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Patent Searching and Data


Title:
DUAL ELECTROMOTIVE FURNITURE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/074505
Kind Code:
A1
Abstract:
A dual electromotive furniture drive (10), which has a housing, which is provided with drive motor (11), which is drive-coupled to a speed reduction gear mechanism (12), and in which a spindle (14) which is secured against rotation can be moved in its longitudinal direction by means of the speed reduction gear mechanism (12), and in which at least the speed reduction gear mechanism (32) and the spindle (14) are arranged in the housing, and in which the end positions of each spindle (14) are limited by at least one end switch (17), should be designed such that the number of components is minimized, which furthermore is simple and easy to fit and can be produced in a material-saving manner, in which the internal force profiles are optimized and the force transmission paths through the walls of the housing are short. According to the invention, provision is made for a pressure piece (15) to be arranged on the spindle (14) on that side which is averted from the speed reduction gear mechanism (12), said pressure piece being operatively connected to an adjusting element (23) which is fixedly mounted on a moving furniture component. Furthermore, with respect to the installation position of the dual furniture drive (10), the spindle (14) should be inclined relative to the horizontal and also the second spindle should likewise be inclined relative to the horizontal, wherein the angle formed is an obtuse angle. The dual electromotive furniture drive according to the invention is preferably suitable for adjusting the backrest and the foot part of a slatted base.

Inventors:
HEINRICHS ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/066789
Publication Date:
June 18, 2009
Filing Date:
December 04, 2008
Export Citation:
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Assignee:
DEWERT ANTRIEBS SYSTEMTECH (DE)
HEINRICHS ANDREAS (DE)
International Classes:
A47C20/04
Foreign References:
EP1900309A12008-03-19
EP1378189A12004-01-07
DE20115507U12001-12-13
DE20106189U12002-02-14
EP1378189A12004-01-07
DE20115507U12001-12-13
DE20106189U12002-02-14
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Bielefeld, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb ( 10), der ein Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse mindestens zweiteilig ausgebildet ist und U-förmige Aus- nehmungen aufweist, in welche sich relativ zum Gehäuse schwenkbare Wellen eingreifen, welche mit mindestens einem zu verstellenden Möbelbauteil in Wirkverbindung stehen und wobei die U-förmigen Ausnehmungen Abdeckungen aufweisen, die formschlüssig und vorzugsweise in Längsrichtung der Wellen montierbar sind und zur Fixierung der Wellen mit dem Gehäuse in Verbindung stehen, wobei der Möbel-Doppclantπeb mit wenigstens einem

Antriebsmotor (1 1 ) versehen ist, der mit einem Drehzahlreduziergetricbe (12) antriebstechnisch gekoppelt ist. und bei dem mittels des Drchzahlrcduziergc- triebes (12) eine gegen Drehung gesicherte Spindel (14) in ihrer Längsrichtung verfahrbar ist und bei dem zumindest das Drehzahlreduziergetriebe (12) und die Spindel (14) in dem Gehäuse angeordnet sind und bei dem die Endstcllun- gen jeder Spindel (14) durch wenigstens einen Endschalter ( 17) begrenzt sind. dadurch gekennzeichnet, dass auf die Spindel ( 14) an der dem Drehzahlreduziergetricbe ( 12) abgewandten Seite ein Druckstück ( 15) angeordnet ist, welches mit einem an einem beweglichen Möbelbauteil fest angesetzten Ver- stcllclement (23) in Wirkverbindung steht.

2. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (14), bezogen auf die Einbaulagc des Möbel- Doppelantriebes (10) gegen die Horizontale geneigt ist, und dass eine zweite Spindel (14) bezogen auf die Einbaulage des Möbel-Doppelantricbes (10) vorzugsweise entsprechend geneigt ist, derart, dass die Mittellängsachsen der Spindeln ( 14) einen stumpfen Winkel einschließen.

3. Elektromotorischer Möbei-Doppelantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück ( 15) als klotzartiger Hohlkörper ausgebildet ist.

4. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Dreh-

zahlreduziergetriebe (12) von einem Dämpfungskörper wenigstens teilweise umhüllt ist oder dass dieser Dämpfungskörper daran angesetzt ist.

5. Elektromotorischer Möbel-Doppel antrieb nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehzahlreduzicr- getriebe ( 12) als Schneckentrieb ausgebildet ist, und dass das Schneckenrad mit wenigstens einer Mutter ( 13) drehfest verbunden ist, deren Gewindegänge mit denen der Spindel ( 14) in Eingriff stehen oder dass die Mutter ( 13) mit dem Schneckenrad ein einstückiges Formteil bildet und dass diese Bauteile aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus POM bestehen.

6. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlriebsmotor (1 1 ) in einen Motortopf eingesetzt ist, der außen an einer Seitenwand des Gehäuses angeflanscht oder einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet ist.

7. Elektromotorischer Möbel-Doppclantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebseiemcnt (14. 3 5) und/oder das Gehäuse eine Einstellvorrichtung ( 16) aufweist, mittels der die Position der Schaltschwelle des mindestens einen Endschalters (17) von außerhalb des Gehäuses einstellbar ist.

8. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die der Einstellvorrächtung (16) zugeordnete Wandung des Ge- häuses eine öffnung (20) aufweist, durch die ein Betätigungselement der Einstellvorrichtung (16) durchführbar ist.

9. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteilvorrichtung (16) mit der Schaltschwelle des mindestens einen Endschalters (17) derart gekoppelt ist. dass die jeweilige

Schaltschwelle des mindestens einen Endschalters (17) gegenüber dem Dreh- zahlrcduziergetriebe (12) in unterschiedlichen Abständen festsetzbar ist.

10. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Endschalter (17) in einer gehäuseartigen Endschalteraufnahme ( 16) eingesetzt ist, und dass zur Verschiebung der Endschaltcraufnah- mc (16) die zugeordnete Wandung des Gehäuses mit einem Schlitz (20) ver- sehen ist, in den die Endschalteraufnahme ( 16) in gegenüber dem Drchzahlre- duziergetriebe (12) unterschiedlichen Abständen festsetzbar ist.

1 1. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass jede Endschalteraufnahme ( 16) in einer an die Wandung des Gehäuses angrenzenden Führung verschiebbar geführt ist.

12. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeden Schlitz (20) in der Wandung des Gehäuses begrenzenden Randbcrciche Profilierungen aufweisen, und dass die Endschalteraufnahme ( 16) mit wenigstens einer Ge- genprofilierung versehen ist

33. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede Endschalteraufnahme (16) einen Federsteg ( 19) oder eine Federzunge aufweist, der bzw. die mit entsprechenden Gcgenprofilicrun- gen der den Schlitz begrenzenden Randbereiche versehen ist

14. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses des Möbel-Doppelantriebes (10) mindestens eine der linearen Bewegung der

Spindel (14) folgende Schleppstange (18) vorgesehen ist.

15. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieppstange (18) als Flachstab mit wenigstens einer Längsnut versehen ist. in die ein Führungssteg der Endschaltcraufnahme ( 16) eingreift.

16. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieppstange (18)

am klolzartigen Druckstück ( 15) festgelegt ist und im Abstand 7\\ den beiden zugeordneten Wandungen des Gehäuses steht.

17. Elektromotorischer Möbel-Doppeiantricb nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleppstange ( 18) an dem dem Drehzahlreduziergetricbe (12) abgewandten Ende der Spinde! ( 14) festgelegt ist.

18. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlcppstange (1 8) a!s Teleskop ausgebildet ist, wobei das ausfahrbare Tclcskoprohr der Lincar- bewegung der Spindel (14) folgt

19. Elektromotorischer Möbel-Doppelantricb nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass außenscitig am Gehäuse seitlich neben dem Schlitz eine Skala angeordnet ist.

20 Elektromotorischer Möbel-Doppelantricb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebselement (14. 15) und/oder das Gehäuse eine Einstellvorrichtung (16) aufweist, mittels dem die Position der Schaltschwelle des mindestens einen Endschalters (17) von außerhalb des Gehäuses einstellbar ist.

21. Elektromotorischer Möbel-Doppelantricb nach Anspruch 7. dadurch gekenn- zeichnet, dass die der Einstcllvorrichtung (16) zugeordnete Wandung des Gehäuses eine öffnung (20) aufweist, durch die ein Betätigungselemcnt der Einstell Vorrichtung durchführbar ist.

22. Elektromotorischer Möbcl-Doppclantricb nach Anspruch 7 oder 8. dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (16) mit der Schaltschwclle des mindestens einen Endschalters (17) derart gekoppelt ist. dass die jeweilige Schaltschwelle des mindestens einen Endschalters (17) gegenüber dem Dreh- /ahlredu/iergctriebc (12) in unterschiedlichen Abständen festsetzbar ist.

23. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Endschalter (17) in einer gehäuseartigen Endschaitcraufnahme ( 16) eingesetzt ist, und dass die zugeordnete Wandung des Gehäuses im an die Endschalterauf- nähme (16) angrenzenden Bereich mit einem öffnungsbildenden Schlitz (20) versehen ist, in den die Endschalteraufnahme ( 36) in gegenüber dem Dreh- zahlrcduziergetricbc (12) unterschiedlichen Abständen festsetzbar ist.

24. Elektromotorischer Möbel-Doppclantrieb nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Endschaitcraufnahme (16) in einer an die Wandung des Gehäuses angrenzenden Führung verschiebbar geführt ist

25. Elektromotorischer Möbel-Doppelantricb nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeden Schlitz (20) in der Wandung des Gehäuses begrenzenden Randbereiche Profilierungen aufweisen, und dass die Endschalteraufnahme ( 16) mit wenigstens einer Ge- genprofilicrung versehen ist.

26. Elektromotorischer Möbel-Doppelantricb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Endschalteraufnahme (16) einen Federsteg (19) oder eine Federzunge aufweist, der bzw. die mit entsprechenden Gegenprofi licrungen der den Schlitz begrenzenden Randbereiche versehen ist.

