Die Erfindung betrifft ein elektrisches Haarentfernungsgerät und ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Haarentfernungsgeräts.

Bei einem derartigen Haarentfernungsgerät kann es sich beispielsweise um ein Epiliergerät, einen Haarschneider oder einen Rasierapparat handeln. Um eine komfortable Nutzung des Haarentfernungsgeräts zu ermöglichen kann ein Netz-unhabhängiger Betrieb mit Batterien oder Akkus vorgesehen sein. Dabei besteht allerdings das Risiko, daß das Haarentfernungsgerät, das beispielsweise von seinem Benutzer auf einer Reise mitgeführt wird, unbeabsichtigt eingeschaltet wird und dadurch die Batterien oder Akkus entladen werden. Eine Möglichkeit dies zu verhindern besteht darin, den Ein-/Ausschalter des Haarentfernungsgeräts im ausgeschalteten Zustand zu verriegeln.

So ist aus der EP 0 825 000 B1 ein Trockenrasierapparat bekannt, der ein Gehäuse mit wenigstens einem elektrischen Antrieb für wenigstens ein Schersystem, wenigstens einen Betätigungsschalter und eine schwenkbar am Gehäuse gelagerte Schutzkappe für das Schersystem aufweist. Der Betätigungsschalter ist nur in einer das Schersystem freigebenden Schwenkposition der Schutzkappe betätigbar. Dies wird beispielsweise dadurch erreicht, daß der Betätigungsschalter als Schiebeschalter ausgebildet ist und in der Schutzkappe eine Ausnehmung als Schaltweg für wenigstens eine Stellbewegung des Betätigungsschalters vorgesehen ist. Die Ausnehmung steht nur in einer definierten Schwenkposition der Schutzkappe als Schaltweg zur Verfügung. Außerhalb dieser Schwenkposition steht kein Schaltweg zur Verfügung, so daß der Betätigungsschalter nicht betätigt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf einfache Weise einen unbeabsichtigten Betrieb eines elektrischen Haarentfernungsgeräts zuverlässig zu verhindern.

Diese Aufgabe wird jeweils durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1 und die Merkmalskombination des Anspruchs 16 gelöst.

Das erfindungsgemäße elektrische Haarentfernungsgerät weist ein in der Hand haltbares Gehäuse, eine Schutzkappe, die um eine Schwenkachse schwenkbar am Gehäuse befestigt ist und ein Schalterelement auf, mit dem ein Schalter betätigbar ist und das innerhalb einer wenigstens bereichsweise kreisförmigen Ausnehmung der Schutzkappe angeordnet ist. Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Haarentfernungsgeräts besteht darin, daß die

Schwenkachse der Schutzkappe exzentrisch zur Ausnehmung der Schutzkappe ausgebildet ist.

Die Erfindung hat den Vorteil, daß mit einfachen Mitteln eine zuverlässige und robuste Verriegelung realisiert wird, die ein unbeabsichtigtes Einschalten des Haarentfernungsgeräts und damit beispielsweise ein vorzeitiges Entladen von Batterien oder Akkus verhindert. Dabei ist es besonders vorteilhaft, daß eine Fehlbedienung des Haarentfernungsgeräts nahezu ausgeschlossen ist und selbst ein Schwenken der Schutzkappe bei eingeschaltetem Haarentfernungsgerät nicht zu einer Beschädigung führt, sondern ein schonend durchgeführtes Ausschalten des Haarentfernungsgeräts zur Folge hat.

Vorzugsweise wird die Beweglichkeit des Schalterelements durch eine die Ausnehmung umgebende Randfläche begrenzt und auf diese Weise ein unbeabsichtigtes Betätigen des Schalterelements verhindert. Das Schalterelement weist bevorzugt eine kreisförmige Außenkontur auf. Dies ermöglicht eine kompakte Bauweise und eine fließende Bewegung beim Schwenken der Schutzkappe. Insbesondere ist das Schalterelement als eine gestufte Kreisscheibe ausgebildet. Der Schalter ist bevorzugt als ein Schiebeschalter ausgebildet.

