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Patent Searching and Data


Title:
ELASTIC TRACTION MEANS AND METHOD FOR THE PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/050301
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an elastic traction means (1) having at least one belt body (2) and at least one carcass (7a, 7b, 7c, 7d), which is embedded in the belt body (2), the at least one carcass (7a, 7b, 7c, 7d) running in the belt body (2) in the longitudinal direction (30) of the traction means (1), and the belt body (2) having at least one cut-out (3, 4). According to the invention, the at least one carcass (7a, 7b, 7c, 7d) is arranged in the belt body (2) such that none of the carcasses (7a, 7b, 7c, 7d) is severed by the at least one cut-out (3, 4). The invention also relates to a method for producing this traction means.

Inventors:
KUCHARCZYK ANDRE (DE)
GÖSER HUBERT (DE)
JIRAUSCHEK SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/064879
Publication Date:
March 22, 2018
Filing Date:
June 19, 2017
Export Citation:
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Assignee:
CONTITECH ANTRIEBSSYSTEME GMBH (DE)
International Classes:
F16G1/28; B65G15/52; F16G3/10; F16G5/06
Foreign References:
GB2013303A1979-08-08
GB2139316A1984-11-07
US0384465A1888-06-12
DE102006022011B32007-07-26
DE102013104764A12014-11-13
DE1931972A11970-01-15
DE2655025C21985-09-12
DE102013102148A12014-09-11
DE102012009980A12013-11-21
DE102013112274B42015-11-05
Attorney, Agent or Firm:
KILSCH, Armin (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Elastisches Zugmittel (1, , 1 "), aufweisend mindestens einen Riemenkörper

(2, 13, 14) sowie mindestens einen in dem Riemenkörper (2, 13, 14) eingebetteten Zugträger (7a, 7b, 7c, 7d), bei dem der wenigstens eine Zugträger (7a, 7b, 7c, 7d) in der Längsrichtung (30) des Zugmittels (1, 1 ', 1 ") verlaufend in dem Riemenkörper (2, 13, 14) angeordnet ist, und bei dem der Riemenkörper (2, 13, 14) wenigstens eine Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Zugträger (7a, 7b, 7c, 7d) derartig in dem Riemenkörper (2, 13, 14) angeordnet ist, dass durch die wenigstens eine Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) keiner der Zugträger (7a, 7b, 7c, 7d) durchtrennt ist.

2. Zugmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugträger

(7a, 7b, 7c, 7d) als Corde ausgebildet sind, welche im Bereich der wenigstens einen Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) in geschwungener Linienführung so um die Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) herum geführt sind, dass sie zumindest überwiegend im Abstand zueinander sowie zu dem Rand der Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) verlaufen.

3. Zugmittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) an einer längsgerichteten Stirnseite (5, 6, 17, 18, 21, 22) des Riemenkörpers (2, 13, 14) ausgebildet ist, so dass die Breite (32) des Zugmittels (1, 1 ', 1 ") im Bereich der Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) der Geometrie der Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) entsprechend verringert ist.

4. Zugmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke (33) des Zugmittels (1, 1 ', 1 ") im Bereich der Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) um die Tiefe der Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) entsprechend verringert ist.

5. Zugmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (1, 1 ', 1 ") wenigstens einen Mitnehmer (23) aufweist, der in die wenigstens eine Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) eingesetzt und mit dem Riemenkörper (2, 13, 14) kraftschlüssig verbunden ist.

6. Zugmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

dass das Zugmittel (1 ") mehrere Riemenkörper (13, 14) aufweist, welche parallel zueinander angeordnet sind, wobei an einem der Riemenkörper (13, 14) an seinen beiden längsgerichteten Stirnseiten (17, 18) wenigstens ein erstes Paar von sich gegenüberliegenden Aussparungen (15, 16) ausgebildet ist, wobei an dem anderen der beiden Riemenkörper (13, 14) an dessen beiden längsgerichteten Stirnseiten (21, 22) wenigstens ein zweites Paar von sich stirnseitig gegenüberliegenden Aussparungen (19, 20) ausgebildet ist, und wobei die beiden Riemenkörper (13, 14) durch wenigstens einen stab förmigen Mitnehmer (23) miteinander verbunden sind, welcher mit den beiden sich gegenüberliegenden Paaren von Aussparungen (15, 16; 19, 20) formschlüssig in Eingriff ist.

7. Zugmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) an einem freien Ende des Riemenkörpers (2, 13, 14) ausgebildet ist, wobei die Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) als eine Aufnahme für einen als Befestigungsmittel ausgebildeten Mitnehmer (23) zur Befestigung des Zugmittelendes ausgebildet ist.

8. Zugmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (1) als ein Keilriemen ausgebildet ist.

9. Zugmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (1 ') als ein Zahnriemen ausgebildet ist.

10. Zugmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (1 ") als ein Flachriemen ausgebildet ist.

11. Zugmittel nach einem der Ansprüche 8 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das als Flachriemen, Keilriemen, oder als Zahnriemen ausgebildete Zugmittel (1, , 1 ") ringförmig ausgebildet ist.

12. Zugmittel nach einem der Ansprüche 8 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das als Flachriemen, Keilriemen, oder als Zahnriemen ausgebildete Zugmittel (1, , 1 ") zwei freie Enden aufweist.

13. Verfahren zur Herstellung eines elastischen Zugmittels (1, 1 ', 1 ") mit den Merkmalen von wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, bei dem der Riemenkör- per (2, 13, 14) in einem Extrusionsverfahren aus einem gummielastischem Material hergestellt wird, bei dem wenigstes ein Zugträger (7a, 7b, 7c, 7d) in Längsrichtung (30) des Zugmittels (1, , 1 ") verlaufend in den Riemenkörper (2, 13, 14) eingebettet wird, bei dem anschließend oder gleichzeitig mit dem Einbetten dem Riemenkörper (2, 13, 14) eine gewünschte Geometrie gegeben wird, und bei dem in dem Riemenkörper (2, 13, 14) wenigstens eine Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) an zumindest einer längsgerichteten Stirnseiten (5, 6, 17, 18, 21, 22) des Riemenkörpers (2, 13, 14) erzeugt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) bereits während der Geometriegebung des Riemenkörpers (2, 13, 14) erzeugt wird, wobei keiner der Zugträger (7a, 7b, 7c, 7d) in dem Riemenkörper (2, 13, 14) durchtrennt wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Erzeugung der wenigstens einen Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) diejenigen der Zugträger (7a, 7b, 7c, 7d), deren Verlauf auf den Bereich (8) der Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) gerichtet ist, an der Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) vorbei geführt und in intaktem Zustand in den Riemenkörper (2, 13, 14) außerhalb der Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) eingebettet werden.

15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass in die wenigstens eine erzeugte Aussparung (3, 4, 15, 16, 19, 20) in dem Riemenkörper (2, 13, 14) anschließend ein zugeordneter Mitnehmer (23) eingesetzt und mit dem Riemenkörper (2, 13, 14) kraftschlüssig verbunden wird.

Description:
Beschreibung

Elastisches Zugmittel und Verfahren zur Herstellung desselben

Die Erfindung betrifft ein elastisches Zugmittel, aufweisend mindestens einen Riemenkörper sowie mindestens einen in dem Riemenkörper eingebetteten Zugträger, bei dem der wenigstens eine Zugträger in der Längsrichtung des Zugmittels verlaufend in dem Riemenkörper angeordnet ist, und bei dem der Riemenkörper wenigstens eine Aussparung aufweist.

Derartige Zugmittel bestehen meistens aus polymeren Verbindungen oder aus Stoffmischungen mit elastischen Eigenschaften auf der Grundlage von Kautschuk. Sie werden üblicherweise dazu genutzt, um Antriebskräfte auf nicht geradlinigem Wege zu übertragen, oder um Transport- beziehungsweise Förderaufgaben zu erledigen. Die Kraftübertragung erfolgt bei einem solchen Zugmittel im Wesentlichen mittels in diesen eingebe- tete Zugträger, wie Corde aus Stahl, Aramid, Polyamid, Polyester oder Carbon. Diese Zugträger erstrecken sich in einem Riemenkörper des Zugmittels in dessen Längsrichtung.

Aus der DE 10 2013 104 764 AI ist ein Verfahren zur Fertigung eines als Riemen ausgebildeten elastischen Zugmittels mit in einem Riemenkörper eingebetteten Zugträgern bekannt. Darin sind verschiedene polymere Materialien, aus denen derartige Zugmittel aufgebaut sein können sowie verschiedene Werksstoffkonzeptionen von Zugträgern, die darin eingebettet werden können, genannt.

Die Herstellung derartiger Zugmittel erfolgt üblicherweise in einer Rotationsvulkanisa- tionsvorrichtung. Derartige Rotationsvulkanisationsvorrichtungen sind beispielsweise in der DE 1 931 972 A, der DE 26 55 025 C2 und der DE 10 2013 102 148 AI beschrieben. Demnach wird zur Herstellung eines elastischen Zugmittels zunächst ein Grundmaterial extrudiert. Während der Extrusion laufen in einer Austrittsdüse die Zugträger in das extrudierte, noch warme und relative zähflüssige Material ein. Das so entstandene noch zähflüssige Material mit den Zugträgern wird zwischen einem Band und einem zylindrischen Formrad unter Wärmeentzug zum fertigen Zugmittel geformt, wobei das Band das Formrad über einen Umschlin- gungswinkel unter Druck umschlingt. Im Falle eines Zahnriemens besitzt das Formrad eine entsprechende Verzahnung, die in den Riemenkörper eingeprägt wird. Gegebenenfalls kann in einem Zwischenschritt ein Gewebe zur weiteren Verstärkung des Zugmittels, beispielsweise im Zahnbereich, auf das Formrad aufgelegt werden.

