Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere eine Tür oder eine Klappe, umfassend ein mit einem bewegbaren Möbelteil koppelbares Ausstoßelement zum Bewegen des bewegbaren Möbelteils in eine Offenstellung, einen entriegelbaren Rastmechanismus, mittels dem ein Kraftspeicher zum Betätigen des Ausstoßelementes in einer Schließposition des Möbelteils verrastbar ist, eine Spanneinrichtung zum Spannen des Kraftspeichers nach dem Betätigen des Ausstoßelementes durch Bewegen des Möbelteils in Öffnungsrichtung, eine Einzugsvorrichtung für das Ausstoßelement, mittels der nach einer Entkopplung des Ausstoßelementes von dem Möbelteil das Ausstoßelement in Schließrichtung bewegbar ist.

Die DE 10 201 1 052 355 A1 offenbart eine Vorrichtung zum Öffnen einer Schranktüre eines Möbels. Durch Eindrücken der Schranktüre wird ein Rastmechanismus entriegelt, um die Schranktüre in eine Zwischenstellung zu bewegen. Aus dieser Zwischenstellung kann die Schranktüre dann manuell auf- gezogen werden, wobei über eine an die Schranktüre angekoppelte Spannstange ein Auswurfkolben gegen die Kraft einer Druckfeder eingefahren wird. Nach dem Lösen der Schranktüre von der Spannstange kann dann diese ebenfalls in einen Schrankkorpus zurückbewegt werden. Es ist allerdings nicht gezeigt, wie die Steuerungseinheit die Bewegung der Spannstange auf den Aus- wurfkolben übertragen soll. Zudem wird nicht gezeigt, wie die einzelnen Einheiten in kompakter Weise montiert werden können.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, die hohe Auswurfkräfte bereitstellen kann und eine kompakte Bauweise besitzt.

Diese Aufgabe wird mit einer Ausstoßvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung weist einen entriegelbaren Rastmechanismus auf, mittels dem ein Kraftspeicher zum Betätigen eines Ausstoßelementes in einer Schließposition des Möbelteils verrastbar ist, wobei der Rastmechanismus einen ersten linear verfahrbaren Schlitten und eine Spann- einrichtung zum Spannen des Kraftspeichers und einen zweiten verfahrbaren Schlitten aufweist. Das Ausstoßelement ist mit einem dritten Schlitten verbunden, und über den ersten Schlitten sind der zweite Schlitten und der dritte Schlitten in Öffnungsrichtung bewegbar. Dadurch können durch die Schlitten li- neare Verfahrbewegungen ausgeführt werden, um den Kraftspeicher zu spannen oder das Ausstoßelement zu bewegen. Die lineare Führung durch die Schlitten ermöglicht das Bereitstellen hoher Ausstoßkräfte und eine hohe Präzision hinsichtlich der Bewegungsabläufe. Zudem können die Schlitten in kompakter Bauweise in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht werden.

Vorzugsweise ist über den dritten Schlitten der zweite Schlitten durch die Einzugsvorrichtung in Schließrichtung bewegbar. Dadurch kann der erste Schlitten den zweiten Schlitten in Öffnungsrichtung und der dritte Schlitten den zweiten Schlitten in Schließrichtung bewegen, wobei der zweite Schlitten vorzugsweise zwischen dem ersten und dritten Schlitten angeordnet wird.

In einer bevorzugten Ausgestaltung sind die drei Schlitten innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses linear geführt. Für eine solche lineare Führung können an dem Gehäuse an einer zum Innenraum gewandten Seite Nuten zur Führung der Schlitten ausgebildet sein, so dass eine präzise Führung gewährleistet wird. Das Gehäuse kann beispielsweise aus Metall, insbesondere einem extru- dierten Aluminiumprofil, hergestellt sein. Andere Werkstoffe, wie z.B. Kunststoffe sind ebenfalls möglich.

