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Title:
ELECTRIC LAMP AND LIGHTING SYSTEM FOR SAID LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/028949
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric lamp, comprising a base (3) having at least two V-shaped fixing plates (5; 6) with a first (5a; 6a) and a second elastic V-shaped limb (5b; 6b). The ends of the first V-shaped limb (5a; 6a) are formed on the base (3). The first V-shaped limb (5a; 6a) forms a location (7) to accommodate a tappet-like holder or connector part and the ends of the second V-shaped limb (5b; 6b) are configured as free ends. The inventive lamp can be used in a sealed headlight of a motor vehicle and on a carrier plate fitted with several lamp holders and forming part of the tail lights of a motor vehicle.

Inventors:
HELBIG PETER (DE)
WILD HANS (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/002748
Publication Date:
June 10, 1999
Filing Date:
September 17, 1998
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
HELBIG PETER (DE)
WILD HANS (DE)
International Classes:
F21V19/00; H01J5/54; F21S8/10; H01K1/46; (IPC1-7): H01K1/46; H01J5/54
Foreign References:
EP0490702A11992-06-17
DE8615923U11986-07-31
EP0188261A21986-07-23
DE29616116U11996-12-12
Attorney, Agent or Firm:
Patent-treuhand-gesellschaft, Für Elektrische Glühlampen Mbh (Postfach 22 16 34 München, DE)
Patent-treuhand-gesellschaft, Für Elektrische Glühlampen Mbh (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprilche
1. Elektrische Lampe mit einem Lampenkolben (1), mindestens einem innerhalb des Lampenkolbens (1) angeordneten Leuchtmittel (2), einem Sockel (3), in dem der Lampenkolben (1) fixiert ist und der mit elektrischen Sockelkontakten (3a ; 3b) versehen ist, mindestens zwei, aus dem Lampenkolben (1) herausgeführte Stromzuführungen (4a ; 4b), die mit dem mindestens einen Leucht mittel (2) und mit den Sockelkontakten (3a ; 3b) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (3) mindestens zwei Vartig geformte Befestigungslaschen (5 ; 6) mit jeweils einem ersten (5a ; 6a) und einem zweiten federnd ausgebildeten VSchenkel (5b ; 6b) besitzt, wobei die Enden der ersten VSchenkel (5a ; 6a) an den Sockel (3) ange formt sind, die ersten VSchenkel (5a ; 6a) eine Aufnahme (7) ftir ein zapfenarti ges Fassungsoder Steckerteil bilden, die Enden der zweiten VSchenkel (5b ; 6b) als freie Enden ausgebil det sind.
2. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten VSchenkel (5a ; 6a) mit ersten Rastnasen (5c ; 6c) ausgestattet sind.
3. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der zweiten VSchenkel (5b ; 6b) mit zweiten Rastnasen (5d ; 6d) versehen sind.
4. Elektrische Lampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Rastnasen (5d ; 6d) am freien Ende der zweiten VSchenkel (5b ; 6b) jeweils eine Schrage (5e ; 6e) aufweisen.
5. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Sockelkontakte (3a ; 3b) in die Aufnahme (7) hineinragen.
6. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (3) eine Auflageflache (3c) besitzt, die beim Einbau der elektri schen Lampe in einen Reflektor (20) als Tiefenanschlag dient.
7. Beleuchtungssystem mit mindestens einer elektrischen Lampe gemmai3 einem der Ansprüche 1 bis 6 und einer mit elektrischen Anschlüssen (14a ; 14b) versehenen Trägerplatte (10), auf der mindestens eine mit elektrischen Fassungskontakten (lla ; 11b) ausgerüstete Lampenfas sung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens ei ne Lampenfassung einen mit den Fassungskontakten (lla ; 11b) ausge rtisteten und aus der Tragerplatte (10) herausragenden Zapfen (12) besitzt, der bei eingesetzter Lampe zwischen den ersten VSchenkeln (5a ; 6a) angeordnet ist.
8. Beleuchtungssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dag die ersten Rastnasen (5c ; 6c) mit dem Zapfen (12) eine Rastverbindung bilden.
9. Beleuchtungssystem mit mindestens einer elektrischen Lampe gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 und einem Reflektor (20), der mindestens eine MontageÖffnung für jeweils eine elektrische Lampe besitzt, sowie mindestens einem mit einem Anschlußkabel (23) und elektrischen Kontakten (24a ; 24b) versehenen Stecker (22), dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker (22) Befestigungsmittel (28 ; 29) aufweist, die zur Befesti gung des Steckers (22) am Reflektor (20) vorgesehen sind, die zweiten VSchenkel (5b ; 6b) bei montierter Lampe und nichet befestigtem Stecker (22) im Bereich der MontageOffnung (21) klemmend am Reflektor (20) anliegen, so daß die zweiten Rastnasen (5d ; 6d) eine Rastverbindung mit dem Reflektor (20) eingehen, der Stecker (22) einen zapfenartigen Vorsprung (25) aufweist, der nach der Befestigung des Steckers (22) am Reflektor (20) in der von den ersten VSchenkeln (5a ; 6a) gebildeten Aufnahme (7) angeord net ist, der Stecker (22) mindestens zwei Entriegelungsstifte (26a ; 26b) auf weist, die nach der Befestigung des Steckers (22) am Reflektor (20) derart auf die zweiten VSchenkel (5b ; 6b) einwirken, daß die Rast verbindung der zweiten Rastnasen (5d ; 6d) mit dem Reflektor (20) gelöst wird.
10. Beleuchtungssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der zapfenartige Vorsprung (25) mit den elektrischen Kontakten (24a ; 24b) des Steckers (22) versehen ist.
11. Beleuchtungssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker (22) einen Dichtungsring (27) aufweist, der nach der Befe stigung des Steckers (22) am Reflektor (20) die MontageOffnung (21) abdichtet.
Description:
Elektrische Lampe und Beleuchtungssystem fur derartige Lampen Die Erfindung betrifft eine elektrische Lampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und ein Beleuchtungssystem für derartige Lampen.

