986-10-21
DE4034660A11992-05-07
Other References:
DATABASE WPI Section Ch, Week 199744 Derwent Publications Ltd., London, GB; Class F07, AN 1997-474577 XP002202001 -& JP 09 220399 A (HITACHI LTD), 26. August 1997 (1997-08-26)
DATABASE WPI Section Ch, Week 199250 Derwent Publications Ltd., London, GB; Class F07, AN 1992-410839 XP002202002 -& JP 04 307096 A (MATSUSHITA ELEC IND CO LTD), 29. Oktober 1992 (1992-10-29)
DATABASE WPI Section Ch, Week 199250 Derwent Publications Ltd., London, GB; Class F07, AN 1992-410841 XP002202003 -& JP 04 307098 A (MATSUSHITA ELEC IND CO LTD), 29. Oktober 1992 (1992-10-29)
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Hochstr. 17, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Trockengestell (1) zur ruhenden Anordnung von zu trocknendem Gut innerhalb einer drehbaren Trommel (3) eines Wäschetrockners (2) mit einer in die Trommel (3) mündenden Befüllöffnung und einer Tür (5) zum Verschluss der Befüllöffnung, wobei das Trockengestell (1) Befestigungseinrichtungen (11) zum Befestigen an dem Wäschetrockner (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trocken gestell (1) wenigstens zwei im Betriebszustand übereinander beabstandet ange ordnet, luftdurchlässige Flächen (18,19,2123) aufweist.
2. Trockengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen (18, 19,22) mit dem Trockengestell (1) lösbar verbunden sind.
3. Trockengestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigs tens eine Fläche (23) mit dem Trockengestell (1) oder mit einer anderen Fläche gelenkig verbunden ist.
4. Trockengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Trockengestell (1) Aufnahmen für eine herausnehmbare luftdurchlässige Flä che (22) aufweist, die ihrerseits Aufnahmen (25) zum Abstützen von Stützen (24) einer gelenkig mit dem Trockengestell (1) verbundenen Fläche (23) aufweist.
5. Trockengestell nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkig mit dem Trockengestell (1) verbundene Fläche (23) mit Stützen (24) über ein jeweils mit dem Trockengestell (1) und der Fläche (23) gelenkig verbundenes Zwischen glied (26) mit dem Trockengestell (1) verbunden ist.
6. Trockengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen (18, 19) vorzugsweise an Ecken miteinander durch schmale Verbindungsglieder (17) verbunden und auf Abstand gehalten sind.
7. Trockengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die luftdurchlässigen Flächen (18,19) von feinmaschigen und flexiblen Kunststoff gittern (19) mit jeweils einem umschließenden, insbesondere aus Kunststoff be stehenden, Rahmen (18) gebildet werden.
8. Trockengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Trockengestell (1) eine luftdurchlässige selbsttragende äußere Hülle (10) auf weist, die in Umfangsrichtung der Trommel (3) eine geschlossene Gitterform bil det.
9. Trockengestell nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (10) an der Stirnseite eine Zugangsöffnung aufweist, die bei in die Trommel (3) eingesetztem Trockengestell (1) von der Wäschetrocknertür (5) verschließbar ist.
10. Trockengestell nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (10) an der rückwärtigen Seite ebenfalls einen gitterförmigen Abschluss aufweist.
11. Trockengestell nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (10) aus einem Drahtgitter besteht.
12. Trockengestell nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (10) aus wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen Tei len besteht.
13. Trockengestell nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkig miteinander verbundenen Teile der äußeren Hülle (10) im Betriebszustand die Flä chen vollständig einschließen.
14. Wäschetrockner mit einem Trockengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Wäschetrockner (2) in einem vorderen, die Be schickungsöffnung aufweisenden Lagerschild (7) der Trommel Befestigungsein 5 richtungen (9) aufweist, die mit den Befestigungseinrichtungen (11) des Trocken gestells (1) korrespondieren.
Description:
Trockengestell für einen Wäschetrockner Die Erfindung betrifft ein Trockengestell nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie einen Wäschetrockner nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 14.