Die Spanneinrichtung weist vorzugsweise ein Getriebe auf, um beim Heraus- ziehen des dritten Schlittens in Öffnungsrichtung den ersten Schlitten in

Schließrichtung zu bewegen. Der dritte Schlitten und der erste Schlitten bewegen sich dadurch in gegenläufige Richtungen, während der zweite Schlitten stationär an einer Endposition angeordnet verbleibt. Das Getriebe kann dabei eine Kupplung aufweisen, um in der entkoppelten Position dann den zweiten und dritten Schlitten in Schließrichtung bewegen zu können.. Für ein

Einkoppeln des Getriebes kann ein Zahnrad senkrecht zur Drehachse bewegbar gehalten sein, insbesondere kann durch Bewegen des dritten Schlittens nach der Ausstoßbewegung in Öffnungsrichtung das Zahnrad des Getriebes eingekoppelt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung ist ein Rastmechanismus vorgesehen, an dem eine Führungsbahn mit einem schlaufenförmigen Abschnitt und einer Rastmulde angeordnet ist, in die ein Steuerstift eingreift, der an der Führungsbahn verrastbar ist. Der Rastmechanismus kann dabei mit dem ersten Schlitten der- art verbunden sein, dass dieser in der Ausgangsposition gegen die Kraft des Kraftspeichers verrastbar ist.

Vorzugsweise weist die Einzugsvorrichtung einen Dämpfer auf, so dass eine Rückholbewegung des zweiten und dritten Schlittens mit niedriger Geschwindigkeit und geringen Anschlaggeräuschen erfolgen kann. Der Dämpfer kann dabei als Rotationsdämpfer ausgebildet sein, der über eine Zahnstange angetrieben wird, die beispielsweise am Gehäuse festgelegt ist und in Eingriff mit einem Zahnrad zum Antrieb des Rotationsdämpfers steht. Der Rotationsdämp- fer kann sich dabei vorzugsweise am dritten Schlitten bewegen, da dieser den längsten Verfahrweg in Schließrichtung besitzt.

Der Kraftspeicher umfasst vorzugsweise mindestens eine linear geführte Feder, insbesondere eine Druckfeder. Je nach erforderlicher Kraft können auch mehrere Federn für den Kraftspeicher eingesetzt werden. Die Federkraft des Kraftspeichers ist dabei größer als die Kraft einer Feder einer Einzugsvorrichtung, da diese nur den zweiten und dritten Schlitten aus einer Öffnungsposition in die Schließposition bewegen muss. An dem Ausstoßelement ist vorzugsweise in Magnet vorgesehen, der an einem Mitnehmer an einer Tür oder Klappe über Magnetkräfte koppelbar ist. Es ist auch möglich, das Ausstoßelement über eine Mechanik mit der Tür oder der Klappe zu verbinden, um zum Spannen des Kraftspeichers das Ausstoßelement über Zugkräfte in Öffnungsrichtung bewegen zu können.

Die erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung wird vorzugsweise bei einem Möbel eingesetzt, bei dem mindestens eine Tür über eine oder mehrere Scharniere verschwenkbar gelagert ist. Aber auch ein Einsatz für Haushaltsgeräte, Klappen oder andere bewegbaren Möbelteile ist möglich.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Ansicht eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Ausstoßvorrichtung der

Figur 1 mit teilweise abgenommenem Gehäuse; Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 ;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 3;

Figuren 5A und 5B zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 3 in einer Zwischenposition, und