I. Stand der Technik Eine dem Oberbegriff des Patentanspruchs entsprechende elektrische Lampe ist beispielsweise in dem deutschen Gebrauchsmuster 29616116 offenbart.

Bei der in dem vorgenannten Gebrauchsmuster beschriebenen Lampe han- delt es sich um eine Glühlampe, die zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug zur Erzeugung der Beleuchtungsfunktionen Bremslicht, Schlußlicht oder Blinklicht vorgesehen ist. Der Lampensockel ist bei dieser Lampe, je nach Verwendung, entweder als Stecker ausgebildet oder mit Schleifkontakten zur Leiterplatinenmontage ausgerüstet.

II. Darstellung der Erfindun Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine elektrische Lampe mit einem verbes- serten Lampensockel bereitzustellen, der es ermoglicht, die Lampe sowohl auf eine Tragerplatte, beispielsweise zur Verwendung als Blinklicht oder Bremslicht im Heckbereich eines Kraftfahrzeuges, als auch in einen abge- dichteten Reflektor, beispielsweise als Blinklicht in einem Frontscheinwerfer eines Kraftfahrzeuges, zu montieren.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkma- le des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausftihrungen der Erfindung sind in den Unteranspriichen beschrieben.

Die erfindungsgemäße elektrische Lampe besitzt einen Sockel, der mit min- destens zwei V-artig geformten Befestigungslaschen mit federnd ausgebilde- ten V-Schenkeln versehen ist, wobei die ersten V-Schenkel eine Aufnahme finir ein zapfenartiges Fassungs-oder Steckerteil bilden und die Enden der ersten V-Schenkel an den Sockel angeformt sind, wahrend die Enden der zweiten V-Schenkel als freie Enden ausgebildet sind. Durch diese Maßnah- men kann die erfindungsgemäße Lampe sowohl auf eine mit Lampenfassun- gen ausgestattete Trägerplatte als auch in die abzudichtende riickseitige Montage-Offnung eines Reflektorkorpers montiert werden.

