Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeuges mit einer von zwei Getriebeeingangswellen eines Getriebes, mit mindestens einer Gegenplatte und zwei Anpressplatten zum reibschlüssigen Verpressen jeweils einer Kupplungsscheibe zwischen der mindestens einen Gegenplatte und jeder Anpressplatte.

Aus der DE 10 2013 207 694 A1 ist eine solche Doppelkupplung bekannt. Dabei sind eine erste Anpressplatte entlang einer axialen Richtung auf einer ersten Seite der Gegenplatte und ein Kupplungsdeckel sowie eine erste Hebelfeder auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Gegenplatte angeordnet, wobei die erste Anpressplatte über einen Zuganker durch die erste Hebelfeder gegenüber der mindestens einen Gegenplatte und dem Kupplungsdeckel entlang der axialen Richtung verlagerbar ist. Der Zuganker weist eine ringförmige Abwälzauflage für die erste Hebelfeder sowie eine Mehrzahl von Zugmitteln auf, die sich jeweils von der Abwälzauflage in der axialen Richtung hin zur ersten Anpressplatte erstrecken. Über die Zugmittel ist der Zuganker in der axialen Richtung über die Gegenplatte hinweg mit der ersten Anpressplatte verbunden.

Zur Übertragung von Drehmomenten und zur Gewährung der axialen Verlagerbarkeit der Anpressplatten werden Federmittel, z. B. Blattfedern eingesetzt, die die erste Anpressplatte mit der in axialer Richtung ortsfesten Gegenplatte verbinden. Diese sind üblicherweise auf der ersten Seite der Gegenplatte angeordnet und erstrecken sich von dort zumindest in einer Umfangsrichtung zu einem Anbindungspunkt an der ersten Anpressplatte. Es ist auch bekannt die Anbindungspunkte an der ersten Anpressplatte mit den Anbindungspunkten der Zugmittel an der ersten Anpressplatte zusammenzufassen. In diesem Fall werden unterschiedlich lange Zugmittel eingesetzt, da in der Regel nur drei Blattfederpakete aber mehr Zugmittel für eine Teilkupplung vorgesehen sind. Aufgabe der Erfindung ist es, die aus der DE 10 2013 207 694 A1 bekannte Doppelkupplung baulich und/ oder funktional zu verbessern. Insbesondere soll die Anordnung der Blattfedern möglichst bauraumsparend erfolgen.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Doppelkupplung gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängig formulierten Ansprüchen angegeben. Die in den abhängig formulierten Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar und können weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Ansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Es wird eine Doppelkupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeuges mit einer von zwei Getriebeeingangswellen eines Getriebes vorgeschlagen. Die Doppelkupplung umfasst zumindest mindestens eine Gegenplatte und zwei Anpressplatten zum reibschlüssigen Verpressen jeweils einer Kupplungsscheibe zwischen der mindestens einen Gegenplatte und jeder Anpressplatte, wobei die erste Anpressplatte entlang einer axialen Richtung auf einer ersten Seite der mindestens einen Gegenplatte angeordnet ist. Die Doppelkupplung umfasst weiter einen Kupplungsdeckel sowie eine erste Hebelfeder, die auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der mindestens einen Gegenplatte angeordnet sind. Die erste Anpressplatte ist über mindestens einen Zuganker durch die erste Hebelfeder gegenüber der mindestens einen Gegenplatte und dem Kupplungsdeckel entlang der axialen Richtung verlagerbar. Weiter umfasst die Doppelkupplung mindestens eine Blattfeder, zur Übertragung von Drehmomenten und zur Sicherstellung einer Verlagerung der ersten Anpressplatte, die einerseits an dem, in axialer Richtung mit der ersten Anpressplatte verlagerbaren, mindestens einen Zuganker und andererseits an dem Kupplungsdeckel oder an der mindestens einen Gegenplatte angebunden ist. Die eingangs angeführte DE 10 2013 207 694 A1 wird hiermit vollumfänglich in Bezug genommen. Insbesondere entspricht die Doppelkupplung gemäß der vorliegenden Erfindung im Wesentlichen der Doppelkupplung der DE 10 2013 207 694 A1 .