Bei elastischen Zugmitteln, welche für Förderaufgaben vorgesehen sind, ist es oft erforderlich, dass Mitnehmer, wie Mitnahmenocken oder Mitnahmestollen, zur Mitnahme eines Guts an einen Riemenkörper des Zugmittels angebracht werden müssen. Häufig werden die Mitnehmer mechanisch an dem Riemenkörper befestigt, wobei sie nicht breiter als der Riemenkörper selbst sein dürfen. Dies macht es erforderlich, die Breite und/oder Dicke des Riemenkörpers an den entsprechenden Stellen durch Aussparungen zu reduzieren. Die Aussparungen werden meist durch nachträgliches mechanisches Bearbeiten des Zugmittels erzeugt, beispielsweise durch Stanzen.

Bei einer nachträglichen Bearbeitung eines Zugmittels zur Erzeugung der genannten Aussparungen kommt es allerdings regelmäßig vor, dass Zugträger, welche im Riemenkörper im Bereich der zu erzeugenden Aussparungen verlaufen, durchtrennt werden. Die betreffenden Zugträger verlieren dadurch ihre Funktionsfähigkeit. Wie sich herausgestellt hat, kann dies zu einer wesentlichen Verringerung der gesamten Zugfestigkeit und damit zu einer Verringerung der Zugbelastbarkeit des Zugmittels führen. Ein nachträglicher Bearbeitungsschritt zur Erzeugung von Aussparungen nach der eigentlichen Fertigstellung des Zugmittels in einer Rotationsvulkanisationsvorrichtung verursacht zudem erhöhte Herstellungskosten.

Die DE 10 2012 009 980 AI zeigt ein elastisches Zugmittel, welches als ein aus einem gewebelagenverstärktem Polymer hergestellter Nockenriemen ausgebildet ist, an dessen Außenseite Funktionselemente für Förderaufgaben angenietet sind. Die Nietverbindun- gen weisen jeweils auf der Riemeninnenseite ein großflächiges Abstützelement auf, welches durch mechanischen Materialabtrag oder beim Vulkanisieren in den Nockenriemen eingelassen ist. Die Niete sind durch miteinander fluchtende Durchgangslöcher in Riemen, Abstützelement und Funktionselement hindurch gesteckt.

Die DE 10 2013 112 274 B4 zeigt ein als Fördergurt mit einer Gewebeeinlage und mit mehreren Mitnahmestollen ausgebildetes elastischen Zugmittel. Die Mitnahmestollen sind über U- förmige Verbindungselemente mit der Gewebeeinlage verbunden, wobei Schenkel der Verbindungselemente den Fördergurt durchdringen.

Der Erfindung liegt vor diesem Hintergrund die Aufgabe zugrunde, ein elastisches Zugmittel mit darin eingebetteten Zugträgern sowie an dem Zugmittel ausgebildeten Aussparungen vorzustellen, das eine verbesserte Zugfestigkeit aufweist und kostengünstiger herstellbar ist als bekannte technische Lösungen. Außerdem soll ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zugmittels beschrieben werden.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den jeweils zugeordneten Unteransprüchen entnehmbar sind.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass bei einem elastischen Zugmittel dessen Zugträger, welche als Festigkeitsträger in der Längsrichtung des Zugmittels verlaufend in diesem eingebettet sind, für die Höhe der von diesen übertragbaren Zugkräfte entscheidend sind. Außerdem ist ersichtlich, dass Aussparungen im Zugmittel, welche in das zuvor fertig vulkanisierte Zugmittel eingebracht werden, einzelne Zugträger im Riemenkörper lokal beschädigen oder gar zerstören können. Weiter ist leicht nachzu- vollziehen, dass zusätzliche Bearbeitungsschritte an einem in einem Extrusionsverfah- ren bereits fertiggestellten Zugmittel zusätzliche Herstellkosten verursachen. Zugträger, welche durch das Einbringen von Aussparungen im Riemenkörper verletzt sind, verlieren ihre Funktionsfähigkeit als Kraftübertrager in dem Zugmittel. Zugmittel, deren Zugträger hingegen bei der Fertigung und Bearbeitung des Zugmittels sämtlich intakt bleiben, weisen eine höhere Belastbarkeit auf. Insbesondere kann ein verbessertes Zugmit- tel, deren Zugträger sämtlich intakt sind, Güter, welche gegebenenfalls hohe Zugkräfte auf das Zugmittel ausüben können, zuverlässig und ohne Reißgefahr sowie ohne Dauerüberlastung des Zugmittels transportieren.

