Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, mit einem durch mindestens eine Feder vorgespannten Antriebselement, mittels dem das bewegbare Möbelteil von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils entlang einer Wegstrecke die mindestens eine Feder in ei- ne gespannte Position bewegbar ist und das Möbelteil in der Schließposition mit mindestens einer gespannten Feder verrastbar ist, wobei eine Rücklaufsperre vorgesehen ist, die eine Öffnungs- oder Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils begrenzt, wenn das Spannen der Feder bei einer Schließoder Öffnungsbewegung des Möbelteils noch nicht abgeschlossen ist.

Die DE 20 2006 012 976 U1 offenbart eine verriegelbare Ausstoßvorrichtung, die eine Feststellvorrichtung umfasst, die ein Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils vor Beendigung des Ladevorgangs des Kraftspeichers verhindert. Eine solche Feststellvorrichtung oder Rücklaufsperre kann beispielsweise bei Push- to-open-Beschlägen eingesetzt werden, um bei einer Schließbewegung ein

Auswerfen des Schubkastens zu verhindern, wenn ein Kraftspeicher einer Ausstoßvorrichtung noch nicht vollständig geladen ist. Für eine Festsetzung wird ein Klemmelement mit einem Anlageabschnitt einer Feststellvorrichtung verkeilt, um eine Öffnungsbewegung zu verhindern. Die Reib- und Klemmkräfte können allerdings gerade bei schwereren Möbelteilen, wie beladenen Schubkästen, unzureichend sein.

Die DE 20 2010 009 796 U1 offenbart eine Auswurfeinrichtung für ein bewegbares Möbelteil, die bei einer Schließbewegung einen Kraftspeicher spannt. Um bei einem solchen Spannvorgang ein Auswerfen zu vermeiden, ist eine gebogene Feder vorgesehen, die bei Anlage an einer Sperrklinke gegen eine Verzahnung gedrückt wird. Dadurch soll eine Öffnungsbewegung blockiert werden. Die dünnwandige Feder kann allerdings bei größeren Lasten in Öffnungsrichtung leicht beschädigt werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, die mit einfachen Mitteln eine stabil ausgebildete Rücklaufsperre bereitstellt. Diese Aufgabe wird mit einer Ausstoßvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst die Rücklaufsperre einen entlang einer Führungs- bahn bewegbaren Sperrhebel, der bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils beim Unterbrechen des Spannvorganges in Eingriff mit einer Zahnstange bringbar ist. Dieser Sperrhebel ist über die Führungsbahn zwangsgeführt und kann vergleichsweise hohe Haltekräfte aufnehmen, wenn der Schließoder Öffnungsvorgang unterbrochen wird.

Vorzugsweise weist die Ausstoßvorrichtung ein Gehäuse auf, an dem ein durch die mindestens eine Feder vorgespannter Schlitten mit dem Antriebselement linear geführt ist. Durch eine Relativbewegung des Schlittens zu dem Gehäuse kann dann ein Auswerfen über das Antriebselement bewirkt werden. Der Sperrhebel kann dabei ein Steuerelement aufweisen, das in Eingriff mit einer Kurvenführung an dem Schlitten steht, so dass bei einer Relativbewegung des Schlittens zu dem Gehäuse auch der Sperrhebel bewegt wird. Der Sperrhebel kann zusätzlich über ein Führungselement entlang einer Führungsbahn an dem Gehäuse bewegt werden, so dass sowohl eine Drehposition als auch die Posi- tion des Sperrhebels an der Führungsbahn vorgegeben ist. Dadurch kann erreicht werden, dass der Sperrhebel bei einer Schließbewegung oder Öffnungsbewegung die Zahnstange nicht kontaktiert, solange der Spannvorgang nicht unterbrochen wird. Dadurch wird ein geräuschloses Spannen der mindestens einen Feder ermöglicht, und der Sperrhebel gelangt nur dann in Eingriff mit der Zahnstange, wenn eine Unterbrechung des Spannvorganges erfolgt.

Vorzugsweise kann die Ausstoßvorrichtung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung kombiniert werden, wie sie im Stand der Technik bekannt sind. Die Selbsteinzugsvorrichtungen können separat zur Ausstoßvorrichtung ausgeführt sein oder eine Einheit mit der Ausstoßvorrichtung bilden. Beim Schließen oder Öffnen des Schubkastens wird die Feder der Ausstoßvorrichtung gespannt und nach bzw. während dem Spannen und Verriegeln der Feder kann die Selbsteinzugsvorrichtung den Schubkasten in die Schließposition bewegen und dabei optional auch abbremsen.

