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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRIC LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/048448
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns the attachment of coiled filaments to supply leads in electric lamps. One end (41) of the supply lead is flattened and U-shaped. The U-shaped section (41) of the supply lead forms a slot-shaped receptacle (45) for a helical coiled filament end (3a), the slot -width of which is narrower than the outside diameter of the coiled filament end (3a).

Inventors:
MINDER ROLF (DE)
KIESEL ROLF (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/002639
Publication Date:
October 29, 1998
Filing Date:
November 11, 1997
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
MINDER ROLF (DE)
KIESEL ROLF (DE)
International Classes:
H01J61/067; H01K1/16; H01K1/18; (IPC1-7): H01K1/16; H01K1/18; H01J61/067
Foreign References:
DE690735C1940-05-06
US2315504A1943-04-06
US3780333A1973-12-18
Attorney, Agent or Firm:
Patent-treuhand-gesellschaft, F�r Elektrische Gl�hlampen Mbh (M�nchen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektrische Lampe mit einem Lampengefä (1) und mindestens einem in dem Lampengefä (1) angeordneten Glühwendel (3) sowie mit elektrischen Stromzuführungen (4, 5), die mit der Glühwendel (3) ver bunden sind, wobei wenigstens eine der Stromzuführungen (4, 5) als Stromzuführungs draht ausgebildet ist, ein Ende (41; 51; 61; 71) des Stromzuführungsdrahtes (4, 5) ange flacht und Uförmig ausgebildet ist, wobei das Uförmige Stromzu führungsdrahtende (41; 51; 61; 71) einen freien USchenkel (42; 52; 62; 72) und einen an den nichtangeflachten Stromzuführungs drahtabschnitt (43; 53; 63; 73) angeformten USchenkel (44; 54; 64; 74) besitzt, die Glühwendelenden (3a) der Glühwendel (3) jeweils in einer Auf nahme (45; 55; 65; 75) zwischen den angeflachten USchenkeln (42, 44; 52, 54; 62, 64; 72, 74) eines Stromzuführungsdrahtes (4, 5) ange ordnet sind, dadurch gekennzeichnet, da die Glühwendelenden (3a) gewendelt sind, die Aufnahme (45; 55; 65; 75) als Spalt zwischen den angeflachten USchenkel (42, 44; 52, 54; 62, 64; 72, 74) ausgebildet ist, dessen Brei te kleiner als der Au endurchmesser der gewendelten Glühwen delenden (3a) ist.
2. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Breite des Spaltes (45; 55; 65; 75) 60 Prozent bis 90 Prozent des Au en durchmessers der Glühwendelenden (3a) beträgt.
3. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Breite des Spaltes (45; 55; 65; 75) 70 Prozent des Au endurchmessers der Glühwendelenden (3a) beträgt.
4. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Enden der USchenkel (52, 54; 62, 64) miteinander verschwei t sind.
5. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da der freie USchenkel (42; 72) mit dem nichtangeflachten Abschnitt (43; 73) des Stromzuführungsdrahtes (4, 5) verschwei t ist.
6. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da der freie USchenkel (62) ein abgewinkeltes Ende (62a) besitzt, das mit dem anderen USchenkel (64) des Stromzuführungsdrahtes (4, 5) ver schwei t ist.
7. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Drahtstärke der angeflachten, USchenkel (42, 44; 52, 54; 62, 64; 72, 74) zwischen 40 Prozent und 70 Prozent der Drahtstärke des nichtange flachten Stromzuführungsdrahtabschnittes (43; 53; 63; 73) beträgt.
8. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da das über die USchenkel (41; 51; 61; 71) hinausragende Ende der Glühwendel (3) mit dem Stromzuführungsdraht (4, 5) verschwei t ist.
9. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Lampe eine elektrische Glühlampe und die Glühwendel (3) eine dop pelt gewendelte Glühwendel mit einfach gewendelten Glühwen delenden (3a) ist.
10. Elektrische Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Lampe eine Niederdruckentladungslampe und die Glühwendel (3) ei ne Elektrodenwendel ist.
Description:
Elektrische Lampe Die Erfindung betrifft eine elektrische Lampe gemä dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