Die Erfindung geht daher zunächst aus von einem Zugmittel, aufweisend mindestens einen Riemenkörper sowie mindestens einen in dem Riemenkörper eingebetteten Zugträger, bei dem der wenigstens eine Zugträger in der Längsrichtung des Zugmittels verlaufend in dem Riemenkörper angeordnet ist, und bei dem der Riemenkörper wenigstens eine Aussparung aufweist. Zur Lösung der gestellten Aufgabe hinsichtlich der Schaffung eines Zugmittels sieht die Erfindung vor, dass der wenigstens eine Zugträger derartig in dem Riemenkörper angeordnet ist, dass durch die wenigstens eine Aussparung keiner der Zugträger durchtrennt ist.

Zur Begriffsklärung sei angemerkt, dass unter einem Zugträger ein im Verhältnis zu seinem Durchmesser längliches, flexibles Faser- oder Fadenprodukt zur Aufnahme von Zugkräften verstanden wird.

Demnach schlägt die Erfindung ein elastisches Zugmittel mit in einem Riemenkörper in der Längsrichtung des Zugmittels eingebetteten Zugträgern vor, das Aussparungen aufweist, die jedoch die Zugträger nicht durchtrennen. Dadurch ist dem Zugmittel im Vergleich zu bekannten gattungsgemäßen Zugmitteln eine verbesserte Zugfestigkeit verliehen, so dass dieses insgesamt belastbarer ist und vor allem höhere Zugkräfte übertragen kann. Durch die Intaktheit der Zugträger kann auch die Gebrauchsdauer des Zugmittels verlängert werden, wodurch sich Austauschintervalle für diese Zugmittel in Maschinen verlängern und Servicekosten verringern lassen. Das Zugmittel gemäß der Erfindung kann dabei aus Materialien gefertigt sein, die sich bereits bei der konventionellen Zugmittelherstellung bewährt haben.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Zugträger als Corde ausgebildet sind, welche im Bereich der wenigstens einen Aussparung in geschwungener Linienführung so um die Aussparung herum geführt sind, dass sie zumindest überwiegend im Abstand zueinander sowie zu dem Rand der Aussparung verlaufen.

Ein Cord besteht aus mehreren, meist zu einer Helix miteinander verdrehten Zugsträngen, welche wiederum jeweils aus einer Vielzahl von einzelnen Fasern bestehen. Derartige Zugträger haben sich bereits in Zugmitteln vielfach bewährt. Sie können zum Beispiel aus einem Glas-Cord, einem Polyethylen-Cord, einem Polyurethan-Cord, einem Carbon-Cord oder/und einem Aramid-Cord bestehen. Der Fachmann mag gezielt geeignete Werkstoffe oder Kombinationen daraus verwenden, um je nach Anwendung und Anforderungen bestimmte gewünschte Eigenschaften wie Zugfestigkeit, Flexibilität, Alterungsbeständigkeit, Säurefestigkeit sowie Preis-Leistungs- Verhältnis zu priorisie- ren.

Derartige Zugträger beziehungsweise Corde können sanft, also knickfrei, um die Aussparungen im Riemenkörper des Zugmittels herum gelenkt sein, wobei deren Verlauf in Längsrichtung des Zugmittels weitgehend bestehen bleibt. Dadurch bleibt die volle Funktionsfähigkeit der Corde in dem Zugmittel erhalten. Dabei werden weitgehend Abstände aller vorhandenen Corde zueinander eingehalten oder zumindest so wenig wie möglich reduziert, so dass das elastische Grundmaterial des Zugmittels die einzelnen Corde vollständig umgibt und den Raum zwischen benachbarten Corden einnimmt.

Durch eine lokale Einengung einzelner Zugträger im Umgebungsbereich der Aussparungen mag zwar eine geringe Inhomogenität im Dichteverhältnis von Zugträgermaterial zu Grundmaterial in den betreffenden Bereichen des Riemenkörpers im Vergleich zu den angrenzenden Bereichen entstehen. Dies wird jedoch gegenüber dem erheblichen Vorteil des vollen Erhalts der Aufnahmefähigkeit von Zugkräften in den betreffenden Bereichen als von untergeordneter Bedeutung beurteilt.

Die Erfindung erlaubt die Ausbildung von verschiedenartigen Aussparungen im Riemenkörper. Dadurch kann der Fachmann das vorgeschlagene Zugmittel an eine Vielzahl verschiedener Anwendungen anpassen. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Aussparung an einer längsgerichteten Stirnseite des Riemenkörpers ausgebildet ist, so dass die Breite des Zugmittels im Bereich der Aussparung der Geometrie der Aussparung entsprechend verringert ist.

