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Title:
ELECTRIC BUTTON, COVER FOR AN ELECTRIC BUTTON, HOUSEHOLD APPLIANCE HAVING AN ELECTRIC BUTTON, AND METHOD FOR PRODUCING A COVER OF AN ELECTRIC BUTTON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/018353
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric button (6, 11), to a cover (5, 10, 10a) of an electric button (6, 11), to a household appliance (1) having an electric button (6, 11), and to a method for producing a cover (5, 10, 10a) of an electric button (6, 11). The cover (5, 10, 10a) is implemented as a carrier (12, 12a) made of plastic having an applied foil (13), particularly having metal foil applied thereto. A part of the cover (12, 12a) is provided as a pressure surface (17) for activating the electric button (6, 11). The cover (5, 12, 12a) is produced by cutting out the foil (13) around the pressure surface (17), in order to form an edge of the pressure surface (17).

Inventors:
SACHON ROBERT (DE)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/061054
Publication Date:
February 17, 2011
Filing Date:
July 29, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
SACHON ROBERT (DE)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
International Classes:
H01H13/88
Foreign References:
EP2031619A12009-03-04
EP1424709A12004-06-02
US20060159506A12006-07-20
DE202007003428U12007-05-03
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Verfahren zum Herstellen einer Blende einer elektrischen Taste, wobei die Blende (5,

10, 10a) als ein Träger (12, 12a) aus Kunststoff mit aufgebrachter Folie (13), insbesondere Metallfolie, ausgebildet ist und ein Teil der Blende (5, 12, 12a) als

Druckfläche (17) zum Aktivieren der elektrischen Taste (6, 11 ) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch Aussparen der Folie (13) um die Druckfläche (17) herum, um einen Rand der Druckfläche (17) zu bilden. 2. Verfahren nach Anspruch 1 , gekennzeichnet, durch Aufbringen der Folie (13) mittels Heißprägens oder mittels Inmould-Labelings.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch großflächiges Aufbringen der Folie (13) auf den Träger (12) und anschließendem Aussparen der Folie (13) um die Druckfläche (17) mittels Abtrages der Folie (13) im relevanten Bereich.

4. Verfahren nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch Abtragen der Folie (13) im

relevanten Bereich mittels Laserbearbeitung. 5. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (13) strukturiert auf den Träger (12) insbesondere mittels Heißprägens aufgebracht wird, um das Aussparen um die Druckfläche (17) zu realisieren.

6. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Herstellen eines die

Druckfläche (17) umrandenden Spalts (20) im Träger (12a) und anschließendem großflächigen Auftragens der Folie (13) auf den Träger (12a), wobei aufgrund des Spaltes (20) im Träger (12a) die Folie (13) im Bereich des Spaltes (20) abreißt und somit die Aussparung um die Druckfläche (17) entsteht. 7. Blende einer elektrischen Taste, aufweisend einen Träger (12, 12a) aus Kunststoff und eine auf dem Träger (12, 12a) aufgebrachte Folie (13), insbesondere Metallfolie, die als Druckfläche (17) zum Aktivieren der elektrischen Taste (6, 11 ) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass um die Druckfläche (17) die Folie (13) ausgespart ist, um einen Rand der Druckfläche (17) zu bilden.

8. Blende nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (13) mittels

Heißprägens oder mittels Inmould-Labelings auf den Träger (12, 12a) aufgebracht ist.

9. Blende nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (13) um die Druckfläche (17) abgetragen wurde, um den Rand der Druckfläche (17) zu bilden.

10. Blende nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (13) im relevanten Bereich mittels Laserbearbeitung abgetragen wurde.

11. Blende nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12a) einen den Rand der Druckfläche (17) umrandenden Spalt (20) aufweist. 12. Elektrische Taste, aufweisend eine Sensorelektronik (14) und eine die

Sensorelektronik (14) abdeckende Blende (12, 12a) nach einem der Ansprüche 7 bis 1 1.

13. Haushaltsgerät, insbesondere Haushalts-Kältegerät, aufweisend eine elektrische Taste (6, 11 ) nach Anspruch 12, die zum Bedienen und/oder Steuern von Funktionen des Haushaltsgeräts (1 ) vorgesehen ist.

