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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRIC MOTOR-POWERED FURNITURE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/180218
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric motor-powered furniture drive comprising a housing (10) on which a drive motor (20) and a support tube (31) is fastened, a lifting spindle (52) being arranged in the support tube (31), and an output shaft (22) of the drive motor (20) being coupled to the lifting spindle (52) by way of a transmission system arranged in the housing (10). The electric motor-powered furniture drive is characterised in that the housing (10) has an opening into which the support tube (31) is inserted laterally in a positively locking manner, and in that the support tube (31) has at least one transverse groove (315) introduced into an outer wall, a locking element being provided which engages in the at least one transverse groove (315) and which is held in a recess in the housing (10).

Inventors:
MÜLLER SVEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/057269
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 22, 2019
Export Citation:
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Assignee:
DEWERTOKIN GMBH (DE)
International Classes:
F16H25/20; A47C20/04; F16H1/22; F16H57/021
Domestic Patent References:
WO2002029284A12002-04-11
WO2016015731A22016-02-04
Foreign References:
US2398841A1946-04-23
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Elektromotorischer Möbelantrieb mit einem Gehäuse (10), an dem ein An triebsmotor (20) und ein Standrohr (31 ) befestigt ist, wobei in dem Stan drohr (31 ) eine Hubspindel (52) angeordnet ist, und wobei eine Ab triebswelle (22) des Antriebsmotors (20) über eine im Gehäuse (10) ange ordnete Getriebeanordnung mit der Hubspindel (52) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass

das Gehäuse (10) einen Durchbruch aufweist, in den das Standrohr (31 ) seitlich formschlüssig eingesetzt ist, und dass das Standrohr (31 ) mindes tens eine in eine Außenwandung eingebrachte Quernut (315) aufweist, wobei ein Verriegelungselement vorhanden ist, das in die mindestens eine Quernut (315) eingreift, und das im Gehäuse (10) in einer Aussparung ge halten wird.

2. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1 , bei dem das Verriege lungselement ein Klemmring (33) ist, der um das Standrohr (31 ) gelegt ist.

3. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 2, bei dem der Klemmring (33) aus zwei Abschnitten (331 , 332) gebildet ist, die ineinander steckbar sind.

4. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 3, bei dem der Klemmring (33) aus zwei Abschnitten (331 , 332) gebildet ist, die über ein Scharnier (335) klappbar miteinander verbunden sind.

5. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 4, bei dem das Scharnier (335) ein Folienscharnier ist, wobei die beiden Abschnitte (331 , 332) ein stückig zusammen mit dem Scharnier (335) ausgebildet sind.

6. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei dem der Klemmring (33) aus Kunststoff besteht und das Standrohr (33) ein Abschnitt eines Metall-Profilrohrs ist.

7. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1 , bei dem das Verriege lungselement von außen in die Aussparung eingesetzt ist und integral mit einem Gehäuseabschnitt ausgebildet ist.

8. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 7, bei dem das Verriege lungselement als ein Stift, ein Schieber und/oder ein Bügel ausgebildet ist.

9. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 8, bei dem das Verriege lungselement mindestens zwei Schenkel aufweist.

10. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem das Gehäuse (10) im Bereich des Standrohrs (31 ) einen erhöhten Dom (1 1 1 ) aufweist, in den das Standrohrs (31 ) seitlich formschlüssig ein gesetzt ist.

1 1. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem das Gehäuse (10) zweiteilig aufgebaut ist und ein Oberteil (1 1 ) ange ordnet ist und das Unterteil (12) auf eine dem Standrohr (31 ) gegenüber liegenden Seite des Oberteils aufgesetzt ist.

12. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 2 und 1 1 , bei dem der Klemmring (33) formschlüssig in einer Aussparung zwischen dem Ober und dem Unterteil (1 1 , 12) gehalten ist.

13. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei dem die Getriebeanordnung ein Doppelschneckengetriebe (50) oder eine Kombination aus einem Schnecken- und einem Schraubengetriebe ist und eine Zwischenwelle (51 ) aufweist, die senkrecht zu der Abtriebswelle (22) und senkrecht zu der Hubspindel (52) steht.

14. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 13, bei dem die Zwi

schenwelle (51 ) eine Ebene (A), in der die Hubspindel (52) und die Ab triebswelle (22) liegen, zwischen der Hubspindel (52) und der Abtriebswel le (22) schneidet.

15. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 14, bei dem die Zwi

schenwelle (51 ) die Ebene (A) in einem Winkel von 30° bis 75° und bevor zugt von 35° bis 45° schneidet.

16. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 13 bis 15, bei dem die der Hubspindel (52) und der Abtriebswelle (22) parallel zueinan der stehen und jeweils senkrecht zu der Zwischenwelle (51 ).

17. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 14 bis 1 6, bei dem die Zwischenwelle (51 ) ein Zwischenrad (513) aufweist, das mit einer Schnecke (23) der Antriebswelle (22) zusammenwirkt, wobei das Gehäuse (10) zwei parallele Längsseiten (1 15) aufweist, die einen Abstand (b) zuei- nander haben, und wobei ein Durchmesser (d) des Zwischenrad (513) größer oder gleich dem halben Abstand (b) ist.

18. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 17, bei dem die Ab

triebswelle (22) mittig zwischen den parallelen Längsseiten (1 15) liegt und die Hubspindel (52) außermittig zwischen den parallelen Längsseiten

(1 15).

19. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 17 oder 18, bei dem der Abstand (b) im Wesentlichen einer Abmessung des Motorgehäuses (22) in der Richtung des Abstands (b) entspricht.

20. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 13 bis 19, bei dem die Zwischenwelle (51 ) mit Lagerzapfen (51 1 , 512) in Gleitlagern ge lagert ist.

21 . Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1 1 und 20, wobei Lager schalen in dem Ober- und Unterteil (1 1 , 12) des Gehäuses (10) ausgebil det sind. 22. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 21 , bei dem sich jeweils eine halbschalenförmige Lagerschale im Oberteil (1 1 ) und eine halbscha lenförmige Lagerschale im Unterteil (12) zu einem Gleitlager für einen der Lagerzapfen (51 1 , 512) ergänzen.

Description:
Elektromotorischer Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb mit einem Gehäu se, an dem ein Antriebsmotor und ein Standrohr befestigt ist, wobei in dem Standrohr eine Hubspindel angeordnet ist, und wobei eine Abtriebswelle des Antriebsmotors über eine im Gehäuse angeordnete Getriebeanordnung mit der Hubspindel gekoppelt ist.

Elektromotorische Möbelantriebe werden in Möbeln, beispielsweise Schlaf- o- der Ruhemöbel wie Betten, Schlafsofas oder Sesseln eingesetzt, um wenigs tens ein bewegbares Möbelteil relativ zu einem weiteren Möbelteil bequem ver stellen, beispielsweise verschwenken zu können. Bei einem Bett kann bei spielsweise ein Rücken- oder Beinteil gegenüber einem Mittelteil des Bettes angehoben oder abgesenkt werden.

Möbelantriebe mit einer Hubspindel, häufig auch als Spindelantriebe bezeich net, eignen sich insbesondere als Linearantriebe, deren Abtriebsglied linear gegenüber einem Grundkörper des Möbelantriebs verfahrbar ist. Häufig sind zwei ineinander einfahrbare Rohrprofile vorgesehen, ein Standrohr und ein Hubrohr, wobei die Hubspindel drehbar aber ortsfest zum Standrohr angeord net ist und eine Spindelmutter mit dem Hubrohr gekoppelt ist, um das Hubrohr beim Drehen der Hubspindel aus dem Standrohr heraus- bzw. in das Standrohr hinein zu verfahren. In alternativen Ausgestaltungen kann vorgesehen sein, die Hubspindel verschiebbar aber drehfest auszubilden und die Spindelmutter über den Antriebsmotor anzutreiben und drehbar aber ortsfest zu lagern. Eine Aus gestaltung mit ortsfester Spindel und ineinander fahrbarem Stand- bzw. Hub rohr stellt jedoch in der Regel die kompaktere Anordnung dar.

Zur Befestigung ist aus dem Stand der Technik bekannt, das Standrohr mit ei nem Flansch zu versehen, der auf ein (Getriebe-) Gehäuse des Möbelantriebs aufgesetzt oder in eine Vertiefung eingesetzt wird und mit dem Gehäuse ver bunden, z.B. verschraubt wird. Dieses ist insofern produktionstechnisch auf wendig, da das Standrohr in der Regel ein Profilelement ist, das von einem lau fenden Profilrohr abgeschnitten wird. Entsprechend muss der Flansch separat gefertigt werden und mit dem Profilrohr verbunden werden, z.B. verschweißt oder vernietet werden. Zudem ist die Verschraubung des Flansches mit dem Gehäuse aufwendig. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen elektromotorischen Mö belantrieb der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem das Standrohr mit möglichst wenigen Modifikationen und mit geringem Montageaufwand zuver lässig mit dem Gehäuse des Möbelantriebs verbunden werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen elektromotorischen Möbelantrieb mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Ein erfindungsgemäßer elektromotorischer Möbelantrieb der eingangs genann ten Art zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse einen Durchbruch auf weist, in den das Standrohr seitlich formschlüssig eingesetzt ist, und dass das Standrohr mindestens eine in eine Außenwandung eingebrachte Quernut auf weist, wobei ein Verriegelungselement vorhanden ist, das in die mindestens ei ne Quernut eingreift, und das im Gehäuse in einer Aussparung gehalten wird.