Gemäß einer anderen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Dicke des Zugmittels im Bereich der Aussparung um die Tiefe der Aussparung entsprechend verringert ist. Selbstverständlich können auch mehrere gleich oder verschieden ausgebildete Aussparungen an dem Riemenkörper miteinander kombiniert sein.

Ein großer Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Zugmittels besteht in Förderaufgaben mittels der eingangs schon beschriebenen Mitnahmevorrichtungen. Gemäß einer entsprechenden Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Zugmittel wenigstens einen Mitnehmer aufweist, der in die wenigstens eine Aussparung eingesetzt und mit dem Riemenkörper kraftschlüssig verbunden ist.

Demnach kann das Zugmittel beispielsweise als ein Fördergurt oder Förderband zur Mitnahme eines Guts ausgebildet sein. Die dazu erforderlichen Mitnehmer können mit bewährten Verbindungstechniken an dem Riemenkörper in den dafür vorgesehenen Aussparungen befestigt werden. Beispielweise können solche Mitnehmer mit Presspassung in zugeordnete Aussparungen im Riemenkörper eingeklemmt werden. Ebenso sind Klips- Verbindungen von Mitnehmern in den Aussparungen des Riemenkörpers möglich. Ausführbar sind auch stoffschlüssige Verbindungen, wie Klebe- oder Vulkanisationstechniken. Im Falle von Niet- oder Schraub Verbindungen zur Befestigung von Mitnehmern in den Aussparungen ist es sinnvoll, dass die betreffenden Zugträger weiträumiger um die Bereiche der Aussparungen herumgeführt sind, um sie nicht zu beschädigen.

Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Aussparung für einen direkten Eingriff und eine direkte Mitnahme eines Guts ausgebildet ist. Demnach können Aussparungen an dem Riemenkörper auch ohne Mitnehmer zum direkten Eingreifen und Mitnehmen eines Guts vorgesehen sein. Auch in diesem Fall wird die Aufnahmefähigkeit von Zugkräften des Zugmittels nicht durch Aussparungen eingeschränkt. Gemäß einer speziellen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Zugmittel mehrere Riemenkörper aufweist, welche parallel zueinander angeordnet sind, wobei an einem der Riemenkörper an seinen beiden längsgerichteten Stirnseiten wenigstens ein erstes Paar von sich gegenüberliegenden Aussparungen ausgebildet ist, wobei an dem anderen der beiden Riemenkörper an dessen beiden längsgerichteten Stirnseiten wenigstens ein zweites Paar von sich stirnseitig gegenüberliegenden Aussparungen ausgebildet ist, und wobei die beiden Riemenkörper durch wenigstens einen stab- förmigen Mitnehmer miteinander verbunden sind, welcher mit den beiden sich gegenüberliegenden Paaren von Aussparungen formschlüssig in Eingriff ist.

Demnach sind bei dieser Ausführungsform des Zugmittels mindestens zwei Riemenkörper parallel nebeneinander angeordnet. Diese Riemenkörper sind durch einen stab- förmigen Mitnehmer miteinander verbunden. Der Mitnehmer ist hierzu in zugeordnete Aussparungen des Riemenkörpers fest eingeklemmt. Ein derartiges Zugmittel kann beispielsweise in einem Öffnungs- und Schließmechanismus für einen Rollo vorgesehen sein. Der Mitnehmer wird dabei mit den Riemenkörpern des Zugmittels mitbewegt, je nach Anwendungsform gegebenenfalls auch nur linear ohne eine Umlenkung über eine Rolle. Dabei erfährt das Zugmittel eine Zugbelastung, welche durch als Corde ausgebildete Zugträger übertragen wird. Dadurch, dass diejenigen Zugträger, welche an den Rändern der Riemenkörper in Längsrichtung des Zugmittels verlaufen, in intaktem Zustand um die Aussparungen, in die der Mitnehmer eingesetzt wird, herumgeführt sind, kann das Zugmittel hohe Zugkräfte aufnehmen.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Aussparung an einem freien Ende des Riemenkörpers ausgebildet ist, wobei die Aussparung als eine Aufnahme für einen als Befestigungsmittel ausgebildeten Mitnehmer zur Befestigung des Zugmittelendes ausgebildet ist. Demnach können Aussparungen auch für eine Endbefestigung eines Zugmittels vorgesehen sein. Intakte Zugträger tragen an einem Ende des Zugmittels dazu bei, die Gefahr des Abreißens eines endseitig befestigten Riemenkörpers bei hoher Zuglast zu minimieren. Weiter kann vorgesehen sein, dass das Zugmittel als ein Keilriemen, ein Zahnriemen oder als ein Flachriemen ausgebildet ist. Diese Riemen können ringförmig ausgebildet sein oder zwei freie Enden aufweisen.

Zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Zugmittels ist ein besonderes Herstellverfahren notwendig. Die Erfindung betrifft daher auch ein Verfahren zur Herstellung eines elastischen Zugmittels mit den Merkmalen wenigstens eines der Vorrichtungsansprüche, bei dem der Riemenkörper in einem Extrusionsverfahren aus einem gummielastischem Material hergestellt wird, bei dem wenigstes ein Zugträger in Längsrichtung des Zugmittels verlaufend in den Riemenkörper eingebettet wird, bei dem anschließend o- der gleichzeitig mit dem Einbetten dem Riemenkörper eine gewünschte Geometrie gegeben wird, und bei dem in dem Riemenkörper wenigstens eine Aussparung an zumindest einer längsgerichteten Stirnseite des Riemenkörpers erzeugt wird. Hierbei wird die wenigstens eine Aussparung an dem Riemenkörper bereits während der Geometriege- bung des Riemenkörpers erzeugt, wobei keiner der Zugträger in dem Riemenkörper durchtrennt wird.

Bei der Herstellung des Zugmittels gemäß dem genannten Verfahren werden demnach vorgesehene Aussparungen bereits während der Geometriegebung des Riemenkörpers erzeugt. Die Aussparungen werden je nach Anordnung und geometrischer Ausbildung mit einem dazu geeigneten Werkzeug in einer dazu geeigneten Maschine erzeugt. Dadurch kann ein nachträglicher Arbeitsgang wegfallen, wodurch die Herstellungskosten des Zugmittels im Vergleich zu bekannten konventionellen Herstellverfahren verringert sind.

Bei der Erzeugung der Aussparungen wird vorteilhaft keiner der Zugträger in dem Riemenkörper durchtrennt. Dies kann erreicht und sichergestellt werden, indem bei der Erzeugung der wenigstens einen Aussparung diejenigen der Zugträger, deren Verlauf auf den Bereich der Aussparung gerichtet ist, an der Aussparung vorbei geführt und in intaktem Zustand in den Riemenkörper außerhalb der Aussparung eingebettet werden. Weiter kann vorgesehen sein, dass in die wenigstens eine erzeugte Aussparung in dem Riemenkörper anschließend ein zugeordneter Mitnehmer eingesetzt und mit dem Riemenkörper kraftschlüssig verbunden wird. Dadurch kann das Zugmittel für eine Förderaufgabe ausgebildet werden. Durch das Befestigen von Mitnehmern am Riemenkörper werden keine Zugträger beschädigt, da die Mitnehmer in den dafür vorgesehenen Aussparungen eingesetzt werden, und die Zugträger zuvor bei der Herstellung des Zugmittels an diesen Aussparungen vorbei geführt wurden.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von zwei in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen in Längsrichtung aufgeschnittenen Abschnitt eines Zugmittels mit den Merkmalen der Erfindung gemäß einer ersten Ausführungsform, Fig. 2 das Zugmittel gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Seitenansicht, und Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Zugmittels gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 1 zeigt demnach einen in Längsrichtung aufgeschnittenen Abschnitt eines vulkanisierten elastischen Zugmittels 1 in Form eines Keilriemens. Wegen der gewählten Schnittebene ist die Keilform nicht erkennbar. Das Zugmittel 1 weist einen Riemenkörper 2 mit einer ersten Aussparung 3 sowie einer zweiten Aussparung 4 auf, welche an einer ersten längsgerichteten Stirnseite 5 beziehungsweise an einer zweiten längsgerichteten Stirnseite 6 des Riemenkörpers 2 ausgebildet sowie gegenüberliegend angeordnet sind. Die beiden Aussparungen 3, 4 weisen jeweils eine trapezförmige Geometrie auf. In den Riemenkörper 2 eingebettet sind ein erster Zugträger 7a, ein zweiter Zugträger 7b, ein dritter Zugträger 7c sowie ein vierter Zugträger 7d. Die vier Zugträger 7a, 7b, 7c, 7d sind als Corde ausgebildet, welche in der Längsrichtung 30 des Zugmittels 1 und im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei diese zueinander beabstandet sind. Hierdurch ist jeder Zugträger 7a, 7b, 7c, 7d von einem elastischen Basismaterial des Zugmittels 1 umgeben. Im Bereich 8 der Aussparungen 3, 4 ist die Anordnung der vier Zugträger 7a, 7b, 7c, 7d zur Riemenkörpermitte hin etwas verengt. Dabei ist der zur ersten längsgerichteten Stirnseite 5 hin außenliegende, also aussparungsnahe erste Zugträger 7a in geschwungener Linie an der ersten Aussparung 3 vorbeigeführt. Der zur zweiten längsgerichteten Stirnseite 6 hin außenliegende, also aussparungsnahe vierte Zugträger 7d ist in geschwungener Linie an der zweiten Aussparung 4 vorbeigeführt. Die beiden auf die Aussparungen 3, 4 bezogen innen liegenden zweiten und dritten Zugträger 7b, 7c sind in weniger geschwungener Linie, jedoch zueinander und zu ihrem jeweiligen äußeren benachbarten Zugträger 7a, 7d durchgehend im Abstand geführt. Alle vier Zugträger 7a, 7b, 7c, 7d sind intakt. Insbesondere ist der erste Zugträger 7a durch die zu ihm benachbarte erste Aussparung 3 nicht durchtrennt und der vierte Zugträger 7d ist nicht durch die zu ihm benachbarte zweite Aussparung 4 durchtrennt, wodurch das Zugmittel 1 trotz der Aussparungen 3, 4 eine außergewöhnlich hohe Zugfestigkeit aufweist.

