Conti Temic microelectronic GmbH, Sieboldstr. 19, 90411 Nürnberg

Elektrische Bedieneinheit

Die Erfindung betrifft eine elektrische Bedieneinheit mit einem Schacht zur Aufnahme eines Notschlüssels, wobei der Notschlüssel in der Bedieneinheit aufbewahrt und bei Bedarf heraus gezogen werden kann. Derartige Bedieneinheiten sind beispielsweise als Funkschlüssel oder Funkfernbedienung für die Zentralverriegelung eines Fahrzeugs bekannt. Neben den Ausgestaltungen mit einem separaten, entnehmbaren Notschlüssel (vgl. bspw. DE 19943498 A1) sind auch Ausgestaltungen mit einem an der Bedieneinheit befestigten Notschlüssel (vgl. bspw. DE 4238042 A1) bekannt, bei denen der Notschlüssel in die Gebrauchsposition schieb- bzw. schwenkbar ist.

Die DE 102004026164 A1 zeigt eine Ausgestaltung, bei der sich der Notschlüssel im Schlüsselgehäuse in einem Schacht befindet, durch den er beim Ein- und Ausziehen geführt wird. Beim Herausziehen wird der Notschlüssel bis in eine Gebrauchsposition auf Anschlag gezogen. Damit er beim Gebrauch nicht in den Schacht zurück geschoben wird, muss dies verhindert werden. Dazu ist bei der DE 102004026164 A1 am Notschlüssel eine Taste vorgesehen, die mit entsprechenden Festhalteöffnungen zusammenwirkt und durch Betätigen der Taste diese jeweils aus der Festhalteöffnung geschoben und der Notschlüssel bewegt werden kann. Eine derartige Taste ist ein konstruktiver Aufwand.

Derartige elektrische Bedieneinheiten besitzen zur elektrischen Energieversorgung in der Regel eine Batterie, welche austauschbar in einem Batteriefach angeordnet ist. das Batteriefach und der Notschlüsselschacht erhöhen aber den erforderlichen Bauraum. Zum Feuchtigkeitsschutz muss das Batteriefach durch einen abnehmbaren Batteriefachdeckel verschlossen werden. Dadurch besteht aber das Risiko des Verlusts des Batteriefachdeckels.

Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Bedieneinheit mit einem Notschlüssel vorzustellen, bei dem auf einfache Weise der Notschlüssel bei Gebrauch gegen ein Zurückschieben in den Schacht gesichert wird. Zudem soll eine Ausgestaltung einer

Bedieneinheit mit einem Notschlüsselschacht und einem Batteriefach vorgestellt werden,

bei der eine platzsparende Raumaufteilung gewährleistet wird, und ein für ein Batteriefach vorgesehener Batteriefachdeckel besonders einfach gegen Verlieren gesichert wird.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Das Zurückschieben des Schlüssels wird erfindungsgemäß durch den Batteriefachdeckel oder ein damit mechanisch verbundenes Verriegelungselement verhindert, indem es in eine zweite, den Notschlüssel verriegelnde Position automatisch springt oder manuell bewegt wird. Der Batteriefachdeckel ist zum Wechseln der Batterie üblicherweise beweglich, bspw. drehbar ausgestaltet. Diese Bewegung des Batteriefachdeckels wird genutzt, um den Batteriefachdeckel oder ein daran ausgestaltetes Verriegelungselement zwischen der Verriegelungs- und Entriegelungsposition zu bewegen. Die Verriegelungsposition des Batteriefachdeckels entspricht dabei vorzugsweise der Verriegelungsposition des Notschlüssels.

Vorzugsweise ist eine Springbewegung des Batteriefachdeckels vorgesehen, welche die verriegelte Position des Batteriefachdeckels und des Notschlüssels bewirkt. Dieses kann idealer Weise durch den Batteriekontakt geschehen, der sich bspw. unter der Batterie befindet und vorteilhafterweise Federeigenschaft aufweist. Die Batterie wiederum wird durch den Batteriefachdeckel auf den Batteriekontakt gedrückt.

