Ein Trockenrasierapparat der eingangs genannten Art ist aus der US 2,339,677 bekannt.

Der aus einem Scherkopfrahmen, sowie einem Obermesser und Untermesser gebildete Scherkopf, ist auf einer oberen Gehäusefläche eines Gehäuses quer zur Bewegungsrichtung eines in Längsrichtung oszillierend angetriebenen Untermessers hin und her bewegbar angeordnet. Zur Übertragung der Antriebsbewegung auf das Untermesser einerseits, sowie auf den Scherkopf andererseits, ist an der Rotationswelle eines im Gehäuse fest angeordneten Elektromotors ein Doppelexzenter vorgesehen. Die durch Antriebselemente in unterschiedlichen Richtungen hin und her bewegbar angetriebenen Massen von Scherkopf, Untermesser sowie Doppelexzenter verursachen übermäßig starke Schwingungen, die sich am Gehäuse sowohl lautstark als auch handhabungsmäßig unangenehm für den Benutzer bemerkbar machen.

Ein Trockenrasierapparat der eingangs genannten Art ist auch aus dem DE-GM 1 711 665 bekannt. Bei sämtlichen Ausführungsformen nach dieser bekannten Druckschrift ist das Antriebselement des elektrischen Antriebes ebenfalls über Getriebeelemente, wie z.

B. Zahnradgetriebe, oder einen Doppelexzenter oder einen doppelarmigen Hebel, sowohl mit dem Untermesser als auch mit dem mit einem Obermesser ausgestatteten Scherkopf gekoppelt, um das Untermesser und zusätzlich den kompletten Scherkopf in Bewegung zu versetzen. Unter Berücksichtigung der hier von dem elektrischen Antrieb in Bewegung zu versetzenden Massen, wie Getriebeelemente und Untermesser und darüber hinaus noch dem kompletten Scherkopf, bestehend aus Scherkopfrahmen, Obermesser und Untermesser, wird dem Elektromotor eine höhere Leistung abverlangt, die konstruktiv bei der Auslegung des Trockenrasierapparates entsprechend zu berücksichtigen ist. Die oszillationsbedingt in unterschiedliche Richtungen zu beschleunigenden als auch abzubremsenden Massen übertragen über den am Gehäuse befestigten elektrischen Antrieb Schwingungsmomente auf das Gehäuse des Trockenrasierapparates. Dies macht sich am Gehäuse durch unangenehme Vibration und laute Laufgeräusche bemerkbar.

Aus der DE 3 631 120 A1 ist es bekannt, bei einem Trockenrasierapparat die von einem elektrischen Antrieb und zwar einem Elektromotor in eine hin und her gehende Richtung angetriebenen Massen wie Exzenter, Schwingbrücke mit Kupplungselement sowie Untermesser, mittels exzentrischer Schwunggewichte in ein dynamisches Gleichgewicht zu versetzen, um die unerwünschten Schwingungen zu unterdrücken. Diese dem elektrischen Antrieb zugeordneten Schwunggewichte erfordern zwangsläufigerweise eine Erhöhung der Leistungsabgabe des elektrischen Antriebes, die sich unmittelbar durch eine Verteuerung des elektrischen Antriebes und darüber hinaus bei einem mit wiederaufladbaren Speicherzellen ausgestatteten Trockenrasierapparat durch einen höheren Verbrauch an Speicherleistung und demzufolge einer geringeren Anzahl an Rasuren pro Ladung der Speicherzellen bemerkbar macht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Trockenrasierapparat der eingangs genannten Art zu verbessern.

Nach der Erfindung wird diese Aufgabe bei einem Trockenrasierapparat der eingangs genannten Art durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale gelost.

Diese Maßnahme nach der Erfindung zeichnet sich durch eine Vielzahl von Vorteilen aus.

Bei Inbetriebnahme des elektrischen Antriebes erfährt der elektrische Antrieb, von den vom Antriebselement in Bewegung versetzten Massen sowie auch von der stattfindenden Reibung zwischen den vorhandenen Schneidelementen, eine oszillierende Anregung zumindest jeweils entgegen der Bewegungsrichtung eines oder gegebenenfalls mehrerer Schneidelemente. Diese oszillierende Anregung, die bei der bisher üblichen standardmäßig starren Befestigung eines elektrischen Antriebes am Rasierergehäuse vom elektrischen Antrieb auf das Rasierergehäuse übergeleitet wird und demzufolge dort zu unangenehmer Vibration und einem lautstarken Geräusch führt, wird nach der Erfindung, bedingt durch die schwingfähige Lagerung des elektrischen Antriebes, nicht auf das Gehäuse übergeleitet, sondern verbleibt zunächst beim elektrischen Antrieb und ! äßt diesen um wenigstens eine Achse schwingen. Der elektrische Antrieb folgt sonach ohne wesentliche Rückwirkung auf das Gehäuse des Trockenrasierapparates den aufgezwungenen Schwingbewegungen. Diese Maßnahme bewirkt zunächst eine erhebliche Reduzierung an Gehäusevibration, sowie daraus ableitbarer Laufgeräusche. Diese Schwingbewegungen des elektrischen Antriebes werden nach der Erfindung in vorteilhafter Weise dazu genutzt, den Scherkopf des Trockenrasierapparates in eine Schwingbewegung zu versetzen. Mit der Schwingbewegung des Scherkopfes und somit mit dem im Scherkopf fest angeordneten Schneidelement wird eine Relativbewegung zwischen Haut und Schneidelement erzeugt. Dies hat zur Folge, daß Haarspitzen, die sich nah an dem Schneidelement befinden und ohne Oszillation nur vereinzelt einfädeln, nun vermehrt in die Schneidöffnungen des Schneidelementes eindringen. Darüber hinaus verlängern sich durch die Oszillation des Scherkopfes die wirksam werdenden Haareintrittsöffnungen im Schneidelement in Oszillationsrichtung. Das eingefädelte Haar wird von dem als Untermesser ausgebildeten Schneidelement mitgenommen, wobei der Schnitt gegen die Kante der Haareintrittsöffnung in dem als Obermesser ausgebildeten Schneidelement erfolgt. Bei einer Schwingbewgung des Scherkopfes in den Bewegungsrichtungen A und B bewegt sich das Obermesser dem Untermesser entgegen und verkürzt damit während des Schneidvorganges den Haarverschiebeweg eines durch die Haareintrittsöffnung eingedrungenen Haares, wodurch das Haar kürzer geschnitten wird. Die Schneidleistung des Trockenrasierapparates wird sonach wesentlich verbessert. Bedingt durch die hohe Schwingungsfrequenz des Scherkopfes wird darüber hinaus eine geringere Gleitreibung des Schneidelementes an der Haut wirksam.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die von den bewegbaren Massen ausgehende oszillierende Anregung nicht-wie bekannt-auf das Gehäuse des Trockenrasierapparates-siehe DE-GM 1 711 665-, sondern über die schwingfähige Lagerung des elektrischen Antriebes auf den bewegbaren Scherkopf übergeleitet wird.

