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Title:
ELECTRIC ROCKING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/118035
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rocking apparatus (100), in particular Hollywood rocker, with a rocking framework (10) which has two lateral support frames (11, 12), and with a seat element (15) suspended on suspension elements (13, 14). In order to provide a rocking apparatus (100) in which basically there is the possibility of refraining from physical effort in the production and maintaining of the rocking movement, the invention proposes arranging rotatable elements (16, 17, 18) between the support frames (11, 12), said elements being coupled to drive levers (19, 20) which are connected to fastening elements (22, 38) arranged releasably on the suspension elements (13, 14), wherein the drive levers (19, 20) execute an upwards and downwards movement during rotation of the elements (16, 17, 18).

Inventors:
RAEKER HANS-PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/008248
Publication Date:
October 01, 2009
Filing Date:
September 27, 2008
Export Citation:
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Assignee:
RAEKER HANS-PETER (DE)
International Classes:
A63G9/00; A47C3/02; A47D13/10
Foreign References:
US1702190A1929-02-12
EP1360917A12003-11-12
US6383085B12002-05-07
US4452446A1984-06-05
Attorney, Agent or Firm:
Richter, Werdermann, Gerbaulet & Hofmann (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schaukelvorrichtung (100), insbesondere Hollywoodschaukel, mit einem Schaukelgestell (10), das zwei seitliche Trägerrahmen (11 ,12) aufweist, und mit einem an Aufhängeelementen (13, 14) aufgehängten Sitzelement (15), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Trägerrahmen (11 , 12) rotationsfähige Elemente (16, 17, 18) angeordnet sind, die mit Antriebshebeln (19, 20) gekoppelt sind, welche mit an den Aufhängeelementen (13, 14) lösbar angeordneten Befesti- gungselementen (22, 38) verbunden sind, wobei bei Rotation der E- lemente (16, 17, 18) die Antriebshebel (19, 20) eine Auf- und Abwärtsbewegung vollziehen.

2. Schaukelvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Antriebshebel (19) mit einem Exzenter (16) und einer

Kreisscheibe (17) und ein zweiter Antriebshebel (20) mit einem zweiten Exzenter (18) gekoppelt sind, wobei die Exzenter (16, 18) auf einer Antriebswelle (24) und die Kreisscheiben (17) auf einer motorisch antreibbaren Welle (39) angebracht sind.

3. Schaukelvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (22, 38) entlang der Aufhängeelemente (13, 14) verstellbar sind.

4. Schaukelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängelemente (13, 14) an Federn (25, 33) aufgehängt sind, welche mit einem zwischen den Trägerrahmen (11 , 12) angeordneten Querträger (23) verbunden sind.

5. Schaukelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängelemente (13, 14) aus nebeneinander angeordneten stabförmigen Elementen bestehen.

6. Schaukelvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (24) ausziehbar ist.

7. Schaukelvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (24) mit einem Lager (26) versehen ist.

8. Schaukelvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Exzenter (16), die Kreisscheibe (17) und der

Antriebshebel (19) fest miteinander verbunden sind.

9. Schaukelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaukel mit einem Getriebemo- tor (34) versehen ist.

10. Schaukelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Trägerrahmen (11 , 12) mit mindestens einem Querträger (27) versehen ist, der senk- recht zur Antriebswelle (24) angeordnet ist.

11. Schaukelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (22, 38) lösbar mit den Aufhängelementen (13, 14) verbunden sind.

12. Schaukelvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (26) an einer Rahmenbefestigung (27) angeordnet ist.

13. Schaukelvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenbefestigung (27) an dem Trägerrahmen (11) lösbar befestigt ist.

