Aus der Praxis sind verschiedene Ausführungsformen von Pumpen für Kühl- oder Heizkreisläufe in Kraftfahrzeugen bekannt geworden.

So ist beispielsweise in der EP 0 712 744 AI im Zusammenhang mit der dort beschriebenen Fahrzeugheizung mit einem Latentwärmespeicher allgemein eine zur Förderung des Kühlmittels geeignete Umwälzpumpe diskutiert. Weiterhin ist in der DE 198 03 884 AI eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit einem Kühlkreislauf mit einer hierfür geeigneten Kühlmittelpumpe beschrieben.

Elektrisch angetriebene Kühlmittelpumpen werden zunehmend als Antriebs- element für den Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeugverbrennungsmotors genutzt.

Diese haben gegenüber einer an die Motordrehzahl gekoppelten Pumpe her- kömmlicher Bauart den Vorteil, daß sie unabhängig von der Motordrehzahl sind und somit auch beispielsweise im Stillstand Kühlwasser fördern können. Eine besonders leistungsfähige und zugleich extrem kompakte als auch leichte Bauart einer elektrischen Kühlmittelpumpe ist von derselben Anmelderin erfolgreich ent-

wickelt worden. Diese ist in der noch nicht veröffentlichten Patentanmeldung DE 100 47 387.3 diskutiert.

Des weiteren ist beispielsweise aus der DE 199 21421 A1 eine elektrisch betriebene Kühlmittelpumpe für einen Kühl-oder Heizkreislauf in einem Kraft- fahrzeug bekannt geworden. Bei dieser Kühlmittelpumpe ist zur weiteren Reduzie- rung des Bauraums das Ventil mit dessen Gehäuse am Gehäuse der Pumpe mit angeordnet. Nachteilig hierbei ist jedoch, daß das Ventil der DE 199 21421 A1 über einen separaten Antrieb, der hier speziell als Verstellmotor ausgebildet ist, geschaltet wird und zudem eine eigene Steuereinheit benötigt. Weiterhin ist bei dieser Bauform nachteilig, daß das über das Kühlmittel auf dem Weg von der Zu- leitung über das Ventil zur Kühlmittelpumpe teilweise um mehr als 90° umgelenkt wird, was extrem hohe Strömungsverluste verursacht. Zuletzt muß bei dieser Bauart das Ventil in strömungsbelastetem Zustand von dem separaten Antrieb ge- schaltet werden, so daß in nachteiliger Weise hohe Schalt-bzw. Stellkräfte erfor- derlich sind.

Demgegenüber ist es zur Vermeidung der vorstehend diskutierten Nachteile Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektrische Kühlmittelpumpe mit einem im Pumpenzulauf integrierten Ventil, insbesondere eine in einem gemeinsamen Gehäuse vereinte Kombination aus Pumpe und Ventil, vorzuschlagen, die möglichst kompakt baut, ein geringes Gewicht aufweist, und steuerungstechnisch vereinfacht ist. Weiterhin ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verein- fachtes Verfahren zur Steuerung des Ventils vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird in vorrichtungstechnischer Hinsicht gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1. In verfahrenstechnischer Hinsicht wird diese Aufgabe gelöst, durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 13.

Hierbei wird erfindungsgemäß erstmals eine elektrische Kühlmittelpumpe, insbesondere für den Kühlmittelkreislauf von Kraftfahrzeugverbrennungsmotoren, mit einem Kühlmittelpumpenmotor, der über eine Pumpenwelle ein Pumpenlauf- rad antreibt, und mit einem im Pumpenzulauf integrierten Ventil, vorgeschlagen, wobei erstmals der Kühlmittelpumpenmotor das Schaltelement für das Ventil ist.

Mit anderen Worten : Die erforderliche Schaltarbeit wird vom Kühlmittel- pumpenmotor geleistet und von der Welle des Kühlmittelpumpenmotors auf das Ventil übertragen. Damit wird in vorteilhafter Weise das Ventil erstmals durch den Kühlmittelpumpenmotor mittels dessen Welle schaltbar, was eine wesentliche Reduzierung der zu verbauenden Komponenten als auch eine entscheidende Platzersparnis sowie eine überraschende steuerungstechnische Vereinfachung er- möglicht. Zugleich wird eine entscheidende Gewichtsreduzierung erreicht. Nicht zuletzt bietet diese neue Kombination aus Kühlmittelpumpe und Ventil die Mög- lichkeit, die Steuerelektronik der Pumpe gleichzeitig für die Steuerung des Ventils zu nutzen, so daß auch auf eine separate Steuerung des Ventils verzichtet werden kann.