Figuren 6A bis 6C mehrere Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 3 in einer Endstellung mit vollständig ausgefahrenem Ausstoßelement.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem über ein oder mehrere Scharniere 4 eine Tür 3 verschwenkbar gelagert ist. Die Tür 3 wird auf der zu den Scharnieren 4 gegenüberliegenden Seite über eine Ausstoßvorrichtung 5 in eine leicht geöffnete Offenstellung ausgeworfen, beispielsweise in eine Offenstellung zwischen 30 mm und 50 mm beabstandet von der Schließposition. Zum Auswerfen der Tür 3 umfasst die Ausstoßvorrichtung 5 ein stangenförmi- ges Ausstoßelement 6, das über einen Magneten 7 mit einem Mitnehmer 8 an der Tür 3 koppelbar ist. Dadurch kann beim Öffnen der Tür 3 aus der Zwischenposition eine Zugkraft auf das Ausstoßelement 6 übertragen werden, um eine Spanneinrichtung innerhalb eines Gehäuses 9 der Ausstoßvorrichtung 5 gegen die Kraft eines Kraftspeichers zu spannen. Sobald der Kraftspeicher gespannt und über einen Rastmechanismus in der gespannten Position fixiert ist, kann die Kopplung zwischen dem Ausstoßelement 6 und der Tür 3 gelöst werden, so dass die Tür 3 dann unabhängig von der Ausstoßvorrichtung 5 verschwenkt werden kann. Gleichzeitig bewegt sich das Ausstoßelement 6 durch eine Einzugsvorrichtung wieder zurück in das Gehäuse 9, so dass die Tür 3 über die Einzugsfedern der Scharniere 4 bei einer Schließbewegung wie- der selbsttätig geschlossen werden kann, ohne dass die Ausstoßvorrichtung 5 den Schließvorgang behindert. Zum Öffnen der Tür 3 kann dann die Tür 3 leicht in Schließrichtung eingedrückt werden, um das Ausstoßelement 6 einzudrücken und dadurch einen Rastmechanismus zu entriegeln, damit dann das Ausstoßelement 6 wieder die Tür 3 in die leicht geöffnete Offenstellung auswer- fen kann.

In Figur 2 ist die Ausstoßvorrichtung 5 mit dem Gehäuse 9 dargestellt. Das Gehäuse 9 umfasst eine obere Gehäuseschale 90 und einen Boden 91 , die aus einem Teil, beispielsweise einem extrudierten Hohlprofil, hergestellt sein kön- nen oder mehrteilig zusammengesetzt sind. Die Gehäuseschale 90 und der Boden 91 sind an gegenüberliegenden Enden über Abdeckkappen 92 und 93 verschlossen, wobei durch die Abdeckkappe 93 das Ausstoßelement 6 durch eine Öffnung 98 durchgeführt ist. Innerhalb des Gehäuses 9 ist ein erster Schlitten 20 linear verfahrbar gelagert, der über einen Kraftspeicher 24 in Form von zwei Druckfedern vorgespannt ist, wobei die Druckfedern an der vom ersten Schlitten 20 abgewandten Seite an der Abdeckkappe 92 abgestützt sind. Benachbart zu dem ersten Schlitten 20 ist ein zweiter Schlitten 30 parallel zu dem ersten Schlitten 20 verfahrbar gelagert, wobei der zweite Schlitten 30 zwi- sehen dem ersten Schlitten 20 und einem dritten Schlitten 40 angeordnet ist.

Der dritte Schlitten 40 ist dabei über einen Kraftspeicher 50 einer Einzugsvorrichtung in Schließrichtung vorgespannt, wobei der Kraftspeicher 50 als Druckfeder ausgebildet ist und auf der vom dritten Schlitten 40 abgewandten Seite an der Abdeckkappe 93 abgestützt ist.

In Figur 3 ist die Ausstoßvorrichtung 5 in einer Explosionsdarstellung gezeigt.

Das Gehäuse 9 ist als Hohlprofil ausgebildet und weist an gegenüberliegenden Seiten Nuten 95 auf, die zur Führung der Schlitten 20, 30 und 40 dienen. Hier- für sind an dem Schlitten 20 an gegenüberliegenden Seiten Stege 21 ausgebildet, die in eine erste Nut 95 eingreifen, und in ähnlicher Weise sind an dem zweiten Schlitten 30 hervorstehende Stege 31 und an dem dritten Schlitten 40 Stege 41 ausgebildet, die jeweils in eine zweite und dritte Nut 95 an dem Gehäuse 9 eingreifen. Die Schlitten 20, 30 und 40 sind in den Nuten 95 linear be- nachbart zueinander geführt.

Zur Festlegung der Abdeckkappen 92 und 93 sind Schraubkanäle 99 an dem Gehäuse 9 vorgesehen, so dass über die Abdeckkappen 92 und 93 auch größere Kräfte in Bewegungsrichtung der Schlitten 20, 30 und 40 aufgenommen werden können. Das Gehäuse 9 umfasst an seitlich hervorstehenden Stegen Öffnungen 94, über die das Gehäuse 9 über Befestigungsmittel an einer Seitenwand eines Möbelkorpus festlegbar ist. In der montierten Position ist außer dem Gehäuse 9 lediglich das auswerfbare Ausstoßelement 6 sichtbar. In den Abdeckkappen 92 und 93 sind ebenfalls Öffnungen 101 zur Durchführung von Befestigungsmitteln vorgesehen.