I. Stand der Technik Eine derartige elektrische Lampe ist beispielsweise in dem japanischen Ge- brauchsmuster 49-37 422 offenbart. Dieses Gebrauchsmuster beschreibt die Befestigung einer Glühwendel an einem Stromzuführungsdraht, der ein an- geflachtes, U-förmig ausgebildetes Ende aufweist. In ihrem Verbindungsbe- reich weisen die beiden U-Schenkel eine reduzierte Drahtstärke auf und bil- den dadurch eine auf den Wendeldurchmesser abgestimmte Aufnahme, in der ein ungewendeltes Glühwendelende angeordnet ist. Au erhalb der Auf- nahme berühren sich die beiden U-Schenkel, so da die Aufnahme für das ungewendelte Glühwendelende an ein Nadelöhr erinnert.

II. Darstellung der Erfindung Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine elektrische Lampe mit einer verbesser- ten Befestigung zwischen Glühwendel und deren Stromzuführung bereitzu- stellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemä durch die kennzeichnenden Merkma- le des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Bei den erfindungsgemä en elektrischen Lampen erfolgt die Befestigung und elektrische Kontaktierung der Glühwendel mit Hilfe von Stromzufüh- rungsdrähten, die ein angeflachtes U-förmiges Ende besitzen. Die beiden U- Schenkel des U-förmigen Stromzuführungsdrahtabschnittes bilden einen Spalt, in dem ein gewendeltes Ende der Glühwendel angeordnet ist. Die Spaltbreite ist kleiner als der Au endurchmesser des gewendelten Glühwen- delendes, so da die Glühwendel klemmend in der spaltförmigen Aufnahme gehaltert wird. Die Spaltbreite beträgt vorteilhafterweise 60 bis 90 Prozent und vorzugsweise 70 Prozent des Au endurchmessers des gewendelten Glühwendelendes. Dadurch wird eine sichere Fixierung der Glühwendel an der Stromzuführung bei nur geringer Wendeldeformation erreicht. Um ein Aufbiegen oder Öffnen der U-Schenkel zu verhindern, sind bei zwei Ausfüh- rungsbeispielen der Erfindung vorteilhafterweise die Enden der U-Schenkel miteinander verschwei t, während bei einem weiteren Ausführungsbeispiel zu diesem Zweck das Ende des freien U-Schenkels mit dem nicht- angeflachten Stromzuführungsdrahtabschnitt verschwei t ist. Bei einem be- vorzugten Ausführungsbeispiel (Figur 4) besitzt der freie U-Schenkel ein ab- gewinkeltes Ende, das mit dem anderen U-Schenkel verschwei t ist. Da- durch kann die Spaltbreite, bei vorgegebener Drahtstärke und Anflachungs- grad des Stromzuführungsdrahtes, in gewissen Grenzen variiert werden.

Das über die U-Schenkel hinausragende Glühwendelende ist vorteilhafter- weise mit dem Stromzuführungsdraht verschwei t. Dadurch wird ein guter elektrischer Kontakt zwischen Glühwendel und Stromzuführungsdraht mit geringem Übergangswiderstand erzielt. Die Erfindung eignet sich insbeson- dere zur Befestigung von doppelt gewendelten Glühwendeln, die einfach gewendelte Glühwendelenden besitzen.

III. Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele Nachstehend wird die Erfindung anhand mehrerer bevorzugter Ausfüh- rungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine schematische Darstellung einer elektrischen Glühlampe mit der erfindungsgemä en Wendelbefestigung Figur 2 eine Seitenansicht des U-förmigen Endes eines Stromzuführungs- drahtes und des daran fixierten Wendelendes gemä des ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung in schematischer Darstellung Figur 3 eine Seitenansicht des U-förmigen Endes eines Stromzuführungs- drahtes und des daran fixierten Wendelendes gemä des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung in schematischer Darstellung Figur 4 eine Seitenansicht des U-förmigen Endes eines Stromzuführungs- drahtes und des daran fixierten Wendelendes gemä des dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung in schematischer Darstellung Figur 5 eine Seitenansicht des U-förmigen Endes eines Stromzuführungs- drahtes und des daran fixierten Wendelendes gemä des vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung in schematischer Darstellung Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer elektrischen Glühlam- pe mit der erfindungsgemä en Wendelbefestigung. Diese Glühlampe besitzt einen gläsernen Lampenkolben 1, einen Bajonettsockel 2 und eine im Lam- penkolben 1 eingeschlossene doppelt gewendelte Glühwendel 3, die mittels zwei in einer Glasperle 6 eingeschmolzenen Stromzuführungsdrähten 4, 5 gehaltert und elektrisch kontaktiert ist. Zur Fixierung der Glühwendel 3 sind die Enden 4a, 5a der Stromzuführungsdrähte 4, 5 angeflacht und U-förmig ausgebildet. Jeweils ein nur einfach gewendeltes Glühwendelende 3a der Glühwendel 3 wird durch den U-förmigen Abschnitt 4a, 5a eines Stromzu-

führungsdrahtes 4, 5 gehaltert. Soweit stimmen alle vier Ausführungsbei- spiele überein.

Die Figur 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel des Stromzuführungsdrah- tes 4 oder 5 aus Figur 1 mit dem daran befestigten Wendelende. Das Ende 41 dieses Stromzuführungsdrahtes ist angeflacht und U-förmig ausgebildet, so da der U-förmige Abschnitt 41 einen freien U-Schenkel 42 und einen an den nicht-angeflachten Abschnitt 43 des Stromzuführungsdrahtes angeschlosse- nen U-Schenkel 44 besitzt. Das Ende 42a des freien U-Schenkels 42 ist mit dem nicht-angeflachten Abschnitt 43 des Stromzuführungsdrahtes durch einen Schwei punkt 46 verbunden. Dadurch definieren die beiden ange- flachten U-Schenkel 42, 44 einen Spalt 45, in dem ein einfach gewendeltes Ende 3a der Glühwendel 3 mit Klemmwirkung angeordnet ist. Die Breite des Spaltes 45 ist durch die Anflachung des Stromzuführungsdrahtes bestimmt.

Sie ist so gewählt, da die Spaltbreite ca. 70 Prozent des Au endurchmessers des einfach gewendelten Glühwendelendes 3a beträgt. Das hei t, da das einfach gewendelte Ende 3a der Glühwendel 3 in dem Spalt 45 auf ungefähr 70 Prozent seines ursprünglichen Au endurchmessers zusammengedrückt wird. Das über den U-förmigen Abschnitt 41 hinausragende Wendelende ist mit dem Stromzuführungsdraht verschwei t. Diese Art der Wendelbefesti- gung eignet sich für Glühwendeln 3 mit einem Au endurchmesser der ge- wendelten Wendelenden 3a von bis zu 700 um. Die Stromzuführungsdrähte 4, 5 besitzen im nicht-angeflachten Abschnitt 43 einen Durchmesser bzw. ei- ne Drahtstärke zwischen 0,4 mm und 0,8 mm.

