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Patent Searching and Data


Title:
EARTHQUAKE-RESISTANT BED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/042718
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an earthquake-resistant bed comprising a couch part, a bed frame surrounding the couch part on all sides, a sensor which reacts to an emergency situation, and a roof construction coupled to a drive. The drive coupled to the sensor holds the roof construction over the bed frame during an emergency situation. Furthermore, the drive comprises a plurality of lifting motors provided with output elements to which a roof construction forming a fixed composite is connected, and the lifting motors hold the roof construction in a normal position at a distance above the couch.

Inventors:
SIRINAGA KEMAL (DE)
FREUND HARALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/011102
Publication Date:
April 27, 2006
Filing Date:
October 15, 2005
Export Citation:
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Assignee:
SIRINAGA KEMAL (DE)
FREUND HARALD (DE)
International Classes:
A47C19/02; A62B99/00
Foreign References:
FR2716097A11995-08-18
US6360384B12002-03-26
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 04 30 April 1997 (1997-04-30)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 02 28 February 1997 (1997-02-28)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 02 28 February 1997 (1997-02-28)
Attorney, Agent or Firm:
Zinnbrebe, Blumbach (Darmstadt, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Erdbebensicheres Bett mit einer Liege, einem die Liege allseits umgebenden Bettkasten, einem auf eine Notsituation ansprechenden Sensor und einer mit einem Antrieb gekoppelten Dachkonstruktion, wobei der mit dem Sensor gekoppelte Antrieb in der Notsituation die Dachkonstruktion über den 5 Bettkasten hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb mehrere Hubmotore aufweist, mit deren Abtriebsgliedern die feste Dachkonstruktion verbunden ist, wobei die Hubmotore die Dachkonstruktion in einer Normalstellung mit Abstand über der Liege halten.
2. lo.
3. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Sensor gekoppelter Absenkmechanismus als Folge der erfassten Notsituation die Liege aus der Normastellung innerhalb des Bettkastens in eine tiefere Sicherheitsstellung absenkt.
4. i5.
5. Bett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubmotore Kolben/ZylinderEinheiten sind.
6. Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die aufrecht stehenden Kolben/ZylinderEinheiten außen an dem Bettkasten befestigt sind. 0.
7. Bett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Stirnwand des Bettkastens je eine Kolben/ZylinderEinheit vorgesehen ist.
8. Bett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an den vier 5 Eckbereichen des Bettkastens je eine Kolben/ZylinderEinheit vorgesehen ist.
9. Bett nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkonstruktion im wesentlichen ein selbsttragendes Satteldach ist. 0.
10. Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Satteldach Querriegel aufweist, die mit den Kolben/ZylinderEinheiten verbunden sind.
11. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Satteldach eine Firstpfette aufweist, deren Enden mit den Kolben/Zylinder Einheiten verbunden sind.
12. 5 10.
13. Bett nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil des Bettkastens einen Notausgang aufweist.
14. Bett nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kopfende des Liege und dem Kopfteii des Rahmens ein lo Kompartiment vorgesehen ist, welches Einrichtungen zur Notversorgung aufweist.
15. Bett nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bettkasten aus einem Rahmen aus Stahl besteht, dessen Seitenteile mit i5 Stahlblech oder Leichtmetallblech ausgefüllt sind.
16. Bett nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkonstruktion Dachplatten aus Stahlblech oder Leichtmetallblech aufweist. 0.
17. Bett nach Anspruch 11 und/oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahl¬ oder Leichtmetallbleche eine Festigkeit von etwa 2,5 t pro Quadratmeter aufweisen.
Description:
BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft ein erdbebensicheres Bett mit einer Liege, einem die Liege allseits umgebenden Bettkasten, einem auf eine Notsituation ansprechenden Sensor und einer mit einem Antrieb gekoppelten Dachkonstruktion, wobei der mit dem Sensor gekoppelte Antrieb in der Notsituation die Dachkonstruktion über dem Bettkasten hält.

In dem Dokument US 2004/0158920 A1 ist ein Schutzbett beschrieben, bei welchem eine feste Liege in einem Bettkasten angeordnet ist. Der Bettkasten weist seitliche Zugangstüren und einen zweiteiligen Deckel auf, dessen beide Teile zur Erleichterung des Zugangs von der Liege abgeschwenkt werden können. Der Bettkasten ist mit mehreren Sicherheitseinrichtungen für den Benutzer ausgerüstet, welche ihm bei hermetisch verschlossenem Bettkasten das Überleben sichern. Das geschlossene Bett soll seinen Insassen beispielsweise vor räuberischen Angriffen, lebensgefährlichen Luftverschmutzungen und sonstigen gefährlichen Situationen schützen.