Bei dieser Befestigungsart wird somit das Standrohr seitlich durch den mög lichst passgenauen Durchbruch im Gehäuse gehalten. In Längsrichtung erfolgt eine Befestigung des Standrohr durch das Verriegelungselement. Durch die Quernut liegt das Verriegelungselement in Längsrichtung am Standrohr fest; durch die Halterung in der Aussparung des Gehäuses das Verriegelungsele ment dann seinerseits im Gehäuse. In Längsrichtung auf das Standrohr wir kende Kräfte werden so in das Gehäuse abgeleitet.

Verglichen mit beispielsweise dem Stoff- oder kraftschlüssigen Anbringen eines Flansches an das Standrohr stellt das Einbringen einer oder mehrerer Quernu ten eine nur geringen Herstellungsmehraufwand für das Standrohr dar. Das Verriegelungselement kann einfach in die Aussparung eingesetzt werden und wird durch das Einsetzen in die Aussparung des Gehäuses auch radial an dem Standrohr fixiert.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelantriebs ist das Verriegelungselement ein Klemmring, der um das Standrohr gelegt ist.

Der Klemmring wird vorteilhaft aus Kunststoff gefertigt, wohingegen das Stan drohr ein Metall-Profilrohrabschnitt ist. Als Metall wird bevorzugt Aluminium verwendet, das leicht und stabil ist. In einer Ausgestaltung kann der Klemmring aus zwei Abschnitten gebildet sein, die ineinander steckbar sind, um den Klemmring um das Standrohr und in des sen mindestens eine Quernut einzulegen. In einer dazu alternativen Ausgestal tung ist der Klemmring aus zwei Abschnitten gebildet, die über ein Scharnier klappbar miteinander verbunden sind. Bevorzugt kann das Scharnier ein Foli enscharnier sein, das einstückig zusammen mit den beiden Abschnitten in ei nem Spritzgussverfahren hergestellt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs ist in dem Standrohr ein Hubrohr linear verfahrbar gelagert, das mit einer Spindelmutter gekoppelt ist, die mit der Hubspindel zusammenwirkt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs weist das Gehäuse im Bereich des Standrohrs einen erhöhten Dom auf, in den das Standrohr seitlich formschlüssig eingesetzt ist. Ggf. auf das Stan drohr wirkende Querkräfte (d.h. Kräfte, die quer zur Hubrichtung des Hubrohrs wirken) können so gut auf das Gehäuse übertragen werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs ist das Verriegelungselement von außen in die Aussparung eingesetzt und ist integral mit einem Gehäuseabschnitt ausgebildet. Bevorzugt ist das Ver riegelungselement als ein Stift, ein Schieber und/oder ein Bügel ausgebildet ist und weist in einer Ausgestaltung mindestens zwei Schenkel auf. Ein solches Verriegelungselement kann vorteilhaft von außen in die Aussparung des Ge häuses in die Quernut des Standrohrs eingeschoben werden, nachdem dieses in den Durchbruch des Gehäuses eingesetzt ist. Voraussetzung dafür ist, dass die Aussparung des Gehäuses bis durch dessen äußere Wand verläuft. Durch die integrale Ausbildung des Verriegelungselements mit einem Gehäuseab schnitt wird die Aussparung dann durch das Einsetzen des Verriegelungsele ments vorteilhaft gleich verschlossen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs ist das Gehäuse zweiteilig aufgebaut und weist ein Oberteil und ein Un terteil auf. An dem Oberteil ist das Standrohr angeordnet. Das Unterteil ist auf eine dem Standrohr gegenüberliegende Seite auf das Oberteil aufgesetzt. Das Unterteil umfasst einen Gabelkopf oder eine vergleichbare Anbindungsmög lichkeit des elektromotorischen Möbelantriebs. Der Gabelkopf bzw. die Anbin dungsmöglichkeit ist bevorzugt mit dem Unterteil ausgebildet und liegt in einer Flucht mit dem Hubrohr. Bevorzugt ist der Klemmring bei der zweiteiligen Ausgestaltung des Gehäuses formschlüssig in einer Aussparung gehalten, die gemeinsam von dem Oberteil und der Unterteil gebildet ist. Im Oberteil kann beispielsweise eine Vertiefung vorhanden sein, die den Klemmring aufnimmt, und zwar zu bevorzugt allen Sei ten entlang seines Umfangs formschlüssig. Das dann aufgesetzt Unterteil des Gehäuses ist so gestaltet, dass es in der Hubrichtung an mindestens einer, be vorzugt mehreren Stellen bis auf den Klemmring reicht und ihn dadurch auch in der Hubrichtung durch Formschluss hält.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs ist die Getriebeanordnung ist als ein Doppelschneckengetriebe ausgebil det, bei dem eine Zwischenwelle senkrecht zu der Abtriebswelle und senkrecht zu der Hubspindel steht. Dabei weist die Zwischenwelle ein Zwischenrad auf, in das eine Schnecke der Abtriebswelle des Antriebsmotors eingreift, und eine weitere Schnecke, die in ein Spindelrad der Hubspindel eingreift.