Description:
Elektrische Taste, Blende einer elektrischen Taste, Hausgerät mit einer elektrischen Taste und Verfahren zum Herstellen einer

Blende einer elektrischen Taste

Die Erfindung betrifft eine elektrische Taste, eine Blende einer elektrischen Taste, ein Haushaltsgerät mit einer elektrischen Taste und ein Verfahren zum Herstellen einer Blende einer elektrischen Taste.

Die DE 20 2007 003 428 U1 offenbart ein Haushaltsgerät in Form eines Haushalts- Kältegerätes mit einem Korpus und wenigstens einer Tür, die gemeinsam einen gekühlten Innenraum umschließen. An der Tür ist eine Benutzerschnittstelle angeordnet, die eine Taste zum Einstellen der Solltemperatur eines Fachs des Kältegerätes umfasst. Die Taste ist in Form eines Wandstücks des Gehäuses mit dahinter angeordnetem Mikroschalter realisiert. Das Gehäuse ist derart dünn und somit nachgiebig, dass mittels Fingerdruck einer Bedienperson der Mikroschalter betätigbar ist. Das Gehäuse ist in In-Mould- Decoration-Technik gefertigt. Um das Gehäuse zu erhalten, wurde ein Kunststoffmaterial in eine Form gespritzt, in der vorab eine Folie platziert ist, auf der grafische

Gestaltungselemente der Benutzerschnittstelle, z.B. eine Umrandung der Taste, realisiert sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Herstellen einer verbesserten Blende für eine elektrische Taste anzugeben.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Blende einer elektrischen Taste anzugeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Verfahren zum Herstellen einer Blende einer elektrischen Taste, wobei die Blende als ein Träger aus Kunststoff mit aufgebrachter Folie, beispielsweise einer Folie in Metalloptik, vorzugsweise jedoch als Metallfolie ausgebildet ist und ein Teil der Blende als Druckfläche zum Aktivieren der elektrischen Taste vorgesehen ist, aufweisend Aussparen der Folie um die Druckfläche herum, um einen Rand der Druckfläche zu bilden. Die weitere Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Blende einer elektrischen Taste, aufweisend einen Träger aus Kunststoff und eine auf dem Träger aufgebrachten Folie, insbesondere Metallfolie, die als Druckfläche zum Aktivieren der elektrischen Taste vorgesehen ist, wobei um die Druckfläche die Folie ausgespart ist, um einen Rand der Druckfläche zu bilden.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine elektrische Taste, aufweisend eine

Sensorelektronik und eine die Sensorelektronik abdeckende Blende, die entsprechend der erfindungsgemäßen Blende ausgeführt ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Hausgerät, aufweisend die

erfindungsgemäße elektrische Taste, die zum Bedienen und/oder Steuern von Funktionen des Hausgeräts vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Blende ist eine Blende einer elektrischen Taste. Unter einer Taste im Allgemeinen versteht man ein Bedienungselement, das durch Drücken auf die

Druckfläche betätigt wird und danach in ihre Ausgangslage zurückkehrt. Hierfür kann z.B. eine mechanische Feder verwendet werden. Eine elektrische Taste kann eine

mechanisch arbeitende Taste sein, bei der durch Drücken auf die Druckfläche ein Kontakt bewegt wird, den z.B. die Sensorelektronik aufweist.

Elektrische Tasten können z.B. als Sensortasten ausgebildet sein, bei denen sich beim Drücken der Druckfläche beispielsweise mit einem Finger elektrische oder

nichtelektrische Parameter der Taste ändern, was ein Betätigen der Taste hervorruft. Elektrische Tasten können beispielsweise einen Dauermagnet umfassen, an den ein mit dem Halleffekt arbeitender Hallsensor durch Drücken der Druckfläche angenähert wird. Ein z.B. im Hallsensor integrierter, insbesondere hysteresebehafteter elektronischer Schwellwertschalter kann daraus eine definierte Schaltflanke erzeugen.

Elektrische Tasten können auch als kapazitive Tasten ausgeführt sein, bei denen aufgrund des Drückens der Druckfläche z.B. bei einer Sensorelektrode eine

Kapazitätsänderung oder Störeinkopplung bewirkt. Elektrische Tasten können auch ein Piezoelement aufweisen, das aufgrund des Drückens der Druckfläche eine elektrische Spannung erzeugt. Diese Spannung kann beispielsweise zur Steuerung eines elektronischen Schalters verwendet werden.

