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Patent Searching and Data


Title:
DUCT WALL OF A ROD-CONVEYING DEVICE OF A MACHINE OF THE TOBACCO PROCESSING INDUSTRY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/000467
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a duct wall (120) of a rod-conveying device (10), particularly comprising two or more strands, of a machine of the tobacco processing industry (P), with an upper side, an underside, an outer side and an inner side, facing a rod-conveying duct (12). The duct wall (120) is improved by having an opening (59) for receiving a nozzle body (33) of a nozzle device (30), wherein the opening (59) is formed obliquely in the duct wall (120) in such a way that the inlet opening of the opening (59) for the nozzle body (33) in the outer side is formed offset transversely with respect to the outlet opening of the opening (59) for the nozzle body (33) in the inner side, facing the rod-conveying duct (12), in the longitudinal direction of the duct wall (120) and/or upstream in the rod-conveying direction. The invention also relates to a device (10) for conveying at least one rod of material of the tobacco processing industry, wherein a rod-conveying duct (12) is provided for the rod of material which is to be formed or has been formed, wherein the rod-conveying duct (12) has two duct walls (120, 121) arranged at a certain distance from each other, and also relates to a machine (P) of the tobacco processing industry, in particular a rod-forming machine of the tobacco processing industry, preferably a cigarette rod-forming machine.

Inventors:
GROSSMANN JUERGEN (DE)
HINZ KATHARINA (DE)
KRUEGER RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/003513
Publication Date:
January 06, 2011
Filing Date:
June 11, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HAUNI MASCHINENBAU AG (DE)
GROSSMANN JUERGEN (DE)
HINZ KATHARINA (DE)
KRUEGER RALF (DE)
International Classes:
A24C5/18
Domestic Patent References:
WO1998036650A11998-08-27
Foreign References:
EP0274247A21988-07-13
DE102006027597A12007-12-27
EP0405929A21991-01-02
Other References:
See also references of EP 2448436A1
Attorney, Agent or Firm:
GREBNER, CHRISTIAN (DE)
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Claims:
Kanalwange einer Strangfördereinrichtung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie Patentansprüche

1. Kanalwange (120) einer, insbesondere zwei- oder mehrbahni- gen, Strangfördereinrichtung (10) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (P), mit einer Oberseite, mit einer Un- terseite, mit einer Außenseite und mit einer einem Strangförderkanal (12) zugewandten Innenseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalwange (120) eine Öffnung (59) zur Aufnahme eines Düsenkörpers (33) einer Düsenvorrichtung (30) aufweist, wobei die Öffnung (59) schräg verlaufend in der Kanal- wange (120) derart ausgebildet ist, dass die Eintrittsöffnung der Öffnung (59) für den Düsenkörper (33) in der Außenseite gegenüber der Austrittsöffnung der Öffnung (59) für den Düsenkörper (33) in der dem Strangförderkanal (12) zugewandten Innenseite in Längsrichtung der Kanalwange (120) quer ver- setzt zueinander und/oder in Strangförderrichtung stromaufwärts ausgebildet ist.

2. Kanalwange (120) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung der Öffnung (59) für den Düsenkörper (33) in der Außenseite gegenüber der Austrittsöffnung der Öffnung (59) für den Düsenkörper (33) in der dem Strangförder- kanal (12) zugewandten Innenseite zur Unterseite der Kanalwange näher ausgebildet ist.

3. Kanalwange (120) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalwange (120) eine Aussparung auf- weist, in die eine formkomplementäre Haltevorrichtung (50) für eine Düsenvorrichtung (30) eingesetzt ist oder einsetzbar ist, wobei die Haltevorrichtung (50) eine Aufnahmeöffnung (59) für die Düsenvorrichtung (30) aufweist, wobei in die Aufnahmeöffnung (59) der Haltevorrichtung (50) ein Düsenkörper (33) der Düsenvorrichtung (30) eingebracht ist oder einbringbar ist.

4. Kanalwange (120) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung an der einem Strangförderer (22), insbesondere Saugstrangförderer (22), abgewandten Unterseite an der Kanalwange (120) ausgebildet ist.

5. Kanalwange (120) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine oder mehrere Positioniereinrichtungen (123, 124) für die Haltevorrichtung (50) der Düsen- Vorrichtung (30), vorzugsweise an der einem Strangförderer

(22), insbesondere Saugstrangförderer (22), abgewandten Unterseite der Kanalwange (120), vorgesehen sind.