Die Doppelkupplung kann insbesondere auch mehrere Gegenplatten aufweisen, die in der axialen Richtung ortsfest angeordnet sind und gegenüber denen die Anpressplatten in der axialen Richtung verlagerbar sind. Die Doppelkupplung weist auch dann einen Zuganker auf, der auf einer zweiten Seite der Gegenplatten angeordnet ist und zur Verlagerung der, auf der ersten Seite der Gegenplatten angeordneten, ersten Anpressplatte mit der ersten Hebelfeder zusammenwirkt.

Insbesondere sind in einer Umfangsrichtung mehrere Blattfedern (oder Pakete von Blattfedern) vorgesehen, die in der Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet angeordnet sind.

Bevorzugt ist die mindestens eine Blattfeder in der axialen Richtung auf der zweiten Seite der mindestens einen Gegenplatte angeordnet.

Die hier vorgeschlagene Anordnung der mindestens einen Blattfeder ermöglicht einen Gewinn von Bauraum im Bereich zwischen erster Anpressplatte und Gegenplatte in der Umfangsrichtung. Dies ist insbesondere bei Doppelkupplungen mit kleinerem Außendurchmesser hilfreich.

Insbesondere ist der mindestens eine Zuganker über eine Mehrzahl von Zugmitteln, die sich jeweils von einer Abwälzauflage für die erste Hebelfeder in der axialen Richtung hin zur ersten Anpressplatte erstrecken, mit der ersten Anpressplatte verbunden, wobei die Zugmittel entlang einer Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind. Die mindestens eine Blattfeder ist dabei zwischen zwei in der Umfangsrichtung benachbart angeordneten Zugmitteln angeordnet und über einen ersten Anbindungspunkt mit dem Kupplungsdeckel oder der mindestens einen Gegenplatte und über einen zweiten Anbindungspunkt mit dem mindestens einen Zuganker verbunden. Bevorzugt sind der erste Anbindungspunkt und der zweite Anbindungspunkt in einer radialen Richtung überlappend angeordnet. In der radialen Richtung überlappend angeordnet heißt insbesondere, dass sich die mindestens eine Blattfeder im Wesentlichen in der Umfangsrichtung (und ggf. zusätzlich in der axialen Richtung) erstreckt. Die ersten und zweiten Anbindungspunkte sind dann in einer im Wesentlichen gleichen Distanz zu einer Drehachse der Doppelkupplung angeordnet.

Insbesondere ist der erste Anbindungspunkt näher zur ersten Seite als der zweite Anbindungspunkt angeordnet. Das heißt insbesondere, dass sich die mindestens eine Blattfeder, ausgehend von dem ersten Anbindungspunkt, in der axialen Richtung von der ersten Seite hin zur zweiten Seite erstreckt.

Bevorzugt erstreckt sich der mindestens eine Zuganker, ausgehend von der Verbindung mit der ersten Anpressplatte, in der axialen Richtung über den ersten Anbindungspunkt hinaus. Damit erstreckt sich der Zuganker, bzw. die sich in der axialen Richtung erstreckenden Zugmittel des Zugankers, in der axialen Richtung, ausgehend von der zweiten Seite, über den ersten Anbindungspunkt hinweg in Richtung der ersten Seite.

Insbesondere weist der mindestens eine Zuganker eine ringförmige Abwälzauflage für die erste Hebelfeder auf und ist über eine Mehrzahl von Zugmitteln, die sich jeweils von der Abwälzauflage in der axialen Richtung hin zur ersten Anpressplatte erstrecken, mit der ersten Anpressplatte an dritten Anbindungspunkten verbunden, wobei ein Abstand zwischen jedem dritten Anbindungspunkt und der Abwälzauflage in der axialen Richtung jeweils gleich groß ist.

Die ringförmige Abwälzauflage ist an einer, in Umfangsrichtung gleichen Position der axialen Richtung angeordnet. Damit kann eine, insbesondere ringförmige, erste Hebelfeder bei Betätigung der Reibungskupplung abgestützt werden, so dass durch die Hebelfeder der Zuganker und damit die erste Anpressplatten in der axialen Richtung verlagert werden können. Die hier vorgeschlagene Anordnung der Blattfedern ermöglicht nun eine jeweils gleich lange Ausführung der Zugmittel, die sich als Teil des Zug- ankers in der axialen Richtung erstrecken. Damit kann eine gleichmäßige Betätigung der ersten Anpressplatte gewährleistet werden.