Der Durchmesser der Ausnehmung ist vorzugsweise wenigstens um einen Schaltweg, den das Schalterelement zwischen zwei verschiedenen Schaltzuständen des Schalters zurücklegt, größer als der Durchmesser des Schalterelements. Weiterhin ist es von Vorteil, wenn der Mittelpunkt der Ausnehmung in einem Abstand, der wenigstens dem halben Schaltweg entspricht, von der Schwenkachse der Schutzkappe entfernt angeordnet ist. Die Schwenkachse kann zwischen dem Mittelpunkt der Ausnehmung und einem Ende der Schutzkappe angeordnet sein, das der Abdeckung einer Haarentfernungseinrichtung dient. Das Schalterelement kann wenigstens im ausgeschalteten Zustand des Haarentfernungsgeräts in jeder Schwenkposition der Schutzkappe in einem Umfangsbereich berührend an der die Ausnehmung umgebenden Randfläche anliegen oder einen konstanten Abstand von der Randfläche aufweisen. Weiterhin ist das Schalterelement im ausgeschalteten Zustand des Haarentfernungsgeräts vorzugsweise konzentrisch zur Schwenkachse angeordnet. Durch diese Maßnahmen wird eine gute Abstimmung der Schwenkfunktion der Schutzkappe und der Schalterbetätigung mittels des Schalterelements erzielt.

Das Schalterelement kann in einem in die Schutzkappe eingesetzten Einsatz angeordnet sein. Dies hat insbesondere fertigungstechnische Gründe und erlaubt zudem die Auswahl eines optimalen Materials, beispielsweise mit guten Gleiteigenschaften. Das Schalterele-

ment und das Drehgelenk sind bevorzugt auf gegenüberliegenden Hauptflächen des Gehäuses angeordnet. Dadurch steht für beide Komponenten ein ausreichender Bauraum zur Verfügung und es kann eine komplizierte Ineinanderschachtelung der beiden Komponenten vermieden werden. Insbesondere zur Erhöhung der Stabilität während der Schwenkbewegung der Schutzkappe kann das Gehäuse im Bereich der dem Drehgelenk gegenüberliegenden Hauptfläche Führungen zum Führen der Schutzkappe während der Schwenkbewegung aufweisen.

Die Schutzkappe ist im Querschnitt vorzugsweise U-förmig ausgebildet. Das erfindungsgemäße Haarentfernungsgerät ist insbesondere als ein elektrischer Rasierapparat ausgebildet.

Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zum Betreiben eines Haarentfernungsgeräts, das eine schwenkbare Schutzkappe zum Abdecken einer Haarentfemungsein- richtung und ein Schalterelement zum Ein- und Ausschalten des Haarentfernungsgeräts aufweist. Das Schalterelement ist in einer ersten Schwenkposition der Schutzkappe verriegelt und in einer zweiten Schwenkposition der Schutzkappe betätigbar. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß das Haarentfernungsgerät durch eine Einwirkung der Schutzkappe auf das Schalterelement ausgeschaltet wird, wenn die Schutzkappe im eingeschalteten Zustand des Haarentfernungsgeräts von der zweiten Schwenkposition in die erste Schwenkposition geschwenkt wird.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die Schutzkappe beim Schwenken von der zweiten Schwenkposition in die erste Schwenkposition kontinuierlich stärker auf das Schalterelement einwirkt. Bevorzugt wirkt die Schutzkappe über einen Exzenter-Mechanismus auf das Schalterelement ein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine gekrümmte Fläche der Schutzkappe auf eine gekrümmte Fläche des Schalterelements einwirkt. Mit Hilfe dieser Maßnahmen, kann das Schwenken der Schutzkappe und die Einwirkung auf das Schalterelement als fließende, ruckfreie Bewegung gestaltet werden.

