I. Stand der Technik Eine derartige elektrische Lampe ist beispielsweise in der Patentanmeldung PCT/DE96/01982 beschrieben. Diese Patentanmeldung beschreibt eine kitt- los gesockelte elektrische Lampe zum Einsatz in einen Kraftfahrzeugschein- werfer. Diese Lampe besitzt einen aus Metall- und Kunststoffteilen aufge- bauten Lampensockel. Der Lampensockel weist ein metallisches Halterteil, in dem der Lampenkolben fixiert ist, eine das Halterteil tragende metallische Trägerhülse und ein mit den elektrischen Anschlüssen der Lampe versehe- nes Kunststoffsockelteil auf, in dem die Trägerhülse verankert ist. Die me- tallische Trägerhülse der Lampe ist ringförmig ausgebildet und auf den Pa durchmesser der als Lampenfassung ausgebildeten Öffnung des Schein- werferreflektors abgestimmt sowie mit mindestens einer Andruckfeder aus- gestattet, die nach dem Einbau der Lampe in den Reflektor im Bereich der Lampenfassung an der Reflektorwand anliegt. Diese mindestens eine An- druckfeder gewährleistet einen festen Sitz der Lampe in der Lampenfassung des Reflektors und gleicht geringe Toleranzen bei der Fertigung des Lam- pensockels und der als Lampenfassung ausgebildeten Öffnung des Schein- werferreflektors aus. Die mindestens eine Andruckfeder ist als gewölbte Blattfeder ausgeführt, deren Enden an der Innenwand der metallischen,

ringförmigen Trägerhülse anliegen. Au erdem besitzt die mindestens eine Blattfeder einen nach au en gewölbten Abschnitt, der durch einen Durch- bruch in der Trägerhülse hindurchgreift und nach dem Einbau der Lampe in den Reflektor im Bereich der Lampenfassung an der Reflektorwand anliegt, sowie zwei nach innen gewölbte Abschnitte, die zu beiden Seiten des nach au en gewölbten Abschnittes der Blattfeder angeordnet sind.

II. Darstellung der Erfindung Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine elektrische Lampe gemä dem Ober- begriff des Schutzanspruchs 1 mit einer verbesserten Andruckfeder bereit- zustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemä durch die kennzeichnenden Merkma- le des Schutzanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Bei der erfindungsgemä en elektrischen Lampe ist der Lampensockel mit mindestens einer Andruckfeder ausgestattet, die nach dem Einbau der Lam- pe in den Scheinwerferreflektor im Bereich der Lampenfassung an der Re- flektorwand anliegt und einen festen Sitz der Lampe in der Lampenfassung des Reflektors gewährleistet. Die Andruckfeder ist als gewölbte Blatt feder ausgebildet. Sie besitzt einen nach au en gewölbten, durch einen Durch- bruch in der Trägerhülse hindurchgreifenden und nach dem Einbau der Lampe in den Scheinwerferreflektor an der Reflektorwand anliegenden Ab- schnitt, der erfindungsgemä mit einem V-förmigen Bereich versehen ist.

Zumindest das die beiden V-Schenkel verbindende Verbindungsstück greift durch den Durchbruch in der Trägerhülse hindurch, so da es nach dem Einbau der Lampe in den Scheinwerferreflektor federnd an der als Lampen- fassung ausgebildeten Reflektorwand anliegt. Durch den V-förmigen Be- reich wird die Federwirkung der Andruckfeder gegenüber dem oben zitier-