Die Energie der oszillierenden Anregung wird sonach von einem Ort im Gehäuse, an dem störende Auswirkungen auftreten, umgeleitet an einen Ort, an dem diese Energie in vorteilhafter Weise genutzt werden kann. Dem elektrischen Antrieb wird sonach mangels Koppelung seines Antriebselementes mit dem schwingfähig gelagerten Scherkopf keine Antriebsleistung für diesen Scherkopf abverlangt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß wenigstens der Scherkopf und der elektrische Antrieb als eine Schwingmasse um wenigstens eine gemeinsame Schwingachse schwingfähig gelagert sind.

Zum Zwecke einer Berechnung der Lage der Schwingachse für den elektrischen Antrieb im Gehäuse ist zu berücksichtigen, daß die Schwingmasse durch Einbeziehung der Schwingmasse des elektrischen Antriebes sowie sämtlicher, von den Schwingbewegungen des elektrischen Antriebes in Schwingung versetzbarer Bauelemente, wie z. B. Scherkopf, Tragarme, Lagerkäfig, Kardanrahmen, Schwingrahmen, Tragrahmen, Federelement und Schwingbrücke für eine Schneideinheit und/oder durch Anbringung von zusätzlichen Schwingmassen, gebildet ist.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der elektrische Antrieb mit den in Schwingung versetzbaren Bauelementen um eine quer zu den Bewegungsrichtungen des antreibbaren Schneidelementes verlaufende erste Schwingachse schwingfähig gelagert.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der elektrische Antrieb mit den in Schwingung versetzbaren Bauelementen um eine parallel zu den Bewegungsrichtungen des antreibbaren Schneidelementes verlaufende zweite Schwingachse schwingfähig gelagert ist.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Scherkopf und der elektrische Antrieb mittels einer kardanischen Aufhängung im Gehäuse um die erste Schwingachse sowie um die zweite Schwingachse schwingfähig gelagert sind. Die aus der kardanischen Aufhängung des elektrischen Antriebes und des Scherkopfes im Gehäuse des Trockenrasierapparates ableitbare Anordnung einer die erste Schwingachse rechtwinklig kreuzende zweite Schwingachse ermöglicht es die aus dynamischen Prozessen entstehenden Reaktionskräfte um die erste und die zweite Schwingachse vom Gehäuse fernzuhalten und darüber hinaus für Schwingbewegungen des Scherkopfes sowohl in den Bewegungsrichtungen A und B als auch in den Bewegungsrichtungen C und D zu nutzen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist das Schwingelement über den Lagerkäfig oder ein Gehäuseteil mit dem schwingfähigen Tragrahmen koppelbar. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist zur Koppelung des Lagerkäfigs oder des Gehäuseteils mit dem Tragrahmen eine Mitnehmervorrichtung vorgesehen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der elektrische Antrieb um eine Schwingachse schwingfähig gelagert.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Scherkopf mittels wenigstens einem Schwingelement im Gehäuse schwingfähig gelagert ist.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schwingelement durch Gelenke aufweisende Tragarme gebildet.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Schwingeiement durch ein Gehäuseteil gebildet.

Nach einer einfachen, preiswert herstellbaren Ausführungsform der Erfindung ist das Schwingelement durch einen schwingbar gelagerten Kardanrahmen, einen im Kardanrahmen schwingbar gelagerten Lagerkäfig, einen Schwingrahmen und durch Tragarme gebildet.

Eine wesentliche Verbesserung der Schneidleistung der Schneidelemente, sowie eine erhebliche Verminderung der Vibration des Gehäuses des Trockenrasierapparates ist dadurch erreichbar, daß die Schwingachse durch den Stoßmittelpunkt der Schwingmasse verlaufend vorgesehen ist. Stoßmittelpunkt der Schwingmasse ist der Ort, um den der Motor schwingen würde, wenn eine mit Nenndrehzahl laufende Antriebseinheit-elektrischer Antrieb und angetriebene Elemente-frei oszillieren könnten. An diesem Ort erreichen die aufzubringenden Lagerkräfte für die schwingende Masse, hier für die Antriebseinheit, ihr Minimum, wodurch die unerwünschte Gehäusevibration auf ein Minimum reduziert wird.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Schwingachse in einem Abstand zum Stoßmitteipunkt der Schwingmasse vorgesehen. Mittels einer derartigen Maßnahme ! äßt sich beispielsweise das Ausmaß der Schwingungsamplitude des elektrischen Antriebes und somit des mit diesem gekoppelten Scherkopfes auf einfache Weise verändern.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Scherkopf in Bewegungsrichtungen A und B des antreibbaren Schneidelementes von den Schwingbewegungen des elektrischen Antriebes antreibbar. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Scherkopf vom elektrischen Antrieb gegenläufig zu den hin-und hergehenden Bewegungen des Schneidelementes schwingfähig angetrieben ist. Diese Maßnahme führt zu einer besseren Schneidleistung durch Verkürzung des Haarverschiebeweges in den Haareintrittsöffnungen des Obermessers.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Scherkopf quer zu den Bewegungsrichtungen A und B des antreibbaren Schneidelementes in den Bewegungsrichtungen C und von den Schwingbewegungen des elektrischen Antriebes antreibbar.

