| WO/2010/020496 | PULL-OUT GUIDE FOR DRAWERS, COMPRISING A CATCH HOOK |
| JP10211044 | RAIL STRUCTURE FOR SLIDE SHELF |
| JP2003235660 | SLIDE RAIL |
FREIHEIT, Patrick (Inselweg 12, Bünde, 32257, DE)
KROKE, Karsten (Alfred-Delp-Str. 103, Osnabrück, 49080, DE)
WEICHELT, Rainer (Nachtigallenweg 9, Kirchlengern, 32278, DE)
SCHRUBKE, Lars (Drosselweg 13, Kirchlengern, 32278, DE)
BAUM, Jürgen (Am Iberg 32, Oerlinghausen, 33813, DE)
MERTENS, Janine (Eschstraße 41, Bünde, 32257, DE)
FREIHEIT, Patrick (Inselweg 12, Bünde, 32257, DE)
KROKE, Karsten (Alfred-Delp-Str. 103, Osnabrück, 49080, DE)
WEICHELT, Rainer (Nachtigallenweg 9, Kirchlengern, 32278, DE)
SCHRUBKE, Lars (Drosselweg 13, Kirchlengern, 32278, DE)
BAUM, Jürgen (Am Iberg 32, Oerlinghausen, 33813, DE)
| Ansprüche 1. Ausstoßvorrichtung (1 ), insbesondere für bewegbare Möbeitesie, mit mindestens einem verschwenkbar gelagerten Hebel (2), der über eine Feder (17) in eine Ausstoßrichtung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hebel (2) ein Rastmechanismus (11 , 20) angeordnet ist, mittels dem der Hebel (2) in einer Schließposition gegen die Kraft der Feder (17) verrasibar ist, um ein Bauteil in Öffnungsrichtung auszuwerfen. 2. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (11 , 20) eine Kurvenführung (14) mit einem schlau- fenförmigen Abschnitt umfasst, an dem eine Rastmulde (20) ausgebildet ist. 3. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hebel (2) ein Steuerelement (11) gelagert Ist, das in der Kurvenführung (14) geführt ist. 4. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (11) mindestens einen Zapfen (13) umfasst, der in die Kurvenführung (14) eingreift und verschiebbar an dem Hebel (2) gelagert ist. 5. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet» dass das Steuerelement (11) als Stab ausgebildet ist, der ein Langloch (9) in dem Hebel (2) durchgreift. 8. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu der Rastmulde (20) eine Aniaufschräge (21) angeordnet ist. 7, Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (2) an einem Gehäuse (6) drehbar gelagert ist, an dem eine Kurvenführung (14) ausgebildet ist. 8. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Innenseiten des Gehäuses (8) eine nutförmige Kurvenführung (14) ausgebildet ist. 9. Ausstoßvorrichiung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (1 ) mehrere Hebel (2) um- fasst, die über mindestens ein Verbindungselement (36) aneinander gekoppelt und zusammen bewegbar sind. 10. Ausstoßvorrichiung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (1) mindestens eine Auszugsführung (40) umfasst, an der ein Schubelement (35) verfahrbar gehalten ist. 1 1 . Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebei (2) zur Entriegelung des Rastmecha- nismus (1 1 , 20) gegen die Kraft der Feder (17) bewegt wird. 12. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass a dem Hebel (2) ein Magnet (1 10) angeordnet ist, mittels dem das Steuerelement (11) beeinflussbar ist. 13. Schubeinrichtung, insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einem Korpus (32) an dem ein Schubelement (35) über mindestens eine Auszugsführung (40) verfahrbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (35) über eine Ausstoßvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche auswerfbar ist. 14. Schubeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Korpus (32) ein Anschlag (34) für den Hebel (2) festgelegt ist. 15. Schubeinrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement über einen Selbsteinzug (45, 46, 47) in die geschlossene Position vorgespannt ist und der Selbsteinzug (45, 46, 47) die Ausstoßvorrichtung (1) gegen einen Anschlag (34) drückt. 16. Schubeinrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Ausstoßvorrichtung vorgesehen ist, die beabstandet von der ersten Ausstoßvorrichtung wirksam ist, um das Schubelement (35) in Öffnungsrichtung zu bewegen. 1 , Schubeinrichtung, nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (2) in mindestens eine Richtung verstellbar an dem Schubelement {35) gehalten ist. 18. Schubeinrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Hebel (2) zumindest teilweise umgreifendes Hai- teelement (55) vorgesehen ist, das den Hebel (2) zusammen mit dem Schubelement (35) in einer Schließposition hält. 19. Schubeinrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (55) biegbar ausgebildet ist und den Hebel (2) bei Überschreiten einer vorbestimmten Zugkraft freigibt. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung, insbesondere für bewegbare öbelteile, mit mindestens einem verschwenkbar gelagerte Hebel, der über eine Feder in einer Ausstoßrichtung vorgespannt ist, sowie eine Schubeinrichtung, insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte.
Die DE 20 2008 020 236 offenbart eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, bei dem eine Verriegelungseinheit mit mindes- tens zwei Verriegelungselementen vorhanden ist, die synchron und im Wesentlichen spielfrei miteinander gekoppelt sind. Eines der Verriegelungselemente weist einen Sperrmechanismus auf, so dass ein Ivlöbelteil durch Eindrücken eine Entriegelung bewirken kann und anschließend in Öffnungsrichtung ausgestoßen wird, Diese Vorrichtung ist vergleichsweise aufwändig mit einer Vielzahl von Einzelteilen aufgebaut und benötigt wegen der zwei getrennten Verriegelungselemente viel Bauraum.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausstoßvornchtung für bewegbare Möbelteile zu schaffen, die kompakt aufgebaut ist sowie in Verbin- dung mit einer Schubeinrichtung eine benutzerfreundliche Handhabung ermöglicht,
Diese Aufgabe wird mit einer Ausstoßvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie einer Schubeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 13 gelöst
Erfindungsgemäß ist an dem Hebel ein Rastmechanismus angeordnet, mittels dem der Hebel in einer Schließposition gegen die Kraft der Feder verrastbar ist, Daher kann nach dem Entriegeln das Bauteil in eine Öffnungsrichtung ausge « worfen werden und anschließend kann der Hebel durch das Bauteil wieder in die Schließposition verrastet werden. Dadurch kann die Äusstoßvorrichtung besonders kompakt ausgebildet sein und kann unabhängig von weiteren Führungselementen, einem Selbsteinzug oder Dämpfern angeordnet werden. Die so ausgebildete Äusstoßvorrichtung kann insbesondere für bewegbare Möbel- teile, beispielsweise Schubkästen, Schiebetüren oder Klappen, eingesetzt werden.
