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Title:
E-THROTTLE HAVING INTEGRATED SWITCH BLOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/116313
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a manual throttle twist grip having a sensor arrangement, mounted in a housing (2), for detecting the rotary motion of a tubular twist grip (1), having a magnet (6) which is operatively connected to the twist grip (1), having a sensor (11) fixed to the housing and designed to detect the motion of the magnet (6), wherein the sensor (11) is connected to a cable harness (10), and having a return spring, the spring force of which is directed against the manually generated rotary motion, wherein the magnet (6) is fixed to a support element (5) and the support element (5) is arranged at a distance from the twist grip (1), wherein a housing part (7) is associated with the magnet (6) and the support element (5) and wherein said housing part (7) is also used for receiving the sensor (11), a circuit board (9) and the end of the cable harness (10).

Inventors:
GROHS THOMAS (AT)
MÄHR DIETMAR (AT)
PRIMOSCH MICHAEL (AT)
Application Number:
PCT/EP2020/085584
Publication Date:
June 17, 2021
Filing Date:
December 10, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HIRSCHMANN AUTOMOTIVE GMBH (AT)
International Classes:
B62K11/14; B62K23/02; G01D5/14; G01D11/24
Domestic Patent References:
WO2005108197A12005-11-17
Foreign References:
DE102010053050A12011-06-22
US20090201014A12009-08-13
DE102010013686A12011-10-06
US20110036196A12011-02-17
JP2005041259A2005-02-17
EP2507592B12019-01-30
Attorney, Agent or Firm:
THOMAS GREIF (DE)
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Claims:
E-Gas mit integriertem Schalterblock

Patentansprüche

1. Handgasdrehgriff mit einer in einem Gehäuse (2) gelagerten Sensoranordnung zur Erfassung der Drehbewegung eines röhrenförmigen Drehgriffes (1), mit einem Magneten (6), der mit dem Drehgriff (1) in Wirkverbindung steht, mit einem gehäusefesten Sensor (11), ausgebildet zur Erfassung der Bewegung des Magneten

(6), wobei der Sensor (11) mit einem Kabelbaum (10) in Verbindung steht, und mit einer Rückstellfeder, deren Federkraft der von Hand erzeugten Drehbewegung entgegen gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (6) an einem Stützelement (5) fixiert und das Stützelement (5) mit Abstand zum Drehgriff (1) angeordnet ist, dass dem Magneten (6) bzw. dem Stützelement (5) ein Gehäuseteil

(7) zugeordnet ist und dass dieses Gehäuseteil (7) auch zur Aufnahme des Sensors (11 ), einer Leiterplatte (9) und des Endes des Kabelbaumes (10) dient.

2. Handgasdrehgriff nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuseteil (7) und dem Ende des Drehgriffes (1) ein Zusatzgehäuseteil (8) vorgesehen ist, das zur Aufnahme einer Schaltereinheit (12) dient.

3. Handgasdrehgriff nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mit Gehäuseteil (7) und Zusatzgehäuseteil

(8) parallel zur Drehachse des Drehgriffes (1) in ein Gehäuseoberteil (3) und ein Gehäuseunterteil (4) geteilt und aneinander befestigbar ausgeführt ist. 4. Handgasdrehgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (11) auf der Leiterplatte (9) angeordnet ist.

5. Handgasdrehgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (7) und/oder das Zusatzgehäuseteil (8) im

Bereich des Gehäuseunterteils (4) eine Radialerweiterung (13) mit einer axial zugänglichen Öffnung (15) aufweist.

6. Handgasdrehgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialerweiterung (13) Führungselemente (14) zur

Aufnahme der Leiterplatte (9) und eines Abschirmelements aufweist.

7. Handgasdrehgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (15) mittels eines Dichtelements verschließbar ist.

Description:
E-Gas mit integriertem Schalterblock

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Handgasdrehgriff mit einer in einem Gehäuse gelagerten Sensoranordnung zur Erfassung der Drehbewegung eines röhrenförmigen Drehgriffes, mit einem Magneten, der mit dem Drehgriff in Wirkverbindung steht, mit einem gehäusefesten Sensor, ausgebildet zur Erfassung der Bewegung des Magneten, wobei der Sensor mit einem Kabelbaum in Verbindung steht, und mit einer Rückstellfeder, deren Federkraft der von Hand erzeugten Drehbewegung entgegen gerichtet ist, gemäß den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 .