In vorteilhafter Weise kann dabei durch die Verwendung von elektrischen Kühlmittelpumpen in sogenannten Thermomanagement-Systemen das her- kömmliche Thermostatventil abgelöst und durch elektrisch betätigte Ventile ersetzt werden, wobei die vorliegende Erfindung hierfür erstmals den Elektromotor der Pumpe als Schaltelement vorsieht. Das so betätigte Ventil ermöglicht eine höhere Regeldynamik bei verringerten Durchström-Druckverlusten.

Zwar sind in der Praxis verschiedene Lösungen für einen separaten elektri- schen Antrieb des Ventils vorgeschlagen worden, bei denen in der Regel ein Dreh- schieber-oder Ringschieber über einen Elektromotor mit Getriebeunterstützung

angesteuert wird. Diese elektrisch separat betätigten Ventilelemente stellen jedoch einen erheblichen Kostenfaktor innerhalb des Kühlsystems dar und sind steuerungstechnisch aufwendig gehalten. Neben einem eigenen Stellantrieb und einer Verbindungsleitung zur elektrischen Kühlmittelpumpe zum Datenabgleich benötigen sie eine eigene Stromversorgung, eine eigene Steuerungseinheit sowie den Anschluß an ein Datenbussystem.

Demgegenüber bietet die erfindungsgemäße Kombination aus Kühlmittel- pumpe mit integriertem Ventil den kompaktestmöglichen Aufbau. Hier wird erst- mals in vorteilhafter Weise der Antriebsmotor der Pumpe mit einer zusätzlichen Funktion, nämlich der Funktion :"Ventilbetätigung"belegt. Der bauliche Aufwand an Gehäusebauteilen, Elektronik, Antrieb, etc. wird durch die Doppelfunktion des Kühlmittelpumpenmotors, der sowohl a) als Pumpenantrieb und b) zur Ventilbetä- tigung genutzt wird, auf ein geringstmögliches Minimum zurückgeführt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkma- len der Unteransprüche.

So kann das Ventil in vorteilhafter Weise als 3/2-Wege-Ventil ausgebildet sein. Damit wird eine möglichst kompakte Bauform erreicht, wobei die beiden Zuläufe des Ventils durch die Kühlmittelströme vom Bypass bzw. vom Kühler belegt werden und der einzige Ablauf des Ventils direkt durch das Pumpengehäuse hindurch, das Pumpenlaufrad und den Pumpenmotor umströmend, weg geführt wird. Eine kompaktere Bauform ist mit den heute gegebenen technischen Mög- lichkeiten kaum zu realisieren.

Das als 3/2-Wege-Ventil ausgebildete Ventil ersetzt bei der erfindungsge- mäßen Kombination aus Kühlmittelpumpe mit integriertem Ventil das bekannte herkömmliche Thermostatventil. Es weist die beiden Schaltstellungen a) Kühler

offen"oder b)"Bypass offen"auf. Es verbessert das dynamische Regelverhalten und mindert den Druckverlust gegenüber Thermostatventilen wesentlich. Die di- rekte räumliche Zuordnung des 3/2-Wege-Ventil zur elektrischen Pumpe schafft mit der besonders kompakten Bauform dieser Kombination erhebliche Einbau- vorteile bei der Anordnung in einem Kraftfahrzeug-Kühlsystem. Der Elektromotor der Pumpe treibt bei der erfindungsgemäßen Kombination erstmalig in der einen Drehrichtung das Pumpenlaufrad an, in der anderen betätigt er, vorzugsweise über die Pumpenwelle und einen Freilauf, das Ventil.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Ventil als Ventilelement eine flache Scheibe, vorzugsweise ein Drehschieberelement auf. Eine solche Ven- tilscheibe oder ein Drehschieberelement bieten den Vorteil einer platzsparenden Bauweise verbunden mit hoher Funktionssicherheit. Ferner ist eine Ventilscheibe oder eine Drehschieberelement besonders einfach zu lagern und abzudichten.

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform weist das Drehschieber- element zwei Stellungen auf, die vorzugsweise als Raststellungen ausgebildet sind.