Vorteilhafterweise erstrecken sich die elektrischen Sockelkontakte in die von den ersten V-Schenkeln gebildete Aufnahme. Dadurch wird auf einfache Weise ein elektrischer Kontakt zwischen den Sockelkontakten und den Fas- sungskontakten des zwischen den ersten V-Schenkeln angeordneten zapfen- artigen Fassungs-bzw. Steckerteils hergestellt. Außerdem weisen die ersten V-Schenkel vorteilhafterweise erste Rastnasen auf, die mit dem in der Auf- nahme zwischen den ersten V-Schenkeln angeordneten Fassungs-bzw. Stek- kerteil eine Rastverbindung eingehen. Die zweiten V-Schenkel sind an ihrem freien Ende vorteilhafterweise mit zweiten Rastnasen ausgestattet, um eine Rastverbindung zwischen dem Lampensockel und dem Rand der Montage- Offnung im Reflektorkörper zu ermöglichen. Ferner weisen die freien Enden der V-Schenkel vorteilhafterweise jeweils eine Schräge auf, die das Einsetzen der Lampe in die Montage-Offnung des Reflektorkörpers erleichtert.

Das erfindungsgemäße Beleuchtungssystem besitzt gemäß eines ersten be- vorzugten Ausführungsbeispiels eine Trägerplatte auf der sich mindestens

eine Lampenfassung befindet, die einen mit den elektrische Fassungskontak- ten ausgestatteten, aus der Tragerplatte herausragenden Zapfen besitzt, der bei eingesetzter Lampe zwischen den ersten V-Schenkeln angeordnet ist. Die ersten Rastnasen gehen bei eingesetzter Lampe vorteilhafterweise mit dem Zapfen eine Rastverbindung ein.

Gemäß eines zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels besitzt das erfin- dungsgemäße Beleuchtungssystem einen Reflektor, der mindestens eine Montage-Öffnung für jeweils eine Lampe aufweist, und mindestens einen mit einem Anschlußkabel versehenen Stecker. Der Stecker ist mit Befesti- gungsmitteln zu seiner Befestigung am Reflektor ausgerüstet und mit einem zapfenformigen Vorsprung ausgestattet, der nach seiner Montage in der von den ersten V-Schenkeln gebildeten Aufnahme angeordnet ist. Außerdem weist der Stecker mindestens zwei Entriegelungsstifte auf, die bei aufgesetz- tem Stecker die zwischen den zweiten Rastnasen und dem Reflektor beste- hende Rastverbindung lösen. Vorteilhafterweise ist der Stecker auch mit ei- nem Dichtungsring ausgestattet, der an einem, die Montage-Offnung um- schließenden Flansch des Reflektors anliegt und diese Öffnung abdichtet. Die elektrischen Kontakte des Steckers befinden sich vorteilhafterweise auf dem zapfenartigen Vorsprung.

III. Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen elektrischen Lampe in schematischer, teilweise geschnittener Darstellung Figur 2 eine Seitenansicht einer mit einer Lampenfassung ausgestatteten Trägerplatte in schematischer, teilweise geschnittener Darstellung