Eine derartige Überlebenszelle ist nicht nur technisch außerordentlich aufwändig, sondern lädt keineswegs dazu ein, täglich als Nachtlager benutzt zu werden. Es gehört nicht zu den üblichen Gewohnheiten, jede Nacht in einer nach außen hermetisch abgeschlossenen Zelle zu verbringen.

Das Dokument US 5,615,424 beschreibt ein erdbebensicheres Bett, welches die Form eines mit einem festen Satteldach versehenen Häuschens besitzt. Innerhalb des Häuschens, welches allseits zugänglich ist, ist mittig eine Liege angeordnet. Der Schläfer ist durch das Dach, welches durch eine feste Stützkonstruktion im Abstand über der Liege gehalten ist, zwar von herabfallenden Gesteinsbrocken, Decken-Bruchstücken oder dergleichen, geschützt, hat jedoch keinen Schutz gegen seitliche Einwirkungen durch Staub oder umherfliegende Teile, womit im Katastrophenfall, beispielsweise bei Erdbeben, jedoch zu rechnen ist.

Das Dokument JP-08266373 A schließlich beschreibt ein erdbebensicheres Bett, bei dem eine Liege auf einem innerhalb eines Bettkastens angeordneten Absenkmechanismus ruht und außen am Bettkasten Teile einer Dachkonstruktion

sowie ein Antrieb für diese Teile befestigt sind. Ferner ist ein Sensor vorgesehen, der auf das Auftreten von einer Notsituation wie etwa ein Erdbeben signalisierenden Parametern anspricht und den Absenkmechanismus wie auch den Antrieb mit Aktivierungssignalen beaufschlägt. Daraufhin senkt der Absenkmechanismus die Liege innerhalb des Bettkastens aus einer angehobenen Normalstellung in eine tieferliegende Sicherheitsposition ab, und der Antrieb setzt aus den Teilen eine vollständige Dachkonstruktion zusammen und hält sie schützend über den Bettkasten. Durch dieses Bett wird der Schläfer im Katastrophenfall nicht nur von oben, sondern auch seitlich geschützt. Nachteilig ist jedoch die Tatsache, dass ein erst bei Bedarf zusammengesetztes Dach nicht nur einen komplizierten Mechanismus erfordert, sondern auch nicht die Stabilität gewährleistet, die mit einem festen Verbund bestehende Dachkonstruktion erlaubt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein erdbebensicheres Bett zu schaffen, das den Schläfer in einer Notsituation vor Verletzungen durch umherfliegende schwere Teile schützt und dennoch sich für den Alltagsgebrauch als tägliche Schlafstätte empfiehlt.

Dazu ist bei einem erdbebensicheren Bett mit einer Liege, einem die Liege allseits umgebenden Bettkasten, einem auf eine Notsituation ansprechenden Sensor und einer mit einem Antrieb gekoppelten Dachkonstruktion, wobei der mit dem Sensor gekoppelte Antrieb in der Notsituation die Dachkonstruktion über dem Bettkasten hält, nach der Erfindung vorgesehen, dass der Antrieb mehrere Hubmotore aufweist, mit deren Abtriebsgliedern die einen festen Verbund bildende Dachkonstruktion verbunden ist, wobei die Hubmotore die Dachkonstruktion in einer Normalstellung mit Abstand über der Liege halten. Damit kann die Dachkonstruktion bei normalem Gebrauch die Form eines allseits beliebten und seit Jahrhunderten bekannten Baldachins haben, der von den Hubmotoren in vertikalem Abstand über der Liege gehalten ist. Im Katastrophenfall wird der Baldachin auf den Bettkasten abgesenkt. Damit ist im Notfall der Schläfer auf eine bestmögliche Weise gegen gefährliche Einwirkungen von oben geschützt, wobei das erfindungsgemäße Bett bei täglichem Gebrauch unter dem Baldachin zum Ruhen einlädt und die eingebauten Sicherheitseinrichtungen nicht erkennen lässt.

Die Erfindung gestattet mehrere bevorzugte Ausführungsformen. Für einen weitergehenden Schutz empfiehlt es sich, die Liege mit einem von dem Sensor gesteuerten Absenkmechanismus zu koppeln, welcher die Liege aus einer angehobenen Normaisteilung in eine tiefere Sicherheitsposition innerhalb des 5 Bettkastens absenken kann. Damit ist ein allseitiger Schutz gegen schwere herumfliegende Teile realisiert. Ferner können die Hubmotore zweckmäßig Kolben/Zylindereinheiten sein, die bevorzugt aufrecht stehend außen an dem Bettkasten befestigt sind. In einer Ausführungsform der Erfindung sind an jeder Stirnwand des Bettkastens je eine Kolben/Zylindereinheit vorgesehen, die, falls die