Die ruhende Anordnung von Trockengut kann erforderlich sein, wenn das Trockengut während des Trockenvorgangs nicht bewegt werden darf. Dies kann beispielsweise bei Wirkwaren und Kleidungsstücken aus Wolle der Fall sein, die bei einer Bewegung wäh- rend des Trocknens einlaufen würden. Gleiches kann für Schuhe oder andere Trockengü- ter gelten, die durch die Bewegung in der Trommel beschädigt werden könnten.

Ein derartiges Trockengestell bzw. derartiger Trockner ist beispielsweise durch die DE 40 34 660 A1 bekannt. Dort ist ein Trockengestell in Form eines Wäschekorbs be- schrieben, das hinten an der Lagerung der Trommelrückwand und vorne an der Trockner- tür befestigt wird. Der Wäschekorb besitzt die Form einer oben offenen Schale und ist aus einem Drahtgitter gefertigt. Vergleichbare Trockengestelle sind durch die DE 27 06 595, DE 85 05 995 U1, US 3 344 532, US 3 316 659 sowie die US 4 591 548 bekannt. All die vorgenannten Schriften beschreiben Trockengestelle ebenfalls in Form einer oben offe- nen Schale. Derartig ausgebildete Trockengestelle können zwar ein hohes Volumen auf- nehmen, weisen jedoch insbesondere den Nachteil auf, dass das Trockengut darin einen Ballen bildet. Dies hat zur Folge, dass dessen Kern vom Trockenluftstrom schlecht er- reicht und daher nur langsam oder nicht getrocknet wird. Dies ist insbesondere bei Tro- ckengütern aus Wolle der Fall, da Wolle im Gegensatz zu Baumwolle keine Dochtwirkung besitzt und die Feuchtigkeit nicht von innen nach außen an die Oberfläche zum Trocken- luftstrom leiten kann. Das Trocknen von größeren Kleidungsstücken aus Wolle, wie bei- spielsweise Pullover, ist aus diesem Grund mit den bekannten Trockengestellen nicht möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Trockengestell der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem ruhend angeordnete Trockengüter insbesondere aus Wolle schneller und effizienter getrocknet werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung erge- ben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Durch das Vorsehen von mehreren Flächen beziehungsweise Ebenen, auf denen die Trockengüter angeordnet bzw. ausgebreitet werden können, kann die vom Trockenluft- strom erreichbare Oberfläche des Trockenguts vergrößert werden. Auf diese Weise müs- sen größere Kleidungsstücke nicht als Ballen getrocknet werden, sondern können flacher und insbesondere einlagig ausgebreitet werden. Damit wird es auch möglich, größere Kleidungsstücke aus Wolle, beispielsweise Pullover, Kleider oder Röcke, in einem Trock- ner zu trocknen, die andernfalls als Ballen nicht getrocknet werden könnten, da der Ballen im Kern feucht bleiben und an der Oberfläche übertrocknet werden würde. Eine Über- trocknung an der Oberfläche würde das Gewebe schädigen und stellt ein hohes Sicher- heitsrisiko dar, da übertrocknetes und überhitztes Gewebe sich leicht entzünden kann.

Zusätzlich wird der Trockenvorgang effizienter, da die heiße Trockenluft besser ausge- nutzt wird und durch die vergrößerte Oberfläche des Trockengutpostens mehr Feuchtig- keit aufnehmen kann. Bei Wollekleidungsstücken wird durch die einlagige Ausbreitung auf mehreren Flächen deren Trocknung nicht nur beschleunigt, sondern erst möglich ge- macht.

Die von den Rändern übereinander angeordneten Flächen gebildeten Bereiche sind vor- zugsweise größtenteils offen. So können größere Trockengüter auf mehrere Flächen ver- teilt werden, indem ein Teil auf einer Fläche angeordnet wird und der über den Flächen- rand hinaus stehende Teil um den Rand umgeschlagen und auf einer angrenzenden Flä- che angeordnet wird. Beispielsweise kann ein Pullover auf einem Trockengestell mit drei Flächen vorteilhafterweise mit dem Brustbereich in der oberen Fläche angeordnet wer- den, wobei die Ärmel an den Seiten umgeschlagen und auf der darunter liegenden, mittle- ren Fläche angeordnet werden können und der sich unter dem Brustbereich anschließen- de Rumpfbereich des Pullovers in gleicher Weise in die unterste Fläche eingelegt wird.

