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Patent Searching and Data


Title:
EJECTOR PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/038719
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an ejector pump (8) for a delivery unit which is located in a fuel tank of a motor vehicle. Said pump has a nozzle (10) which is produced as one piece with a mixing tube (18). The mixing tube (18) is configured as a tubular cylinder, in such a way that practically the entire ejector pump (8) can be manufactured from plastic in a tool mould which demoulds axially. As a result, the nozzle (10) is aligned directly opposite the injector (18). The ejector pump (8) is therefore highly effective.

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Inventors:
BECKER DIRK (DE)
DEICHMANN JOHANNES (DE)
MARX PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/011607
Publication Date:
May 31, 2001
Filing Date:
November 22, 2000
Export Citation:
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Assignee:
MANNESMANN VDO AG (DE)
BECKER DIRK (DE)
DEICHMANN JOHANNES (DE)
MARX PETER (DE)
International Classes:
F02M37/02; F02M37/18; (IPC1-7): F02M37/02
Foreign References:
GB2271327A1994-04-13
DE4400958C11995-04-06
DE19833130A12000-01-27
DE19830504A12000-01-13
DE19530423A11997-02-20
DE19618649A11997-11-13
DE3941892A11990-06-21
DE19805072A11999-08-12
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche
1. Saugstrahipumpe mit einer vor einem Mischrohr angeordneten Düse und mit Halteelementen zur Ausrichtung der Düse gegenüber dem Mischrohr, wobei die Düse und das Mischrohr aus Kunststoff im Spritzgußverfahren gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (10) und das Mischrohr (18) zur Herstellung als zusammen hängendes Bauteil in einer gemeinsamen Werkzeugform gestaltet sind.
2. Saugstrahipumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel zu ihrer Verspannung in einer in einem Kraftstoffbehälter (2) eines Kraftfahrzeuges angeordneten Fördereinheit (3) oder ei nem Schwalltopf (1) aufweist.
3. Saugstrahipumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, daß die Düse (10) an ihrer dem Mischrohr (18) abgewandten Seite einen Dichtflansch (14) und Mittel zur Verspannung mit einer entsprechend gestalteten Treibmittelleitung (9) aufweist.
4. Saugstrahipumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Mischrohrs (18) eine ringförmige Dichtfläche (17) zur Abdichtung der in der Fördereinheit (3) oder in dem Schwalltopf (1) montierten Saugstrahipumpe (8) angeordnet ist.
5. Saugstrahipumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Mischrohrs (18) Rastmittel zur Befestigung an der Fördereinheit (3) oder dem Schwalttopf (1) angeordnet sind.
6. Saugstrahipumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel als Rast haken (20) ausgebildet sind.
7. Saugstrahlpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das gesamte Mischrohr (18) von dem Ansaugbereich bis zu seinem freien Ende hin gerade oder sich konisch erweiternd gestaltet ist.
8. Saugstrahlpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (19) zur seitlichen Begrenzung von in der Mantelfläche des Mischrohrs (18) angeordneten Ansaugöffnungen (11) ausgebildet sind.
Description:
Beschreibung Saugstrahlpumpe Die Erfindung betriffl eine Saugstrahipumpe mit einer vor einem Mischrohr angeordneten Düse und mit Halteelementen zur Ausrichtung der Düse gegenüber dem Mischrohr, wobei die Düse und das Mischrohr aus Kunststoff im Spritzgußverfahren gefertigt ist.

Saugstrahipumpen der vorstehenden Art werden häufig in Kraftstoffbe- hältern heutiger Kraftfahrzeuge eingesetzt und sind daher bekannt. Die Saugstrahipumpen werden meist zur Befüllung eines in dem Kraftstoffbe- hälter angeordneten Schwalltopfes oder bei einem Mehrkammertank zur Förderung von Kraftstoff aus der einen Kammer in die andere Kammer eingesetzt. Bei der Fertigung der bekannten Saugstrahipumpe aus kraftstoffestem Kunststoff werden das Mischrohr und die Düse in ge- trennten Werkzeugformen beispielsweise im Spritzgußverfahren gefertigt und anschließend miteinander verklebt. Die Halteelemente sind dabei als einteilig mit der Düse befestigte Stege gestaltet und stützen sich nach der Montage der Saugstrahipumpe an entsprechenden Flächen des Misch- rohrs ab.