Vorzugsweise kann die Ausstoßvorrichtung verschiedene Ladeprinzipien für die mindestens eine Feder aufweisen. Das bedeutet, dass die mindestens eine Feder der Ausstoßvorrichtung nach dem Öffnen des bewegbaren Möbelteils beispielsweise beim Schließen geladen werden kann. Alternativ kann die Aus- Stoßvorrichtung das bewegbare Möbelteil in eine erste Öffnungsposition auswerfen, und dann kann der Benutzer das bewegbare Möbelteil manuell weiter in Öffnungsrichtung zu einer zweiten Öffnungsposition bewegen, beispielsweise bei einem Schubkasten. Dann kann diese Öffnungsbewegung von der ers- ten zur zweiten Öffnungsposition zum Spannen der mindestens einen Feder verwendet werden, so dass die Rücklaufsperre in diesem Fall während einer Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils wirksam werden kann.

Die Führungsbahn weist vorzugsweise einen schlaufenförmigen Abschnitt auf. Dabei kann ein erster Abschnitt der Führungsbahn für den Spannvorgang näher an der Zahnstange angeordnet sein als ein zweiter Abschnitt der Führungsbahn für die Öffnungsbewegung. Der Sperrhebel kann dabei über eine Spannfeder in die Eingriffsposition vorgespannt sein, so dass bei Unterbrechen des Spannvorganges die Spannfeder für einen schnellen Eingriff des Sperrhe- bels an der Zahnstange sorgt.

Der Sperrhebel weist vorzugsweise ein Eingriffselement auf. Das Eingriffselement ist vorteilhaft während des Spannvorgangs beabstandet zu der Zahnstange geführt, so dass Rast- oder Schleifgeräusche vermieden werden können. Das Eingriffselement kann hierfür im Wesentlichen linear und parallel zu der Zahnstange oder der Verrieglungsleiste geführt sein.

An der Führungsbahn ist in einer weiteren Ausgestaltung ein Rast- oder Halteabschnitt zur Verrastung des bewegbaren Möbelteils in der Schließposition vorgesehen. Der entlang der Führungsbahn bewegbare Sperrhebel kann somit einerseits die Funktion der Rücklaufsperre und zusätzlich auch die Funktion einer Verrastung des beweglichen Möbelteils übernehmen. Für eine Entriegelung wird dann das bewegbare Möbelteil eingedrückt oder eingeschoben und der Sperrhebel aus dem Rast- oder Halteabschnitt freigegeben.

Für einen kompakten Aufbau kann der Sperrhebel um das Führungselement drehbar gelagert sein, wobei das Führungselement zwischen einem Eingriffselement für den Eingriff an der Zahnstange und einem Steuerelement angeordnet ist.

Die Erfindung wird insbesondere bei einem Möbel eingesetzt, bei dem über die Ausstoßvorrichtung ein Schubkasten oder eine Schiebetür aus einer Schließposition in Öffnungsrichtung bewegt wird. Es ist aber auch möglich, die Ausstoßvorrichtung bei Türen, Klappen oder anderen bewegbaren Möbelteilen ein- zusetzen. An dem Möbel kann vorzugsweise ein Selbsteinzug vorgesehen sein, der zusätzlich zu der Ausstoßvorrichtung auf das bewegbare Möbelteil vor Erreichen der Schließposition wirkt, um das bewegbare Möbelteil in der

Schließposition zu halten und ggfs. eine Schließbewegung abzubremsen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines bewegbaren Möbelteils mit einer Ausstoßvorrichtung;

Figur 2 eine perspektivische Darstellung des bewegbaren Möbelteils der Figur 1 in der montierten Position;

Figur 3 eine Detailansicht der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 , und

Figur 4 eine Detailansicht der Ausstoßvorrichtung der Figur 3 in einer Öffnungsbewegung.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, in den ein bewegbares Möbelteil 3 in Form eines Schubkastens einfügbar ist, wobei eine Frontblende 4 an einer offenen Seite des Möbelkorpus 2 angeordnet ist. Der Schubkasten ist über zwei Auszugsführungen 5 verfahrbar gelagert, die an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2 angeordnet sind. Jede Auszugsführung 5 ist in einer Seitenzarge 8 des Schubkastens angeordnet und über einen Haltewinkel 9 festgelegt und stützt über eine bewegbare Laufschiene den Schubkasten ab. Ferner sind an dem Möbelkorpus 2 winkelförmige Mitnehmer 7 fixiert, die mit einer Ausstoßvorrichtung 6 für das bewegbare Möbelteil 3 zusammenwirken. Über die Ausstoßvorrichtung 6 kann bei einem Eindrücken der Frontblende 4 in Schließrichtung zu dem Möbelkorpus 2 hin eine Entriegelung stattfinden, um den Schubkasten dann in Öffnungsrichtung durch die Kraft mindestens einer Feder auszuwerfen. Wenn der Schubkasten in Schließrichtung bewegt wird, wird die mindestens eine Feder der Ausstoßvorrichtung 6 wieder gespannt.