27 Elektromotorischer Möbel-Doppclantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses des Möbcl-Doppeiantricbcs (10) mindestens eine der linearen Bewegung der Spindel (34) folgende Schlcppstangc ( 1 8) vorgesehen ist

28, Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleppstange ( 18) als Flachstab mit wenigstens einer Längsnut (24) versehen ist, in die ein Füh- rungssteg der Endschalteraufnahme ( 16) eingreift.

29. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf das dem Drebzahl- rcduziergctricbc (12) abgewandte Ende der Spindel ( 14) ein kϊotzartiger Schieber (3 5) fest aufgesetzt ist.

30. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleppstange (18) am klotzartigen Schieber (15) festgelegt ist und im Absland zu den beiden zu- geordneten Wandungen des Gehäuses steht.

31 . Elektromotorischer Möbel-Doppelanlricb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleppstange (18) an dem dem Drchzahlreduziergetricbc ( 12) abgewandten Ende der Spindel ( 14) festgelegt ist.

32. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass außenseitig am Gehäuse seitlich neben dem Schlitz eine Skala angeordnet ist.

33. Elektromotorischer Möbcl-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebselement ( 14, 15) und/oder das Gehäuse mit einer Einstellvorrichtung (16) ausgestattet ist, die vorzugsweise durch eine verschiebbare Endschalteraufnahme gebildet ist.

34. Elektromotorischer Möbel-Doppclantricb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (16) von der Außenseite des Gehäuses frei zugänglich ist und/oder durch ein Abdcckclemcnt abgedeckt ist.

35. Elektromotorischer Möbcl-Doppclantricb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Anlauffläche und dem den Elektromotor in der vollständig betätigten Stcl-

iung bzw. in der vollständig ausgefahrenen Stellung des Möbelbauteiles abschaltet, einstellbar ist.

36. Elektromotorischer Möbel-Doppclantrieb nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Endschalter (] 7) mit der Einstellvorrichtung (16) gekoppelt oder fest mit dieser verbunden ist.

37 Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach Anspruch 1 8, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Stößel des mindestens einen Endschalters (17) mit der

Einstcllvorrichtung (16) gekoppelt oder fest mit dieser verbunden ist.

38. Elektromotorischer Möbel-Doppclanlrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlauffläche zur Betätigung des mindestens einen Endschalters (17) mit mindestens einer Einstcllvorrichtung ( 16) gekoppelt oder fest mit ihr verbunden ist.

39. Elektromotorischer Möbcl-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das linear bewegliche Abtriebselcment (14. 1 5) mit mindestens einer Einstcllvorrichtung (16) gekoppelt oder fest mit dieser verbunden ist

40. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (16) durch eine Endschaltcraufnahme mit foπnschlüssig einrastenden Stellungen gebildet ist.

41 . Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstcllvorrichtung (36) stufenlos verstellbar ist und mittels Schrauben gegen Verschiebung gesichert ist.

42. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung

( 16) an oder in dem Abtriebselement (14, 15) angesetzt, daran eingesetzt oder damit gekoppelt ist.

43. Elektromotorischer MöbeLDoppelantricb nach einem oder mehreren der vor- stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine

Endschalter (17) an einer Leiterplatte angeordnet ist.

44. Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine auf der Leiterplatte angeordnete Endschalter (17) mit wenigstens einer Einstell- vorrichtυng (16) gekoppelt oder mit dieser fest verbunden ist.

Description:

Elektromotorischer Möbel-Doppelantrieb

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektromotorischen Möbel-Doppelantrieb, der ein Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse mindestens zweiteilig ausgebildet ist und U- form ige Ausnehmυngen aufweist, in welche relativ zum Gehäuse schwenkbare

Wellen eingreifen, welche mit mindestens einem zu verstellenden Möbelbauteil in Wirkverbindung stehen, und wobei die U- formigen Ausnehmungen Abdeckungen aufweisen, die formschlüssig und vorzugsweise in Längsrichtung der Wellen montierbar sind und zur Fixierung der Wellen mit dem Gehäuse in Wirkverbindung ste- hen, wobei der Möbel-Doppelantrieb mit wenigstens einem Antriebsmotor versehen ist, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe antriebstechnisch gekoppelt ist. und bei dem mittels des Drehzahlreduziergctriebe eine gegen Drehung gesicherte Spindel in ihrer Längsrichtung verfahrbar ist, und bei dem zumindest das Drehzahlreduziergctriebe und die Spindel in dem Gehäuse angeordnet sind, und bei dem die Endsteliungen der Spindel durch wenigstens einen Endschalter begrenzt sind.

Das Gehäuse des elektromotorischen Möbel-Doppelantricbs ist mindestens zweiteilig ausgebildet, wobei es U -förmige Ausnehmungen aufweist, in welche relativ zum Gehäuse schwenkbare Wellen eingreifen, welche mit mindestens einem zu verstellenden Möbelbauteil in Wirkverbindung stehen, und wobei die U- förmigen Ausnehmungen Abdeckungen aufweisen, die formschlüssig und vorzugsweise in Längsrichtung der Wellen montierbar sind und zur Fixierung der Wellen mit dem Gehäuse in Verbindung stehen.