6. Kanalwange (120) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Positioniereinrichtungen (123, 124) wenigstens zwei

Positionierungsbuchsen, vorzugsweise in der Aussparung und/oder der Unterseite der Kanalwange (120), vorgesehen - -

sind.

7. Kanalwange (120) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (33) einen Förderkanal (34) aufweist, wobei der Förderkanal (34) geradlinig ausgebildet ist und an der Innenseite zum Strangförderkanal (12) hin austritt, wobei der Förderkanal (34) derart ausgebildet ist, dass der Förderkanal (34) schräg verlaufend zur einem Strangförderkanal (12) zugewandten Innenseite unter einem spitzen Winkel angeordnet ist, wobei der Förderkanal (34) schräg verlaufend zur Förderrichtung (F2) der Strangfördereinrichtung (10) unter einem spitzen Winkel angeordnet ist.

8. Kanalwange (120) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (33) einen Förderkanal

(34) aufweist, der druckseitig mit mehreren Förderleitungen von mehreren Anschlüssen (41 , 42) verbunden ist, so dass über jeweils eine Förderleitung eines Anschlusses (41 , 42) ein, vorzugsweise flüssiges oder gasförmiges, Medium dem För- derkanal (34) des Düsenkörpers (33) zuförderbar ist.

9. Kanalwange (120) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die, vorzugsweise geraden, Förderleitungen der Anschlüsse (41 , 42) zum Förderkanal (34) jeweils abgeknickt in einem vorbestimmten, vorzugsweise stumpfen, Winkel angeordnet sind.

10. Kanalwange (120) nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aussparung eine Heizvorrichtung (25) vorgesehen ist, so dass bei Anordnung der Haltevorrichtung (50) mit der Düsenvorrichtung (30) in der Aussparung die Haltevorrichtung (50) und/oder die Düsenvorrichtung (30) ge- - -

heizt sind oder heizbar sind.

1 1. Vorrichtung (10) zum Fördern wenigstens eines Materialstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei ein Strang- förderkanal (12) für den zu bildenden oder gebildeten Materialstrang vorgesehen ist, wobei der Strangförderkanal (12) zwei in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnete Kanalwangen (120, 121 ) aufweist, wobei eine Kanalwange (120) des Strangförderkanals (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mehrere nebeneinander angeordnete Strangförderkanäle (1 1 , 12) für jeweils einen Materialstrang vorgesehen sind, wobei eine Kanalwange (120) eines ersten Strangförderkanals (12) mit einer Düsenvorrichtung (30) vorgesehen ist, wobei die Kanalwange (120) des ersten Strangförderkanals (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist, wobei die Düsenvor- richtung (30) zwischen der Kanalwange (120) des ersten Strangförderkanals (12) und einer der Kanalwange (120) des ersten Strangförderkanals (12) benachbarten Kanalwange (1 1 1 ) eines zweiten Strangförderkanals (1 1 ) angeordnet ist.

13. Maschine (P) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesonde- re Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, vorzugsweise Zigarettenstrangmaschine, mit einer Kanalwange (120) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 oder mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 1 oder 12. 14. Verwendung einer Kanalwange (120) in einer Maschine (P) der

Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, vorzugsweise Zigaretten- - -

strangmaschine, wobei die Kanalwange (120) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.

Description:
Kanalwange einer Strangfördereinrichtung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kanalwange einer, insbesondere zwei- oder mehrbahnigen, Strangfördereinrichtung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, mit einer Oberseite, mit einer Un- terseite, mit einer Außenseite und mit einer einem Strangförderkanal zugewandten Innenseite.

Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Fördern wenigstens eines Materialstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie, wo- bei ein Strangförderkanal für den zu bildenden oder gebildeten Materialstrang vorgesehen ist.

Unter einem „Materialstrang der Tabak verarbeitenden Industrie" wird insbesondere ein Faserstrang, vorzugsweise aus Schnitttabak, verstanden.

Beispielsweise sind in DE 197 33 443 A1 oder EP 1 169 926 B2 Ka- nalwangen einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie beschrieben. Derartige Kanalwangen dienen im Wesentlichen dazu, den den Faserstrang führenden Kanal, auch Tabakkanal oder Strangförderkanal genannt, auszukleiden, insbesondere auch seine Breite zu definieren. Insbesondere dienen die Kanalwangen bzw.