Vorzugsweise umfasst der Rastmechanismus eine Kurvenführung mit einem schlaufenförmigen Abschnitt, an dem eine Rastmulde ausgebildet ist. Dabei kann ein Steuerelement an dem Hebel gelagert sein, das in der Kurvenführung geführt ist. Das Steuerelement kann dabei mindestens einen Zapfen umfassen, der in die Kurvenführung eingreift und verschiebbar an dem Hebel gelagert ist. Hierfür kann das Steuerelement als Stab ausgebildet sein, der ein Langloch in dem Hebel durchgreift, so dass an gegenüberliegenden Seiten des Hebeis ein Zapfen hervorsteht, der jeweils in einer Kurvenführung gehalten ist. Dadurch wird ein besonders stabiles Verrasten des Hebeis ermöglicht. Zum Entriegeln kann benachbart zu der Rastmulde eine Anlaufschräge angeordnet sein, mitteis der der Stab relativ zu dem Hebel verschiebbar ist, wenn der Hebel verschwenkt wird, so dass auf einfache Weise eine Entriegelung stattfindet und nur eine geringe Wegstrecke für den Entriegelungsvorgang benötigt wird.
Vorzugsweise ist der Hebel an einem Gehäuse drehbar gelagert, an dem eine Kurvenführung ausgebildet ist. Das Gehäuse kann dabei zwei Seitenwände umfassen, die jeweils an ihren Innenseiten eine nutförmige Kurvenführung aufweisen, in der das Steuerelement geführt ist. Dadurch sind die Kurvenführung und das Steuerelement geschützt in dem Gehäuse bzw. in dem Hebe! angeordnet. Es ist natürlich auch möglich, die Kurverführung an dem Hebel auszubilden und an dem Gehäuse ein Steuerelement vorzusehen, beispielsweise ei- nen verschiebbaren Zapfen,
Gemäß einer Ausgestaltung umfasst die Ausstoßvorrichtung mehrere Hebel, die über ein Verbindungselement aneinander gekoppelt und zusammen bewegbar sind. Gerade beim Einsatz der Ausstoßvorrichtung an einer Rückwand eines Schubkastens kann es notwendig sein, über die Breite des Schubkastens verteilt mehrere Ausstoßvorrichtungen vorzusehen. Dann wird eine einzelne Auslösung einer Ausstoßvorrichtung verhindert, da diese gemeinsam über das Verbindungselement bewegt werden. Die Ausstoßvorrichtung kann femer mindestens eine Auszugsführung umfassen, an der ein Schubelement verfahrbar gehalten ist. An dem Schubelement kann die Ausstoßvorrichtung montiert sein, wobei das Gehäuse der Ausstoßvorrichtung wahlweise an einem feststehenden Bauteil, wie einem Möbelkorpus, oder an dem Schubeiement montiert ist. Zum Entriegeln des Hebels kann das Schubelement dann in Schließrichtung eingefahren werden, damit der Hebel gegen die Kraft der Feder bewegt und entriegelt wird.
In einer weiteren Variante ist an dem Hebel ein Magnet vorgesehen, mittels dem das Steuerelement beeinfiussbar ist. Das Steuerelement besteht dabei vorzugsweise aus Metall, sodass an bestimmten Positionen der Kurvenführung der Magnet auf das Steuerelement einwirkt, insbesondere in Bereichen einer Abzweigung, an dem das Steuerelement ohne Wirkung des Magneten, in eine falsche Richtung verfahren werden könnte. Dadurch wird eine Fehlbetätigung sicher vermieden. Zudem kann der Schaltweg zum Entriegein des Hebels auf ein Minimum reduziert werden, wenn der Magnet auf das Steuerelement im Bereich der Rastmuide wirkt, sodass durch ein minimales Bewegen des Steuerelementes aus der Rastmuide bzw, Rastaufnahme heraus eine Kraft auf das Steuerelement wirkt. Durch die Magnetkraft wird auch der Einiluss der Schwer- kraft reduziert, sodass die erfindungsgemäße Ausstoßvomchtung problemlos in unterschiedlichen Positionen eingebaut werden kann, beispielsweise auch über Kopf und mit dem Hebe! nach unten gerichtet. Durch eine einfache Entriegelung des Hebels lässt sich diese Ausstoßvorrichtung auch besonders gut bei breiten Schubkästen und bei einem kleinen Blendenspalt einsetzen. Es ist na- türlich auch möglich, statt eines Magneten mehrere Magnete an dem Hebel vorzusehen.
Ferner wird eine Schubeinrichtung bereitgestellt, die einen Korpus umfasst, an dem ein Schubelement über mindestens eine Auszugsführung verfahrbar ge- halten ist, wobei das Schubelement über eine erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung auswerfbar ist. Die Ausstoßvomchtung kann dabei an einer Rückseite des Schubelementes festgelegt sein und mit einem Hebe! an einer Rückwand oder einem Anschlag zusammenwirken, um das Schubelement aus einer Schließposition in eine leicht geöffnete Position zu bewegen.
Vorzugsweise ist die Schubeinrichtung mit einer ersten Ausstoßvomchtung ausgerüstet, die über eine längere Wegstrecke wirksam ist als die Zuhaltungs- vorrichtung. die beispielweise als Seibsteinzugsvorrichfung ausgeführt ist. Durch Zudrücken kann dann das Schubelement in die Schließposition bewegt werden und der Hebel verrastet werden.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Hebel in Öffnungsrichtung verstellbar an dem Schubelement gehalten. Dadurch kann nach der Montage des Hebels an dem Schubelement noch eine Einstellung vorgenommen werden, beispielsweise um die Größe des Blendenspaltes einer Frontblende relativ zu einem Möbelkorpus zu verstellen. Die Versteilung kann beispielsweise über einen Exzentermechanismus oder eine andere Verstellvorrichtung erfolgen, die auch mit montiertem Hebel eine Verschiebung des Hebeis in Öffnungsrichtung und Schließrichtung ermöglicht. Ferner kann bei einer Schubeinrichtung eine erste Ausstoßvorrichtung vorgesehen sein, die das Schubeiement von einer Schließposition in eine leicht geöffnete Position bewegen kann, und eine zweite Ausstoßvorrichtung, die beabsiandet von der ersten Ausstoßvorrichtung wirksam ist. Dadurch kann das Schubeiement in einer Zwischenposition zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen verrastet werden, beispielsweise über einen Selbsteinzug, da die jeweiligen Kräfte auf das Schubelement durch die beiden Ausstoßvorrichtungen und den Selbsteinzug sich teilweise überlagern. Dies schafft ein hohes Maß an Be- dienkomfort, da der Benutzer das Schubeiement wahlweise in einer leicht geöffneten Position oder in der Schließposition verrasten kann.