I 0 Dachkonstruktion ein Satteldach ist, mit den Enden einer Firstpfette der Dachkonstruktion verbunden sind. Andererseits empfiehlt es sich in einer anderen Ausführungsform der Erfindung, an den vier Eckbereichen des Bettkastens je eine Kolben/Zylindereinheit vorzusehen, wobei es sich weiterhin als zweckmäßig erweist, wenn die Kolben/Zylindereinheiten mit Querriegeln verbunden sind, die i5 zur Konstruktion des Daches gehören. Vorteilhaft ist die Dachkonstruktion ein ein Satteldach bildender selbstragender Verbund. Weiterhin ist es günstig, wenn das Fußteil des Bettkastens einen Notausgang aufweist. Ferner ist zweckmäßig, dass zwischen dem Kopfende der Liege und dem Kopfteil des Rahmens ein Kompartiment vorgesehen ist, welches Einrichtungen zur Notversorgung aufweist.

20 Das erfindungsgemäße Bett stellt in einer Ausführungsform besonderen Schutz dar, wenn der Bettkasten aus einem Rahmen aus Stahl besteht, dessen Seitenteile mit Stahlblech oder Leichtmetall ausgefüllt sind, wobei sich dann natürlich empfiehlt, dass die Dachkonstruktion Dachplatten ebenfalls aus Stahlblech oder Leichtmetallblech aufweist. Diese Bleche werden zweckmäßig so 5 dimensioniert, dass sie eine Festigkeit von etwa 2,5 Tonnen pro m 2 aufweisen. Im Übrigen sind bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung in den Unteransprüchen angegeben.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten o Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf den Bettkasten nach Abnahme der

Dachkonstruktion;

Fig. 2 einen schematischen Vertikalschnitt quer zur Längsrichtung des Bettes, 5 dessen Liege sich in der Normalstellung befindet; und

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht, bei der sich die Liege in einer tieferen Sicherheitsposition innerhalb des Bettkastens befindet.

Fig. 4 eine schematische perspektivische Ansicht des den Bettkasten bildenden

Rahmens; Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Bettkastens mit Liege in ihrer angehobenen Normalstellung, und

Fig. 6 eine der Fig. 5 ähnliche Ansicht mit abgesenkter Liege.

Das im Ganzen mit 1 bezeichnete Bett besteht aus einem rechtwinkeligen Bettkasten 2 mit gegenüberliegenden Seitenteilen 3, 4, einem Kopfteil 5 und einem Fußteil 6, an welch letzterem ein durch eine Fortsetzung der Seitenteile 3, 4 gebildetes und durch eine Fußwand 8 abgeschlossenes Kompartiment 7 befestigt ist. Vom Bettkasten seitlich umschlossen ist eine Liege 10, welche eine Matratze 11 und einen unter der Matratze befindlichen Lattenrost 12 aufweist.

An den Außenseiten der Seitenteile 3, 4 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel je zwei Hubmotore 15, 20 beziehungsweise 25, 30 befestigt, die jeweils Kolben/Zylinder-Einheiten sind. Jede Kolben/Zylinder-Einheit hat zwei teleskopartig aus dem jeweils zugehörigen Zylinder 16, 21 aus- und einfahrbare Kolbenstangen 17, 18 beziehungsweise 22, 23. Das jeweils freie Ende der jeweils inneren Kolbenstange 18, 23 ist mit einem Querriegel 28 eines als Verbund ausgebildeten, selbsttragenden Satteldaches 26 fest verbunden. Das Satteldach 26 weist Dachplatten auf, von denen die in Figuren 2 und 3 erkennbaren Dachplatten mit 27 und 28 bezeichnet sind. Die Dachplatten haben eine Neigung gegen die Horizontale von etwa 30°.Der First 31 wird durch eine Art Firstpfette 33 unterstützt, welche hier aus einem hochkant auf den Querriegeln aufliegenden Balken 32 und einer Stahlstütze 34 gebildet ist. Es versteht sich, dass längs des Bettes mehrere Querriegel im Dachverbund vorgesehen sind.

Gemäß Figur 4 besteht der Bettkasten 2 aus einem massiven rechtwinkeligen Stahlrohrrahmen 40, der beispielsweise durch Verschweißen von vier die Länge des Bettkastens bestimmenden Längshohlrohren 41, 42, 43, 44 und vier die Breite des Bettkastens bestimmenden Breithohlrohren 45, 46, 47, 48 mit vier aufrecht stehenden, die Höhe des Bettkastens bestimmenden Hohlrohrpfosten 51 , 52, 53, 54 gebildet ist Zur Abtrennung des Kompartimentes 7 vom Fußteil 6 sind die

oberen Längshohlrohre 41,43 und die unteren Längshohlrohre 42, 44 mit je einem Querhohlrohr 55, 56 verbunden. Alle Hohlrohre haben quadratischen Querschnitt. Das Querhohlrohr 56 und das Breithohlrohr 46 sind durch zwei Schienenstangen 61, 62 in der Nähe der und parallel zu den Längshohlrohren 42, 44 verbunden, an denen je eine nach innen weisende Rollenführung 63, 64 ausgebildet ist.

