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Title:
ELECTRIC IRON AND ELECTRIC CONNECTING ELEMENT OF AN ELECTRIC IRON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/132711
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric iron comprising at least one base member (12a) and a gripping element (11 ), and a mains power supply fed by way of a mains cable (13), wherein the mains cable (13) is connected in an electrically conducting manner to an inner power feed (14), and wherein the inner power feed (14) is provided for electric power supply of at least one electronic component (15) for temperature control and/or of a heating element (17) disposed in an iron base (16). It is proposed that a one-part electric connection element (10) be provided that comprises at least one plug contact (18) for the mains power supply and at least one plug contact (19) for the inner power feed (14), wherein the plug contacts (18, 19) can be contacted from two sides. The invention further relates to an electrical connecting element of such an electric iron.

Inventors:
CERAIN FERNANDEZ DE LARRINOA NESTOR (ES)
FERNANDEZ JOSE (ES)
KODDEN HERMANUS (ES)
POETSCH THOMAS (DE)
URIEN ECHANIZ CARMELO (ES)
Application Number:
PCT/EP2008/059532
Publication Date:
November 05, 2009
Filing Date:
July 21, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
CERAIN FERNANDEZ DE LARRINOA N (ES)
FERNANDEZ JOSE (ES)
KODDEN HERMANUS (ES)
POETSCH THOMAS (DE)
URIEN ECHANIZ CARMELO (ES)
International Classes:
D06F75/28
Domestic Patent References:
WO2004025014A12004-03-25
Foreign References:
CH203674A1939-03-31
DE547456C1932-03-31
DE368230C1923-02-02
DE2901276A11980-07-24
DE8909377U11989-09-28
DE2901276A11980-07-24
CH203674A1939-03-31
DE547456C1932-03-31
DE368230C1923-02-02
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Claims:
PATENTANSPRüCHE

1. Elektrisches Bügeleisen mit wenigstens einem Grundkörper (12a) und einem Griffelement (1 1 ) sowie einer über ein Netzkabel (13) zugeführten Netzversorgung, wobei das Netzkabel (13) elektrisch leitend mit einer inneren Stromführung (14) verbunden ist, und wobei die innere Stromführung (14) zur elektrischen Versorgung wenigstens eines elektronischen Bauteils (15) zur Temperaturregelung und/oder eines in einer Bügelsohle (16) angeordneten Heizelements (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einteiliges elektrisches Verbindungselement (10) vorgesehen ist, das wenigstens einen Steckkontakt (18) für die Netzversorgung sowie wenigstens einen Steckkontakt (19) für die innere Stromführung (14) aufweist, wobei die Steckkontakte (18, 19) von zwei Seiten kontaktierbar sind.

2. Elektrisches Bügeleisen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement (10) als Würfelstecker ausgebildet ist.

3. Elektrisches Bügeleisen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement durch einen zentralen Bereich des Grundkörpers (12a) durchführbar ist.

4. Elektrisches Bügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (17) mit Leiterbahnen (20a, 20b) elektrisch verbunden ist, die an ihren freien Enden als Kontaktstifte (21 ) zum Einstecken in das Verbindungselement (10) ausgebildet sind.

5. Elektrisches Bügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahnen (20a, 20b) mit ihren Kontaktstiften (21 ) quer zur einer Hauptfläche (22) der Bügelsohle (16) in Richtung zum Inneren des Grundkörpers (12a) abstehen.

6. Elektrisches Bügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstifte (21 ) der Leiterbahnen (20a, 20b) in einem zentralen Bereich der Hauptfläche (22) der Bügelsohle (16) kontaktierbar sind.

7. Elektrisches Bügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement (10) so ausgerichtet ist, dass die Steckkontakte (18, 19) des elektrischen Verbindungselements (10) quer zur Hauptfläche (22) der Bügelsohle (16) angeordnet sind.

8. Elektrisches Bügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckkontakte (18) und die Steckkontakte (19) auf einer

Linie liegen.

9. Elektrisches Bügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement (10) so ausgebildet ist, dass die Steckkontakte (18) und die Steckkontakte (19) in einem Winkel zueinander angeordnet sind.