Durch eine lösbare Verbindung der Flächen mit dem Trockengestell kann das Trockengut einfacher auf den Flächen angeordnet werden, da zum Beladen einer Fläche sich eine darüber liegende Fläche entfernen lässt. Dies kann auch mit einer gelenkigen Verbindung der Flächen erreicht werden, wobei zusätzlich die einzelnen Flächen nicht verloren gehen können.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist eine Fläche über ein gelenkiges Zwischenstück mit dem Trockengestell verbunden, wobei diese Fläche Stützen aufweist, die von der Anlenk- stelle des Zwischenstücks beabstandet angeordnet sind und mit Aufnahmen zusammen- wirken können, die entweder im Trockengestell selbst oder in einer weiteren Fläche aus- gebildet sind, die mit dem Trockengestell verbindbar ist. Durch das gelenkige Zwischen- stück ist es möglich, die darüber verbundene Fläche auf verschiedene Weisen anzuord- nen, da bei eingesetzten Stützen die Fläche und das Zwischenstück einmal nach oben und einmal nach unten geneigt sein können. Damit kann die über das Zwischenstück an- gelenkte Fläche in verschiedenen Höhen angeordnet werden, wobei bei mehreren Auf- nahmen für die Stützen auch mehrere verschiedene Anordnungen der Fläche möglich sind. Zum Trocknen von größeren Gegenständen kann beispielsweise die Fläche bei nach unten geneigtem Zwischenstück unten angeordnet werden, so dass über der Fläche genügend Raum für das Trockengut verbleibt.

Denkbar ist auch, alle Flächen von dem Trockengestell lösbar auszugestalten, wobei die Flächen auch untereinander verbunden bleiben können, so dass sie sich als Block vom Trockengestell lösen, beladen und wieder einsetzen lassen.

Das Trockengestell und die Flächen können aus einem Gitter insbesondere aus Metall- draht gefertigt sein, so dass eine hohe mechanische Stabilität bei einer hohen Luftdurch- lässigkeit erreicht werden kann.

Wird das Trockengestell mit einer äußeren Hülle versehen, um ein Herausfallen von Tro- ckengütern über den Rand einer Fläche und/oder eine Berührung von Trockengütern mit der rotierenden Trommel zu verhindern, kann es beispielsweise aus einer Gitterstruktur gefertigt werden, die im unteren Bereich eine geringere Maschenweite aufweist als im oberen Bereich oder bei der ein unterer Gitterteil oben von Bügeln überspannt wird. Damit kann ein Durchfallen von kleinen Trockengütern vermieden und trotzdem die Sicherheit erhöht werden.

Vorteilhafterweise ist die äußere Hülle allseitig geschlossen mit Ausnahme einer Zu- gangsöffnung, die hinter der Befüllöffnung des Wäschetrockners angeordnet und ins- besondere von dessen Tür verschlossen werden kann. Das Trockengestell kann bei- spielsweise die Form eines an einer Stirnseite offenen Zylinders besitzen, der waagerecht in den Wäschetrockner eingesetzt werden kann.

Insbesondere bei einem Trockengestell mit äußerer Hülle bietet es sich an, die Flächen als getrenntes Innengestell zusammenzufassen, das mit der äußeren Hülle, die ein Au- ßengestell bildet, lösbar verbunden ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Befesti- gungseinrichtungen zum Befestigen an dem Wäschetrockner an der äußeren Hülle ange- ordnet sind. Das Innengestell kann entweder ohne weitere Befestigung hineingelegt wer- den oder ist mit einfachen, nicht sperrigen Befestigungen an dem Außengestell befestigt, so dass das herausgenommene Innengestell einfach zu handhaben ist.