Die beiden Schaltstellungen sind a)"Kühler offen"und b)"Bypass offen". Das Drehschieberelement kann beispielsweise vermittels einer angeformten, federnden Nase in eine entsprechende Ausnehmung im das Drehschieberelement umfassen- den Gehäuse einrasten, so daß in vorteilhafter Weise das Einhalten vordefinierter Schaltstellungen konstruktiv einfach sichergestellt ist.

Entsprechend einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist das Drehschie- berelement mit der Pumpenwelle über einen Freilauf verbunden. Der Freilauf ver- hindert bei Drehung des Kühlmittelpumpenmotors in Vorwärtslaufrichtung eine Kraftübertragung auf das Drehschieberelement. Dieses kann damit in seiner aktu- ellen Schaltstellung verharren, während sich die Pumpenwelle mit dem Pumpen- laufrad entsprechend der angeforderten Drehzahl dreht. Weiterhin läßt dieser Frei-

lauf eine Kraftübertragung auf das Drehschieberelement nur in Rücklaufdrehrich- tung des Kühlmittelpumpenmotors zu. Damit wird vorteilhaft die Rotationsbewe- gung des Kühlmittelpumpenmotors, der erfindungsgemäß als Schaltelement für das Ventil dient, zur Bereitstellung der Schaltbewegung ausnutzen. Somit kann auf ein Getriebe oder andere Umlenkmechanismen zur Kraftübertragung verzichtet werden, was wiederum eine vorteilhafte Reduzierung der Bauteile zur Folge hat.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kom- bination aus elektrischer Kühlmittelpumpe und integriertem Ventil ist das Ventil, insbesondere Taktweise, durch Drehung des Drehschieberelements um einen Winkelabschnitt von jeweils 180° in Rücklaufdrehrichtung des Kühlmittelpum- penmotors umschaltbar. Hiermit wird vorteilhaft nicht nur die vom Pumpenmotor verfügbare Rotationsbewegung zur Schaltung des Ventils genutzt, sondern zu- gleich eine klare Trennung der Doppelfunktion a) Pumpenantrieb und b) Ventil- betätigung sichergestellt, in dem die Rücklaufdrehrichtung für das Schalten des Ventils und die Vorlaufdrehrichtung zur Förderung des Kühlmittels vorgesehen ist.

Damit ist immer gewährleistet, daß ein Schalten des Ventils nur im lastfreien Zustand erfolgt. Dies bietet den zusätzlichen Vorteil, daß auf den Drehschieber als Ventilelement im Ventil keine zusätzlichen Druck-oder Strömungskräfte einwir- ken. Damit wird der Drehschieber wesentlich leichter schaltbar. Somit kann in vorteilhafter Weise das Ventil bereits durch überraschend kleine Schaltkräfte betätigt werden. Die aus der Praxis bekannten aufwendigen separaten Schaltan- triebe für das Ventil können somit vollständig entfallen. Darüber hinaus sind keine zusätzlichen Hilfsmittel notwendig, um die beiden Schaltpositionen a)"Kühler offen"oder b)"Bypass offen"zu unterscheiden, da der Drehschieber immer je- weils um eine halbe Umdrehung taktweise weitergedreht wird und somit bei gleichbleibender Dreh-bzw. Bewegungsrichtung dennoch zyklisch abwechselnd zwischen diesen beiden Schaltpositionen hin-und her schaltet. Eine Verwechslung oder Fehlinterpretation der jeweiligen Schaltstellung ist damit ausgeschlossen. In

vorteilhafter Weise kann hierbei eine zusätzliche Schaltsicherheit erreicht werden, wenn die zuletzt eingenommene Schaltstellung in einem Zwischenspeicher für das Datenmanagement abgelegt wird.

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform weist das Drehschieber- element eine Strömungsleiteinrichtung auf. Mittels dieser kann in vorteilhafter Weise die Anströmung je nach Schaltstellung vom Bypass oder vom Kühler so optimiert auf das Zentrum der Kühlmittelpumpe bzw. deren Längsachse orientiert werden, daß eine optimale Umströmung des Pumpenlaufrades garantiert und damit ein größtmöglicher Durchsatz bei geringstmöglichen Druckverlusten sichergestellt ist.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform weist das 3/2-Wege-Ventil in dessen Gehäuseabschnitt einen weiteren, vorzugsweise permanent offenen, Zulauf vom Heizungsrücklauf auf. Der Heizungsrücklauf wird hierbei vorzugsweise in dem pumpenmotorabgewandten Gehäuseabschnitt im Zwickelbereich zwischen dem Zulauf des Bypass und dem Zulauf des Kühlers, vorzugsweise in einer Ebene, die durch die Pumpenlängsachse verläuft, angeordnet. Damit ist in vorteilhafter Weise sichergestellt, daß unabhängig vom Betriebszustand des Kraftfahrzeug- verbrennungsmotors bereits vom Startvorgang weg dem Heizungskreislauf für die Klimatisierung der Fahrgastzelle im Fahrzeug Wärme zugeführt werden kann.

