Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Masseverbindung nach der Gattung des

Hauptanspruchs.

Es ist schon eine Masseverbindung bekannt zur elektrischen Verbindung eines in einer elektrisch nichtleitenden Vorrichtung vorgesehenen elektrisch leitenden Teils mit einer elektrischen Masse. Nachteilig ist, dass die Masseverbindung mittels herkömmlicher elektrischer Kabel gebildet ist, deren Montage sehr aufwendig und teuer ist.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Masseverbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß auf einfache Art und Weise eine

Verbesserung dahingehend erzielt wird, dass die Montage der Masseverbindung vereinfacht wird, indem die Masseverbindung als ein Flachteil mit rechteckförmigem Querschnitt ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Masseverbindung sehr einfach, beipielsweise durch Clipsen, an der Vorrichtung montierbar. Durch die mechanische Verbindung der Masseverbindung an die Vorrichtung werden auch gleich die elektrischen

Kontakte zur elektrischen Masse und zu den elektrisch leitenden Teilen hergestellt.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Masseverbindung möglich.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Flachteil aus Metall oder elektrisch leitendem Kunststoff hergestellt. Beispielsweise ist das Flachteil aus einem Blech gefertigt.

Besonders vorteilhaft ist, wenn das Flachteil alle elektrisch leitenden Teile in der elektrisch nichtleitenden Vorrichtung mit der elektrischen Masse verbindet, da auf diese Weise elektrostatische Aufladungen am sichersten vermieden werden.

Weiterhin vorteilhaft ist, wenn das Flachteil mit einem Steckerpin eines Anschlusssteckers der Vorrichtung verbunden ist, wobei der Steckerpin mit einem elektrischen Minuspol einer Spannungsquelle kontaktiert ist, da auf diese Weise eine wirkungsvolle Erdung der elektrisch leitenden Teile erreicht ist.

Sehr vorteilhaft ist es, wenn das Flachteil an die elektrisch nichtleitende Vorrichtung geclipst, gesteckt, geklebt oder gepresst ist, da auf diese Weise eine besonders einfache Montage der Masseverbindung erreicht ist.

Gemäss einer anderen Ausführung ist das Flachteil in der elektrisch nichtleitenden

Vorrichtung zumindest abschnittsweise eingegossen.

Desweiteren vorteilhaft ist, wenn das Flachteil über eine Steckverbindung, Rastverbindung oder Pressverbindung mit dem Steckerpin des Anschlusssteckers und/oder mit dem zumindest einen elektrisch leitenden Teil verbunden ist, da auf diese

Weise eine besonders einfache Montage der Masseverbindung ermöglicht wird.

Darüber hinaus vorteilhaft ist, wenn die Masseverbindung in einer Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff verwendet wird, da elektrostatische Aufladungen an den geerdeten Teilen dadurch verhindert werden. Die Vorrichtung weist beispielsweise einen elektrisch nichtleitenden Tankflansch und einen mit dem Tankflansch über zumindest eine elektrisch leitende Führung verbundenen elektrisch nichtleitenden Speicherbehälter auf, in dem ein Förderaggregat angeordnet ist.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Fig.l eine Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff, Fig.2 eine Ansicht eines Tankflansches mit einer erfindungsgemäßen Masseverbindung und Fig.3 die erfindungsgemäße Masseverbindung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Fig.l zeigt eine Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff, bei der beispielsweise eine erfindungsgemäße Masseverbindung Verwendung finden könnte.

Die Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff ist in einem Vorratsbehälter 1, beispielsweise einem Kraftstoffbehälter eines Fahrzeugs, vorgesehen. Die Vorrichtung weist einen Speicherbehälter 2 und ein in dem Speicherbehälter 2 angeordnetes Förderaggregat 6 auf, das Kraftstoff aus dem Speicherbehälter 2 über eine Druckleitung 3 zu einer Brennkraftmaschine 4 fördert. Der Kraftstoff aus dem Vorratsbehälter 1 wird beispielsweise mittels einer bekannten, nicht dargestellten Saugstrahlpumpe in den Speicherbehälter 2 gefördert.