Die in Rede stehenden Möbel-Doppelantriebe sind in zwei Ausführungen bekannt.

Gemäß einer ersten Ausfuhrungsform ist der Doppelantrieb mit zwei Antriebsmotoren ausgestattet, die seitlich am Gehäuse in Motortöpfen angeordnet sind. Der Möbel-Doppelantrieb, nachfolgend nur Doppelantrieb genannt, ist mit zwei Drehzahlreduziergetrieben ausgestattet, die antriebstechnisch mit dem jeweils zugehöri- gen Antriebsmotor gekoppelt sind. Mit dem Abtriebsglied jedes Drehzahlreduzier- getriebes ist eine Spindel fest verbunden, auf die eine gegen Drehung gesicherte

Spindclmuttcr aufgesetzt ist. Diese Spindeimuttcr bildet das Abtricbsglied jedes λntricbszuges des Doppelantriebes, beispielsweise über ein fest auf die Spindelmutter aufgesetztes Hubrohr wird ein daran angeschlossenes Möbelbauteil verstellt.

Gemäß einer zweiten λusführungsform äst der Doppelantrieb mit einem Antriebsmotor und einem Drehzahlreduziergetriebc ausgestattet. Dieses Drehzahlreduziergetriebe ist so ausgelegt, dass eine gegen Drehung gesicherte Spindel in ihrer Längsrichtung verfahrbar ist Diese Spindel bildet dann das λbtricbsglied des Doppclantriebcs. Die beiden Stirnflächen können je nach der Bewegungsrichtung der Spindel mit zu verstellenden Bauteilen in einer Antriebsverbindung stehen.

Die Endschalter sind in eine sogenannte Bndschalterleisie mit U- förmigem Querschnitt eingesetzt. Der Mittelschenkel dieser Endschaltcrleiste ist mit einer Loch- reihe versehen, so dass die Endschalter in verschiedenen Stellungen in den Endschalterleisten platziert werden können. Die zuletzt genannte Ausführung hat sich an sich bewährt, nachteilig ist jedoch, dass eine relativ hohe Anzahl von Bauteilen für die Funktion des Möbelantriebes notwendig ist.

Hin anderer Nachteil der bekannten Ausführungen liegt darin, dass der mittlere Bereich des Gehäuses einen relativ kleinen Hohlraum zur Aufnahme einer Steuer- clcktronik aufweist. Aus dem Grund sind andere Ausführungen bekannt, wobei die Motoren in dem jeweiligen Endbereich des Doppelantriebs angeordnet sind, was jedoch nachteiligerweise dazu führt, dass die Baulänge des Doppelantriebs sehr groß ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Mobel- Doppelantricb der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass die Anzahl der Bauteile minimiert wird, der einfach und leicht montiert werden kann, werkstoffsparend herstellbar ist, indem die inneren Kraftverläufe optimiert sind und die Kraftübertragungswege durch die Wandungen des Gehäuses kurz ausgebildet sind, und dass trotzdem die Betriebssicherheit gegeben ist.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem auf die Spindel an der dem Drehzahlreduziergetriebe abgewandten Seite ein Druckstück fest aufgesetzt ist, welches mit einem an einem beweglichen Möbelbauteil fest angesetzten Verstellelement in Wirkverbindung steht.

Das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes ist als Rotationskörper mit einem Innengewinde ausgebildet, welches mit dem Außengewinde der Spindel im Eingriff steht. Da das Druckstück sehr kurz ausgebildet sein kann, kann es in der ersten Endlagensteilung bis an das Drchzahlreduzicrgetriebe gefahren werden, so dass der Motor mit dem daran angesetzten Drehzahlreduziergetriebe im geringstmögli- cheπ Abstand an dem Verstellelement des beweglichen Möbelbauteils angeordnet sein kann, so dass die hohen Verstellkräfte durch einen relativ kleinen Gehäusebereich der Gehäusewandungen abgeleitet werden können. Da nunmehr zwischen den Motoren ein relativ großer Hohlraum in dem Gehäuse gebildet ist, kann hier eine entsprechend platzeinnehmende elektrische Steuerung der Motore eingesetzt sein.

Durch das Druckstück wird eine ausreichende Anlageflächc zwischen dem Verstellelement und dem Abtriebselement des Möbel-Doppelantriebes hergestellt. Das Verstcllelement ist bei einem Einsatz des Doppelantriebes flir ein Lattenrost ein auf die Welle des Rückenteils oder des Fußteils fest aufgesetzter Verstellhebel.