Entsprechend einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist die Kühlmittel- pumpensteuereinheit zugleich für die Steuerung des Ventils vorgesehen. Dies hilft wiederum Bauteile als auch Regelelektronik zu sparen. Zudem wird dadurch eine weitere Reduzierung des Bauraums ermöglicht. Gleichzeitig kann das Gewicht reduziert werden. Ferner sind damit Kosteneinsparungen realisierbar.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform bildet die Anströmrichtung des vom Kühler anströmenden Kühlmittels mit der Kühlmittelpumpenlängsachse einen Winkel von weniger als 40°, vorzugsweise weniger als 30°. In Analogie hierzu bildet die Anströmrichtung des vom Bypass anströmenden Kühlmittels der Kühlmittelpumpenlängsachse einen Winkel von weniger als 40°, vorzugsweise weniger als 30°. Auf diese Weise ist vorteilhaft sichergestellt, daß Strömverluste möglichst gering ausfallen. Auch aus strömungstechnischen Gründen sollte zur Vermeidung von Verwirbelungen der Winkel zwischen Bypassflansch oder Kühlerflansch relativ zur Pumpenlängsachse klein gehalten werden, was hiermit in vorteilhafter Weise erreicht wird.

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform weist der Zulauf des By- pass Ventils ein zusätzliches, vorgespanntes, insbesondere federvorgespanntes Ventil auf. Auf diese Weise wird vorteilhaft sichergestellt, daß beispielsweise bei einem Startvorgang mit entsprechend kaltem Motor noch kein Kühlmittel durch den Motor umgewälzt wird. Dabei kann die Kühlmittelpumpe dennoch in dieser Phase bereits in Betrieb genommen werden, um beispielsweise zunächst Kühlmit- tel nur über den Heizungskreislauf zu fördern, damit die Fahrgastzelle möglichst rasch auf angenehme Temperaturen aufgeheizt werden kann. Wenn in der Zwi- schenzeit die Betriebstemperatur des Motors soweit gestiegen ist, daß ein erstes Kühlen des Motorblocks notwendig wird, kann die Drehzahl des Pumpenmotors soweit erhöht werden, daß die damit erreichte Fördermenge eine Druckdifferenz erzeugt, die das vorgespannte Ventil im Bypass-Zulauf öffnet, so daß Kühlmittel über den Bypass-Kreislauf dem Motorblock zugeführt werden kann. Wird im wei- teren Betrieb der Brennkraftmaschine eine noch größere Kühlleistung angefordert, so kann das Ventil von der Schaltstellung"Bypass offen"auf die Schaltstellung "Kühler offen"umgeschaltet und eine entsprechend höhere Kühlleistung über den Kühler bereit gestellt werden. Damit ist sichergestellt, daß der Motorblock weder zu spät, noch zu früh, geschweige denn unnötig gekühlt bzw. dessen Wärme abge-

führt wird. Damit ist gewährleistet, daß das Schmiermittel bzw. Öl des Motors immer auf einer optimalen Betriebstemperatur gehalten werden kann und keine unerwünschten Wärmestau oder Wärmeverluste auftreten.

In verfahrenstechnischer Hinsicht wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 13 gelöst. Hierbei wird erstmals ein Verfahren zur Steuerung eines Ventils einer elektrischen Kühlmittelpumpe, insbesondere für den Kühlmittel- kreislauf von Kraftfahrzeugverbrennungsmotoren, mit einem Kühlmittelpumpen- motor, der über eine Pumpenwelle ein Pumpenlaufrad antreibt, und mit einem im Pumpenzulauf integrierten Ventil vorgeschlagen, bei dem die erforderliche Schalt- arbeit zum Kühlmittelpumpenmotor geleistet und über die Welle des Pumpen- motors auf das Ventil, insbesondere ein 3/2-Wege-Ventil, übertragen wird. Die hiermit erzielten Vorteile sind bereits vorstehend diskutiert worden.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ver- fahrens weist das 3/2-Wege-Ventil ein Drehschieberelement mit zwei Stellungen, insbesondere Raststellungen, nämlich Schaltstellungen a)"Kühler offen"oder b) "Bypass offen"auf, und ist über einen Freilauf mit der Pumpenwelle verbunden, wobei eine Kraftübertragung auf das Drehschieberelement vermittels des Freilaufs bei Drehung des Kühlmittelpumpenmotors in Vorwärtslaufrichtung ausgeschlos- sen ist und eine Kraftübertragung nur in Rücklaufdrehrichtung des Kühlmittel- pumpenmotors erfolgt. Die damit verbundenen Vorteile sind ebenfalls bereits vorstehend diskutiert worden.