Der Vorratsbehälter 1 weist eine Tanköffnung 5 auf, durch die die Vorrichtung in den

Vorratsbehälter 1 einsetzbar ist. Ein deckeiförmiger Tankflansch 8 der Vorrichtung verschließt die Tanköffnung 5. Der Tankflansch 8 und der Speicherbehälter 2 sind über beispielsweise zwei Führungen 9 miteinander verbunden. Der Speicherbehälter 2 ist in den Führungen 9 beweglich gelagert, so dass der Abstand zwischen dem Tankflansch 8 und dem Speicherbehälter 2 variabel einstellbar ist. Zwischen dem Tankflansch 8 und dem Speicherbehälter 2 ist zumindest ein Federelement 10 vorgesehen, das den Speicherbehälter 2 in Richtung eines Tankbodens 11 des Vorratsbehälters 1 drückt. Beispielsweise sind zwei als Schraubenfeder ausgebildete Federelemente 10 vorgesehen, die die beiden Führungen 9 ringförmig umgeben. Gemäß dieser Ausführung ist die Vorrichtung für jeden Vorratsbehälter 1 unabhängig von seiner Höhe H verwendbar.

Am Tankflansch 8 ist ein Anschlussstecker 12 vorgesehen zur elektrischen Kontaktierung beispielsweise des Förderaggregates 6 mit einer elektrischen Spannungsquelle 15.

Der Tankflansch 8 und der Speicherbehälter 2 sind aus einem elektrisch nichtleitenden

Material, beispielsweise Kunststoff, hergestellt. Die Führungen 9 bestehen aus einem elektrisch leitenden Material und sind beispielsweise metallisch.

Elektrisch leitende Teile von Vorrichtungen zum Fördern von Kraftstoff sind elektrisch zu erden, um elektrostatische Ladungen an den geerdeten Teilen der Vorrichtung abzuführen. Beim Stand der Technik werden die elektrisch leitenden Teile daher mittels von herkömmlichen elektrischen, isolierten Kabeln mit einem Minuspol 14 der elektrischen Spannungsquelle 15 verbunden und auf diese Weise geerdet. Wegen der aufwendigen Montage der Erdungskabel ist diese Lösung jedoch sehr teuer.

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Fig.2 zeigt eine Ansicht eines Tankflansches mit einer erfindungsgemäßen Masseverbindung.

Bei der Vorrichtung nach Fig.2 sind die gegenüber der Vorrichtung nach Fig.l gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Erfindungsgemäß ist daher vorgesehen, die Masseverbindung als ein beispielsweise blechförmiges Flachteil 16 mit einem rechteckförmigem Querschnitt auszubilden. Auf diese Weise wird die Montage der Masseverbindung 16 deutlich vereinfacht, da die

Montage der Masseverbindung an der Vorrichtung und die Herstellung der elektrischen Kontakte mit dem Minuspol 14 und den elektrisch leitenden Teilen 9 in wenigen Montageschritten, beispielsweise in einem gemeinsamen Montageschritt, erfolgen.

Das Flachteil 16 ist beispielsweise aus Metall oder einem elektrisch leitenden Kunststoff hergestellt und hat beispeilsweise die Wandstärke eines Bleches. Nach einem Ausführungsbeispiel ist das Flachteil 16 durch Stanzen oder Laserschneiden aus einem metallischen Blech ausgeschnitten.

Das Flachteil 16 verbindet beispielsweise alle wesentlichen elektrisch leitenden Teile mit dem Minuspol 14 der Spannungsquelle 15. Die wesentlichen elektrisch leitenden Teile der Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff sind beispielsweise die Führungen 9 der Vorrichtung, da diese direkten Kontakt mit dem Kraftstoff haben.