Die Haarentfernungseinrichtung wird vorzugsweise in der ersten Schwenkposition der Schutzkappe abgedeckt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, das sich auf einen elektrischen Rasierapparat bezieht. Die Erfindung betrifft gleichermaßen auch andere Ausführungsformen von elektrischen Rasierappa-

raten sowie andere Haarentfernungsgeräte, wie beispielsweise elektrische Epiliergeräte oder elektrische Haarschneidegeräte.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten elektrischen Rasierapparats in Seitenansicht,

Fig. 2 den Rasierapparat in Schnittdarstellung,

Fig. 3 eine schematische Darstellung der Ruheposition, in der sich die Schutzkappe in den Fig. 1 und 2 befindet,

Fig. 4 den Rasierapparat mit der Schutzkappe in einer Zwischenposition in Seitenansicht,

Fig. 5 den Rasierapparat mit der Schutzkappe in einer Betriebsposition in Seitenansicht und

Fig. 6 den Rasierapparat mit der Schutzkappe in der Betriebsposition in Schnittdarstellung.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten elektrischen Rasierapparats 1 in Seitenansicht. Ein zugehöriger Längsschnitt mittig durch den Rasierapparat 1 ist in Fig. 2 dargestellt. Bei dem Rasierapparat 1 handelt es sich insbesondere um ein Netz-unabhängiges Gerät, das mit Batterien oder Akkus betrieben werden kann. Dabei ist der Rasierapparat 1 vorzugsweise so ausgebildet, daß er beispielsweise auf Reisen problemlos mitgeführt werden kann. Der innere Aufbau des Rasierapparats 1 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit jeweils nicht dargestellt. Als äußere Komponenten weist der Rasierapparat 1 insbesondere ein in der Hand haltbares Gehäuse 2, einen Scherkopf 3, ein Schalterelement 4 zur Betätigung eines nicht figürlich dargestellten Schalters und eine Schutzkappe 5 auf. Im Scherkopf 3 ist ein Schersystem 6 angeordnet, das beispielsweise eine Scherfolie und ein Untermesser aufweist und von einem nicht figürlich dargestellten Elektromotor angetrieben wird.

Das Schalterelement 4 weist die Form einer gestuften Kreisscheibe auf und ist auf einer der beiden Hauptflächen des Gehäuses 2 angeordnet. Die Ansicht der Fig. 1 zeigt diese Haupt-

fläche. Im Bereich seiner maximalen radialen Erstreckung weist das Schalterelement 4 eine zylindrische Außenfläche 7 mit einem Durchmesser D1 auf. Der mit dem Schalterelement 4 betätigbare Schalter ist als ein Schiebeschalter ausgebildet, der parallel zur Längserstreckung des Rasierapparats 1 ausgerichtet ist. Der Schalter dient zum Ein- und Ausschalten des Rasierapparats 1. Hierzu ist der Schalter in einen Stromkreis geschaltet, der den Elektromotor für das Schersystem 6 mit Strom versorgt. Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Position des Schalterelements 4 entspricht jeweils dem ausgeschalteten Zustand des Rasierapparats 1. Zum Einschalten ist das Schalterelement 4 in Richtung Scherkopf 3 zu verschieben.

Die Schutzkappe 5 ist im Längsschnitt U-förmig ausgebildet und umgreift die beiden Hauptflächen des Gehäuses 2 mit einem ersten Schenkel 8 und einem zweiten Schenkel 9. Der erste Schenkel 8 weist einen ringförmigen Einsatz 10 mit einer Ausnehmung 11 auf, die radial nach außen durch eine zylindrische Randfläche 12 des Einsatzes 10 begrenzt wird. Die Randfläche 12 besitzt einen Durchmesser D2, der größer als der Durchmesser D1 der Außenfläche 7 des Schalterelements 4 ist. In der Ausnehmung 11 ist das Schalterelement 4 derart angeordnet, daß die Außenfläche 7 des Schalterelements 4 der Randfläche 12 des Einsatzes 10 benachbart ist. Bezüglich seiner lateralen Position ist das Schalterelement 4 exzentrisch in der Ausnehmung 11 angeordnet, so daß der radiale Abstand zwischen der Außenfläche 7 des Schalterelements 4 und der Randfläche 12 des Einsatzes 10 über den Umfang variiert. Da das Schalterelement 4 gemäß der Darstellung der Fig. 1 und 2 auf seiner dem Scherkopf 3 zugewandten Seite mit seiner Außenfläche 7 an der Randfläche 12 des Einsatzes 10 anliegt, kann das Schalterelement 4 nicht weiter in Richtung Scherkopf 3 verschoben werden und der Rasierapparat 1 somit nicht eingeschaltet werden.

