URIEN ECHANIZ CARMELO (ES)
WO2004025014A1 | 2004-03-25 | |||
WO2004025014A1 | 2004-03-25 |
JPS5858099A | 1983-04-06 | |||
US5768808A | 1998-06-23 | |||
JPS5858099A | 1983-04-06 | |||
DE7800810U1 | 1978-06-22 | |||
US5623775A | 1997-04-29 | |||
US5619812A | 1997-04-15 | |||
US5768808A | 1998-06-23 |
PATENTANSPRüCHE
1. Elektrisches Dampfbügeleisen mit einer beheizbaren Bügelsohle (10), einem Netzanschluss (1 1 ) mit einem Netzkabel (12) sowie einem in einem Gehäuse (13) angeordneten Wassertank (14), wobei das Gehäuse (13) wenigstens ein Vorderteil (15) und ein Rückteil (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastelement (17) vorgesehen ist, mit welchem das Vorder- und das Rückteil (15, 16) in einer Endposition miteinander verriegelbar ist, und dass das Vorder- und Rückteil (15, 16) mit einem separaten Verbindungselement (18) verbunden ist.
2. Elektrisches Dampfbügeleisen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (17) einen Bügel (19) aufweist, der mit einem korrespondierenden Element (20) des Gehäuses (13) in Eingriff bringbar ist.
3. Elektrisches Dampfbügeleisen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das korrespondierende Element (20) ein erste Rippe (21 ) umfasst, mit welcher der Bügel (19) verrastet.
4. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Rastelement (17) zwischen dem Rückteil (16) und dem Vorderteil (15) erstreckt.
5. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (17) mit dem Rückteil (16) verbunden ist.
6. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (17) an das Rückteil (16) angegossen ist.
7. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (17) an eine mit dem Rückteil (16) verbundene Kabeldurchführung (22) eingegossen ist.
8. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (17) mit dem Vorderteil (15) verbunden ist.
9. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Rippe (23) vorgesehen ist, mit welcher das Netzkabel (12) fixiert ist.
10. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (18) als eine in das Gehäuse (13) versenkbare Schraube ausgebildet ist.
11. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (18) mit seiner Längsachse quer zur Bügelsohle (10) angeordnet ist. |
Elektrisches Dampfbügeleisen
Die Erfindung betrifft ein elektrisches Dampfbügeleisen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Elektrische Dampfbügeleisen umfassen üblicherweise verschiedene Baugruppen wie elektrische Komponenten, Wassertank, Dampfkammer usw., welche in teilweise unterschiedlichen Gehäuseteilen angeordnet sind. Der Zusammenbau der Gehäuseteile ist oft kompliziert und umständlich, insbesondere dann, wenn Schraubverbindungen hergestellt werden müssen. üblicherweise sind zumindest zwei Schraubverbindungen erforderlich, was wenig montagefreundlich ist. Zudem ist bei der Montage zu beachten, dass das Netzkabel zugentlastet zu montieren ist, um eine ungewollte Stromunterbrechung zu vermeiden.
In der WO 2004/025014 A1 beispielsweise ist ein elektrisches Bügeleisen vorgeschlagen, bei dem die ersten elektrischen Kontakte starr an einem Befestigungsmittel zur
Zugentlastung des Netzkabels gehalten und mit zweiten elektrischen Kontakten am
Bügeleisen elektrisch leitend verbunden sind. Damit soll das Netzkabel in einfacher Weise zugentlastet und elektrisch leitend mit dem Bügeleisen verbunden werden. Zudem ist eine
Abdeckung vorgeschlagen, welche mittels einer Schraube an dem Gehäuse oder der Sohle des Bügeleisens lösbar verbunden ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes elektrisches Dampfbügeleisen bereitzustellen, bei dem die Produktionskosten gesenkt werden und sich die Montage der Gehäuseteile möglichst einfach gestaltet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Ein erfindungsgemäßes elektrisches Dampfbügeleisen umfasst eine beheizbare Bügelsohle, einen Netzanschluss mit einem Netzkabel sowie einen in einem Gehäuse angeordneten Wassertank, wobei das Gehäuse wenigstens ein Vorderteil und ein
Rückteil umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass ein Rastelement vorgesehen ist, mit
welchem das Vorder- und das Rückteil in einer Endposition miteinander verriegelbar ist, und dass das Vorder- und Rückteil mit einem separaten Verbindungselement verbunden ist. Mit diesem Lösungsvorschlag wird vorteilhafterweise eine äußerst kostengünstige und effiziente Montage bereitgestellt.