Kanalwände in einer Zigarettenstrangmaschine dazu, den Faserstrang bzw. den Tabakstrang bzw. Tabak, welcher in Form eines Schauers dem der Oberseite eines Tabakkanals bildenden und als Strangförderer dienenden Band zugeführt wird, in einer Strangbil- dungszone anzusammeln und aus dieser gegebenenfalls durch eine

Überschussabnahmeeinrichtung, den sogenannten Trimmer, hindurch in Form eines Strangs abzufordern.

Als Strangförderer wird in Zigarettenstrangmaschinen in der Regel das Untertrum eines von seiner Rückseite her mit Unterdruck beaufschlagten Saugbandes benutzt, so dass diese Art der Förderer auch als Saugstrangförderer bezeichnet werden. Die Länge der Förderstrecke des Saugstrangförderers und die hohe Geschwindigkeit der modernen Strangmaschinen stellen hohe Anforderungen an die den Lauf des Strangförderers direkt oder indirekt beeinflussenden Teile der Vorrichtung.

Aus WO 2005/096851 A1 sind ferner ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines rauchbaren Artikels, bei dem Tabak aufgeschauert und ein Extrudat gebildet wird, wobei das Extrudat auf den aufgeschauerten Tabak aufgebracht wird, bekannt.

Aus DE 33 1 1 886 C2 ist ein Verfahren zum Herstellen einer Zigarette bekannt, bei dem auf eine Tabaklage eine Beimischung aus expandiertem Tabakbrei gegeben wird. Darüber hinaus ist offenbart, dass der expandierbare Tabakbrei auch mit einem Geschmacksstoff, beispielsweise Menthol, versehen sein kann. - -

Gemäß EP 0 405 929 A2 ist vorgesehen, einen flüssigen Strang mit Additiven zu Zigarettensträngen hinzuzugeben, wobei eine Düse im Bereich eines Aufschauerbereichs von Tabak angeordnet ist, die dazu dient, das Fluid in den Tabak einzubringen.

Aus US 2 543 277 A sind außerdem eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Tabakstrangs bekannt, wobei an vorgegebenen Stellen des Tabakstrangs ein feuerhemmendes Material in den Tabakstrang und auf das Umhüllungsmaterial aufgebracht wird.

Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, die Zugabe eines Zusatzstoffes zu einem, insbesondere aufgeschauerten, Materialstrang der Tabak verarbeitenden Industrie zu verbessern, wobei der konstruktive Aufwand möglichst gering gehalten werden soll.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Kanalwange einer, insbeson- dere zwei- oder mehrbahnigen, Strangfördereinrichtung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, mit einer Oberseite, mit einer Unterseite, mit einer Außenseite und mit einer einem Strangförderkanal zugewandten Innenseite, die dadurch weitergebildet wird, dass die Kanalwange eine, insbesondere als Aufnahmeöffnung ausgebildete, Öffnung zur Aufnahme eines Düsenkörpers einer Düsenvorrichtung aufweist, wobei die Öffnung schräg verlaufend in der Kanalwange derart ausgebildet ist, dass die Eintrittsöffnung der Öffnung für den Düsenkörper in der Außenseite gegenüber der Austrittsöffnung der Öffnung für den Düsenkörper in der dem Strangför- derkanal zugewandten Innenseite in Längsrichtung der Kanalwange quer, insbesondere unter einem Winkel ungleich 90° zur Längserstreckung der Kanalwange, versetzt zueinander und/oder in Strang- - -

förderrichtung stromaufwärts ausgebildet ist.

Weiterhin zeichnet sich eine Ausgestaltung der Kanalwange dadurch aus, dass die Eintrittsöffnung der Öffnung für den Düsenkör- per in der Außenseite gegenüber der Austrittsöffnung der Öffnung für den Düsenkörper in der dem Strangförderkanal zugewandten Innenseite zur Unterseite der Kanalwange näher ausgebildet ist. Somit ist die Austrittsöffnung an der Innenseite gegenüber der Eintrittsöffnung an der Außenseite der Kanalwange in vertikaler Rich- tung höher angeordnet.