ten Stand der Technik verbessert. Durch den V-förmigen Bereich des nach au en nach au en gewölbten Abschnittes wird die Kontaktfläche zwischen der Lampenfassung und der Andruckfeder im Vergleich zum Stand der Technik reduziert und der Andruck erhöht. Dabei ist der Winkel, den die beiden V-Schenkeln des V-förmigen Bereiches miteinander bilden, vorteil- hafterweise so gewählt, da er zwischen 80 Grad und 110 Grad liegt. Um bei der Montage der Lampe im Scheinwerfer Kratzspuren auf der Lampenfas- sung zu vermeiden, ist das die beiden V-Schenkel verbindende Verbin- dungsstück vorteilhafterweise abgerundet. Die beiden nach innen gewölbten Abschnitte der Blattfeder sind vorteilhafterweise U-förmig ausgebildet. Da- durch kann im Vergleich zum Stand der Technik der nach der Lampenmon- tage auf die Blattfeder wirkende Druck durch eine reversible Deformation der nach innen gewölbten Abschnitte, das hei t durch ein reversibles Zu- sammendrücken der U-förmigen Abschnitte der Blattfeder, besser aufgefan- gen werden.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungs- beispiels näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemä en elektri- schen Lampe Figur 2 eine Draufsicht auf das Kunststoffsockelteil und die darin einge- spritzte metallische Trägerhülse der in Figur 1 abgebildeten elektri- schen Lampe Figur 3 eine Seitenansicht der erfindungsgemä en Andruckfeder Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemä en elektri- schen Lampe handelt es sich um eine Einfaden-Halogenglühlampe, die für

den Einsatz in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer vorgesehen ist. Diese Lam- pe besitzt einen gläsernen, im wesentlichen zylindrischen Lampenkolben 50 mit einem dicht gequetschten Lampenkolbenende 50a, das als Quetschfu 50a bezeichnet wird. Der Dom 50b des Lampenkolbens 50 ist mit einem schwarzen, lichtabsorbierenden Überzug versehen. Als Lichtquelle dient eine parallel zur Lampenkolbenachse ausgerichtete Glühwendel 50c, die elektrisch leitend mit aus dem Quetschfu 50a herausgeführten Stromzufüh- rungen 51 verbunden ist. Der Lampenkolben 50 ist mit seinem Quetschfu 50a in einem als Fixring ausgebildeten metallischen Halterteil 52 fixiert. Der Fixring 52 wird von einem metallischen Zwischenring 58 getragen, der mit drei angeformten, abgewinkelten Schwei laschen 58a ausgestattet ist. Der Zwischenring 58 ist seinerseits mit einer metallischen Trägerhülse 53 LASER-verschwei t. Neben dem metallischen Fixring 52, dem Zwischenring 58 und der metallischen Trägerhülse 53 weist der Lampensockel auch ein mit den elektrischen Anschlüssen 55 der Lampe versehenes Kunststoffsok- kelteil 54 auf, in dem die Trägerhülse 53 verankert ist. Die elektrischen An- schlüsse 55 der Lampe sind jeweils mit einer der Stromzuführungen 51 ver- schwei t. Bei dem Kunststoffsockelteil 54 handelt es sich um ein Spritzgu - teil, in das die metallische Trägerhülse 53 eingespritzt ist.

Die Trägerhülse 53 besitzt drei angeformte, äquidistant entlang eines Kreis- umfangs angeordnete Referenznasen 53a, die zur Justage der Glühwendel 50c und zur Befestigung der Lampe im Reflektor (nicht abgebildet) des Scheinwerfers dienen. Die Referenznasen 53a sind von der Trägerhülse 53 abgewinkelt und liegen in einer gemeinsamen Ebene. Die Schwei laschen 58a des Zwischenringes 58 sind mit diesen Referenznasen 53a LASER- verschwei t. Der Zwischenring 58 bietet zusätzliche Justagemöglichkeiten in der durch die Referenznasen 53a definierten Referenzebene.