Insbesondere ist die mindestens eine Blattfeder über einen ersten Anbindungspunkt mit dem Kupplungsdeckel verbunden, wobei der erste Anbindungspunkt an einer ersten Anbindungsfläche des Kupplungsdeckels angeordnet ist, wobei die erste Anbin- dungsfläche in der axialen Richtung beabstandet von einer Verbindung zwischen dem Kupplungsdeckel und der mindestens einen Gegenplatte angeordnet ist.

Bevorzugt ist der mindestens eine Zuganker über eine Mehrzahl von Zugmitteln, die sich jeweils von der Abwälzauflage in der axialen Richtung hin zur ersten Anpressplatte erstrecken, mit der ersten Anpressplatte verbunden, wobei die Zugmittel entlang einer Umfangsrichtung (gleichmäßig) verteilt angeordnet und durch einen in Umfangs- richtung umlaufenden Kragen verbunden sind; wobei der zweite Anbindungspunkt an einer zweiten Anbindungsfläche des Zugankers angeordnet ist, wobei die zweite Anbindungsfläche am Kragen ausgebildet ist.

Insbesondere ist die ringförmige Abwälzauflage in der radialen Richtung innerhalb des Kragens angeordnet.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der mindestens eine Zuganker über eine Mehrzahl von Zugmitteln, die sich jeweils von der Abwälzauflage in der axialen Richtung hin zur ersten Anpressplatte erstrecken, mit der ersten Anpressplatte an dritten Anbindungspunkten verbunden, wobei die Zugmittel entlang einer Umfangsrichtung (gleichmäßig) verteilt angeordnet und durch einen in Umfangsrichtung umlaufenden Kragen verbunden sind. Die mindestens eine Blattfeder ist über einen zweiten Anbindungspunkt mit dem mindestens einen Zuganker verbunden, wobei der zweite Anbindungspunkt an einer dritten Anbindungsfläche des Zugankers angeordnet ist, wobei die dritte Anbindungsfläche durch einen ersten Absatz an jedem der Zugmittel ausgebildet ist, wobei die dritte Anbindungsfläche von den dritten Anbindungspunkten und von dem Kragen in der axialen Richtung beabstandet angeordnet ist. Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die gezeigten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbesondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in den Figuren erläuterten Sachverhalte zu extrahieren und mit anderen Bestandteilen und Erkenntnissen aus der vorliegenden Beschreibung und/oder Figuren zu kombinieren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche Gegenstände, so dass ggf. Erläuterungen aus anderen Figuren ergänzend herangezogen werden können. Es zeigen:

Fig. 1 : ein Kraftfahrzeug mit einer Doppelkupplung gemäß DE 10 2013 207 694

A1 , wobei die Doppelkupplung in einer Seitenansicht nur teilweise und im Schnitt dargestellt ist;

Fig. 2: eine perspektivische Ansicht von Teilen einer Doppelkupplung gemäß einer ersten Ausführungsvariante; und

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht von Teilen einer Doppelkupplung gemäß einer zweiten Ausführungsvariante.

Die Fig. 1 zeigt ein Kraftfahrzeug 3 mit einer Doppelkupplung 1 gemäß DE 10 2013 207 694 A1 , wobei die Doppelkupplung 1 in einer Seitenansicht nur teilweise und im Schnitt dargestellt ist. Auf die Beschreibung der Doppelkupplung 1 in der DE 10 2013 207 694 A1 wird verwiesen, die in diesem Zusammenhang vollumfänglich in Bezug genommen wird.

In der DE 10 2013 207 694 A1 wird ausgeführt, dass die erste Anpressplatte 8 über Blattfedern 18 mit der Gegenplatte 7 drehfest, jedoch begrenzt verlagerbar in der axialen Richtung, verbunden ist. Auf die Beschreibung der Funktionalität der Blattfedern 18 in der Doppelkupplung 1 wird auf die DE 10 2013 207 694 A1 verwiesen, die auch in diesem Zusammenhang vollumfänglich in Bezug genommen wird. In der Fig. 1 sind die Blattfedern 18 nicht gezeigt. Die Fig. 1 wird daher zur Beschreibung der vorliegend vorgeschlagenen Doppelkupplung 1 herangezogen.