Die Matratze 11 und der Lattenrost 12 der Liege 10 ruhen gemäß Figuren 5 und 6 übereinander auf einem Absenkmechanismus, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel in einem rechtwinkeligen Liegenrahmen 65, der aus Winkelprofilen aus Stahl oder Leichtmetall besteht. An der Unterseite des Liegenrahmens 65 ist an beiden gegenüberliegenden Längsseiten je eine Schere 66, 67 angelenkt Die Scheren 66, 67 sind parallel zueinander und ihre unteren Enden sind mit Rollen versehen, die an den Schienenstangen 61, 62 laufen können und in den Rollenführungen 63, 64 geführt sind. An einem Arm 71 der Schere 66 ist ein Hubzylinder 74 und an dem zweiten Arm 72 der Schere 66, der mit dem ersten Arm 71 gelenkig verbunden ist, ist das Kolbenauge des Hubzylinder 74 befestigt. Ein zweiter Hubzylinder 76 ist in entsprechender Weise an den beiden die Schere 57 bildenden Armen befestigt.

Werden daher die beiden Hubzylinder 74, 76 gleichzeitig so gesteuert, dass sie ihre Kolbenstangen ausfahren, wird der Liegenrahmen 65 und damit die Liege 10 in die in Figur 5 dargestellte obere Normallage innerhalb des Bettkastens angehoben. Werden beide Hubzylinder gleichzeitig in umgekehrter Richtung gesteuert, wird die Liege in die in Figur 6 dargestellte untere Sicherheitslage innerhalb des Bettkastens 2 abgesenkt.

Nicht dargestellt sind Stahlblechplatten, die in die von den Längshohlrohren und den Breithohlrohren gebildeten Felder zur Bildung der Seitenteile 3, 4 sowie des Kopfteils 5 und des Fußteils 6 und des Kompartimentes 7 eingesetzt, so dass sich insgesamt ein allseits vollständig geschlossener Bettkasten ergibt. Die Stahlblechplatten haben eine Belastbarkeit von etwa 2,5 t pro m 2 ' Die Dachplatten besitzen die gleiche Belastbarkeit. Eine der Stahlblechplatten, die Teil des Kopfteiles 5 ist, ist als Tür ausgebildet, welche einen Notausgang für Menschen darstellt, die auf der abgesenkten Liege 10 liegen.

An geeigneter Stelle des Rahmens 40, beispielsweise innen in der Mitte des Breithohlrohres 47, ist ein Sensor 80 befestigt, der auf eine anormale Situation, etwa eine Gefahrensituation, wie sie ein Erdbeben heraufbeschwört, anspricht und über nicht dargestellte Steuerleitungen zu den Hubzylindem 74, 76 diese derart steuert, dass die Liege 10 wie erläutert abgesenkt wird. Der gleiche Sensor steuert über ebenfalls nicht dargestellte weitere Steuerleitungen zu den Hubmotoren 15, 20, 25, 30 diese so, dass die Kolbenstangen 17, 18 sowie 22, 23 und die entsprechenden nicht dargestellten Kolbenstangen der anderen beiden Hubmotore eingezogen werden mit der Folge, dass das Dach 26 bis zur Auflage auf dem Rahmen abgesenkt wird.

Alternativ können die Hubmotore 15, 20, 25, 30 von einem separaten, am Dach angebrachten zweiten Sensor gesteuert werden, wobei dann der Sensor 80 nur die Hubzylinder 74, 76 steuert.

In einer weiteren Ausführungsform können statt der vier Hubmotore 15, 20, 25, 30 lediglich zwei Hubmotore vorgesehen sein, von denen einer mittig am Kopfteil 5 und der andere mittig an der Fußwand 8 befestigt ist, und deren Kolbenstangen am Dach, zweckmäßig an den Firstpfetten 33 befestigt sind.

Die Liege 10 hat eine Breite von ungefähr 2 m, so dass auf ihr zwei Personen bequem nebeneinander ruhen können. In der Normalposition wird das Dach von den Hubmotoren etwa 1,80 m über dem Bettkasten gehalten. Die Erfindung ist selbstverständlich auf die angegebenen Maße nicht beschränkt.