Der Schacht für den Notschlüssel durchquert vorzugsweise das Batteriefach. Dabei wirkt der Notschlüssel als Verliersicherung für den Batteriefachdeckel, was als unabhängiger erfinderischer Aspekt dieser besonders bevorzugten Ausgestaltung zu betrachten ist.

Um nach dem Gebrauch wieder in das Gehäuse geschoben zu werden, muss der Batteriedeckel wieder in die Ausgangslage gedrückt oder gedreht werden.

Die Erfindung wird nun nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Zuhilfenahme der Figuren näher erläutert. Im Folgenden können für funktional gleiche und/oder gleiche Elemente mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet sein. Die einzelnen Bedienelemente und/oder die elektrischen Komponenten werden in den folgenden Figuren nicht näher gezeigt, da diese für die Beschreibung der Erfindung unwesentlich sind. Es zeigen,

Figur 1: ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit;

Figur 1A: eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit entlang der Linie AA gemäß Figur 1 ;

Figur 2: ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit;

Figur 2B: eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit entlang der Linie BB gemäß Figur 2;

Figur 3: eine Detailansicht eines Batteriefachdeckels von den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 1 und 2;

Figur 4. 1: ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit, wobei der Notschlüssel in die Gebrauchsposition herausgezogen ist;

Figur 4. 1C: eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit entlang der Linie CC gemäß Figur 4.1 ;

Figur 4. 2: das dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit, wobei der Notschlüssel in die Aufbewahrungsposition hineingeschoben ist;

Figur 4. 2D: eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit entlang der Linie DD gemäß Figur 4.2;

Figur 5: eine weiterführende Ausführung des dritten Beispiels nach Figuren 4.1 und 4.2;

Figur 6: eine Detailansicht eines Batteriefachdeckels von den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 4.1 und 4.2;

Figur 7: eine Detailansicht eines Batteriefachs von den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 4.1 und 4.2;

Figur 8: eine Detailansicht einer Aussparung am Gehäuse von den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 4.1 und 4.2;

Die Figuren 1 und 1 A zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bedieneinheit z.B. eines Funkschlüssels eines Fahrzeugs mit einem Notschlüssel 3. Dabei zeigt die Figur 1A eine Ansicht eines Abschnitts der Bedieneinheit bzw. des Gehäuses 1 der Bedieneinheit entlang der Linie AA in der Figur 1 in die vom Pfeil gezeigte Richtung. In diesem Ausführungsbeispiel ist diese Bedieneinheit so ausgeführt,

dass der Notschlüssel 3 beim Gebrauch vollständig von dem Gehäuse 1 der Bedieneinheit herausgezogen werden kann, wie es in der Figur 1 zu sehen ist.

Figuren 2 und 2B zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit. Im Vergleich zu dem Ausführungsbeispiel von den Figuren 1 und 1A ist die erfindungsgemäße Bedieneinheit in diesem Ausführungsbeispiel so ausgeführt, dass der Notschlüssel 3 beim Gebrauch nicht vollständig, sondern nur der Schlüsselbart des Notschlüssels von dem Gehäuse 1 herausgezogen werden kann.

Das Gehäuse 1 der erfindungsgemäßen Bedieneinheit weist eine Aussparung als Batteriefach 1.1 auf, welches mit einem beweglichen Batteriefachdeckel 2 abgedeckt ist, wobei in diesem Batteriefach 1.1 je nach Ausführung eine oder mehrere Knopfbatterien 4 eingelegt werden. Wie in den Figuren 1A und 2 B zu sehen ist, ist im Batteriefach 1.1 eine Knopfbatterie 4 eingelegt. Diese Batterie 4 versorgt die elektronischen Bauelemente in der in dieser Bedieneinheit integrierten Leiterplatte 7 mit elektrischer Energie.