Alternativ überlagert die Kraft der ersten Ausstoßvorrichtung die Kraft der Zuhaltevorrichtung bzw. des Selbsteinzuges, sodass durch die erste Ausstoß- Vorrichtung das Schubelement derart beschleunigt wird, dass eine zweite Ausstoßvorrichtung ohne Zwischenposition erreicht wird und das Schubelement dann von dieser zweiten Ausstoßvorrichtung weiter beschleunigt wird. Durch die Aufteilung der Aussfoßkräfte auf mindestens zwei Ausstoßvorrichtungen wird die Ausiösekraft für die erste Ausstoßvorrichtung verringert und das Schubelement wird über eine längere Wegstrecke beschleunigt. Weiterhin wird ein Auslösefeld von nahezu der gesamten Blende, falls das Schubelement als Schubkasten ausgeführt wird, erreicht. Die Ausstoßvorrichtungen können dabei beabstandet voneinander angeordnet sein oder sich auch teilweise überlagern. Die Zuhaltevorrichtung bewirkt, dass die Rolle am Hebei der ersten Ausstoß- Vorrichtung im verrasteten Zustand des Auslösemechanismus immer zur Anlage am Anschlag kommt. Somit ist ein direktes Ansprechen des Auslösemechanismus gewährleistet. Weiterhin kann das Schubeiement nicht ungewollt aus dem Korpus herausbewegt werden, z.B. durch Erschütterungen oder einer Neigung des Korpus in Öffnungsrichtung.
Durch manuelles Öffnen des Schubelementes kann die Zuhaltevorrichtung überwunden werden. Sobald die zweite Ausstoßvorrichtung im Eingriff ist, wird der Benutzer beim Öffnen des Schubeiementes zumindest unterstützt. Beim manuellen Öffnen in Öffnungsrichtung bleibt der Auslösemechanismus der zweiten Ausstoßvorrichtung verrastet.
Wenn beim Schließvorgang die Zuhaltevorrichtung in Eingriff mit dem Aktivator an der Laufschiene der Auszugsführung gelangt, wird das Schubeiement bis zur Anlage der Rolle am Hebel der zweiten Ausstoßvorrichtung am Anschlag geschlossen.
Der nächste Öffnungsvorgang kann wahlweise durch Druck in Schließrichtung oder Zug in Öffnungsrichtung am Schubelement ausgelöst werden.
Vorzugsweise ist ein den Hebel zumindest teilweise umgreifendes Haiteelement vorgesehen, das den Hebel zusammen mit dem Schubelement in einer Schiießposition hält Dadurch kann der Hebel zusammen mit dem Haiteelement eine Zuhaitefunktion für das Schubelement besitzen, so dass kein zusätzlicher Selbsteinzug erforderlich ist. Das Haiteelement kann dabei biegbar ausgebildet sein, um den Hebel bei Überschreiten einer vorbestimmten Zugkraft freizugeben. Dadurch wird eine Beschädigung des Halteelements vermieden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen
Ausstoßvorrichtung;
Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Aus- stoßvorrichtung der Figur 1 ;
Figuren 3A und 3B Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 in einer
Schiießposition;
Figuren 4A und 4B Ansichte der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 in einer
Entriegelungsposition;
Figuren 5A und 5B Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 in einer geöffneten Position;
Figuren 6A und 6B Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 kurz vor
Erreichen der Schiießposition;
Figuren 7A und 7B Ansichten eines Möbels mit einer Ausstoßvorrichtung in der Schiießposition; Figuren 8A und 8B Ansichten eines Möbels mit einer Ausstoßvorrichtung beim Entriegeln;
Figuren 9A und 9B Ansichten eines Möbels mit einer Ausstoßvorrichtung in einer leicht geöffneten Position;
Figuren 10A und 1GB Ansichten eines Möbels mit einer Ausstoßvorrichtung in einer Öffnungspositäon;
Figuren 11 A bis 11 C mehrere Ansichten eines Schubelementes mit einer
Ausstoßvorrichtung;
Figuren 12A und 12B zwei Ansichten einer Auszugsführung der Ausstoßvorrichtung der Figur 11 ;
Figur 13 ein Kraft-Weg-Diagramm für eine Schubeinrichtung der
Figur 11;
Figur 14 eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Aus- führungsbeispsels einer Ausstoßvorrichtung;
Figur 15 eine perspektivische Explosionsdarsteliung der Ausstoßvorrichtung der Figur 14;
Figuren 16A bis 18B mehrere Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 14 in den unterschiedlichen EinstelJpositionen;
Figuren 19A und 19B zwei Ansichten eines Möbels mit unterschiedlich eingestellter Frontblende;
Figur 20 eine perspektivische Ansicht eines Schubeiementes mit montierter Ausstoßvorrichtung, und
Figur 21 eine perspektivische Explosionsdarsteliung eines modifizierten Ausführungsbeispieis einer Ausstoßvorrichtung;
Figuren 22A bis 22C mehrere Ansichten einer Verstellscheibe; Figuren 23 und 24 zwei Ansichten der Aussioßvorrichtung der Figur 21 ;
Figuren 25A bis 25D mehrere Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer Ausstoßvorrichtung in unterschiedlichen Positionen,
Figuren 26A bis 26E mehrere Ansichten des Ausführungsbeispiels der Figur
25 bei Aufbringen einer Zugkraft an dem Schubelement,
Figuren 27 und 28 zwei perspektivische Ansichten eines weiteren Ausfüh- rungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung, und
Figuren 29 bis 36 mehrere Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figuren
27 und 28 in unterschiedlichen Positionen.
Eine Ausstoßvorrichtung 1 umfasst einen Hebel 2, an dessen einem Ende eine Rolle 3 drehbar gelagert ist. Die Rolle 3 weist an gegenüberliegenden Seiten hervorstehende Stifte 4 auf, die in einer Aufnahme zwischen zwei Schenkeln 5 fixiert sind, wobei die Schenkel 5 integral mit dem Hebel 2 ausgebildet sind.
Der Hebel 2 ist um eine Achse 7 drehbar an einem Gehäuse 6 gelagert, wobei das Gehäuse 6 eine Vorderwand 16 aufweist, die zwei Seitenwände 60 miteinander verbindet. An jeder Innenseite der Seitenwände 80 ist eine nutförmige Kurvenführung 14 ausgespart, die einen nach außen offenen Kanal 15 für die Montage eines Steuerelementes 11 aufweist. Das Steuerelement 11 ist als Stab ausgebildet, der zylindrisch ausgebildet ist und an gegenüberliegenden Enden einen radial hervorstehenden Ring 12 aufweist, an dem sich ein seitlich hervorstehender Zapfen 13 anschließt. Der Zapfen 13 ist jeweils in der Kurvenführung 14 verfahrbar gehalten.