Alternativ dazu kann auch eine Kombination aus einem Schnecken- und einem Schraubengetriebe eingesetzt werden. Dabei ist z.B. wiederum auf der Ab triebswelle des Motors eine Schnecke angeordnet, die in ein Schneckenrad der Zwischenwelle eingreift. Auf der Zwischenwelle ist dann ein Schraubenrad an geordnet oder ausgebildet, das in ein weiteres Schraubenrad eingreift, das auf der Hubspindel angeordnet ist.

Bevorzugt schneidet die Zwischenwelle der Getriebeanordnung die Ebene, in der die Hubspindel und die Abtriebswelle liegen, zwischen der Hubspindel und der Abtriebswelle. Die Zwischenwelle liegt entsprechend quer zwischen der Hubspindel und der Abtriebswelle und damit auch quer im (Getriebe-) Gehäuse und greift an jeweils unterschiedlichen Seiten der Hubspindel und Abtriebswelle in diese ein. Der zur Verfügung stehende Platz kann so besser ausgenutzt werden, wodurch das Gehäuse und damit auch der Möbelantrieb besonders kompakt aufgebaut werden kann.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelantriebs weist die Zwischenwelle ein Zwischenrad auf, in das eine Schnecke der Ab triebswelle des Antriebsmotors eingreift, und eine weitere Schnecke, die in ein Spindelrad der Hubspindel eingreift. Bevorzugt schneidet die Zwischenwelle die Ebene in einem Winkel von 30° bis 75° und besonders bevorzugt von 35° bis 45°. Durch die Schrägstellung der Zwischenwelle im Gehäuse ist das Zwi- schenrad ebenfalls schräg gegenüber Gehäuseseiten angeordnet, wodurch das Zwischenrad größer ausgelegt werden kann, als wenn es in einer Ebene liegt, die parallel oder senkrecht zu einer Gehäuseseite verläuft.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung liegt dabei die Abtriebswelle mittig zwischen den parallelen Längsseiten, wohingegen die Flubspindel außermittig zwischen den parallelen Längsseiten angeordnet ist. Dieses gibt auf der Seite, auf der die Zwischenwelle mit der Hubspindel zusammenwirkt, mehr Platz, um beispielsweise die Zwischenwelle im Gehäuse lagern zu können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelan triebs ist die Zwischenwelle mit Lagerzapfen in Gleitlagern gelagert, wobei La gerschalen in dem Ober- und Unterteil des Gehäuses ausgebildet sind. Bevor zugt ergänzen sich jeweils eine halbschalenförmige Lagerschale im Oberteil und eine halbschalenförmige Lagerschale im Unterteil zu einem Gleitlager für einen der Lagerzapfen. Eine derartige Lagerung der Zwischenwelle ist platz sparend und wirkt sich entsprechend nicht oder nur unwesentlich auf die Größe des Gehäuses aus. Sie ist zudem kostengünstig und die Zwischenwelle ist ein fach zu montieren.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Darstellung eines elektromotorischen Mö- belantriebs;

Fig. 2 der elektromotorische Möbelantrieb aus Fig. 1 mit geöffnetem

Gehäuse;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das geöffnete Gehäuse der Fig. 2;

Fig. 4 der elektromotorische Möbelantrieb der Fig. 1 bis 3 in einem teilmontierten Zustand in einer isometrischen Darstellung;

Fig. 5 eine isometrische Darstellung eines Standrohrs eines elektro motorischen Möbelantriebs;

Fig. 6a, b zwei Ausführungsbeispiele von Klemmringen zur Befestigung des Standrohrs der Fig. 5; und Fig. 7 eine Schnittdarstellung des Möbelantriebs der Fig. 1 bis 4.

