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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRIC CONNECTOR (ADAPTER)
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1987/004570
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to connect small electric apparatus having for example a two-pin configuration or a European flat plug into any of the international standard plugging systems according to need, a handy pentaprism-shaped connector has on its sides plug pin arrangements (2) for five different plugging systems and contains a revolving body (4, 7) which has in the area of the top and/or bottom surface of the connector sockets for two more plugging systems. These can be manually snapped (8, 9) into contact (3, 5, 6) with the plug pin arrangement (2) of the connector needed at any time, the remaining plug pins being then absolutely deprived of any voltage.

Inventors:
FLOHR PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP1986/000017
Publication Date:
July 30, 1987
Filing Date:
January 20, 1986
Export Citation:
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Assignee:
KOPP GMBH & CO KG HEINRICH (DE)
International Classes:
H01R31/06; (IPC1-7): H01R31/06
Foreign References:
DE3109620A11982-09-23
US3107133A1963-10-15
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektrisches Verbindungsstück (Adapter) zur wahlfreien Anpassung eines bestimmten Stecksystems an eine Mehrzahl von unterschiedlichen Stecksystemen, dadurch gekennzeichn daß in die Seitenflächen eines (tri bis) pentagonal prismatisch ausgebildeten Steckerkörpers (1) aus Isolier stoff die zwei (oder mehr)poligen Steckerstiftanordnunge (2) andersartiger Stecksysteme eingelassen sind und mit ihren Polkontaktanschlüssen als Festkontaktstücke (3) auf einer Kreisbahn nach innen reichen, um jeweils paarweise von den Schleifkontaktarmen (6) der an einem zylinder förmigen, zentral innerhalb des Steckerkörpers (1) rast¬ fähig verstellbaren Drehkörper (4, 7) gehalterten und durc Einstecköffnungen in dessen Deckfläche oder in der Deck¬ fläche und in der Grundfläche zugänglichen Buchsenkontakt¬ stücke (5) je nachEinstellung des Drehkörpers (4, 7) kontaktschlüssig beaufschlagt zu werden.
2. Verbindungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unterhalb der (beidseitigen) Einstecköffnungen mittels angeformter Stege an dem Drehkörper (4, 7) ge¬ halterten Buchsenkontaktstücke (5) jeweils aus einem Uförmig gefalteten Blechstreifen bestehen, dessen ein gewölbten Längsschenkel für die federnde Aufnahme von eine (mittleren) und/oder zwei (daneben gelegen eingeführten) Steckerstiften in sich quergeschlitzt sind, wobei sich der äußere Längsschenkel stegförmig in den gefederten Schleif¬ kontaktarm (6) fortsetzt.
3. Verbindungsstück nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehkörper (4, 7) außenseitig über eine um die Steckereinführungsausnehmungen hochgezogene GriffUmrandung (8) verfügt, unter welcher in entsprechende Anzahl (drei bis fünf) Nocken angeformt sind, die in der jeweiligen Position des Drehkörpers (4, 7) an funktionell korrespondierender Stelle von dem Steckerkörper (1) kreisringförmig hochgezogene Raststege (9) federnd hintergreifen. Verbindungsstück nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Drehkörper (4, 7) aus zwei innerhalb der Grund und Deckfläche des Steckerkörpers (1 geführten IsolierstoffFormteilen mit unterschiedlichen Steckereinführungsausnehmungen, z.B. für einen Konturen oder Schutzkontaktstecker und für zwei EuropaFlachstecke zusammensetzt, die über mehrere Stützstege ineinander¬ greifen und zentral miteinander verschraubbar sind, wobei eines dieser Formteile gegen eine konturenschlüssig innerhalb des Steckerkörpers (1) geführte Abdeckplatte austauschbar ist.
Description:
Beschreibung

Elektrisches Verbindungsstück (Adapter)

Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches Verbindungs stück in Form eines Adapters, um damit beispielsweise auf Auslandsreisen die mit den im jeweiligen Heimatland gebräuc lichen Netzsteckern ausgerüsteten Elektro( lein-) erate ohn Schutzkontakt nach Art eines Zwischensteckers auch an den i anderen Ländern und Erdteilen vorhandenen Steckdosen benutz zu können.

Für diesen Zweck sind sogenannte Reisesteckersets bekannt, die aus mehreren Zwischensteckern bestehen, von denen jeder einzelne nur für die Anpassung des einheimischen Stecksyste an ein bestimmtes andere geeignet ist. Da einem Benutzer häufig nicht bekannt ist, welches besondere Stecksystem in einem anderen Land verwendet wird, und er demgemäß stets mehrere Zwischenstecker lose wie leicht verlierbar mit ' sich führen muß, hat sich diese Ausführung nicht bewährt. Des weiteren hat man bereits versucht, ein und denselben Zwisch stecker mittels einer Schiebemechanik und durch Herausdrehe einzelner Steckerstifte für mehrere unterschiedliche Steck¬ systeme verwendbar auszubilden. Diese Ausführung ist jedoch reichlich kompliziert und von einem Nichtfachmann selbst unter Zuhilfenahme der Bedienungsanleitung im allgemeinen kaum sachgerecht und sicher zu handhaben.