Die Doppelkupplung 1 ist zum Kuppeln einer Antriebswelle 2 eines Kraftfahrzeuges 3 mit einer von zwei Getriebeeingangswellen 4, 5 eines Getriebes 6 vorgesehen, wobei diese Bauteile eine gemeinsame Drehachse 32 aufweisen. Die Doppelkupplung 1 um- fasst eine Gegenplatte 7 und zwei Anpressplatten 8, 9 zum reibschlüssigen

Verpressen jeweils einer Kupplungsscheibe 10, 1 1 zwischen der Gegenplatte 7 und jeder Anpressplatte 8, 9. Die erste Anpressplatte 8 ist auf einer ersten Seite 12 der Gegenplatte 7 angeordnet und ein Kupplungsdeckel 13 sowie eine erste Hebelfeder 14 auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite 15 der Gegenplatte 7, wobei die erste Anpressplatte 8 über einen Zuganker 16 durch die erste Hebelfeder 14 gegenüber dem Kupplungsdeckel 13 entlang einer axialen Richtung 17 verlagerbar ist.

Durch die gemeinsame Gegenplatte 7 für beide Reibungskupplungen ergibt sich eine Doppelkupplung 1 nach dem„drei-Platten-Design".

Weiter umfasst die Doppelkupplung 1 mehrere Blattfedern 18, zur Übertragung von Drehmomenten und zur Sicherstellung einer Verlagerung der ersten Anpressplatte 8, die einerseits an dem, in axialer Richtung 17 mit der ersten Anpressplatte 8

verlagerbaren, mindestens einen Zuganker 16 und andererseits an dem Kupplungsdeckel 13 oder an der mindestens einen Gegenplatte 7 angebunden ist. Die Blattfedern 18 sind in der axialen Richtung 17 auf der zweiten Seite 15 der Gegenplatte 7 angeordnet (siehe Fig. 2 und 3).

Der Zuganker 16 ist über eine Mehrzahl von Zugmitteln 19, die sich jeweils von einer ringförmigen Abwälzauflage 20 für die erste Hebelfeder 14 in der axialen Richtung 17 hin zur ersten Anpressplatte 8 erstrecken, mit der ersten Anpressplatte 8 an dritten Anbindungspunkten 25 verbunden, wobei die Zugmittel 19 entlang einer Umfangsrich- tung 21 verteilt angeordnet sind. Die Zugmittel 19 sind entlang der Umfangsrichtung 21 über einen in der Umfangsrichtung 21 umlaufenden Kragen 28 miteinander verbunden. Die ringförmige Abwälzauflage 20 ist in der radialen Richtung 17 innerhalb des Kragens 28 angeordnet. Ein Abstand 26 zwischen jedem dritten Anbindungspunkt 25 und der Abwälzauflage 20 ist in der axialen Richtung 17 jeweils gleich groß.

Die ringförmige Abwälzauflage 20 ist an einer, in Umfangsrichtung 21 gleichen Position der axialen Richtung 17 angeordnet. Damit kann die ringförmige erste Hebelfeder 14 bei Betätigung der Reibungskupplung abgestützt werden, so dass durch die erste Hebelfeder 14 der Zuganker 16 und damit die erste Anpressplatte 8 in der axialen Richtung 17 verlagert werden können. Die hier vorgeschlagene Anordnung der Blattfedern 18 ermöglicht eine jeweils gleich lange Ausführung der Zugmittel 19, die sich als Teil des Zugankers 16 in der axialen Richtung 17 erstrecken. Damit kann eine gleichmäßige Betätigung der ersten Anpressplatte 8 gewährleistet werden.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht von Teilen einer Doppelkupplung 1 gemäß einer ersten Ausführungsvariante. Die Blattfeder 18 ist zwischen zwei in der Umfangsrichtung 21 benachbart angeordneten Zugmitteln 19 des Zugankers 16 angeordnet und über einen ersten Anbindungspunkt 22 mit dem Kupplungsdeckel 13 und über einen zweiten Anbindungspunkt 23 mit dem Zuganker 16 verbunden. Der erste Anbindungspunkt 22 und der zweite Anbindungspunkt 23 sind in einer radialen Richtung 24 überlappend angeordnet. Die ersten Anbindungspunkte 22 und die zweiten Anbin- dungspunkte 23 sind in einer im Wesentlichen gleichen Distanz zu einer Drehachse 32 der Doppelkupplung 1 angeordnet.