14. Nachrüstsatz für eine Schaukel (100), insbesondere eine Hollywoodschaukel, mit auf einer Antriebswelle (24) angebrachten Exzentern (16, 18) und mit einer auf einer Welle (39) angebrachten Kreisscheibe (17) sowie mit Antriebshebeln (19, 20) und mit Befestigungselementen (22, 38), die mit Aufhängelementen (13, 14) lösbar verbunden sind, wobei die Exzenter (16, 18) und Antriebshebel (19, 20) sowie die Kreisscheibe (17) untereinander gekoppelt sowie die Antriebshebel (19, 20) und die Befestigungselemente (22, 38) lösbar miteinander verbunden sind.

15. Nachrüstsatz nach Anspruch 14 mit einer Rahmenbefestigung (27) , der an einem Trägerrahmen (11) lösbar befestigbar ist, wobei die Rahmenbefestigung (27) über ein Lager (26) mit der Antriebswelle (24) gekoppelt ist.

Description:

Elektrische Schaukelvorrichtung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Schaukelvorrichtung, insbesondere eine HoIIy- woodschaukel, mit einem Schaukelgestell, das zwei seitliche Trägerrahmen aufweist, und mit einem an Aufhängelementen aufgehängten Sitzelement.

Stand der Technik Schaukelvorrichtungen der eingangs genannten Art erfreuen sich großer Beliebtheit und werden als Garten-Entspannungs- oder Relaxgeräte angeboten. Insbesondere finden Hollywoodschaukeln als Garten-, Terassen- sowie Balkonmöbel Verwendung und blicken auf eine lange Historie zurück. Nachweislich gibt es Hollywoodschaukeln seit Beginn des 20. Jahr- hunderts in England.

Eine Hollywoodschaukel besteht im Wesentlichen aus einem standfesten stabilen Gestell mit zwei seitlichen Trägerrahmen, zwischen denen ein schaukelbares Sitzelement angeordnet ist. Die Trägerrahmen weisen zu- meist Querträger auf. Darüber hinaus verbindet ein Querträger die Scheitelpunkte der beiden Trägerrahmen.

Herkömmliche Hollywoodschaukeln weisen zudem Versteifungen, Federungen, Auflagen, ein Dach und seitliche Windschutzelemente auf.

Die Sitzelemente von Hollywoodschaukeln sind verschiedenartig gepolstert. Das Sitzelement von Hollywoodschaukeln hängt dabei waagerecht an Aufhängelementen, die wiederum mit dem die Scheitelpunkte der Trägerrahmen verbindenden Querträger verbunden sind. Die schaukelnde Be- wegung erfolgt, sofern sie nicht durch äußere Kraftzufuhr erzeugt wird, durch Schwungholen in Gestalt von Streck- und Beugebewegungen mit den Armen und Beinen oder durch Abstoßen von einem festen Punkt. Um

die Schaukelbewegung in Gang zu setzen, aufrecht zu erhalten oder gar zu intensivieren, muss daher von der schaukelnden Person physikalische Arbeit geleistet werden, die dann immer jeweils bei Schaukelwunsch zu wiederholen ist.

Diese Arbeit ist jedoch von Menschen, die über eine nicht allzu starke Konstitution verfügen, wie bspw. ältere Leute oder Kinder, nur mühsam erbringbar.

Darstellung der Erfindung, Aufgabe, Lösung, Vorteile

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schaukelvorrichtung der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, bei der prinzipiell die Möglichkeit besteht, von körperlicher Anstrengung bei der Erzeugung und Aufrechterhaltung der schaukelnden Bewegung abzusehen. Auch ist es Aufgabe der Erfindung, bei bestehenden Schaukelvorrichtungen zu gewährleisten, dass die physikalische Arbeit zur Erzeugung, Aufrechterhaltung und Intensivierung der schaukelnden Bewegung nicht von Körperkraft herrührt.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung manifestieren sich in den Unteransprüchen.

Gemäß der Erfindung sind zwischen den Trägerrahmen rotationsfähige Elemente angeordnet, die mit Antriebshebeln gekoppelt sind, welche mit an den Aufhängelementen lösbar angeordneten Befestigungselementen verbunden sind, wobei bei Rotation der Elemente die Antriebshebel eine Auf- und Abwärtsbewegung vollziehen.