An der Gehäuseschale 90 ist eine Nut 100 ausgebildet, in die ein Fußabschnitt 96 einer Zahnstange 97 eingefügt ist. Die Zahnstange 97 ist an dem Gehäuse 9 fixiert und steht in Eingriff mit einem Zahnrad 46, das drehbar an einer Achse 56 gelagert ist, wobei die Achse 56 verschieblich an einem Langloch 57 des dritten Schlittens 40 angeordnet ist. Das Zahnrad 46 steht zumindest bei einer Schließbewegung des dritten Schlittens 40 in Eingriff mit einem Zahnrad 47, das einen Rotationsdämpfer 48 antreibt. In Öffnungsrichtung kann das Zahnrad 47 von dem Zahnrad 46 ausgekoppelt werden, so dass der Rotationsdämpfer 48 in Öffnungsrichtung unwirksam ist. Alternativ kann der Rotationsdämpfer auch direkt über ein Zahnrad an der Zahnstange 97 dauerhaft gekoppelt sein, wobei der Rotationsdämpfer nur in Schließrichtung dämpft. Eine andere alternative für die gedämpfte Einzugsvorrichtung, kann ein System mit einem Line- ardämpfer sein, der in Schließrichtung die Bewegung des Schlittens 40 dämpft.

Der dritte Schlitten 40 weist eine rohrförmige Aufnahme auf in die Stifte

51 eingreifen. Um die Stifte 51 ist die Feder 50 angeordnet, die den Schlitten 40 in die Schließposition vorspannt. Die Stifte 51 und die rohrförmige Aufnahme dienen dazu, um ein Ausknicken der Druckfeder 50 zu vermeiden. Alternativ kann der Kraftspeicher für die Einzugsvorrichtung auch als Zugfeder, Rollfeder usw. ausgeführt werden, wobei beispielsweise die Zugfeder auf der anderen Seite des Gehäuses angebunden sein könnte. Auf der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 9 sind an der Abdeckkappe 92 ebenfalls zwei Stifte 1 9 festgelegt, um die jeweils eine Feder als Kraftspeicher 24 angeordnet ist, um den ersten Schlitten 20 in Öffnungsrichtung vorzuspannen. Am ersten Schlitten 20 ist der Kraftspeicher in Hülsen 22 geführt, ähnlich wie beim dritten Schlitten 40. Auch hier ist die Feder 24 als Druckfeder ausgeführt, wobei der Kraftspeicher 24 für die Ausstoßvorrichtung auch als Zugfeder, Rollfeder usw. ausgeführt werden kann, wobei beispielsweise die Zugfeder auf der anderen Seite des Gehäuses angebunden sein könnte. An dem ersten Schlitten 20 ist ferner ein verschwenkbarer Hebel 1 6 vorgesehen, der ein Steuerelement 1 5 mit einem Stift 1 7 aufweist. Der Stift 1 7 des Steuer- elementes 15 greift in eine Führungsbahn 1 1 an einer Platte 1 0 ein, die an dem Boden 91 des Gehäuses 9 festgelegt ist. Die nutförmige Führungsbahn 1 1 weist einen schlaufenförmigen Abschnitt 1 2 mit einer Rastmulde 1 3 auf, an dem das Steuerelement 15 mit dem Stift 1 7 gegen die Kraft des Kraftspeichers 24 verrastbar ist. Eine solche Führungsbahn 1 1 wird auch als "Herzkurve" be- zeichnet. Wird das Ausstoßelement 6 durch die Tür 3 eingedrückt, bewegt sich der dritte Schlitten 40 gegen den zweiten Schlitten 30 und der zweite Schlitten 30 gegen den ersten Schlitten 20, so dass der erste Schlitten 20 geringfügig in Schließrichtung bewegt wird, wobei der Rastmechanismus an der Führungsbahn 1 1 entriegelt wird. Dadurch kann nun der Kraftspeicher 24 auf den ersten Schlitten 20 wirken, damit dieser in Ausstoßrichtung bewegt wird. An dem ersten Schlitten 20 ist ein stegförmiger Mitnehmer 23 vorgesehen, der an einer Stirnkante des zweiten Schlittens 30 anliegt und diesen in Öffnungsrichtung bewegt. Ferner ist auch an dem zweiten Schlitten 30 ein stegförmiger Mitneh- mer 32 vorgesehen, der an einer Stirnkante des dritten Schlittens 40 anliegt und diesen in Öffnungsrichtung bewegt. Der dritte Schlitten 40 ist mit dem Ausstoßelement 6 verbunden, das somit durch den Kraftspeicher 24 in Öffnungsrichtung bewegt wird. In den Figuren 4A und 4B ist die Ausstoßvorrichtung in zwei perspektivischen Ansichten gezeigt. An dem ersten Schlitten 20 ist eine Öffnung 1 8 zur Lagerung eines Zapfens 14 vorgesehen, an dem der Hebel 1 6 drehbar gelagert ist. Der Hebel 1 6 hält das Steuerelement 15 mit dem Stift 1 7, der in die Führungsbahn 1 1 eingreift. Der erste Schlitten 20 ist somit über einen Rastmechanismus an dem Gehäuse 9 festlegbar. Alternativ kann der Hebel 1 6 mit dem Steuerelement auch an dem Gehäuse angeordnet sein und die Führungsbahn 1 1 an dem ersten Schlitten. Des Weiteren kann der hier beschriebene Rastmechanismus auch gegen einen anderen Rastmechanismus mit gleicher Funktion, wie er im Stand der Technik bekannt ist, ausgetauscht werden.

