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Title:
ELECTRIC OR ELECTRONIC LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/018790
Kind Code:
A1
Abstract:
An electric or electronic lock, in particular a cylinder lock, has an electric energy generator with at least one coil (8), an electromagnetic locking member with a locking bolt (10), and operates with a key that is introduced into the lock. The magnetic force for moving the locking bolt (10) is generated by the coils (8) of the generator, so that a lock with the smallest possible size is obtained which may be reliably locked and unlocked. The energy required for reliably locking and unlocking is generated in a simple and direct manner in the lock itself.

Inventors:
GROESSINGER ROLAND (AT)
KREWENKA ROLAND (AT)
SCHOTZKO CHRISTIAN (AT)
Application Number:
PCT/AT1994/000197
Publication Date:
June 20, 1996
Filing Date:
December 14, 1994
Export Citation:
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Assignee:
EVVA WERKE (AT)
GROESSINGER ROLAND (AT)
KREWENKA ROLAND (AT)
SCHOTZKO CHRISTIAN (AT)
International Classes:
E05B47/06; E05B49/00; G07C9/00; E05B47/00; (IPC1-7): E05B49/00; E05B47/06
Domestic Patent References:
WO1992016710A11992-10-01
WO1993018257A11993-09-16
Foreign References:
FR1321583A1963-03-22
DE3208818A11983-09-29
US3942345A1976-03-09
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Claims:
Patentansprüche :
1. Elektrisches oder elektronisches Schloß, insbesondere Zylinderschloß, mit einem wenigstens eine Spule enthaltenden Generator zur Erzeugung elektrischer Energie unter Verwendung eines in das Schloß einzuführenden Schlüssels (1) und mit einem elektromagnetischen Verriegelungsglied mit einem Verrie¬ gelungsbolzen (10), dadurch gekennzeichnet, daß das Verriege lungsglied durch einen magnetischen Nebenschluß zu dem die Spule(n) (8) tragenden Generator betätigbar ist.
2. Elektrisches oder elektronisches Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (10) in einem metallischen, magnetisch leitenden Führungsteil (13) geführt ist, welcher mit dem eine Generatorspule (8) tragenden Joch (6, 7) magnetisch verbindbar ist.
3. Elektrisches oder elektronisches Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichet, daß die magnetische Verbindung des den Verriegelungsbolzen (10) führenden Führungsteils (13) mit einem eine Generatorspule (8) tragenden Teil durch Über¬ brücken eines Spalts durch Einschieben eines magnetischen (2) oder Weicheisen enthaltenden Teilbereiches eines Schlüssels (1) hergestellt ist.
4. Elektrisches oder elektronisches Schloß nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei in Achsrichtung des Schlosses versetzt angeordnete je wenigstens eine Generator¬ spule (8) tragende Jochteile (6, 7) vorgesehen sind, und daß der Verriegelungsbolzen (10) in Achsrichtung zwischen den beiden Jochteilen (6, 7) angeordnet ist.
5. Elektrisches oder elektronisches Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die die Genera¬ torspulen (8) tragenden Jochteile (6, 7) in einer gemeinsamen Ebene Enden aufweisen, welche von magnetischen Teilbereichen (2) des Schlüssels (1) unter Verringerung des bestehenden Spaltes überbrückbar sind.
6. Elektrisches oder elektronisches Schloß nach einem der An sprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der den Verrie¬ gelungsbolzen (10) führende Jochteil (14) in einer in Ein¬ schieberichtung nachfolgenden Ebene unter Zwischenschaltung eines Spaltes an die die Generatorspulen (8) tragenden Joch¬ teile (6, 7) anschließt und unter Einschieben des magneti 0 sehen oder Weicheisenteilbereiches (2) eines Schlüssels (1) magnetisch mit wenigstens einem Spulen (8) tragenden Joch (6, 7) verbindbar ist.
7. Elektrisches oder elektronisches Schloß nach einem der 5 Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Teilbe¬ reiche (2) eines Schlüssels (1) in Achsrichtung gesehen magnetisch mit unterschiedlicher Magnetisierungsrichtung und/oder als Weicheisenteilbereiche ausgebildet sind und in einem Abstand voneinander angeordnet sind, welcher bei voll o eingeschobenem Schlüssel (1) dem Abstand der Ebenen entspricht und mit den genannten Jochteilen (6, 7, 14) fluchtet.
8. Elektrisches oder elektronisches Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das den Ent 5 riegelungsbolzen (10) führende Joch (14) bei voll einge¬ schobenem Schlüssel mit den Generatorspulen (8) koppelbar ist.
9. Elektrisches oder elektronisches Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Generator als Lineargenerator ausgebildet ist, bei welchem in Achs richtung eines Schlüssels (1) eine Mehrzahl von magnetischen Teilbereichen oder Weicheisen enthaltenden Teilbereichen (2) in Wirkverbindung mit einem die Generatorspulen (8) durch¬ setzenden Joch (6, 7) setzbar sind.
Description:
Elektrisches oder elektronisches Schloß

Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches oder elektro¬ nisches Schloß, insbesondere Zylinderschloß, mit einem wenig- stens eine Spule enthaltenden Generator zur Erzeugung elek¬ trischer Energie unter Verwendung eines in das Schloß ein¬ zuführenden Schlüssels und mit einem elektromagnetischen Ver¬ riegelungsglied mit einem Verriegelungsbolzen.

Elektrische oder elektronische Schlösser können prinzipiell in beliebiger Weise mit Energie versorgt werden. Neben der Mög¬ lichkeit eines Netzanschlusses oder einer Stützbatterie sind auch bereits Vorschläge bekannt geworden, bei welchen die erforderliche Energie beim Einstecken eines Schlüssels unter Vermittlung des Schlüssels generiert wird. Auf diese Weise können zusätzliche elektrische Installationen vermieden werden, um die Energieversorgung sicherzustellen.

Die DE-OS 3 819 954 beschreibt beispielsweise eine Schließein- richtung mit einem Adreßspeicher. Es handelt sich hiebei um ein System, das als Zutrittskontrollsystem Verwendung finden soll, wobei ein Vergleich eines Schlüsselcodes mit einem in einem Schloßspeicher abgelegten Code erfolgen soll. Die Schlüsselcodierung weist hier einen Adreßcode auf, dem mindestens ein Byte des Speichers zugeordnet ist. Dieses Byte kann zwei Zustände annehmen. Wird der Schlüssel in eine Leseeinrichtung gesteckt, wird die entsprechende Adresse aufgerufen und das Byte gelesen. Nimmt es den ersten Zustand an, wird dem Schlüssel der Zutritt gewährt, im zweiten wird der Zutritt gesperrt. Um einem Schlüssel die Schließberechti¬ gung zu geben, ist hier eine Programmierkarte erforderlich, die vor den zu programmierenden Schlüsseln in den Leseschlitz gesteckt werden muß.

Aus der DE-OS 3 514 149 ist weiters eine Magnetschlüsselan- ordnung bekannt, wobei der Magnetschlüsεel neben üblichen permanentmagnetischen Codierbereichen, die von einem Magnet-

feldsensor nacheinander gelesen werden, zusätzlich permanent¬ magnetische Taktbereiche aufweist, die zur Steuerung des Lese¬ vorganges der Codierbereiche dienen. Insgesamt wird eine Lese¬ vorrichtung vorgeschlagen, bei welcher mit relativ einfachen Sensoren eine serielle Abtastung möglich wird, wobei die Takt¬ steuerung den Sinn hat, daß nur sinnvolle Informationen an eine Auswerteschaltung weitergeleitet werden. Die Taktbereiche sind daher gegenüber den Codebereichen so angeordnet, daß sich der Magnetfeldsensor, der die Codebereiche abtastet, im Augen- blick des Signals genau über dem Magnetfeldmaximum eines Codebereiches befindet.