Ein Vorteil der Erfindung ist es, die Schaukel ohne körperliches Dazutun wunschgemäß zu nutzen oder sich in den Schlaf zu schaukeln. Im Rah-

men der Erfindung ist es auch möglich, die erfindungsgemäße Schaukelvorrichtung mit einer Zeitschaltuhr zu versehen,

Bei den rotationsfähigen Elementen kann es sich um eine auf einer Welle angebrachte Kreisscheibe und auf einer Antriebswelle angebrachte Exzenter handeln. Zwischen der Kreisscheibe und einem Exzenter kann wiederum ein Antriebshebel angeordnet sein, der fest mit dem Exzenter und der Kreisscheibe verbunden ist. Ein weiterer auf der Antriebswelle angebrachter Exzenter kann mit einem weiteren Antriebshebel fest ge- koppelt sein, so dass bei Rotation der Kreisscheibe die Exzenter eine exzentrische Rotation vollziehen.

Das Funktionsprinzip der erfindungsgemäßen Schaukel gestaltet sich also derart, dass die Antriebshebel über die Rotation der Kreisscheibe in ex- zentrische Rotationen versetzt werden, wodurch gleichzeitig eine Auf- und Abwärtsbewegung der Antriebshebel zustande kommt. Diese Antriebshebel sind wiederum mit den auf den Aufhängelementen lösbar angeordneten Befestigungselementen verbunden, wodurch die Auf- und Abwärtsbewegung der Antriebshebel in eine Hin- und Herbewegung, d. h. Schaukel- bewegung der Aufhängeelemente umgewandelt wird.

Die Antriebswelle kann mit einer Rahmenbefestigung gekoppelt sein, die mit einem Trägerrahmen lösbar verbunden ist. Die Lösbarkeit der mit der Antriebswelle gekoppelten Rahmenbefestigung sowie die Lösbarkeit der Befestigungselemente gewährleisten die Nachrüstung in herkömmliche Schaukelvorrichtungen, die mit einem an Aufhängeelementen waagerecht aufgehängten Sitzelement versehen sind.

Gemäß der Erfindung wird also nicht nur eine motorisch antreibbare Schaukelvorrichtung, die sich durch eine einfache konstruktive Ausgestaltung auszeichnet, zur Verfügung gestellt, sondern auch ein in die Schaukelvorrichtung integriertes austauschbares Instrumentarium geschaffen,

welches prinzipiell erlaubt, eine herkömmliche Schaukelvorrichtung in eine motorisch angetriebene Schaukelvorrichtung umzurüsten.

Eine praktikable Variante der Erfindung sieht vor, dass die Befestigungs- elemente entlang der Aufhängeelemente verstellbar sind. Dadurch ist gewährleistet, dass prinzipiell unterschiedliche Hebellängen der Antriebshebel verwendet werden können. Dazu dient auch die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung, dass die Aufhängeelemente aus nebeneinander angeordneten stabförmigen Elementen bestehen.

Um die Antriebswelle im Rahmen einer Nachrüstung an unterschiedliche Schaukeln anzupassen, ist es von Vorteil, dass die Antriebswelle ausziehbar ist.

Zur Stützung der Antriebswelle sieht eine weitere praktikable Variante der Erfindung zudem vor, dass die Antriebswelle mit einem Lager versehen ist.

Für den motorischen Antrieb der Schaukelvorrichtung kann ein Getriebe- motor vorgesehen sein, wobei für die Befestigung des Motors eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vorsieht, dass mindestens ein Trägerrahmen mit mindestens einem Querträger versehen ist, der senkrecht zur Antriebswelle angeordnet ist. Der Querträger kann so als Motor- halterung dienen, an dem der Motor befestigbar ist.