Eine Verbesserung der Schneidleistung der Schneidelemente stellt sich nach der Erfindung dadurch ein, daß für den Scherkopf und das bewegbare Schneidelement unterschiedliche Schwingungsamplituden vorgesehen sind. Diese Maßnahme gewährleistet beispielsweise eine optimale Ausbildung und Anpassung bewegbarer Schneidelemente gegenüber feststehenden Schneidelementen unter Einbeziehung der vielfältigen Geometrien von Haareintrittsöffnungen in als Obermesser wirksam werdenden Schneidelementen. Ein wesentlicher Vorteil nach der Erfindung wird auch dadurch erreicht, daß die Schwingungsamplituden von Scherkopf und/oder Schneidelement veränderbar sind. Eine Veränderung der jeweiligen Schwingungsamplituden kann beispielsweise durch Veränderung von in Schwingung versetzbarer Massen oder Verlagerung der Schwingachse vom Stoßmittelpunkt der Schwingmasse weg erfolgen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Schwingungsamplitude vom Schneidelement festlegbar und die Schwingungsamplitude des Scherkopfes auf diese abstimmbar ist. Diese Maßnahme gewährleistet eine optimale Abstimmung zusammenwirkender Schneidelemente. In Testversuchen eines Trockenrasierapparates nach der Erfindung hat sich ergeben, daß der Schwingweg des Scherkopfes in den Bewegungsrichtungen A und B sowie in den Bewegungsrichtungen C und D jeweils in einem Bereich von 0,05 mm bis 1 mm vorzusehen ist. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Schwingweg des Scherkopfes in einem Bereich von 0,15 mm bis 0,5 mm vorzusehen. Eine optimale Größe des Schwingweges des Scherkopfes für einen Trockenrasierapparatetyp ist im jeweiligen Einzelfall unter Einbeziehung der jeweiligen Ausbildung zusammenwirkender Schneidelemente, insbesondere der Haareintrittsöffnungsgeometrien, zu ermitteln.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der elektrische Antrieb um die Schwingachse mittels Schwenklager schwingfähig gelagert ist. Mittels dieser Schwenklager erfährt der elektrische Antrieb eine weitgehende Entkoppelung der unvermeidbaren Vibration auf das Gehäuse und gewährleistet gleichzeitig die Nutzung dieser Vibrationsenergie zu einer vorteilhaften Schwingbewegung des Scherkopfes. Mittels dieser reibungsarmen Schwenklager wird der elektrische Antrieb derart schwingfähig im Gehäuse des Trockenrasierapparates gelagert, daß er ohne wesentliche Rückwirkung auf das Gehäuse der aufgezwungenen Schwingung folgt.

Eine fertigungtechnisch einfach und preiswert herstellbare Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Schwenklager an wenigstens einem Tragelement des Gehäuses sowie an einem Gehäuseteil des elektrischen Antriebes vorgesehen ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Gehäuseteil des elektrischen Antriebes in einem Lagerkäfig befestigbar ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Schwenklager an einem Lagerkäfig des elektrischen Antriebes sowie an dem Kardanrahmen und das Schwenklager an dem Kardanrahmen und einem Tragelement des Gehäuses vorgesehen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schwenklager für den elektrischen Antrieb als Konuslager ausgebildet.

Um eine Schwingbewegung des Scherkopfes in den Bewegungsrichtungen A und B und/oder C und D zu gewährleisten, ist nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wenigstens ein Tragarm für den Scherkopf vorgesehen. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform sind an dem Tragarm wenigstens zwei Gelenke vorgesehen.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Tragarm als ein Federelement ausgebildet. Eine preiswerte Ausführungsform eines Federelementes zeichnet sich dadurch aus, daß das Federelement durch eine Blattfeder gebildet ist.

Zum Zwecke der Übertragung der dem elektrischen Antrieb aufgezwungenen Schwingbewegung auf den Scherkopf ist nach einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß wenigstens ein Tragarm mit dem elektrischen Antrieb über ein Gelenke aufweisendes Schwingelement koppelbar ist. Diese Gelenke können beispielsweise durch in Bohrungen gleitbar gelagerte Gelenkbolzen-nicht dargestellt-gebildet sein.

Nach einer preiswert herstellbaren Ausführungsform von Gelenken ist vorgesehen, daß wenigstens ein Gelenk als Filmscharniergelenk ausgebildet ist.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Tragarm über ein Gelenk mit wenigstens einem Tragelement und über ein Gelenk mit dem Scherkopfrahmen des Scherkopfes in den Bewegungsrichtungen A und B schwingfähig gekoppelt ist. Diese Ausführungsform entspricht einem sogenannten Viergelenk-System. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Gelenk für den Tragarm am zum Scherkopf entgegengesetzten Ende des Gehäuses im Gehäuse vorgesehen ist. Diese Ausführungsform nutzt die zur Verfügung stehende Länge des Gehäuses des Trockenrasierapparates für die Länge des Tragarmes, wodurch der aus der Schwingbewegung ableitbare vertikale Anteil in seiner Größe auf ein Minimum reduziert wird, so daß eine nahezu lineare Schwingbewegung in den Bewegungsrichtungen A und B des Scherkopfes erzielt wird.