Die DE-OS 4 201 936 beschreibt ein Magnetkartenschloß. Zum Öffnen des Schlosses muß die Magnetkarte in einen Schieber eingesteckt werden und diesen so lange gegen eine Feder ver¬ schieben, bis der Schließmechanismuε betätigt wird. Da der Schieber durch Zuhaltungen, bestehend aus Permanentmagneten, die mittels Federn mit einem Gehäuse verbunden sind, in seiner Position festgehalten wird, müssen diese Zuhaltungen zunächst zurückgeschoben werden. Ebendies geschieht durch das Ein¬ schieben der Magnetkarte, die mit den gleichen Permanentmagne¬ ten wie die Zuhaltungen ausgestattet sein muß, wobei die wirk¬ sam werdenden magnetischen Abstoßkräfte zwischen Karte und Zu¬ haltung die Entriegelung bewirkt. Wenn die Karte aus dem Schieber entfernt wird, wird aufgrund der Feder die Schließ- position erneut angenommen.

Aus der EP-Al-462 316 ist bereits ein Schließzylinder mit einer elektrischen Verriegelungseinrichtung bekannt geworden, welcher als Doppelschließzylinder ausgebildet war und an einer Seite einen Drehknauf trägt. Bei diesem bekannten Doppel¬ schließzylinder wurde durch Verdrehen des Drehknaufes die elektrische Energie erzeugt, welche in der Folge die zur Entriegelung eines elektromagnetisch betätigbaren Sperrstiftes erforderliche Energie zu liefern in der Lage war. Es wurde hiebei bereits vorgeschlagen, den Sperrstift in einer Weise anzuordnen, daß ein vorbestimmter Drehweg des Schlüssels ohne

Blockade durch den elektromagnetisch betätigbaren Sperrstift ermöglicht wurde, und es wurde auf diese Weise ein Teilweg der Drehbewegung eines Schlüssels zur Energieerzeugung herange¬ zogen. Eine derartige Anordnung hat aber zur Folge, daß immer

5 dann, wenn die elektrische Energie durch eine teilweise Ver¬ drehung des Schlüssels im Schloß erzeugt werden sollte, die Gefahr besteht, daß der Schlüssel bei heftiger Drehbewegung mit dem elektromagnetisch entriegelbaren Sperrstift kolli¬ diert, welcher ja erst nach einem vorbestimmten Drehweg ein

10 Weiterdrehen des Schlüssels verhindern soll. Derartige schlag¬ artige Scherbeanspruchungen des elektromagnetisch betätigbaren Sperrstiftes beeinträchtigen die Funktionssicherheit und die Standzeit des Sperrstiftes sowie des Schlüssels.

15 In allen Fällen muß ein elektromagnetisch entriegelbarer Sperrstift relativ hohe mechanische Kräfte aufnehmen, und es ist relativ viel elektrische Energie erforderlich, um derartig stabile Sperrstifte sicher aus einer Verriegelungslage in eine Entriegelungsstellung zu bewegen. Insbesondere dann, wenn

20 nachträglich bestehende Schlösser auf elektrische oder elektronische Schlösser umgebaut werden sollen, ist das Platz¬ angebot vergleichsweise gering.

Die vorliegende Erfindung zielt daher darauf ab, ein elektri- 25 sches oder elektronisches Schloß der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, mit möglichst geringen Baumaßen eine sichere Ver- bzw. Entriegelung zu erzielen, wobei gleich¬ zeitig die für eine derartige sichere Ver- oder Entriegelung erforderliche Energie in einfacher Weise unmittelbar im Schloß 30 generierbar sein soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Aus¬ bildung im wesentlichen darin, daß die magnetische Verschiebe¬ kraft für den Verriegelungsbolzen von der oder den Spulen des ,-. Generators erzeugt wird. Während bei bekannten Einrichtungen unter Verwendung der Spulen des Generators elektrische Energie erzeugt wird, werden durch die erfindungsgemäße Ausbildung die

gleichen Spulen, welche der Energieerzeugung dienen, auch für die Erzeugung des elektromagnetischen Feldes herangezogen, welches die Verschiebekraft für den Verriegelungsbolzen bzw. Sperrstift erzeugt. Bei einer derartigen Ausbildung werden besonders kleine Baumaße bei gleichzeitig hoher mechanischer Stabilität gewährleistet. Die DoppelVerwendung der Spulen des Generators für die magnetische Entriegelung erlaubt es, auch bei überaus geringem Platzangebot eine sichere und mechanisch hinreichend stabile Konstruktion zu schaffen.