Das Steuerelement 11 durchgreift dabei ein Langloch 9, das in dem Hebel 2 ausgespart ist. Das Langloch 9 umfasst einen verdickten Kopfabschnitt 10, durch den das Steuerelement 1 auch mit den ringförmigen Scheiben 12 durchgesteckt werden kann, damit es dann in axiale Richtung gesichert innerhalb des Langloches 9 verfahrbar ist. Das Langloch 9 erstreckt sich in einer Flucht zur Drehachse der Rolle 3 und der Drehachse 7 bzw. in der von der Rolle 3 und Drehachse 7 aufgespannten Ebene, so dass das Steuerelement 11 in radiale Richtung des Hebels 2 in dem Langloch 9 bewegbar ist. Der Hebel 2 ist durch eine Feder 17 in Öffnungsrichtung vorgespannt, wobei die Feder 17 mit einem Schenkel 18 an der Vorderwand 16 anliegt und mit dem gegenüberliegenden Schenke! 19 an dem Hebe! 2. In den Figuren 3 bis 6 ist die Funktion der Ausstoßvorrichtung 1 in unterschiedlichen Positionen dargestellt.
In den Figuren 3A und 3B ist der Hebe! 2 in einer Schließposition angeordnet. Das Steuerelement 11 befindet sich mit den Zapfen 3 an einer Rastmulde 20, die durch einen Vorsprung in einem schlaufenförmigen Abschnitt der Kurvenführung 14 ausgebildet ist. Die Feder 17 drückt den Hebe! 2 um die Achse 7 nac rechts und der Zapfen 13 liegt dadurch in der Rastmulde 20 an.
Um den Hebe! 2 aus der verrasteten Position zu entriegeln, wird dieser zu- nächst in Schließrichtung gedrückt (Figuren 4A und 4B), so dass der Hebel 2 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt. Dadurch wird das Steuerelement 11 mit dem Zapfen 13 gegen eine Anlaufschräge 21 der Kurvenführung 14 gedrückt und verfährt innerhalb des Langioches 9 nach unten in einen Auslaufkanal 22 der Kurvenführung 14.
Nach dem Entriegeln des Steuerelementes 11 kann dieses frei innerhalb der Kurvenführung verfahren werden und gelangt von dem ÄusSaufabschnitt 22 in einen Ausfahrkanal 23 des schiaufenförmigen Abschnittes. Der Hebel 2 verschwenkt im Uhrzeigersinn durch die Kraft der Feder 17 bis zu einem
Endkanal 24 mit einem Anschlag, an dem die Zapfen 13 in einer leicht geöffneten Position des Hebels 2 anliegen (Figuren 5A und 5B),
Um den Hebel 2 nun wieder in die Schließposition zu bewegen« wird ein Bauteil, beispielsweise ein bewegliches Möbelteil, gegen die Rolle 3 an dem Hebel 2 gedrückt und bewegt diesen gegen den Uhrzeigersinn. Dadurc gelangt das Steuerelement 11 mit den Zapfen 13 in einen Einfahrkanal 25 an dem schlaufenförmigen Abschnitt und bis in einem oberen Auslaufkanal 26, der benachbart zu der Rastmulde 20 angeordnet ist (Figure 8A und 8B). In dieser Position kann der Benutzer nun das bewegbare Bauteil loslassen, so dass die Feder 17 den Hebel 2 wieder in Uhrzeigerrichtung drückt, wodurch das Steuerelement 11 mit den Zapfen 13 von dem oberen Auslaufkanal 26 zu der Rastmulde 20 bewegt wird, so dass die in den Figuren 3A und 3B gezeigte Position wieder erreicht ist. In den Figuren 7A bis 10B ist die Ausstoßvorrichtung der Figur 1 in einer Einbausituation an einem Möbel 30 gezeigt. Das Möbel 30 umfasst einen Möbelkorpus 32, an dem mindestens ein Schubelement 35 verfahrbar gelagert ist. Das Schubelement 35 ist als Schubkasten ausgebildet, der eine Frontblende 31 aufweist. Auf der der Frontblende 31 gegenüberliegenden Seite ist das Gehäuse 6 der Ausstoßvorrichtung 1 montiert, an dem der Hebel 2 verschwenkbar gelagert ist. An dem Möbelkorpus 32 ist ein Winkel festgelegt, der mit einem Schenkel einen Anschlag 34 für den Hebel 2 bildet. In Figur 7A und 7B ist die Schließposition des Schubkastens gezeigt.
Um die Ausstoßvorrichtung 1 zu entriegeln, wird die Frontblende 31 weiter in Schiießrichtung in den fVtöbelkorpus 32 eingedrückt. Dadurch gelangt eine rückseitige Anschlagffäche 70 des Gehäuses 6 an eine Rückwand 33 des Möbelkorpus. Dies dient jedoch nur der Wegbegrenzung, aber nicht der Ent sege- lung. Zur Entriegelung wird der Hebel 2 mit der Rolle 3 gegen den Anschlag 34 gedrückt, so dass der Hebel geringfügig gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt und das Steuerelement 1 aus der Rastmulde 20 bewegt wird (Figuren 4A und 4B). Nach der Entriegelung kann nun die Ausstoßvorrichtung 1 über die Kraft der
Feder 17 den Hebel 2 in Uhrzeigernchtung verschwenken, der sich an dem Anschlag 34 abstützt. Dadurch wird das Schubelement 35 i eine leicht geöffnete Position bewegt, wie dies in den Figuren 9A und 9B dargestellt ist. Nach dem Erreichen einer leicht geöffneten Position kann das Schubelement 35 nun unabhängig von der Ausstoßvorhchtung 1 verfahren werden, wobei der Hebel 2 beabstandet von dem Anschlag 34 angeordnet ist, wie dies in den Figuren 10A und 1ÖB gezeigt ist. Um das Schubelement 35 wieder in die
Schließposition zu bringen, wird dieses in SchlieErichtung bewegt, bis der He- bei 2 an dem Anschlag 34 anliegt und dann in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn und gegen die Kraft der Feder 17 verschwenkt wird, bis die in den Figuren 6A und 8B gezeigte Position erreicht wird. Anschließend wird die Frontblende 31 oder ein Griffelement losgelassen, so dass die Feder 17 das Schubelement 35 leicht öffnet und dadurch an der Ausstoßvorrichtung 1 verrie- gelt.