Erfindungsgemäß weist das Gehäuse 1 der Bedieneinheit einen Schacht 2 zur Aufnahme eines Notschlüssels 3 auf, wobei dieser Schacht 2 durch das Batteriefach 1.1 hindurch geht. Der Batteriefachdeckel 5 weist eine öffnung 5.1 zum Hindurchführen des Notschlüssels 3 auf. Diese öffnung 5.1 ist in der Figur 3 deutlich zu sehen.

Die Figur 3 zeigt eine Detailansicht des Batteriefachdeckels 5 der Bedieneinheit gemäß den beiden ersten Ausführungsbeispielen. Der Batteriefachdeckel 5 weist in beiden gezeigten bevorzugten Ausgestaltungen zumindest ein den Notschlüssel 3 hintergreifendes Greifmittel 5.4 auf. Dieses Greifmittel 5.4 kann bspw. eine mit einer den Notschlüssel 5 greifenden Ausformung versehenden Bodenplatte sein. Durch dieses Greifmittel 5.4 ist sichergestellt, dass sowohl der Notschlüssel 3 und als auch der Batteriefachdeckel 5 damit auch die Batterie 4 ohne zusätzliche Sicherungsmittel allein durch das gegenseitige Sperren gegen Verlust gesichert sind. Erst nach Entnahme des Notschlüssels 3 kann auch der Batteriefachdeckel 5 bewegt und entnommen werden. Durch diese erfindungsgemäße Ausführung und das damit gebundene Wegfall der zusätzlichen Sicherungsmittel kann die Bedieneinheit äußerst kompakt und kostensparend hergestellt werden. Ferner ist der untere äußere Randbereich des Batteriefachdeckels 5 mit einer Dichtung 5.5 versehen. Der eingeführte Notschlüssel 3 drückt den Batteriefachdeckel 5 gegen diese Dichtung 5.5 und das Batteriefach 1.1 und sorgt so für eine besonders gute Abdichtung gegen Feuchtigkeitseindringung in das Batteriefach 1.1.

Die ersten beiden Ausführungsbeispiele umfassen eine elektrische Bedieneinheit, insbesondere einen Funkschlüssel z. B. für Kraftfahrzeuge mit einem Notschlüssel 3, wobei die Bedieneinheit mit einem Batteriefachdeckel 5 ausgerüstet ist, um die Batterie 4 abzudecken. Damit der Batteriedeckel 5 nicht durch Erschütterungen aufgeht oder abspringt, wird dieser 5 erfindungsgemäß durch den Notschlüssel 3 abgesichert. Das Batteriefachdeckel 5 kann nur dann abgenommen und die Batterie 4 gewechselt werden, wenn der Notschlüssel 3 von dem Gehäuse 1 der Bedieneinheit entfernt worden ist.

Die folgenden Figuren 4 (4.1 , 4.1C, 4.2, 4.2D) bis 7 zeigen weitere Ausführungsbeispiele. In diesen Figuren sind die elektrischen Bauelemente samt der Leiterplatte 7 zur Vereinfachung der Beschreiung der Erfindung nicht mehr gezeigt. In der Realität sind die erfindungsgemäßen Bedieneinheiten mit zumindest einer Leiterplatte mit elektrischen Bauelementen ausgestattet.

Ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bedieneinheit zeigen die Figuren 4.1 , 4.1C, 4.2, 4.2D. Das Gehäuse 1 der Bedieneinheit gemäß der Figuren 4.1 und 4.2 weist ebenfalls ein Batteriefach 1.1 auf, welches mit einem Deckel 5 abgedeckt ist. Zudem weist das Gehäuse 1 erfindungsgemäß auch einen Schacht 2 zur Aufnahme von einem Notschlüssel 3 auf. Wie die Figuren 4.1C und 4.2D deutlich zeigen, ist der Batteriefachdeckel 5 mit einer durch den Deckel 5 durchgehenden öffnung 5.1 zum Hindurchführen des Notschlüssels 3 versehen. Die Figuren 4.1 und 4.1C zeigen die Bedieneinheit mit dem zum Gebrauch herausgefahrenen und somit sich in der Gebrauchsposition befindlichen 9a Notschlüssel 3. Dabei befindet sich die öffnung 5.1 am Batteriefachdeckel 5 in der Höhe versetzt zu der öffnung bzw. dem Schacht 2 am Gehäuse 1. Die Stege 5.2 vom Batteriefachdeckel 5 sichern den Notschlüssel 3 gegen ein Zurückschieben in den Schacht 2. Während die Stege 5.2 durch eine Drehbewegung 10b am Batteriefachdeckel 5 in