Insgesamt wird eine Kanalwange bzw. eine Kanalwand einer Strangfördereinrichtung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, bereitgestellt, die mit einer einem Strangförderer, insbe- sondere Saugstrangförderer, zugewandten Oberseite und mit einer einem bzw. dem Strangförderer, insbesondere Saugstrangförderer, abgewandten Unterseite und mit einer einem bzw. dem Strangförderkanal zugewandten Innenseite ausgebildet ist. Die Außenseite und die Innenseite der Kanalwange erstrecken sich in Längsrichtung der Kanalwange.

Überdies ist es gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen, dass die Kanalwange eine Aussparung aufweist, in die eine formkomplementäre Haltevorrichtung für eine Düsenvorrichtung ein- gesetzt ist oder einsetzbar ist, wobei die Haltevorrichtung eine Aufnahmeöffnung für die Düsenvorrichtung aufweist, wobei in die Aufnahmeöffnung der Haltevorrichtung ein Düsenkörper der Düsenvorrichtung eingebracht ist oder einbringbar ist. Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass an einer Kanalwange ein einfacher und schneller Austausch einer Düsenvorrichtung ermöglicht wird, wobei insbesondere die Zugänglichkeit der Düsenvor- - -

richtung verbessert wird, da beispielsweise nicht mehr eine komplette Kanalwange an einer Saugstrangfördereinrichtung einer Strangmaschine entfernt werden muss. Da sowohl die Haltevorrichtung lösbar mit der Kanalwange verbunden ist als auch die Düsenvorrich- tung lösbar mit der Haltevorrichtung verbunden ist, ist es ferner möglich, die Düsenvorrichtung auf einfache Weise auszutauschen, wobei für bereitgestellte Düsenvorrichtungen nur eine Haltevorrichtung erforderlich ist. Gemäß der Erfindung ist die Kanalwange zur, insbesondere seitlichen, Führung eines zu bildenden oder gebildeten Materialstrangs, insbesondere Tabakstrangs, an einem Saugbandförderer oder dergleichen entlang eines Strangförderkanals vorgesehen, wobei die der Innenseite der Kanalwand bzw. Kanalwange zugewandte Au- ßenseite der Haltevorrichtung dabei formschlüssig mit der Innenseite eine entsprechende glatte Führungsfläche für den Materialstrang bildet, so dass beim Übergang von der Führungsfläche der Kanalwange bzw. Innenseite der Kanalwange zu der Führungsfläche bzw. Außenseite der Haltevorrichtung kein Vorsprung bzw. keine unebe- ne Fläche entsteht.

Darüber hinaus wird durch eine Düsenöffnung der Düsenvorrichtung ein Zusatzstoff in denjenigen Teil des Materials des gebildeten Strangs eingebracht, der für die Weiterverarbeitung zu stabförmigen Produkten verwendet werden soll.

Bei einer Strangmaschine umfasst dabei der Strangförderkanal für einen Strang im Allgemeinen zwei in einem vorbestimmten Abstand angeordnete und gegenüberliegende Kanalwände bzw. Kanalwan- gen, wobei der Düsenkörper der Düsenvorrichtung in der Haltevorrichtung angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung lösbar in der Aussparung der Kanalwange angeordnet ist. Im Rahmen der Erfin- dung kann die Düsenvorrichtung eine Extrudierdüse umfassen, mittels der insbesondere vorzugsweise ein feines Zerstäuben eines Zusatzstoffes ermöglicht ist. Der Zusatzstoff kann z.B. ein Bindemittel, ein Additiv, einen Geschmacksstoff, einen Brandförderer und/ oder einen Brandhemmer umfassen.

Außerdem zeichnet sich eine Weiterbildung der Kanalwange dadurch aus, dass die Aussparung an der einem Strangförderer abgewandten Unterseite an der Kanalwange ausgebildet ist. Hierdurch wird ein einfacher Austausch der Haltevorrichtung bzw. der Düsenvorrichtung in der Haltevorrichtung ermöglicht, da die dem Strangförderer abgewandte Unterseite der Kanalwange leicht zugänglich ist. Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn wenigstens eine oder mehrere Positioniereinrichtungen für die Haltevorrichtung der Düsenvorrichtung, vorzugsweise an der einem Strangförderer bzw. Saugstrangförderer abgewandten Unterseite der Kanalwange, vorgesehen sind, wodurch die Haltevorrichtung auf einfache Weise bei der Montage ausrichtbar bzw. ausgerichtet ist.