In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel eines elektromotorischen Möbelan triebs in verschiedenen Darstellungen gezeigt. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente.

Fig. 1 zeigt den elektromotorischen Möbelantrieb zunächst in einer Gesamtan sicht in einer isometrischen Darstellung.

Der Möbelantrieb weist ein zweiteiliges Gehäuse 10 auf, das ein Oberteil 1 1 und ein Unterteil 12 umfasst. Oberteil 1 1 und Unterteil 12 sind mit Schrauben 13 miteinander verbunden. In Weiterbildungen des gezeigten Möbelantriebs kann zusätzlich oder alternativ eine andere Verbindungsart zwischen den bei den Gehäuseteilen vorgesehen sein, beispielsweise eine Rast-, Klebe- und/oder eine Schweißverbindung. Am Unterteil 12 ist ein Gabelkopf 121 an geordnet, der der Kopplung des elektromotorischen Möbelantriebs mit einem festen oder beweglichen Möbelteil dient oder einem festen oder beweglichen Teil eines Möbelbeschlags.

Auf der dem Gabelkopf 121 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 10 be finden sich am Oberteil 1 1 zum einen ein Antriebsmotor 20 und zum anderen eine Standrohranordnung 30 mit einem Standrohr 31 . Vom Antriebsmotor 20 ist in der Darstellung der Fig. 1 nur ein Motorgehäuse 21 zu sehen. Der An triebsmotor 20 ist mit einem hier nicht sichtbaren Motorflansch bevorzugt in ei ne Vertiefung des Oberteils 1 1 eingesetzt und dort befestigt.

Im Bereich des Standrohrs 31 ist das Oberteil 1 1 gegenüber dem Bereich, in dem der Flansch des Antriebsmotors 20 positioniert ist, erhöht und weist einen Dom 1 1 1 auf, der an seinem äußeren Ende in einem Kragen 1 12 mündet. Das Standrohr 31 ist in diesen Dom 1 1 1 eingesteckt und innerhalb des Doms 1 1 1 geführt. An dem dem Gehäuse 10 gegenüberliegenden freien Ende des Stan drohrs 31 ist eine Führungsbuchse 32 an dem Standrohr 31 befestigt, in der ein Hubrohr 41 einer Hubrohranordnung 40 verschiebbar geführt ist.

Am äußeren Ende ist an dem Hubrohr 41 ein Gabelkopf 42 befestigt, der in ei ner Linie mit dem Gabelkopf 121 liegt und vergleichbar ausgestaltet ist. Der Gabelkopf 42 dient ebenso wie der Gabelkopf 121 der Anbindung des elektro- motorischen Möbelantriebs an ein festes oder bewegbares Möbelteil bzw. ein festes oder bewegbares Teil eines Möbelbeschlags.

Das Oberteil 1 1 und das Unterteil 12 des Gehäuses 1 0 sind bevorzugt jeweils einteilig in einem Spritzgussverfahren hergestellte Kunststoffteile. Ebenso sind der Gabelkopf 42 und die Führungsbuchse 32 bevorzugt Kunststoffelemente, die in einem Spritzgussverfahren jeweils einteilig hergestellt sind. Das Stan drohr 31 und das Hubrohr 41 sind dagegen Profilelemente und bevorzugt aus einem Metall, insbesondere Aluminium gefertigt, um trotz geringer Wandstär ken eine benötigte Stabilität aufzuweisen.

Fig. 2 zeigt den elektromotorischen Möbelantrieb aus Fig. 1 in gleicher isomet rischer Ansicht, wobei jedoch das Unterteil 12 des Gehäuses 10 abgenommen ist, um Einblick in den inneren Aufbau des Möbelantriebs zu erhalten. In Fig. 3 ist das geöffnete Gehäuse 10 in einer Draufsicht auf das Oberteil 1 1 wiederge geben.

In den Fig. 2 und 3 sind im Oberteil 1 1 Schraubdome 1 13 zu erkennen, in die die Schrauben 13 eingeschraubt sind. Im Unterteil 1 1 sind entsprechend Schraubendurchführungen vorhanden. Um ein geringes Gewicht bei gleichzei tig hoher Stabilität zu erzielen sind im Ober- und Unterteil 1 1 , 12 Verstärkungs stege 1 14 ausgebildet, z.B. wie dargestellt in einem Gittermuster.