Die Figur 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des Stromzuführungs- drahtes 4 oder 5 mit dem daran befestigten Wendelende. Das Ende 51 des Stromzuführungsdrahtes ist angeflacht und U-förmig ausgebildet, so da der U-förmige Abschnitt 51 einen angeflachten freien U-Schenkel 52 und einen an den nicht-angeflachten Abschnitt 53 des Stromzuführungsdrahtes ange-

schlossenen angeflachten U-Schenkel 54 besitzt. Das Ende 52a des freien U- Schenkels 52 ist allerdings nicht angeflacht. Es 52a besitzt den gleichen Durchmesser bzw. die gleiche Drahtstärke wie der nicht-angeflachte Ab- schnitt 53 des Stromzuführungsdrahtes. Das nicht-angeflachte Ende 52a des freien U-Schenkels 52 ist durch einen Schwei punkt 56 mit dem anderen U- Schenkel 54 verbunden. Dadurch definieren die beiden angeflachten U- Schenkel 52, 54 einen Spalt 55, in dem ein einfach gewendeltes Ende 3a der Glühwendel 3 mit Klemmwirkung angeordnet ist. Die Breite des Spaltes 55 ist durch die Anflachung des Stromzuführungsdrahtes bestimmt. Sie ist so gewählt, da die Spaltbreite ca. 70 Prozent des Au endurchmessers des ein- fach gewendelten Glühwendelendes 3a beträgt. Das hei t, da das einfach gewendelte Glühwendelende 3a in dem Spalt 55 auf ungefähr 70 Prozent seines ursprünglichen Au endurchmessers zusammengedrückt wird. Das über den U-förmigen Abschnitt 51 hinausragende Wendelende ist mit dem Stromzuführungsdraht verschwei t. Diese Art der Wendelbefestigung eignet sich für Glühwendeln 3 mit einem Au endurchmesser der Wendelenden 3a von bis zu 700,um. Die Stromzuführungsdrähte 4, 5 (Figur 1) besitzen im nicht-angeflachten Abschnitt 53 einen Durchmesser bzw. eine Drahtstärke zwischen 0,4 mm und 0,8 mm.

Die Figur 4 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel des Stromzuführungsdrah- tes 4 oder 5 mit dem daran befestigten Wendelende. Das Ende 61 des Strom- zuführungsdrahtes ist angeflacht und U--förmig ausgebildet, so da der U- förmige Abschnitt 61 einen angeflachten freien U-Schenkel 62 und einen an den nicht-angeflachten Abschnitt 63 des Stromzuführungsdrahtes ange- schlossenen angeflachten U-Schenkel 64 besitzt. Das Ende 62a des freien U- Schenkels 62 ist von diesem abgewinkelt und mit dem Ende des anderen U- Schenkels 64 durch einen Schwei punkt 66 verbunden. Dadurch definieren die beiden angeflachten U-Schenkel 62, 64 einen Spalt 65, in dem ein einfach gewendeltes Ende 3a der Glühwendel 3 mit Klemmwirkung angeordnet ist.

Die Breite des Spaltes 65 ist hier, im Gegensatz zu den beiden vorherigen Ausführungsbeispielen, nicht allein durch den Grad der Anflachung des Stromzuführungsdrahtes bestimmt, sondern hängt auch von der Länge des abgewinkelten Endes 62a des freien U-Schenkels 62 und von dem Winkel ab, den das abgewinkelte Ende 62a mit dem U-Schenkel 62 einschlie t. Die Brei- te des Spaltes 65 wird durch Vergrö ern dieses Winkels so eingestellt, da sie ungefähr 70 Prozent des Au endurchmessers des einfach gewendelten Glühwendelendes 3a beträgt. Das hei t, da das in dem Spalt 65 einge- klemmte einfach gewendelte Wendelende 3a auf ungefähr 70 Prozent seines ursprünglichen Au endurchmessers zusammengedrückt wird. Das über den U-förmigen Abschnitt 61 hinausragende Wendelende ist mit dem U-Schenkel 64 verschwei t. Der Winkel zwischen dem freien U-Schenkel 62 und seinem abgewinkelten Ende 62a beträgt vor dem Formen des U-förmigen Abschnit- tes 61 und vor dem Einklemmen des Glühwendelendes ca. 45 Grad. Beim Einklemmen der Wendel 3 zwischen den beiden U-Schenkeln 62, 64 wird der Winkel aufgeweitet. Diese Art der Wendelbefestigung eignet sich für Glüh- wendeln 3 mit einem Au endurchmesser der gewendelten Wendelenden 3a von bis zu 2 mm. Die Stromzuführungsdrähte 4, 5 (Figur 1) besitzen im nicht-angeflachten Abschnitt 63 einen Durchmesser bzw. eine Drahtstärke zwischen 0,4 mm und 0,8 mm.