Eine weitere relativ einfache Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Tragarm einerseits mit wenigstens einem Tragelement und andererseits mit einem den Scherkopf tragenden Tragrahmen schwingfähig gekoppelt ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Tragrahmen mit dem elektrischen Antrieb unmittelbar koppelbar, und zwar über ein Gehäuseteil des elektrischen Antriebes oder über einen diesen umgebenden Lagerkäfig. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß der elektrische Antrieb über ein Gehäuseteil und eine Mitnehmervorrichtung mit dem Tragrahmen koppelbar ist. Eine einfache preiswerte Ausführungsform der Bewegungsübertragung vom elektrischen Antrieb bzw. einem Gehäuseteil des elektrischen Antriebes auf den Tragrahmen zeichnet sich dadurch aus, daß die Mitnehmervorrichtung aus einem Schlitz sowie einem in diesen Schlitz eingreifbaren Stift gebildet ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Mitnehmervorrichtung aus einem Kugelgelenk gebildet. Das Kugelgelenk das in einem Abstand zur ersten und zweiten Schwingachse im Tragrahmen und Lagerkäfig vorgesehen ist, gewährleistet die Übertragung der im elektrischen Antrieb in die Schwingachsen entstehenden Rotationen auf den Tragrahmen und demzufolge auf den Scherkopf.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Antriebselement des elektrischen Antriebes über eine Schwingbrücke mit einem Schneidelement des Scherkopfes koppelbar ist. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Antriebselement des elektrischen Antriebes über wenigstens einen Exzenter mit einem Schneidelement des Scherkopfes koppelbar ist.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Antriebselement des elektrischen Antriebes über einen als Doppelexzenter ausgebildeten Exzenter mit unterschiedlich ausgebildeten Schneidelementen koppelbar ist. Unter unterschiedlich ausgebildeten Schneidelementen sind einmal die Schneidelemente eines Kurzhaarschneidsystems-siehe FIG. 1-sowie auch die Schneidelemente einer Langhaarschneideinrichtung zu verstehen. Die Langhaarschneideinrichtung kann in bekannter Weise am oder im Gehäuse des Trockenrasierapparates oder in einem Scherkopf vorgesehen werden (nicht dargestellt).

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Exzenter eines Doppelexzenters über eine Schwingbrücke mit einem Schneidelement einer Langhaarschneidvorrichtung koppelbar ist. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der elektrische Antrieb als Gleichstrommotor mit einem rotierbar vorgesehenen Antriebselement ausgebildet ist. Eine alternative Ausführungsform hierzu zeichnet sich dadurch aus, daß der elektrische Antrieb als Schwingankermotor mit einem oszillierbaren Antriebselement ausgebildet ist.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der elektrische Antrieb und der Scherkopf mittels eines Federelementes in einer Mittelstellung gehalten ist. In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Federelemente sich einerseits am elektrischen Antrieb und andererseits am Gehäuse abstützen.

Im folgenden werden anhand der zugehörigen Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher beschrieben. Es zeigt : Fig. 1 einen Längsschnitt durch den oberen Teil eines Gehäuses eines Trockenrasierapparates mit einem darin schwingfähig gelagerten elektrischen Antrieb, sowie einem über Tragarme in Schwingung versetzbaren Scherkopf, Fig. 2 eine Seitenansicht des Scherkopfes nach Fig. 1 mit einem Längsschnitt durch das Gehäuse, Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Gehäuse eines Trockenrasierapparates und einen Teilschnitt durch den in Schwingung versetzbaren Scherkopf mit einem Schwingungsantrieb des Scherkopfes durch ein Gehäuseteil des elektrischen Antriebes, Fig. 4 eine Seitenansicht des Trockenrasierapparates nach Fig. 3 mit einem zwei Scherköpfe aufweisenden Scherkopf, mit einem Längsschnitt durch das Gehäuse, sowie mit einem im Gehäuse sowie am Scherkopf schwenkbar gelagerten Tragarm, Fig. 5 den oberen Teil eines Gehäuses im Schnitt, einem im Gehäuse schwingfähig gelagerten elektrischen Antrieb, der mit dem schwingfähig gelagerten Scherkopf, in dem zwei Schwingbrücken vorgesehen sind, gekoppelt ist, Fig. 6 den oberen Teil des Gehäuses eines Trockenrasierapparates im Schnitt mit einem im Gehäuse schwingfähig gelagerten elektrischen Antrieb, einem Doppelexzenter zum Betreiben zweier Schwingbrücken sowie einem in den Bewegungsrichtungen A und B schwingfähig gelagerten Scherkopf, der zusätzlich um die Schwenkachse Z schwenkbar gelagert ist.

Fig. 7 einen Schnitt durch einen Teil des Gehäuses und des Scherkopfes eines Trockenrasierapparates mit einer kardanischen Aufhängung des elektrischen Antriebes, Fig. 8 einen Schnitt durch das Gehäuse eines Trockenrasierapparates und durch die Bauelemente der kardanischen Aufhängung des elektrischen Antriebes, Fig. 9 eine Seitenansicht eines Scherkopfes sowie einen Schnitt durch einen Teil des Gehäuses.

Fig. 1 zeigt einen Trockenrasierapparat mit einem Gehäuse 1, in dem ein elektrischer Antrieb 2 mit einem Antriebselement 3 zur Übertragung einer Antriebsbewegung auf wenigstens ein in den Bewegungsrichtungen A und B hin-und herbewegbares Schneidelement 4 vorgesehen ist, und mit einem bewegbar gelagerten Scherkopf 6, der durch einen Scherkopfrahmen 7, in dem zwei zusammenwirkende Schneidelemente 4 und 5 vorgesehen sind, gebildet ist. In dem Gehäuse 1 sind zwei Tragelemente 16 und 17 vorgesehen-siehe Fig. 2-, an denen der elektrische Antrieb 2 mittels Schwenklager 12 und 13 um eine erste Schwingachse 8 quer zu den Bewegungsrichtungen A und B des Schneidelements 4 schwingfähig gelagert ist. Die Schwenklager 12 und 13 sind als Konuslager ausgebildet.