Figur 3 die in Figur 1 abgebildete elektrische Lampe in einer um 90 Grad gedrehten Seitenansicht in schematischer, teilweise geschnittener Darstellung Figur 4 die Trägerplatte gemäß Figur 2 in einer um 90 Grad gedrehten Seitenansicht in schematischer, teilweise geschnittener Darstellung Figur 5 eine schematische, teilweise geschnitten dargestellte Seitenansicht eines Steckers zur Stromversorgung der in einem Reflektor ange- ordneten Lampe gemäß der Figuren 1 und 3 Figur 6 der Stecker aus Figur 5 in einer um 90 Grad gedrehten Seitenan- sicht in schematischer, teilweise geschnittener Darstellung Figur 7 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Beleuchtungssystem mit einer in einem Reflektor montierten Lampe gemäß der Figu- ren 1 und 3 und einem Stecker gemäß der Figuren 5 und 6 in schematischer, teilweise geschnittener Darstellung In den Figuren 1 und 3 ist eine elektrische Lampe gemäß eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung abgebildet. Diese Lampe besitzt einen glasernen Lampenkolben 1 mit einem gasdicht verschlossenen Ende la, aus dem zwei elektrische Stromzuführungen 4a, 4b herausragen, die elektrisch leitend mit einer innerhalb des Lampenkolbens 1 angeordneten Glühwendel 2 verbunden sind. Das abgedichtete Ende la des Lampenkolbens 1 ist in ei- nem aus Kunststoff bestehenden Sockel 3 fixiert. Der Sockel 3 weist zwei V- artig geformte Befestigungslaschen 5,6 auf, die jeweils einen ersten 5a, 6a und einen zweiten, federnd ausgebildeten V-Schenkel 5b, 6b besitzen. Die ersten V-Schenkel 5a, 6a sind mit ihren Enden an den Sockel 3 angeformt und bilden eine Aufnahme 7 fiir ein zapfenartiges Fassungs-oder Steckerteil, wahrend die Enden der zweiten V-Schenkel 5b, 6b als freie Enden ausgebil-

det sind. Die ersten V-Schenkel 5a, 6a sind mit in die Aufnahme 7 hineinra- genden ersten Rastnasen 5c, 6c ausgerüstet und die freien Enden der zweiten V-Schenkel 5b, 6b sind mit zweiten Rastnasen 5d, 6d ausgestattet. Die freien Enden der zweiten V-Schenkel 5b, 6b weisen im Bereich der zweiten Rastna- sen 5d, 6d eine Schrage 5e, 6e auf, die den Einbau der Lampe in die Montage- Öffnung eines Reflektors erleichtert. Die elektrischen Sockelkontakte 3a, 3b sind in der Aufnahme 7 angeordnet. Der Sockel 3 ist ferner mit einer Aufla- geflache 3c ausgestattet, die beim Einbau der Lampe in die Montage-Offnung eines Reflektors als Tiefenanschlag dient.

Im folgenden werden zwei unterschiedliche Einsatzmöglichkeiten der oben beschriebenen Glühlampe näher erläutert.

In den Figuren 2 und 4 ist eine mit mehreren Lampenfassungen ausgestattete Tragerplatte 10 abgebildet. Der Übersichtlichkeit ist in den Figuren 2 und 4 nur ein Ausschnitt der Tragerplatte 10 mit einer einzigen Lampenfassung abgebildet. Die Lampenfassung besteht aus einem aus der Tragerplatte 10 herausragenden Zapfen 12, der mit zwei elektrischen Fassungskontakten 11a, 11b versehen ist. Die Fassungskontakte 11a, 11b sind mit den elektri- schen Anschliissen 14a, 14b der Tragerplatte 10 verbunden. Bei der Montage der Lampe greift der Zapfen 12 in die Aufnahme 7 ein, so dag die ersten V- Schenkel 5a, 6a klemmend an dem Zapfen 12 und die zweiten V-Schenkel 5b, 6b klemmend an den zu beiden Seiten des Zapfens 12 angeordneten Seiten- wänden 13a, 13b anliegen. Außerdem stellen die als Blattfedern ausgebilde- ten Fassungskontakte 11a, 11b beim Einführen des Zapfens 12 in die Auf- nahme 7 einen elektrischen Kontakt mit den Sockelkontakten 3a, 3b her. Die Trägerplatte 10 ist beispielsweise Bestandteil der Heckbeleuchtung von Kraftfahrzeugen. Auf ihr sind üblicherweise mehrere Lampenfassungen für Blinklicht, Bremslicht und Schlußlicht angeordnet.