Erfindungsgemäß ist demnach eine Blende für solch eine elektrische Taste vorgesehen, die einen Träger aus Kunststoff umfasst, die mit einer Folie versehen ist. Die Folie ist insbesondere eine Metallfolie, wodurch die Blende kostengünstig ein wertiges Aussehen aufweist. Die Folie wird z.B. mittels Heißprägens oder mittels Inmould-Labelings aufgetragen. Erfindungsgemäß ist die Folie um die Druckfläche herum ausgespart, wodurch um die Druckfläche herum ein umlaufender Spalt gebildet ist, der einen Rand der Druckfläche bildet. Dadurch kann die Druckfläche besser erkannt werden, was eine erleichterte Bedienung der erfindungsgemäßen elektrischen Tasten bzw. des erfindungsgemäßen Hausgerätes erlaubt.

Bevorzugt kann eine derartige gebildete Drucktaste aus einer Metallfolie freigespart sein, um mit einem kapazitiven Widerstand eine Berührungstaste auszubilden.

Die Aussparung kann z.B. dadurch realisiert werden, indem die Folie strukturiert auf den Träger insbesondere mittels Heißprägens aufgebracht wird. Mittels einer geeignet strukturierten Folie kann auch eine Blende mit mehreren Druckflächen für mehrere elektrische Tasten hergestellt werden.

Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens bzw. der

erfindungsgemäßen Blende wird die Folie großflächig auf den Träger aufgebracht und anschließend wird die Folie um die Druckfläche mittels Abtrages der Folie im relevanten Bereich ausgespart.„Großflächiges Auftragen der Folie" bedeutet insbesondere, dass die Folie im Wesentlichen über die gesamte sichtbare Seite des Trägers aus Kunststoff aufgetragen wird. Dadurch ist es möglich, die Folie zunächst in relativ einfacher und gegebenenfalls kostengünstiger Weise auf den Träger der Blende aufzutragen.

Anschließend kann um die Druckfläche herum z.B. mittels Laserbearbeitung die Folie abgetragen werden, um die Druckfläche optisch erkennbar zu machen. Diese Variante des erfindungemäßen Verfahrens bzw. der erfindungsgemäßen Blende ist auch relativ kostengünstig, wenn die Blende mehrere Druckflächen für mehrere elektrische Tasten aufweist und die einzelnen Druckfläche auf der Blende optisch hervorgehoben sind, indem die Folie um die einzelnen Druckflächen herum ausgespart sind, um die Ränder der einzelnen Druckflächen zu bilden. Nach einer bevorzugten Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens bzw. der erfindungsgemäßen elektrischen Taste wird im Träger ein die Druckfläche umrandender Spalt hergestellt und anschließend großflächig die Folie auf den Träger aufgetragen. Aufgrund des Spaltes im Träger reißt die Folie im Bereich des Spaltes ab, wodurch die Aussparung um die Druckfläche entsteht. Die Spalte lassen sich relativ preisgünstig in dem Träger realisieren, wodurch es möglich ist, besonders kostengünstig die

erfindungsgemäße Blende herzustellen. Diese Variante des erfindungemäßen Verfahrens bzw. der erfindungsgemäßen Blende ist auch dann relativ günstig, wenn die Blende mehrere Druckflächen für mehrere elektrische Tasten aufweist und die einzelnen Druckfläche auf der Blende optisch hervorgehoben sind, indem die Folie um die einzelnen Druckflächen herum ausgespart sind, um die Ränder der einzelnen Druckflächen zu bilden, da die Ränder bzw. die Aussparungen automatisch durch das Abreißen der Folie entstehen.

Je nach Ausführungsform stellt demnach die Erfindung eine heißgeprägte

Metalltouchelektronik bzw. eine Metalltouchelektronik basierend auf Inmould-Labeling zur Verfügung. Wird als Folie die Metallfolie verwendet, dann bietet das erfindungsgemäße Verfahren eine kostengünstige Möglichkeit der Erstellung einer hochwertigen

Bedieneinheit insbesondere für ein Hausgerät mit metallischer Oberfläche mit Touch Metalltasten.