In dem Scherkopf 6 sind zusätzlich zu dem Schneidelemente 4 und 5 aufweisenden Scherkopfrahmen 7 noch weitere Bauelemente, wie z. B. eine Schwingbrücke 25, mit einem Kupplungselement 30 zur Kopplung mit dem Schneidelement 4 vorgesehen, wobei der erforderliche Andruck des Schneidelementes 4 an dem Schneidelement 5 durch wenigstens ein zwischen der Schwingbrücke 25 und dem Schneidelement 4 angeordnetes Federelement 32 gewährleistet ist. Zur Übertragung der Antriebsbewegung von dem Antriebselement 3 auf die Schwingbrücke 25 dient ein Exzenter 27, der einerseits am Antriebselement 3 befestigt ist und andererseits mittels eines Stiftes in einen an der Schwingbrücke 25 vorgesehenen, schwalbenschwanzartig ausgebildeten Schlitz 26 eingreift.

An den Tragelementen 16 und 17 sind zwei Tragarme 14 und 15 mittels Gelenken 21 und 22 schwenkbar gelagert. Die den Gelenken 21 und 22 gegenüberliegenden Enden der Tragarme 14 und 15 sind mittels Gelenken 23 und 24 mit den Stirnseitenwandungen 33 und 34 des Scherkopfrahmens 7 gekoppelt, derart, daß eine hin und her gehende Schwingbewegung des Scherkopfes 6 in den Bewegungsrichtungen A und B des Schneidelementes 4 gewährleistet ist. Die vom elektrischen Antrieb 2 abnehmbare Schwingbewegung wird mittels eines Schwingelementes 11, das einerseits über ein Gelenk 21 mit dem Tragarm 15 und andererseits über ein Gelenk 28 mit einem Gehäuseteil 20 des elektrischen Antriebes 2 gekoppelt ist, auf den Scherkopf 6 übertragen. An dem zum Scherkopf 6 entgegengesetzten Ende des elektrischen Antriebes 2 sind zwei sich am Gehäuse 1 abstützende und auf den elektrischen Antrieb 2 einwirkende Federelemente 9 und 10 vorgesehen, mittels denen der elektrische Antrieb 2 im ausgeschalteten Zustand in einer Mittelstellung gehalten ist.

Die erste Schwingachse 8 nach den Figuren 1 bis 9 sowie die zweite Schwingachse 18 nach den Figuren 7 bis 9 verläuft durch den Stoßmittetpunkt sämtlicher, bei Inbetriebnahme des elektrischen Antriebes 2 in Schwingung versetzbarer Schwingmassen unter Berücksichtigung deren Trägheitsmomente. Diese Schwingmassen und deren Trägheitsmomente sind von Trockenrasierapparat zu Trockenrasierapparat unterschiedlich groß, so daß die Lage des Stoßmittelpunktes und somit die Lage der Schwingachse 8 sowie auch der zweiten Schwingachse 18 für den jeweiligen Trockenrasierapparatetyp unter Anwendung der dem Fachmann geläufigen physikalischen Berechnungsmethoden zu ermitteln ist. Ausgehend von einer errechenbaren, optimalen Lage des Stoßmittelpunktes bzw. Lage der ersten Schwingachse 8 sowie auch der zweiten Schwingachse 18 im Gehäuse 1 eines Trockenrasierapparates sind auch hiervon abweichende Lagerungen der ersten und/oder zweiten Schwingachse 8,18 durchführbar. Die Grenzen zulässiger Abweichungen vom optimalen Stoßmittelpunkt können-bedingt durch zahlreiche Einflußgrößen, wie z. B.

Größe der jeweiligen Masse und deren Trägheitsmoment, Unwucht von Schwingmassen, Reibung von zusammenwirkenden Schneidelementen-für die jeweilige Ausführungsform nur durch praktische Versuche ermittelt und festgelegt werden, um diesen Rasierapparatetyp dann in Serie herzustellen.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch das Gehäuse 1 des Trockenrasierapparates nach Fig. 1 derart, daß die am Tragarm 15 vorgesehenen Gelenke 21 und 23 sichtbar dargestellt sind. Die Gelenke 21 und 23 weisen parallel zu den jeweiligen Achsrichtungen der vorgesehenen Schwenklager Lagerbolzen und Lagerbohrungen auf, die in den Tragelementen 16 und 17 sowie an den Stirnseitenwandungen 33,34 des Scherkopfes 6 vorgesehen sind. An den Tragelementen 16 und 17 ist jeweils eine in vertikaler Richtung verlaufende Tragwand zur schwenkbaren Koppelung des elektrischen Antriebs 2 mittels der als Konuslager ausgebildeten Schwenklager 12 und 13 vorgesehen.

Bei Inbetriebnahme des Trockenrasierapparates durch Einschalten des elektrischen Antriebs 2 wird die Rotationsbewegung des Antriebselements 3 des elektrischen Motors über den Exzenter 27 und den in der Schwingbrücke 25 vorgesehenen Schlitz 26 in eine Oszillationsbewegung der Schwingbrücke 25 umgesetzt, wobei dann diese in den Bewegungsrichtungen A und B hin-und hergehende Bewegung der Schwingbrücke 25 über das Kupplungselement 30 auf das als Untermesser wirkende Schneidelement 4 übertragen wird. Das Schneidelement 4 gleitet an dem als Scherfolie ausgebildeten Schneidelement 5 entlang, um die durch Löcher und/oder Schlitze der Scherfolie hindurchdringenden Haare abzuschneiden. Gleichzeitig erfährt der elektrische Antrieb 2 eine schwingende Anregung jeweils entgegen der Bewegungsrichtung des am Schneidelement 5 entlanggleitenden Schneidelements 4. Aufgrund der schwenkbaren Lagerung des elektrischen Antriebes 2 folgt der elektrische Antrieb der aufgezwungenen Oszillation um die Schwingachse 8, wobei-u. a. bedingt durch die Größe und Trägheit der insgesamt in Schwingung versetzbaren Massen-das Ausmaß der Schwingungs- amplitude geringer ist als das Ausmaß der jeweiligen Schwingungsamplitude des hin- und hergehenden Schneidelementes 4. Die Schwingungsamplitude des elektrischen Antriebes 2 wird über das Schwingeiement 11 auf den Tragarm 15 und von diesem auf den Scherkopf 6 übertragen und versetzt somit den Scherkopf 6 mit allen darin vorgesehenen Bauelementen in eine in den Bewegungsrichtungen A und B hin-und hergehende Schwingbewegung. Der Scherkopf 6 bewegt sich sonach jeweils gegenläufig zu dem sich gleichzeitig bewegenden Schneidelement 4. Der Hubweg des schwingenden Scherkopfs 6 ist wesentlich geringer als der Hubweg des Schneidelements 4.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch das Gehäuse 1 eines Trockenrasierapparates mit einem an Tragelementen 16,17 mittels Schwenklager 12,13-siehe Fig. 4-um eine erste Schwingachse 8 schwingbar gelagerten elektrischen Antriebs 2, dessen Antriebselement 3 über einen Exzenter 27 mit einer im Scherkopf 6 vorgesehenen Schwingbrücke 25 zur Übertragung einer hin und her gehenden Antriebsbewegung auf ein als Untermesser wirkende Schneidelement 4 gekoppelt ist.