10. Elektrisches Bügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement (10) in den Grundkörper (12a) integriert ist.

11. Elektrisches Bügeleisen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungselement (10) aus einem Material für spannungsführende Bauteile gebildet ist.

12. Elektrisches Verbindungselement eines elektrischen Bügeleisens, gekennzeichnet nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10.

Description:

Elektrisches Bügeleisen sowie elektrisches Verbindungselement eines elektrischen Bügeleisens

Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bügeleisen sowie ein elektrisches Verbindungselement eines elektrischen Bügeleisens nach den Oberbegriffen der unabhängigen Ansprüche.

Bekannte technische Lösungen weisen bei elektrischen Bügeleisen eine Vorrichtung zum Anschluss und zur Leitung des elektrischen Stroms von der Netzversorgung zu den Heizelementen auf, die nur wenig montagefreundlich sind. Oft sind mehrere Montageschritte, teilweise sogar von Hand, erforderlich, um den Zusammenbau der einzelnen elektrischen Komponenten zu erzielen. Hinzu kommt, dass bei elektrischen Bügeleisen nur ein sehr eingeschränkter Bauraum zum Einbau von elektrischen Verbindungselementen zur Verfügung steht. Meist wird hierfür ein Heckbereich des Bügeleisens verwendet, wo ohnehin nur wenig Bauraum vorhanden ist.

In der Offenlegungsschrift WO 2004/025014 A1 beispielsweise wird ein elektrisches Bügeleisen vorgeschlagen, das erste elektrische Kontakte eines Netzkabels aufweist, die starr an einem Befestigungsmittel zur Zugentlastung des Netzkabels befestigt werden. Die ersten elektrischen Kontakte sind elektrisch leitend mit zweiten elektrischen Kontakten verbunden. Die ersten elektrischen Kontakte sind durch ein am Befestigungsmittel ausgebildetes erstes Steckelement gehalten, wobei das erste Steckelement komplementär zu einem zweiten Steckelement ausgebildet ist, das zur Halterung der zweiten elektrischen Kontakte vorgesehen ist. Die zwei Steckelemente sind vorzugsweise in einem Heckbereich der Sohle miteinander verbindbar und in unterschiedliche Positionen zueinander schwenkbar ausgebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes elektrisches Bügeleisen sowie ein elektrisches Verbindungselement eines elektrischen Bügeleisens zur Verfügung zu stellen, das montagefreundlich ist und einen vorhandenen Bauraum im Gehäuseinneren des Bügeleisens günstig ausnutzt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Ein erfindungsgemäßes elektrisches Bügeleisen umfasst wenigstens ein Gehäuse mit einem Griffelement sowie eine über ein Netzkabel zugeführte Netzversorgung, wobei das Netzkabel elektrisch leitend mit einer inneren Stromführung verbunden ist, und wobei die innere Stromführung zur elektrischen Versorgung wenigstens eines elektronischen Bauteils zur Temperaturregelung und/oder eines in einer Bügelsohle angeordneten Heizelements vorgesehen ist. Es wird ein einteiliges elektrisches Verbindungselement vorgeschlagen, das wenigstens einen Steckkontakt für die Netzversorgung sowie wenigstens einen Steckkontakt für die innere Stromführung aufweist, wobei die Steckkontakte von zwei Seiten kontaktierbar sind. Dieser Lösungsvorschlag zeichnet sich vorteilhafterweise durch eine einfache und schnelle Montage aus.

In einer bevorzugten Variante ist das elektrische Verbindungselement als Würfelstecker ausgebildet, der besonders bevorzugt über eine kanalförmige Ausnehmung durch einen zentralen Bereich des Grundkörpers des Bügeleisens durchführbar ist. Besonders bevorzugt führt die kanalförmige Ausnehmung durch einen Tank durch. Zweckmäßigerweise wird somit ein bislang nur wenig ausgenutzter Bauraum im Grundkörper verwendet, und die Bauraum-Situation im Heckbereich wird entspannt.