Dazu ist weiter vorgesehen, dass als Positioniereinrichtungen wenigstens zwei Positionierungsbuchsen, vorzugsweise in der Aussparung und/oder an der Unterseite der Kanalwange, vorgesehen sind, wobei insbesondere die Positionierungsbuchsen in einem vorbestimmten Abstand entlang der Längsseite der Kanalwange ausgebildet sind. Die Positionierungsbuchsen in der Aussparung wirken zusammen mit entsprechenden Buchsen oder Bohrungen an oder in der Haltevorrichtung. Insgesamt wird dadurch ein sicheres Positio- nieren der Haltevorrichtung, z.B. nach einem Ausbau bei einem

Saugbandwechsel der Fördervorrichtung ermöglicht, wenn die Haltevorrichtung zusammen mit der Düsenvorrichtung eingesetzt wird. - -

Des Weiteren zeichnet sich eine Ausgestaltung der Kanalwange dadurch aus, dass der Düsenkörper einen Förderkanal für den auf den Materialstrang aufzubringenden Zusatzstoff aufweist, wobei der Förderkanal geradlinig ausgebildet ist und an der Innenseite der

Kanalwange zum Strangförderkanal austritt bzw. mündet, wobei der Förderkanal derart ausgebildet ist, dass der Förderkanal schräg verlaufend zur einem Strangförderkanal zugewandten Innenseite unter einem spitzen Winkel angeordnet ist, wobei der Förderkanal schräg verlaufend zur Förderrichtung der Strangfördereinrichtung bzw. zur

Förderrichtung des Strangs im Strangförderkanal unter einem spitzen Winkel angeordnet ist. Hierdurch wird gezielt ein Zusatzstoff in den gebildeten Materialstrang im Förderkanal eingebracht, wobei die Austrittsrichtung des Zusatzstoffes aus dem Förderkanal am Strangförderkanal so ausgebildet ist, dass der Zusatzstoff seitlich schräg von unten zur Förderrichtung des Materialstrangs im Strangförderkanal und in Förderrichtung des Materialstrangs ausgerichtet ist. Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn der Düsenkörper einen Förderkanal aufweist, der druckseitig mit mehreren Förderleitungen von mehreren Anschlüssen verbunden ist, so dass über jeweils eine Förderleitung eines Anschlusses ein, vorzugsweise flüssiges oder gasförmiges, Medium dem Förderkanal des Düsenkörpers zuförder- bar ist. Beispielsweise ist es somit möglich, über einen Anschluss

Zerstäubungsluft und gleichzeitig über einen weiteren Anschluss eine Flüssigkeit dem Förderkanal des Düsenkörpers zuzuführen, so dass beispielsweise Menthol oder ein Flavourstoff mittels eines Flüssigkeit-Gas-Gemisches in einen gebildeten und geförderten Ta- bakstrang eingebracht wird.

In einer Ausgestaltung ist es weiterhin günstig, wenn die, Vorzugs- weise geraden, Förderleitungen der Anschlüsse zum Förderkanal des Düsenkörpers jeweils abgeknickt in einem vorbestimmten, vorzugsweise stumpfen, Winkel angeordnet sind, wodurch sich eine abgeknickte Anordnung der Anschlüsse zum Düsenkörper bzw. zum Förderkanal des Düsenkörpers ergibt, so dass insgesamt eine raumsparende Anordnung der Düsenvorrichtung erreicht wird.

Außerdem ist es in einer Ausgestaltung der Kanalwange vorteilhaft, wenn an der Aussparung eine Heizvorrichtung vorgesehen ist, so dass bei Anordnung der Haltevorrichtung mit der Düsenvorrichtung in der Aussparung die Haltevorrichtung und/oder die Düsenvorrichtung geheizt sind oder heizbar sind. Insgesamt ergibt sich dadurch eine verbesserte und gezielte Heizung der Düsenvorrichtung bzw. des in dem Förderkanal des Düsenkörpers geförderten Mediums, so dass das Medium mit einer vorbestimmten Temperatur auf dem Materialstrang aufgebracht wird.