Um auch herkömmliche Schaukelvorrichtungen nachrüsten zu können, ist im Rahmen der Erfindung zudem ein Nachrüstsatz mit auf einer Antriebswelle angebrachten Exzentern und mit einer auf einer Welle angebrachten Kreisscheibe sowie mit Antriebshebeln und mit Befestigungselementen vorgesehen, wobei die Befestigungselemente mit Aufhängelementen lösbar verbunden sind und die Exzenter und Antriebshebel sowie die Kreisscheibe untereinander gekoppelt sowie der Antriebshebel und die Befesti-

gungselemente lösbar miteinander verbunden sind. Zudem kann der Nachrüstsatz um eine Rahmenbefestigung erweitert sein, die an einem Trägerrahmen lösbar befestigbar ist, wobei die Rahmenbefestigung über ein Lager mit der Antriebswelle gekoppelt ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen in schematischen Darstellungen:

Figur 1 eine Schaukelvorrichtung gemäß der Erfindung;

Figur 2 die Schaukelvorrichtung aus Figur 1 , wobei die rotationsfähigen Elemente Exzenter und eine Kreisscheibe sind; Figur 3 die. Schaukelvorrichtung gemäß der Erfindung mit einem Motor; und Figur 4 die erfindungsgemäße Schaukelvorrichtung in verschiedenen

Bewegungszuständen der Schaukel.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Schaukelvorrichtung, die mit dem Bezugszeichen 100 versehen ist.

Die Schaukelvorrichtung 100 weist ein Schaukelgestellt 10 mit zwei seitlichen Trägerrahmen 11 , 12 auf. Ein Querträger 23 verbindet die Scheitelpunkte der Trägerrahmen 11 , 12. Zwischen den Trägerrahmen 11 , 12 ist das Sitzelement 15 angeordnet, das über Aufhängeelemente 13, 14, die aus übereinander angeordneten stabförmigen Elementen bestehen, verfügt. Wie aus Figur 2 hervorgeht, sind die Aufhängelemente 13, 14 mit Federn 25, 33 verbunden. Die Federn 25, 33 sind wiederum an Haken 29, 32 befestigt, die sich an dem Querträger 23 befinden.

Zwischen den Trägerrahmen 11 , 12, die in der in Figur 1 und Figur 2 gezeigten Ausführungsform oben bogenförmig abschließen, sind rotationsfä-

hige Elemente 16, 17, 18 angeordnet. Die rotationsfähigen Elemente 16, 17, 18 sind mit Antriebshebeln 19, 20 gekoppelt, die stabförmig ausgebildet sind. Die Antriebshebel 19, 20 sind mit an den Aufhängeelementen 13, 14 lösbar angeordneten Befestigungselementen 21 , 22 lösbar verbunden. Bei Rotation der rotationsfähigen Elemente 16, 17, 18 vollziehen die Antriebshebel 19, 20 eine Auf- und Abwärtsbewegung, die in eine Schaukelbewegung des Sitzelementes 15 umgewandelt wird.

In Figur 2 erfährt das Funktionsprinzip der Schaukelvorrichtung 100 eine nähere Erläuterung. Bei dem rotationsfähigen Element 17 handelt es sich um eine Kreisscheibe, die mit einer Welle 39 gekoppelt ist. Die Welle 39 ist mit einem in Figur 2 nicht gezeigten Motor antreibbar. Die Kreisscheibe 17 sowie der Antriebshebel 19 und das rotationsfähige Element 16 in Gestalt eines Exzenters sind fest miteinander verbunden. Eine Rotation der Kreisscheibe 17 bewirkt somit eine exzentrische Rotation des als Exzenter vorliegenden rotationsfähigen Elementes 16. Die Rotationsbewegung der Kreisscheibe 17 und des Exzenters 16 wird in eine Auf- und Abwärtsbewegung des Antriebshebels 19 umgewandelt. Der Antriebshebel 19 ist mit einem Befestigungselement 22 verbunden, das sich an dem Aufhänge- element 13 befindet. Das Befestigungselement 22 ist mit dem Aufhängeelement 13 lösbar verbunden. Dazu weist das Befestigungselement 22 gegenüberliegende öffnung auf, durch die ein Bolzen oder Stift geführt werden kann. Durch Entfernen des Stiftes bzw. Bolzens aus den öffnungen kann das Befestigungselement 22 von dem Aufhängelement 13 ent- fernt werden.