über den Würfelstecker kann günstigerweise eine Platz sparende innere Stromführung bereitgestellt werden. In einer günstigen Variante kann die Elektronik im Griffbereich des Bügeleisens angeordnet und über den Würfelstecker mit dem Heizelement und/oder dem Temperaturregler elektrisch verbunden ist. Das Heizelement ist bevorzugt mit Leiterbahnen elektrisch verbunden, die an ihren freien Enden als Kontaktstifte zum Einstecken in das Verbindungselement ausgebildet sind. Die Leiterbahnen können im Wesentlichen parallel zu einer Hauptfläche der Bügelsohle angeordnet sein. Mit ihren Kontaktstiften können die Leiterbahnen quer zur einer Hauptfläche der Bügelsohle in Richtung zum Inneren des Gehäuses abstehen, um einen vorhandenen Bauraum im Inneren des Gehäuses optimal auszunutzen. Das Heizelement kann über die Kontaktstifte der Leiterbahnen in einem zentralen Bereich der Hauptfläche der Bügelsohle kontaktierbar sein. Sind die Steckkontakte des elektrischen Verbindungselements quer zur Hauptfläche der Bügelsohle angeordnet, liegen die Steckkontakte für die

Netzversorgung und die Steckkontakte für die innere Stromführung auf einer Linie. In einer Variante kann das elektrische Verbindungselement so ausgebildet sein, dass die Steckkontakte für die Netzversorgung und die Steckkontakte für die innere Stromführung in einem Winkel zueinander ausgebildet sind, insbesondere in einem rechten Winkel.

Ist das elektrische Verbindungselement in das elektronische Bauteil integriert, kann eine weitere Einsparung von vorhandenem Bauraum erzielt werden. Insbesondere bei dieser Variante kann das elektrische Verbindungselement aus einem isolierenden Material ausgebildet sein. Als bevorzugtes Material hierfür kann ein Kunststoffmaterial für spannungsführende Bauteile, beispielsweise PC+ABS (Polycarbonat+Acrylnitril-Butadien- Styrol-Blend), eingesetzt werden. Das in das elektronische Bauteil integrierte elektrische v Verbindungselement kann in dem Griffelement angeordnet sein. Auch eine Anordnung im Grundkörper, insbesondere in der kanalförmigen Ausnehmung des Grundkörpers, ist denkbar.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform eines elektrischen

Bügeleisens;

Fig. 2a, 2b, 2c, 2d eine Detailansicht eines als Würfelsteckers ausgebildeten elektrischen

Verbindungselements in einer Draufsicht (Fig. 2a), in einer perspektivischen

Ansicht (Fig. 2b), in einer Seitenansicht (Fig. 2c) und in einer Frontansicht (Fig.

2d);

Fig. 3 eine perspektivische Detailansicht eines elektronischen Bauteils und des

Würfel Steckers mit stromführenden Kabeln;

Fig. 4 eine Detailansicht einer Bügelsohle des elektrischen Bügeleisens mit Leiterbahnen; und

Fig. 5 eine Schnittdarstellung durch die bevorzugte Ausführungsform des Bügeleisens.