Des Weiteren wird die Aufgabe gelöst durch eine Vorrichtung zum Fördern wenigstens eines Materialstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei ein Strangförderkanal bzw. Führungskanal für den zu bildenden oder gebildeten Materialstrang, vorzugsweise Tabakstrang, vorgesehen ist, wobei der Strangförderkanal zwei in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordneten und gegenüberliegenden Kanalwangen aufweist, wobei eine Kanalwange des Strangförderkanals wie voranstehend beschrieben ausgeführt bzw. ausgebildet ist. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen zu der erfindungsgemäßen Kanalwange verwiesen. Außerdem ist es vorteilhaft, wenn bei der Vorrichtung zwei oder mehrere nebeneinander angeordnete Strangförderkanäle bzw. Führungskanäle für jeweils einen Materialstrang vorgesehen sind, wo- bei eine Kanalwange eines ersten Strangförderkanals mit einer Düsenvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Kanalwange des ersten Strangförderkanals wie voranstehend beschrieben ausgebildet ist und wobei die Düsenvorrichtung zwischen der Kanalwange des ers- ten Strangförderkanals und einer der Kanalwange des ersten

Strangförderkanals benachbarten Kanalwange eines zweiten Strangförderkanals angeordnet ist. Hierdurch ergibt sich eine raumsparende Anordnung der Düsenvorrichtung zwischen zwei Strangförderkanälen bzw. zwei Führungskanälen, die jeweils zwei Kanal- wangen aufweisen. Somit kann die Düsenvorrichtung auch beispielsweise bei Zweistrang-Zigaretten-Strangmaschinen eingesetzt werden, und zwar für den Strang der von der Bedienungsseite bzw. Frontseite der Maschine gesehen hinten liegt. Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht darin, dass die derart angeordnete Düsenvor- richtung die Strangbildung des von der Bedienungsseite bzw. Frontseite der Maschine gesehen vorderen zweiten Strangs ermöglicht bzw. nicht behindert.

Darüber hinaus wird die Aufgabe gelöst durch eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Strangmaschine der

Tabak verarbeitenden Industrie, vorzugsweise Zigarettenstrangma- schine, mit einer Kanalwange wie voranstehend beschrieben oder mit einer Vorrichtung zum Fördern wenigstens eines Materialstrangs wie voranstehend beschrieben. Zur Vermeidung von Wiederholun- gen wird auf die obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen.

Überdies wird die Aufgabe gelöst durch eine Verwendung einer Kanalwange in einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, vorzugsweise Zigarettenstrangmaschine, wobei die Kanalwange wie voranstehend beschrieben ausgebildet ist. - -

Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen.

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch eine Unteransicht einer Strangfördereinrichtung einer Zigarettenstrangmaschine im Aus- schnitt,

Fig. 2 schematisch einen Querschnitt durch die Strangfördereinrichtung aus Fig. 1 der doppelbahnigen Zigarettenstrangmaschine,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Halteeinrichtung für eine Düsenvorrichtung und

Fig. 4a bis 4c verschiedene Ansichten einer in eine Haltevorrich- tung einsetzbaren Düsenvorrichtung.

In den folgenden Figuren sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer entsprechenden erneuten Vorstellung ab- gesehen wird.

Fig. 1 zeigt schematisch eine Unteransicht einer Strangführungsein- richtung 10 einer doppelbahnigen und schematisch bezeichneten Zigarettenstrangmaschine P. Beispielsweise ist unter der Bezeichnung PROTOS eine Zigarettenstrangmaschine der Patentanmelde- rin bekannt.

In Fig. 2 ist ein Querschnitt durch die Strangführungseinrichtung 10 schematisch im Querschnitt gezeigt.

Bei der doppelbahnigen Zigarettenstrangmaschine P bzw. Doppel- Strangmaschine verfügt die Strangführungseinrichtung 10 über zwei

Strangförderkanäle 1 1 und 12, die seitlich von längs verlaufenden Kanalwangen 1 10, 1 1 1 bzw. 120, 121 begrenzt werden (vgl. Fig. 2).

Die Strangförderkanäle 1 1 und 12 dienen bei der Zigarettenstrang- maschine P zum Aufschauern und Abfördern eines Tabakstrangs, wobei über einen oberseitigen Saugstrangförderer 21 und 22 in den Strangförderkanälen 1 1 bzw. 12 (vgl. Fig. 2) fortlaufend Tabak angesaugt wird und über seine Länge einen anwachsenden Tabakschauer (hier nicht dargestellt) bildet. Dabei wird der Tabak den Saugstrangförderern 21 , 22 in den Strangförderkanälen 1 1 und 12 über eine entsprechende Zuführvorrichtung der Zigarettenstrangmaschine P zugeführt.