Nachteilig bei der bekannten Saugstrahipumpe ist, daß die Düse und das Mischrohr jeweils Toleranzen aufweisen und daher nur sehr schwierig gegeneinander auszurichten sind. Eine fehlerhafte Ausrichtung der Düse gegenüber dem Mischrohr führt jedoch zu einem starken Absinken des Wirkungsgrades der Saugstrahlpumpe. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Saugstrahipumpe der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß sie einen besonders hohen Wirkungsgrad aufweist und kostengünstig herstellbar ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Düse und das Mischrohr zur Herstellung als zusammenhängendes Bauteil in einer gemeinsamen Werkzeugform gestaltet sind.

Durch diese Gestaltung sind die Düse und das Mischrohr nach ihrer Entnahme aus der Werkzeugform genau zueinander ausgerichtet.

Hierdurch hat die Saugstrahlpumpe einen besonders hohen Wirkungs- grad. Da alle wesentlichen Bauteile der erfindungsgemäß. en Saugstraht- pumpe einteilig gefertigt sind, führt eine fehlerhafte Montage ebenfalls nicht zu einer Verringerung ihres Wirkungsgrades. Die Saugstrahipumpe faßt sich durch ihre Fertigung in einer einzigen Werkzeugform zudem besonders kostengünstig herstellen. Ein weiterer Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, daß die erfindungsgemäß. e Saugstrahtpumpe eine hohe Stabilität aufweist und daher Haltekräfte im Kraftstoffbehälter nicht zu einer Verringerung ihres Wirkungsgrades führen.

Eine gleichzeitige Ausrichtung und Befestigung der erfindungsgemäßen, zur Förderung von Kraftstoff in einen Schwalltopf eines Kraftfahrzeuges vorgesehenen Saugstrahlpumpe täß-t sich einfach erreichen, wenn sie Mittel zu ihrer Verspannung in einer in einem Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges angeordneten Fördereinheit oder einem Schwalltopf aufweist. Dies führt zu einer starken Vereinfachung der Montage der Saugstrahlpumpe in der Fördereinheit. Ein weiterer Vorteil dieser in der Fördereinheit verspannten Saugstrahlpumpe besteht darin, daß die Fördereinheit sehr kompakt aufgebaut ist und sich modulartig zu einer vormontierbaren Einheit zusammensetzen täß, t. Der Anschluß der erfindungsgemäßen Saugstrahipumpe an eine Treib- mittelleitung gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn die Düse an ihrer dem Mischrohr abgewandten Seite einen Dichtflansch und Mittel zur Verspannung mit einer entsprechend gestalteten Treibmittelleitung aufweist. Der Dichtflansch der Düse und die Treibmittelleitung können zur Verspannung beispielsweise miteinander verschraubt oder durch Rast- mittel miteinander verbunden sein.

Zur weiteren Vereinfachung der Montage der erfindungsgemäßen Saug- strahlpumpe trägt es bei, wenn an der Außenseite des Mischrohrs eine ringförmige Dichffläche zur Abdichtung der in der Fördereinheit oder in dem Schwalltopf montierten Saugstrahlpumpe angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Saugstrahlpumpe faßt sich einfach in einem angrenzenden Bauteil verspannen, wenn an der Außenseite des Misch- rohrs Rastmittel zur Befestigung an der Fördereinheit oder an dem Schwalltopf angeordnet sind.

Die Rastmittel gestalten sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbil- dung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Rastmittel als Rasthaken ausgebildet sind.