In Anbetracht dessen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrun ein elektrisches Verbindungsstück zu entwickeln, durch welc sich die weltweit vorhandenen Stecksysteme praktikabel und gefährdungssicher auf die Stromentnahmemöglichkeit aus eine bestimmten Steckdosentyp umrüsten lassen. Dabei soll es sic um einen kompakten Gebrauchsgegenstand handeln, der keinerl manuellen Eingriff in sein Kontaktsystem zuläßt und bei Be¬ nutzung vollends berührungssicher dasteht.

Diese Aufgabe wird bei einem elektrischen Verbindungsstück nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 durch die in dessen Kennzeichenteil angegebenen Merkmale gelöst. In einer derartigen Ausführung stellt sich das erfindungsgemäße Ver- bindungsstück vorteilhafterweise als ein handliches Zubehör¬ teil dar, welches sich je nach Art des an Ort und Stelle vorhandenen Stecksystems mit der entsprechenden Steckerstift anordnung in eine der festinstallierten Steckdosen oder ggf. auch in ein fliegendes Kupplungsstück einstecken läßt, um nach dem Verstellen des markierten Drehkörpers in Richtung der Entnahmesteile die in denselben einbezogene heimatliche Steckdose für den Anschluß eines mitgeführten Elektrogeräts benutzen zu können. Darüber hinaus bewirkt der von dem Ver¬ bindungsstück beinhaltete Stecksystemwähler über einen mit- unter nützlichen Ein- und Ausschalteffekt, daß die jeweils unbenutzt freistehenden Steckerstiftanordnungen nach außen hin absolut spannungsfrei dastehen.

Desgleichen kann der Steckerkörper für einen begrenzte en Anwendungsbereich des Verbindungsstücks und nur drei oder vier Steckerstiftanordnungen in seiner geometrischen Raumfor mit den selben Vorteilen tri- oder tetragonal-prismatisch ausgebildet sein, bzw. die an seiner Deck- und/oder Grund¬ fläche vorgesehenen verstellbaren Steckdosen ihrem System nach übereinstimmend oder auch unterschiedlich ausgelegt werden, ohne dadurch aus dem Schutzumfang der Erfindung zu gelangen.

Das Merkmal des Anspruchs 2 richtet sich auf die zweckmäßige Ausbildung der beweglichen Anschluß- und Kontaktteile des

Verbindungsstücks. Demgemäß bestehen die beiden unterhalb de jeweils vorhandenen Einstecköffnungen eingesetzten und mitte angeformter Stegansätze an dem Drehkörper gehalterten Buchse kontaktstücke gleicherweise aus einem langgestreckt U-förmig gefalteten Messingblechstreifen. Dabei sind die parallel verlaufenden und über den stegartig reduzierten Querschenkel

miteinander verbundenen Längsschenkel dieser Buchsenkontakt stücke gegeneinander eingewölbt und jeweils in sich mit zwe gegenüberliegenden Querschiitzungen versehen. Auf diese Wei bilden sich drei voneinander unabhängige Einsteckbereiche, die es ermöglichen, beispielsweise von der einen Seite her in der Mitte ein Steckerpaar und gleichzeitig neben diesem von der anderen Seite her zwei weitere Steckerpaare eigen¬ ständig gefedert in sich aufzunehmen. Des weiteren setzen sich die äußeren Längsschenkel der Buchsenkontaktstücke übe eine Ausstanzung jeweils in schräg nach vorne vorstehende

Schleif ontaktarme fort, die im montierten Zustand des Ver¬ bindungsstücks unter Federspannung mit den an der Innen¬ wandung der hohlzylinderförmigen Durchbrechung des Stecker¬ körpers auf einer Kreisbahn gelegenen Festkontaktstücken de verschiedenen Steckerstif anordnungen je nach Einstellung in leitende Berührung gelangen.

Um die verschiedenen Kontaktpositionen an dem Verbindungs¬ stück mechanisch sicherzustellen, ist nach dem Merkmal ' des Anspruchs 3 vorgesehen, daß der auf mindestens einer Außen¬ seite mit einer um die Steckereinführungsausnehmung hoch¬ gezogenen GriffUmrandung versehene Drehkörper innerhalb ein ringförmigen Hohlraums derselben über eine den vorhandenen Steckerstiftanordnungen entsprechende Anzahl von Rastnocken verfügt, die in jeder Kontaktposition des Drehkörpers und seiner Steckdose(n) auf Seiten des Steckerkörpers gleich¬ zeitig drei von diesem an funktionell korrespondierender Stelle hochgezogen angeformte Raststege federnd hintergreif Auf diese Weise ist gewährleistet, daß der Drehkörper deut- lieh fühlbar in der benötigten Kontaktposition einrastet, wobei dieselbe zudem durch eine auf die gewählte Stecker¬ stiftanordnung hinweisende Sichtmarke an der Griffumrandung angezeigt wird.