Die perspektivische Darstellung in Fig. 2 zeigt ein als Zahnriemen ausgebildetes Zugmittel 1 ', welche bis auf seine Zähne den gleichen Aufbau aufweist wie das Zugmittel 1 gemäß Fig. 1. Erkennbar weist dieses Zugmittel 1 ' eine radial außenliegenden Decklage 9 auf, die als Riemenrücken bezeichnet werden kann. In dem Riemenkörper 2 sind vier in diesen eingebettete Zugträger 7a, 7b, 7c, 7d erkennbar, sowie ein auf die Decklage 9 bezogen radial innen ausgebildeter Unterbau 10 des Zugmittels 1 '.

Der Unterbau 10 ist mit einer zahnförmigen Profilierung versehen. Zu erkennen sind mehrere Zähne I Ia, I Ib, 11c, l ld, l le, 1 lf und zwischen diesen Zähnen ausgebildete Zahnböden 12a, 12b 12c, 12d, 12e. In dem in Fig. 2 gezeigten beispielhaften Ausschnitt des Zugmittels 1 ' sind abwechselnd dargestellt ein erster Zahn I Ia, ein erster Zahnboden 12a, ein zweiter Zahn 1 lb, ein zweiter Zahnboden 12b, ein dritter Zahn 11c, ein dritter Zahnboden 12c, ein vierter Zahn l ld, ein vierter Zahnboden 12d, ein fünfter Zahn l le, ein fünfter Zahnboden 12e sowie ein sechster Zahn 1 lf.

Wie Fig. 2 weiter zeigt, ist die Breite 32 des Riemenkörpers 2 im Bereich 8 der beiden Aussparungen 3, 4 deren Tiefe in Querrichtung 31 des Zugmittels 1 ' entsprechend reduziert. Die in diesem Bereich 8 jeweils zu einem Teil angeordneten dritten und vierten Zahnböden 12c, 12d sowie der vollständig in diesem Bereich 8 angeordnete vierte Zahn 1 ld sind in ihrer Konturierung durch die beiden Aussparungen 3, 4 entsprechend verkürzt. Genau gesagt ist der vierte Zahn 1 ld in seiner Breite schmaler als die übrigen dargestellten Zähne I Ia, 1 lb, 1 lc, 1 le, 1 lf. Die Tiefe der Aussparungen 3, 4 bestimmt die verbleibende Dicke 33 des Riemenkörpers 2. So können die Aussparungen 3, 4 den Riemenkörper 2 wie dargestellt vollständig durchdringen oder jeweils als eine Einsen- kung ausgebildet sein.

Fig. 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel mit einem Zugmittel 1 ", welches abweichend von dem Zugmittel 1, 1 ' gemäß Fig. 1 und Fig. 2 nicht mit lediglich einem Riemenkörper 2 sondern aus zwei Riemenkörpern 13, 14 gebildet ist. Diese Riemenkörper 13, 14 haben eine rechteckige Querschnittsgeometrie. Möglich wären auch Ausführungsformen mit drei oder mehr Riemenkörpern 13, 14. Demnach sind bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ein erster Riemenkörper 13 sowie ein zweiter Riemenkörper 14 mit deren längsgerichteten Stirnseiten 17, 18; 21 , 22 parallel zueinander angeordnet. Der erste Riemenkörper 13 weist eine dritte Aussparung 15 sowie eine vierte Aussparung 16 auf, welche an einer dritten Stirnseite 17 beziehungsweise an einer vierten Stirnseite 18 ausgebildet sowie gegenüberliegend angeordnet sind. Die dritten und vierten Aussparungen 15, 16 weisen jeweils eine rechteckförmige Geometrie auf. Der zweite Riemenkörper 14 ist dazu baugleich ausgebildet. Er weist eine fünfte Aussparung 19 sowie eine sechste Aussparung 20 auf, welche an einer fünften Stirnseite 21 und an einer sechsten Stirnseite 22 des zweiten Riemenkörpers 14 ausgebildet sowie gegenüberliegend angeordnet sind. Die fünften und sechsten Aussparungen 19, 20 weisen ebenfalls jeweils eine rechteckförmigen Geometrie auf.