Hierbei dienen die Strangförderkanäle bzw. Saugstrangkanäle 1 1 , 12 zum Aufschauern und Abfördern eines aufgeschauerten Tabakstrangs, wobei nachfolgend von einer Trimmvorrichtung der überschüssige Tabak von dem gebildeten Tabakstrang entfernt wird, die danach auf jeweils einen Zigarettenpapierstreifen gelegt werden. In weiteren Bearbeitungsschritten werden die Tabakstränge von den jeweiligen Zigarettenpapierstreifen umhüllt und in doppeltlange Zigaretten geschnitten. - -

In den Figuren 1 und 2 sind die Förderrichtungen der Tabakstränge in den Saugförderkanälen 1 1 und 12 mit den Bezugszeichen F1 und F2 bezeichnet. In Fig. 2 sind die Förderrichtungen F1 und F2 senkrecht zur Zeichenebene.

Die Strangförderkanäle 1 1 und 12 sind seitlich begrenzt durch sich in Förderrichtung längs erstreckende Kanalwangen 1 10, 1 1 1 bzw. 120, 121 (vgl. Fig. 2), wobei in Fig. 1 aus Gründen der Übersichtlichkeit von der Darstellung der Kanalwange 121 abgesehen wurde.

Zwischen der Kanalwange 1 1 1 des Strangförderkanals 1 1 und der Kanalwange 120 des Strangförderkanals 12 ist eine Düsenvorrichtung 30 angeordnet, mittels der ein Zusatzstoff in den am Strangförderer 22 aufgeschauerten Tabak im Strangförderkanal 12 einge- bracht wird (Fig. 2). Hierbei ist zwischen der Kanalwange 1 1 1 und der Kanalwange 120 ein Zwischenraum 31 an der Unterseite vorgesehen, in dem die Anschlüsse 41 , 42 der Düsenvorrichtung 30 angeordnet sind (vgl. Fig. 1 ). An der Kanalwange 120 des Strangförderkanals 12 ist in einem Abschnitt eine Aussparung ausgebildet, in die eine Haltevorrichtung 50 für die Düsenvorrichtung 30 unter

Formschluss an der Innenseite der Kanalwange 120 bzw. Führungsfläche für den aufgeschauerten Tabakstrang im Strangförderkanal 12 eingesetzt ist. Die Haltevorrichtung 50 wird weiter unten unter Bezugnahme auf Fig. 3 näher erläutert.

Die Haltevorrichtung 50 verfügt über eine schräg verlaufende Öffnung 59, in die der Düsenkörper der Düsenvorrichtung 30 einbringbar ist bzw. eingebracht ist, so dass die Austrittsseite der Düsenvorrichtung 30 in den Strangförderkanal 12 weist. Die Düsen- Vorrichtung 30 wird z.B. manuell justiert und mittels eines nicht dargestellten Klemmstifts in der Haltevorrichtung 50 befestigt. - -

Ferner verfügt die Haltevorrichtung 50 an ihren äußeren Enden über Bohrungen 51 , 52, in die beim Einbringen der Haltevorrichtung 50 in die Aussparung an der Kanalwange 120 die Positionierungsbuchse 123, 124 der Kanalwange eindringen. Anschließend wird die Halte- Vorrichtung 50 mit Hilfe von Schrauben 53, 54 an der Unterseite der

Kanalwange 120 befestigt.

In Fig. 2 ist außerdem schematisch eine Heizvorrichtung 25 in der Kanalwange 120 eingezeichnet, die im Bereich der Aussparung der Kanalwange 120 für die Haltevorrichtung 50 angeordnet ist, um den

Düsenkörper 33 der Düsenvorrichtung 30 auf eine vorbestimmte Temperatur zu erwärmen und die Temperatur konstant zu halten.

In Fig. 3 ist schematisch eine perspektivische Ansicht der Haltevor- richtung 50 für die Düsenvorrichtung 30 dargestellt. Hierbei ist die

Ansicht von der Rückseite, d.h. der vom Strangförderkanal 12 abgewandten Seite, gezeigt.