Verriegelungsposition gebracht werden, kann alternativ oder ergänzend auch die Bodenplatte 5.4 des Batteriefachdeckels 5 als Verriegelungselement wirken, indem der Batteriefachdeckel 5 vertikal zu dem Gehäuse 1 verschoben wird 10a, oder bspw. mittels einer Schraubbewegung sowohl vertikal verschoben als auch gedreht wird 10a+10b. Der Endanschlag 2.1 am Ende des Schachts 2 und der Endanschlag 3.1 am Schlüssel 3 verhindern zusammen ein vollständiges Entfernen des Notschlüssels 4 aus dem Gehäuse 1. Dies ist in der Figur 4.1 C verdeutlicht. Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf

diese Ausgestaltung beschränkt, sondern auch auf die Bedieneinheiten mit einem vollständig entnehmbaren Notschlüssel anwendbar.

Die Figuren 4.2 und 4.2D zeigen die Bedieneinheit mit dem zur Aufbewahrung in den Schacht hinein geschobenen 9b Notschlüssel 3. In der Aufbewahrungsposition 9b sichert der Notschlüssel 3 gleichzeitig den Batteriefachdeckel 5 gegen Verlust, indem der

Notschlüssel 3 von der sich am Batteriefachdeckel 5 befindliche Bodenplatte 5.4 gegriffen wird.

Die Figur 5 zeigt eine weiterführende Ausgestaltung des Ausführungsbeispiels gemäß Figuren 4.1 und 4.2. Dabei verriegeln der Batteriefachdeckel 5 und/oder die damit verbundenen Teile 5.2 bzw. 5.4 den Notschlüssel 3 in seiner Aufbewahrungsposition 9b.

Zudem werden die Batterie 4 und der über diese Batterie 4 liegende Batteriefachdeckel 5 durch die Federkraft vom Batteriefederkontakt 6 in die den Notschlüssel 3 automatisch verriegelnde Position gedrückt.

Die Figuren 4 bis 6, insbesondere die Figur 6, zeigen am Batteriefachdeckel 5 eine aus dem Steg 5.2 herausragenden Ausformung 5.6, diese Ausformung 5.6 wird im Folgend Nase genannt. Entsprechend wird in der Figur 7 eine Gruppe von Aussparungen 8a, 8b und 8c an der Innenwand vom Batteriefach 1.1 , in die 8a, 8b und 8c die Nase 5.6 vom Batteriefachdeckel 5 hineingreift und sich zwischen diesen Aussparungen 8a, 8b und 8c bewegen kann. Dabei dienen die Aussparung 8a und die in dieser Aussparung 8a hineingreifenden Nase 5.6 zur Verriegelung vom Notschlüssel 3 im Schacht 2 in der Aufbewahrungsposition 9b, die Aussparung 8b und die in dieser Aussparung 8b hineingreifenden Nase 5.6 zur Verriegelung vom Notschlüssel 3 in der Gebrauchsposition 9a. Zudem dienen die Aussparung 8c und die in dieser Aussparung 8c hineingreifenden Nase 5.6 zur Entriegelung des Batteriefachdeckels 5 und somit zum Batteriewechsel, wobei der Batteriedeckel 5 entnehmbar ist, indem die Nase 7 entlang der Entriegelungsposition 8c aus der Aussparung 8c nach oben gleitet.