Gemäß dem Merkmal des Anspruchs 4 ist der Drehkörper dazu ausgebildet, die vorhandenen Steckerstiftanordnungen des

Steckerkörpers auf der einen oder auf den beiden stecker¬ freien Seiten des Verbindungsstücks mit einer Steckdose bzw. mit zwei Steckdosen des gleichen Systems oder auch unter¬ schiedlicher Systeme zu verbinden. Hierfür setzt sich der Drehkörper aus zwei beiderseits innerhalb des Steckerkörpers beweglich geführten Formteilen aus Isolierstoff zusammen, die beispielsweise mittels zweier sich im Randungsbereich zwischen den Buchsenkontaktstücken gegenüberliegender Stütz¬ stege formschlüssig ineinandergreifen, während ein dritter, zentral angeformter Steg die Verschraubung der Formteile im Zuge der Montage von außen her ermöglicht. Dabei ist z.B. eines der Formteile in sich mit zwei Einstecköffnungen für einen Konturen- oder auch Schutzkontaktstecker versehen, während das andere Formteil vier paarweise dazu parallel gelegene Einstecköffnungen für das Einsetzen von zwei Europa- Flachsteckern aufweisen kann. Andererseits ist es ebenfalls möglich, eines der genannten Formteile gegen eine entspre¬ chend ausgebildete Abdeckplatte auszutauschen, wenn für eine zweite Steckdosenanordnung kein Bedarf bestehen sollte.

Als Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der anliegenden Zeichnung ein elektrisches Verbindungsstück dargestellt, welches den Anschluß eines mit einem 2-poligen Konturen¬ oder Europastecker ohne Schutzkontakt ausgerüsteten Elektro- geräts an alle international standardisierten Stecksysteme ermöglicht. Dabei zeigt:

Fig. 1 die Draufsicht auf die Deckfläche des Verbindungs¬ stücks mit der Steckdose für den Konturenstecker, Fig. 2 die Ansicht der Grundfläche mit den Steckdosen für zwei Europa-Flachstecker, und

Fig. 3 das Verbindungsstück gemäß der Darstellung in Fig. 1 mit abgenommenem Drehkörper-Formteil.

Wie aus den Darstellungen hervorgeht, besitzt der Stecker- körper (1) des Verbindungsstücks geometrisch gesehen die Form eines geraden fünfseitigen Prismas und weist innerhalb seines

Zentralbereichs eine von der Deckfläche zur Grundfläche hin durchgehende zylindrische Ausnehmung auf. In jede der fünf Seitenflächen des Steckerkörpers (1) ist eine der unterschie lichen Steckerstiftanordnungen (2) fest eingelassen, deren Polkontaktanschlüsse jeweils an der Innenwandung der zylin¬ drischen Ausnehmung auf einer Kreisbahn in Festkontaktstücke (3) auslaufen.

Des weiteren ist aus Fig. 3 der Zeichnung ersichtlich, daß die auf dem die Grundfläche des Verbindungsstücks bildenden Formteil (4) eines Drehkörpers an den vier Einstecköffnungen für die Steckerstifte von zwei Europasteckern mittels an¬ geformter Stegansätze gehalterten beiden Buchsenkontaktstück (5) U-förmig ausgebildet und in sich 3-fach unterteilt und hinzu an ihren äußeren Längsschenkeln mit abgewinkelt vor¬ stehenden Schleifkontaktarmen (6) versehen sind, die jeweils im gleichen Abstand mit demjenigen Paar der vorgenannten Festkontaktstücke (3) einer der Steckerstiftanordnungen (2) in leitende Berührung gelangen, auf welches der Drehkörper mit Hilfe des die Deckfläche des Verbindungsstücks bildenden für die Darstellung in Fig. 3 deutlichkeitshalber entfernten Formteils (7) von Hand eingestellt worden ist. Hierfür ist das in sich mit zwei Einstecköffnungen für die Steckerstifte eines Konturensteckers versehene Formteil (7) des Drehkörper zugleich mit einer (pfeil-)markierten GriffUmrandung (8) ver sehen, unter welcher sich die in Fig. 1 der Zeichnung im Teilschnitt dargestellte Rastvorkehrung (9) im Zusammenwirke mit dem Steckerkörper (1) befindet.

Demgemäß ist der zeichnerischen Darstellung ohne weitere Hin weise zu entnehmen, daß sich die hier nur beispielhaft dar¬ gebotene Zusammenstellung der verschiedenen Steckerstift- un Buchsenkontaktelemente (2, 5) je nach nationalem Bedarf va¬ riieren läßt und das Verbindungsstück aufgrund seiner kon- struktiven Ausbildung noch darüber hinaus die Einbeziehung eines weiteren Kontaktelements, z.B. eines zusätzlichen Schu kontakts, ermöglicht.