In besonders vorteilhafter Weise ist die Ausbildung hiefür so getroffen, daß der Verriegelungsbolzen in einem metallischen, magnetisch leitenden Führungsteil geführt ist, welcher mit dem eine Generatorspule tragenden Joch magnetisch verbindbar ist. Mit einer derartigen Ausbildung wird eine besonders kompakte Konstruktion gewährleistet, wobei der den Verriegelungsbolzen führende Teil mit dem eine Generatorspule tragenden Joch in besonders einfacher Weise durch Elemente des Schlüssels selbst magnetisch verbindbar ist. Zu diesem Zweck ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, daß die magnetische Verbindung des den Verriegelungsbolzen führenden Führungsteils mit einem eine Generatorspule tragenden Teil durch Überbrücken eines Spalts durch Einschieben eines magnetischen oder Weicheisen ent¬ haltenden Teilbereiches eines Schlüssels hergestellt ist. Wenn, wie es einer besonders bevorzugten Ausbildung ent¬ spricht, erfindungsgemäß ein Lineargenerator Verwendung fin¬ det, bei welchem in Achsrichtung eines Schlüssels eine Mehr¬ zahl von magnetischen Teilbereichen oder Weicheisen enthalten¬ den Teilbereichen in Wirkverbindung mit einem die Generator- spulen durchsetzenden Joch gesetzt werden, können naturgemäß bei Verwendung von magnetischen Teilbereichen im Schlüssel die die Generatorspulen durchsetzenden Jochteile aus Weicheisen ausgebildet sein. Umgekehrt kann bei Verwendung von Weich¬ eisenteilbereichen im Schlüssel zur Generierung der elektri¬ schen Energie die Ausbildung so getroffen werden, daß der vom Schlüssel bzw. den aus Weicheisen bestehenden Teilbereichen

des Schlüssels durchsetzte Spalt jeweils von Polschuhen be¬ grenzt ist.

Bei vollständig eingeschobenem Schlüssel soll der magnetische 5 Fluß über das den Verriegelungsbolzen führende Joch fließen können, sodaß hier entweder bei Verwendung von Weicheisen ent¬ haltenden Teilbereichen des Schlüssels die Magnetisierungs¬ richtung umgekehrt werden muß, um einen Fluß über den Verriegelungsbolzen zu erzwingen. Alternativ kann naturgemäß

10 der vorderste Teilbereich des Schlüssels weichmagnetisch aus¬ gebildet sein, wohingegen alle übrigen zur Generation von elektrischer Energie wirksam werdenden Teilbereiche von Magneten gebildet sein können, welche in einem vorangehenden Spalt zwischen den Enden eines von Weicheisenteilen gebildeten

15 Joches magnetische Feldlinien induzieren. Mit Vorteil ist die Ausbildung hiebei so getroffen, daß zwei in Achsrichtung des Schlosses versetzt angeordnete, je wenigstens eine Generator¬ spule tragende Jochteile vorgesehen sind, und daß der Ver¬ riegelungsbolzen in Achsrichtung zwischen den beiden Joch-

20 teilen angeordnet ist, wobei vorzugsweise die die Generator¬ spulen tragenden Jochteile in einer gemeinsamen Ebene Enden aufweisen, welche von magnetischen Teilbereichen des Schlüssels unter Verringerung des bestehenden Spaltes über¬ brückbar sind. Zur Ausbildung der Flußumkehr bei vollständig

25 eingeschobenem Schlüssel und zur Erzielung der magnetischen Verschiebekraft ist die Ausbildung bevorzugt so getroffen, daß der den Verriegelungsbolzen führende Jochteil in einer in Einschieberichtung nachfolgenden Ebene unter Zwischenschaltung eines Spaltes an die die Generatorspulen tragenden Jochteile

30 anschließt und unter Einschieben des magnetischen oder Weich¬ eisenteilbereiches eines Schlüssels magnetisch mit wenigstens einem Spulen tragenden Joch verbindbar ist.