Im Bereich des zweiten Schenkels 9 der Schutzkappe 5 ist ein Drehgelenk 13 durch einen mit dem Gehäuse 2 verbundenen Zapfen 14 und eine an den zweiten Schenkel 9 der Schutzkappe 5 angeformte Hülse 15, die auf den Zapfen 14 aufgeschoben ist, ausgebildet. Der Zapfen 14 und die Hülse 15 greifen zudem radial ineinander und fixieren dadurch die Schutzkappe 5 schwenkbar am Gehäuse 2. Am ersten Schenkel 8 der Schutzkappe 5 sind Vorsprünge 16 ausgebildet, die in Rillen 17 im Gehäuse 2 eingreifen und eine zusätzliche Führung der Schutzkappe 5 bei einer Schwenkbewegung bewirken. Das Drehgelenk 13 ist durch eine Abdeckplatte 18 abgedeckt. Durch das Drehgelenk 13 wird eine senkrecht zu den beiden Hauptflächen des Gehäuses 2 orientierte Schwenkachse 19 definiert. Dabei ist das Drehgelenk 13 so ausgebildet, daß die Randfläche 12 des Einsatzes 10 exzentrisch zur Schwenkachse 19 verläuft. Die Außenfläche 7 des Schalterelements 4 verläuft konzentrisch

zur Schwenkachse 19. Dies hat zur Folge, daß beim Schwenken der Schutzkappe 5 um die Schwenkachse 19 die Lage der Randfläche 12 des Einsatzes 10 relativ zur Außenfläche 7 des Schalterelements 4 geändert wird. Insbesondere ist es möglich, durch Schwenken der Schutzkappe 5 die Randfläche 12 des Einsatzes 10 auf der dem Scherkopf 3 zugewandten Seite des Schalterelements 4 so weit von der Außenfläche 7 des Schalterelements 4 zu entfernen, daß der Rasierapparat 1 durch Verschieben des Schalterelements 4 in Richtung Scherkopf 3 eingeschaltet werden kann. Dies wird anhand der Fig. 4 bis 6 näher erläutert, bei denen die Schutzkappe 5 jeweils eine von den Fig. 1 und 2 abweichende Schwenkposition einnimmt. Dabei wird die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Schwenkposition der Schutzkappe 5, in der der Scherkopf 3 durch die Schutzkappe 5 abgedeckt und dadurch vor äußeren mechanischen Einwirkungen geschützt wird und in der ein Einschalten des Rasierapparats 1 nicht möglich ist, als Ruheposition bezeichnet.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung der Ruheposition, in der sich die Schutzkappe 5 in den Fig. 1 und 2 befindet. Die Darstellungsweise entspricht einer stark abstrahierten Seitenansicht, in der lediglich die Kontur der Randfläche 12 des Einsatzes 10 der Schutzkappe 5, die Kontur der Außenfläche 7 des Schalterelements 4 und die Schwenkachse 19 eingezeichnet sind. Die Kontur der Außenfläche 7 des Schalterelements 4 ist sowohl in der Position dargestellt, die dem ausgeschalteten Zustand des Rasierapparats 1 entspricht als auch in der Position, die dem eingeschalteten Zustand des Rasierapparats 1 entspricht. Zur Unterscheidung der beiden Positionen ist die Kontur für den ausgeschalteten Zustand durchgezogen und für den eingeschalteten Zustand gestrichelt dargestellt.