Gegebenenfalls wird mittels Heißprägen oder Inmould Decoration eine metallische Oberfläche auf die Bedienblende z.B. eines Hausgerätes aufgebracht. Über einen ausgesparten Druck oder nachträgliches Laseren können die Tasten, d.h. deren

Druckflächen, funktional voneinander getrennt werden, um ihre Funktion zu erhalten. Es ist auch möglich, dieses Heißprägen über eine gespritzte Blende mit definierten

Spaltfugen auszubringen. Diese lassen die Folie dann abreißen und die Funktionalität der Touchelektronik wird dabei erhalten. Ein Vorteil der Erfindung kann beispielsweise sein, eine hochwertige metallisierte

Oberfläche auf einer Bedienfläche mit Touch Elektronik kostengünstig einzusetzen. Es kann sich gegebenenfalls ein deutlicher Oberflächenvorteil bei einer Bedienblende im Hausgerätebereich ergeben. Die Erfindung kann z.B. auf Blenden im Innenbereich als auch auf Bedieneinheiten im Außenbereich, wie beispielsweise einem Eisbereiter oder Wasserspender, eingesetzt werden. Ein Vorteil kann z.B. sein, dass Blenden aus metallisiertem Kunststoff relativ gut zu Edelstahlgeräten passen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Bedienblende, die

mehrere Tasten umfasst,

Figuren 2-5 mehrere Fertigungsschritte während der Herstellung einer

Bedienblende,

Fig. 6 eine alternative Bedienblende und

Figuren 7 und 8 einen Fertigungsschritt während der Herstellung der Bedienblende der

Fig. 6.

Die Fig. 1 zeigt ausschnittsweise eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 als Beispiel eines Hausgerätes. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 zur Aufnahme von Spülgut auf, das beispielsweise in einem nicht dargestellten

Geschirroberkorb und einem Geschirrunterkorb eingeordnet werden kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind mehrere Teller 3 gezeigt, die beispielsweise im

Geschirroberkorb gelagert sind.

In dem Spülbehälter 2 sind z.B. zwei nicht näher dargestellte Sprühvorrichtungen zum Beaufschlagen des Spülguts mit einer Flüssigkeit angeordnet, die üblicherweise als Spülflotte bezeichnet wird. Die Sprühvorrichtungen sind beispielsweise als obere und untere Sprüharme ausgebildet. Die Flüssigkeit kann von einer nicht dargestellten, jedoch allgemein bekannten Umwälzpumpe über Flüssigkeitszuleitungen zu den Sprüharmen gefördert werden.

Der Spülbehälter 2 kann mittels einer am Spülbehälter 2 angeschlagenen Tür 4 geöffnet und geschlossen werden. An der Tür 4 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine Bedienblende 5 mit mehreren elektrischen Tasten 6 und ein Display 7 angeordnet. Mittels der Tasten 6 kann die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 bedient werden, d.h. es kann z.B. ein Spülprogramm eingestellt werden, aufgrund dessen die

Steuerungsvorrichtung der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 diese in allgemein bekannter Weise steuert.

Die Figuren 2 bis 5 zeigen mehrere Schritte bei der Herstellung einer Bedienblende 10 mehrerer elektrischer Tasten 11. Die Bedienblende 5 der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 kann ähnlich der Bedienblende 10 hergestellt worden sein. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Bedienblende 10 einen aus Kunststoff z.B. im Spritzgussverfahren hergestellten Träger 12 auf, der mit einer Folie 13 versehen ist. Die Folie 13 ist insbesondere eine Metallfolie. Die Folie 13 wurde im vorliegenden Ausführungsbeispiels großflächig auf den Träger 12 aufgetragen, d.h. sie überzieht in einem in den Figuren 2 und 3 dargestellten Herstellungsschritt den gesamten sichtbaren Bereich der Bedienblende 10. Die Fig. 2 zeigt dabei einen geschnittene Darstellung und die Fig. 3 eine Draufsicht der Bedienblende 10.

Die Folie 13 wurde z.B. mittels Heißprägens oder Inmould-Labelings auf den Träger 12 aufgetragen. Unter dem In-Mould-Labeling, auch In-Mould-Verfahren genannt, versteht man ein Spritzgießverfahren, bei dem z.B. ein in ein Spritzgießwerkzeug eingelegtes Substrat, hier der Träger 12, mit der Folie 13 hinterspritzt wird.