Der gewünschte magnetische Fluß zur Entriegelung des Verriege- - * ,- lungsbolzens wird mit Vorteil dadurch erzielt, daß zwei Teil¬ bereiche eines Schlüssels in Achsrichtung gesehen magnetisch mit unterschiedlicher Magnetiεierungsrichtung und/oder als

Weicheisenteilbereiche ausgebildet sind und in einem Abstand voneinander angeordnet sind, welcher bei voll eingeschobenem Schlüssel dem Abstand der Ebenen entspricht und mit den genannten Jochteilen fluchtet, wobei aufgrund der oben er- läuterten Mechanismen entweder unter Verwendung eines Weich¬ eisenteiles oder aber unter Verwendung eines magnetischen Bereiches mit umgekehrter Polarität erfindungsgemäß das den Entriegelungsbolzen führende Joch bei voll eingeschobenem Schlüssel mit den Generatorspulen koppelbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläu¬ tert. In dieser zeigen Fig.l eine Seitenansicht eines Schlüssels zur Verwendung in einem erfindungsgemäßen elektri- sehen oder elektronischen Schloß; Fig.2 einen schematischen Schnitt durch ein elektrisches oder elektronisches Schloß ge¬ mäß der vorliegenden Erfindung bei eingeführtem Schlüssel; und Fig.3 in vergrößerter und perspektivischer Darstellung teil¬ weise ein erfindungsgemäßes elektrisches oder elektronisches Schloß.

Bei einem elektrischen oder elektronischen Schloß ist all¬ gemein eine arithmetische Logikeihheit sowohl mit einer Kommunikationseinheit als auch mit einem Speicher sowie einem Entriegelungsschaltkreis verbunden. Für den gesamten Kreis muß eine entsprechende Stromversorgung vorgesehen sein, welche im vorliegenden Fall durch eine Umsetzung von mechanischer Bewegungsenergie in elektrische Energie durch Anordnung eines Generatorsystems im Bereich des Schlosses ermöglicht wird. Bei der schematischen Darstellung gemäß den Fig. 1 und 2 weist ein Schlüssel 1 aufmagnetisierte, permanentmagnetische Bereiche 2 aus.

Bei Einführen des Schlüssels 1 in einen Zylinder 3 eines Zylinderschlosses, dessen Gehäuse mit 4 bezeichnet ist, werden die Per anetmagnete 2 des Schlüssels 1 an im Zylinder 3 ange¬ ordneten, weichmagnetischen Jochelementen 14 sowie an weiteren

Jochteilen im Gehäuse 4 vorbeigeführt, welche in Fig. 3 im Deteil dargestellt sind. Dabei kommt es zu einer Flußänderung im Gesamtsystem, dessen Feldlinien mit 5 angedeutet sind, wodurch eine Induktionsspannung in den Wicklungen wenigstens einer Generatorspule erzeugt wird. Es wird hiebei lediglich die Einführbewegung des Schlüssels in das Schloß zur Energie¬ erzeugung herangezogen.

Alternativ zu der Ausbildung gemäß den Fig. 1 und 2 können am Schlüssel 1 anstelle der permanentmagnetischen Bereiche 2 weichmagnetische Bereiche vorgesehen sein. Dementsprechend ist im Zylinder 3 wenigstens ein Permanentmagnet vorzusehen, wobei wiederum beim Einführen des Schlüssels 1 mit den weich¬ magnetischen Bereichen der durch die Feldlinien 5 angedeutete Magnetkreis geschlossen wird und eine Flußänderung in den Wicklungen der Generatorspule erzeugt wird.