Die dritten und vierten Aussparungen 15, 16 des ersten Riemenkörpers 13 sowie die fünften und sechsten Aussparungen 19, 20 des zweiten Riemenkörpers 14 sind zur Aufnahme eines gemeinsamen Mitnehmers 23 vorgesehen.

Fig. 3 zeigt den Mitnehmer 23 in einem dafür vorbereiteten, jedoch noch nicht in der ersten und zweiten Riemenkörper 13, 14 eingesetzten Zustand. Der Mitnehmer 23 ist als ein Stab ausgebildet, mittels dem die beiden Riemenkörpern 13, 14 miteinander ver- bindbar sind. Dazu weist der Mitnehmer 23 an seinem ersten Ende 24 einen ersten Vorsprung 25 und einen zweiten Vorsprung 26 zum formschlüssigen Eingreifen in die zugeordneten dritten und vierten Aussparungen 15, 16 des ersten Riemenkörpers 13 sowie an seinem zweiten Ende 27 einen dritten Vorsprung 28 und einen vierten Vorsprung 29 zum formschlüssigen Eingreifen in die zugeordneten fünften und sechsten Aussparungen 19, 20 des zweiten Riemenkörpers 14 auf.

Der Formschluss zwischen dem Mitnehmer 23 und den beiden Riemenkörpern 13, 14 kann beispielsweise mittels Presspassung erfolgen, so dass der Mitnehmer 23 im montierten Zustand fest eingeklemmt ist und sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung des Zugmittels 1 " die beiden Riemenkörper 13, 14 miteinander koppelt. Der Mitnehmer 23 kann zum Mitnehmen eines nicht dargestellten Guts vorgesehen sein.

Die Riemenkörper 2, 13, 14 gemäß den Figuren 1 bis 3 werden vorteilhaft in einem Extrusionsverfahren hergestellt. Dabei werden die vier Zugträger 7a, 7b, 7c, 7d in Längsrichtung 30 des Zugmittels 1, , 1 " verlaufend in den Riemenkörper 2, 13, 14 eingebettet. Anschließend oder gleichzeitig wird dem ersten Riemenkörper 2, 13, 14 seine Profilierung als Flachriemen, Keilriemen oder Zahnriemen gegeben. Dabei werden vorteilhaft gleichzeitig die beiden Aussparungen 3, 4, 15, 16, 19, 20 des jeweiligen Riemenkörpers 2, 13, 14 erzeugt. Keiner der vier Zugträger 7a, 7b, 7c, 7d in dem jeweiligen Riemenkörper 2, 13, 14 wird dabei durchtrennt. Die Aussparungen 3, 4, 15, 16, 19, 20 werden entsprechend der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten beispielhaften Anordnung und geometrischen Ausbildung mit einem hier nicht näher beschriebenen jedoch dazu geeigneten Werkzeug in einer hierfür geeigneten Maschine erzeugt.

Bezugszeichenliste

1 Zugmittel, Keilriemen

1 ' Zugmittel, Zahnriemen

1 " Zugmittel, mit zwei Flachriemen

2 Riemenkörper

3 Erste Aussparung

4 Zweite Aussparung

5 Erste Stirnseite

6 Zweite Stirnseite

7a Erster Zugträger

7b Zweiter Zugträger

7c Dritter Zugträger

7d Vierter Zugträger

8 Aussparungsbereich

9 Decklage

10 Unterbau

I Ia Erster Zahn

I Ib Zweiter Zahn

11c Dritter Zahn

l ld Vierter Zahn

l le Fünfter Zahn

l lf Sechster Zahn

12a Erster Zahnboden

12b Zweiter Zahnboden

12c Dritter Zahnboden

12d Vierter Zahnboden

12e Fünfter Zahnboden

13 Erster Riemenkörper

14 Zweiter Riemenkörper

15 Dritte Aussparung

16 Vierte Aussparung Dritte Stirnseite

Vierte Stirnseite

Fünfte Aussparung

Sechste Aussparung

Fünfte Stirnseite

Sechste Stirnseite

Mitnehmer

Erstes Ende des Mitnehmers

Erster Vorsprung am Mitnehmer

Zweiter Vorsprung am Mitnehmer

Zweites Ende des Mitnehmers

Dritter Vorsprung am Mitnehmer

Vierter Vorsprung am Mitnehmer

Längsrichtung des Zugmittels

Querrichtung des Zugmittels

Breite des Zugmittels bzw. Riemenkörpers

Dicke des Riemenkörpers