In den Figuren 11A bis 11 C ist das Schubelement 35 im Detail gezeigt. Das Schubelement 35 besitzt einen kastenförmigen Aufbau, an dem die Frontblen- de 31 festgelegt ist. An gegenüberliegenden Seiten des Schübelementes 35 sind Auszugsführungen 40 angeordnet, a denen das Schubelement 35 verfahrbar gehalten ist. An der Rückwand 33 des Schubelementes 35 sind zwei Gehäuse 6 festgelegt, an denen jeweils ein Hebel 2 verschwenkbar gelagert ist, Die Hebel 2 sind über eine Stange 36 miteinander verbunden und können dadurch nur gemeinsam bewegt werden. Dadurch kann auch bei seitlicher Belastung an der Frontbiende 31 eine Entriegelung der beiden Ausstoßvorrichtungen 1 erfolgen . Für jede Ausstoßvorrichtung 1 ist ein Winkel 34 an dem Möbelkorpus 32 festgelegt, der mit einem Schenkel einen Anschlag für den Hebel 2 ausbildet
In den Figuren 12A und 12B ist eine Auszugsführung 40 dargestellt, an der das Schubelement 35 verfahrbar gehalten ist. Die Auszugsführung 40 umfasst eine Führungsschiene 41 , die am Möbelkorpus 32 montiert wird. An der Führungsschiene 41 ist gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer oder mehrerer Msttelschienen eine Laufschiene 42 verfahrbar gelagert, an der das Schubelement 35 festgelegt ist. An der Laufschiene 42 ist ein stegförmiger Aktivator 44 festgelegt, der mit einem Seibsteinzug und einer zweiten Ausstoßvorrichtung koppelbar ist. Hierfür ist an der Auszugsführung 40 ein Gehäuse 43 ausgebildet, an dem Kurvenführungen für einen ersten Mitnehmer 45 und einen zweiten Mitnehmer 48 ausgebildet sind. Der erste Mitnehmer 45 ist an einer Kurvenführung verfahrbar gelagert, die a gegenüberliegenden Seiten einen abgewinkelten Endabschnitt aufweist, wobei an den Endabschnitten der Mitnehmer 45 verschwenken kann und den Aktivator 44 freigibt Der Mitnehmer 45 ist über eine Einzugsfeder 47 in Schließrichtung vorgespannt. Dabei ist der Mitnehmer 45 über eine Wegstrecke entlang der Kurvenführung verfahrbar, die kürzer ist als die Wegstrecke des Schubelementes 35, das durch den Hebel 2 der Ausstoßvorrichtung 1 in eine leicht geöffnete Position bewegt wird. Wird das Schubelement 35 daher in Öffnungsrichtung bewegt, wird die Öffnungsbewegung zunächst durch den Hebel 2 der Ausstoßvorrichtung 1 unterstützt, wobei das so beschleunigte Schub- element 35 die Laufschiene 42 weiter in Öffnungsrichtung bewegt. Nach dieser kurzen Wegstrecke, beispielsweise zwischen 0,5 und 5 cm, gelangt der Mitnehmer 45 an einem abgewinkelten Endabschnitt und verschwenkt dort, so dass der Aktivator 44 unabhängig vom Mitnehmer 45 bewegt werden kann. Der Aktivator 44 gelangt nun in Eingriff mit dem zweiten Mitnehmer 48, der entlang einer weiteren Kurvenführung an dem Gehäuse 43 verfahrbar gelagert ist. Die Kurvenführung besitzt dabei einen abgewinkelten Endabschnitt, so dass der Aktivator 44 den Mitnehmer 48 aus diesem abgewinkelten Endabschnstt zieht und der Mitnehmer 48 dann über die Kraft einer Öffnungsfeder 50 in Öffnungsrichtung gezogen wird. Dadurch wird die Öffnungsbewegung des Schubeie- mentes 35 wieder durch die zweite Ausstoßvorrichtung unterstützt. An dem Mitnehmer 48 ist dabei eine Aufnahme 49 für den Aktivator 44 vorgesehen, so dass in einem linearen Abschnitt der Kurvenführung eine Kopplung zwischen Aktivator 44 und dem zweiten Mitnehmer 48 gewährleistet ist. Gleichermaßen besitzt der erste Mitnehmer 45 eine Aufnahme 46 für den Aktivator 44. Beim Ausfahren des Schubelements 35 gelangt der Aktivator 44 außer Eingriff, er kann den Mitnehmer 48 frei überlaufen. in Figur 13 ist ei Kraft-Weg-Diagramm für das Schubelemenf 35 gezeigt. In einem weit geöffneten Bereich sind die erste Ausstoßvorrichtung 81 und die zweite Ausstoßvorricntung 82 sowie die Zuhaltevorrichtung 83, beispielsweise als Selbsteinzugsvornchtung ausgeführt, nicht wirksam und das Schubelemeni 35 kann über die Laufschiene 42 frei verfahren werden. Wird das Schubelemenf 35 in Schiießrichtung bewegt, wird zunächst die zweite Ausstoßvorrichtung 82 aktiviert, indem der Aktivator 44 mit dem Mitnehmer 48 gekoppelt wird und nun die Kraft der Öffnungsfeder 50 in Schiießrichtung überwunden werden muss. Wenn der Mitnehmer 48 einen abgewinkelten Endabschnitt der Kurven- führung erreicht, verschwenkt der Mitnehmer 48 und gibt den Aktivator 44 frei. Dadurch wirken in einem kurzen Übergangsbereich keine Kräfte durch die zweite Ausstoßvorrichtung 82 auf den Aktivator, Dann kommt die Roiie 3, 3 ! der Ausstoßvorrichtung 1 , 1", 81 zur Anlage am Anschlag 34. Wenn das Schubelement 35 in die vollständig geschlossene Position bewegt werden soll, muss die Kraft der Feder 17 überwunden werden und das Schubelement 35 vollständig in den Möbelkorpus 32 gedrückt werden, damit die Ausstoßvorrichtung 1 , V, 81 in der Schließposifion verrastet. Ferner gelangt der Aktivator 44 in Eingriff mit dem Mitnehmer 48, der aufgrund der Kraft der Einzugsfeder 47 in Schiießrichtung gezogen wird. Weiterhin ist in dem Kraft-Weg-Diagramm die System- reibung 84 sowie der resultierende Kraftverlauf 85 dargestellt.
In Figur 14 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Ausstoßvorrichtung 1 ! gezeigt, bei der ein verschwenkbarer Hebel 2 an einem Gehäuse 6 gelagert ist, wie dies bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel beschrieben ist. An dem Hebel 2 ist endseitig eine drehbare Rolle 3 f ausgebildet, die mehrere ringförmige Rippen aufweist, zwischen denen ringförmige Aussparungen vorgesehen sind. Die Rolle 3 1 besteht dabei aus einem elastischen Material und besitzt aufgrund der Kontur der Rolle 3 ! eine geringe Geräuschentwicklung bei einer Stoßbelastung. Die Rolfe 3 ! ist dabei an einem winkelförmigen Anschlag 34 anlegbar, der an einem Möbelkorpus montiert wird.
Das Gehäuse 6 ist an dem Schubelement über einen Versteilmechanismus ge- halten, so dass der Hebel 2 zusammen mit dem Gehäuse 6 in Öffnungsrichtung verstellt werden kann. Der Verstelimechanismus umfasst eine Platte 61 , an der das Gehäuse 6 festgelegt ist. Die Platte 61 ist an einem hervorstehenden Ende benachbart zu einer Montagepiatte 64 angeordnet, die an einem Schubeiement 35 fixiert wird. Hierfür sind zwei Zapfen 68 an der Montageplatte 64 festgelegt, die in entsprechende Öffnungen am Boden des Schubelementes 35 einfügbar sind.