Aus Fig. 3 sind die exzentrische Anordnung der Randfläche 12 des Einsatzes 10 relativ zur Schwenkachse 19 und die im ausgeschalteten Zustand des Rasierapparats konzentrische Anordnung der Außenfläche 7 des Schalterelements 4 relativ zur Schwenkachse 19 unmittelbar ersichtlich. Weiterhin geht aus Fig. 3 hervor, daß ein Einschalten des Rasierapparats 1 im dargestellten Schwenkzustand der Schutzkappe 5 nicht möglich ist, da der gestrichelte Kreis, der die Außenfläche 7 des Schalterelements 4 im eingeschalteten Zustand des Rasierapparats 1 repräsentiert, teilweise radial außerhalb der Randfläche 12 des Einsatzes 10 verläuft. Tatsächlich ist die Bewegungsfreiheit des Schalterelements 4 aber auf den Bereich radial innerhalb der Randfläche 12 begrenzt, so daß die Randfläche 12 durch Schwenken der Schutzkappe 5 verlagert werden muß, um den Rasierapparat 1 mit dem Schalterelement 4 einschalten zu können.

Fig. 4 zeigt den Rasierapparat 1 mit der Schutzkappe 5 in einer Zwischenposition in Seitenansicht. Zusätzlich ist in Fig. 4 der Schwenkzustand der Schutzkappe 5 in der Darstellungsweise gemäß Fig. 3 eingezeichnet. Die Schutzkappe 5 ist aus der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ruheposition durch eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 19 im Uhrzeigersinn herausgeschwenkt, so daß die Schutzkappe 5 seitlich über das Gehäuse 2 des Rasierapparats 1 übersteht. Wie aus der schematischen Darstellung des Schwenkzustands hervorgeht, wird im Rahmen der Schwenkbewegung die Randfläche 12 des Einsatzes 10 gemäß einer Exzenterbewegung um die Schwenkachse 19 verlagert und entfernt sich dadurch auf der Seite des Schalterelements 4, die dem Scherkopf 3 zugewandt ist, zunehmend von der Außenfläche 7 des Schalterelements 4. Allerdings ist ein Einschalten des Rasierapparats 1 weiterhin nicht möglich. Das Schalterelement 4 kann allenfalls geringfügig in Richtung Scherkopf 3 verschoben werden, wobei die für das Einschalten des Rasierapparats

1 erforderliche Position des Schalterelements 4 aber weiterhin nicht erreicht wird, da sich die Außenfläche 7 des Schalterelements 4 in dieser Position teilweise radial außerhalb der Randfläche 12 des Einsatzes 10 befindet. Die Schutzkappe 5 wird deshalb im Uhrzeigersinn weitergeschwenkt, bis die in Fig. 5 dargestellte Schwenkposition erreicht ist.

Fig. 5 zeigt den Rasierapparat 1 mit der Schutzkappe 5 in einer Betriebsposition in Seitenansicht. Außerdem ist der Schwenkzustand der Schutzkappe 5 wiederum analog zu Fig. 3 dargestellt. Einen zugehörigen Längsschnitt des Rasierapparats 1 zeigt Fig. 6. In der Betriebsposition ist die Schutzkappe 5 um 180 ° gegen die Ruheposition geschwenkt und steht an dem zum Scherkopf 3 entgegengesetzten Ende des Rasierapparats 1 über das Gehäuse

2 über. Durch diesen Überstand wird die zum Halten des Rasierapparats 1 verfügbare Fläche vergrößert und so dessen Handhabung erleichtert. Außerdem gibt die Schutzkappe 5 den Scherkopf 3 in der Betriebsposition vollständig frei, so daß der Scherkopf 3 zur Durchführung einer Rasur zugänglich ist. Wie zudem insbesondere aus der Darstellung des Schwenkzustands der Schutzkappe 5 ersichtlich ist, besteht in der Betriebsposition die Möglichkeit, das Schalterelement 4 soweit in Richtung Scherkopf 3 zu verschieben, daß der Rasierapparat 1 eingeschaltet wird. Die Außenfläche 7 des Schalterelements 4 liegt sowohl für den ausgeschalteten als auch für den eingeschalteten Zustand des Rasierapparats 1 radial innerhalb der Randfläche 12 des Einsatzes 10.