Das als liebe! ausgebildete Verstellelement ist bei vielen Einsatzfällen winkelförmig gestaltet. Damit zumindest bei Beginn der Verstellbewegung eine größtmögliche Kraft von dem Abtriebselement des Doppclantriebes auf den Hebel übertragen wird, ist vorgesehen, dass die Spindel, bezogen auf die Einbaulage des Möbel-

Doppelantricbes gegen die Horizontale geneigt ist. und dass eine zweite Spindel, bezogen auf die Einbaulage des Möbel-Doppelantriebcs. vorzugsweise entsprechend derart geneigt ist, dass die Mittellängsachsen der Spindeln einen stumpfen Winkel einschließen. Dadurch wird zu Beginn der Verstell bewegung eine Kraft auf das Verstellelement übertragen, die in Richtung der Mittellängsachse der Spindel verläuft. Gemäß einer Ausführungsform sind beide Spindeln des Doppelantriebes gegen die Horizontale geneigt ausgebildet, wobei die Mittellängsachsen der Spindeln in einem stumpfen Winkel, der beispielsweise einen Winkel von 170 Grad einnimmt, zueinander stehen. Dadurch ist eine Optimierung der durch die Gehäu-

scwandungcn verlaufenden Kräfte derart gegeben, dass die auf die Abdeckungen einwirkenden llaltckräflc reduziert sind, so dass auch der Materialbedarf der Ge- häusebauteiie reduziert ist.

Eine besonders einfache Fertigung und somit auch eine kostengünstige Herstellung ist gegeben, wenn das klotzartigc Druckstück als Hohlkörper ausgebildet ist. da dann eine materialsparende Ausführung eπ eicht wird. In bevorzugter Ausführung ist das klolzartigc Druckstück aus einem geeigneten Kunststoff gefertigt.

Da der Möbcl-Doppelantricb bevorzugt im häuslichen Bereich eingesetzt wird, ist zur Reduzierung der beim Verstellen entstehenden Geräusche vorgesehen, dass zumindest das Drchzahlrcduzicrgctriebc von einem Dämpfungskörper wenigstens teilweise umhüllt ist oder dass dieser Dämpfungskörper daran angesetzt ist. Dadurch wird der sogenannte Körpcrschall gedämpft, der sich von dem geräuscher- zeugenden Motor nur noch minimal auf das Gehäuse erstreckt.

Da die Vcrslellgcschwindigkeit der zu verstellenden Möbelbautcile relativ gering ist. ist vorgesehen, dass das Drchzahlrcduziergetriebe als Schneckentrieb ausgebildet ist. und dass das Schneckenrad mit wenigstens einer Mutter drehfest verbunden ist. deren Gewindegänge mit denen der Spindel in Eingriff stehen, oder dass die

Mutter mit dem Schneckenrad ein einstückiges Formteil bildet Durch die Verwendung eines Schneckenrades wird die lineare Geschwindigkeit der Spindel bei eingeschaltetem Antriebsmotor minimiert. Das Schneckenrad und die Mutter sind in vorteilhafter Weise aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus POM gefertigt. Damit die Breite des Gehäuses möglichst gering wird, und dass der Materialbedarf minimiert ist, ist vorgesehen, dass der Antriebsmotor in einen Motortopf eingesetzt ist. der außen an einer Scitenwand des Gehäuses angeflanscht oder einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet ist.

Es wird ferner bei den Möbclantricben als Nachteil empfunden, dass zur Verstellung der Endschalter das Gehäuse geöffnet werden muss, damit die Endschalter zugänglich sind. Die Stellungen der Endschalter sind jedoch von dem Verstcllweg des zu verstellenden Möbelbauteiles abhängig. Diese Art der Verstellung der Endschalter hat sich zwar bewährt wird jedoch von den Anwendern als von Doppclan-

tricbcn als unbefriedigend empfunden, da von außen nicht erkennbar ist, wie die Einstellungen der λbtricbsglicdcr eines Möbclantricbcs einzustellen sind.

Zur Lösung dieses Problems ist vorgesehen, dass das Abtriebselement und/oder das Gehäuse eine Einstcllvorrichtung aufweist, mittels der die Position der Schall- schwcllc des mindestens einen Endschalters von außerhalb des Gehäuses einstellbar ist.

Es ist ferner vorgesehen, dass die der Einslellvorrichtυng zugeordnete Wandung des Gehäuses eine öffnung aufweist, durch die ein Betätigungselement der Ein- stellvorrichlung durchführbar ist. Dabei ist dann die Einslellvorrichtung mit der Schallschwelle des mindestens einen Endschalters derart gekoppelt, dass die jeweilige Schaltschweüc des mindestens einen Endschalters gegenüber dem Drchzahlrc- duziergetriebe in unterschiedlichen Abständen festsetzbar ist.

Es ist nunmehr möglich, ohne ein Zerlegen des Möbcl-Doppelantriebs den Endschalter von außen her zu verschieben, da die Endschalteraufnahme, beispielsweise in Form einer gehäuseartigen Endschallerauihahmc so ausgelegt ist. dass bei einer entsprechenden Handhabung eine Verschiebung oder eine Einstellung möglich ist. wobei nach der Vcischiebung die Position der Endschalteraufnahmc und somit auch des Endschalters gesichert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass mindestens ein Endschalter in einer gehäuseartigen Endschalteraufnahme eingesetzt ist, und dass die zugeordnete Wandung des Gehäuses im an die Endschalteraufnahme angrenzenden

Bereich mit einem öffnungsbildenden Schlitz versehen ist, in den die Endschalteraufnahme gegenüber dem Drchzahlreduziergetriebe in unterschiedlichen Abständen festsetzbar ist.