Der zweite Schlitten 30 kann über den ersten Schlitten 20 in Öffnungsrichtung verfahren werden, bis Anschlagelemente 55 an der Abdeckkappe 93 zur Anlage kommen. Dann ist der zweite Schlitten 30 in einer Endposition angekommen und hält somit auch den dritten Schlitten 40 und das Ausstoßelement 6 in einer leicht geöffneten Offenstellung.

Die Offenstellung der Ausstoßvorrichtung ist auch in den Figuren 5A und 5B gezeigt. Aus der Offenstellung kann die Tür 3 in Öffnungsrichtung gezogen werden, wodurch auch das Ausstoßelement 6 durch die Kopplung mit der Tür 3 in Öffnungsrichtung bewegt wird. Dadurch wird der dritte Schlitten 40 gegen die Kraft der Feder 50 in Öffnungsrichtung bewegt. An dem dritten Schlitten 40 ist ferner eine Zahnstange 58 angeformt, die in Eingriff mit einem Zahnrad 35 steht, das an dem zweiten Schlitten 30 drehbar gelagert ist, wobei das Zahnrad 35 in Bewegungsrichtung des zweiten Schlittens 30 beweglich an einem

Langloch gehalten ist. Dadurch kann das Zahnrad 35 mit einem benachbarten Zahnrad 33 ein- und ausgekoppelt werden. Wird an dem Ausstoßelement 6 gezogen, bewegt die Zahnstange 58 das Zahnrad 35 in Öffnungsrichtung und koppelt dieses somit in das Zahnrad 33 ein. Das Zahnrad 33 ist über eine Achse 34 mit einem Zahnrad 36 an der Unterseite des zweiten Schlittens 30 drehfest verbunden. Das Zahnrad 36 ist wiederum in Eingriff mit einer Zahnstange 25, die an dem ersten Schlitten 20 ausgebildet ist. Durch Drehen des Zahnrades 36 wird somit der erste Schlitten 20 gegen die Kraft des Kraftspeichers 24 in Schließrichtung bewegt, wenn an dem Ausstoßelement 6 in Öff- nungsrichtung gezogen wird. Die Kraftübersetzung durch die Zahnräder 33, 35 und 36 kann so gewählt werden, dass die Öffnungsbewegung der Tür 3 leichtgängig erfolgt und dennoch ein Spannen des Kraftspeichers 24 ermöglicht wird.