Ein derartiger Handgasdrehgriff ist aus der EP 2 507 592 B1 bekannt. Dabei sind die Bauteile so ausgebildet, dass sie in Achsrichtung des Drehgriffes zusammengefügt werden und entsprechend ausgerichtete Fügefugen aufweisen. Es hat sich gezeigt, dass der kurze Bauraum, der sich an den Drehgriff anschließt, nicht ausreicht, um die benötigten Bauelemente, zum Beispiel den Sensor und eine Abschirmung sowie einen Schalter, betriebssicher und umweltgeschützt unterzubringen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Handgasdrehgriff der eingangs beschriebenen Gattung dahingehend zu verbessern, dass in dem vorgesehenen Gehäuse hinreichender Bauraum zur Verfügung steht, der einfach gegen Umwelteinflüsse geschützt ausgebildet werden kann. Diese Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Magnet an einem Stützelement fixiert und das Stützelement mit Abstand zum Drehgriff angeordnet ist, dass dem Magneten beziehungsweise dem Stützelement ein Gehäuseteil zugeordnet ist und dass dieses Gehäuseteil zur Aufnahme des Sensors, einer Leiterplatte und des Endes des Kabelbaumes dient. Weiterhin wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Gehäuseteil und dem Ende des Drehgriffs ein Zusatzgehäuseteil vorgesehen ist, das zur Aufnahme einer Schaltereinheit dient. Dadurch liegt der Schalter griffgünstig dem Drehgriff benachbart. Das Gehäuseteil und das Zusatzgehäuseteil sind in Achsrichtung des Drehgriffes gesehen einstückig ausgeführt. Durch diese Ausgestaltung steht dem Messsystem ausreichender Bauraum zur Verfügung, der gut abgedichtet und geschützt werden kann.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse mit Gehäuseteil und Zusatzgehäuseteil parallel zur Drehachse des Drehgriffes geteilt und aneinander befestigbar ausgebildet ist. Dadurch ist das vertikal nach oben angeordnete Gehäuseoberteil mit Gehäuseteil und Zusatzgehäuseteil komplett einstückig ausgeführt.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass der Sensor auf der Leiterplatte angeordnet ist und dass das Gehäuseteil und/oder das Zusatzgehäuseteil im Bereich des ebenfalls einstückig ausgeführten Gehäuseunterteils eine Radialerweiterung mit einer axial zugänglichen Öffnung aufweist. Diese Radialerweiterung ist auf der Unterseite des Drehgriffes angeordnet und somit geschützt. Die Radialerweiterung weist vorzugsweise Führungselemente zur Aufnahme der Leiterplatte und gegebenenfalls eines Abschirmelements auf, wobei auch das Ende des Kabelbaumes in dieser Radialerweiterung untergebracht werden kann. Die Öffnung der Radialerweiterung kann mittels eines Dichtelements verschlossen werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird auf die Zeichnungen verwiesen, in denen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist.

Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Komplettansicht eines Flandgasdrehgriffes im

Endzustand,

Figur 2: einen Drehgriff als Einzelbauteil mit angebautem Stützelement und

Magneten,

Figur 3: ein Gehäuseoberteil als Einzelbauteil,

Figur 4: ein Gehäuseunterteil als Einzelbauteil,

Figur 5: eine Schaltereinheit als Einzelbauteil,

Figur 6: das Gehäuseoberteil als Einzelbauteil mit eingebauter Schalteinheit,

Figur 7: einen Kabelbaum mit angelöteter Leiterplatte und Figur 8: ein Gehäuseunterteil als Einzelbauteil mit eingebauter Leiterplatte und Kabelbaumende. Die Figuren 1 bis 8 sind zwecks besserem Verständnis mit Bezugsziffern versehen und im Folgenden im Detail erläutert.

Darüber hinaus zeigen die Figuren 9 bis 36 den Drehgriff (Flandgasdrehgriff) nach der Erfindung in weiteren Details (ohne Bezugsziffern) sowie Schritte des Zusammenbaus und eine Übersicht der erforderlichen Elemente des Drehgriffes (Figur 12). In den Figuren 37 bis 42 ist ein Drehgriff nach dem Stand der Technik dargestellt.

In den Figuren 1 bis 8 ist, soweit im Einzelnen dargestellt, mit der Bezugsziffer 1 ein Drehgriff bezeichnet, an den sich ein Gehäuse 2 anschließt, in dem eine Sensoranordnung eingebaut ist. Das Gehäuse 2 ist in ein Gehäuseoberteil 3 und ein Gehäuseunterteil 4 aufgeteilt, wobei das Gehäuseoberteil 3 und das Gehäuseunterteil 4 miteinander verschraubt werden können. Wie insbesondere Figur 2 zu entnehmen ist, ist das Rohr des Drehgriffes 1 verlängert und weist in der Nähe seines Endes ein Stützelement 5 auf, an dem ein Magnet 6 befestigt ist, der kreisbogenförmig ausgeführt ist. Das Gehäuse 2 mit Gehäuseoberteil 3 und Gehäuseunterteil 4 ist in Axialrichtung des Drehgriffes 1 in ein Gehäuseteil 7 und ein Zusatzgehäuseteil 8 unterteilt. In dem Gehäuseteil 7 ist das Stützelement 5 mit dem Magneten 6 und eine Leiterplatte 9, die mit dem Ende eines Kabelbaumes 10 verbunden ist, eingebaut. Die Leiterplatte 9 beinhaltet auch einen Sensor 11 , wobei die Leiterplatte 9 so in das Gehäuseteil 7 eingebaut ist, dass der Sensor 11 mit dem Magneten 6 in Wirkverbindung steht. In dem Zusatzgehäuseteil 8 ist ein in Figur 5 dargestellte Schaltereinheit 12 eingebaut. Wie insbesondere den Figuren 3.4.6 und 8 zu entnehmen ist, das Gehäuseteil 7 und das Zusatzgehäuseteil 8 durch eine Zwischenwand voneinander getrennt. Das Gehäuseunterteil 4 weist eine Radialerweiterung 13 auf, in der Führungselemente 14 eingearbeitet sind. Die Führungselemente 14 dienen zur Führung der Leiterplatte 9 und zur Aufnahme eines Abschirmelements. Die Radialerweiterung reicht in axialer Richtung des Drehgriffes 1 gesehen zumindest bis zum Ende des Gehäuseteils 7 und weist eine axiale Öffnung 15 auf, die mittels eines Dichtelements verschlossen werden kann.

Bezüglich weiterer Details und der Schritte des Zusammenbaus der beteiligten Elemente wird auf die übrigen zugehörigen Figuren verwiesen.

Bezugszeichenliste

1 Drehgriff

2 Gehäuse

3 Gehäuseoberteil

4 Gehäuseunterteil

5 Stützelement

6 Magnet

7 Gehäuseteil

8 Zusatzgehäuseteil

9 Leiterplatte

10 Kabelbaum 11 Sensor 12 Schaltereinheit

13 Radialerweiterung

14 Führungselement

15 Öffnung