Das Rastelement kann in der Art eines herkömmlichen Clips ausgebildet sein. Bevorzugt weist das Rastelement einen Bügel auf, der mit einem korrespondierenden Element des Gehäuses in Eingriff bringbar ist. Das korrespondierende Element ist dabei besonders bevorzugt als Rippe ausgebildet, mit welcher der Bügel verrastet. Das Rastelement kann sich zwischen dem Rückteil und dem Vorderteil erstrecken. In einer bevorzugten Variante kann das Rastelement mit dem Rückteil verbunden, insbesondere an das Rückteil angegossen sein. Günstigerweise ist das Rastelement aus dem gleichen Material wie das Rückteil gefertigt. Das Rastelement kann auch an eine mit dem Rückteil verbundene Kabeldurchführung eingegossen sein. Denkbar ist auch, dass das Rastelement mit dem Vorderteil verbunden ist.
Bevorzugt ist das Verbindungselement als eine in das Gehäuse versenkbare Schraube ausgebildet und ist somit vorteilhafterweise vor mechanischen Einflüssen von außen geschützt, wodurch auch ein Schutz vor ungewolltem Lösen bereitgestellt wird. Das Verbindungselement ist besonders bevorzugt mit seiner Längsachse quer zur Bügelsohle angeordnet.
Bei der Montage dient der Bügel des Rastelements vorteilhafterweise als Montagehilfe zur ersten Positionierung und Fixierung des Rückteils mit dem Vorderteil. Anschließend wird das Rückteil mit dem bevorzugt als Schraube ausgebildeten Verbindungselement mit dem Vorderteil verbunden. Beim Festziehen der Verbindung kommt der Bügel des Rastelements mit der Rippe des Gehäuseteils in Eingriff und verrastet mit der Rippe. Gleichzeitig wird während des Montagevorgangs das Netzkabel über eine zweite Rippe durch eine Klemmverbindung fixiert.
Die Montage bei der vorgeschlagenen Lösung ist daher einfach und kostengünstig. Insbesondere ist bei dem Lösungsvorschlag nur eine einzige Schraubverbindung erforderlich, was den Arbeitsaufwand und somit die Montagekosten reduziert. Als weiterer Vorteil kommt hinzu, dass durch das Rastelement mehrere Montagefunktionen erfüllt
werden, nämlich die Vorpositionierung des Vorder- und des Rückteils vor der Herstellung der Schraubverbindung, und das Verrasten in der Endposition. Beim Festziehen der Schraubverbindung wird durch entsprechende Anordnung der einzelnen Bauteile günstigerweise gleichzeitig die Fixierung des Netzkabels erzielt. Somit können durch einige wenige Montageschritte gleichzeitig mehrere Montagefunktionen erfüllt werden.
Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform eines elektrischen Dampfbügeleisens;
Fig. 2 eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in Fig. 1 ; und
Fig. 3 eine perspektivische Schnittdarstellung.
In den Figuren werden gleiche oder im Wesentlichen gleich bleibende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform eines elektrischen Dampfbügeleisens mit einer beheizbaren Bügelsohle 10 sowie in einem Gehäuse 13 angeordneten Bauteilen. An einem Griffelement 24 kann das Dampfbügeleisen über ein Bügelgut geführt werden. Auf dem Griffelement 24 sind Stellvorrichtungen 25 zur Regulierung von Dampf und Spritzwasser angeordnet. Zudem ist auf dem Vorderteil 15 des Gehäuses 13 ein Stellrad 26 zur Temperaturregelung vorgesehen, das aus Gründen der leichteren Bedienbarkeit unterhalb des Griffelementes 24 angeordnet ist. Um Dampf abzugeben, kann Wasser aus einem im Gehäuse 13 angeordneten Wassertank 14 in eine nicht näher dargestellte Verdampferkammer dosiert werden. Der Wassertank 14 kann von hinten über eine nicht gezeigte Einfüllöffnung befüllt werden. In der Verdampferkammer wird das Wasser schnell zu Dampf erhitzt und über einen Dampfaustritt über nicht dargestellte öffnungen in der Bügelsohle 10 nach außen abgegeben.