An dem Ausstoßelement 6 wird nun so lange gezogen, bis das Steuerelement 1 5 mit dem Stift 1 7 an der Führungsbahn 1 1 benachbart zu einer Rastmulde 1 3 angeordnet wird. Der dritte Schlitten 40 stößt nun mit einer Brille 42 an der Abdeckkappe 93 an, so dass das Ausstoßelement 6, das über einen Zapfen 44 an einer Gewindehülse 43 der Brille 42 festgelegt ist, nicht weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden kann, wie es in den Figuren 6A, 6B und 6C zu sehen ist. Dadurch wird die lösbare Kopplung zwischen der Tür 3 und dem Ausstoßelement 6, insbesondere durch Magnetkräfte, gelöst. Es ist natürlich auch möglich, eine Mechanik zur lösbaren Verbindung des Ausstoßelementes 6 mit der Tür 3 vorzusehen. Dies kann zum Beispiel durch einen Formschluss oder durch eine entriegelbare Mechanik vorgesehen sein.

Nach dem Lösen der Tür 3 von dem Ausstoßelement 6 wird nun das Ausstoßelement 6 wieder in Schließrichtung bewegt, da die Feder 50 der Einzugsvorrichtung den dritten Schlitten 40 in Schließrichtung bewegt. Durch die Rückwärtsbewegung wird zunächst das Zahnrad 35 von dem Zahnrad 33 entkop- pelt, so dass keine Kräfte während der Rückwärtsbewegung auf den ersten Schlitten 20 übertragen werden. Zudem wird das Zahnrad 46 durch die Rückwärtsbewegung entlang der Zahnstange 97 gedreht und treibt somit über das Zahnrad 47 den Rotationsdämpfer 48 an, der dafür sorgt, dass die Rückfahrbewegung des Ausstoßelementes 6 nur mit begrenzter Geschwindigkeit erfolgt.

Bei der Rückfahrbewegung fährt der dritte Schlitten 40 nun in den zweiten Schlitten 20 ein, bis eine Stirnseite des dritten Schlittens 40 an dem stegförmi- gen Mitnehmer 32 zur Anlage kommt. In dieser Position wird der zweite Schlitten 30 ebenfalls in Schließrichtung bewegt, bis der zweite Schlitten 30 mit sei- ner Stirnseite an dem Mitnehmer 23 des ersten Schlittens 20 anliegt. In der

Schließposition ist das Ausstoßelement 6 weitgehend in das Gehäuse 9 eingefahren, so dass die Tür 3 selbsttätig in die Schließposition bewegt werden kann, auch wenn gedämpfte Scharniere 4 mit Selbsteinzug eingesetzt werden. In der Schließposition liegt dann die Tür 3 an dem Ausstoßelement 6 an und kann durch manuelles Weiterbewegen in Schließrichtung das Ausstoßelement 6 leicht eindrücken, so dass das Steuerelement 15 gegen die Kraft des Kraftspeichers 24 bewegt wird und somit eine Entriegelung stattfindet, so dass ein erneutes Auswerfen erfolgt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Kopplung über Zahnstangen und Zahnräder, wobei offensichtlich die Position der Zahnstangen und Zahnräder getauscht werden kann, beispielsweise können an dem dritten Schlitten Zahnräder statt der Zahnstange vorgesehen werden, um ein entspre- chendes Getriebe bereitzustellen. Gleichermaßen können an dem zweiten Schlitten 30 Zahnstangen statt der dargestellten Zahnräder vorgesehen werden, und auch an dem ersten Schlitten können Zahnräder statt der Zahnstange vorgesehen werden. Zudem können auch andere Mittel zur Kraftübertragung zwischen den drei Schlitten 20, 30 und 40 eingesetzt werden.