In einer ersten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Abtriebselement und/oder das Gehäuse eine Einstellvorrichtung aufweist, und dass die der Einstellvorrichtung zugeordnete Wandung des Gehäuses einen Ausschnitt aufweist, wobei die Einstellvorrichtung mit der Schaltweile des mindestens einen Endschalters derart gekoppelt ist. dass die jeweilige Schallwelle des mindestens einen Endschalters

gcgcnübcr dem Drchzahlrcduzicrgetriebe in unterschiedlichen Abständen festsetzbar ist. Durch diese Ausführung ist es beispielsweise möglich, dass der wenigstens eine Endschalter auf dem Abtricbselement angeordnet wird oder auf einem mit dem Abtricbselement verfahrbaren Bauteil

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass jede Endschalteraufnahmc in einer an die Wandung des Gehäuses angrenzenden Führung verschiebbar geführt ist Dadurch wird die Lage jedes Endschalters genau fixiert und es kann beim Verschieben der Endschaltcraufnahme nicht zu einem Vcrccken oder Verkanten kom- men.

In weiterer Ausgestaltung ist noch vorgesehen, dass die jeden Schlitz in der Wandung des Gehäuses begrenzenden Randbereiche Profilierungen aufweisen, und dass die Endschaltcraufnahme mit wenigstens einer entsprechenden Gcgenprofilie- rung verschen ist. Dadurch ist die Endschaltcraufnahme und somit auch der Endschalter gegen eine ungewollte Verschiebung gesichert. Sinngemäß können diese miteinander korrespondierenden Profilierungen auch als Rastmittcl angeschen werden.

Es ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, dass die Endschaltcraufnahme einen

Federsteg oder eine Federzunge aufweist, die mit der Gegenprofilicrung versehen ist und mit den Profilicrungcn der den Schlitz begrenzenden Randbereichc in Eingriff steht und der bzw. die durch Krafteinwirkung elastisch derart verformbar ist. dass die Profilierungen außer Eingriff kommen. Wenn die Profi lierungen außer Eingriff stehen, lässt sich die Endschalteraufnahme in Längsrichtung der Spindel verschieben. Durch diese Ausführung ist es möglich, dass die Verschiebung der Endschalteraufnahmc ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges erfolgen kann, in dem mit dem Finger der Federsteg b/w. die Federzunge verformt wird.

Zur Betätigung des Endschalters bzw. der Endschalter ist vorgesehen, dass innerhalb des Gehäuses des Doppclantriebes mindestens eine der linearen Bewegung der Spindel folgende Schlcppslangc vorgesehen ist. Diese Schleppstange ist dann so angeordnet und derart ausgelegt, dass das mittels der bewegbaren Spindel verstell-

bare Möbclbauteil in der jeweiligen Endstellung durch Abschalten des Antriebsmotors veiblcibt.

In einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Schlcppstange als Flach- stab mit wenigstens einer Längsnut ausgebildet ist. in die ein Kihrungssteg der

Endschaltcraufnahme eingreift. Durch die Längsnut in Verbindung mit dem Führungssteg ist sichergestellt, dass die Schlcppstange lagegerecht zu dem jeweiligen Endschalter steht, so dass die Stößel zur Schaltung auch voll betätigt werden. Damit eine schonende Betätigung der Stößel des Endschalters gewährleistet ist. ist vorgesehen, dass die Schleppstangc an der dem jeweiligen Endschalter zugewandten, freien Ende eine Schrägflächc aufweist, die die Anlauffläche bildet.

Für eine Großzahl von Einsatzfälien wird ein Doppeiantrieb zum Verstellen der verstellbaren Teile eines Lattenrostes verwendet. Auf die Vcrstellwellcn für die Rückenlehne und für das Fußtcil ist dann ein sogenannter Anlenkhebel drehfest aufgesetzt Damit der freie Endbereich dieses Anlenkhebels stets Kontakt mit dem Abtricbselcment des Möbelantriebes hat. ist vorgesehen, dass auf das dem Reduziergetriebe abgewandt liegende Ende der Spindel ein klotzartiger Schieber fest aufgesetzt ist. Dieser Schieber könnte in materialsparender Weise als Hohlkörper ausgebildet sein, wobei der Schieber und/oder die Spindel das Abtriebselcmcnt bilden. In einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Schleppstange am Hohlkörper bzw. am λbtπebsciemcnt befestigt ist und im Abstand zur Spindel steht. Es ist jedoch auch möglich, dass die Schleppstange an einem oder an mehreren Gewindegängen festgelegt ist. die dem Reduziergetriebe abgewandt liegen.

Damit der Benutzer des Möbclantriebes erkennen kann, welchen Weg die Spindel maximal zurücklegt, ist vorgesehen, dass außenseitig am Gehäuse angrenzend an den Schlitz eine Skala angeordnet ist. Diese konnte beispielsweise in Ziffern den Hub anzeigen, so dass für den Benutzer die Einstellung erleichtert ist,

In einer anderen Ausführungsform weist das Abtriebsclement und/oder das Gehäuse eine Einstellvorrichtung auf. die durch eine verschiebbare Endschalteraufnahmc gebildet sein kann.