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens wird das 3/2-Wege-Ventil durch, insbesondere taktweise, Drehung des Drehschieberele- ments, um einen Winkelabschnitt von jeweils 180° in Rücklaufdrehrichtung des Kühlmittelpumpenmotors umgeschaltet.

Zum Umschalten des 3/2-Wege-Ventils wird in weiter bevorzugter Ausfüh- rungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens der in Vorwärtslaufrichtung lau- fende Kühlmittelpumpenmotor kurz angehalten, dann in Rücklaufdrehrichtung betrieben, wiederum kurz angehalten und abschließend wieder in Vorwärtslauf- richtung betrieben. Damit ist sichergestellt, daß eine klare Trennung zwischen Kühlmittelförderung und Umschaltung der Ventilstellung gegeben ist. Zudem wird das Ventil nur in lastfreiem Zustand umgeschaltet, so daß es bereits mit geringen Schaltkräften betätigt werden kann. Ferner sind auf diese Weise relativ einfach eindeutige Schaltstellungen erzielbar.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens kann der Lauf des Rotors beispielsweise mittels eines Hallsensors überwacht werden. Dabei kann mittels der vorhandenen Elektronik des bürstenlosen Pumpenmotors die Rotor- stellung, der Rotordrehwinkel sowie der Stromverlauf überwacht werden und da- durch festgestellt wird, wann das Drehschieberelement eine bestimmte Schaltstel- lung, insbesondere Raststellung, verlassen und die andere eingenommen hat.

Hierbei wird in vorteilhafter Weise eine Rückmeldung der Stellung des Drehschie- berelements über dessen mechanische Kopplung mittels des Freilaufs über die Antriebswelle auf den Rotor ausgenutzt. Denn je nach Schaltstellung und Drehpo- sition des Drehschieberelements ist im Zuge der Umschaltung ein leichteres Drehen oder beim Ein-bzw. Ausrasten wiederum ein schwergängigeres Drehen des Drehschieberelements feststellbar. Das führt zu unterschiedlichen Spannungs- /Stromverläufen in den Statorspulen, die gemessen und dementsprechend ausge- wertet werden können. Damit kann in vorteilhafter Weise mit kleinstem Aufwand eine möglichst genaue Bestimmung der jeweiligen Stellung des Drehschieberele- ments erreicht werden.

In einer weiter bevorzugten Ausführungsform wird ein für eine bestimmte Kühlmittelumwälzung bzw. Kühlmitteldurchsatz geforderter Kühlmittelförder-

strom über die Pumpendrehzahl der Kühlmittelpumpe eingestellt. Dies bietet den Vorteil einer besonders feinen Regulierung der Kühlung des Kraftfahrzeugmotors verbunden mit einem verbesserten dynamischen Regelverhalten ohne Druckver- luste im Kühlkreislauf.

Die vorstehend beschriebene Erfindung wird nachfolgend in Ausführungs- beispielen anhand der Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 in einer teilweise geschnitten dargestellten Ansicht eine erfindungsge- mäße Kombination aus Kühlmittelpumpe und Ventil ; Fig. 2 eine Frontansicht der in Fig. 1 von der Seite dargestellten Kombination aus Pumpe und Ventil ; Fig. 3 eine Innenansicht des Ventils entlang der in Fig. 1 angegebenen Schnitt- linie B-B ; und Fig. 4 eine dreidimensionale Ansicht der in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten erfin- dungsgemäßen Kombination aus Pumpe und Ventil.