In Figur 15 sind die Einzelteile des Verstellmechanismus gezeigt. Die Zapfen 66 werden über Schrauben 67 an der Platte 61 fixiert, wobei die Zapfen 66 beim Eindrehen der Schrauben 67 aufspreizen und i einer Öffnung verklemmen.
An der Platte 61 ist im Bereich der Montageplatte 64 ein senkrecht zur Öffnungsrichtung ausgerichtetes Langloch 62 ausgespart, in das ein Exzenter 63 eingefügt ist Der Exzenter 63 umfasst einen exzentrisch angeordneten Zapfen 73, der in eine zentrale Öffnung 65 an der Montagepiatte 64 eingefügt ist. Ferner sind zwei Stifte 68 vorgesehen, die in die Öffnungen an der Platte 61 eingefügt sind und jeweils in einem Langloch 69 an der Montageplatte 64 in Öffnungsrichtung geführt sind.
In den Figuren 16A und 16B ist der Verstelimechanismus in einer Position gezeigt, in der die Stifte 68 in einem mittleren Bereich der Langlöcher 69 angeordnet sind. Von dieser Position kann der Stift 68 durch Drehen des Exzenters 63 um die Länge t in Schiieilrichtung und um die Länge s in Öffnungsrichtung verschoben werden, es ergibt sich somit der Verstellbereich v, In dem Exzenter 63 ist eine Aufnahme für ein Werkzeug ausgebildet, beispielsweise eine Schraubendreher, so dass durch Drehen des Exzenters 63 von der Unterseite des Schubelementes aus die Öffnungsposition eingestellt werden kann. In den Figuren 17A und 17B ist der Verstelimechanismus in einer maximal in Schließrichtung angeordneten Position gezeigt. Die Stifte 68 sind am Ende der Langlöcher 69 angelangt. In Figur 18 ist der Exzenter 63 In die gegenüberliegende Richtung gedreht worden, so dass die Stifte 88 in der maximalen Qffnungsstellung angeordnet sind.
Der Verstellvorgang sieht am Möbel so aus, wie dies in den Figuren 19A und 19B gezeigt ist. in Figur 19A befindet sich die Frontblende 31 unmittelbar benachbart zu dem Möbelkorpus 32, so dass der anfängliche Blendenspalt y um die Wegstrecke t reduziert wurde.
In Figur 19B wurde der Öffnungsspalt zwischen Frontbiende 31 und Möbeikor- pus 32 vergrößert, wobei der anfängliche Öffnungsspait y um die Wegstrecke s vergrößert wurde. Dadurch kann eine nachträgiäche Ausrichtung der Frontbiende 31 relativ zum Mobelkorpus 32 durch den Verstellmechanismus erfolgen. in Figur 20 ist das als Schubkasten ausgebildete Schubelement 35 mit montier- ter Ausstoß-vorrichtung gezeigt. Die Ausstoßvorrichtung ist an der Platte 61 mit dem Gehäuse 6 ' gehalten, wobei die Platte 61 relativ zu der Moniageplatte 64 verstellbar ist.
Die dargestellte Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel be- schränkt. Natürlich können ein oder mehrere Ausstoßvorrichtungen 1 an einem Schubelement 35 angebracht sein. Statt einem Schubkasten kann das Schubelement 35 auch als Schiebetür oder anders linear bewegbares Bauteil ausgebildet sein. Zudem kann die Ausstoßvorrichtung 1 natürlich auch für Klappen, Türen oder andere bewegbare Bauteile eingesetzt werden.
In einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel kann das Schubelement 35 in einer Zwischenposition zwischen dem Wirkungsbereich von zwei Ausstoßvorrichtungen verrastet werden. Dann hat der Selbsteinzug einen größeren Wirkungsbereich als die erste Ausstoßvornchtung und die Selbstein- zugsfeder drückt das Schubelement gegen den Hebel 2 der Ausstoßvorrichtung 1. Die Kraft der Feder 17 der Ausstoßvornchtung 1 ist dann größer als die Kraft der Selbsfeinzugsfeder, um ein solches 2wischenrasten zu ermöglichen.
In Figur 21 ist ein weiteres Ausführungsbeispiei einer Ausstoßvornchtung mit einem verschwenkbaren Hebel 2 gezeigt, der entsprechend dem in Figur 14 gezeigten Ausführungsbeispiel an einem Gehäuse 6 gelagert ist und endseitig eine drehbare Rolle 3' aufweist. Der Hebel 2 ist von einem Steuerelement 1 1 durchgriffen, das in einer Kurvenführung 14 verfahrbar ist. Das Gehäuse 6 ist an einer Platte 97 festgelegt, wobei die Platte 97 eine Aussparung 100 auf- weist, in die ein Vorsprung an dem Gehäuse 8 eingesteckt ist. Ferner umfasst die Platte 97 längliche Schlitze 98 in Bewegungsrichtung eines Schubetemen- tes 35. In die Schlitze 98 greifen Rastelemente 107 ein, die bei einem Versteilvorgang in den Schlitzen 98 gleiten. Die Schlitze 98 weisen Gleitbahnen auf, auf denen Vorsprünge der Rastelemente 107 gleiten können.
Zudem ist eine Montageplatte 101 vorgesehen, die an einem Scnubeiement 35 fixierbar ist, beispielsweise durch Schrauben, die durch Öffnungen 102 greifen. An der Montageplatte 101 ist eine Aufnahme 103 mit einer Öffnung 104 zur drehbaren Lagerung einer Verstellscheibe 105 vorgesehen, wobei die Verstellscheibe 105 mit einem Zapfen 96 in die Öffnung 104 eingreift und eine rippen- förmige Verstelischnecke 06 aufweist. Die Verstelischeibe 105 steht dabei über die Montageplatte 101 hervor und kann daher von Hand gedreht werden. Wie in den Figuren 22A bis 22C gezeigt, weist der Zapfen 98 alternativ eine Werkzeugaufnahme 08 auf, um eine Betätigung mit einem Werkzeug zu ermöglichen.
Wie in Figur 23 erkennbar ist, umfasst die Platte 97 auf der zu der Verstelischeibe 105 gewandten Seite eine Reihe mit benachbarten Vorsprüngen 99, die zwischen die Versteilschnecke 108 eingreifen, so dass beim Drehen der Verstellscheibe 105 die Platte 97 relativ zu der Montagepiate 101 verschoben wird. Dadurch kann das Gehäuse 8 mit dem Hebel 2 in Bewegungsrichtung des Schubelementes 35 bewegt werden. Über die Verstellscheibe 105 kann, wie in Figur 24 gezeigt, somit eine Anpassung des Blendenspaits erfolgen.