In Figur 2 sind die Ausstoßvorrichtungen 6 an einer Unterseite des Bodens des Schubkastens montiert und wirken mit den winkelförmigen Mitnehmern 7 zusammen. Es ist auch möglich, die Ausstoßvorrichtungen 6 mit anderen bewegbaren Möbelteilen, wie Schiebetüren, Klappen oder Türen, zusammenwirken zu lassen oder die Ausstoßvorrichtung 6 an dem Möbelkorpus 2 oder einem fest- stehendem Teil der Auszugsführung zu fixieren und das Ausstoßen über einen am bewegbaren Möbelteil oder an einem bewegbaren Teil der Auszugsführung angeordneten Mitnehmer zu bewirken. In Figur 3 ist die Ausstoßvorrichtung 6 dargestellt, die ein am bewegbaren Möbelteil 3 festlegbares Gehäuse 10 aufweist, an dem ein Schlitten 1 1 linear verfahrbar gehalten ist. Der Schlitten 1 1 ist über eine Feder 1 2 an dem Gehäuse 1 0 vorgespannt, wobei hierfür ein erstes Ende 1 3 an dem Schlitten 1 1 festgelegt ist und ein gegenüberliegendes Ende 14 an dem Gehäuse 10. An dem Schlitten 1 1 ist ein Vorsprung 35 als Antriebselement vorgesehen, der an dem winkelförmigen Mitnehmer 7 abgestützt ist, um das bewegbare Möbelteil 3 durch eine Relativbewegung des Schlittens 1 1 an dem Gehäuse 1 0 auszuwerfen. Zur Übertragung der Kräfte von dem Schlitten 1 1 auf das bewegbare Möbelteil 3 bzw. umgekehrt sind verschiedenste Alternativen im Stand der Technik bekannt, die hier zum Einsatz kommen können. Die Feder 1 2 ist als Zugfeder ausgebildet, die mit dem zweiten Ende 14 an einem Halter 1 5 des Gehäuses 1 0 festgelegt ist. Es ist auch möglich, statt einer Zugfeder eine Druckfeder einzusetzen, wobei dann das zweite Ende 14 in Figur 3 auf der gegenüberliegenden linken Seite an einem Halter festgelegt sein müsste.

An dem Gehäuse 1 0 ist ferner eine Zahnstange 1 6 oder eine Verriegelungsleiste ausgebildet, an der ein Sperrhebel 1 7 als Rücklaufsperre in Eingriff bringbar ist. Eine Zahnstange 1 6 besitzt Zähne zur Verriegelung des Sperrhebels 1 7 und Verriegelungsleiste, die die Zahnstange 1 6 ersetzen kann, besitzt andere Verriegelungselemente, beispielsweise Öffnungen oder Aussparungen. Der

Sperrhebel 17 weist ein Eingriffselement 1 8 in Form eines Hakens oder Zahnes auf, der in die Zahnkontur der Zahnstange 1 6 einfügbar ist. Der Sperrhebel 1 7 ist dabei über ein Führungselement 1 9 in einer Führungsbahn 33 verfahrbar gelagert, die an dem Gehäuse 10 ausgebildet ist. Das Führungselement 1 9 bil- det auch eine Drehachse für den Sperrhebel 1 7 aus, der mit einem Steuerelement 23 in einer Kurvenführung 24 an dem Schlitten 1 1 geführt ist. Das Steuerelement 23 ist dabei auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Eingriffselement 1 8 positioniert. In Figur 3 ist die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Öffnungsposition gezeigt, in der die Feder 1 2 zumindest teilweise entspannt ist und der Sperrhebel 1 7 in einer Endposition an der Führungsbahn 33 angelangt ist. Soll die Ausstoßvorrichtung 6 wieder gespannt werden, wird der Schlitten 1 1 über den Eingriff an dem winkelförmigen Mitnehmer 7 und den Vorsprung 35 verschoben, wodurch das Füh- rungselement 1 9, das beispielsweise als Zapfen ausgebildet sein kann, entlang dem Endabschnitt 32 der Führungsbahn 33 verfahren wird, bis das Führungselement 1 9 auf eine Anlaufschräge 25 auftrifft, die den Sperrhebel 1 7 in Richtung der Zahnstange 1 6 verschiebt. Dadurch gelangt das Eingriffselement 1 8 in eine Position unmittelbar benachbart zu der Zahnstange 1 6.