In Fig. 1 ist in einer teilweise aufgebrochenen Ansicht die erfindungsgemäße Kombination einer elektrischen Kühlmittelpumpe mit im gemeinsamen Gehäuse integriertem Ventil dargestellt. Die Kühlmittelpumpe 1 weist einen in dieser Dar- stellung rechts oben liegenden Abflußflansch 2 zum Anschluß der nicht näher dar- gestellten Leitung, die zum Kraftfahrzeugverbrennungsmotor führt, auf. Das nach außen ragende Gehäuse 4 der Steuerelektronik der Pumpe 1 ist mit seiner äußeren Kontur angedeutet.

Im in der linken Bildhälfte von Fig. 1 geschnitten dargestellten Gehäusebe- reich ist das Pumpenlaufrad 6 innerhalb des zentralen Gehäuseabschnittes 8 er- kennbar. Das Pumpenlaufrad 6 sitzt auf einer Pumpenwelle 10, die konzentrisch zur Pumpenlängsachse X orientiert ist. Es wird vermittels eines nicht näher ge- zeigten Pumpenmotors angetrieben. Am rechten Rand des geschnitten dargestell- ten Bereichs ist eine Lagerung 12 zur Lagerung der Pumpenwelle 10 dargestellt.

Die Pumpenwelle 10 greift mit deren vom Pumpenmotor abgewandten Ende in einen Freilauf 14 ein. Der Freilauf 14 seinerseits steht mit einem in dieser bevor- zugten Ausführungsform als Drehschieberelement 16 ausgebildeten Ventilelement in Eingriff.

Das Drehschieberelement 16 verfügt über eine Strömungsleiteinrichtung 18, die hier in Fig. 1 im Schnitt bogenförmig dargestellt ist und zur optimalen Zulei- tung der Kühlmittelflüssigkeit zum Pumpenlaufrad 6 hin dient.

Der Freilauf 14 mit der darin eingreifenden Pumpenwelle 10 ist seinerseits im Ventilgehäuseabschnitt 20 gelagert.

Der Freilauf 14 mit der darin eingreifenden Pumpenwelle 10 ist in einer bei- spielsweise als zentrale Bohrung 22 ausgebildeten Ausnehmung des Drehschieber- elements 16 angeordnet. Die Lagerung des beispielsweise als Flachdrehschieber ausgebildeten Drehschieberelements 16 erfolgt über entsprechend ausgebildete Partien bzw. Randabschnitte 23 am Umfang des Drehschieberelements 16. Auf diese Weise wird eine weitgehend koaxiale zentrische Position des Freilaufs 14 in Bezug auf die Pumpenwelle 10 sichergestellt, so daß eine unzulässige Beaufschla- gung der Freilaufelemente des Freilaufs 14 mit Radialkräften ausgeschlossen ist.

Ein erster Zulaufflansch 24, welcher zum Anschluß der vom nicht näher dar- gestellten Bypass kommenden Leitung dient und ein zweiter Zulaufflansch 26,

welcher zum Anschluß für die nicht näher dargestellte Zuleitung vom Kühler dient, münden im Ventilgehäuse 20 und bilden dabei zwischen sich einen mittig angeordneten Zwickel 27 aus. Der Zulauf vom Bypass ist mit dem Pfeil ZB sym- bolisiert. Der Zulauf vom Kühler ist mit dem Pfeil ZK symbolisiert. Ferner ist parallel zur Längsachse X im Bereich des Zwickels 27 der Zulauf des Heizungs- rücklaufs mit dem Pfeil ZH symbolisiert.

Der Ventilgehäuseabschnitt 20 ist gegenüber dem diesen aufnehmenden Pumpengehäuseabschnitt 28 mit einer Dichtung 30 abgedichtet. Der Pumpenge- häuseabschnitt 28, welcher sich zum Pumpenzentrum hin verjüngt mündet in den zentralen Gehäuseabschnitt 8 der Kühlmittelpumpe 1.

Im Anschlußflansch 24 des Bypass-Zulaufs ZB ist ein weiteres Ventil 32 ge- zeigt, das vermittels einer Feder 34 vorgespannt ist und zum Verschließen des By- pass-Zulaufs bis zu einem bestimmten Differenzdruck dient. Sobald dieser Diffe- renzdruck aufgrund einer bestimmten Kühlmitteldurchsatzleistung der Pumpe 1 überschritten ist, öffnet das Ventil 32 und läßt Kühlmittel über den Bypass-Kreis- lauf vom Bypass des Kraftfahrzeugverbrennungsmotors durch das Ventil 36 in das Pumpenzentrum der Pumpe 1 strömen, vorausgesetzt das Ventil steht in der Stellung Bypass offen".