Das Kunststoffsockelteil 54 weist eine ringförmig umlaufende, konisch aus- geführte Nut 54b auf, in der ein Dichtungsring (nicht abgebildet) aus Gummi oder Silikon angeordnet ist. Der Dichtungsring liegt an der Au en- seite der Reflektorwand an und dichtet die als Lampenfassung ausgebildete Öffnung des Reflektors ab. Der Innendurchmesser des Dichtungsringes ist pa gerecht auf die konisch ausgeführte Nut 54b abgestimmt und variiert linear mit der Dichtungsringhöhe. Durch einen unterhalb einer der drei Re- ferenznasen 53a angeordneten Durchbruch 53b in der Wand der ringförmi- gen Trägerhülse 53 ragt eine gewölbte Blattfeder 1 (Fig. 3) hindurch, die zur Befestigung der Lampe im Scheinwerfer dient. Die Enden 11, 12 der Blattfe- der 1 liegen an der Innenwand der Trägerhülse 53 und an jeweils einem einteilig mit dem Kunststoffsockelteil 54 ausgebildeten Anschlag 59a, 59b an, so da die Blattfeder 1 klemmend zwischen diesen beiden als Halterung ausgeführten Anschlägen 59a, 59b fixiert ist.

Die drei Referenznasen 53a, der in der Nut 54b angeordnete Dichtungsring und die Andruckfeder 1 dienen zur Befestigung der Lampe in der Lampen- fassung des Scheinwerferreflektors. Der Lampensockel und die Lampenfas- sung bilden einen Bajonettverschlu . Zum Einbau der Lampe in den Reflek- tor wird die Lampe, mit dem Lampenkolben 50 voran, in die als Lampenfas- sung ausgebildete Öffnung des Reflektors eingeführt, wobei die drei Refe- renznasen 53a jeweils durch eine pa gerechte Aussparung im Rand der Öff- nung hindurchgreifen. Danach wird die Lampe in der Lampenfassung bis an einen Anschlag gedreht, so da die Reflektorwand mit Klemmsitz zwischen den Referenznasen 53a und dem Dichtungsring angeordnet ist. Die An- druckfeder 1 liegt federnd an dem Rand der als Lampenfassung ausgebilde- ten Öffnung des Reflektors an. Um einen fehlerhaften Einbau der Lampe in den Reflektor zu verhindern, besitzen alle drei Referenznasen 53a eine un- terschiedliche Form. Das gleiche gilt natürlich auch für die auf die Referenz-

nasen 53a abgestimmten Aussparungen in der als Lampenfassung ausgebil- deten Öffnung. Einzelheiten der Andruckfeder 1 sind in der Figur 3 darge- stellt.

Die Andruckfeder 1 ist als gewölbte Blattfeder ausgebildet. Sie besitzt zwei leicht gekrümmte Enden 11, 12, die nach ihrer Montage an der Innenwand der ringförmigen Trägerhülse 53 anliegen. Zur Fixierung der Blattfeder 1 dienen au erdem zwei einteilig mit dem Kunststoffsockelteil 54 ausgeführte Anschläge 59a, 59b, an die die Enden 11, 12 ansto en. Die Blattfeder 1 ist dadurch klemmend zwischen diesen Anschlägen 59a, 59b (Fig. 10) gehaltert.

Sie besitzt einen nach au en gewölbten Abschnitt 10 mit einem V-förmigen Bereich 100, der nach der Montage der Blattfeder 1 durch den Durchbruch 53b in der Trägerhülse 53 hindurchgreift und nach dem Einbau der Lampe im Scheinwerfer klemmend an der als Lampenfassung ausgebildeten Reflek- toröffnung anliegt. Die V-Schenkel 101, 102 des V-förmigen Bereiches 100 bilden miteinander einen Winkel von ca. 96 Grad und sind durch ein abge- rundetes Verbindungsstück 103 miteinander verbunden. Der Durchbruch 53b ist in der Draufsicht der Figur 2 nur mit gestrichelten Linien dargestellt, da er durch eine der Referenznasen 53a verdeckt wird. Der nach au en ge- wölbte Abschnitt 10 der Blattfeder 1 ist durch zwei nach innen gewölbte, U- förmige Abschnitte 13 bzw. 14 jeweils mit einem der Blattfederenden 11 bzw. 12 verbunden. Die Blattfeder 1 besteht aus einem Federstahlblech mit einer Blechdicke von 0,25 mm. Die Bezugsziffer 60 in Figur 2 bezeichnet die Durchführungen für die Stromzuführungen 51 der Lampe im Kunststoffsok- kelteil 54.