In den Figuren 25A bis 26E ist eine der zuvor beschriebenen Ausstoßvorrichtungen an einem Schubelement 35 festgelegt, wobei der an dem Gehäuse 8 drehbar gelagerte Hebel 2 mit der Rolle 3' an einem Anschlag 34 anliegt, der durch einen Winkel gebildet ist. An dem Winkel 34 ist ferner ein biegbares Hai- teelement 55 vorgesehen, beispielsweise eine Blattfeder.
In Figur 25A ist das Scnubeiement 35 in einer geschlossenen Position gezeigt und eine Frontbiende 31 befindet sich in kurzer Entfernung zu dem Möbelkorpus 32. Wirkt nun eine leichte Zugkraft auf die Frontblende 31 , verhindert das Halteelement 55 ein Öffnen des Schubelementes 35, da das Haiteelement 55 die Rolle 3 1 übergreift und verhindert, dass das Schubelement 35 sich öffnet.
Wird nun die Frontblende 31 eingedrückt und der Rastmechanismus entriegelt (Figur 25B), bewegt sich das Gehäuse 6 in den Möbelkorpus weiter hinein und der Hebel 2 mit der Rolle 3' bleibt zunächst in unveränderter Position. Nach der Entriegelung des Rastmechanismus drückt sich der Hebel 2 an dem Anschlag 34 ab und verschwenkt dabei im Uhrzeigersinn, Dadurch gleitet die Rolle 3' nach unten und entfernt sich von den Halteeiement 55 (Figur 25C).
In Figur 25D ist das Schubelement 35 in einer Öffnungsposition gezeigt und der Hebel 2 ist beabstandet von dem Anschlag 34 und dem Halteelement 55 angeordnet. Wird nun das Schubelement 35 wieder in einer Schließposition gebracht, gelangt der Hebe! 2 mit der Rolle 3' zunächst an den Anschlag 34 und wird dann verschwenkt bis die Rolle 3' wieder an dem Halteelement 55 anliegt Dann ist die in Figur 25A gezeigte Position erreicht.
In Figur 26A ist die in Figur 25 gezeigte Ausstoßvorrichtung in der Schließposition gezeigt. Wirkt nun statt einer Eindruckkraft auf die Frontblende 31 eine Zugkraft auf die Frontblende 31 , hält zunächst das biegbare Halteeiement 55 die Rolle 3' mit dem Hebel 2 in einer Schließposition, wobei der Rastmechanismus nicht entriegelt wird. Wird allerdings eine vorbestimmte Kraft überschritten, biegt sich das Halteeiement 55 nach oben (Figur 26B) und die Rolle 3 1 an dem Hebel 2 entfernt sich von dem Anschlag 34. Dann wird unter Überwindung der Federkraft des Halteelements 55 das Schubelement 35 geöffnet. (Figur 26C). In Figur 26D ist das Schubelement 35 i einer Öffnungsposition gezeigt, in der der nicht ausgelöste Hebel 2 sich von dem Anschlag 34 entfernt
Soll nun das Schubelement 35 wieder in eine Schließposition gebracht werden, gelangt der Hebel 2 mit der Rolle 3' zunächst an das Halteeiement 55, das sich zu dem Anschlag 34 hin biegt. Durch die Kraft des Haiteelementes 55 wird der Hebel 2 geringfügig i eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt, so dass der Rastmechanismus ausgelöst wird. Das Schubelement 35 wird nach dem Auslösen des Rastmechanismus in Öffnungsrichtung bewegt. Danach kann das Schubeiement 35 durch den Benutzer in Schließrichtung bis zum Verrasten des Rastmechanismus bewegt werden. Hierbei wird der Hebel 2 wieder entlang des Anschlags 34 nach oben unter das Halteeiement 55 verschoben, bis die in Figur 26A gezeigte Position erreicht ist. Dieser Vorgang schützt die Ausstoßvorrichtung vor Bauteilschäden.
Bei dem in den Figuren 25 und 26 gezeigten Ausführungsbeispäel ist das Halteeiement 55 biegbar ausgebildet, beispielsweise als Blattfeder aus Kunststoff oder Metall. Es ist auch möglich, das Halteeiement 55 formsteif auszubilden, so dass eine Öffnung des Schubelementes 35 durch Ziehen an der Frontblende 31 nicht ermöglicht wird, Dann kann ein Öffnen des Schübelementes 35 nur durch Eindrücken und Entriegeln des Rastmechanismus erfolgen.
In den Figuren 27 und 28 ist ein weiteres Ausführungsbeispiei einer erfin- dungsgemäßen Ausstoßvorrichtung gezeigt, bei der ein Hebel 2 um eine Achse 7 drehbar gelagert ist. An dem Hebel 2 ist endseitig eine drehbare Rolle 3 ! angeordnet, die mit Stiften 4 an Schenkein 5 des Hebeis 2 gehalten ist, An der Rolle 3' sind Ringe 3" aus einem elastischen Material, insbesondere Gummiringe angeordnet, um Anschlaggeräusche zu vermeiden, wenn die Rolle 3' bzw. die Ringe 3" auf den Anschlag 34 auftreffen.
Das Gehäuse 8, an dem der Hebel 2 schwenkbar gelagert ist, befindet sich auf einer Platte 97', die verschiebbar an einer Montageplatte 101 ' gehalten ist. Hierfür weist die Platte 97 ! randseitig Stege 98 ! auf, die in entsprechenden seit- liehen Führungen an der Montageplatte 101 ' gehalten sind. Die Führungen weisen nach innen gerichtete Vorsprünge 107' auf, die die Stege 98' übergreifen. An der Montageplatte 101' ist, wie bei dem vorangegangenen Ausfüh- rungsbeispiel, eine Aufnahme 103' mit einer Öffnung 104' ausgebildet, an der eine Verstellscheibe 105' mit einer Versteilschnecke 108' drehbar gelagert ist. Die Verstellschnecke 106' greift in Vorsprünge ein, die an der Unterseite an der Platte 97' angeordnet sind, sodass durch Drehen der Verstelischeibe 105 ! die Position der Platte 97', geändert wird, um einen Blendenspa.it einzustellen oder die Position des Gehäuses 8 anderweitig auszurichten. An dem Gehäuse 6 ist an einer Seitenwand 60 eine Aufnahme 56 für einen Schenkel 18 der Feder 1 ausgebildet. Der an der gegenüberliegenden Seite der Feder 17 ausgebildete Schenkel 8 wird in eine Aufnahme 57 eingefügt, die in dem Hebe! 2 ausgespart ist Ferner ist an dem Hebel 2 benachbart zu dem Langloch 9 eine Aussparung für einen Magneten 110 gebildet. Der Magnet 110 übt Anziehungskräfte auf das aus Metall, vorzugsweise Stahl, bestehende Steuerelement 11 aus. Zur Nutzung des vorteilhaften Effektes ist das Steuerelement 11 bevorzugt aus einem ferromagnetsschen Material gefertigt.