Die Fertigung der erfindungsgemäßen Saugstrahtpumpe faßt sich in einer größtenteils axial entformbaren Werkzeugform erzeugen, wenn das gesamte Mischrohr von dem Ansaugbereich bis zu seinem freien Ende hin gerade oder sich konisch erweiternd gestaltet ist. Selbstverständlich können sich hierbei gerade Abschnitte des Mischrohrs und konische Abschnitte abwechseln.

Ansaugöffnungen zur Ansaugung von Kraftstoff könnten beispielsweise in der die Düse aufnehmenden Stirnseite des Mischrohrs angeordnet sein.

Die erfindungsgemäße Saugstrahipumpe gestaltet sich jedoch besonders kompakt, wenn die Halteelemente zur seitlichen Begrenzung von in der Mantelfläche des Mischrohrs angeordneten Ansaugöffnungen ausgebildet sind.

Die Erfindung iäßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in Figur 1 eine schematische Darstellung einer Fördereinheit mit einer erfindungsgemäßenSaugstrahipumpe, Figur 2 eine perspektivische Darstellung der Saugstrahipumpe aus Figur 1.

Figur 1 zeigt schematisch eine in einem Schwalltopf 1 eines Kraftstoffbe- hälters 2 eines Kraftfahrzeuges montierte Fördereinheit 3. Die Förderein- heit 3 hat ein von einem Elektromotor 4 angetriebenes Laufrad 5 einer Förderpumpe 6 und ist abdichtend in eine Öffnung 7 im Boden des Schwalltopfes 1 eingesetzt. Im Halter für die Fördereinheit 3 ist eine Saugstrahipumpe 8 angeordnet. Die Saugstrahipumpe 8 wird über eine mit dem Laufrad 5 verbundene Treibmittelleitung 9 mit Kraftstoff versorgt.

Der über die Treibmittelleitung zu der Saugstrahlpumpe geförderte Kraftstoff gelangt zunächst zu einer Düse 10. Die Saugstrahipumpe 8 saugt über Ansaugöffnungen 11 Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter 1 an und fördert diesen in den Schwalltopf 1. Die Förderpumpe 6 saugt aus dem Schwalltopf 1 Kraftstoff über eine Leitung 12 an und fördert diesen über eine weitere Leitung 13 zu einer nicht dargestellten Brennkraftma- schine des Kraftfahrzeuges. Zur Verdeutlichung sind in der Zeichnung die Strömungen des Kraftstoffs mit Pfeilen gekennzeichnet. Die Saugstrahl- pumpe 8 weist an ihrer der Düse 10 nahen Stirnseite einen Dichtflansch 14 auf, mit dem sie gegen einen entsprechend gestalteten Bereich der Fördereinheit 3 vorgespannt ist. Mit ihrem dem Dichfflansch 14 gegen- überstehenden Ende durchdringt die Saugstrahipumpe 8 eine Ausneh- mung 15 der Fördereinheit 3. In der Ausnehmung 15 ist ein O-Ring 16 angeordnet. Die Saugstrahipumpe 8 weist in diesem Bereich eine ringför- mige Dichfffläche 17 auf.

Figur 2 zeigt die Saugstrahipumpe 8 aus Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung. Die Saugstrahipumpe hat ein der Düse 10 gegenüberstehen- des Mischrohr 18. Die Ansaugöffnungen 11 sind in dem Mischrohr 18 in dessen an die Düse 10 angrenzenden Bereich angeordnet. Die Ansau- göffnungen 11 werden seitlich von als Stegen ausgebildeten Halteele- menten 19 begrenzt. Weiterhin hat das Mischrohr 18 einen an der Au- ßenmantelfläche befestigten Rasthaken 20. Die radial äußere und die innere Flache des Mischrohrs 18 sind jeweils zylindrisch gestaltet. Die Düse 10 verjüngt sich zu dem Mischrohr 18 hin. Hierdurch iäßt sich die Saugstrahipumpe 8 mit Ausnahme der Ansaugöffnungen 11 einteilig in einer axial enfformbaren Werkzeugform fertigen. Die Ansaugöffnungen 11 lassen sich beispielsweise mittels in die Werkzeugform einzulegenden Kernen oder spanabhebend fertigen.