Zudem ist zwischen den Tragrahmen 12, 13 eine Antriebswelle 24 angeordnet. Die Antriebswelle 24 erstreckt sich von dem Exzenter 16 bis zu einem weiteren Exzenter 18 und bewirkt, dass die exzentrische Rotation des Exzenters 16 auf den weiteren Exzenter 18 übertragen wird. Der Exzenter 18 sowie der Antriebshebel 20 und das Lager 26 sind fest miteinander verbunden. Die exzentrische Rotationsbewegung des als Exzenter

ausgebildeten rotationsfähigen Elementes 18 wird wiederum in eine Auf- und Abwärtsbewegung des Antriebshebels 20 umgewandelt. Der Antriebshebel 20 ist auch hier mit einem Befestigungselement 38 verbunden, das lösbar an dem Aufhängelement 14 befestigt ist. Das Lager 26 trägt zur Stützung der Antriebswelle 24 bei. Die Rahmenbefestigung 27 schließt sich dem Lager 26 an und hat ein L-förmiges Profil. Zudem weist die Rahmenbefestigung 27 an ihrem Ende gegenüberliegende öffnungen 28 auf, in die ein Stift oder Bolzen eingeführt werden kann. Auf diese Weise wird eine lösbare Befestigung der Rahmenbefestigung 27 an dem Träger- rahmen 11 geschaffen. Der Trägerrahmen 12 weist zudem einen Querträger 27 auf, der als Motorbefestigung dienen kann (siehe Figur 3).

Durch die Lösbarkeit der Rahmenbefestigung 28 sowie der Befestigungselemente 22, 38 wird ein Instrumentarium, bestehend aus Welle 38, Kreis- Scheibe 17, Exzenter 16, 18, Lager 26, Antriebswelle 24 sowie Antriebshebel 19, 20 und Befestigungselementen 22, 38, zur Verfügung gestellt, welches erlaubt, herkömmliche Schaukelvorrichtungen derart nachzurüs- ten, dass sie motorisch antreibbar sind.

Dazu ist freilich, wie in Figur 3 gezeigt, ein Motor 34 an dem Querrahmen 36 des Trägerrahmens 11 angebracht. Der Motor 34 ist ein Getriebemotor. Ein Getriebe 35 sorgt dafür, dass sich die Welle 39 mit geringerer Geschwindigkeit, aber wesentlich höherem Drehmoment dreht.

Aus Figur 4 gehen zwei Bewegungszustände des schaukelnden Sitzelementes 15 hervor. Durch die Auf- und Abwärtsbewegung der Antriebshebel 20 (Antriebshebel 19 hier nicht gezeigt) werden die Aufhängeelemente (Aufhängelemente 13 nicht gezeigt) in eine Hin- und Herbewegung versetzt. Der in Figur 3 gezeigte Motor 34 sowie das Getriebe 35 und die ro- tationsfähigen Elemente 16, 17, 18 können durch eine Abdeckung vor äußeren Einflüssen geschützt werden.

Bezugszeichenliste

100 Schaukelvorrichtung

10 Schaukelgestell 11 Trägerrahmen

12 Trägerrahmen

13 Aufhängeelement

14 Aufhängeelement

15 Sitzelement 16 Exzenter

17 Kreisscheibe

18 Exzenter

19 Antriebshebel

20 Antriebshebel 21 Befestigungselement

22 Befestigungselement

23 Querträger

24 Antriebswelle

25 Feder 26 Lager

27 Rahmenbefestigung

28 öffnung

29 Haken 32 Haken 33 Feder

34 Motor

35 Getriebe

36 Querrahmen

37 Aufhängeelement 38 Befestigungselement

39 Welle