Im Rahmen des In-Mould-Verfahren kann die Folie 13 auch nicht in das Werkzeug eingelegt werden, sondern als ein Folienband z.B. mit Hilfe eines Motors senkrecht durch die Form hindurch rollen. Dieses Verfahren wird auch als In-Mould Decoration Verfahren bezeichnet. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfassen die elektrischen Tasten 11 eine dem Fachmann im Prinzip bekannte Sensorelektronik 14, die z.B. eine Platine und den einzelnen Tasten 1 1 zugeordnete Sensorelemente, je nach verwendeter Technik z.B. kapazitive Elemente oder Piezoelemente, umfasst. Zwischen dem Träger 13 und der Sensorelektronik 14 ist ein weiterer Träger 15 z.B. aus Kunststoff angeordnet, der im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Metallfedern 16 aufweist, von denen in den Figuren 2 und 4 nur eine gezeigt ist. Jede der Metallfedern 16 ist einer der Tasten 1 1 zugeordnet.

Im Betrieb der Tasten 1 1 ist es vorgesehen, dass die Folie 13 als Druckflächen für die einzelnen Tasten 1 1 vorgesehen sind, d.h. eine nicht näher dargestellte Bedienperson kann die entsprechende Taste 1 1 bedienen und somit eine dieser Taste 1 1 zugeordnete Funktion aktivieren, indem sie z.B. mit einem Finger auf die Blende 10 drückt. Dadurch wird das relevante Sensorelement der Sensorelektronik 14 aktiviert. Drückt die

Bedienperson nicht mehr gegen die Bedienblende 10, so drückt die vorgespannte Feder 16 den Träger 12 mit aufgebrachter Folie 13 wieder in die Ausgangsposition.

Um die einzelnen Tasten 1 1 besser erkennen zu können, d.h. die den individuellen Tasten 1 1 zugeordneten Druckflächen 17 besser erkennen zu können, wird in einem in den Figuren 4 und 5 gezeigten Fertigungsschritt die Folie 13 um die einzelnen

Druckflächen 17 herum ausgespart, um Ränder der einzelnen Druckflächen 17 zu bilden. Die Fig. 4 zeigt dabei eine geschnittene Darstellung und die Fig. 4 eine Draufsicht der Bedienblende 10 nach diesem Fertigungsschritt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wurden die Ränder der einzelnen Druckflächen 17 durch Aussparen der Folie 13 um die Druckflächen 17 mittels Abtrages der Folie 13 in den relevanten Bereichen erzeugt. Insbesondere wurde dies mittels Laserbearbeitung erreicht.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Sensorelektronik 14 noch eine LED 18, deren Licht durch einen Schacht 19 durch die zwischen dem Träger 12 der Blende 10 und dem die Federn 16 umfassenden Träger 15 hindurch scheinen kann. Anstelle der unstrukturierten Folie 13 kann der Träger 12 auch mit einer strukturierten Folie versehen werden, die derart strukturiert ist, dass sie bereits die Ränder der einzelnen Druckflächen 17 beim Auftragen der Folie auf den Träger 12 erzeugt.

Die Fig. 6 zeigt eine alternative Bedienblende 10a, die anstelle der Bedienblende 10 für die elektrischen Tasten 1 1 verwendet werden kann. Die Bedienblende 5 der

Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 kann ebenfalls ähnlich der Bedienblende 10a hergestellt worden sein.

Die Figuren 7 und 8 zeigen einen Fertigungsschritt bei der Herstellung der alternativen Bedienblende 10a für die elektrischen Tasten 1 1.

Die Bedienblende 10a unterscheidet sich im Wesentlichen von der Bedienblende 10 dadurch, dass der Träger 12a der Bedienblende 10a die Druckflächen 17 umrandende Spalte 20 aufweist. Der Träger 12a mit Spalte 20 ist in einer geschnittenen Darstellung in der Fig. 7 und in einer Draufsicht in der Fig. 8 gezeigt.

Aufgrund der Spalte 20 reißt beim großflächigen Aufragen der Folie 13 diese in den Bereichen der Spalte 20, sodass die die Druckflächen 17 begrenzenden Ränder entstehen, d.h. die Folie 13 erhält aufgrund der Spalte 20 automatisch die die

Druckflächen 17 begrenzenden Aussparungen.