Der Anschlussstecker 12 weist beispielsweise zwei Steckerpins 17 auf, die den

Tankflansch 8 durchdringen und innerhalb des Speicherbehälters 2 mit dem Förderaggregat 6 kontaktierbar sind. Erfindungsgemäß ist das Flachteil 16 mit demjenigen Steckerpin 17 des Anschlusssteckers 12 kontaktiert, der mit der elektrischen Masse des Fahrzeugs, also mit dem Minuspol 14 der elektrischen Spannungsquelle 15, verbunden ist.

Das Flachteil 16 ist an den Tankflansch 8 beispielsweise geclipst, gesteckt, geklebt, gepresst oder auf ähnliche Art und Weise befestigt. Das Flachteil 16 kann aber auch abschnittsweise in den Tankflansch 8 eingegossen sein. Erfindungsgemäß werden die elektrischen Kontaktierungen der Masseverbindung 16 mit den elektrisch leitenden

Teilen und/oder mit dem elektrischen Minuspol 14 der Spannungsquelle 15 gleichzeitig mit der Montage der Masseverbindung an der Vorrichtung hergestellt.

Beispielsweise sind an dem Tankflansch 8 zwei Stifte 18 ausgebildet, auf die das Flachteil 16 gesteckt wird. Dabei werden Laschen 21 des Flachteils 16 gegen die Stifte 18 verklemmt bzw. gepresst, so dass eine feste Verbindung entsteht.

Das Flachteil 16 ist derart ausgeführt, dass es mit dem Aufstecken auf die Stifte 18 auch mit den Führungen 9 und mit dem dem Minuspol 14 entsprechenden Steckerpin 17 elektrisch verbunden wird. Dies ist beispielsweise erreicht, indem das Flachteil 16 durch eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung mit dem dem Minuspol 14 entsprechenden Steckerpin 17 und/oder mit den Führungen 9 verbunden wird. Beispielsweise erfolgt jeweils eine kraftschlüssige Steckverbindung.

Fig.3 zeigt eine Ansicht der erfindungsgemäßen Masseverbindung.

Bei der Masseverbindung nach Fig.3 sind die gegenüber der Vorrichtung nach Fig.l und Fig.2 gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die als Flachteil ausgeführte Masseverbindung 16 weist beispielsweise drei Schenkel auf, einen ersten Schenkel 22, der mit dem dem Minuspol 14 entsprechenden Steckerpin 17 kontaktiert wird, einen zweiten Schenkel 23 und einen dritten Schenkel 24, die jeweils mit einer der Führungen 9 verbunden werden.

Das Flachteil 16 weist zwei Montageöffnungen 25 auf, durch die nach der Montage an der Vorrichtung die Stifte 18 hindurchragen. Die Montageöffnungen 25 sind beispielsweise an dem zweiten Schenkel 23 und dem dritten Schenkel 24 vorgesehen. An den Monategeöffnungen 25 sind beispielsweise mehrere Laschen 21 vorgesehen, die mit den Stiften 18 zusammenwirken und eine feste Verbindung bilden.

Weiterhin hat das Flachteil 16 an den den Führungen 9 zugewandten Enden des zweiten Schenkels 23 und des dritten Schenkels 24 jeweils eine Kontaktierungsöffnung 26, durch die nach der Montage jeweils eine der Führungen 9 hindurchragt. An den Kontaktierungsöffhungen 26 ist beispielsweise jeweils eine Lasche 21 vorgesehen, die

jeweils mit der Führung 9 derart zusammenwirkt, dass eine elektrische Kontaktierung erreicht ist.

An dem dem Steckerpin 17 zugewandten Ende des ersten Schenkels 22 ist beispielsweise eine Steckverbindung 30 mit einem Schlitz 31 vorgesehen, zwischen dem der dem Minuspol 14 entsprechende Steckerpin 17 einpressbar ist und auf diese Weise eine elektrische Verbindung bildet.