Anhand der in Fig. 1 gezeigten Explosionsdarstellung werden die einzelnen Bauteile einer bevorzugten Ausführungsform eines elektrischen Bügeleisens illustriert. Ein Gehäuse umfasst einzelne Gehäuseteile 12a, 12b, 12c, wobei das Gehäuseteil 12a als Grundkörper des Bügeleisens ausgebildet ist, ein Gehäuseteil 12b als Teilelement eines Griffelements 11 , und ein Gehäuseteil 12c zur Abdeckung eines Heckteils. Das Griffelement 11 setzt sich aus zwei Teilschalen des Gehäuseteils 12a und 12b zusammen. Auf dem Griffelement 1 1 sind Bedienungsschalter 25 für die Dampf- und Wasserregulierung angeordnet. Ein Temperaturregler 26 ist auf dem Grundkörper 12a vorgesehen. Die einzelnen Gehäuseteile 12a, 12b und 12c können auf einfache Weise mit Hilfe von Befestigungsmitteln, insbesondere einer Schraube 23, miteinander verbunden werden, für welche jeweils eine Abdeckung und Bohrung vorgesehen sind, die im einzelnen nicht näher bezeichnet werden. Eine Netzversorgung wird über ein Netzkabel 13 zugeführt. Das Netzkabel 13 ist in einer Führung angeordnet, das über ein Kugelgelenk 24 mit dem Grundkörper 12a verbunden ist, wobei eine Führungshülse 33 (siehe Fig. 5) im Gehäuseinneren für eine zugentlastete Verbindung des Netzkabels 13 sorgt. Das Kugelgelenk 24 erlaubt bedarfsabhängig eine Bewegung des Bügeleisens in verschiedene Richtungen. Das Netzkabel 13 ist elektrisch leitend mit einer inneren Stromführung 14 verbunden, wobei die innere Stromführung 14 zur elektrischen Versorgung wenigstens eines elektronischen Bauteils 15 zur Temperaturregelung und/oder eines Heizelements 17 vorgesehen ist. Ein als Würfelstecker 10 ausgebildetes einteiliges elektrisches Verbindungselement 10 ist in den Figuren 2a, 2b, 2c und 2d näher illustriert. Der Würfelstecker 10 ist in einer kanalförmigen Ausnehmung 28 in dem Grundkörper 12a angeordnet, die quer zu einer Hauptfläche 22 der Bügelsohle 16 liegt, wie anhand der Fig. 5 deutlicher erkennbar ist. Die kanalförmige Ausnehmung 28 wird von einem mit Wasser befüllbaren Tank 29 umgriffen, über welchen eine Zufuhr von Wasser in eine nicht näher dargestellte Dampfkammer erfolgt. Eine Zuleitung der aus den Kabeln 30a, 30b, 30c, 3Od gebildeten inneren Stromzufuhr 14 in den Würfelstecker 10 erfolgt in einem vorderen Bereich des Griffelements 1 1 (vgl. Fig. 3, 5). Das elektronische Bauelement 15 ist in einem zentralen Bereich des Griffelements 11 angeordnet.

Die Bügelsohle 16 umfasst Heizelemente 17, die über Leiterbahnen 20a elektrisch versorgt werden. über Leiterbahnen 20b wird ein Temperaturregler 26 angesteuert, welcher je nach Anforderung entsprechende Signale an das elektronische Bauteil 15

zurückgibt. An ihren freien Enden sind die Leiterbahnen 20a, 20b als Kontaktstifte 21 zum Einstecken in den Würfelstecker 10 ausgebildet. Die Leiterbahnen 20a, 20b stehen mit ihren Kontaktstiften 21 quer zur Hauptfläche 22 der Bügelsohle 16 in Richtung zum Inneren des Gehäuses 12 ab. Die Kontaktstifte 21 sind so angeordnet, dass die Leiterbahnen 20a, 20b in einem zentralen Bereich der Hauptfläche 22 der Bügelsohle 16 kontaktierbar sind.

Der Würfelstecker 10 ist im fertig montierten Zustand so ausgerichtet, dass seine Steckkontakte 18, 19 quer zur Hauptfläche 22 der Bügelsohle 16 angeordnet und in einer Linie ausgerichtet sind.