Wird nun der Spannvorgang unterbrochen, zieht eine Spannfeder 20 den Sperrhebel 17 in eine Eingriffsposition und fixiert den Sperrhebel 17 somit an der Zahnstange 1 6. Die Spannfeder 20 ist an einem Ende an einem Halter 21 an dem Gehäuse 10 gehalten und an dem gegenüberliegenden Ende an einer Befestigungsstelle 22 an dem Sperrhebel 1 7 fixiert. Die Befestigungsstelle 22 befindet sich dabei zwischen dem Führungselement 1 9 und dem Eingriffselement 1 8. Durch die Fixierung des Sperrhebels 1 7 an der Zahnstange 1 6 kann nun der Schlitten 1 1 nicht mehr durch die Kraft der Feder 1 2 in dem Gehäuse 1 0 verfahren werden, so dass eine Auswerf bewegung unterbrochen ist.

Wird nun das bewegbare Möbelteil 3 weiter in Schließrichtung bewegt, drückt der Schlitten 1 1 über die Kurvenführung 24 auf den Sperrhebel 1 7, und dieser wird aus der Zahnstange 1 6 entriegelt. Das Führungselement 1 9 wird weiter entlang dem ersten Abschnitt 34 der Führungsbahn 33 bewegt, der sich benachbart zu der Zahnstange 1 6 befindet, bis das Führungselement 1 9 auf eine Anlaufschräge 26 auftrifft und weg von der Zahnstange 1 6 zu einem Rast- oder Halteabschnitt 27 bewegt wird. An dem Rast- oder Halteabschnitt 27 befindet sich benachbart ein Schieber 28 mit einer Rastaufnahme 29, wobei der Schie- ber 28 durch eine Feder 30 in die Rastposition vorgespannt ist. Der Sperrhebel 1 7 mit dem Führungselement 1 9 kann an dem Rast- oder Halteabschnitt 27 mit gespannter Feder 12 verrastet werden, so dass das bewegbare Möbelteil 3 in der Schließposition gehalten ist. Wenn die Ausstoßvorrichtung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung kombiniert wird, kann die Feder 1 2 bereits vor Errei- chen der Schließposition an dem Rast- oder Halteabschnitt 27 mit gespannter Feder verrastet werden. Die Schließposition kann dann z.B. von der Selbsteinzugsvorrichtung oder einem anderen Element gehalten werden. Grundsätzlich muss die Schließposition nicht von dem Rast- oder Halteabschnitt 27 für die Feder 12 vorgegeben sein. Um das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung auszuwerfen, wird das bewegbare Möbelteil eingedrückt oder eingeschoben und dadurch der Schieber 28 gegen die Kraft der Feder 30 von dem Rast- oder Halteabschnitt 27 abgehoben, so dass der Sperrhebel 17 und das Führungselement 1 9 freigegeben werden, damit das Führungselement 19 entlang einem zweiten Abschnitt 31 entlang der Führungsbahn 33 bewegt werden kann, der sich weiter von der Zahnstange 1 6 entfernt befindet als der erste Abschnitt 34. Das Sperrelement 17 kann nun entlang der Führungsbahn 33 zu dem Endabschnitt 32 bis zu einer Endposition bewegt werden. Die Position des Sperrhebels 17 bei einer Öffnungsbewegung ist in Figur 4 gezeigt. Der Sperrhebel 17 befindet sich beabstandet von der Zahnstange 1 6 und ist durch das Führungselement 19 sowie die Kurvenführung 24 an dem Schlitten 1 1 zwangsgeführt. Sobald der Sperrhebel 17 eine Endposition eingenommen hat, kann das bewegbare Möbelteil unabhängig von der Ausstoßvorrich- tung 6 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, bevor der nächste Schließ- und Spannvorgang beginnen kann.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Möbelteil

4 Frontblende

5 Auszugsführung

6 Ausstoßvorrichtung

7 Mitnehmer

8 Seitenzarge

9 Haltewinkel

10 Gehäuse

1 1 Schlitten

12 Feder

13 Ende

14 Ende

15 Halter

1 6 Zahnstange

17 Sperrhebel

18 Eingriffselement

19 Führungselement

20 Spannfeder

21 Halter

22 Befestigungsstelle

23 Steuerelement

24 Kurvenführung

25 Anlaufschräge

26 Anlaufschräge

27 Halteabschnitt

28 Schieber

29 Rastaufnahme

30 Feder

31 Abschnitt

32 Endabschnitt

33 Führungsbahn

34 Abschnitt

35 Vorsprung