Im Gehäuse 10 ist ein Doppelschneckengetriebe 50 als Getriebeanordnung aufgenommen, durch die eine Drehung einer Abtriebswelle 22 des Antriebsmo tors 20 auf eine Hubspindel 52 übertragen wird. Von der Hubspindel 52 ist in den Fig. 2 und 3 nur ein freies Ende sichtbar, das in einem Lager 53, bevorzugt einem Wälzkörperlager, gelagert ist. Das Lager 53 stützt sich im Unterteil 12 des Gehäuses 10 ab und überträgt Kräfte von dort unmittelbar auf den Gabel kopf 121 .

Das Doppelschneckengetriebe 50 umfasst eine Zwischenwelle 51 , die senk recht zu der Abtriebswelle 22 und der Hubspindel 52 verläuft. Die Zwischenwel le 51 ist mit Lagerzapfen 51 1 , 512 im Gehäuse 10 gelagert, wobei sowohl im Oberteil 1 1 als auch im Unterteil 12 halbschalenförmige Gleitlager ausgebildet sind. Zur Montage wird die Zwischenwelle 51 in das Oberteil 1 1 eingelegt, wie in Fig. 2 und 3 sichtbar ist. Beim Verschließen des Gehäuses 10 ergänzen sich die Lagerschalen im Oberteil 1 1 und Unterteil 12 zu Gleitlagern für die Zwi schenwelle 51 . Auf die Abtriebswelle 22 aufgesetzt oder angeformt ist eine Schnecke, nachfol gend auch Motorschnecke 23 genannt, die in ein Schneckenrad, nachfolgend auch Zwischenrad 513 genannt, der Zwischenwelle 51 eingreift. Weiter ist an der Zwischenwelle 51 eine weitere Schnecke 514 ausgebildet, die in ein weite res Schneckenrad eingreift, das drehfest an der Hubspindel 52 montiert ist und nachfolgend als Spindelrad 54 bezeichnet wird.

Durch die Ausgestaltung der Getriebeanordnung als Doppelschneckenantrieb 50 wird ein großes Übersetzungsverhältnis zwischen der Abtriebswelle 22 und der Hubspindel 52 erzielt. Entsprechend kann ein hochtourig drehender An triebsmotor 20 verwendet werden, der bei gleicher Leistung wie ein niedertouri- ger Motor in der Regel eine kleinere Bauweise aufweist. Somit trägt bereits der Einsatz eines Doppelschneckengetriebes zu einer kompakten Bauweise bei.

Weiterhin wird eine kompakte Bauweise dadurch erreicht, dass die Zwischen welle 51 eine gemeinsame Ebene, in der die Abtriebswelle 22 und die

Hubspindel 52 liegen, kreuzt.

Wie insbesondere gut in der Fig. 3 zu sehen ist, ist die Grundfläche des Ge häuses 10 im Wesentlichen die eines Rechtecks mit abgerundeten Kanten. Auf Seiten des Antriebsmotors 20 sind die Ecken bis zu einem durchgehenden Halbkreis abgerundet, dessen Durchmesser nur geringfügig über dem Durch messer des Motorgehäuses 21 liegt. Nach oben und unten in der Fig. 3 ist das Oberteil 1 1 des Gehäuses 10 durch parallele und gerade Längsseiten 1 15 be grenzt. Mittig zwischen diesen Längsseiten 115 verläuft eine Mittelebene M des Gehäuses 10, die in der Fig. 3 gestrichelt eingezeichnet ist. Weiter ist in der Fig. 3 die Ebene eingezeichnet, in der die Abtriebswelle 22 und die Hubspindel 52 liegen. Diese Ebene wird nachfolgend als (Achs-) Ebene A bezeichnet.

Fig. 3 zeigt, dass die Abtriebswelle 22 in der Mittelebene M des Gehäuses 10 liegt, die Hubspindel 52 jedoch außermittig angeordnet ist. Entsprechend schneiden sich die Achsebene A und die Mittelebene M in der Abtriebswelle 22. Die Zwischenwelle 51 kreuzt im dargestellten Beispiel nicht nur die Achsebene A, sondern auch die Mittelebene M.

Durch die erreichte Schrägstellung der Zwischenwelle 51 im Gehäuse 10 (im gezeigten Beispiel kreuzt die Zwischenwelle 51 beispielsweise die Mittelebene M in einem Winkel von etwa 40°) kann das Zwischenrad 513 einen Durchmes- ser d (siehe Fig. 3) aufweisen, der mindestens so groß ist wie der Abstand der Längsseiten 1 15 zur Mittelebene M. Dieser Abstand ist als b/2 in der Fig. 3 ein gezeichnet, wobei b den Abstand der beiden Längsseiten 1 15 des Gehäuses und damit eine Breite des Gehäuses in der Richtung senkrecht zur Mittelebene M angibt. Durch die Schrägstellung der Zwischenwelle 51 im Gehäuse 10 kann ein großes Übersetzungsverhältnis erzielt werden, ohne dass das Gehäuse 10 in einer Ausrichtung senkrecht zur Mittelebene M verbreitert werden müsste.