Die Einstellvorrichtung kann entweder direkt manuell oder mittels eines Werkzeuges verstellt werden. Hierzu weist die Wandung des Gehäuses im Bereich der Einstell Vorrichtung einen Schlitz, eine öffnung oder einen schlitz- oder einen öffnungsbildenden Ausschnitt auf, so dass von der Außenseite des Gehäuses die Ein- Stellvorrichtung entlang eines Schlitzes verschiebbar oder in einer Bohrung verdrehbar ausgebildet sein kann.

Dabei kann die Einstellvorrichtung von der Außenseite des Gehäuses her frei zugänglich sein oder durch ein Abdeckelement verdeckt sein, um beispieisweise das Eindringen von Feuchtigkeit in das Gehäuseinneren zu verhindern. Bei Verstellen der mindestens einen Einstellvorrichtung wird zumindest ein Abstand zwischen einer Anlauffläche und einem Endschalter bzw. einem Stößelbetätiger eines Endschalters eingestellt und nach erfolgtem Einstellvorgang festgesetzt. Dabei weist der Stößelbetätiger bzw, der Endschalter bei einer Betätigung durch die Anlauffiä- che eine Schaltschwelle auf, welche den mindestens einen Schaltkontakt des Endschalters schaltet. Durch diese Anordnung ist die Schaltschwcllc des mindestens einen Endschalters derart mit der Einstellvorrichtung gekoppelt, dass die jeweilige Schaltschwclle des mindestens einen Endschalters gegenüber dem Drehzahlreduziergetriebe in unterschiedlichen Abständen festsetzbar ist.

Gemäß dieser beispielhaften Ausführungsform wird der Abstand zwischen der Anlauffläche und jenem Endschalter eingestellt, welcher den Elektromotor in der vollständig betätigten Stellung bzw. in der vollständig ausgefahrenen Stellung des Möbelbauteils abschaltet. Hierdurch kann die maximale Hubslellung des angeschlos- senen Möbelbauteils eingestellt werden, so dass die Hubbewegung beispielsweise des Kopftcils oder des Fußteils eines Lattenrostes limitiert ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist mindestens ein Endschalter mit mindestens einer Einstellvorrichtung gekoppelt oder fest mit ihr verbunden. Gemäß ei- ncr anderen Ausführungsform ist der Stößel des mindestens einen Endschalters mit mindestens einer Einstellvorrichtung gekoppelt oder fest mit ihr verbunden. Gemäß einer nochmals anderen Ausführungsform ist die Anlauffläche zur Betätigung des Endschalters mit mindestens einer Einstellvorrichtung gekoppeil oder fest mit ihr verbunden. Gemäß einer weiteren Ausfύhrungsform ist das linear bewegliche Ab-

tricbsclcmcnt. beispielsweise in Form einer Spindel oder in Form eines verschiebbaren jedoch gegen Drehung gesicherten Schiebers oder in Form einer Schleppslange, mit mindestens einer Einstcllvoπichlung gekoppelt oder fest mit ihr verbunden. Gemäß einer besonderen Ausfuhrungsform ist eine Ausführungsform be- stehend aus einer Kombination der vorstehenden λusfϋhrungs formen gebildet.

In einer λusführungsform der Einstellvorrichtung ist diese durch eine Endschaltcr- aufnahme mit formschlüssig einrastenden Stellungen gebildet. Andere Ausgestaltungen können Klemmschrauben oder Verstellschrauben aufweisen, so dass eine stufcnlose Einstellvorrichtung gebildet ist. Wie zumindest zuvor beschrieben, kann die Einslcllvorπchtung am oder im Gehäuse des Doppcl antriebs integriert, daran angesetzt oder darin eingesetzt sein. Die Einstellvorrichtung kann gemäß anderen Ausführungen jedoch auch an oder in dem λbtriebselement angesetzt, darin eingesetzt oder mit damit gekoppelt sein. Gemäß einer anderen λusführungsfoπn ist der mindestens eine Endschalter auf eine Leiterplatte gesetzt, auf weiche weiterhin

Steuerelemente zur Steuerung des mindestens einen Elektromotors beispielsweise in Form von Verzweigungsleitungcn, elektrischen Anschlüssen oder in Form von elektromechanischen Schaltern aufgesetzt sind. Gemäß einer derartigen Ausϊuh- rungsfoπn ist mindestens ein der Leiterplatte zugeordneter Endschalter mit mindcs- tens eine: Einstcllvorπchtung gekoppelt oder fest mit ihr verbunden.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert

Es zeigen:

Figur 1 ein λusführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbel-

Doppelantriebes, jedoch in vereinfachter Darstellung

Figur 2 eine Tcilansicht des Gehäuses des Möbel-Doppclantricbcs und

Figur 3 eine Einzelheit, die Endschalteraufnahme in perspektivischer Darstellung zeigend.