Im dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Magnet 7 fest mit dem Ausstoßelement 6 verbunden. Bei linear beweglichen Möbelteilen 3 wie z.B. bei einer Schublade reicht eine derartige Verbindung aus. Bei einem beweglichen Möbelteil 3 das als Tür oder Klappe ausgeführt ist, kann es vorteilhaft sein, den Magneten beweglich zu lagern, so dass die Winkelstellung der Tür zu der linearen Ausfahrbewegung des Ausstoßelements 6 ausgeglichen werden kann. In einer anderen Ausgestaltung kann der Mitnehmer an der Tür beweglich ausgeführt sein, um die Winkelstellung zwischen Tür und Magneten auszugleichen. Falls ein Formschluss oder eine entriegelbare Mechanik zwischen dem Aus- Stoßelement 6 und der Tür 3 vorgesehen ist, können diese ebenfalls beweglich gelagert sein, um die Winkelstellung zueinander ausgleichen zu können.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist zwischen dem Magneten 7 und dem Mitnehmer an der Tür keine Vorrichtung vorgesehen, die ein Klickge- räusch reduziert, wenn die Tür geschlossen wird und der Mitnehmer den Magneten 7 erreicht. Dieses Klickgeräusch kann als akustisches Signal vorteilhaft sein oder störend, wenn ein nahezu lautloses Erreichen der Schließposition gewünscht wird. In dem zweiten Fall kann zwischen dem Magneten 7 und dem Mitnehmer ein elastisches Material vorgesehen sein, dass idealerweise auch magnetisch ist. Alternativ kann ein Dämpfer mit einem kurzen Hub eingesetzt werden, der als Lineardämpfer ausgeführt sein kann, der entweder an oder in dem Mitnehmer, an dem Ausstoßelement 6 oder am Gehäuse 9 angeordnet sein kann. Der Dämpfer ist so ausgelegt, dass er beim Schließen der Tür 3 das Anziehen des Mitnehmers an den Magneten 7 verlangsamt, so dass nahezu kein Klickgeräusch entsteht. Falls der Dämpfer am Mitnehmer oder am Ausstoßelement 6 angeordnet ist, ist der Dämpfer ebenfalls so auszulegen, dass er beim Schließen der Tür 3 nicht den Rastmechanismus der Ausstoßvorrichtung betätigt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Gehäuse 9 mit Hilfe von Befestigungsmitteln an dem Möbelkorpus 2 festgelegt. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass eine Montagevorrichtung an dem Möbelkorpus 2 festgelegt wird, auf die das Gehäuse 9 der Ausstoßvorrichtung aufgeschoben und festgelegt wird. Vorteilhafterweise weißt die Montagevorrichtung oder das Gehäuse 9 eine Tiefenverstellung auf, so dass die Position des Gehäuses 9 justiert werden kann. Solche Tiefenverstellungen können als eine Art Schraubenverstellung oder Exzenterverstellung ausgeführt sein.

Der Aufbau des Gehäuses 9 in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist hier nur Beispielhaft zu verstehen. Das Gehäuse 9 kann auch einen anderen Aufbau wie z.B. einen zweischaligen Aufbau aufweisen. Das Gehäuse sollte die Funktion des Schutzes der innenliegenden Mechanik erfüllen.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Tür

4 Scharnier

5 Ausstoßvorrichtung

6 Ausstoßelement

7 Magnet

8 Mitnehmer

9 Gehäuse

10 Platte

1 1 Führungsbahn

12 Abschnitt

13 Rastmulde

14 Zapfen

15 Steuerelement

1 6 Hebel

17 Stift

18 Öffnung

19 Stift

20 erster Schlitten

21 Steg

22 Hülse

23 Mitnehmer

25 Zahnstange

24 Kraftspeicher

30 zweiter Schlitten

31 Steg

32 Mitnehmer

33 Zahnrad

34 Achse

35 Zahnrad

36 Zahnrad

40 dritter Schlitten

41 Steg

42 Brille

43 Gewindehülse

44 Zapfen 46 Zahnrad

47 Zahnrad

48 Rotationsdämpfer

50 Feder

51 Stift

55 Anschlagelement

56 Achse

57 Langloch

58 Zahnstange

90 Gehäuseschale

91 Boden

92 Abdeckkappe

93 Abdeckkappe

94 Öffnung

95 Nut

96 Fußabschnitt

97 Zahnstange

98 Öffnung

99 Schraubkanal

100 Nut

101 Öffnung