Die Vorteile bei Verwendung eines Lineargenerators in einem elektrischen bzw. elekronischen Schloß liegen vor allem darin, daß außer dem Schlüssel und dem Verriegelungsbolzen keine mechanisch bewegten Teile vorzusehen sind, wodurch sich ein hohes Maß an Zuverlässigkeit ergibt. Weiters ist die Aus ühr- ungs orm sehr klein realisierbar und kann somit jeder Schloß- und insbesondere jeder Zylinder- und Schlüsselform angepaßt werden. Insgesamt ergibt somit eine sehr robuste Ausführungs- for .

Bei der Darstellung gemäß Fig.3 sind die Bezugszeichen der vorangehenden Figuren beibehalten worden, wobei vom Schlüssel 1 lediglich die permanentmagnetischen Bereiche 2 dargestellt sind und vom Zylinder ebenfalls nur die Jochteile 14 teilweise dargestellt sind. Im nicht näher dargestellten Gehäuse sind Jochteile 6 und 7 angeordnet, welche mit jeweils einer Spule 8 zusammenwirken. Der magnetische Kreis wird hiebei über ein gemeinsames Befestigungselement 9 für die Jochteile 6 und 7 geschlossen. An dem Element 9 ist weiters ein bistabiler Verriegelungsbolzen 10 gelagert, welcher im in Fig. 3 darge-

stellten Ruhe- bzw. Sperrzustand durch eine amagnetische Feder 11 in die Verriegungslage beaufschlagt wird. Durch Einschieben des Schlüssels bzw. der permanentmagnetischen Bereiche 2 in Richtung des Pfeiles 12 wird der magnetische Kreis über die

5 Jochteile 6 und 7 sowie die weichmagnetischen Jochteile 14 im Zylinder geschlossen und in den Generatorspulen 8 eine Spannung induziert, wodurch Energie für die nachfolgende Betätigung des Schlosses erzeugt wird. Durch vollständiges Einschieben des Schlüssels in den Zylinder wird der Flußver-

10 lauf in einer der Spulen 8 umgedreht und der Gesamtfluß durch den Verriegelungsbolzen 10 geführt, wobei dieser Verriege¬ lungsbolzen 10 in einem metallischen, magnetisch leitenden Führungsteil 13 geführt ist, welcher mit dem eine Generator¬ spule tragenden Jochteil 7 über den permanetmegnetischen

15 Bereich 2 magnetisch verbindbar ist. Zur Umkehr des Flußver¬ laufes weist hiebei der letzte Permanentmagnet des Schlüssels¬ inverse Polarität zu den anderen am Schlüssel angeordneten Permanentmagneten 2 auf. Alternativ kann dieser Permanent¬ magnet durch ein Stück Weicheisen ersetzt sein.

20

Es ist somit ersichtlich, daß die beiden Spulen 8 nicht nur zur Energieerzeugung herangezogen werden, sondern auch zur Betätigung des Verriegelungsbolzens 10 dienen. Der den Ver¬ riegelungsbolzen 10 tragende Führungsteil 13 ist hiebei

25 zwischen den Jochteilen 6 und 7 angordnet, sodaß sich ins¬ gesamt eine sehr kompakte Ausführungsform ergibt. Bei Verwen¬ dung von lediglich einer Generatorspule 8 muß für eine beson¬ ders paßgenaue Führung des Verriegelungsbolzens 10 Sorge ge¬ tragen werden, während bei Verwendung von zwei Generatorspulen

30 8 durch die symmetrische Anordnung der Jochteile ein unsymme¬ trisches Einbringen von Kräften weitestgehend ausgeschaltet wird.

Dadurch, daß auch die magnetische Verschiebekraf für den m m Verriegelungsbolzen von den Spulen 8 des Generators erzeugt wird, ergibt sich eine Platzersparnis des Gesamtsystems, da bei getrenntem Aufbau eines eigenen magnetischen Kreises für

den Sperrmechanismus mindestens eine zusätzliche Spule und ein zusätzlicher Magnet notwendig wären.