Die Haltevorrichtung 50 verfügt über einen umgekehrten bzw. auf den Kopf gedrehten T-förmigen Basiskörper 55. In den äußeren Bereichen des Basiskörpers 55 sind jeweils eine Bohrung 51 , 52 ausgebildet, in die die Positionierungsbuchsen der Kanalwange 120 (vgl. Fig. 1 ) eingebracht werden. Darüber hinaus verfügt der Basiskörper 55 an den Seitenarmen des umgekehrten T über Bohrungen 57, 58, in die nach Anordnung der Haltevorrichtung an einer Kanalwange bzw. an der Kanalwange 120 Schrauben eingebracht werden, so dass die Haltevorrichtung 50 mit der Kanalwange 120 lösbar verbunden ist bzw. wird. Im mittleren Bereich verfügt der Basiskörper 55 über eine zur Außenseite schräg zur Vertikalen und schräg zur Horizontalen ausgebildete Öffnung 59, in die der Düsenkörper 33 der Düsenvorrichtung 30 (vgl. Fig. 4a) eingebracht wird. An der Außenseite des Basiskörpers 55 ist eine Führungsplatte 60 angeordnet, die passgenau und formschlüssig in die Aussparung an der Innenseite der Kanalwange (vgl. Fig. 1 , Bezugszeichen 120) eingepasst ist. Die Führungsplatte 60 bzw. Außenplatte verfügt über eine entsprechende Bohrung 61 , so dass die Außenseite bzw. die Düsenöffnung der Düsenvorrichtung 30 zur Innenseite des Strangförderkanals 12 zeigt.

In den Figuren 4a bis 4c sind verschiedene Ansichten einer Düsen- Vorrichtung 30 dargestellt, die in die Haltevorrichtung, wie sie in Fig.

3 schematisch dargestellt ist, eingebracht wird und die in die als Aufnahmeöffnung für einen Düsenkörper 33 der Düsenvorrichtung 30 vorgesehene oder ausgebildete Öffnung 59 eingesetzt wird. Die Düsenvorrichtung 30 verfügt über einen Düsenkörper 33, der an der zum Strangförderkanal 120 (vgl. Fig. 1) weisenden Außenseite abgeschrägt ist. Darüber hinaus verfügt der Düsenkörper 33 über einen schematisch eingezeichneten Förderkanal 34 für ein Medium, das in einen Tabakstrang im Strangförderkanal 12 eingebracht wird. An der dem Strangförderkanal 12 abgewandten Innenseite der Düsenvorrichtung 30 sind am Düsenkörper 33 zwei Anschlüsse 41 , 42 über einen Anschlusskörper 35 mit dem Düsenkörper 33 verbunden. Das Anschlussstück 35 weist abgeschrägte Anschlussflächen für die Anschlüsse 41 , 42 auf, so dass die Förderleitungen in den An- Schlüssen 41 , 42 zum Förderkanal 34 im Düsenkörper 33 in einem stumpfen Winkel zueinander abgeknickt angeordnet sind. Hierdurch sind die Anschlüsse 41 , 42 der Düsenvorrichtung 30 verdreht und abgeknickt ausgebildet, wodurch sich eine raumsparende Anordnung der Düsenvorrichtung 30 bei Anordnung in einer doppel- bahnigen Strangmaschine ergibt.

Hierbei ist die Düsenvorrichtung 30 in der Strangführungseinrich- - -

tung 10 so verdreht und abgeknickt, dass die Düsenvorrichtung 10 zwischen den Kanalwangen bleibt und somit einen benachbarten geförderten Tabakstrang nicht behindert. Insbesondere werden über die Anschlüsse 41 , 42 jeweils Luft und eine Flüssigkeit eingebracht, so dass über den Förderkanal 34 ein Flüssigkeits-Gasgemisch, z.B.

Menthol-Luft, in den Tabakstrang eingebracht wird.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein.

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Bezuqszeichenliste

10 Strangführungseinrichtung

1 1 Strangförderkanal

12 Strangförderkanal

21 Saugstrangförderer

22 Saugstrangförderer

25 Heizvorrichtung

30 Düsenvorrichtung

31 Zwischenraum

33 Düsenkörper

34 Förderkanal

35 Anschlussstück

41 Anschluss

42 Anschluss

50 Haltevorrichtung

51 Bohrung

52 Bohrung

53 Schraube

54 Schraube

55 Basiskörper

57 Bohrung

58 Bohrung

59 Öffnung

60 Führungsplatte

61 Bohrung

1 10 Kanalwange

1 1 1 Kanalwange

120 Kanalwange

121 Kanalwange - -

123 Positionierungsbuchse

124 Positionierungsbuchse

P Zigarettenstrangmaschine

F1 Förderrichtung

F2 Förderrichtung