Weiter wird ein kompaktes Gehäuse dadurch erzielt, dass die Hubspindel 52 im Hinblick auf die Mittelebene M außermittig im Gehäuse 10 angeordnet ist. Die ses gibt auf der Seite, auf der die Schnecke 514 der Zwischenwelle 51 in das Spindelrad 54 eingreift, mehr Platz, um den Lagerzapfen 512 im Gehäuse 10 lagern zu können.

Eine weitere Maßnahme, um die Zwischenwelle 51 in einem möglichst kompak ten Gehäuse 10 lagern zu können und insbesondere ein möglichst großes Zwi schenrad 513 einsetzen zu können, besteht darin, die Lagerschalen für die La gerzapfen 51 1 , 512 möglichst nah an bzw. wie gezeigt bis in eine Wandung des Gehäuses 10 zu erstrecken. Im Bereich des Umfangs des Zwischenrads 513 ist im gezeigten Beispiel darüber hinaus eine Aussparung in der Wandung des Gehäuses 10 vorgesehen, in die das Zwischenrad 513 ragt, um ein mög lichst großes Zwischenrad 513 einsetzen zu können.

Fig. 4 zeigt wiederum in einer isometrischen Darstellung den elektromotori schen Möbelantrieb vergleichbar mit der Fig. 2, wobei jedoch das Standrohr 31 nur teilweise eingesetzt ist, um die Befestigung des Standrohrs 31 im Gehäuse 10 zu verdeutlichen. In dieser Fig. 4 ist auch ein Gewindebereich der Spindel 52 zu erkennen.

Wie bereits im Zusammenhang mit Fig. 1 erwähnt ist, ist am Oberteil 1 1 des Gehäuses 10 der Dom 1 1 1 mit dem Kragen 1 12 ausgebildet, in den passgenau das Standrohr 31 eingesetzt wird. Das Standrohr 31 wird nachfolgend im Zu sammenhang mit Fig. 5 noch näher beschrieben. In einem Endbereich des Standrohrs 31 , der dem Spindelrad 54 zugewandt ist, ist um das Standrohr 31 ein Klemmring 33 gelegt. Dieser Klemmring 33 greift in Quernuten des Stan drohrs 31 ein und ist damit in Längsrichtung gegenüber dem Standrohr 31 nicht verschiebbar. Beim Einsetzen des Standrohrs 31 in das Oberteil 1 1 liegt der Klemmring 33 in einer an seinem Umfang angepassten Vertiefung im Oberteil 1 1 an. Auf diese Weise ist der Klemmring 33 in Richtung des Doms 1 1 1 bzw. des Kragens 1 12 sowie im Hinblick auf seine seitliche Position im Oberteil 11 festgelegt. Wird das Gehäuse 10 durch Aufsetzen des Unterteils 12 und Verbinden des Unter teils 12 mit dem Oberteil 1 1 geschlossen, drücken entsprechend ausgeformte Vorsprünge des Unterteils 12 auf den noch zugänglichen Rand des Klemm rings 33, wodurch dieser auch in Richtung des Unterteils 12 formschlüssig im Gehäuse 10 festgelegt ist.

Fig. 5 zeigt das Standrohr 31 in einer isometrischen Zeichnung separat. Das Standrohr 31 hat ein asymmetrisches Profil mit einem Hauptschacht 31 1 , in dem sich die Hubspindel 52 und das Hubrohr 41 befinden. Der Hauptschacht 31 1 hat einen annähernd runden Querschnitt. An einer abgeflachten Seite 314 des Standrohrs 31 ist ein ebenfalls in Längsrichtung verlaufender Endschalter schacht 212 ausgebildet, in dem Mikroschalter, die als Endschalter für den elektromotorischen Möbelantrieb fungieren, positioniert sind. Zwischen dem Hauptschacht 311 und dem Endschalterschacht 312 besteht eine über die ge samte Länge offene Verbindung. Zwischen den beiden Schächten ist mindes tens ein ebenfalls über die gesamte Länge verlaufender Längssteg 313 vor handen. Eine hier nicht dargestellte Spindelmutter greift in diesen mindestens einen Längssteg 313 ein, sodass sie sich in Längsrichtung im Standrohr 31 bewegen kann, aber gegen Verdrehung gesichert ist.