In den Fig. 2a, 2b, 2c und 2d ist eine Detailansicht des Würfelsteckers 10 gezeigt, wobei der Würfelstecker in Fig. 2a in einer Draufsicht, in Fig. 2b in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 2c in einer Seitenansicht und Fig. 2d in einer Frontansicht gezeigt ist. Der Würfelstecker 10 umfasst jeweils vier Steckkontakte 18a, 18b, 18c und 18d bzw. 19a, 19b, 19c und 19d, die nachfolgend der Einfachheit halber mit 18 oder 19 bezeichnet werden. Der Steckkontakt 18 ist für die Netzversorgung und der Steckkontakt 19 für die innere Stromführung 14 bzw. Stromweiterleitung vorgesehen, wobei die Steckkontakte 18, 19 von zwei Seiten kontaktierbar sind. Der Würfelstecker 10 wird durch den Grundkörper 12a in seiner Position gehalten. Insbesondere sind die Kontakthülsen der Steckkontakte 18 und die Kontakthülsen der Steckkontakte 19 jeweils so ausgerichtet, dass sie auf einer Linie liegen. Aus Gründen der Einfachheit ist in der Zeichnung nur ein Steckkontakt 18 mit der Kontakthülse versehen. In die Steckkontakte 19 werden die Kontaktstifte 21 der Leiterbahnen 20a, 20b eingesteckt, und die Steckkontakte 18 dienen zur elektrischen Verbindung mit den Kabeln 30a, 30b, 30c und 3Od (vgl. Fig. 3). Die Kontaktstifte 21 bzw. die Kontaktelemente des elektronischen Bauteils 15 sind durch den Würfelstecker 10 jeweils in einem definierten Abstand zueinander gehalten. Die Steckkontakte 18, 19 weisen jeweils Steckhülsen auf. Bevorzugt ist der Würfelstecker 10 aus einem Kunststoff für spannungsführende Bauteile, beispielsweise PC+ABS (Polycarbonat+Acrylnitril- Butadien-Styrol-Blend), gefertigt.

In Fig. 3 ist eine perspektivische Detailansicht des elektronischen Bauteils 15 und des Würfelsteckers 10 mit Kabeln 30a, 30b, 30c, und 3Od gezeigt. Die spannungsführenden Kabel 30a, 30b dienen zur elektrischen Versorgung des elektronischen Bauteils 15. Ein

spannungsführendes Kabel 30c wird durch das Griffelement 1 1 durchgeführt, ohne das elektronische Bauteil 15 zu kontaktieren, und verbindet über den Würfelstecker 10 das Heizelement 17, wobei Signale über den Temperaturregler 26 zum elektronischen Bauteil 15 zurückgeführt werden, beispielsweise als elektronische Signale oder über einen Bimetallstreifen. Ein Nullleiter 3Od wird ebenso wie das Kabel 30c durch das Griffelement 11 durchgeführt.

Fig. 4 zeigt eine Detailansicht der Bügelsohle 16 des elektrischen Bügeleisens mit Leiterbahnen 20a, welche das Heizelement 17 elektrisch versorgen sowie Leiterbahnen 20b, welche den Temperaturregler 26 ansteuern. Die Leiterbahnen 20a, 20b sind in einer Halterung 31 positioniert und über Abstandshalter 27 beabstandet zu einer Hauptfläche 22 der Bügelsohle 16 angeordnet. über Nieten 32 wird die Bügelsohle 16 mit dem als Grundkörper ausgebildeten Grundkörper 12a verbunden.

Fig. 5 ist eine Schnittdarstellung durch die bevorzugte Ausführungsform des Bügeleisens. Der Würfelstecker 10 befindet sich in einer kanalförmigen Ausnehmung 28, die in einem zentralen Bereich des Grundkörpers 12a angeordnet ist und durch den Tank 29 durchführt. Die kanalförmige Ausnehmung 28 ist im Wesentlichen quer zu der Hauptfläche 22 der Bügelsohle 16 angeordnet. Aufgrund dieser Positionierung des Würfelsteckers 10 erfolgt die Kontaktierung der Bügelsohle 16 in einem zentralen Bereich ihrer Hauptfläche 22.

Bezugszeichen

10 Verbindungselement

1 1 Griffelement

12a, 12b, 12c Gehäuseteile

13 Netzkabel

14 innere Stromführung

15 elektronisches Bauteil

16 Bügelsohle

17 Heizelement

18a, 18b, 18c, 18d Steckkontakte

19a, 19b, 19c, 19d Steckkontakte

20a, 20b Leiterbahnen

21 Kontaktstifte

22 Hauptfläche von 16

23 Schrauben

24 Kugelgelenk

25 Bedienungsschalter

26 Temperaturregler

27 Abstandshalter

28 Ausnehmung

29 Tank

30a, 30b, 30c, 3Od Kabel

31 Halterung

32 Nieten

33 Führungshülse