Der in den Bewegungsrichtungen A und B hin und her bewegbare Scherkopf 6 ist Bestandteil eines Viergelenksystems, dessen als Tragarme 14,15 ausgebildeten Gelenkhebel am vom Scherkopf 6 entgegengesetzten Ende des Gehäuses 1 mittels Gelenke 21,22 an im Gehäuse 1 vorgesehenen Tragelementen 46,47 schwenkbar gelagert ist. Die in den Gelenken 21,22 schwenkbar gelagerten Tragarme 14,15 sind durch Öffnungen 48,49, die in den Tragelementen 16,17 vorgesehen sind, hindurchgeführt und mittels Gelenke 23,24 mit den Stirnseitenwandungen 33,34 des Scherkopfes 6 schwenkbar gekoppelt. Der elektrische Antrieb 2 weist zwei Gehäuseteile 20,37 auf. An dem Gehäuseteil 20 ist ein Stift 43 vorgesehen, der in einen am Scherkopfrahmen 7 vorgesehenen Schlitz 42 gleitend eingreift, um die Schwingbewegung des elektrischen Antriebes 2 über diese Mitnehmervorrichtung 41 auf den Scherkopf 6 zu übertragen. Aufgrund der sehr großen Gesamtlänge der Tragarme 14 und 15, deren Länge von der gelenkigen Anbindung am Scherkopfrahmen 7 des Scherkopfes 6 einerseits, und der am Boden des Gehäuses 1 vorgesehenen Tragelemente 46,47 anderseits bestimmt ist, ist der vertikale Anteil der um die Gelenke 21,22 radial ausgeübten Schwingungsamplitude relativ gering, so daß man von einer nahezu linearen Bewegung des Scherkopfes 6 in den Bewegungsrichtungen A und B ausgehen kann.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des Trockenrasierapparates nach Fig. 3 mit einem Längsschnitt durch das Gehäuse 1, derart, daß die am Tragarm 15 vorgesehenen Gelenke 21,23 sichtbar dargestellt sind. Die Gelenke 21,23 weisen parallel zu den jeweiligen Achsrichtungen der vorgesehenen Schwenklager Lagerbolzen und Lagerbohrungen auf-nicht dargestellt-, die an einer Bodenwand des Gehäuses 1 angeformt sowie an den Stirnseitenwandungen 33,34 des Scherkopfes 6 vorgesehen sind. An den Tragelementen 16,17 ist jeweils eine in vertikaler Richtung zum Scherkopf 6 verlaufende Tragwand zur schwenkbaren Koppelung des um eine Schwingachse 8 schwingbaren elektrischen Antriebes 2 mittels der als Konuslager ausgebildeten Schwenklager 12,13 vorgesehen.

Der von den Tragarmen 14,15-siehe Fig. 3-getragene Scherkopf 6 ist beispielsweise als Doppelscherkopf ausgebildet, dessen als Obermesser vorgesehenen Schneidelemente 5 durch eine unterbrochene Linienführung L sinnbildlich dargestellt sind. Die konstruktive Ausführung des Scherkopfes 6 ist nicht auf die Anordnung von einem oder zwei Schneidelementen 4,5 innerhalb seines Scherkopfrahmens 7 beschränkt. Es können durchaus mehrere Schneidsysteme in dem Scherkopfrahmen 7 des Scherkopfes 6 vorgesehen werden und diese Schneidelemente in Anpassung an eine bestimmte Schneidfunktion unterschiedlich gestaltet sein. Es können beispielsweise zwei als Kurzhaarschneidsystem und ein zwischen diesen als Langhaarschneidsystem wirkendes Schneidsystem in dem schwingbar gelagerten Scherkopf 6 vorgesehen werden.

Fig. 5 zeigt eine Schnittdarstellung des Gehäuses 1 mit einer Öffnung 52 in der dem Scherkopfrahmen 7 gegenüberliegenden Gehäusewandung des Gehäuses 1. Der elek- trische Antrieb 2 ist am Scherkopfrahmen 7 befestigt und mittels wenigstens eines Gehäuseteiles 20, das vom Scherkopfrahmen 7 weg in Richtung der im Gehäuse 1 vorgesehenen Tragelemente 16,17-siehe Fig. 4-ausgerichtet ist, an den Tragelemente 16,17 um die Schwingachse 8 schwingbar gelagert sind. Mittels einerseits am Gehäuseteil 37 des elektrischen Antriebes 2 und andererseits an Innenwandteilen des Gehäuses 1 anliegender Federelemente 9,10 befindet sich der elektrische Antrieb 2 im ausgeschalteten Zustand in einer Mittenstellung.