An der abgeflachten Seite 314 und auch an der gegenüberliegenden Rundung sind Quernuten 315 von außen in das Standrohr 31 eingebracht, in die der Klemmring 33 eingelegt wird und durch die das Standrohr 31 in Längsrichtung mithilfe des Klemmrings 33 im Gehäuse 10 fixiert wird.

Zwei Ausführungsbeispiele von geeigneten Klemmringen 33 sind in den Fig. 6a und 6b in jeweils einer isometrischen Darstellung gezeigt. Der in Fig. 6a ge zeigte Klemmring 33 ist der auch in Fig. 4 sichtbare. Er ist aus zwei ineinander- greifenden Abschnitten 331 und 332 gefertigt, um das Standrohr 31 umgreifend in die Quernuten 315 eingelegt werden zu können. Er weist entsprechend in nenseitig zwei gerade Stege 333 auf, die in die Quernuten 315 eingreifen. Bei dem Beispiel der Fig. 6a ist noch eine Befestigungsmöglichkeit 334 für eine Schraube oder einen Rastkopf vorgesehen, um den Klemmring 33 vor dem Schließen des Gehäuses 10 in Position zu halten. Der alternativ verwendbare Klemmring 33 gemäß Fig. 6b weist zwei gegenei nander verschwenkbare Abschnitte 331 , 332 auf, die auf einer Seite (in der Fig. 6b auf der rechten Seite) über einen Scharnier 335 miteinander verbunden sind. Auf der gegenüberliegenden Seite ist ein Rastmechanismus 336 vorge- sehen, um den Klemmring 33 schließen zu können. Die so erzielte einstückige Ausbildung des Klemmrings 33 vereinfacht den Montageprozess.

Fig. 7 zeigt schließlich den Gesamtaufbau des elektromotorischen Möbelan triebs der Fig. 1 bis 4 nochmals in einer Schnittdarstellung. Es ist ein versetzter Schnitt in dieser Darstellung gewählt, bei dem im Bereich des Antriebsmotors 20 der Schnitt in der Mittelebene M (vgl. Fig. 3) verläuft. Im Bereich des Stan drohrs 31 bzw. Hubrohrs 41 verläuft der Schnitt in einer dazu parallelen Ebene zentral durch die Hubspindel 52. In dieser Schnittdarstellung ist die bereits erwähnte Spindelmutter 43 und ihr Eingriff in die Längsstege 313, die den Endschalterschacht 312 vom Haupt schacht 31 1 des Standrohrs 31 trennen, sichtbar. Die Spindelmutter 43 ist fest mit dem Hubrohr 41 verbunden. Bei Rotation der Hubspindel 52 verfährt die Spindelmutter 43 und damit das Hubrohr 41 und der Gabelkopf 42 linear aus dem Standrohr 31 heraus bzw. in dieses hinein.

Weiter sind in dieser Darstellung zwei Endschalter 316 zu erkennen, die von einem Fortsatz an der Spindelmutter 43 betätigt werden und unmittelbar oder über eine Steuerelektronik den Antriebsmotor 20 abschalten, wenn die eine oder andere Endstellung erreicht ist.

Bezugszeichenliste

10 Gehäuse

1 1 Oberteil

1 1 1 Dom

1 12 Kragen

1 13 Schraubdom

1 14 Verstärkungssteg

1 15 Längsseite

12 Unterteil

121 Gabelkopf

13 Schraube

20 Antriebsmotor

21 Motorgehäuse

22 Abtriebswelle

23 erste Schnecke (Motorschnecke)

30 Standrohranordnung

31 Standrohr

31 1 Hauptschacht

312 Endschalterschacht

313 Längssteg

314 abgeflachte Seite

315 Quernut

316 Endschalter

32 Führungsbuchse

33 Klemmring

331 , 332 Abschnitt

333 Steg

334 Befestigungsmöglichkeit

335 Scharnier

336 Rastmechanismus

34 Spindelführung

40 Hubrohranordnung

41 Hubrohr

42 Gabelkopf

43 Spindelmutter 50 Doppelschneckengetriebe

51 Zwischenwelle

51 1 , 512 Lagerzapfen

513 Schneckenrad (Zwischenrad)

514 weitere Schnecke

52 Hubspindel

53 Spindellager

54 weiteres Schneckenrad (Spindelrad)

A (Achs-) Ebene

M Mittelebene

d Durchmesser (des Zwischenrads) b Abstand (der Längsseiten)