Die Figuren 5 bis 7 zeigen eine zweite Einsatzmöglichkeit der in den Figuren 1 und 3 abgebildeten erfindungsgemäßen Lampe. Diese Lampe kann nicht nur auf einer Trägerplatte 10, wie oben erläutert eingesetzt werden, sondern ebensogut auch in einem gegen das Eindringen von Luftfeuchtigkeit abge- dichteten Reflektor verwendet werden. In Figur 7 ist ein Beleuchtungssystem mit der erfindungsgemäßen Lampe, einem Reflektor und einem Stecker zur Stromversorgung der Lampe gezeigt. Der Reflektor 20, der beispielsweise der Frontscheinwerfer eines Kraftfahrzeuges ist, besitzt eine in seiner Rock- wand 20 angebrachte Montage-Offnung 21 fur eine erfindungsgemäße Lam- pe, die beispielsweise zur Erzeugung eines vorderen Blinklichtes dient. Die Reflektorwand 20a ist ferner auf der Außenseite mit einem Flansch 20b ver- sehen, der zur Befestigung eines Steckers 22 dient. Einzelheiten des Steckers 22 sind in den Figuren 5 und 6 dargestellt.

Der Stecker 22 besitzt einen mit den elektrischen Steckerkontakten 24a, 24b ausgestatteten zapfenartigen Vorsprung 25, der beim Anschließen des Stek- kers 22 in die von den ersten V-Schenkeln 5a, 6a gebildete Aufnahme 7 ein- greift. Außerdem weist der Stecker zwei zu beiden Seiten des zapfenartigen Vorsprungs 25 angeordnete Entriegelungsstifte 26a, 26b, einen Dichtungs- ring 27, ein elektrisches Anschlußkabel 23 und zwei Befestigungsklammern 28,29 auf.

Zur Montage wird die Lampe von der Rückseite her in die Montage-Offnung 21 des Reflektors 20 eingeführt. Dabei liegen die zweiten V-Schenkel 5b, 6b im Bereich der Montage-Offnung 21 klemmend an dem Rand der Reflektor- wand 20a an. Die zweiten Rastnasen 5d, 6d rasten auf der Innenseite hinter der Reflektorwand 20a ein. Die Auflagefläche 3c des Lampensockels 3 liegt dabei an der Außenseite der Reflektorwand 20a auf und dient so als Tiefen- anschlag für die Lampe. Zum Anschließen des Steckers 22 werden die Enden 28b, 29b der Befestigungsklammern 28,29 zusammengedriickt. Dadurch

konnen die als Greffer ausgebildeten Enden 28a, 29a der Befestigungsklam- mern 28,29 hinter dem Flansch 20b des Reflektors 20 befestigt werden. Dabei sitzt der Dichtungsring 27 des Steckers 22 auf dem Flansch 20b auf und dich- tet die Montage-Offnung 21 des Reflektors 20 ab. Außerdem greift der zap- fenartige Vorsprung 25 des Steckers 22 in die Aufnahme 7 des Lampensok- kels 3 ein, wodurch ein elektrischer Kontakt zwischen den Steckerkontakten 24a, 24b und den Sockelkontakten 3a, 3b hergestellt wird. Gleichzeitig schie- ben sich aber auch die beiden Entriegelungsstifte 26a, 26b des Steckers 22 zwischen die zweiten V-Schenkel 5b, 6b und die Reflektorwand 20a in die Montage-Offnung 21 und lösen dadurch die Rastverbindung der zweiten Rastnasen 5d, 6d mit der Reflektorwand 20a, so daß die Lampe bei ange- schlossenem Stecker 22 nur noch am Stecker 22 befestigt ist. Beim erneuten Abnehmen des Steckers 22 wird daher die Lampe gleich zusammen mit dem Stecker 22 aus dem Reflektor 20 entfernt.