In dem bei Inbetriebnahme des elektrischen Antriebes 2 über das Gehäuseteil 20 in eine hin und her gehende Schwingung versetzbaren Scherkopfrahmen 7 des Scherkopfes 6, ist ein um eine Schwenkachse Z schwenkbar gelagerter Scherkopfrahmen 55 vorgesehen, in dem wenigstens ein aus Schneidelementen 4,5 gebildetes Schneidsystem sowie eine Schwingbrücke 25 zur Übertragung einer von einem Antriebselement 3 ausgehenden Antriebsbewegung auf das bewegbare Schneidelement 4 angeordnet ist. Darüber hinaus ist in einem vom Schneidelement 5 abgewandten Bereich des Scherkopfrahmens 7 eine weitere Schwingbrücke 50 mit unterbrochenen Linien dargestellt, mittels der ein weiteres Schneidsystem, das beispielsweise zum Trimmen von Konturen geeignet ist, vorgesehen. Die Schwingbrücken 25 und 50 werden von dem als Doppelexzenter 44 ausgebildeten Exzenter 27 angetrieben, der an dem rotierbaren Antriebselement 3 des elektrischen Antriebes 2 befestigt ist.

Fig. 6 zeigt das Gehäuse 1 eines Trockenrasierapparates mit Tragelementen 16,17, an denen der in einem Lagerkäfig 35 fest angeordnete elektrische Antrieb 2 mittels Schwenklager um eine erste Schwingachse 8 schwingbar gelagert ist. Die Ausführungsform nach Fig. 6 zeigt den elektrischen Antrieb 2 in einer im Betrieb erreichbaren Schwingposition, in der der hin und her bewegbare Scherkopf 6 in Bewegungsrichtung B eine Umkehrposition in der Bewegungsrichtung A erreicht hat.

Der Scherkopf 6 ist über einen Tragrahmen 40 sowie über Gelenke 21,22,23,24 aufweisende Tragarme 14,15 an den Tragelementen 16,17 in den Bewegungrichtungen A und B schwingfähig gelagert. Der Tragrahmen 40 ist U-förmig ausgebildet und über eine Mitnehmervorrichtung 41 mit einem Gehäuseteil 20 des Lagerkäfigs 35 zur Übertragung der Schwingbewegung des elektrischen Antriebes 2 um die erste Schwingachse 8 gekoppelt. Die Mitnehmervorrichtung 41 besteht aus einem in einen Schlitz 42 eingreifenden Stift 43, wobei der Schlitz 42 in dem Bodenteil des U- förmigen Tragrahmens 40 eingeformt und der Stift 43 an dem Gehäuseteil 20 des Lagerkäfigs 35 vorgesehen ist. Der elektrische Antrieb 2 besteht aus einem Elektromotor mit einem als rotierende Welle ausgebildeten Antriebselement 3, an dem ein als Doppelexzenter 44 ausgebildeter Exzenter 27 befestigt ist, um die Antriebsbewegung von dem Antriebselement 3 auf eine im Scherkopfrahmen 7 des Scherkopfes 6 vorgesehene Schwingbrücke 25 zu übertragen. An der Schwingbrücke 25 ist ein schwalbenschwanzartig ausgebildeter Schlitz vorgesehen, in den der Stift des als Doppelexzenter 44 ausgebildeten Exzenters 27 eingreift. Die schwalbenschwanzartige Ausbildung des Schlitzes gewährleistet eine verschleißfreie Übertragung der Antriebsbewegung von dem Antriebselement 3 auf die Schwingbrücke 25 infolge der Anpassung der Winkel der Schwalbenschwanzausbildung an die Schwingstellungen des elektrischen Antriebes 2 im Betrieb.

Der U-förmige Tragrahmen 40 gewährleistet eine optimale Schwingbewegung des Scherkopfes 6 in den Bewegungsrichtungen A und B und darüber hinaus über konusartig ausgebildete Gelenke eine Schwenkbewegung des Scherkopfrahmens 7 mit einem oder mehreren aus Schneidelementen 4,5 gebildeten Schneidsystemen um die Schwenkachse Z.

Auf dem Lagerkäfig 35 des elektrischen Antriebes 2 ist eine Schwingbrücke 50, die durch unterbrochene Linien dargestellt ist, befestigt. Diese Schwingbrücke 50 kann zum Betreiben eines Langhaarschneidsystems genutzt werden, das an einer Außenseite des Gehäuses 1 oder einem Betätigungsschalter-nicht dargestellt-vorgesehen werden kann. Die Schwingbrücke 50 kann ebenso wie die Schwingbrücke 25 im Scherkopf 6 zur Anbringung einer Schwingmasse-nicht dargestellt-zum Zwecke einer Veränderung der jeweiligen Schwingmassen und somit einer Amplitudenveränderung genutzt werden.

In den Fig. 7,8 und 9 ist eine weitere Ausführungsform eines Trockenrasierapparates mit einem in den Bewegungsrichtungen A und B sowie in weiteren Bewegungsrichtungen C und D hin und her bewegbaren Scherkopf 6 dargestellt.

Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch einen Teil des Trockenrasierapparates TR zur Sichtbarmachung von Bauelementen eines Schwingbewegungen in den Bewegungsrichtungen A und B sowie C und D gewährleistenden Schwingsystems. Der Scherkopf 6 ist an einem schwingfähigen angeordneten Tragrahmen 40 befestigt. Der Tragrahmen 40 ist mit einem Schwingrahmen 80 über parallel zueinander verlaufende Tragarme 14 und 15 gekoppelt, wobei die Tragarme 14 und 15 unter Einbeziehung von Halteblechen 65 sowohl am Tragrahmen 40 als auch am Schwingrahmen 80 befestigt sind. Die Tragarme 14 und 15 sind beispielsweise als Blattfeder ausgebildet, um Schwingungen des Tragrahmens 40 und des Scherkopfes 6 in den Bewegungsrichtungen A und B zu gewährleisten. An dem Schwingrahmen 80 sind mittels Haltebleche 65 Tragarme 70 und 71 gegenüberliegend und parallel zueinander verlaufend befestigt. Mit ihrem entgegengesetzten Ende sind die Tragarme 70 und 71 -siehe Fig. 9-im Gehäuse 1 des Trockenrasierapparates TR befestigt. Die Tragarme 70 und 71 sind beispielsweise als Blattfeder ausgebildet. An der Innenseite des Gehäuses sind Tragelemente 16 und 17 vorgesehen, die über Schwenklager 63 und 64 mit einem Kardanrahmen 60 gekoppelt sind. Der Kardanrahmen 60 ist über Schwenklager 12,13- siehe Fig. 8-mit dem Lagerkäfig 35 schwingbar gekoppelt, wobei ein ringförmig ausgebildetes Federelement 61 mittels einer Federvorspannung den Lagerkäfig 35 über die Schwenklager 12 und 13 spielfrei mit dem Kardanrahmen 60 koppelt. Die Motorwelle 3 des elektrischen Antriebes 2 ist über einen Exzenter 27 und eine Schwingbrücke 25 mit dem Untermesser 4 des Scherkopfes 6 antriebsmäßig gekoppelt, wie dies beispielsweise anhand der Ausführungsformen gemäß Fig. 1 und Fig. 6 dargestellt und beschrieben ist.