Der erste Anbindungspunkt 22 ist näher zur ersten Seite 12 als der zweite Anbindungspunkt 23 angeordnet. Das heißt, dass sich die Blattfeder 18, ausgehend von dem ersten Anbindungspunkt 22, in der axialen Richtung 17 von der ersten Seite 12 hin zur zweiten Seite 15 erstreckt.

Der Zuganker 16 erstreckt sich, ausgehend von dem dritten Anbindungspunkt 25 an der ersten Anpressplatte 8, in der axialen Richtung 17 über den ersten Anbindungspunkt 22 hinaus. Damit erstreckt sich der Zuganker 16, bzw. die sich in der axialen Richtung 17 erstreckenden Zugmittel 19 des Zugankers 16, in der axialen Richtung 17, ausgehend von der zweiten Seite 15, über den ersten Anbindungspunkt 22 hinweg in Richtung der ersten Seite 12.

Bei der ersten Ausführungsvariante ist die Blattfeder 18 über einen ersten Anbindungspunkt 22 mit dem Kupplungsdeckel 13 verbunden, wobei der erste Anbindungspunkt 22 an einer ersten Anbindungsfläche 27 des Kupplungsdeckels 13 angeordnet ist, wobei die erste Anbindungsfläche 27 in der axialen Richtung 17 beabstandet von einer Verbindung 33 zwischen dem Kupplungsdeckel 13 und der Gegenplatte 7 angeordnet ist. Hier weist der Kupplungsdeckel 13 also einen zusätzlichen zweiten Absatz 34 auf, so dass die erste Anbindungsfläche 27 an einer durch die Blattfedern 18 und den zweiten Anbindungspunkt 23 (hier am Kragen 28 des Zugankers 16) vorbestimmten Position entlang der axialen Richtung 17 angeordnet werden kann. Der zweite Anbindungspunkt 23 der Blattfedern 18 ist hier an einer zweiten Anbindungsfläche 29 des Zugankers 16 angeordnet, wobei die zweite Anbindungsfläche 29 am Kragen 28 ausgebildet ist.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht von Teilen einer Doppelkupplung 1 gemäß einer zweiten Ausführungsvariante. Auf die Ausführungen zu Fig. 1 und Fig. 2 wird Bezug genommen. Im Unterschied zu ersten Ausführungsvariante sind die Blattfedern 18 über einen zweiten Anbindungspunkt 23 mit dem Zuganker 16 verbunden, wobei der zweite Anbindungspunkt 23 an einer dritten Anbindungsfläche 30 des Zugankers 16 angeordnet ist, wobei die dritte Anbindungsfläche 30 durch einen ersten Absatz 31 an jedem der Zugmittel 19 ausgebildet ist, wobei die dritte Anbindungsfläche 30 von den dritten Anbindungspunkten 25 und von dem Kragen 28 in der axialen Richtung 17 beabstandet angeordnet ist. Bei dieser zweiten Ausführungsvariante weist also jedes Zugmittel 19 des Zugankers 16 jeweils einen zusätzlichen ersten Absatz 31 auf, so dass die dritte Anbindungsfläche 30 an einer durch die Blattfedern 18 und den ersten Anbindungspunkt 22 (hier am Kupplungsdeckel 13 bzw. an der Verbindung 33 zur Gegenplatte 7; ggf. auch direkt an der Gegenplatte 7) vorbestimmten Position entlang der axialen Richtung 17 angeordnet werden kann. Bezugszeichenliste Doppelkupplung

Antriebswelle

Kraftfahrzeug

Erste Getriebeeingangswelle

Zweite Getriebeeingangswelle

Getriebe

Gegenplatte

Erste Anpressplatte

Zweite Anpressplatte

Erste Kupplungsscheibe

Zweite Kupplungsscheibe

erste Seite

Kupplungsdeckel

Erste Hebelfeder

zweite Seite

Zuganker

axiale Richtung

Blattfeder

Zugmittel

Abwälzauflage

Umfangsrichtung

erster Anbindungspunkt

zweiter Anbindungspunkt

radiale Richtung

dritter Anbindungspunkt

Abstand

erste Anbindungsfläche

Kragen

zweite Anbindungsfläche dritte Anbindungsfläche erster Absatz

Drehachse

Verbindung

zweiter Absatz