Das Gehäuse 13 umfasst wenigstens das Vorderteil 15 und ein Rückteil 16. Im Bereich des Rückteils 16 ist ein Netzanschluss 1 1 mit einem Netzkabel 12 angeordnet
In Fig. 2 ist zur Verdeutlichung der Erfindung eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in Fig. 1 gezeigt. Das Vorderteil 15 und das Rückteil 16 sind mit einem Verbindungselement 18 verbunden, wobei das Verbindungselement 18 insbesondere als eine in das Gehäuse 13 versenkbare Schraube ausgebildet ist. Zum Abdecken des Kanals 29, in dem die Schraube 18 angeordnet ist, ist auf der Oberseite des Griffelements 24 ein Abdeckelement 27 vorgesehen. Das als Schraube ausgebildete Verbindungselement 18 ist mit seiner Längsachse quer zur Bügelsohle 10 angeordnet und kann von der Oberseite des Bügeleisens montiert werden.
Das Netzkabel 12 ist außen von einer Knickschutzhülle 28 umgeben. Innerhalb des Gehäuses 13 ist das Netzkabel 12 in einer Kabeldurchführung 22 geführt. Die Kabeldurchführung 22 ist mit dem Rückteil 16 des Gehäuses 13 verbunden. An das Rückteil 16 ist ein Rastelement 17 angegossen, mit dem das Vorder- und das Rückteil 15, 16 in einer Endposition miteinander verriegelbar sind.
In Fig. 3 ist eine perspektivische Schnittdarstellung des Dampfbügeleisens gezeigt, in welcher das Vorderteil 15 und das Rückteil 16 mit dem als Schraube ausgebildeten Verbindungselement 18 verbunden sind. Die Schraube 18 ist in dem Kanal 29 angeordnet. Der Kanal 29 ist versetzt und im Wesentlichen quer zu der Kabeldurchführung 22 angeordnet, in welcher das Netzkabel 12 geführt ist.
Das Rastelement 17 ist an das Rückteil 16 des Gehäuses 13 angegossen und umfasst einen gleichschenkeligen, L-förmigen Grundkörper 30 sowie einen Bügel 19, dessen Längserstreckung im Wesentlichen parallel zur Bügelsohle 10 angeordnet ist. Der Bügel 19 ist an seinem freien Ende gekröpft. Das Rastelement 17 erstreckt sich zwischen dem Rückteil 16 und dem Vorderteil 15 und ist mit einem korrespondierenden Element 20 des Gehäuses 13 in Eingriff bringbar. Das korrespondierende Element 20 umfasst eine erste Rippe 21 , mit welcher der Bügel 19 in einer montierten Endposition verrastet. Das Vorderteil 15 weist eine zweite Rippe 23 auf. Beim Festziehen der Schraube 18 entlang einer Zugrichtung 31 wird das Vorderteil 15 mit der zweiten Rippe 23 in Richtung zum Netzkabel 12 gezogen, wodurch eine Klemmverbindung zwischen der zweiten Rippe 23
und dem Netzkabel 12 hergestellt wird. Somit wird das Netzkabel 12 fixiert, um ein ungewolltes Lösen des Netzkabels 12 und somit eine Unterbrechung der Stromverbindung zu vermeiden.
Bezugszeichenliste
10 Bügelsohle
11 Netzanschluss
12 Netzkabel
13 Gehäuse
14 Wassertank
15 Vorderteil
16 Rückteil
17 Rastelement
18 Verbindungselement
19 Bügel
20 korrespondierendes Element
21 Rippe
22 Kabeldurchführung
23 zweite Rippe
24 Griffelement
25 Stellvorrichtung
26 Stellrad
27 Abdeckelement
28 Knickschutzhülle
29 Kanal
30 Grundkörper
31 Zugrichtung
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