Das Trockengestell kann weiterhin so ausgeführt werden, dass das Innengestell vom Bo- den der äußeren Hülle beabstandet gehalten wird, so das zusätzlich zu den Flächen des Innengestells der Boden der äußeren Hülle zur Ablage von Trockengütern genutzt werden kann.

Zur Befestigung des Trockengestells am Wäschetrockner sind vorteilhafterweise drei Be- festigungseinrichtungen vorgesehen, um eine mechanische Überbestimmung zu ver- hindern, wobei die drei Befestigungseinrichtungen beispielsweise unten mittig und links bzw. rechts der Befüllöffnung des Wäschetrockners vorgesehen sein können.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dar- gestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 einen Wäschetrockner im senkrechten Schnitt mit eingesetztem Trocken- gestell nach einer ersten Ausführungsform, Fig. 2 eine Seitenansicht auf ein Trockengestell gemäß einer zweiten Ausfüh- rungsform, Fig. 3 eine Ansicht des Trockengestells aus Figur 2 bei anderer Anordnung der Flächen, Fig. 4 ein Trockengestell gemäß der ersten Ausführungsform in einer Ansicht von oben, Fig. 5 das Trockengestell aus Figur 4 in einer Ansicht von vorne und Fig. 6 das Trockengestell aus Figur 4 in einer Ansicht von der Seite.

Der in Figur 1 dargestellte Wäschetrockner 2 weist eine um eine horizontale Achse dreh- bare Trommel 3 auf, innerhalb der Wäschemitnehmer 4 befestigt sind, um die Wäsche während der Trommeldrehung zu bewegen. Weiterhin sind ein Gebläse 14, eine Heizein- richtung 15 sowie ein Kondensator 13 vorgesehen, um einen vom Luftkanal 12 geschlos- senen Luftkreislauf durch die Trommel 3 hindurch zu erzeugen. Dabei wird von der Heiz- einrichtung 15 erwärmte Luft von hinten durch den gelochten Boden der Trommel 3 in die Trommel 3 geleitet, kommt dort mit der zu trocknenden Wäsche in Berührung und strömt durch die Befüllöffnung der Trommel 3 zu einem Flusensieb 6 innerhalb einer die Befüll- öffnung verschließenden Trocknertür 5. Anschließend wird der Luftstrom in der Trockner- tür 5 nach unten umgelenkt und wird vom Luftkanal 12 zum Kondensator 13 geleitet, in dem durch Abkühlung von der Luft aufgenommene Wäschefeuchte kondensiert und abge- führt wird. Nach dem Kondensator 13 wird Luft vom Gebläse 14 wiederum zur Heizein- richtung 15 geleitet.

Die Trommel 3 wird hinten am Boden mittels eines Drehlagers und vorne mittels eines Lagerschilds 7 gelagert, wobei die Trommel 3 mit einer Krempe auf einem Gleitstreifen 8 am Lagerschild 7 aufliegt und so am vorderen Ende gehalten wird.

Innerhalb der Trommel 3 ist weiterhin ein Trockengestell 1 angeordnet. Dieses umfasst eine äußere Hülle 10 und ein innerhalb der äußeren Hülle 10 angeordnetes Innengestell 16. Die äußere Hülle 10 besteht aus einem zylinderförmigen Drahtkorb, der an einem Bo- den geschlossen ist. An seinem vorderen, offenen Ende weist die äußere Hülle 10 des Trockengestells 1 Befestigungslaschen 11 auf, die mit entsprechenden Befestigungsauf- nahme 9 zusammenwirken können, die innerhalb des Lagerschilds 7 ausgebildet sind.

Durch die Befestigung des Trockengestells 1 ausschließlich am Lagerschild 7 kann das Trockengestell 1 mit besonders geringem Aufwand ruhend innerhalb der drehbaren Trommel 3 angeordnet werden.

Das in Figur 1 nur teilweise dargestellte Innengestell 16 gemäß einer ersten Ausfüh- rungsform ist zusätzlich in den Figuren 4 bis 6 dargestellt. Die in Figur 4 gezeigte Aufsicht zeigt zwei Randteile 17 die zur Verbindung der übereinander angeordneten Flächen die- nen. Die einzelnen Flächen werden vom Kunststoffrahmen 18 gebildet, in denen ein fei- nes, luftdurchlässiges Kunststoffnetz 19 gespannt ist. Dies kann erreicht werden, indem das Kunststoffnetz 19 bei der Herstellung der Rahmen 18 in dessen Form eingelegt und in den Rahmen 18 eingespritzt wird.