In Fig. 2 ist die in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Kombination aus Pumpe 1 und Ventil 36 in einer seitlichen Ansicht dargestellt, wobei in bezug auf Fig. 1 eine Blickrichtung in Längsachsenrichtung X von links gewählt ist. Im nach oben offen dargestellten Zulaufflansch 24 ist der spezielle Aufbau des zusätzlichen Ventils 32, welches mit einer in dieser Darstellung nicht näher gezeigten Feder vorgespannt ist, verdeutlicht. Das Ventil 32 weist ringsegmentartig angeordnete Strömungsdurchlässe 38 auf. Weiterhin ist der nach unten gerichtete durchgängig offene Zulaufflansch 26 für den Zulauf vom Kühler gezeigt. Links davon, auf

Höhe der durch die Längsachse X verlaufenden Mittelebene, ist das dem Betrachter zugewandte Ende des Zulaufflansches 40 für den Heizungsrückiauf gezeigt. Rechts außen am Gehäuse der Pumpe 1 ist die Gehäuseabdeckung 4 der Steuerelektronik dargestellt. Diese Steuerelektronik wird gemeinsam für die Steuerung der Pumpe als auch des Ventils genutzt. Eine separate Steuerung des Ventils ist bei der erfindungsgemäßen Kombination aus Pumpe und Ventil nicht erforderlich. Nach hinten oben ist der Rand des Anschlußflansches 2 für den Ab- fluß zum Kraftfahrzeugmotor noch teilweise erkennbar.

In Fig. 3 ist eine Ansicht von innen entsprechend der in Fig. 1 mit den Pfei- len B-B angedeuteten Schnittlinie in Blickrichtung parallel zur Pumpenlängsachse von rechts schauend dargestellt. Man erkennt das geschnittene Gehäuse 20 des Ventils. Die Pumpenlängsachse X verläuft senkrecht zur Bildebene. Im Zentrum der Hochachse Y und der Querachse Z ist das pumpenmotorabgewandte Ende der Pumpenwelle 10 im Schnitt gezeigt. Es steht in Eingriff mit dem Freilauf 14.

In der Darstellung gemäß Fig. 3 ist in etwa links unten eine nasenartige Auswölbung 42 des Drehschieberelements 16 gezeigt, wobei diese nasenartige Auswölbung 42 in eine entsprechende Ausnehmung 44'bzw. 44"im Gehäuse 20 einrastet. Hierbei repräsentiert ein Einrasten der Nase 42 in die Ausnehmung 44' eine Ventil-Schaltstellung"Bypass offen"und ein Einrasten der Nase 42 in die um 180° gegenüberliegende Ausnehmung 44'eine Schaltstellung"Kühler offen".

Damit die Nase 42 des Drehschieberelements 16 ähnlich eines gefederten Rast- elements in die Ausnehmungen 44'bzw. 44"federvorgespannt einrasten kann, ist die Nase 42 von einem in der Kontur des Drehschieberelements 16 enthaltenen Arm 46 getragen, wobei zwischen dem Arm 46 und der restlichen Kontur des Drehschieberelements 16 ein Schlitz 48 verbleibt.

Weiterhin ist in Fig. 3 eine Öffnung 50'bzw. 50"gezeigt, die sicherstellt, daß in jeder Schaltstellung des Ventils 36 der Zulauf vom Heizungsrücklauf in der hier dargestellten Variante immer offen bleibt. Die Öffnung 52, die je nach Schaltstellung entweder den Zulauf vom Bypass oder den Zulauf vom Kühler freigibt, ist in der hier dargestellten Ausführungsvariante strömungstechnisch optimiert und erinnert hinsichtlich deren Kontur an eine Mischform aus Niere und gewölbtem Dreieck. Die-äußeren Enden der Anschlußflansche für den Zulauf des Bypass 24 als auch für den Zulauf vom Kühler 26 sind mit angedeutet.

In Fig. 4 ist die in Figuren 1 bis 3 in verschiedenen Ansichten gezeigte bei- spielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kombination aus Pumpe 1 und Ventil 36 in einer dreidimensionalen Ansicht schräg von vorne gezeigt. Das Gehäuse der Pumpe 1 ist in dieser Darstellung komplett geschlossen. Hinter dem Gehäuseabschnitt 4 verbirgt sich die gemeinsame Steuerelektronik für die Pumpe und das Ventil. Im verdeckten hinteren Gehäuseabschnitt 54 der Pumpe 1 verbirgt sich der Pumpenmotor, wohingegen in der vorgelagerten Einschnürung im zentra- len Abschnitt 8 das nicht näher dargestellte Pumpenlaufrad 10 verborgen ist. Da- vor befindet sich in dieser Darstellung gemäß Fig. 4 der Ventilgehäuseabschnitt 20. Dem Betrachter nach links zugewandt sind die Zulauflansche 24 für den Zulauf vom Bypass und 26 für den Zulauf vom Kühler als auch 40 für den Zulauf vom Heizungsrücklauf.