In Figur 29 und 30 ist die Ausstoßvorrichtung in der geschlossenen Position des Schubelementes mit verriegeltem Steuerelement 11 dargestellt. Die Rolle 3' des Hebels 2 kann an einem Anschlag 34 anliegen, wie er mit dem Bezug auf die Figuren 25 und 26 erläutert wurde, in der geschlossenen und verriegei- ten Position befinden sich die Zapfen 13 des Steuerelementes 11 in einer Rastmulde 20 bzw. Rastaufnahme der Kurvenführung 14. Der Magnet 110 befindet sich etwas unterhalb des Steuerelementes 11 , sodass eine Magnetkraft in Richtung des Pfeils 111 wirkt, die das Steuerelement 13 in dem Langloch 9 nach unten zieht. Das Steuerelement 11 kann allerdings nicht nach unten bewegt werden, weil es mit dem Zapfen 13 an den gegenüberliegenden Seiten in der Rastmulde 20 gehalten ist.
Wird der Hebel 2 nun durch eine Bewegung des Schubelementes in Schließ- richtung entriegelt, wird die in Figur 31 gezeigte Position erreicht. Unmittelbar nach Verschwenken des Hebeis 2 gegen den Uhrzeigersinn zieht der Magnet 110 das Steuerelement 11 nach unten zu dem Auslaufkanal 22, sodass das Steuerelement 13 entriegelt ist. Es ist nicht notwendig, dass das Steuerelement 11 gegen die Anlaufschräge 21 läuft, auch wenn bei einer ruckartigen Bewegung eine mechanische Entriegelung durch Verschieben des Steuerelements 11 entlang der Anlaufschräge 21 möglich ist. Auch bei einem Überkopfeinbau, würde das Steuerelement 11 über die Kraft des Magneten 110 entriegelt werden können, indem das Steuerelement 11 gegen die Kraft der Schwerkraft bewegt wird.
In Figur 32 ist der Hebel 2 noch weiter gegen den Uhrzeigersinn geschwenkt worden, sodass das Steuerelement 11 mit den Zapfen 13 in den Auslaufkana! 22 einläuft. Wird das Schubeiement nun losgelassen, verschwenkt der Hebel 2 durch die Kraft der Feder 17 im Uhrzeigersinn und wirft das Schubelement aus. Dadurch verfährt das Steuerelement 11 an den Zapfen 13 entlang der Kurvenführung 14 in einen Ausfahrkanal 23 eines schlaufenförmigen Abschnittes, bis die in Figur 33 gezeigte Position erreicht ist. Der schSaufenförmige Abschnitt umfasst einen Eckbereich, wobei auf den Endkanal 24 verzichtet wurde. Wenn das Steuerelement 11 diesen Eckbereich erreicht, ist der Hebel 2 in seiner Endposition.
Wie in Figur 34 gezeigt ist, befindet sich das Steuerelement 11 in der Endposi- tson des Hebels 2 benachbart zu dem Magneten 110, der das Steuerelement 11 nun nach oben entlang des Langloches 9 zieht, wie das mit dem Pfeil 112 symbolisch dargestellt ist. Der Eckbereich bildet für das Steuerelement 11 eine Abzweigung aus, da das Steuerelement 11 wahlweise in den Ausfahrkanal 23 zurück oder in den Einfahrkanal 25 bewegt werden kann. Aufgrund der Kraft des Magneten 110 wird das Steuerelement 11 an der zum Ausfahrkanal 23 ab- gewandten Seite des Einfahrkanals 25 gehalten, sodass eine Fehibetätigung sicher vermieden wird.
Wie in. Figur 35 gezeigt ist, befindet sich das Steuerelement 1 1 mit dem Zapfen 13 an der oberen Wand des Einfahrkanals 25, obwohl die Schwerkraft das
Steuerelement 11 nach unten zieht. Da die Schwerkraft jedoch geringer ist, als die Kraft des Magneten 1 10, wird das Steuerelement 11 an der oberen Wand des Einfahrkanals 25 entlang bewegt, die vom Ausfahrkanal 23 abgewandt ist, Der Hebel 2 wird beim Einfahren des Schubelementes wieder gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die in Figur 36 gezeigte Position erreicht ist. Das Steuerelement 11 ist dabei in den oberen Auslaufkanal 26 bewegt worden, sodass das Schubelement nu losgelassen werden kann, sodass die Feder 17 den Hebel 2 im Uhrzeigersinn verschwenkt Sodann wird das Steuerelement 1 1 wieder in die Rastmulde 20 gedrückt und die in den Figuren 29 und 30 gezeigte Position ist erreicht.
Bezugszescheniiste
1 Ausstößvorrichtung
r Ausstoßvorrichtung
2 Hebel
3 Roiie
3' Roüe
3" Ringe
4 Stift
5 Schenkel
6 Gehäuse
7 Achse
9 Langloch
10 Kopfabschnstt
11 Steuerelement
12 Ring / Scheibe
13 Zapfen
14 Kurvenführung
15 Kanal
16 Vorderwand
17 Feder
18 Schenke!
19 Schenkel
20 Rastmulde
21 Anlaufschräge
22 Auslaufkanal
23 Ausfahrkanal
24 Endkanal
25 Einfahrkanal
26 Auslaufkana!
30 Möbel
3 Frontbiende
32 Möbelkorpus
33 Rückwand
34 Anschlag
35 Schubelement
36 Stange
40 Auszugsführung
41 Führungsschiene
42 Laufschiene
43 Gehäuse
44 Aktivator Mitnehmer
Aufnahme
Einzugsfeder
Mitnehmer
Aufnahme
Öffnungsfeder
Halteelement
Seitenwand
Platte
Langioch
Exzenter
Montageplatte
Öffnung
Zapfen
Schraube
Stift
Langloch
Anschlagfläche
Zapfen
Ausstoßvorrichtung 1
Ausstoßvorrichtung 2
Zuhaltevorrichtung
Systemreibung
Resultierender Kraftverlauf
Montageplatte
Öffnung
Aufnahme
Öffnung
Verstellscheibe
Verstellschnecke
Platte
Schlitze
Vorsprung
Aussparung
Zapfen
Platte
' Platte
Schlitz
! Steg
Vorsprung
0 Aussparung
1 ivlontageplatte 101 1 Montageplatte
102 Öffnung
103 Aufnahme
103' Aufnahme
104 Öffnung
104' Öffnung
105 Verstelischeibe
105' Versteüscheibe
106 Versteilschnecke
106' Versteilschnecke
107 Raste !ement
107' Vorsprung
108 Werkzeugaufnahme
1 10 Magnet
1 1 1 Pfeil
1 12 Pfeil t Länge, Wegstrecke s Länge, Wegstrecke
V Verstellbereich y BSendenspaft
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