In der in Figur 5 dargestellten Frontansicht ist die Befestigung der Kunststoffrahmen 18 in den Seitenteilen 17 zu sehen. Die E-förmigen Seitenteile 17 weisen dazu Aufnahmen auf, in die die Kunststoffrahmen 18 hineingesteckt und gegebenenfalls verrastet werden kön- nen.

Durch diese Ausgestaltung sind vorteilhafterweise nur zwei unterschiedliche Teile erfor- derlich, zum einen die Seitenteile 17 und zum anderen die aus Rahmen 18 und Kunst- stoffnetz 19 bestehenden Flächen.

In Figur 6 ist das Innengestell 16 von der Seite dargestellt, wobei insbesondere die seitli- chen Zugangsöffnungen 20 innerhalb der Seitenteile 17 dargestellt sind, durch die man von der Seite zwischen die Flächen 18,19 gelangen kann. Auf diese Weise kann ein über eine Fläche 18,19 hinausstehendes Trockengut sowohl an der Seite als auch vorne um die Kante umgeschlagen und der umgeschlagene Teil auf einer angrenzenden Fläche angeordnet werden. Beispielsweise kann eine Hose auf diese Weise S-förmig in das In- nengestell hineingelegt werden. Bei einem Pullover können beispielsweise der Brustbe- reich auf die obere Fläche, der untere Rumpfbereich im vorderen Bereich umgeschlagen und auf die untere Fläche und die Ärmel von der Seite her auf die mittlere Fläche gelegt werden.

Gleichwohl ist es möglich, die äußere Hülle 10 ohne das Innengestell 16 zu verwenden, um beispielsweise Schuhe darin zu trocknen.

Eine zweite Ausführungsform des Trockengestells 1 ist in den Figuren 2 und 3 dargestellt.

Bei dem dort in seitlicher Schnittansicht dargestellten Trockengestell 1 sind drei Flächen 21-23 vorgesehen, von denen die untere Fläche 21 den Grundkörper für das Trockenge- steil 1 bildet und nicht dargestellte Befestigungseinrichtungen zum Befestigen an dem Wäschetrockner 2 aufweist.

Mit der Fläche 21 ist ein Zwischenstück 26 gelenkig verbunden, mit dem wiederum die obere Fläche 23 gelenkig verbunden ist. Die obere Fläche 23 weist an seiner Unterseite beabstandet zum Zwischenstück 26 Stützen 24 auf.

Das Trockengestell 1 weist Aufnahmen für die mittlere Fläche 22 auf, die mit dem Tro- ckengestell 1 lösbar verbunden beziehungsweise herausnehmbar ist und Aufnahmen 25 für die Stützen 24 der darüber angeordneten Fläche 23 aufweist, wobei die Aufnahmen 25 den Stützen 24 auch in horizontaler Richtung Halt geben. Auf diese Weise kann bei ein- gesetzter mittlerer Fläche 22 die oberer Fläche 23 parallel und beabstandet angeordnet werden, wobei die obere Fläche 23 auf den Stützen 24 und auf dem Zwischenstück 26 ruht. Wird die mittlere Fläche 22 entfernt, kann das Zwischenstück 26 nach unten ge- klappt werden und die obere Fläche 23 mittels der Stützen 24 auf der untere Fläche 21 abgesetzt werden, so dass die obere Fläche 23 unten angeordnet und geneigt ist. In die- ser Anordnung bleibt über der oberen Fläche 23 genügend Raum zur Anordnung von größeren Trockengütern wie beispielsweise Schuhen.

Die Flächen 21-23 können an den Rändern parallel zur Zeichenblattebene nach oben gebogene Randbereiche aufweisen, um zu verhindern, dass darauf angeordnete Tro- ckengüter an den Seiten herunterfallen.