Die Figur 5 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel des Stromzuführungsdrah- tes 4 oder 5 mit dem daran befestigten Wendelende. Das Ende 71 des Strom- zuführungsdrahtes ist angeflacht und U-förmig ausgebildet, so da der U- förmige Abschnitt 71 einen angeflachten freien U-Schenkel 72 und einen an den nicht-angeflachten Abschnitt 73 des Stromzuführungsdrahtes ange- schlossenen angeflachten U-Schenkel 74 besitzt. Der U-Schenkel 74 ist an sei- nem Ende 74a, das sich unmittelbar an den nicht-angeflachten Abschnitt 73 des Stromzuführungsdrahtes anschlie t, stufenförmig ausgebildet. Das Ende 72a des freien U-Schenkels 72 ist mit dem nicht-angeflachten Abschnitt 73

des Stromzuführungsdrahtes durch einen Schwei punkt 76 verbunden. Da- durch definieren die beiden angeflachten U-Schenkel 72, 74 einen Spalt 75, in dem ein einfach gewendeltes Ende 3a der Glühwendel 3 mit Klemmwirkung angeordnet ist. Das mit dem nicht-angeflachten Abschnitt 73 der Stromzu- führung verbundene Ende des U-Schenkels 74 ist als eine Stufe 74a ausgebil- det, über die dieses Ende des U-Schenkels 74 an den nicht-angeflachten Ab- schnitt 73 angeformt ist. Die Breite des Spaltes 75 ist durch den Grad der An- flachung des U-förmigen Abschnittes 71 des Stromzuführungsdrahtes und durch die Höhe der Stufe 74a bestimmt. Sie ist so gewählt, da die Breite des Spaltes 75 ca. 70 Prozent des Au endurchmessers des einfach gewendelten Glühwendelendes 3a beträgt. Das hei t, da das gewendelte Ende 3a der Glühwendel 3 in dem Spalt 75 auf ungefähr 70 Prozent seines ursprünglichen Au endurchmesser zusammengedrückt wird. Das über den U-förmigen Ab- schnitt 71 hinausragende Wendelende ist mit dem Stromzuführungsdraht verschwei t. Diese Art der Wendelbefestigung eignet sich für Glühwendeln 3 mit einem Au endurchmesser der Wendelenden 3a von bis zu 2 mm. Die Stromzuführungsdrähte 4, 5 (Figur 1) besitzen im nicht-angeflachten Ab- schnitt 73 einen Durchmesser bzw. eine Drahtstärke zwischen 0,4 mm und 0,8 mm.

Die Drahtstärke des angeflachten U-förmigen Drahtabschnittes 41, 51, 61, 71 liegt bei allen oben erläuterten Ausführungsbeispielen zwischen 40 und 80 Prozent der Drahtstärke bzw. des Durchmessers des nicht-angeflachten Ab- schnittes 43,53, 63, 73 des Stromzuführungsdrahtes.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die Befestigung und elektrische Kon- taktierung von doppelt gewendelten Glühwendeln mit einfach gewendelten Glühwendelenden an Stromzuführungsdrähten bei elektrischen Glühlam- pen, sondern kann ebenso auch auf die Befestigung und elektrische Kontak- tierung von Elektrodenwendeln bei Leuchtstofflampen oder anderen Nie- derdruckentladungslampen angewandt werden. Au erdem kann die Erfin- dung auch auf einfach gewendelte Glühwendeln mit gewendelten Enden angewendet werden.