Fig. 8 zeigt einen Schnitt durch das Gehäuse 1 des Trockenrasierapparates TR sowie durch die Tragelemente 16 und 17, die Schwenklager 12 und 13, die Schwenklager 63 und 64, sowie durch den Schwingrahmen 80, den Kardanrahmen 60, den Lagerkäfig 35, das Federelement 61 und durch den elektrischen Antrieb 2. Der elektrische Antrieb 2 ist im Gehäuse 1 um zwei sich rechtwinklig kreuzende erste und zweite Schwingachsen 8 und 18 schwingbar gelagert, derart, daß sich eine kardanische Aufhängung ergibt. Der elektrische Antrieb 2 ist mit dem Lagerkäfig 35 fest verbunden. Eine erste Schwingachse 8 wird durch zwei gegenüberliegend angeordnete Schwenklager 12,13 beispielsweise mit kegelförmigen Zapfen am Kardanrahmen 60 und kegelförmigen Lagerbohrungen im Lagerkäfig 35 gebildet. Diese Lagerung kann durch eine axial wirkende Federvorspannung eines Federelementes 61, z. B. durch eine radial wirkende Ringfeder dauerhaft spielarm ausgebildet werden.

Eine zweite Schwingachse 18-orthogonal zur ersten Schwingachse 8 vorgesehen- wird durch zwei gegenüberliegend angeordnete Schwenklager 63,64 gebildet, wobei die kegelförmigen Lagerzapfen, die beispielsweise an den Tragelementen 16 und 17 des Gehäuses 1 vorgesehen sind, in kegelförmige Lagerbohrungen im Kardanrahmen 60 eintauchen. In der dargestellten Ausführungsform liegen die erste Schwingachse 8 und die die erste Schwingachse 8 rechtwinklig kreuzende zweite Schwingachse 18 in einer Ebene. Abweichend hiervon können die erste Schwingachse 8 und die zweite Schwingachse 18 auch in unterschiedlichen Ebenen vorgesehen werden.

Der Scherkopf 6 des Trockenrasiererapparates TR ist mit dem Gehäuse 1 schwingfähig gekoppelt, in der Art, daß sich der Scherkopf 6 in einer Ebene relativ zum Gehäuse 1 in den Bewegungsrichtungen A und B sowie in den Bewegungsrichtungen C und D bewegen kann, ohne daß sich der senkrecht zu dieser Ebene gemessene Abstand zwischen Gehäuse 1 und Scherkopf 6 merkbar ändert.

In der in den Fig. 7,8 und 9 dargestellten Ausführungsform wird diese Linearführung des Scherkopfes 6 durch eine kreuzweise Anordnung von zwei, Viergelenkketten erreicht.

Eine erste Viergelenkkette-siehe Fig. 9-wird durch die parallel zueinander angeordneten und parallel wirkenden Tragarme 70,71, die beispielsweise aus Federstahl bestehen, sowie den Schwingrahmen 80 gebildet. Die Tragarme 70 und 71 sind mit einem Ende fest mit dem Gehäuse 1 verbunden, z. B. durch Ultraschweißen und mit dem anderen Ende, am Schwingrahmen 80 mittels zugeordneter Haltebleche 65 befestigt beispielsweise verschweißt. Durch diese Ausführung kann der Schwingrahmen 80 relativ zum Gehäuse 1 in den Bewegungsrichtungen C und D hin und her schwingen.

Die zweite Viergelenkkette wird durch parallel zueinander angeordnete und parallel wirkende als Schwingarme ausgebildete Tragarme 14 und 15, die beispielsweise aus Federstahl bestehen, sowie durch den als Koppelstange wirkenden Tragrahmen 40 gebildet. Die Tragarme 14 und 15 sind jeweils endseitig durch Verschweißen an dem Schwingrahmen 80 sowie dem Tragrahmen 40 mittels Halteblche 65 befestigt. Diese zweite Viergelenkkette ermöglicht eine hin und her gehende schwingende Bewegung des Scherkopfes 6 in den Bewegungsrichtungen A und B.

Eine kinematische Kopplung des elektrischen Antriebes 2 mit dem Scherkopf 6 erfolgt über die als Kugelgelenk ausgebildete Mitnehmervorrichtung 41. Hierzu ist am Tragrahmen 40 eine Kugel und am Lagerkäfig 35 eine Kugelpfanne vorgesehen. Durch dieses Kugelgelenk, das einen Abstand zu der ersten Schwingachse 8 und zu der zweiten Schwingachse 18 aufweist, werden die im elektrischen Antrieb 2 um die erste Schwingachse 8 und zweite Schwingachse 18 entstehenden Rotationen an den Tragrahmen 40 und somit an den Scherkopf 6 als Translationen übertragen, wodurch dieser Tragrahmen 40 mit dem Scherkopf 6 Schwingbewegungen in den Bewegungsrichtungen A und B sowie C und D ausführen kann.