Die vorliegende Erfindung schafft damit erstmals in vorteilhafter Weise eine elektrische Kühlmittelpumpe, insbesondere für den Kühlmittelkreislauf von Kraft- fahrzeugverbrennungsmotoren, mit einem Kühlmittelpumpenmotor, der über eine Pumpenwelle ein Pumpenlaufrad antreibt, und mit einem im Pumpenzulauf inte- grierten Ventil, wobei erstmalig der Kühlmittelpumpenmotor das Schaltelement für das Ventil ist. Ferner gibt die vorliegende Erfindung erstmals ein Verfahren zur Steuerung des Ventils an, bei dem die erforderliche Schaltarbeit vom Kühl-

mittelpumpenmotor geleistet und über die Welle des Pumpenmotors auf das Ven- til, insbesondere ein 3/2-Wege-Ventil, übertragen wird.

Darüber hinaus ist bei einer beispielhaften Variante der erfindungsgemäßen Kombination aus in einem Gehäuse integrierter Kühlmittelpumpe mit Ventil das Ventil im Zulauf der elektrischen Axialpumpe angeordnet. Das Ventil ist als Flachdrehschieber ausgeführt. Zwei axiale Zuläufe bilden die Anschlüsse für Kühlerrücklauf und Motorbypass. Der Flachdrehschieber wird in den beiden Schaltstellungen a)"Kühler offen"und b)"Bypass offen"durch zwei Rastpositio- nen im Abstand von 180° positioniert. Der Schaltvorgang erfolgt durch die Pum- penmotorelektronik. Diese erkennt die Veränderungen im Stromverlauf, der zum Überwinden einer Rastposition ansteigt. Weiterhin wertet sie das Drehwinkelsignal aus, welches z. B. von einem Hallsensor des bürstenlosen Pumpenmotors geliefert wird. Die Positionserkennung kann z. B. auch durch einen Strombeachter erfolgen, da sich je nach Schaltstellung für eine bestimmte Referenzdrehzahl unterschiedli- che Differenzdrücke für a)"Kühler offen"oder b)"Bypass offen"ergeben und damit unterschiedliche Stromwerte beobachten lassen. Der zuletzt erkannte Positionswert wird in einem Speicher abgelegt. Weiterhin ist der Flachdrehschie- ber im Umfang des Ventilgehäuseabschnitts drehbar gelagert. Die Pumpenmotor- welle ist nach vorne verlängert so daß ein Eingriff in einen Freilauf erzielt wird.

Dabei ist der Freilauf seinerseit in einer Innenbohrung des Drehschiebers angeord- net und nimmt diesen in der Rücklaufrichtung des Pumpenmotors drehend mit. Im Pumpbetrieb ist der Freilauf geöffnet. Die Welle dreht weitestgehend frei von zu- sätzlicher Reibung. Zum Betätigen des Ventils wird der Motor kurzzeitig gestoppt und reversiert. Bedingt durch die thermische Zeitkonstante hat dies keine negative Auswirkung hinsichtlich eines unzulässigen Temperaturanstiegs des Pumpenmo- tors und/oder der Brennkraftmaschine. Hierbei wird die Eigenschaft des Gleich- strommotors ausgenutzt, kurzzeitig ein sehr großes Anlaufmoment ausüben zu können, welches um den Faktor 10 über dem Dauerdrehmoment liegt.

Bei der erfindungsgemäßen Kombination aus Pumpe mit integriertem Ventil inkl. integrierter Regelelektronik handelt es sich um ein mechatronisches System, welches die Zentraleinheit eines Thermomanagement-Systems für künftige Kühl- systeme darstellt. Der hochintegrierte Aufbau und die Belegung von Bauteilen mit Doppelfunktionen führt zu einem äußerst kompakten System mit deutlichen Vor- teilen gegenüber bekannten Lösungen, was sich auch in geringeren Gesamtkosten äußert.