Damit können der Notschlüssel 3 durch eine einfache laterale 10a oder Dreh-Bewegung 10b vom Batteriefachdeckel 5 zwischen den Gebrauchs- 9a und Aufbewahrungspositionen 9b verriegelt und der Batteriefachdeckel 5 und somit auch die Batterie 4 ver- bzw. entriegelt werden.

Die Nase 5.6 dient auch dazu, dass der Batteriefachdeckel 5 nicht vom Gehäuse 1 abfällt, wenn sich der Notschlüssel 3 in Gebrauchsposition 9a befindet.

Die Figur 8 zeigt noch eine weiterführende Ausgestaltung der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele. Bei dieser Ausgestaltung ist das Griffmittel 3.2 am Notschlüssel 3 durch eine zurückversetzte Aussparung 1.2 am Gehäuse 1 der Bedieneinheit und somit kann der Notschiüssel bei Bedarf am Greifmittel 3.2 zugegriffen und vom Schacht 2 herausgezogen werden. Diese Aussparung 1.2 am Gehäuse 1 ist durch eine Abdeckung 1.3 abgedeckt. Diese Abdeckung 1.3 kann den Notschlüssel 3 zugleich gegen Herausfahren sichern, insbesondere wenn dieser 3 durch ein Federelement 6 von der Aufbewahrungsposition 9b in die Gebrauchsposition 9a gedrückt wird.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse einer erfindungsgemäßen elektrischen Bedieneinheit, z.B. eines Funkschlüssels

1.1 Batteriefach im Gehäuse 1

1.2 Aussparung am Gehäuse 1 für den Notschlüssel 3

1.3 Abdeckung der Aussparung 1.2

2 Schacht zur Aufnahme vom Notschlüssel 3 im Gehäuse 1 2.1 Endanschlag am Schacht 2

3 Notschlüssel der erfindungsgemäßen elektrischen Bedieneinheit

3.1 Endanschlag am Notschlüssel 3

3.2 Greifmittel am Notschüssel 3

3.3 Schlüsselbart des Notschlüssels 3

4 Batterie

5 Batteriefachdeckel

5.1 durchgehende Aussparung im Batteriefachdeckel 5 zum Durchführen des Notschlüssels 3

5.2 Stege im Batteriefachdeckel 5 zum Blockieren des Notschlüssels 3 in der Gebrauchsposition 9a

5.3 Griffmittel an der oberen Außenseite des Batteriefachdeckels 5 zum Betätigen des Batteriefachdeckels 5

5.4 den. Notschlüssel 3 hintergreifender Greifmittel am Boden (an der Bodenplatte) des Batteriefachdeckels 5

5.5 Dichtung am Batteriefachdeckel 5 für das Batteriefach 1.1

5.6 Nase am Batteriefachdeckel 5, damit der Batteriefachdeckel 5 nicht vom Gehäuse 1 abfällt, wenn sich der Notschlüssel 3 in der

Gebrauchsposition 9b befindet Batteriekontakt-Federelement Leiterplatte mit elektronischen Bauelementen Aussparungen an der Innenwand des Batteriefachs 1.1 des Gehäuses 1 für die Nase 5.6 am Batteriefachdeckel 5 a Verriegelungsposition des Batteriedeckels 5 zum Verriegeln vom

Notschlüssel 3 in der Aufbewahrungsposition 9b b Verriegelungsposition des Batteriedeckels 5 zum Verriegeln vom

Notschlüssel 3 in der Gebrauchsposition 9a c Entriegelungsposition des Batteriedeckels 5 zum Wechsel der Batterie

4 a Gebrauchsposition vom Notschlüssel 3 b Aufbewahrungsposition vom Notschlüssel 3 0a Drehbewegung des Batteriefachdeckels 5 gegenüber dem Gehäuse 1 0b Vertikalbewegung des Batteriefachdeckels 5 gegenüber dem Gehäuse

1 0a+1 Ob Schraubbewegung des Batteriefachdeckels 5 gegenüber dem Gehäuse

1 , wobei der Batteriefachdeckel 5 gegenüber dem Gehäuse 1 sowohl vertikal verschoben als auch gedreht wird