Nach Beendigung der Rasur wird der Rasierapparat 1 durch Verschieben des Schalterelements 4 vom Scherkopf 3 weg ausgeschaltet. Danach wird die Schutzkappe 5 in die Ruheposition zurückgeschwenkt, um den Scherkopf 3 zu schützen und ein versehentliches Einschalten des Rasierapparats 1 zu verhindern. Das Zurückschwenken der Schutzkappe 5 in

die Ruheposition ist selbst dann möglich, wenn der Rasierapparat 1 zuvor nicht ausgeschaltet wird. In diesem Fall führt die durch die Schwenkbewegung der Schutzkappe 5 verursachte exzentrische Bewegung der Randfläche 12 des Einsatzes 10 dazu, daß die Randfläche 7 in einer kontinuierlichen Bewegung zunehmend gegen die Außenfläche 7 des Schalterelements 4 gepreßt wird und das Schalterelement 4 dadurch in eine Richtung vom Scherkopf 3 weg verschoben wird. Dies führt schließlich dazu, daß der Rasierapparat 1 veranlaßt durch die Schwenkbewegung der Schutzkappe 5 ausgeschaltet wird. Somit ist auch in diesem Fall sichergestellt, daß der Rasierapparat 1 ausgeschaltet ist, wenn sich die Schutzkappe 5 in der Ruheposition befindet. Das Ausschalten des Rasierapparats 1 durch das Zurückschwenken der Schutzkappe 5 in die Ruheposition erfolgt in einer fließenden Bewegung und hat keinen schädigenden Einfluß auf den Rasierapparat 1.

Um eine optimale Funktionsfähigkeit des Exzenter-Mechanismus zu gewährleisten, werden der Durchmesser D1 der Außenfläche 7 des Schalterelements 4, der Durchmesser D2 der Randfläche 12 des Einsatzes 10 und der Schaltweg, um den das Schalterelement 4 zum Ein- oder Ausschalten des Rasierapparats 1 zu verschieben ist, aufeinander abgestimmt. Die Abstimmung wird so vorgenommen, daß die Differenz aus den Durchmessern D2 und D1 wenigstens dem Schaltweg entspricht. Vorzugsweise wird die Differenz aus den Durchmessern D2 und D1 so gewählt, daß sie dem Schaltweg entspricht, um das Ausschalten des Rasierapparats 1 durch Rückschwenken der Schutzkappe 5 in die Ruheposition möglichst optimal zu gestalten.

Von Bedeutung ist weiterhin die Größe der Exzentrizität, d. h. der Abstand der Schwenkachse 19 vom Mittelpunkt der Randfläche 12 des Einsatzes 10. Dieser Abstand wird vorzugsweise halb so groß wie der Schaltweg gewählt. Dies bedeutet, daß bei einer Schwenkbewegung der Schutzkappe 5 um 180 ° aus der Ruhestellung, in der das Schalterelement 4 blockiert ist, dem Schalterelement 4 eine dem Schaltweg entsprechende Bewegungsfreiheit eingeräumt wird. Eine kleinere Exzentrizität ist nicht ausreichend, um ein Einschalten des Rasierapparats 1 zu ermöglichen. Eine größere Exzentrizität wird nicht benötigt und führt zu einer ungünstigeren Ausnutzung des verfügbaren Bauraums.

Die beschriebene Geometrie hat zur Folge, daß die Außenfläche 7 des Schalterelements 4 und die Randfläche 12 des Einsatzes 10 jeweils in einem kleinen Unfangsbereich einander berühren oder einen sehr geringen und konstanten Abstand voneinander aufweisen. Dieser Umfangsbereich wandert mit der Schwenkbewegung mit und befindet sich jeweils auf der Seite des Schalterelements 4, die dem die beiden Schenkel 8 und 9 verbindenden Ende der

Schutzkappe 5 zugewandt ist. Wenn der Rasierapparat 1 in der Betriebsstellung der Schutzkappe 5 eingeschaltet wird, wechselt die Berührung oder der kleine Abstand zwischen der Außenfläche 7 des Schalterelements 4 und der Randfläche 12 des Einsatzes 10 in den diametral gegenüberliegenden Umfangsbereich.