Dcr in der Figur 1 dargestellte Möbel-Doppclantricb I O ist mit einem elektromoto- rischen Antriebsmotor 1 1 und einem Drehzahlrcduziergetricbe 12 ausgestattet. Dieses Drchzahlrcduzicrgetricbe 12 besteht aus einer Schnecke und einem damit kämmenden Schneckenrad, welches mit einer λntriebsmuücr 13 fest verbunden ist, Entgegen dieser Darstellung könnte auch die Bohrung des Schneckenrades als

Innengewindebohrung ausgestattet sein. Im dargestellten λusführungsbcispicl ist die Antriebsmuttcr 13 drehfest mit einer Spindel 14 verbunden. Sofern diese An- triebsmutter 13 entfallen würde, ist die Spindel 14 drehfest in die Innengewindebohrung des Schneckenrades eingesetzt. Es ergibt sich aus der Figur 1. dass sich bei eingeschaltetem Antriebsmotor die gegen Drehung gesicherte Spindel 14 in ihrer Längsrichtung verschiebt, wobei die Verschieberichtung von der Drehrichtung des Schneckenrades abhängig ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist auf das dem Drchzahlrcduzicrgetriebe 12 abgewandte Ende der Spindel 14 ein klotzartiger Schieber 15 fest aufgesetzt, der als Hohlkörper ausgebildet ist. Dieser klotzartige Schieber 15 wirkt mit einem An- icnkhebel 23 zusammen, der drehfest auf eine Welle eines zu verstellenden Möbcl- bautciles aufgesetzt ist. In das Innere des Möbelantriebes 10 ist benachbart einer, bezogen auf die Montagestellung, senkrechten Wand des Gehäuses eine einseitig offene Endschalteraufnahrne 16 angeordnet, die in Richtung der Wandung des Gehäuses offen ist. In diese Endschalteraufnahme 16 ist ein Endschalter 17 eingesetzt. Dieser Endschalter 17 ist in bekannter Weise mit Stößeln ausgestattet, um den An- triebsmotor 1 1 zu schalten. Im Abstand zur Spindel 14 ist eine Schleppstange 18 vorgesehen, die an der dem Endschalter 1 7 zugewandten Ende eine Schräg- bzw. Anlauffläche aufweist.

Im dargestellten Ausfύhrungsbeispiel ist die Schleppstange 1 8 an dem klotzartigen Schieber 15 festgelegt. Sie folgt demzufolge der Bewegung der Spindel 14, Die Figur 1 zeigt, dass der Endschalter 1 7 so gesetzt ist. dass bei einem bestimmten Schwenkwinkel des Anlenkhebels 23 der Motor abgeschaltet wird.

Die Figur 2 zeigt die Endschallcraufnahme 16 als Einzelheit. Der darin eingesetzte Endschalter 17 ist nicht sichtbar. Die Figur 2 zeigt jedoch deutlich, dass die Endschalteraufnahme 16 an der der Gehäusewand zugewandten Seite mit einem Feder-

steg 19 versehen ist, der durch Krafteinwirkung von außen so verformt werden kann, dass er innerhalb des Gehäuses liegt. An beiden Längsseiten ist der Federsteg 19 mit einer pfeilförmigen Spitze versehen.

Die Figur 3 zeigt, dass das Gehäuse mit einem Schlitz 20 versehen ist, in dem der

Federsteg 19 verschiebbar geführt ist. Die den Schlitz 20 begrenzenden Randbereiche des Gehäuses sind mit mehreren dreieckförmigen Profilierungen versehen, in die wahlweise die p feil förmige Spitze des Federsteges 19 eingreift. Das Gehäuse ist mit einer den dreieckförmigen Profilierungen entsprechenden Skala versehen. Diese zeigt, dass im dargestellten Ausführungsbeispiel der lineare Verstellweg der

Spindel 14 um 23 mm vergrößert oder verkleinert werden kann. Für den Anwender ist deshalb sofort erkennbar, aufweichen Wert er nach Betätigen des Federsteges 19 den Weg der Spindel 14 verändern kann.

ϊm Gegensatz zu der dargestellten Ausführung kann die Schleppstange 18 auch direkt an der Spindel 14 befestigt sein. Entgegen dieser Darstellung könnte die Schleppstange 1 8 auch als Teleskop ausgebildet sein, wobei das ausfahrbare Rohr dann der Bewegung der Spindel 14 folgt.

Die Figur 2 zeigt außerdem, das die Endschalteraufnahme 16 an der dem Federsteg

19 abgewandten Seite mit einer Führungsnut 21 versehen ist, in die die Schleppstange 19 zur Führung eingreift.

Die Erfindung ist nicht auf dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesent- lieh ist, dass auf die Spindel 14 ein Druckklotz 15 aufgesetzt ist, und dass zur optimalen Kraftübertragung die Spindel 14 gegenüber der Horizontalen geneigt ist. so dass zu Beginn einer Vcrstcllbewegung eine Kraft auf das Verstelleiement 23 wirkt, die in Längsrichtung der Spindel 34 verläuft. Ferner ist von Bedeutung, dass das Drehzahlrcduzäergetriebe 12 mittels eines Dämpfungsmantels körperschallge- dämpft ist.